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Patent Searching and Data


Title:
WATER-PERMEABLE GROUND GRID FOR PAVINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/107621
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plastic multipurpose component, suitable as a building block, which is filled with filling bodies, of a sheetlike assembly consisting of a plurality of components, which multipurpose component comprises double-walled outer frame parts (2) with an outer frame wall, an inner frame wall and a tread surface connecting them, at least one coupling device (6, 8) for connecting two adjacent components being provided on each of the outer lateral surfaces thereof; where appropriate inner walls (4) which divide the interior of the outer frame (2) formed by outer frame parts into a pattern of cellular lead-throughs (6); inner bottom support frames (11) and, where appropriate, bottom transverse struts on the double-walled outer frame and inner frame as means for stabilizing and supporting at least one filling body introduced in the plastic multipurpose part.

Inventors:
BARTH ANDREE (DE)
MANZEI JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/100398
Publication Date:
July 07, 2016
Filing Date:
September 22, 2015
Export Citation:
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Assignee:
PURUS PLASTICS GMBH (DE)
International Classes:
E01C9/00; E01C3/00
Domestic Patent References:
WO2010102614A12010-09-16
Foreign References:
DE102006052286A12008-02-28
DE102004060822A12006-07-06
JPH1068101A1998-03-10
US20030136070A12003-07-24
DE9208359U11992-10-15
EP0576939B11995-12-27
Attorney, Agent or Firm:
NEIDL-STIPPLER, CORNELIA (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Kunststoff-Mehrzweckbauteil, geeignet als mit Füllkörpern gefüllter Baustein eines aus mehreren Bauteilen bestehenden flächigen Verbundes, gekennzeichnet durch

Doppelwand-Außenrahmenteile (2) mit Außenrahmenwand, Innenrahmenwand und einer diese verbindenden Trittfläche, an deren Außenseitenflächen (5) jeweils mindestens eine Kupplungseinrichtung (6, 8) zur Verbindung zweier benachbarter Bauteile (1, 1', 1") vorgesehen ist;

- ggf. Innenwände (4), die das Innere des durch Außenrahmenteile gebildeten Außenrahmens (2) in ein Muster von zellenartigen Durchführungen (6) aufteilen;

- Kupplungseinrichtungen (6) zur Verbindung nebeineinanderliegender Mehrzweckbauteile an Außenflächen des Mehrzweckbauteils;

- innere Auflagebodenrahmen und ggf. Boden-Querverstrebungen am Doppelwand-Außenrahmen und Innenrahmen als Mittel zur Stabilisierung und Abstützung mindestens eines im Kunststoff-Mehrzweckteil eingebrachten Füllkörpers (20).

2. Kunststoff-Mehrzweckbauteil (1) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch

- einen umlaufenden Doppelwand-Außenrahmen (2), gebildet aus den Doppel- wand-Außerahmenteilen mit Außenrahmenwand, Innenrahmenwand und einer diese verbindenden Trittfläche, an dessen Außenseitenflächen (5) jeweils mindestens eine Kupplungseinrichtung (6, 8) zur Verbindung zweier benachbarter Bauteile (1, 1', 1") vorgesehen ist.

3. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Kupplungsteil als mindestens ein Hakenteil (8) und lagegleich an der dem Hakenteil (8) gegenüberliegenden Seite eine zur Außenrahmenwand eines benachbarten Bauteils (1) an der Unterseite hin offene Durchführung (9) ausgebildet ist, wobei die Hakenteile so ausgelegt sind, dass ihre Längenausdehnung der Breite eines hohlen Außenrahmenteils entspricht, wobei die Hakenteile bei zusammengekoppelten Kunststoffformteilen innerhalb eines hohlen Doppelwand-Außenrahmenteils (2) enden.

4. Bauteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Unterseite des Hakenteils (8) mit der Unterseite des Außenrahmens (2) bündig abschließt.

5. Bauteil nach Anspruch 1 - 32-, dadurch gekennzeichnet, dass Abstandshalter- erhebungen (3) auf den Außenrahmeninnenwänden (14) und/oder den Innenwänden (4) ausgeformt sind, die Entwässerung entlang eines eingebrachten Füllkörpers begünstigen.

6. Bauteil nach den Ansprüchen 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittfläche (15) des Außenrahmens (2) und die Auflagerahmen (11) Öffnungen (13, 16) zum besseren Flüssigkeitsdurchtritt aufweisen.

7. Bauteil nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die In- nenrahmenaußenwand (5) und Außenrahmeninnenwand (14) des hohlen Doppel- wandaußenrahmens (2) in Richtung der Trittfläche (15) konisch zulaufen.

8. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenrahmenwände (2) Verbindungsstreben zwischen innerer und äußerer Rahmenseitenwand (14, 5) derselben aufweisen.

9. Bauteil nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil im wesentlichen aus thermoplastischem Kunststoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: unverarbeitetem Kunststoff; recyceltem Kunststoff, faserverstärktem Kunststoff, gefüllten Kunststoffen, biologisch abbaubaren Kunststoffen, und Mischungen und Kombinationen derselben, besteht.

10. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es auf mindestens einer Oberfläche Erhebungen, insbesondere um die die Entwässerungs-Öffnungen, aufweist

11. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteil - Doppel-Außenwände (2) elastisch komprimier- und dehnbar sind.

12. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit Doppelwand- Außenrahmenteilen (2), deren Innenrahmenwand mindestens eine Rasteinrichtung (18) für im Bauteil eingebrachte Trittplatten (20) aufweist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 24. Februar 2016 (24.02.2016)

Neue Ansprüche

1. Kunststoff-Mehrzweckbauteil ( ), geeignet als mit Füllkörpern gefüllter Baustein eines aus mehreren Bauteilen bestehenden flächigen Verbundes, gekennzeichnet durch einen umlaufenden Doppelwand-Außenrahmen (2), gebildet aus Doppelwand- Außenrahmenteilen mit Außenrahmenwand, Innenrahmenwand und einer diese verbindenden Trittfläche, an dessen Außenseitenflächen (5) jeweils mindestens eine Kupplungseinrichtung (6, 8) zur Verbindung zweier benachbarter Bauteile (1, 1', ) vorgesehen ist, wobei die Doppelwand-Außenrahmenteile sich vom Boden zur Trittfläche erstrecken,

- ggf. Innenwände (4), die das Innere des Außenrahmens (2) in ein Muster von zellenartigen Durchführungen (6) aufteilen;

- innere Auflagebodenrahmen und ggf. Boden-Querverstrebungen am Doppelwand-Außenrahmen und - Innenrahmen als Mittel zur Stabilisierung und

Abstützung mindestens eines im Kunststoff-Mehrzweckbauteil eingebrachten Füllkörpers;

- wobei die Kupplungseinrichtungen (6, 8) als mindestens ein Hakenteil (8) und lagegleich an der dem Hakenteil (8) gegenüberliegenden Seite eine zur Außenrah- menwand eines benachbarten Bauteils (1) an der Unterseite hin offene Durchführung (9) ausgebildet ist, wobei die Hakenteile (8) so ausgelegt sind, daß ihre Längenausdehnung der Breite eines hohlen Außenrahmenteils entspricht und die Hakenteile (8) bei zusammengekoppelten Kunststoffformteilen innerhalb eines hohlen Doppelwand-Außenrahmenteils (2) enden und zumindest die Unterseite des Hakenteils (8) mit der Unterseite des Außenrahmens (2) bündig abschließt.

2. Bauteil nach Anspruc 1, dadurch gekennzeichnet, dass Abstandshaltererhe- bungen (3) auf den Außenrahmeninnenwänden (14) und/oder den Innenwänden (4) ausgeformt sind, die Entwässerung entlang eines eingebrachten Fülikörpers begünstigen.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

3. Bauteil nach den Ansprüchen 1 - 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittflächen (15) des Außenrahmens (2) und die Auflagerahmen (11) Öffnungen (13, 16) zum besseren Flüssigkeitsdurchtritt aufweisen.

4. Bauteil nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenrahmenaußenwand (5) und Außenrahmeninnenwand (14) des hohlen Doppelwandaußenrahmens (2) in Richtung der Trittfläche (15) konisch zulaufen.

5. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenrahmenwände (2) Verbindungsstreben zwischen innerer und äußerer Rahmenseitenwand (14, 5) derselben aufweisen.

6. Bauteil nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil im wesentlichen aus thermoplastischem Kunststoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: unverarbeitetem Kunststoff; recyceltem Kunststoff, faserverstärktem Kunststoff, gefüllten Kunststoffen, biologisch abbaubaren Kunststoffen, und Mischungen und Kombinationen derselben, besteht.

7. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es auf mindestens einer Oberfläche Erhebungen, insbesondere um die die Entwässerungs-Öffnungen, aufweist

8. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteil-Doppel-Außenwände (2) elastisch komprimier- und dehnbar sind.

9. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit Doppelwand-Außenrah- menteilen (2), deren Innenrahmenwand mindestens eine Rasteinrichtung (18) für im Bauteil eingebrachte Trittplatten (20) aufweist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
WASSERDURCHLÄSSIGES BODENGITTER FÜR PFLASTERUNGEN

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kunststoff-Mehrzweckbauteil, das geeignet ist, mit Formkörpern, wie Steinen, gefüllt zu werden und in einem aus mehreren Bauteilen bestehenden flächigen Verbund verlegt zu werden.

Derartige Bauteile sind bereits aus der EP0576939 (B1) bekannt, auf deren Offenbarung zur Vermeidung von Wiederholungen in vollem Umfang Bezug genommen wird. Dort wird ein Mehrzweckbauteil beschrieben, welches einen umlaufenden Außenrahmen aufweist, an dessen Seitenflächen jeweils mindestens eine Kupplungseinrichtung zur Verbindung zweier benachbarter Bauteile vorgesehen sind, dass sowohl Quer- als auch Längswände vorgesehen sind, die das Innere des Außenrahmens in ein Raster einzelner zellenartiger Durchführungen aufteilen.

Das Mehrzweckbauteil wurde gleichsam als Baustein eines Baukastensystems verwendet, wobei es unterschiedlichsten Einsatzzwecken zugänglich ist. Das Bauteil kann als Bestandteil einer Begrünung, insbesondere als Weg oder begehbare Fläche in begrünten Flächen ohne besondere Gründung oder Kiesbett, wie bspw. eines Parkplatzes, Turnierplatzes, Arbeitsfläche, Sportplatzes oder dgl. verwendet werden. Hierzu wird das Bauteil z.B. auf dem Untergrund installiert und anschließend mit Substrat gegebenenfalls auch teilweise mit Pflanzelementen gefüllt und verlegt. Innenwände in Verbindung mit dem Außenrahmen bewirken eine hohe Steifigkeit des Bauteils und damit eine besonders gute Trittfestigkeit. Desweiteren kann das Bauteil ebenso gut auch als Teil einer Strassengrabenseitenbefestigung oder Wallbepflanzung dienen, wobei eine Wegsacken und Unterspülung oder Abspülung im Trittbereich wirksam vermieden wird.

