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Patent Searching and Data


Title:
WATER-SOLUBLE DETERGENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/081517
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a water-soluble alkaline detergent containing a non-ionic tenside, a polyelectrolyte and sodium carbonate, which is suitable for cleaning metallic, glass and ceramic surfaces as well as floors, especially for cleaning tank cars.

Inventors:
SOKOW LEONID TSCHIMGAROWITSCH (DE)
MINAKOV VALERY VLADIMIROVICH (RU)
NIKITINA TATJANA OLEGOWNA
SAGORZEWA TATIJANA IWANOWNA
MUSAKIN ALEXANDER ALEXANDROWIT
KUPREITSCHIK IRINA MICHAILOWNA
Application Number:
PCT/DE2000/001321
Publication Date:
November 01, 2001
Filing Date:
April 27, 2000
Export Citation:
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Assignee:
SOKOW LEONID TSCHIMGAROWITSCH (DE)
MINAKOV VALERY VLADIMIROVICH (RU)
International Classes:
C11D3/08; C11D3/10; C11D3/32; (IPC1-7): C11D1/66; C11D3/08; C11D3/10; C11D3/22; C11D3/32; C11D3/37
Foreign References:
US5535437A1996-07-09
Other References:
DATABASE WPI Section Ch Week 199927, Derwent World Patents Index; Class A97, AN 1999-327387, XP002155483
DATABASE WPI Section Ch Week 199426, Derwent World Patents Index; Class A97, AN 1994-216296, XP002155484
Attorney, Agent or Firm:
Storjohann, Olaf (August-Bebel-Strasse 52-54 Strausberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. : Das wasserlösliche alkalische Waschmittel mit einem nichtionogenen oberflächenaktiven Stoff und einem Aktivzusatz zur Reinigung von MetallGlasund Keramikoberflächen sowie Böden, die durch Kohlenwasserstoffe, wie Erdöl, Erdölprodukte, Schmiermittel, technische sowie im Haushalt genutzte Öle und Fette, verschmutzt sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich Polyelektrolyt enthält und als Zusatz Natriumcarbonat. D. h., es besitzt eine Zusammensetzung in Massenprozenten : Natriumcarbonat 81, 083, 4 Carbamid 16, 619, 0 oder nach der Zusammensetzung in Massenprozenten : Natriumcarbonat 40, 046, 0 Natriummetasilikat mit der Gesamtformel : Na2O O nSiO2, wobei n = 1 ; 54, 060, 0 oder nach der Zusammensetzung in Massenprozenten : Natriumcarbonat 39, 544, 0 Natriummetasilikat mit der Gesamtformel : Na2O O nSiO2, wobei n = 1 ; 55, 059, 2 Carbamid 0, 81, 5 bei folgendem Verhältnis der Komponenten des Mittels in Massenprozenten : nichtionogene oberflächenaktive Stoffe 0, 214, 0 Polyelektrolyt 2, 55, 5 Aktivzusatz restliche. Industrielle Anwendbarkeit Die vorgestellte Erfindung erlaubt eine schnelle und effektive Reinigung unterschiedlicher Oberflächen von einer Vielzahl Kohlewasserstoffverschmutzungen, wobei die Häufigkeit der Wiederverwendung der Waschmittellösung bedeutend erhöht wurde. Das erläuterte Waschmittel durchlief die industrielle Versuchserprobung in der Wagenmeisterei des Güterbahnhofs Bologe, der Wagenmeisterei des Güterbahnhofs Kemerowo sowie im Wärmekraftund Fernheizwerk 15 in SanktPetersburg. Die Waschmittellösungen wurden zur Reinigung von Kesselwagen von unterschiedlichen KohlewasserstoffVerschmutzungen genutzt : Rohöl, Heizöl, Bitumen, Dieselkraftstoff, Petroleum, Heizölschlämme. Die Abstrahlmethode der Bearbeitung wurde bei einer Temperatur der Waschlösung von 20 45°C genutzt. Mit Hilfe der nach dem Klären in den Zyklus zurückgeführten Waschlösung konnten 120 Kesselwagen nach der Reinigungsnorm bearbeitet werden. Außerdem wurde die Waschmittellösung zur Reinigung'der durch schwere Erdölprodukte verschmutzten Böden im Dorf Bugry, Leningrader Gebiet, sowie erdölverschmutzter Böden in Kuweit und in Vietnam eingesetzt. Die Analyse von Bodenproben nach der Reinigung zeigte, dass die Konzentration der obengenannten Verschmutzungen in den Böden niedriger war als die entsprechenden Grenzwerte.
Description:
WASSERLÖSLICHES WASCHMITTEL Technikbereich Die Erfindung gehört zum Bereich der Chemie, speziell der wasserlöslichen alkalischen Waschmittel zur Reinigung von Metall-, Glas-und Keranikoberflaichen sowie Böden, ciie durch Kohlenwasserstoffe verschmutzt sind wie Erdöl, Irdölprodukte. Schmiermittel. technische sowie im Haushalt genutzte Ole und Fette.

