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Patent Searching and Data


Title:
WATER TREATMENT DEVICE WITH CONNECTION ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/106212
Kind Code:
A1
Abstract:
The disclosure relates to a water treatment device, in particular a filter, with a connection assembly, comprising a water treatment device having a container with a preferably at least partially cylindrical housing. The housing has an input leading to the side and an output leading to the side. The input and the output are each in the form of pipe pieces. The input and the output can be locked by means of a slide valve of the connection assembly.

Inventors:
JOHANN JÜRGEN (DE)
ENZINGER MARKUS (AT)
Application Number:
PCT/EP2021/080618
Publication Date:
May 27, 2022
Filing Date:
November 04, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BWT HOLDING GMBH (AT)
International Classes:
C02F1/00; B01D24/00; B01D35/30
Foreign References:
US20070131606A12007-06-14
Attorney, Agent or Firm:
FRIDERICHS, Gunther (DE)
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Claims:
asseraufbereitungseinrichtung, insbesondere Filter, mit einer Anschlussbaugruppe, wobei die Wasseraufbereitungseinrichtung einen Behälter mit einem vorzugsweise zumindest abschnittsweise zylindrischen Gehäuse umfasst, wobei das Gehäuse einen seitlich abgehenden Eingang und einen seitlich abgehenden Ausgang aufweist, wobei Eingang und Ausgang jeweils als Rohrstück ausgebildet sind, und wobei Eingang und Ausgang über einen Schieber der Anschlussbaugruppe verriegelbar sind. asseraufbereitungseinrichtung mit Anschlussbaugruppe nach dem vorstehenden

Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass Eingang und Ausgang über einen einzigen Schieber verriegelbar sind. asseraufbereitungseinrichtung mit Anschlussbaugruppe nach dem vorstehenden

Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber gegen eine Federvorspannung bewegbar ist. asseraufbereitungseinrichtung mit Anschlussbaugruppe nach dem vorstehenden

Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber in einem offenen Zustand verrastet. asseraufbereitungseinrichtung mit Anschlussbaugruppe nach dem vorstehenden

Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastung durch Einsetzen der Wasseraufbereitungseinrichtung gelöst wird. asseraufbereitungseinrichtung mit Anschlussbaugruppe nach einem der vorstehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber zwei voneinander beabstandete Öffnungen aufweist, die zumindest jeweils den Durchmesser des Rohrstücks haben, die in einen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser übergehen, insbesondere dass ein vorzugsweise kreissegmentförmiger Abschnitt des Schiebers jeweils in eine Nut des Rohrstücks greift. asseraufbereitungseinrichtung mit Anschlussbaugruppe nach einem der vorstehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussgruppe einen Anschluss mit einem Ventil aufweist, vorzugsweise mit einem Ventil, dass über das Rohrstück der Wasseraufbereitungseinrichtung geöffnet wird. asseraufbereitungseinrichtung mit Anschlussbaugruppe nach einem der vorstehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass strömungsseitig hinter dem Ausgang des Wasserfilters eine Rücklaufsperre angeordnet ist. asseraufbereitungseinrichtung mit Anschlussbaugruppe nach einem der vorstehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseraufbereitungseinrichtung in einer einzigen Orientierung in die Anschlussbaugruppe einsetzbar ist. Anschlussbaugruppe, ausgebildet für eine Wasseraufbereitungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche. Wasseraufbereitungseinrichtung, ausgebildet für eine Anschlussbaugruppe nach dem vorstehenden Anspruch, umfassend ein Gehäuse mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei Eingang und Ausgang als parallel verlaufende Rohrstücke ausgebildet sind. Wasseraufbereitungseinrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse in ein Innengehäuse und ein Außengehäuse unterteilt ist, wobei die Rohrstücke vom Außengehäuse ausgehen, und wobei eine Dichtung zwischen Innengehäuse und Außengehäuse vorhanden ist, welche zwischen den Rohrstücken sitzt. Wasseraufbereitungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Innengehäuse und Außengehäuse zumindest abschnittsweise zylindrisch, insbesondere kreiszylindrisch, ausgebildet sind, und/oder dass Innengehäuse und/oder Außengehäuse zumindest abschnittsweise als Rohr ausgebildet sind. Wasseraufbereitungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse, insbesondere das Innengehäuse, mit einem Wasseraufbereitungsmedium befüllt ist. Wasseraufbereitungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrstücke einstückig mit dem Außengehäuse ausgebildet sind , und/oder dass das Innengehäuse auf der Seite des Ausgangs einen seitlichen Auslass aufweist.