Das bekannte Bauteil ist für unterschiedliche Zwecke einsetzbar - bspw. als Bodenstabilisierung für Sportplätze, Parkplätze, Runways, Parks - aber auch für Abhänge und andere Steillagen. Es ermöglicht dabei eine schnelle Verlegung ohne aufwändigen Unterbau, die in vielen Fällen völlig ausreicht. Es kann aber auch auf einem Unterbau eingesetzt werden. Es ist begrünbar.

Um eine begehbare oder befahrbare Fläche zu erzeugen, ist bei bekannten Bauteilen vorgesehen, dass die Längs- und Querwände zumindest mit der Oberseite, welche die begehbare Fläche bildet, mit dem Rahmen bündig abschließen. Es ist auch günstig, wenn die Oberfläche der Stege nicht glatt ist, um Ausrutschen auf diesen zu vermeiden. So können bspw. Noppen auf der Oberfläche vorgesehen sein. Die besondere Kupplungseinrichtung besitzt u.a. den Vorteil, dass sie während des Formgebungsvorgangs bereits miteingeformt werden kann und gleichzeitig eine besonders einfache Möglichkeit der Verbindung einzelner Bauteile miteinander gewährleistet. Es ist lediglich notwendig, zwei Bauteile an ihren gemeinsamen Seitenflächen am jeweiligen Hakenteil und der Durchführung zusammenzustecken.

Eine besonders gute Trittfestigkeit oder Befahrfestigkeit bei Belastung der Verbindungsstellen zweier Bauteile wird dadurch gewährleistet, dass zumindest die Unterseite des Hakenteils mit der Unterseite des Außenrahmens bündig abschließt.

Das bekannte Bauteil war jedoch nur für Zwecke der Bodensicherung ausgelegt. Es ist aber häufig erwünscht, gepflasterte/geflieste Flächen mit Rasengittern abwechselnd zu verlegen und Versiegelung der Fläche zu vermeiden. Dabei ist erwünscht, dass Feuchtigkeit schnell abfließt - bspw. entstehen so trockene Pflasterungen, über die problemlos gelaufen werden kann und auf denen sich kein Eisfilm oder Biofilm bildet. Bei der Verwendung in Bereichen mit zeitweilig hohem Regenaufkommen soll einmal aufgebrachte Nässe möglichst sofort versickert und somit die wertvolle Krume nicht weggeschwemmt und so der Versiegelung des Bodens entgegengewirkt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, das gattungsgemäße Bauteil so zu verbessern, dass die Verlegung von Pflaster, Steinen u. dgl. eröffnet, wobei die Nachteile von Bauteilen des Standes der Technik vermieden werden

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein gattungsgemäßes Bauteil gelöst mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, welches ein gutes Durchsickern von Wasser zwischen Füllmaterial (z.B. Pflaster/Fliesen) und Kunststoff-Mehrzweckbauteil ermöglicht. Das Mehrzweckbauteil kann mit Formkörpern wie Pflastersteinen, Betonformsteinen, Kunststeine, Holzpflaster etc. - ggf. mit Beleuchtungseinrichtung - gefüllt werden. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen. Dabei können die Mehrzweckbauteile sowohl einen umlaufenden Doppelwand-Rand besitzen, wodurch bei verlegten Flächen doppelte Doppelwand-Strukturen (s. Fig. 20) entstehen, es ist aber auch möglich, die Mehrzweckbauteile nur teilweise mit

Doppelwnd-Außenrahmenteilen zu versehen, so dass beim Zusammenbau nur eine Doppelwandstruktur zwischen zwei Bauteilen entsteht, (s. Fig.19)

Das Mehrzweckbauteil eignet sich für vorübergehende und permanente Befestigung von Flächen und Wegen, wie bei Ereignissen, die in landwirtschaftlichem Gelände durchgeführt werden (Polospiele, Reiterspiele, Golf), Parkplätzen u. dgl. - auch ohne entsprechend aufwändige Untergrundsvorbereitung (Sandbett, Kiesschüttung etc.) Es kann ggf. auch teilweise mit Pflanzeinheiten versehen werden. Durch die Ausbildung von Durchlässen in der Doppelwänden und keine vollflächige Abstützung des Füllmaterial am Boden des Teils durch den Auflagebodenrahmen kann ein sehr gutes Entwässerungsverhalten verglichen mit den üblichen asphaltierten und versiegelten Flächen erzielt werden. Die Doppelaußenwände aus (elastischem) Kunststoff ermöglichen noch dazu ein elastisches Verhalten des gesamten Bauteils, da sie zusammengedrückt und ggf. auch auseinandergezogen werden können. Dadurch können thermische Spannungen sowie mechanische Lasten der verlegten Platten aufgenommen werden. So dehnt sich eine Polyethylen- Kunststoffplatte mit ca 33 cm Seitenlänge in der Sonne um 2 - 3 mm aus - bei großen Flächen führt das ohne Spannungsausgleich zu Aufwölbungen und Brechen der Befestigungsplatten.