Die Erfindung eignet sich vornehmlich zur chemisch-mechanischen Reinigung technologischer und Transportbehähnisse bei anschließender Separation der Verschmutzungsphase und mehrmahger Verwendung der Waschmittellösung, Die Erfindung ist auch im Haushalt verwendbar, da das vorgestellte Mitte ! keinerlei toxische Produkte enthält und ökologisch unbedenklich ist.

Das vorliandene Teclinikniveau Gegenwärtig ist eine Vielzahl von Zusammensetzungen wasserlöslicher Waschmittel zur Reinigung unterschiedlicher Oberflächen von verschmutzungen organischer Natur (Erdöl.

Erdölprodukte. Fette und Öle usw.) bekannt.

Bei der Entwicklung der genannten Zusammensetzungen erweist sich als höchst aktucH. außer der Gewährleistung einer hohen Waschkraft, unter ökologischen Gesichtspunkten die Aufgabe der nachfolgenden Reinigung des verschmutzten Waschwassers und die Möglichkeit einer mehrmaligen Verwendung der Waschlösung für den gleichen Zweck Dabei ist die effektivste und ökonomischste Art der Reinigung von wasseralkalischen Waschlösungen, die mit organischen Stoffen verschmutzt sind, die Separation der sich im l'rozeß der Reinigung bildender ! Emulsion in eine Wasserphase und eine organische Phase. Die Realisierung des genannten Prozesses ist möglich, wenn das Washmittel einerseits eine hohe Emulsionsfähigkeit besitzt und andererseits eine schnelle und maximal vollständige Entmischung der verbrauchten Emulsion gewährleistet.

Ungeachtet der Aktualität des Problems erfüllen gegenwärtig nur sehr wenige der bekannten wasserlöslichen Waschmittel die obengenannten Forderungen. Das erklärt sich daraus, dass Komponenten unterschiedlicher Funktionsbestimmung, die zur Sicherung des komplizierten Komplexes der Eigenschaften des Waschmittels beigegeben werden, bei gemeinsamer Anwesenheit in der Lösung häufig in antagonistische Beziehungen hinsichtlich einer optimalen Balance der Eigenschaften im Prozess des Emulgierens und Deemulgierens treten.

Festzustellen ist, dass die qualitative Zusammensetzung der bekannten Waschmittel in der betrachteten Gruppe ziemlich einförmig ist. Sie umfaßt gewöhnlich einen oder mehrere oberflächenaktive Stoffe, wasserlösliche anorganische Salze alkalischer Metalle sowie in einigen Fällen verschiedene organische Zusätze. Die Verstärkung einer oder mehrerer Funktionen des Waschmittels erreicht man in der Regel durch die Veränderung der Balance in der Zusammensetzung der genannten Komponenten.

So sind weithin bekannt wasserlösliche Waschmittel, die oberflächenaktive Stoffe verschiedenen Typs und einen alkalischen Aktivzusatz enthalten, einschließlich kalziniertem Soda, Natriumsilikat in seinen verschiedenen Modifikationen und Natriumsalze der Phosphorsäure (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9).

Die genannten Zusammensetzungen besitzen hinreichend hohe Wascheigenschaften. Durch die Bildung einer resistenten Emulsion der ausgewaschenen Verschmutzungen im Volumen der verbrauchten Lösung gelingt es jedoch nicht, die Waschlösung wiederholt zu nutzen.

