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Patent Searching and Data


Title:
WATER PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/114646
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to water pump, in particular a garden pump or a pump of a home water machine, which has a pump unit in a housing (GE), which pump unit can be driven by means of an electric motor and can pump water form a suction line (SL) to a pressure line (DL) as a conveyed liquid, wherein the housing comprises a pump housing (PG) connected to the suction line and a housing extension (GF) having the pressure line, which housing extension adjoins the pump housing, wherein the housing extension has a filter unit (FT) as a termination and an at least partially transparent window (FE) is arranged between the suction line and the pressure line such that a liquid level (FL) within the housing can be read on the pump housing from the outside before operation of the pump, and wherein the filter unit has a suction indicator (SA) such that the presence of suction pressure in the pump housing can be detected via the suction indicator or a leak at the suction line can be detected.

Inventors:
AGRAWAL FRANZISKA (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/082980
Publication Date:
June 28, 2018
Filing Date:
December 15, 2017
Export Citation:
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Assignee:
EINHELL GERMANY AG (DE)
International Classes:
F04D13/06; F04D15/00; F04D15/02; F04D29/42; F04D29/70
Foreign References:
DE102006023379A12007-11-22
DE202015003085U12016-08-03
US20060083630A12006-04-20
EP0544610A11993-06-02
DE102013106970A12015-01-22
DE102010026474A12012-01-12
Attorney, Agent or Firm:
BAUR & WEBER PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche:

1 . Wasserpumpe, insbesondere eine Gartenpumpe oder eine Pumpe eines Hauswasserautomaten, die in einem Gehäuse (GE) eine mittels Elektromotor antreibbare Pumpeinheit aufweist, die als Förderflüssigkeit Wasser von einer Saugleitung (SL) zu einer Druckleitung (DL) pumpen kann, wobei das Gehäuse (GE) ein Pumpengehäuse (PG) und ein sich an das Pumpengehäuse (PG) anschließenden Gehäuse-Fortsatz (GF) mit der Druckleitung (DL) und der Saugleitung (SL) umfasst, wobei der Gehäuse-Fortsatz (GF) als Abschluss eine Filtereinheit (FT) aufweist und zwischen der Saugleitung (SL) und der Druckleitung (DL) ein wenigstens teilweise transparentes Fenster (FE) angeordnet ist, so dass vor Betrieb der Pumpe (WP) ein Flüssigkeitsstand (FL) innerhalb des Gehäuses (GE) von außen ablesbar ist, und wobei die Filtereinheit (FT) eine Sauganzeige (SA) aufweist, so dass das Vorliegen von Ansaugdruck in dem Pumpengehäuse (PG) oder eine Leckage vor der Saugleitung (SL) über die Sauganzeige (SA) erkennbar ist.

2. Wasserpumpe nach Anspruch 1 , bei der die Sauganzeige (SA) während des Ansaugens von Flüssigkeit einen Druck auf ein an einem Filterdeckel (FD) angeordnetes Anzeigeelement ausübt.

3. Wasserpumpe nach Anspruch 2, bei der der Druck über eine Membran (MB) auf die Sauganzeige (SA) ausgeübt wird, die von einer auf der vom Filterdeckel (FD) abgewandten Seite angeordneten Aufnahme (AU) gehalten ist.

4. Wasserpumpe nach Anspruch 3, bei der die Membran (MB) gegenüber der Aufnahme (AU) mittels eines federelastischen Elements , insbeson- dere einer Spiralfeder (SF) oder einer bezüglich ihrer Vorspannung mittels eines Feststellmittels (FM) verstellbaren Spiralfeder (SF) mit einer Kraft beaufschlagt ist.

Wasserpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der eine, vorzugsweise zur Sauganzeige (SA) koaxial angeordnete, weitere Sauganzeige (SA') vorgesehen ist, die einen größeren Saugdruck anzeigt.

Wasserpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der das wenigstens teilweise transparente Fenster (FE) am Pumpengehäuse (PG) oder an dem vorzugsweise zylinderförmig ausgebildeten Gehäuse-Fortsatz (GF) angeordnet ist.

Wasserpumpe nach Anspruch 6, bei der das wenigstens teilweise transparente Fenster (FE) Bestandteil der vorzugsweise als Einfüllöffnung fungierenden Filtereinheit (FT) ist.

Wasserpumpe nach Anspruch 7, bei der die Filtereinheit (FT) Seitenwände aufweist, die zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig aus einem optisch wenigstens teilweise transparenten Material hergestellt sind.

Wasserpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der alternativ oder zusätzlich ein Flüssigkeitssensor vorgesehen ist, der den Flüssigkeitsstand im Bereich der Pumpeinheit detektiert und am transparenten Fenster (FE) signalisiert. l O.Wasserpunnpe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei der an der Druckleitung (DL) ein Drucksensor angeordnet ist, der mit einer Steuereinheit verbunden ist. 1 1 .Wasserpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der ein Rücklaufventil (RV) vorgesehen ist, das Bestandteil der als Einfüllöffnung dienenden Filtereinheit ist.

12. Wasserpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , bei der ein Rück- laufventil (RV) vorgesehen ist, das eine automatische Entlüftung aufweist.