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Description:
WASSERAUFBEREITUNGSEINRICHTUNG MIT ANSCHLUSSBAUGRUPPE

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Wasseraufbereitungseinrichtung mit einer Anschlussbaugruppe. Die Wasseraufbereitungseinrichtung ist insbesondere als Wasserfilter ausgebildet. Weiter betrifft die Erfindung eine Wasseraufbereitungseinrichtung, welche zum Verbinden mit einer Anschlussbaugruppe vorgesehen ist.

Hintergrund der Erfindung

Wasseraufbereitungseinrichtungen, insbesondere solche, die in eine bauseitig vorhandene, unter Druck stehende Wasserleitung eingebaut werden, sind bekannt.

So wird beispielsweise von der Anmelderin unter dem Markennamen „Bestmax“ ein System vertrieben, bei welchem eine Filterkerze in einen Filterkopf, welcher an eine bauseitige Leitung angeschlossen ist, eingeschraubt wird.

Derartige Systeme werden insbesondere in Haushalt und Gastronomie zur Aufbereitung von Trinkwasser verwendet. Insbesondere kann das hierfür verwendete Wasser in Automaten zur Heißgetränkezubereitung verwendet werden. Die entsprechenden Filterkerzen können hierzu insbesondere mit einem lonenaustauschermaterial befüllt sein, um das Wasser zu enthärten. Derartige Filterkerzen sind bequem einsetzbar. So ist ein derartiges System bereits mit einem automatisch schließenden Ventil und einer Rücklaufsicherung versehen, so dass der Benutzer lediglich die Filterkerze austauschen muss, ohne dass es dazu erforderlich ist, einen Zulauf der Wasserleitung abzusperren.

Dennoch erfordert das Einschrauben einen gewissen Aufwand und ist nicht mit einem einzigen Handgriff zu erledigen. Herkömmliche Filterkerzen sind zudem mit einem relativ teuer herzustellenden Gehäuse versehen und umfassen, da beide Anschlüsse sich auf einer Seite befinden, ein Fallrohr, welches sich durch die Filterkerze erstreckt.

Aufgabe der Erfindung

Gegenüber dem eingangs genannten Stand der Technik liegt der Erfindung demgegenüber die Aufgabe zugrunde, den Austausch einer Wasseraufbereitungseinrichtung noch einfacher zu gestalten und/oder eine Wasseraufbereitungseinrichtung bereitzustellen, deren Gehäuse sich einfacher und preiswerter fertigen lässt. Zusammenfassung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird bereits durch eine Wasseraufbereitungseinrichtung mit einer Anschlussbaugruppe sowie durch eine Wasseraufbereitungseinrichtung nach einem der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Bevorzugte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind dem Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung sowie den Zeichnungen zu entnehmen.

Die Erfindung bezieht sich gemäß einem ersten Aspekt auf eine Wasseraufbereitungseinrichtung mit einer Anschlussbaugruppe.

Die Anschlussbaugruppe ist dazu ausgebildet, dass die Wasseraufbereitungseinrichtung in die Anschlussbaugruppe eingesetzt werden kann.

Vorzugsweise umfasst die Anschlussbaugruppe einen Eingang und einen Ausgang zum Anschluss an eine bauseitige Wasserleitung sowie Anschlüsse für die Was seraufb ereitungseinri chtung .

Bei der Wasseraufbereitungseinrichtung kann es sich um einen Filter zum Aufbereiten von Wasser, insbesondere von Trinkwasser, handeln.

Dieser kann beispielsweise Filterschichten zum Auffangen von Partikeln, schwermetallaufnehmende Stoffe, wie Aktivkohle oder biozide Stoffe umfassen. Der Filter kann insbesondere ein lonenaustauschermaterial enthalten, über welches das Wasser enthärtet wird.

Neben derartigen Filtern, die sich im Laufe der Zeit zusetzen oder verbrauchen, kann die erfindungsgemäße Anschlusstechnologie aber auch für Wasseraufbereitungseinrichtungen genutzt werden, welche beispielsweise über UV-Licht Keime abtöten oder welche der Zudosierung von desinfizierenden Stoffen, wie beispielsweise oxidativ wirkenden Stoffen, wie Chlor oder Ozon, dienen.

Derartige Baugruppen müssen meist ebenfalls in regelmäßigen Abständen ausgetauscht werden, was über die erfindungsgemäße Anschlusstechnologie ebenfalls leicht möglich ist. Weiter wird durch die erfindungsgemäße Anschlusstechnologie eine einfache Nachrüstung bestehender Systeme mit einer zusätzlichen Komponente zur Wasseraufbereitung ermöglicht. Die Wasseraufbereitungseinrichtung umfasst einen Behälter.