Bekannt ist das wasserlösliche Waschmittel TEMP-100 (10), das für die Reinigung insbesondere metallischer Oberflächen von Resttreib-und Schmierstoffen, ölig-verschmutzter Ablagerungen und anderer Arten von Verschmutzungen eingesetzt wird. Das Mittel enthält nichtionogene oberflächenaktive Stoffe, Natriummetasilikat, Di-oder Trinatriumphosphat. kalzionisiertes Soda, Carbamid und eine kleinere Menge Kalisalze der Oxyäthylalkylphenole der Phosphorsäure oder Äthanolaminsalz der Alkyläther der Phosphorsäure Bei der Nutzung dieses Waschmittels bildet sich eine weit weniger beständige Emulsion mit den abgewaschenen Verschmutzungen. Die Restkonzentration in der Wasserphase der verbrauchten Lösung nach der Klärung ist jedoch ziemlich hoch. was die Möglichkeit der mehrmaligen Anwendung der Wasclmlittellösung begrenzt.

Die nicht vollständige Entmischung der Emulsion läßt sich erklären mit dem Antagonismus in der Stabilisierungsfahigkeit zwischen den nichtionogenen oberflächenaktiven Stoffen und den Salzen der Alkyläther der Phosphorsäure sowie eine Blockade der Deemulgierungsfahigkeiten bei Carbamid auf Grund einer möglichen Reaktion von Carbamid mit den Säureresten der Phosphate.

Höhere Kennziffern besitzt das Waschmitte ! TEMP-IOOD (1 !). das sich vom genannten TEMP-100 dadurch unterscheidet, dass in seine Zusammensetzung anstelle Carbamid ein im Verhältnis zu den Säureresten der Phosphate trägerer Zusatz aufgenommen wurde. das Polymer des quartären Salzes N. NI. Dialkyl N, N-Diallylammonium mit der Molekularmasse 30. 000-700. 000.

Das Waschmittel TEMP-100D besitzt hinreichend hohe Wascheigenschaften und sichert die Möglichkeit einer dreimaligen Verwendung der Waschmittellösung, separiert von der Verschmutzungsphase nach der Klärung.

Ein wesentlicher Nachteil dieses, wie aller beschriebenen Waschmittel, ist die Verwendung einer relativ hohen Menge phosphathaltiger Verbindungen, deren Einleitung in stehende Gewässer bekanntlich zur Eutrophie des Wassers und damit zu ökologischen Schäden führt.

Deshalb ist man gegenwärtig bei der Entwicklung von Waschmitteln bemüht, nach Möglichkeit keine phosphorhaitigen Verbindungen aufzunehmen, ungeachtet ihrer hohen Waschaktivitat.

Bekannt ist ein wasserlösliches nicht phosphathaltiges Waschmittel (12) für die Oberflächenrcinigung von organischen Verschmutzungen, das nichtionogene oberflächenaktive Stoffe in einer Menge von 5 bis 10 Masseprozenten sowie einen Aktivzusatz enthält, der-ausgehend von der Zusammensetzung-aus 15 bis 25 Masseprozenten Natriumsilikat, aus 0, 05 bis 5, 00 Masseprozenten Bischofrit (Magnesiumchlorid, das durch die Kristallisation von Meerwasser gewonnen wird) und aus 35 bis 65 Masseprozenten kalziniertem Soda (Natriumkarbonat) besteht.

Das genannte Mittel besitzt eine hohe Waschwirkung gegenüber verschiedenen organischen Verschmutzungen. Bei seiner Nutzung wird eine relativ schnelle und vollständige Entmischung der gebrauchten Emulsion (die Restkonzentration der in der Wasserphase emulgierten Ölverschmutzungen beträgt nach veröffentlichten Angaben bis 20 Mgr/L) erreicht, was eine mehrmalige (5-8 mal) Nutzung der Waschlösung zur Reinigung ermöglicht.

Erläuterung der Erfindung Zu Grunde gelegt wurde der vorliegenden Erfindung die Aufgabe, ein wasserlösliches Waschmittel zu schaffen, das schnell und effektiv die verschiedenartigsten Oberflächen von einem breiten Spektrum kohlewasserstoffhaltiger Verschmutzungen reinigt. Zugleich sollte es die Möglichkeit bieten, die Wiederholbarkeit in der Anwendung der Waschmittellösung beachtlich zu steigern durch eine vollständigere Phasenteilung der sich bei der Reinigung bildenden Emulsion.