13. Wasserpumpe nach Anspruch 12, bei der das Rücklaufventil (RV) wenigstens einen Durchlasskanal (DK) aufweist, der bei geschlossenem Rücklaufventil (RV) als Entlüftung beim Befüllen der Saugleitung (SL) mit Förderflüssigkeit dient, wobei der wenigstens eine Durchlasskanal (DK) bei Aktivierung der Pumpeinheit über einen Dichtring (DR) verschließbar ist. 14. Wasserpumpe nach Anspruch 13, bei der der Durchlasskanal (DK) an einem Ventilteller (VT) des Rücklaufventils (RV) angeordnet ist und der Dichtring (DR) mit einer darüber liegenden Stellscheibe (SS) auf der Seite der Druckleitung (DL) entlang eines Ventilschaftes (VS) des Rücklaufventils (RV) unter Federvorspannung verschiebbar angeordnet ist.

15. Wasserpumpe nach einem der Ansprüche 12 bis 14, bei der das Rücklaufventil (RV) einen Schalter (ST) betätigt, der im Falle eines Trockenlaufens ein Signal an eine Steuereinrichtung abgibt.

16.Wasserpumpe nach Anspruch 15, bei der der Schalter (ST) ein Magnetschalter, insbesondere ein REED-Schalter oder ein Hall-Sensor ist, der mittels eines am Rücklaufventil angeordneten Magneten betätigbar ist. 17. Wasserpumpe nach einem der Ansprüche 15 oder 16, bei der der Schalter (ST) zusätzlich oder alternativ eine Verbrüh-Sicherung auslöst.

Description:
Wasserpumpe

Die Erfindung betrifft eine Wasserpumpe, insbesondere eine Gartenpumpe oder eine Pumpe eines Hauswasserautomaten.

Aus dem allgemeinen Stand der Technik sind Wasserpumpen bekannt, die zur Förderung einer Flüssigkeit als Zentrifugalpumpen oder Jetpumpen ausgebildet sind. Diese werden oftmals mit einem Selbst-Ansaugsystem ausgestattet, wobei jedoch bei größeren Ansaugtiefen eine relativ lange Ansaugzeit erreicht wird.

Derartige Wasserpumpen werden als ortsveränderliche oder fest installierte Pumpen mit einer elektronischen Steuereinheit versehen, typischerweise als Gartenpumpen oder als Bestandteil eines Hauswasserautomaten in Hauswas- serwerken verwendet.

Pumpen werden oftmals mit einem elektronischen Steuersystem versehen, mittels dessen diverse Zusatzfunktionen oder Sicherheitsfunktionen realisiert werden können.

So ist aus der DE 10 2013 106 970 A1 eine Gartenpumpe bekannt, die mit einer Steuerung ausgestattet wird, so dass bei Inbetriebnahme der Pumpe in der Ansaugphase nach einer Laufzeit von 60 Sekunden eine kurze Pause von 4 Sekunden programmiert ist. Dieser Zyklus kann sich mehrfach wiederholen, bis die Pumpe das Wasser befördert.

Aus der DE 10 2010 026 474 A1 ist eine Gartenpumpenanordnung mit einer durch einen elektrischen Antriebsmotor angetriebenen Pumpe sowie mit einer Steuereinrichtung bekannt, welche einen Durchflusssensor enthält und bei Un- - -

terschreiten einer Mindestdurchflußrate durch den Pumpenausgang den An- triebsmotor abschaltet, wobei zwischen Unterschreiten der Mindestdurchfluss- rate und der Motorabschaltung eine Verzögerungszeit vorgegeben ist. Da die Verzögerungszeit wenigstens 1 ,5 Minuten beträgt und zum Einschalten des Antriebsmotors nach vorherigem Abschalten unabhängig vom Ausgangsdruck der Pumpe ein vom Benutzer betätigbares Bedienelement vorhanden ist, wird kein Drucksensor mit einer Einschaltschwelle vorgesehen.

Aus dem Stand der Technik bekannte Gartenpumpen schaffen daher Möglich- keiten, für einzelne eventuell für die Pumpe oder den Benutzer schadhafte Vorgänge, wie Trockenlaufen oder Verbrühungsgefahr mittels elektronischer Steuereinrichtungen entsprechend Abhilfe schaffen zu können. Für eine korrekte Inbetriebnahme sind auch bei selbstansaugenden Pumpen jedoch weitere Schritte durch eine Benutzerin oder einen Benutzer durchzuführen, deren Ausführung sich jedoch üblicherweise nur nach eingehendem Studium der Betriebsanleitung erschließt. Da jedoch zu beobachten ist, dass auch bei komplexen technischen Geräten das Studium der Betriebsanleitungen häufig erst beim Auftreten von Fehlern, nicht jedoch bereits bei der Inbetriebnahme, vorgenommen wird, werden insbesondere bei neuen Benutzerinnen oder Benutzer zwin- gend vorzunehmende Installationsschritte nicht oder nicht korrekt vorgenommen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Wasserpumpe zu schaffen, die bezüglich der Erstinstallation und allen weiteren Erstinbetriebnahmen einen er- höhten Bedienungskomfort aufweist.

Diese Aufgabe wird durch den unabhängigen Patentanspruch 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind jeweils Gegenstand der Unteransprüche. Diese können in technologisch sinnvoller Weise miteinander kom- - -

biniert werden. Die Beschreibung, insbesondere im Zusammenhang mit der Zeichnung charakterisiert und spezifiziert die Erfindung zusätzlich.