Es ist also wesentlich, die bspw. im Laufe eines Tages durch Sonneneinstrahlung und Schatten auftretenden Ausdehnungsunterschiede in jeder Richtung auszugleichen, ohne dass das verlegte Gitter sich wellt oder reißt. Die Außenrahmen-Doppelwände dienen somit als Ausdehnungs- und Biegereserve. So ähnelt ihre Elastizität natürlichem Erdreich. Gerade auf gepflasterten Abstellplätzen oder Wegen ist ein derartiges Verhalten erwünscht, um eine permanente Verlegung zu gewährleisten. Es ist auch möglich, elastische Trittsteine - bspw. aus Polyurethan oder Kork, als Füllung einzusetzen und somit gelenkschonendes Betreten der Flächen zu ermöglichen.

Eine weitere Möglichkeit ist, leuchtende Steine - entweder mit phosphoreszierendem Material versetzt oder mit LED versehen - einzusetzen und dadurch nachts die erwünschte Richtung anzuzeigen. Genauso können bunte Formkörper verschiedenster Farben oder bedruckt eingebracht werden, welche der Kennzeichnung oder Werbung dienen können.

Es können dabei alle geeigneten Kupplungseinrichtungen, wie sie dem Fachmann geläufig sind, zwischen den Bauteilen eingesetzt werden. Hier werden diese durch eine Haken-/Öffnungskombination beschrieben, auf die diese aber keineswegs eingeschränkt sind.

Bei der Verwendung der bekannten Haken/Öffnungskombination an den Außenflächen der Mehrzweckbauteile kann dadurch, dass ggf. eine Ausnehmung im Außenrahmen im Bereich der Innenseite einer- Außenrahmenaußenwand vorgesehen ist, kann der Verriegelungshaken in ein Doppelwand- Außenraumenteil eingebracht werden und trotzdem eine glatte Innenwand erhalten werden. Falls notwendig, kann die Außenrahmen-Innenwand ein Fenster zur Aufnahme des Verriegelungshakens aufweisen - über dieses hinaus soll der Verriegelungs-haken aber keinen Vorsprung auf der Innenseite der Außenrahmeninnenwand bilden, denn es wird eine möglichst glatte Innenwand für gutes Einbringen des Füllmaterials gewünscht.

Das Bauteil lässt sich leicht aus Kunststoffen gießen, wobei die Konstruktion des Bauteils dergestalt ist, dass Rohkunststoffe, aber auch eingemahlene sowie eingeschmolzene Kunststoffabfälle gegebenenfalls in Verbindung mit zusätzlichen Bestandteilen einfach gespritzt oder gegossen werden können. Das Bauteil kann demzufolge einen aktiven Beitrag an der Entsorgung von Kunststoffabfällen leisten, welche beispielsweise durch falsche Einfärbungen in Spritzgussbetrieben regelmäßig in großen Mengen anfallen. Eine vollständige Aufbereitung von Massen-Kunststoffabfällen (z.B. Verpackungsmaterial Säcken, Schrumpfhauben etc.) aus Polyethylen (Nieder- und Hoch- druck-PE) oder Polypropylen ist nach wie vor sehr aufwendig und teuer, mit der Folge, dass auch derzeit noch solche eigentlich sauberen und verwertbaren Kunststoff abfalle regelmäßig in die Müllverbrennungsanlage gelangen und diese können so sinnvoll verwendet werden. Es kann aber auch aus biologisch abbaubarem Kunststoff hergestellt werden - bspw. wenn erwünscht ist, dass das Dickenwachstum von darin angesiedelten Pflanzen nicht begrenzt ist und die Haltefunktion des Bauteils nur einen gewissen Zeitraum, bis Pflanzen Fuß gefasst haben, notwendig oder erwünscht ist. Als Material des Bauteils oder Verbindungselements wird bei einer Ausführungsform erfin- dungsgemäß ein Kunststoff aus thermoplastisch formbaren Kunststoffabfall aufweisenden Kunststoffmischungen verwendet, der bevorzugt in eine Form spritzgießfähig oder gießfähig ist. Es handelt sich hierbei z.B. regelmäßig um Abfälle, die vor allem granuliertes oder gemahlenes Polyethylen (Nieder- und Hochdruck-PE) oder Polypropylen, auf. Diese können bspw. nicht mehr erblasen werden; sind aber dennoch noch spritz- bzw. gießfähig - aber auch Polyamide, Polyurethane oder Polyester können erfolgreich eingemischt werden. Die Kunststoffmasse kann ferner einen Anteil an Holz- oder Pappabfällen oder porösen Zuschlagstoffen aufweisen, welche bspw. dazu geeignet sind, das Gewicht des erfindungsgemäßen Bauteils spürbar zu vermindern. Das Bauteil kann aber auch herkömmlich gegossen werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform besteht der Kunststoff aus vorab zerkleinerten und anschließend eingeschmolzenen Kunststoffabfällen, die in eine entsprechende Form gießbar sind. Das erfindungsgemäße Bauteil lässt sich aufgrund dessen besonderer Form spritztechnisch einfach herstellen. Zweckmäßigerweise kann die Kunststoffmasse auch einen zusätzlichen Anteil an Füllmaterialien, wie Papier oder Pappabfälle, aufweisen. Der Kunststoff kann ausgewählt sein aus der Gruppe bestehend aus: unverarbeitetem Kunststoff; recyceltem Kunststoff, faserverstärktem Kunststoff, gefüllten Kunststoffen, biologisch abbaubaren Kunststoffen.

Zweckmäßigerweise laufen beide Seiten-Wände der hohlen Außenwand vom Boden zur diese verbindenden Trittfläche trapezoid zusammen , so dass die Bauteile ggf. leicht übereinander gestapelt werden können und hohe Elastizität des Bauteils bei Ausdehnung in der Wärme gegeben ist (s. Fig. 16). Durch die trapezoide Form ist Stapelbarkeit der Mehrzweckbauteile gegeben, was zu erheblich verringerten Transportaufwand führt, da die Bauteile sehr dicht gepackt versendet werden können. Die Ausführungsform mit trapezoiden hohlen Außenwänden dient demzufolge auch der Transportoptimierung.