Der Behälter ist vorzugsweise zumindest abschnittsweise als ein zylindrisches, insbesondere kreiszylindrisches, Gehäuse ausgebildet.

Insbesondere kann der Behälter abschnittsweise als Rohrstück ausgebildet sein.

Das Gehäuse des Behälters umfasst einen seitlich abgehenden Eingang und einen seitlich abgehenden Ausgang, wo Eingang und Ausgang jeweils als ein Rohrstück ausgebildet sind. Eingang und Ausgang sind parallel zueinander ausgerichtet, wobei das Rohrstück eine beliebige Form aufweisen kann.

Gemäß der Erfindung sind Eingang und Ausgang über einen Schieber verriegelbar.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass über einen einzigen Schieber sowohl Eingang und Ausgang verriegelbar sind.

Der Schieber ist Teil der Anschlussbaugruppe.

Durch den Schieber wird die Wasseraufbereitungseinrichtung derart verriegelt, dass diese nicht mehr entnommen werden kann. Insbesondere wird durch den Schieber eine formschlüssige Verriegelung der Wasseraufbereitungseinrichtung bewirkt.

Vorzugsweise ist der Schieber gegen eine Federspannung in den entriegelten Zustand bewegbar.

So kann insbesondere verhindert werden, dass nicht versehentlich der Schieber in der geöffneten Stellung verbleibt, so dass die eingesetzte Wasseraufbereitungseinrichtung durch den anliegenden Wasserdruck herausgedrückt werden kann.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung verrastet der Schieber in einem offenen, also entriegelten Zustand.

Diese Verrastung wird vorzugsweise durch Einsetzen der Wasseraufbereitungseinrichtung gelöst.

So ist sichergestellt, dass der Schieber sich erst dann, vorzugsweise automatisch, durch die Federvorspannung in den verriegelten Zustand bewegt, wenn die Wasseraufbereitungseinrichtung eingesetzt wird.

Insbesondere in Verbindung mit einem Ventil, welches eingangsseitig beim Entnehmen der Wasseraufbereitungseinrichtung den Zulauf automatisch verschließt, kann so eine Einhand- Bedienung bereitgestellt werden.

Zum Herausnehmen der Wasseraufbereitungseinrichtung muss der Benutzer über das Betätigungsorgan die Verriegelung entriegeln. Der Schieber verbleibt nach Betätigen des Betätigungsorgans im geöffneten, also unverriegelten, aber verrasteten Zustand.

Der Benutzer kann nunmehr mit einer Hand die Wasseraufbereitungseinrichtung herausnehmen und gegen eine neue austauschen.

Durch Einsetzen der neuen Wasseraufbereitungseinrichtung wird die Verrastung, vorzugsweise automatisch gelöst, beispielsweise, indem eine Komponente der Wasseraufbereitungseinrichtung eine Verrastung an der Anschlussbaugruppe löst. Das Ventil wird dabei automatisch geöffnet und die Wasseraufbereitungseinrichtung ist in einem verriegelten Zustand in die Anschlussbaugruppe eingesetzt. Der Schieber kann zwei voneinander beabstandete Öffnungen haben, die zumindest jeweils den Durchmesser des Rohrstücks haben, welche in einen kleineren Abschnitt übergehen. Insbesondere kann ein vorzugsweise kreissegmentförmiger Abschnitt des Schiebers jeweils in eine Nut des Rohrstücks greifen.

Die Öffnungen des Schiebers können insbesondere aus einem Rundloch bestehen, welches einen derart großen Durchmesser hat, dass die Rohrstücke hindurchgeschoben werden können und welches von einem kleineren Rundloch überlappt wird, welches im verriegelten Zustand einen kreissegmentförmigen Abschnitt bereitstellt, der in die Nut des Rohrstücks greift. Ein Anschluss, insbesondere der Anschluss für den Eingang, umfasst vorzugsweise ein Ventil, welches über das Einsetzen des Rohrstücks geöffnet wird.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass das Rohrstück beim Einsetzen zunächst bereits dichtend mit der Anschlussbaugruppe verbunden ist, sodann einen Ventilkörper gegen eine Federkraft zurückdrückt, welcher das Ventil öffnet.

Die Anschlussbaugruppe kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung einen weiteren Filter und/oder weitere Komponenten zur Wasseraufbereitung, wie z.B. eine UV-Leuchte, einen Ozongenerator etc. aufnehmen.