Gemäß der Erfindung wird eine Wasserpumpe, insbesondere eine Gartenpum- pe oder eine Pumpe eines Hauswasserautomaten, angegeben, die in einem Gehäuse eine mittels Elektromotor antreibbare Pumpeinheit aufweist, die als Förderflüssigkeit Wasser von einer Saugleitung zu einer Druckleitung pumpen kann, wobei das Gehäuse ein mit der Saugleitung verbundenes Pumpengehäuse und ein sich an das Pumpengehäuse anschließenden Gehäuse-Fortsatz mit der Druckleitung umfasst, wobei der Gehäuse-Fortsatz als Abschluss eine Filtereinheit aufweist und zwischen der Saugleitung und der Druckleitung ein wenigstens teilweise transparentes Fenster angeordnet ist, so dass vor Betrieb der Pumpe ein Flüssigkeitsstand innerhalb des Gehäuses an dem Pumpengehäuse von außen ablesbar ist, und wobei die Filtereinheit eine Sauganzeige aufweist, so dass das Vorliegen von Ansaugdruck in dem Pumpengehäuse über die Sauganzeige oder auch eine Leckage an der Saugleitung erkennbar ist.

Demnach wird eine Wasserpumpe angegeben, bei der das Befüllen der Saug- leitung vor Inbetriebnahme angezeigt wird, indem ein zumindest teilweise transparentes Fenster am Gehäuse angeordnet ist. Für eine Benutzerin oder einen Benutzer ist daher zu erkennen, dass die Saugleitung bis zum vorgeschriebenen Flüssigkeitsstand mit der Förderflüssigkeit befüllt wurde. Da die Pumpengehäuse typischerweise bei Pumpen aus dem Stand der Technik aus undurchsichtigen Materialien bestehen, erhält die Benutzerin oder der Benutzer keinerlei Informationen dahingehend, ob Wasser sich in der Pumpe befinden würde oder nicht. Da Pumpen in manchen Anwendungsfällen auch ohne Rücklaufventil ausgeführt sein können und darüber hinaus bei einer Erstinstallation typischerweise mit völlig entleerter Saugleitung vorliegen, ist es daher für - -

den sicheren Betrieb der Wasserpumpe erforderlich, die Installationsschritte entsprechend den Anweisungen der Bedienungsanleitung auszuführen. Falls dies nicht geschehen würde, besteht die Gefahr, dass beispielsweise eine Dichtung der Pumpe beschädigt werden könnte, falls die Pumpe für längere Zeit trocken läuft. Die Erfindung schafft nun dahingehend Abhilfe, dass über das teilweise transparente Fenster der Flüssigkeitsstand innerhalb des Gehäuses von außen ablesbar ist, so dass der Benutzerin oder dem Benutzer signalisiert wird, ob hier eventuell noch Installationsmaßnahmen zu treffen sind. Aufgrund dieser Vorgehensweise reduziert sich die Gefahr, dass die Pumpe ent- gegen den Anweisungen der Bedienungsanleitung betrieben werden würde, ganz erheblich. Die ist insbesondere dann wichtig, wenn die Wasserpumpe von einem tiefer liegenden Niveau, typischerweise von zwei Metern oder mehr, Wasser ansaugen muss, da hier der durch die Wasserpumpe aufgebaute Saugdruck nicht ausreicht, um die Saugleitung zu füllen. Neben einer Befüllung der Saugleitung ist jedoch für eine korrekte Funktionsweise auch das Vorliegen von Ansaugdruck wichtig. Dazu stellt die Erfindung eine im Bereich der Filtereinheit eine Sauganzeige bereit. Insbesondere beim Ansaugen von Wasser aus einem tief liegenden Niveau, beispielsweise von bis zu 8 m, kann es erforderlich sein, dass die Pumpe für längere Zeit trocken läuft, um Wasser aus diesem Bereich anzusaugen. Während dieser Zeit erhält jedoch ein Benutzer bei Pumpen aus dem Stand der Technik keine Information darüber, ob der Ansaugvorgang korrekt abläuft. Sollte beispielsweise eine Leckstelle saugseitig vorliegen, würde die Pumpe darüber hinaus für noch längere Zeit ohne Ansaugen von Wasser trocken laufen, so dass lediglich über ein Zeitfenster eine Ab- Schaltung erfolgen kann. Da jedoch auch während des Zeitfensters ein entsprechender Ansaugdruck durch die Pumpe bei erfolgreichem Ansaugen vorliegt, wird daher mittels der Sauganzeige von außen zuverlässig signalisiert, dass der Ansaugvorgang erfolgreich durchlaufen werden wird, ohne dabei lediglich abwartend das Ansaugergebnis absehen zu müssen. In diesem Fall - -

wäre jedenfalls auf Seiten des Wasserreservoirs eine korrekte Installation gegeben, da andernfalls kein Ansaugdruck angezeigt werden könnte. Sollte jedoch bei korrekt angezeigtem Ansaugverhalten über die Sauganzeige dennoch keine Flüssigkeit angesaugt werden, käme allenfalls eine nicht vollständige Abdichtung an der Verbindung zur Saugleitung als mögliche Fehlerquelle in Frage. Durch das Anzeigen von Ansaugdruck an dem Filterdeckel über die Sauganzeige wird daher die Betriebssicherheit der Wasserpumpe deutlich verbessert. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung übt die Sauganzeige während des Ansaugens von Flüssigkeit einen Druck auf ein Anzeigeelement aus, so dass Ansaugdruck an einem Filterdeckel erkennbar ist.

Dabei kann der Druck über eine Membran auf die Sauganzeige ausgeübt wer- den, die von einer auf der vom Filterdeckel abgewandten Seite angeordneten Aufnahme gehalten ist. Die Membran kann gegenüber der Aufnahme mittels eines federelastischen Elements, insbesondere einer Spiralfeder oder einer bezüglich ihrer Vorspannung verstellbaren Spiralfeder mit einer Kraft beaufschlagt sein. Ebenso ist es möglich, eine, vorzugsweise zur Sauganzeige koa- xial angeordnete, weitere Sauganzeige vorzusehen.