Die Ausführungsform der Erfindung, bei welcher sich die hohle Außenwand von unten nach oben verjüngt, führt auch zu einer spritzgießtechnischen bzw. formtechnischen Vereinfachung, denn das Kunststoff-Mehrzweckbauteii lässt sich leichter aus der Gussform entnehmen. Wird das Mehrzweckbauteil als Bestandteil einer Straßengrabenbefestigung oder in unebenem Gelände verwendet, ist es zweckmäßig, in mindestens einer Durchführung eine Halterung miteinzuformen, die eine Durchführung aufweist, in die ein Erdanker oder dgl. eingebracht werden kann.

Um zu vermeiden, dass bei Einsatz des Bauteils als begehbares Element mit Füllungen durch eingefüllte Steine oder Kacheln oder Erde oder Schotter bei Belastung ein unbeabsichtigtes Verschieben der Füllkörper eintritt, kann zweckmäßigerweise vorgesehen sein, dass das Bauteil über die gesamte Fläche verlaufende Innenwände aufweist, die kleinere Aufnahmen bilden und in denen mindestens eine Entwässerungsöffnung vorgesehen ist.

Durch die Verwendung von Kunststoffen wird eine hohe mechanische Stabilität sowie Säurebeständigkeit und Witterungsbeständigkeit des Bauteils gewährleistet, wobei ein optischer und haptischer Eindruck eines in einem Bett verlegten Pflasters/Kacheln entsteht.

Die Ausbildung des Außenrahmens als sich trapezoid verjüngende Doppelwand ermöglicht einen elastischen Ausgleich von durch Temperaturschwankungen oder auch Belastung bedingten Ausdehnungen einer Bauteilanordnung aus mehreren miteinander verbundenen Bauteile und dadurch eine Vermeidung von nachteiligen Beeinträchtigungen derselben.

Durch diese besondere, konvergierende Form der Außenrahmenwände werden auch ungünstige Kräfteverhältnisse während der Belastung der Bauteilanordnung vermieden, d. h. es entsteht kein unerwünschter Druck der Bauteilanordnung bei Belastung.

Um zu vemeiden, dass die Füllkörper entfernt werden oder sich von dem Kunststoff- Bauteil lösen, können die Doppelwand-Außenrahmenteile so ausgestaltet sein, dass deren Innenrahmenwand mindestens eine Rasteinrichtung für im Bauteil eingebrachte, entsprechend ausgeformte Trittplatten aufweist. Nach Einbringen des Füllkörpers - bspw. eines Pflastersteins oder eines Leuchtsteins - verriegelt sich dieser im Kunststoffgitter und kann sich weder aufwölben, noch leicht entfernt werden (Fig.21). Erfindungsgemäß ist somit eine einfache, ggf. austauschbare Befüllung der Bauteilanordnung, wie mit standardisierten Formsteinen oder Pflastersteinen, sichergestellt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsformen, auf welche sie aber keinesfalls eingeschränkt ist, sowie der Zeichnungsfiguren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 : eine Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Bauteils in der Draufsicht; Fig. 2: eine Bodenansicht des Bauteils nach Fig. 1

Fig. 3 : eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Bauteils von schräg oben;

Fig. 4: ein Detail eines Querschnitts durch den Doppelwandbereich eines Mehrzweck- Bauteils mit angeformtem Hakenteil und Auflagerahmen

Fig. 5: eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils ohne Innenwände, gefüllt mit einem runden Stein;

Fig. 6 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils mit zwei Innenwänden - wie in Fig. 3 dargstellt, gefüllt mit 4 Pflastersteinen

Fig. 7 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils ohne Innenwände, gefüllt mit 4 runden Steinen;

Fig. 8 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils mit diagonal verlaufenden Innenwänden, gefüllt mit dreiecksförmigen Steinen;

Fig. 9 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils mit zwei Innenwänden, gefüllt mit zwei Pflastersteinen und zwei Pflanzgefäßen;

Fig. 10 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils ohne Innenwände, gefüllt mit einem markierten Pflasterstein; Fig.11 einen Querschnitt durch einen Außenrahmenbereich von zwei übereinander gestapelten Mehrzweck-Bauteilen;

Fig. 12 einen Querschnitt durch gestapelte Mehrzweck-Bauteile mit trapezoid zulaufenden Seitenwänden entlang der Linie A-A'

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bauteils in perspektivischer Ansicht von schräg oben;

Fig. 14 einen Querschnitt entlang der Linie A-A' der Fig. 15;

Fig. 15 eine Draufsicht auf zwei nebeneinander zum Verbinden angeordneten Bauteilen der Ausführungsform der Fig. 11;

Fig. 16 einen Querschnitt durch übereinandergestapelte Kunststoff-Mehrzweckbauteile;

Fig. 17 eine flächige Verlegung von Kunststoffformteilen, die an ihren Außenseiten zwei aneinandergrenzende Doppelwand-Außenrahmenteile und zwei Randbereiche ohne Doppelwand-Außenrahmenteile aufweisen;

Fig. 18 eine weitere flächige Verlegung von kunststoffformteilen, deren Doppelwand- Außenteile zum Anschluß an Doppelwand-Außenteile weiterer Elemente gehrungsartig abgeschrägt sind;

Fig. 19 eine weitere Ausführungsform verlegter Kunststoffformteile, wobei sich solche mit umlaufendem Doppelwand-Außenrahmenteilen mit solchen mit parallel zueinander verlaufenden Doppelwandrahmenteilen abwechseln;

Fig. 20 schematisch eine Fläche aus mit umlaufenden Doppelwand-Rahmenteilen ausgebildeten Mehrzweckbauteilen; und Fig. 21 ein Detail eines Schnitts durch eine Doppelwand mit einer Rasteinrichtung für einen Füllkörper.