Die Lösung der Aufgabe bestand darin, dem wasserlöslichen alkalischen Waschmittel, dass nichtionogene oberflächenaktive Stoffe und einen Aktivzusatz enthält, entsprechend der Erfindung zusätzlich ein Polyelektrolyt beizugeben. Als Zusatz wurde Natriumkarbonat genutzt. D. h., eine Zusammensetzung, die in Masseprozenten enthält. : Natriumcarbonat 81, 0-83, 4 Carbamid 16, 6-19, 0 oder eine Zusammensetzung, die in Masseprozenten enthält : Natriumcarbonat 40, 0-46, 0 Natriumetasilikat mit der Gesamtformel Na20 nSi02, wobei n=1 54, 0-60, 0 oder eine Zusammensetzung, die in Masseprozenten enthält : Natriumcarbonat 39, 5-44, 0 Natriummetasilikat mit der Gesamtformel Na2O nSi02, wobei n=l 55, 0-59, 2 Carbamid 0, 8-1, 5 bei folgendem Komponentenverhältnis in Masseprozenten : Nichtionogener oberflächenaktiver Stoff 0, 2-14, 0 Polyelektrolyt 2, 5-5, 5 Aktivzusatz restliche Die günstigste Realisierungsvariante der Erfindung Die günstigste Variante für die Umsetzung der Erfindung wird an den nachstehend angeführten Beispielen von konkreten Zusammensetzungen gezeigt.

Alle in den Beispielen vorgestellten Zusammensetzungen wurden durch einfaches Mischen der Komponenten hergestellt.

Zur Herstellung einer Waschlösung wird ein Trockenwaschmittel in Wasser im Verhältnis 1 : 24 aufgelöst. Der pH-Wert der Lösung beträgt 13, 0-13, 5.

Beispiel I Hergestellt wurde eine Waschmittellösung in folgender Zusammensetzung (in Masseprozenten) : Neonol AF9-12-3, 8 Natriumpolyakrylat mit der Molmasse 50. 000-120. 000-2, 7 Kalzioniertes Soda (Natrium- carbonat) n. GOST 5100-85-93, 5 Durchgeführt wurde eine Erprobung der Wasserlösung des Waschmittels. Dabei wurde die Waschfahigkeit der Lösung nach folgender Methodik ermittelt : Auf die Oberfläche einer vorher entfetteten und gewogenen Metallplatte in der Größe 40 x 27 x 2 mm wurde eine Kohlewasserstoffverschmutzung mit dem Gewicht von 0, 03-0, 06 g aufgetragen. Die Platte wurde 2-4 Tage dieser Einwirkung ausgesetzt.

Die Reinigung der verschmutzten Oberfläche erfolgte durch Versenken in die Waschlösung und die mechanische Stimulierung der Lösung mit einem Rührstiel. Nach der Reinigung wurden die Muster mit Wasser abgewaschen, getrocknet und gewogen. Die Entfernung der Verschmutzung von der Plattenoberfläche in Prozenten wurde nach der Formel bestimmt : a= 100.

Pi-Po wobei a-Reinigungsgrad, in % Po-Anfangsmasse der Platte, in g Pi-Masse der Platte mit Verschmutzung, in g.

P2-Masse der Platte nach Bearbeitung mit der Waschlösung, in g.

In diesem Beispiel wurde schweres Heizöl auf die Metallplatten aufgetragen.

Gereinigt wurde mit einer Lösungstemperatur von 10° C.

Der Reinigungsgrad betrug 98%.

Die bei der Reinigung entstandene Emulsion wurde in einem Maßzylinder aufgefangen bis zur vollständigen Entmischung in die organische und die Wasserphase. Nach 60 Sekunden wurde eine vollständige Entmischung visuell festgestellt. Zur Kontrolle der vollständigen Phasenteilung wurde die Restkonzentration der Verschmutzung in der Wasserphase nach dem Industriezweigstandard OST 38013-78-85"Bestimmung des Inhalts von Erdölprodukten in Abwässern"bestimmt.

Die Restkonzentration betrug 0, 2 mg/l.

Durchgeführt wurden 50 Reinigungszyklen, bei denen die von der organischen Phase entfernte Waschlösung aus dem vorangegangenen Zyklus genutzt wurde. Dabei haben sich die obengenannten Kennziffern der Lösungseigenschaften praktisch nicht verändert.

Beispiel 2 Hergestellt wurde ein Waschmittel in folgender Zusammensetzung in Masseprozenten : Sintanol ALM-10-3, 9 Na-KMZ mit dem Polymerisationsgrad 400-1, 5 Kalzioniertes Soda nach GOST 5100-85-94, 6 Die Erprobung erfolgte wie im Beispiel 1 beschrieben.