Demnach können sowohl feste als auch veränderliche oder auch mehrere Bereiche von Ansaugdruck angezeigt werden. Je nach Einsatzgebiet und damit einhergehender Installationshöhe der Wasserpumpe kann werksseitig daher eine entsprechende Voreinstellung durch Auswahl der passenden Sauganzeige getroffen werden.

Um den Flüssigkeitsstand im Inneren der Wasserpumpe ablesen zu können, ist es gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, das - -

Fenster direkt am Pumpengehäuse anzuordnen, wobei hier beispielsweise eine Ausgestaltung in Form eines Bullauges oder einer kleinen schlitzartigen Fensteröffnung möglich wäre. Es ist jedoch in anderen Ausführungsformen ebenfalls vorgesehen, das wenigstens teilweise transparente Fenster an dem vorzugs- weise zylinderförmig ausgebildeten Gehäuse-Fortsatz anzuordnen, wobei dies sowohl dadurch erfolgen kann, dass der Gehäuse-Fortsatz mit einer ebenfalls schlitzförmigen Ausgestaltung des transparenten Fensters versehen wird, so dass der Wasserstand zwischen Saugleitung und Druckleitung von außen ablesbar ist. In einer wiederum anderen Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das wenigstens teilweise transparente Fenster Bestandteil der vorzugsweise als Einfüllöffnung fungierenden Filtereinheit ist. Da die Filtereinheit typischerweise auch als Einfüllöffnung benutzt werden kann und somit den Abschluss des Gehäuse-Fortsatzes bildet, ist an dieser Stelle aufgrund der transparenten Ausführung des Gehäuses sowohl das korrekte Befüllen der Saugleitung als auch zusätzlich eventuelles Ansammeln von Material im Filter von außen ablesbar. Die Filtereinheit weist dazu Seitenwände auf, die zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig aus einem optisch wenigstens teilweise transparenten Material hergestellt sein können. Die vorgenannten Maßnahmen ermöglichen einzeln und in Kombination einen hohen Benutzungskomfort, insbesondere bei der Wartung oder der Inbetriebnahme der Wasserpumpe. Darüber hinaus es ist es auch möglich, sowohl alternativ als auch zusätzlich anstelle des Abiesens über das transparente Fenster seitens des Benutzers einen Flüssigkeitssensor vorzusehen, der den Flüssigkeitsstand im Bereich des Pumpengehäuses detektiert und am transparenten Fenster signalisiert. Demnach wird die korrekte Befüllung der Saugleitung automatisch angezeigt, wobei das transparente Fenster in diesem Fall die Abdeckung beispielsweise einer Leuchtdiode wäre. Eine Ankopplung des Flüssigkeitssensors an eine Steuereinheit, die beispielsweise eine Inbetrieb- - -

nähme bei Nichtbefüllung verhindern könnte, ist im Rahmen der Erfindung ebenfalls vorgesehen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist an der Druckleitung ein Drucksensor angeordnet, der mit einer Steuereinheit verbunden ist.

Die Kombination aus Drucksensor und Steuereinheit ermöglicht insbesondere das Erkennen von Druckverlust auf der Verbraucherseite, so dass in Kombination mit einem Druckreservoir, beispielsweise ein Wassertank oder derglei- chen, ein Hauswasserautomat geschaffen werden kann, der auch auf Druckverlust auf der Verbraucherseite nur mit Verzögerung reagiert. Desweiteren kann der Drucksensor über die Steuereinheit Statusanzeigen aktivieren, die beispielsweise in Form von LEDs entsprechende Betriebszustände der Wasserpumpe anzeigen können.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist ein Rücklaufventil vorgesehen, das Bestandteil der als Einfüllöffnung dienenden Filtereinheit ist.

Um die Saugleitung zu Beginn der Inbetriebnahme entsprechend befüllen zu können, wird auf Seiten der Wasserpumpe die Förderflüssigkeit über die Ein- füllöffnung eingebracht. Das Rücklaufventil soll jedoch genau dies verhindern, so dass es während der Inbetriebnahme außer Betrieb gesetzt werden muss, sofern das Einfüllen der Förderflüssigkeit oberhalb des Rücklaufventils vorgenommen werden soll. In dem das Rücklaufventil Bestandteil der Einfüllöffnung ist, wird durch Entfernen der Einfüllöffnung das Rücklaufventil zwangsweise außer Betrieb genommen.

In einer anderen Ausführungsform ist ein Rücklaufventil vorgesehen, das eine automatische Entlüftung aufweist. - -

Sofern nun die Befüllung der Saugleitung bei Erstinbetriebnahme unterhalb des Rücklaufventils vorgenommen werden soll, ist dennoch eine Entlüftungsmöglichkeit vorzusehen, um die in der Saugleitung vorhandene Luft entsprechend abführen zu können. Die Erfindung stellt hier eine automatische Entlüf- tung bereit, die beispielsweise ohne Zutun eines Benutzers oder einer Benutzerin die austretende Luft ableiten kann.

Für eine automatische Entlüftung kann das Rücklaufventil wenigstens einen Durchlasskanal aufweisen, der bei geschlossenem Rücklaufventil als Entlüf- tung beim Befüllen der Saugleitung mit Förderflüssigkeit dient, wobei der wenigstens eine Durchlasskanal bei Aktivierung der Pumpeinheit über einen Dichtring verschließbar ist. Dabei kann der Durchlasskanal an einem Ventilteller des Rücklaufventils angeordnet sein. Der Dichtring kann mit einer darüber liegenden Stellscheibe auf der Seite der Druckleitung entlang eines Ventil- schafts des Rücklaufventils unter Federvorspannung verschiebbar angeordnet sein.