Nachfolgend bezeichnen identische Bezugsziffern identische Merkmale in den einzelnen Figuren. Der Übersichtlichkeit halber wurden Merkmale, die in den einzelnen Figuren mehrfach vorkommen, lediglich einmal mit der betreffenden Bezugsziffer gekennzeichnet.

Bezugsziffer 1 in Fig. 1 beschreibt eine Ausführungsform des Bauteils in seiner Gesamtheit. Das Bauteil umfasst einen hohlen Außenrahmen 2, der quadratisch sein kann. Dieser hohle Außenrahmen 2 aus Außenrahmeninnenwand 14, Außenrahmen- außenwand 5 und Trittfläche 15 steht bei dieser Ausführungsform an seiner Innenseite mit mehreren Innenwänden 3 ( bspw. Querwänden sowie Längswänden) in Verbindung, die das Bauteil 1 in einzelne Zellen aufteilen. Als Kupplungseinrichtung werden hier Durchführungen 9 in der Nähe der Querwände/Längswände 3 in der hohlen Au- ßenrahmenaußenwand 5 eingesetzt. An den Innenwänden 3, 14 sind innere Auflagerahmen 11 für Füllkörper vorgesehen. In den so gebildeten Feldern können als Füllkörper bspw. herkömmliche Pflastersteine, Formsteine jeglicher Art, Holzpflastersteine, Gummiplatten, Pflanzgefäße bzw. bepflanzte Gefäße etc. aufgenommen werden.

An den in Fig. 1 linken und oberen Außenrahmen-Seitenflächen 5 befinden sich als Kupplungseinrichtungen Hakenteile 8. Durchführungen 9 in den Außenwänden 5 des nächsten Bauteils sind lagegleich zu den Hakenteilen 8 vorgesehen, die im Fall der Ausgestaltung gemäß Fig. 1 zur Unterseite hin offen ausgebildet sind. Diese Konstruktion gewährleistet, dass zwei Bauteile 1 an nebeneinanderliegenden Außenseitenflächen 5 am jeweiligen Hakenteil 8 und der Durchführung 9 zusammengesteckt werden können. Die Anordnung der einzelnen Durchführungen wird aus Fig. 1 deutlich.

Fig. 2 zeigt eine Bodenansicht des Bauteils nach Fig. 1. Dort sind die Durchführungen 9 von der Unterseite her sowie die zellenartigen Durchführungen 6 im Boden des Bauteils 1 offen. Auch in den Auflagerahmen 11 sind Durchgangs-Öffnungen 12 zur besseren Entwässerung vorgesehen, die - wie aus Fig. 1 ersichtlich - bei dieser Ausführungsform in erhabene Bereiche 12 des Auflagerahmens 11 eingebracht sind. Zur Entwässerung sind auch rippenartige Abstandhalter 3 für die eingebrachten Formkör- per auf den Wänden 14, 4 im Rahmen vorgesehen. Dadurch wird ein direktes Anliegen der Formkörper an den Innenwänden des Bauteils 1 vermieden und ein guter Flüssigkeitsablauf entlang der Wände ermöglicht. Es ist besonders bevorzugt, dass Entwässerungsöffnungen des Bauteils mit Wällen versehen sind, welche einerseits das Ausrutschen auf den Bauteilen vermeiden und andererseits das Zusetzen der Entwässerungsöffnungen hindern.

Fig. 3 zeigt die Ausgestaltung der Fig. 1 in seitlich-perspektivischer Ansicht, wobei deutlich eine Ausgestaltung der Außenrahmeninnenwand 14 erkennbar ist, die im Bereich der Durchführungen 9 für die Haken 8 Aussparungen aufweist, in denen sich der Hakenstirnbereich befindet. Gut sind die Durchführungen 9 in der Außenrahmenau- ßenwand 5 ersichtlich, durch welche Haken 8 eines benachbarten Bauteils 1 eingehakt werden können.

Fig. 4 erläutert im Detail einen Querschnitt durch den Doppelwandbereich eines Bauteils 1 mit angeformtem Haken 8 und Auflagerahmen 1 , wobei ersichtlich ist, dass eine Öffnung 12 im Auflagerahmen 11 vorgesehen ist und die hohle Außenrahmen- Doppelwand 2 in etwa die Breite eines Hakenteils 8 hat.

Fig. 5 zeigt schematisch eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils ohne Innenwände, bei der die Verbindungselemente nicht dargestellt sind, gefüllt mit einem runden Stein ohne Innenwände. Diese Ausgestaltung kann eingesetzt werden, falls der Kunde dies wünscht - auch hier ist die einfache Verlegbarkeit und Entwässerung gegeben, in Fig. 6 ist eine schematische Draufsicht auf eine Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils mit Innenwänden, gefüllt mit üblichen Pflastersteinen.

Fig. 7 stellt schematisch eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils mit Innenwänden 4 dar, gefüllt mit runden Steinen und Fig. 8 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils mit diagonal verlaufenden Innenwänden, gefüllt mit dreieckigen Formkörpern.