Vorzugsweise ist die Wasseraufbereitungseinrichtung nur in einer einzigen Orientierung in die Anschlussbaugruppe einsetzbar.

So ist eine Verwechslung von Eingang und Ausgang ausgeschlossen.

Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anschlussbaugruppe, welche für vorstehend beschriebene Wasseraufbereitungseinrichtung ausgebildet ist.

Diese kann insbesondere sämtliche, im Zusammenhang mit der Anschlussgruppe beschriebenen Merkmale umfassen.

Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Wasseraufbereitungseinrichtung, welche für vorstehend beschriebene Anschlussbaugruppe vorgesehen ist.

Diese umfasst ein Gehäuse mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei Eingang und Ausgang als parallel verlaufende Rohrstücke ausgebildet sind.

Die Wasseraufbereitungseinrichtung ist insbesondere als Wasserfilter ausgebildet und kann insbesondere sämtliche vorstehend im Zusammenhang mit der Wasseraufbereitungseinrichtung beschriebenen Merkmale umfassen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Gehäuse der Wasseraufbereitungseinrichtung in ein Innengehäuse und ein Außengehäuse unterteilt, wobei die Rohrstücke von Eingang und Ausgang jeweils vom Außengehäuse ausgehen. Insbesondere ist das Außengehäuse einstückig mit den Rohrstücken ausgebildet. Beispielsweise kann das Außengehäuse als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet sein.

Weiter ist eine Dichtung zwischen Innengehäuse und Außengehäuse vorhanden, welche zwischen den Rohrstücken sitzt.

Durch die Dichtung zwischen den Rohrstücken wird der Spalt zwischen Innen- und Außengehäuse in zwei Strömungskanäle unterteilt.

Über den Eingang fließt das Wasser über den Spalt zu einem stirnseitigen Einlass des Innengehäuses, passiert sodann die Filterstrecke, tritt aus dem Innengehäuse aus und erreicht über den anderen Spalt den Ausgang.

So wird ein einfach ausgebildetes Gehäuse ermöglicht, welches zumindest abschnittsweise aus Rohrstücken zusammengesetzt sein kann, welche ineinandergesteckt sind, wobei sich der Spalt zwischen einem als Rohrstück ausgebildetem Innengehäuse und einem als Rohrstück ausgebildetem Außengehäuse befindet.

Innengehäuse und Außengehäuse können insbesondere zumindest abschnittsweise zylindrisch, insbesondere kreiszylindrisch, ausgebildet sein.

Das Innengehäuse ist vorzugsweise mit einem Wasseraufbereitungsmedium befüllt.

Das Innengehäuse ist beispielsweise mit einem lonenaustauschermaterial, einem Granulat zur Mineralisierung des Wassers und/oder mit einem bioziden Material befüllt.

Der Ausgang des Innengehäuses ist bei einer Ausführungsform der Erfindung an der Seite, und zwar an einer dem Eingang gegenüberliegenden Seite des Innengehäuses angeordnet. Innengehäuse und Außengehäuse können so insbesondere topfartig ineinandergesteckt sein, wobei ein Deckel des Innengehäuses das Außengehäuse verschließt.

Das Innengehäuse hat dabei entweder am Boden des Topfes oder unten an der Seite des Topfes einen Eingang sowie auf der gegenüberliegenden Seite, insbesondere an der Seite, einen Ausgang.

So lässt sich eine derartige Filterkartusche, insbesondere für Filter mit einem Volumen von unter 1 L, mit einem preiswert herstellbaren Gehäuse bereitstellen, welche gleichzeitig sehr einfach in eine Anschlussbaugruppe eingesetzt und wieder entnommen werden kann.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Der Gegenstand der Erfindung soll im Folgenden bezugnehmend auf ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen Fig. 1 bis Fig. 10 näher erläutert werden.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Anschlussbaugruppe mit einer Wasserbehandlungseinrichtung 200. Fig. 2 ist eine Querschnittsansicht der Anschlussbaugruppe mit der Was seraufb ereitungseinri chtung .

Fig. 3 ist eine Schnittansicht im Bereich eines Ventils.

Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht der Anschlussbaugruppe, in welcher das in Fig. 3 dargestellte Ventil sowie der Schieber zum Verriegeln des Filters dargestellt sind. Fig. 5 ist eine Detaildarstellung des Bereichs der Verriegelung.

Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht der Wasseraufbereitungseinrichtung.

Fig. 7 und Fig. 8 sind Schnittansichten der Wasseraufbereitungseinrichtung.