Bei dieser Ausführung kann das Rückschlagventil in die Wasserpumpe integriert eingebaut werden, wobei die Belüftung der Wasserpumpe beim Befüllen mit Wasser auf Seiten der Saugleitung ohne manuellen Eingriff erfordert, indem Durchlasskanäle am Ventilteller vorgesehen sind, die mit einer Dichtscheibe und einer Stützscheibe abgesichert sind. Beim Befüllen von Wasser in die Saugleitung ist die Pumpe drucklos, so dass der Dichtring den Durchlasskanal offen lässt, so dass Luft durch die Durchlasskanäle austreten kann. Die Größe der Durchlasskanäle ist dabei so gewählt, dass das Wasser in die Saugleitung fließen kann, während gleichzeitig die Luft ausweichen kann. Während des Betriebs der Wasserpumpe entsteht Druck in der Druckkammer und die Dichtscheibe schließt sich. - -

Zusätzlich ist es vorgesehen, dass das Rücklaufventil einen Schalter betätigt, der im Falle eines Trockenlaufens ein Signal an eine Steuereinrichtung abgibt.

Demnach wird insbesondere bei längerer Ansaugzeit aufgrund von Wasserbla- sen oder erhöhter Wassertemperatur der Zustand des Trockenlaufens zuverlässig erkannt, so dass die Steuereinrichtung mit einer entsprechenden Zeitvorgabe für die maximal vorliegende Trockenlaufzeit einen sicheren Pumpbetrieb überwachen kann. Der Schalter wird dabei vorzugsweise magnetisch aktiviert, so dass beispielsweise ein REED-Schalter oder ein Hall-Sensor zu ver- wenden ist, der mittels eines am Rücklaufventil angeordneten Magneten betätigt wird. Alternativ oder zusätzlich kann der Schalter auch eine Verbrüh- Sicherung auslösen, die beispielsweise dann aktiviert wird, falls die Wasserpumpe gegen eine geschlossene Druckleitung betrieben wird, wobei dann das Wasser innerhalb der Wasserpumpe durch die Pumpeinheit erwärmt wird.

Nachfolgend werden einige Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Seitenansicht auf einen Teil einer erfindungsgemäßen Wasserpumpe gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 eine perspektivische Seitenansicht auf einen Teil einer erfindungsgemäßen Wasserpumpe gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 3 eine perspektivische Seitenansicht auf einen Teil einer erfindungsgemäßen Wasserpumpe gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung, - -

Fig. 4 einen Querschnitt durch einen Filterdeckel für eine erfin- dungsgemäße Wasserpumpe gemäß einer perspektivischen Seitenansicht,

Fig. 5 eine Querschnittsansicht durch einen weiteren Filterdeckel

für eine erfindungsgemäße Wasserpumpe,

Fig. 6 eine Querschnittsansicht durch einen weiteren Filterdeckel

für eine erfindungsgemäße Wasserpumpe,

Fig. 7 eine Querschnittsansicht durch einen weiteren Filterdeckel

für eine erfindungsgemäße Wasserpumpe,

Fig. 8 eine Querschnittsansicht durch einen weiteren Filterdeckel

für eine erfindungsgemäße Wasserpumpe, und

Fig. 9 ein Rücklaufventil mit einer automatischen Entlüftung für eine erfindungsgemäße Wasserpumpe. In den Figuren sind gleiche oder funktional gleich wirkende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Seitenansicht von schräg oben eine erfindungsgemäße Wasserpumpe mit denjenigen Bestandteilen gezeigt, die für die Erläuterung der Erfindung wesentlich sind. Die weiteren, für die Ausführung der Erfindung notwendigen Bestandteile, sind einem auf diesem Gebiet tätigen Fachmann jedoch bekannt. - -

Die Wasserpumpe WP umfasst in der Darstellung gemäß Fig. 1 ein Gehäuse GE, das aus einem Pumpengehäuse PG sowie einem sich daran anschließenden zylindrisch ausgebildeten Gehäuse-Fortsatz GF gebildet wird. Auf der Unterseite des Pumpengehäuses PG befindet sich ein Ablauf AB. Am oberen En- de des zylindrisch ausgebildeten Gehäuse-Fortsatz GF ist ein Anschluss für eine Saugleitung SL angebracht. Über einen Flansch FN am Pumpengehäuse PG ist typischerweise die von einem Elektromotor angetriebene Pumpeinheit (nicht in Fig. 1 gezeigt) angeordnet. Der Gehäuse-Fortsatz GF wird von einer Filtereinheit FT abgeschlossen, die auf ihrer Oberseite einen Filterdeckel FD aufweist. Desweiteren ist der Gehäuse-Fortsatz GF mit einem Anschluss für eine Druckleitung DL verbunden, der das über die Saugleitung SL angesaugte Wasser entsprechend der Anwendung der Wasserpumpe weitergeben kann. Zur Kontrolle eventueller Ansamm- lung von Fremdkörpern innerhalb der Filtereinheit FT kann optional ein durchsichtiges Fenster (nicht in Fig. 1 gezeigt) vorgesehen sein, das insbesondere dann vorteilhaft ist, wenn das Filtergehäuse aus nicht transparentem Material hergestellt ist. Der Gehäuse-Fortsatz GF bzw. das Pumpengehäuse PG werden typischerweise ebenfalls aus opakem Kunststoffmaterial oder metallischen Materialien gefertigt sein.