Fig. 9 zeigt eine schematische Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils mit Innenwänden 4, teilweise gefüllt mit Steinen und teilweise mit Bepflanzung; Fig. 10 eine Draufsicht auf eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bauteils 1 ohne Innenwände bzw. mit stark höhenmäßig verringerten Innenwänden 4 mit einem markierten Trittstein.

Fig. 11 stellt ein Detail eines Längsschnitts durch eine Außenrahmendoppelwand 2 mit elastischen Verstrebungen dar, welche die Ausdehnung der Doppelwand 2 begrenzen können; und Fig. 12 einen Querschnitt durch einen Außenrahmenbereich von zwei übereinander gestapelten Bauteilen 1 ; wobei ersichtlich ist, dass sich die erfindungsgemäßen Bauteile sehr gut stapeln lassen und derart ein erheblich verbessertes Transportverhalten durch die bessere Nestbarkeit erzielt wird.

Fig.12 stellt ein Detail eines Schnittes durch einen Doppelwand-Außenrahmen 2 dar, in dem Verstrebungen zur Begrenzung dessen Dehnungsvermögens vorgesehen sind. Dies kann insbesondere dann notwendig werden, falls ein elastisches Kunststoffmaterial aufgrund ungünstiger Umgebungsbedingungen (z.B. extrem hohe Temperaturen) zu weit gedehnt werden kann oder bei tiefen Temperaturen überdehnt brechen könnte. Auch bei starken Belastungen der Bauteile 1 in Schrägen kann es angezeigt sein, die Wandausdehnbarkeit zu begrenzen.

Fig. 13 zeigt nun eine perspektivische Ansicht einerweiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bauteils von schräg oben, wobei die Öffnungen 13 in den Auflagerahmen 11 an den Außenrahmeninnenwänden 14 liegen und ohne Erhebungen für die Öffnungen 13 ausgestaltet sind.

Fig. 14 zeigt einen Querschnitt entlang der Linie A-A' der Fig. 15 durch ein Bauteil der Ausführungsform der Fig. 13; deutlich ist zu erkennen, wie die hohlen Außenwände 2 beschaffen sind, so dass sie Hakenelemente 8 in sich aufnehmen können. In Fig. 15 ist eine Draufsicht auf zwei nebeneinander zum Verbinden angeordnete Bauteile 1 der Ausführungsform der Fig. 13 und Fig. 16 gezeigt.

Fig. 16 erläutert die Nestbarkeit der Bauteile 1 in einem Querschnitt durch gestapelte Bauteile 1 mit trapezoid zulaufenden Seitenwänden 5, 14 entlang der Linie A-A' der Fig. 13. Deutlich ist ersichtlich, wie die Doppelwandrahmen 2 bis auf die Höhe des Hakenteils 8 ineinandergreifen und so das Lagern; Versenden und Handhaben der Bau- teile 1 stark vereinfachen. Durch diese vorteilhafte Nestbarkeit beider Teile wird das Raumbedürfnis der Bauteile beim Transport erheblich verringer. Dies ist insbesondere auch deshalb umweltfreundlich und effizient, da so viele Transportfahrten vermieden werden können.

Fig. 17 zeigt schematisch mehrere aneinandergekoppelte Mehrzweckbauteile, die jeweils nur ein winkelartiges Doppelrahmenaußenteil aufweisen. Dadurch entsteht beim Aneinanderkoppeln der Mehrzweckbauteile 1 kein doppelter Doppelrahmen, sondern ein einfacher Doppelrahmen.

Fig. 18 stellt schematisch eine weitere Ausführungsform von Mehrzweckbauteilen mit nicht umlaufender Doppelaußenwand dar. Winkelartige Doppelrahmenaußenteile enden bei dieser Ausführungsform in schrägen Endflächen. Dadurch sind andere Befestigungsmöglichkeiten der Bauteile aneinander gegeben, als bei der Ausführungsform der Fig. 17 sowie eine größere gemeinsame Berührungsfläche der Doppelwandendflächen.

Fig. 19 zeigt eine Anordnung verschiedener, miteinander zu einer Fläche gekoppelter Mehrzweckbauteile. Einerseits werden Mehrzweckbauteile mit umlaufendem Doppelwandrahmen eingesetzt, andererseits solche, die nur zwei gegenüberliegende Doppelwände aufweisen, die an Doppelwandflächen benachbarter Mehrzweckbauteile ankoppeln. Diese Ausführungsform verwendet weniger Kunststoffmaterial und führt zu einem hohen Anteil an Füllkörperbelegung der durch die Mehrzweckbauteile bedeckten Fläche.

Fig. 20 erläutert, wie eine Fläche durch aneinandergekoppelte Mehrzweckbauteile 1 mit umlaufendem Doppelaußenrahmen bedeckt ist. Deutlich erkennt man die aneinanderliegenden Doppeiaußenrahmenwände der Teile.

Fig. 21 zeigt ein Detail einer Ausführungsform eines Doppelaußenrahmens mit einer Rasteinrichtung - hier schematisch als Vertiefung 18 in der Innenwand eines Kunst- stoffdoppelaußenrahmenteils dargestellt. In diese Vertiefung greift bei der Installation des Mehrzweckbauteils eine Erhebung des Füllkörpers 20 ein und sichert diesen gegen Kippen, Herausziehen oder Diebstahl. Es ist darauf hinzuweisen, dass die trapezoide Querschnittsform und Elastizität der Außenwände zwar für viele Fälle vorteilhaft ist, aber dass bereits aufgrund der Doppelwände 2 und der darin aufgenommenen Haken 8 ausreichend Spiel vorhanden sein kann, um Dehnungsänderungen der Bauteile aufzunehmen. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalls, des verwendeten Materials sowie den Umgebungsbedingungen, unter denen die Bauteile verlegt werden, ab.