Die Verschmutzung bestand aus Rohöl. Die Temperatur der Reinigungslösung bei der Reinigung betrug 20° C. Die Zeit für die Entmischung der Emulsion 10 Minuten.

Der Reinigungsgrad betrug 98%.

Die Restkonzentration an Erdölprodukten-0, 2 mg/l.

Die Waschlösung wurde ohne Verschlechterung der Kennziffern für die Wascheigenschaften 30 mal genutzt.

Beispiel 3 Hergestellt wurde ein Waschmittel in folgender Zusammensetzung in Masseprozenten : Neonol AF9-12-14 Natriumpolyakrylat mit der Molmasse 50. 000-120. 000-5, 3 Kalzioniertes Soda nach GOST 15100-85-35, 1 Natriummetasilikat-45, 6 Das Mengenverhältnis von kalzioniertem Soda und Natriummetasilikat in der Zusammensetzung des Aktivzusatzes betrug entsprechend 43, 5% zu 56, 5%.

Die Erprobung erfolgte wie im Beispiel l.

Reinigungsobjekt war eine Metallplatte aus kohlestoffhaltigem Stahl, die mit Industrieöl"30" verschmutzt war.

Die Temperatur der Waschlösung bei der Reinigung betrug 18°C, die Zeit für die Entmischung der Emulsion 30 Minuten.

Die Restkonzentration an Erdölprodukten-0, 2 mg/l.

Die Waschlösung wurde ohne Verschlechterung der Wascheigenschaften 25 mal genutzt.

Beispiel 4 Hergestellt wurde ein Waschmittel in folgender Zusammensetzung in Masseprozenten : Neonol AF9-12-14, 0 Natriumpolyakrylat mit der Polymerisa- tionsgrad 400-5, 0 Kalzioniertes Soda nach GOST 5100-85-35, 0 Natriummetasilikat-45, 0 Carbamid-1, 0.

Das Mengenverhältnis von kalzioniertem Soda, Natriummetasilikat und Carbamid in der Zusammensetzung des Aktivzusatzes beträgt entsprechend 43, 2%, 55, 6% 1, 2%.

Die Erprobung erfolgte wie im Beispiel 3. Die Entmischungszeit für die Emulsion betrug 15 Minuten. Die anderen Kennziffern stimmen mit denen im Beispiel 3 überein.

Beispiel 5 Hergestellt wurde ein Waschmittel in folgender Zusammensetzung, in Masseprozenten : Neonol AF9-12-0, 2 Na-KMZ mit dem Polymerisationsgrad 400-2, 4 Kalzioniertes Soda nach GOST 5100-85-81, 2 Carbamid-16, 2 Das Mengenverhältnis von kalzioniertem Soda und Carbamid im Aktivzusatz betrug entsprechend 83, 2% und 16, 8%.

Die Erprobung erfolgte wie im Beispiel 1.

Gereinigt wurde eine Metallplatte, die mit Dieselkraftstoff und Beleuchtungspetroleum verschmutzt war.

Die Temperatur der Waschlösung bei der Reinigung betrug 23 °C, die Zeit für die Entmischung der Emulsion bei Dieselkraftstoff 5 Minuten, bei Petroleum 20 Minuten.

Der Reinigungsgrad betrug im ersten wie im zweiten Fall 98%.

Ohne Beeinträchtigung der Kennziffern wurde die Waschlösung 50 mal genutzt.

Beispiel 6 Hergestellt wurde eine Waschlösung wie im Beispiel 1.

Die Waschlösung wurde zur Reinigung von Böden genutzt, die mit Erdölprodukten verschmutzt war. Dazu wurde in einem Gefä# zur Bearbeitung auf 1 Gewichtsanteil Boden 4 Teile Waschlosullg gegeben und das Ganze 10 Minuten bei einer Temperatur von 20 °C im Gefäß gemischt. Danach ließ man den Inhalt im Gefäß sich setzen und nach der Entmischung der Emulsion wurden nacheinander aus dem Gefäß die Schichten der organischen und Wasserphase abgegossen. Der im Gefäß verbliebene Boden wurde mit Wasser gewaschen, ummoglichst vollständig die oberflächenaktiven Stoffe herauszuwaschen. Der ausgewaschene Boden wurde auf den Inhalt von Erdolprodukten und oberflächenaktiven Stoffen untersucht.