Während der Erstinbetriebnahme ist es notwendig, das Pumpengehäuse PG mit Wasser als Förderflüssigkeit zu befüllen. Um nun während der Inbetriebnahme erkennen zu können, dass das Pumpengehäuse PG mit Förderflüssig- keit gefüllt wurde, ist erfindungsgemäß ein transparentes Fenster FE vorgesehen, das bei korrekter Befüllung den Flüssigkeitsstand FL von außen ablesbar macht. In dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel wird der Flüssigkeitsstand FL über ein am Pumpengehäuse PG angebrachtes transparentes Fenster FE signalisiert. Das korrekte Befüllen mit Förderflüssigkeit kann dabei nicht nur über ei- - -

nen Flüssigkeitsstand FL innerhalb des transparenten Fensters FE angezeigt werden sondern allgemein auch durch ein vollständiges Bedecken des transparenten Fensters FE mit Förderflüssigkeit, so dass lediglich die Anwesenheit nicht aber der genaue Füllstand der Förderflüssigkeit angezeigt wird. Beides wird gemäß der Erfindung unter dem Begriff als Flüssigkeitsstand FL verstanden. Alternativ oder zusätzlich kann auch ein Schraubdeckel SD aus transparenten Material oder mit einem transparenten Einsatz vorgesehen sein.

Weitere Ausführungsformen für das transparente Fenster FE werden weiter unten unter Bezugnahme auf die Figuren 2 und 3 näher beschrieben.

Nach erfolgter korrekter Befüllung saugt die Wasserpumpe WP an der Saugleitung SL Förderflüssigkeit an. Dies wird über eine im Filterdeckel FD angeordnete Sauganzeige SA angezeigt, die in Form eines Stiftes ausgeführt ist, wobei die Sauganzeige SA vor dem Betrieb aus dem Filterdeckel FD hervortritt und während des Betriebs der Wasserpumpe WP in den Filterdeckel FD hineingeschoben wird. Detaillierte Ausführungsformen werden weiter unten unter Bezugnahme auf die Figuren 4 bis 8 näher beschrieben. Zwischen Druckleitung DL und Saugleitung SL kann, wie weiter unten unter Bezugnahme auf Fig. 9 beschrieben wird, ein Rücklaufventil angebracht sein. Um die nach dem Rücklaufventil in der Druckleitung DL befindliche Förderflüssigkeit beispielsweise bei einer Außerbetriebnahme der Wasserpumpe WP entleeren zu können, ist der Ablauf AB vorgesehen, so dass durch Herstellen einer Öffnung die in der Druckleitung DL befindliche Förderflüssigkeit ablaufen kann.

Eine weitere Ausführungsform der Wasserpumpe WP ist unter Bezugnahme auf Fig. 2 gezeigt. Hier wird die Wasserpumpe WP in einer perspektivischen - -

Seitenansicht in Richtung einer Vorderseite dargestellt. Man erkennt, dass der Gehäuse-Fortsatz GF mit einem in länglicher Form ausgeführten transparenten Fenster FE versehen ist, über den das korrekte Befüllen der Saugleitung SL an der Wasserpumpe WP anhand des Flüssigkeitsstands FL ablesbar ist.

Eine weitere Ausführungsform der Wasserpumpe WP ist in Fig. 3 gezeigt. Fig. 3 zeigt die Pumpe in einer perspektivischen Seitenansicht, wobei hier im Unterschied zu der vorherigen Ausführungsform das Gehäuse der Filtereinheit FT aus einem transparenten Kunststoffmaterial besteht, so dass der Flüssigkeits- stand FL innerhalb der Seitenwände der Filtereinheit FT ablesbar ist. Die Filtereinheit FT weist dazu Seitenwände auf, die zumindest abschnittsweise vorzugsweise jedoch vollständig aus einem optisch transparenten Material hergestellt sind. Alternativ oder zusätzlich zu den Ausführungsformen gemäß den Fig. 1 bis 3 wäre es auch möglich, einen Flüssigkeitssensor anzubringen, der elektronisch für einen Nachweis des Vorliegens von Förderflüssigkeit innerhalb des Gehäuses GE sorgen kann. Wie in Fig. 1 gezeigt ist, weist die Filter-Einheit FT einen Filterdeckel FD auf, der gemäß weiteren Ausführungsformen der Erfindung mit einer Sauganzeige SA ausgestattet sein kann. Die Sauganzeige SA wird nachfolgend detaillierter unter Bezugnahme auf Fig. 4 bis Fig. 8 in mehreren Ausführungsformen beschrieben.

In Fig. 4 ist der Filterdeckel FD schematisch in einer perspektivischen Querschnittansicht gezeigt. Man erkennt, dass eine Membran MB, die eine gewisse axiale Federkraft ausüben kann, nach außen hin in eine Dichtung DI mündet, so dass zwischen einer Aufnahme AU und dem Filterdeckel FD ein wasserdich- - -

ter Abschluss ermöglicht ist. In einem zentralen Teil ist die Membran MB mit der Sauganzeige SA versehen, die durch eine Öffnung im Filterdeckel FD nach außen geführt sein kann, wobei die Membran MB über einen Kanal KA bei Vorliegen eines Drucks im Inneren der Filtereinheit FT entsprechend die Saugan- zeige SA nach innen zieht bzw. ohne Vorliegen eines Drucks nach außen schiebt. Dadurch ist es möglich, über die als stiftförmiges Anzeigeelement ausgebildete Sauganzeige SA das Vorliegen eines Saugdrucks im Inneren der Wasserpumpe zu detektieren und einer Benutzerin oder einem Benutzer anzuzeigen.