Das Mehrzweck-Bauteil 1 kann als Bestandteil des Bodenbelags bspw. eines Stalls, einer öffentlichen Fläche, von Wegen - insbesondere auch Wegen für Golfcarts oder Reitplätze oder eines Nässe abführenden Untergrundes - verwendet werden, denn aufgrund der offenen wasserführenden Öffnungen in den Bauteilen können Flüssigkeiten schnell abfließen.

Zur Verlegung der Mehrzweckbauteile gemäß Fig. 1 werden benachbarte Bauteile 1 zur Verbindung mehrerer Bauteile zu einem Bauteilverbund mit dem Hakenteil 8 von der offenen Seite der Durchführung 9 mit gewisser Kraftanstrengung zusammengeschoben, wobei die Hakenteile 8 in die Öffnungen 9 in den Rahmen-Außenwänden 5 mit ihrem vorderen Ende eingreifen, die Verriegelung zweier benachbarter Bauteile damit herstellen und diese nur mit erhöhtem Kraftaufwand wieder entriegelt werden können.

Erfindungsgemäß werden die Bauteile bspw. zur Befestigung einer Fläche, beispielsweise eines Parkplatzes, einer Garageneinfahrt oder einer sonstigen mit begehbaren Bauteilen auszulegenden Fläche eingesetzt. Die Bauteile sind zu diesem Zweck im Verbund eindimensional auszulegen und werden anschließend mit Steinen oder Kacheln od. dgl. gefüllt. Die erfindungsgemäßen Bauteile können zu transportfähigen Stapeln zusammengestellt werden, wobei die Doppelwände ineinandergreifen und derart die Bauteile gut gestapelt, in dieser Weise transportiert und vor Ort durch Verbindung als Bauteilverbunde ausgelegt werden können.

Die Bauteile eignen sich aber auch zum Verlegen in Paddocks, auf Außenanlagen von Reitplätzen, Fußball- und sonstigen Sportplätzen, Aufgrund der elastisch komprimierbaren Doppelwände können die Seitenwände auch hohen Dehnungen - bspw. bei ver- schiedenen thermischen Ausdehnungen entsprechen. Dabei ist es für einige Anwendungen bevorzugt, wenn geschlossene Behälter vorliegen, welche als Flüssigkeitsreservoir dienen können und das Austrocknen sowie die unerwünschte Staubbildung dadurch länger vermeiden. Bei der (temporären) Auslegung von transportablen/ temporären Bauten wie Ställen od. dgl., wo ein schneller Abfluss von Urin oder anderen Flüssigkeiten erwünscht ist, sind die Zellen unten offen ausgebildet. In jedem Falle ist die überraschende Elastizität des Bauteils ein Fortschritt und lässt dem damit belegten Untergrund auch ein natürlicheres Trittgefühl. Normalerweise gibt Pflaster nicht nach - dies kann nun durch das erfindungsgemäße Bauteil bis zu einem gewissen Grad erreicht werden.

Auch die Innenwände 4 der Mehrzweckbauteile 1 verjüngen sich bevorzugt von der Standfläche nach oben. Hierdurch wird zum einen ein problemloses Auffüllen der Mehrzweck-Bauteile 1 mit Formteilen gewährleistet. Darüber hinaus wird ein Anheben eines z.B. mit Steinen befüllten Bauteilverbundes aufgrund von ungünstigen Kräfteverhältnissen während der Belastung bei dieser Ausgestaltung vermieden, d.h., es entsteht bei Belastung kein unerwünschter Hebedruck. Die Auflageflächen sind im Vergleich zu bekannten Bauteilen 1 vergrößert und der Bauteilverbund lässt sich einfacher befüllen. Die besondere Form des Auflagerahmens sowie der hohlen Außenwände bieten darüber hinaus den Vorteil, dass mit Formteilen versehene Bauteile einfacher zu handhaben sind und ggf. die Bepflanzungseinheit innerhalb des Bauteilverbundes bzw. der Bauteilanordnung nicht ohne weiteres hindurch fallen kann. Die Herstellung dieser besonderen Bauteile kann so erfolgen, dass das Bauteil in seiner gesamten Tiefe in einer Formhälfte hergestellt wird und die weitere Formhälfte lediglich den Abschlußdeckel bildet.

Obwohl die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform eines Bauteils erläutert wurde, ist sie keineswegs auf diese beschränkt, sondern durch das, was der Fachmann bei sachverständiger Lektüre der Ansprüche unter Bezugnahme auf die Beschreibung und die Figuren mitliest.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Bauteil

2 (Doppelwand)-Außenrahmen Erhebungen auf den Innenwänden 4, 14

Innenwand

Außenrahmenaußenseitenwand von 2

Durchführungen im Bauteilboden

Anformung an 5

Hakenteil an 7

Durchführung in Außenrahmenaußenseitenwand 5

Querfortsatz

Auflagerahmen

Erhebung auf 11

Durchgangsöffnung in 11

Außenrahmeninnenwand von 2

Trittfläche von 2

Öffnungen in 15

Erhebungen um 16

Rastein richtung an der Innenwand eines Doppelwand-Außenrahmens Füllkörper mit Rasteinrichtung