Die Ergebnisse der Analyse zeigten, dass der Inhalt der obengenannten Stoffe im Boden nicht das Niveau der höchstzulässigen Konzentration überschreitet. Nach der Beseitigung der Verunreinigungen in der Waschmittetlösung wurde sie in weiteren) 0 Bodenreinigungs- Zyklen ohne Beeinträchtigung der Ergebnisse wiederverwendet.

Demzufolge wurde die gestellte Aufgabe gelöst mittels der Einfiilu-uy eines Polvelektrolyts und die Nutzung von Natriumcarbonat als Aktivzusatz im Waschmittel.

Durch experimentelle Untersuchungen ist es den Autoren der Erfindung gelungen, einen solchen Aufbau eines wasserlöslichen alkalischen Waschmittels zu schaffen, der dank optimal ausbalancierter Komponenten n im Waschmittel die Aufgabe löst.

Auch wenn der Erfindung Erkenntnisse und bestimmt Vorstellungen über die Funktion jeder der Komponenten zu Grunde liegt, traten bei seiner Realisierung Schwierigkeiten auf, die sich aus der Kompliziertheit der Wechselbeziehungen von Komponenten unterschiedlicher chemischer Natur ergaben. Das gilt sowohl für die Einphasen-Wasserlösung als auch für ein Zweitphasensystem, das sich im Volumen der Lösung bei der Reinigung von Obertlächen von Kohlewasserstoff-Verschmutzungen bildet.

Die Nutzung eines oberflächenaktiven Stoffes in der Zusammensetzung sichert eine gute Durchfeuchtung der Oberfläche und einen hohen Effekt gegenüber im Wasser unlöslichen Kohiewasserstoff-Verschmutzungen bei mäßiger Schaumentwicklung.

Die Beigabe von weniger als 0. 2 Masseprozenten der genannten Komponente in die Zusammensetzung wirkt sich negativ auf die Waschkraft des Mittels aus. Bei mehr als 14 Masseprozcnten oberflächenaktiven Stoffes führt dies zur Bildung einer schwer zerstörbaren Emulsion des Waschmitteis im zu waschenden Produkt (Umkehremulsion).

In den genannten Grenzen der Konzentration gewährleistet der oberflächenaktive Stoff eine universelle Wirkung des Waschmitteis gegenüber einem breiten Spektrum abzuwaschender Kohlewasserstoffe (von hellen Erdölprodukten bis zu Resten von Schweröl).

Als oberflächenaktiven Stoff lassen sich Verbindungen anwenden, die eine organische hydrophobe Gruppe und einen hydrophilen Rest enthalten, z. B. Kondensationsprodukte von Alkylphenolen oder höher-fettige Sprite und Äthytenoxyd oder Prophylenoxyd und andere analoge Verbindungen. Vorzugsweise sollten oberflächenaktive Stoffe genutzt werden, die biologisch gut zu reinigen sind, wie Nonylphenylätllvlenoxyd in einer Menge der Oxyd- Gruppen von 9-12 (Neonol) oder Athylenätherpropylenglykol (Syntanol).

Die Beigabe von Polyelektrolyt in einer Menge von 2, 5-5, 5 Masseprozente sichert einerseits einen hohen Emulgierungseffekt und verhindert die Resorption der Verschmutzungen auf die zu waschenden Oberflächen während der Reinigung. Andererseits beeinflußt sie nicht negativ die Geschwindigkeit und Vollständigkeit der Teilung der Wasser-und organischen Phase beim Klären der verbrauchten Emulsion.

Von den gegenwärtig bekannten Polyelektrolyten, d. h. von Stoffen polymerer Natur, die zur Bildung von Polymer-Kolloid-Komplexen in Lösungen geeignet sind, können in der Zusammensetzung des Waschmittels genutzt werden z. B. Polymere der Akrylsäure oder Natriumsalze der Polyakrylsäure mit der Molmasse 50. 000-120. 000 sowie Natriumsalz der ('arboxymethylzellulose (Na-KMU,).