Eine weitere Ausführungsform ist in Fig. 5 in einer Querschnittansicht gezeigt. Hier befindet sich die Dichtung DI innerhalb des Kanals KA an einem zylinderförmigen Stab der Sauganzeige SA. Die Membran MB ist zusammen mit der Sauganzeige SA zwischen Aufnahme AU und Filterdeckel FD angeordnet. Auch hier wird die Membran MB mit einer entsprechenden axialen Federkraft ausgestattet, wobei das Vorliegen von Saugdruck ebenfalls wie oben beschrieben für ein axiales Verschieben der Sauganzeige SA durch den Filterdeckel FD hindurch sorgen kann. Eine weitere Ausführungsform einer Sauganzeige SA ist in Fig. 6 in einer

Querschnittansicht gezeigt. Die Sauganzeige SA ist wiederum mit einer an einer Aufnahme AU angeordneten Membran MB verbunden, die unterhalb des Filterdeckels FD angeordnet ist, so dass die Sauganzeige SA durch axiales Verschieben den Filterdeckel FD durchdringen kann. Die Sauganzeige SA weist jedoch im Gegensatz zur vorher beschriebenen Ausführungsform gemäß Fig. 5 quer zur axialen Verschieberichtung größere Außenmaße auf, so dass die Sauganzeige SA nicht nur lediglich in Form eines stiftförmigen Anzeigeelements sondern in Form einer vergrößerten Tastfläche am Filterdeckel FD vorliegt. Auf der der Membran MB gegenüberliegenden Seite ist an der Auf- - -

nähme AU eine Spiralfeder SF vorgesehen, die über ein Federteller FE mit der Sauganzeige SA bzw. der Membran MB in Verbindung steht. Das Federteller FE verhindert, dass die Spiralfeder SF mit der Membran MB in Berührung steht, was eventuell zu Beschädigungen führen könnte oder zumindest die Montage erschweren würde. Im Inneren der Spiralfeder SF ist wiederum der Kanal KA angeordnet, so dass bei entsprechendem Saugdruck ein axiales Verschieben der Sauganzeige SA möglich wird. Die Membran MB ist in der Ausführungsform gemäß Fig. 6 nun mit der Spiralfeder SF vorgespannt, so dass auch entsprechend höhere Saugdruckwerte angezeigt werden können. Des- weiteren kann die Sauganzeige SA auch dazu verwendet werden, durch rhythmisches Betätigen eine Pumpwirkung aufzubauen und dadurch manuell Saugdruck zu erzeugen. Dies könnte beispielsweise bei einer Inbetriebnahme der Wasserpumpe WP vorteilhaft sein. Voraussetzung dafür ist es, am Ende der Saugleitung ein Rückschlagventil einzubauen.

In Fig. 7 ist nochmals eine Variation der soeben beschriebenen Ausführungsform gezeigt. Die Spiralfeder SF weist auf der der Membran MB gegenüberliegenden Seite ein Feststellmittel FM auf, so dass über ein Federteller FE' die Vorspannung der Spiralfeder SF durch axiales Verstellen des Verstell mittels FM eingestellt werden kann. Um die Funktion nicht zu beeinträchtigen, muss das Feststellmittel FM auch in axialer Richtung mit dem Kanal KA in Verbindung stehen. Somit ist es möglich, bei unterschiedlichen Installationshöhen der Wasserpumpe WP in Bezug auf den Wasserpegel des abzupumpenden Wassers eine Anpassung der Sauganzeige SA durch Verstellen des Verstellmittels FM durchzuführen. Das Federteller FE sowie das Federteller FE' dienen dabei wie oben erwähnt lediglich der mechanischen Schonung benachbarter Komponenten, insbesondere der Membran MB, wobei in anderen Ausführungsformen die Sauganzeige SA auch ohne Federteller FE bereitgestellt werden könnte. - -

Das Feststell mittel FM könnte zusammen mit der Aufnahme AU auch über entsprechende Bereichsmarkierungen verfügen oder aber in diskreten und an der Aufnahme AU entsprechend gekennzeichneten Schritten einstellbar sein, so dass ein Nutzer den Funktionsbereich der Sauganzeige SA kontrolliert auf die entsprechende Installationshöhe der Wasserpumpe WP einstellen kann.

Unter Bezugnahme auf Fig. 8 ist nun eine dritte Ausführungsform einer federbehafteten Sauganzeige SA gezeigt. In dieser Ausführungsform ist die im Zusammenhang mit Fig. 6 beschriebene Sauganzeige SA so modifziert, dass die- se in axialer Richtung hohlzylindrisch ausgeführt ist, so dass in das Innere der Sauganzeige SA eine weitere Sauganzeige SA' koaxial einführbar ist. Die weitere Sauganzeige SA' ist wiederum mit einer weiteren Membran MB' verbunden, die unterhalb der Aufnahme AU in einer weiteren Aufnahme AU' zu liegen kommt. Die weitere Membran MB' ist ebenfalls über eine Spiralfeder SF', die über ein Federteller FE' mit der weiteren Membran MB' in Verbindung steht, vorgespannt. Folglich ergibt sich eine zweifache Sauganzeige SA bzw. SA', wobei je nach Saugdruck nur eine oder beide Anzeigen aus dem Filterdeckel FD hervortreten. Eine derartige Ausführungsform kann beispielsweise dazu verwendet werden, zwei je nach gewünschter Installationshöhe der Wasserpumpe WP unterschiedliche Druckbereiche mittels der Sauganzeigen SA bzw. SA' darzustellen. So würde bei Installation der Wasserpumpe WP auf einer ersten niedrigeren Höhe nur die Sauganzeige SA in den Filterdeckel FD gezogen werden, da bei dieser Höhe der Druck in der Saugleitung noch nicht hoch genug wäre, um gegen die Spiralfeder SF' ein Absenken auch der Sauganzeige SA' zu bewirken. Bei einer zweiten größeren Höhe der Wasserpumpe WP in Bezug auf das abzupumpende Wasser ist der Druck dann groß genug, so dass zusätzlich auch die weitere Sauganzeige SA' in den Filterdeckel FD gezogen wird. Über die - -