In letzter Zeit werden die obengenannten Verbindungen immer stärker in Waschmitteln vor allem zur Resorption organischer Verschmutzungen auf den zu reinigenden Oberflächen eingesetzt. Das Verhalten von Polyelektrolyten in komplizierten Vielkomponenten-Systemen, die neben anderen auch solche Komponenten enthalten, wie die zur Hydrolyse in wässrigen Lösungen neigenden anorganischen Salze, ist jedoch noch wenig erforscht. Deshalb gelang es den Autoren der Erfindung auch nur nach langwierigen Experimenten die optimalen Grenzwerte der Konzentration des Inhalts von Polyelektrolyt in der Zusammensetzung zu finden, bei denen außer dem Ziel der Erfindung die Stabilität der wässrigen Lösungen des Waschmittels durch die Verhinderung des Ausfalls von Hydrolyseprodukten in die Klärung gesichert wird.

Die Beigabe eines Aktivzusatzes in die Zusammensetzung des Waschmittels gewährleistet vor allem die geforderte Waschfahigkeit der Lösung durch die alkalischen Eigenschaften des Zusatzes. Dabei zeigten die Experimente, dass die Aufgabe der Erfindung gleichermaßen erfolgreich bei der Nutzung der vier oben beschriebenen Zusatzarten gelöst wird. Das erweitert die Möglichkeiten der Rohstoffsicherung bei der Waschmittelproduktion.

Die Nutzung des Aktivzusatzes in den genannten Grenzen (80, 5-97. 3 Masseprozente) sichert neben einer hohen Waschkraft auch die Balance der Emulgierungs- /Deemulgierungseigenschaften des Waschmittels.

Jede der eingesetzten Aktivzusätze bringt zusätzliche Nutzeffekte bei unterschiedlichen Anwendungsfällen des Waschmittels. So sichert Natriumcarbonat als Aktivzusatz eine stärkere Waschwirkung, was besonders wichtig ist bei der Entfernung von schweren Erdölprodukten wie Heizöl. Die Anwendung von Natriummetasilikat mit Natriumcarbonat im genannten Mengenverhältnis der Komponenten bedingt eine höhere Korrosionsbeständigkeit. was besonders wichtig für die Reinigung metallischer Oberflächen ist. Experimentell wurde ermittelt, dass in der Zusammensetzung des Mittels Natriummetalsilikat mit der Gesamtformel NaO nSi02, wobei n=l als Zusatz zu nutzen ist.

Die Beigabe von Carbamid in die Zusammensetzung des Aktivzusatzes erhöht die Temperatur der Trübung der Waschmittellösung, was die technologischen Möglichkeiten der Oberflächenreinigung erweitert. Zudem verstärkt Carbamid den Deemulgierungseffekt, was besonders wichtig bei der Oberflächenreinigung von hellen Erdölprodukten ist.

Die Antragsteller haben keine Informationsquellen gefunden, die identische oder äquivalente angaben zu technischen Lösungen im Sinne der angeführten Zusammensetzung enthielten.

Das begründet, nach Meinung der Antragsteller, das Attribut für die Erfindung"Neuheit" (N).

Die Realisierung der Unterscheidungsmerkmale der Erfindung bedingt einen wichtigen technischen Effekt. Er besteht darin, dass neben einer schnellen und effektiven Oberflächenreinigung eines breiten Spektrums von Kohlewasserstoff-Versclunutzungen die Wiederholbarkeit der Nutzung der gleichen Waschmittellösung bedeutend gesteigert werden konnte dank einer weitaus vollständigeren Phasenteilung der Emulsion, die sich bei der Reinigung gebildet hat.

Diese technische Lösung erfüllt nach Auffassung der Antragsteller das Kriterium "Erfindungsstandard" (IS).

Die Nutzung der genannten technischen Lösung sichert eine Reihe positiver Eigenschaften.

Sie gewährleistet eine schnelle und effektive Reinigung der Oberflächen von Kohlewasserstoff-Verschmutzungen, eine schnelle und vollständige Entmischung der sich im Prozeß der Reinigung bildenden Emulsion und eine entsprechend häufiger Verwendung der Waschmittellösung.

Außerdem besitzt das vorgestellte Mittel einen einfachen Komponentenaufbau. Das macht es ökonomisch und technologisch günstig in der Herstellung. Das Mittel ist nicht korrosionsaktiv zu Oberflächen aus kohlestoffllaltigem Stahl, legiertem Stahl und Aluminium-Legierungen.

Die angewandten Komponenten des Mittels sind ökologisch ungefährlich.