Federkonstanten der Spiralfedern SF bzw. SF' kann hierbei werksseitig eine Bereichsunterscheidung vorgenommen werden. Ein Feststell mittel FM, wie in Fig. 7 gezeigt, ist hier nicht erforderlich, könnte aber beispielsweise für die weitere Sauganzeige SA' vorgesehen werden, da diese von unten her durch eine Benutzerin oder einen Benutzer erreichbar wäre.

Die Sauganzeige SA sowie die weitere Sauganzeige SA', sofern vorhanden, gemäß den Ausführungsformen der Figuren 4 bis 8 ermöglichen das Vorliegen einer saugseitigen Leckage anzuzeigen, da dann die stiftförmigen Anzeigen nicht in den Filterdeckel FD gezogen werden können. Wie bereits eingangser- wähnt, ist dies während der Inbetriebnahme insbesondere bei großen Installationshöhen vorteilhaft. Typischerweise kann die Installationshöhe bis zu 8 m betragen, wobei bei der zweiteiligen Sauganzeige gemäß Fig. 7 eine Aufteilung von bis zu 4 m für die erste Sauganzeige SA und ab 4 m für die zweite Sauganzeige SA' gewählt werden könnte.

Um Zurücklaufen von Wasser in die Saugleitung SL zu verhindern, werden Wasserpumpen oftmals mit Rücklaufventilen ausgestattet. Da jedoch zu Beginn des Pumpvorgangs bei der Inbetriebnahme der Wasserpumpe WP ein Befüllen der Saugleitung SL mit Wasser erfolgen muss, werden derartige Rücklaufventi- le mechanisch gesperrt, so dass sie deaktiviert sind. Gemäß der Erfindung ist es vorgesehen, ein Rücklaufventil innerhalb der Filtereinheit FT anzubringen, die über den Filterdeckel FD gleichzeitig als Einfüllöffnung für das Einbringen von Förderflüssigkeit während der Inbetriebnahme fungiert. Daher wird die Filtereinheit FT zusammen mit dem Rücklaufventil entfernt, so dass keine derarti- ge mechanische Betätigung durch eine Benutzerin oder einen Benutzer notwendig ist. - -

Eine weitere Ausführungsform verwendet dazu eine automatische Entlüftung, wobei wesentliche Elemente eines derartigen Rücklaufventils RV in der Querschnittsansicht gemäß Fig. 9 skizziert sind. Das Rücklaufventil RV umfasst ein Ventilteller VT, das über einen Ventilschaft VS in eine Gehäuseplatte GP mündet. Die Gehäuseplatte GP ist am Gehäuse GE angeordnet. Das Ventilteller VT und der Ventilschaft VS sind druckseitig auf der Seite der Druckleitung DL angeordnet und können über einen Dichtring DR gegen die Saugseite der Saugleitung SL abgedichtet werden. Der Ventil- schaft VS ist über eine entsprechende Spiralfeder SP vorgespannt, die sich gegen die Gehäuseplatte GP abstützt. Demnach kann aufgrund des Rücklaufventils RV kein Wasser aus der Druckleitung DL in die Saugleitung SL zurücklaufen. Während des Befüllens ist jedoch die Pumpe drucklos, so dass über eine entsprechende Dichtscheibe DS abgedichtete Durchlasskanäle DK im Ventilteller VT, die zusätzlich von einer Sicherungsscheibe SS gehalten sind, offen liegen, so dass sowohl Wasser über die Durchlasskanäle DK in die Saugleitung SL gebracht werden kann, als auch Luft aus der Saugleitung SL über die Durch- lasskanäle DK entweichen kann. Die Dichtscheibe DS ist dabei unmittelbar über den Durchlasskanälen DK auf der Seite der Druckleitung DL angeordnet und wird von der Sicherungsscheibe SS bedeckt.

Demnach wird ein Rücklaufventil RV geschaffen, das sowohl Zurücklaufen im Normalbetrieb verhindert als auch eine automatische Entlüftung während der Inbetriebnahme ermöglicht. Da die Verschiebung des Ventiltellers VT mit dem Vorhandensein von Ansaugdruck zusammenhängt, kann das Rücklaufventil RV auch um einen Schalter ST ergänzt werden, der zum Nachweis von Trockenlaufen bzw. Überhitzen genutzt werden kann. Dazu ist das Ventilteller VT mit - -

einer Magnethalterung MH versehen, die einen Magneten MT aufnehmen kann. Außerhalb des Leitungsbereiches befindet sich der Schalter ST, der als REED-Schalter oder Hall-Sensor das Verschieben des Magneten MT detektie- ren kann und somit ein Signal an eine Steuereinrichtung weitergibt.

Die vorstehend und die in den Ansprüchen angegebenen sowie die den Abbildungen entnehmbaren Merkmale sind sowohl einzeln als auch in verschiedener Kombination vorteilhaft realisierbar. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen fachmän- nischen Könnens in mancherlei Weise abwandelbar.