Fig. 9 ist eine perspektivische Ansicht des Innengehäuses der

Was seraufb ereitungseinri chtung .

Fig. 10 zeigt das Innengehäuse der Wasseraufbereitungseinrichtung in einem Schnitt. Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Anschlussbaugruppe 300 mit dem Eingang 301 und dem Ausgang 302 zum Anschluss an die bauseitige Wasserleitung, wobei eine Wasserbehandlungseinrichtung 200 in eine Anschlussbaugruppe eingesetzt ist.

In diesem Ausführungsbeispiel umfasst die Anschlussbaugruppe eine Wasserbehandlungseinrichtung 200 in Form eines Wasserfilters.

In diesem Ausführungsbeispiel umfasst die Anschlussbaugruppe 300 auf ihrer Oberseite einen Eingang 301 und einen Ausgang 302 zum Inline- Anschluss in eine bauseitige unter Druck stehende Wasserleitung.

Sofern von „oben“ oder „unten“ die Rede ist, hat die Verwendung dieser Begriffe nur illustrativen Charakter, die Einbauposition der Anschlussbaugruppe 300 ist beliebig. Die hier dargestellte Anschlussbaugruppe umfasst neben der Wasserbehandlungseinrichtung noch weitere Komponenten zur Wasseraufbereitung, auf welche es aber bei der hier dargestellten Erfindung nicht ankommt.

Das über den Eingang 301 einströmende Wasser passiert zunächst die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 und sodann optional eine weitere Komponente zur Wasseraufbereitung, z.B. zweiten Wasserfilter, um am Ausgang 302 wieder ausgeleitet zu werden.

Die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 kann insbesondere als Wasserfilter ausgebildet sein. Es versteht sich, dass dies nur eine beispielhafte Verwendung ist, für die die beschriebene Verriegelungstechnologie zwar optimal geeignet, nicht aber zwangsläufig benutzt werden muss. Um die Wasserbehandlungseinrichtung 200 aus der Anschlussbaugruppe 300 herauszunehmen, umfasst die Anschlussbaugruppe 300 in diesem Ausführungsbeispiel seitlich ein Betätigungsorgan 310, welches als Knopf ausgebildet sein kann.

Durch Drücken des Betätigungsorgans 310 wird die Wasserbehandlungseinrichtung 200 gegenüber der Anschlussbaugruppe 300 entriegelt und kann vom Benutzer herausgenommen werden.

Die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 kann herausgenommen werden, ohne dass eine bauseitige Wasserleitung geschlossen werden muss.

Über automatisch schließende Ventile im Zulauf wird ein Herausströmen von Wasser während der Entnahme verhindert.

Weiter verhindert eine Rücklaufsperre das Ausfließen des nach dem Ausgang 302 in der Wasserleitung stehenden Wassers.

Der Verriegelungsmechanismus für die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 umfasst das Betätigungsorgan 310, welches einen Schieber 311 umfasst.

Der Schieber 311 ist in seiner Längsrichtung L x in einem Schiebergehäuse 303 axial beweglich geführt.

Durch das Schiebergehäuse 303 ist ein Eingang und ein Ausgang in der Anschlussbaugruppe zugänglich.

Eingang und Ausgang sind voneinander beabstandet hinter dem Schiebergehäuse 303 und dazu ausgebildet, dass jeweils ein Rohrstück für den Eingang und den Ausgang, welche Teil des Wasserfilters 200 sind, hineingeschoben werden kann (siehe hierzu Fig. 5).

Mit Einsetzen des Filters 200 schnappt der Schieber 311 in die hier dargestellte verriegelte Position und sichert den Filter 200 in der Anschlussbaugruppe 300.

Die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 braucht zum Einsetzen lediglich in die Anschlussbaugruppe 300 hineingedrückt zu werden.

Ein Vorsprung 206 an der Seitenwand der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 drückt auf eine Rastzunge 314 des Schiebers 311, so dass der Schieber 311 zusammen mit dem Betätigungsorgan 310 von einer Feder 315 in die hier dargestellte verriegelte Position bewegt wird.

Neben einem bequemen Einsetzen hat dies den Vorteil, dass die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 nur in einer einzigen definierten Position eingesetzt werden kann. Ein falsches Anschließen durch Verwechslung von Eingang und Ausgang ist daher ausgeschlossen. Ein zwischen Eingang 301 der Anschlussbaugruppe 300 und dem Eingang der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 vorhandenes Ventil 360 schließt sich automatisch, wenn die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 herausgenommen wird.

In einem Ausführungsbeispiel umfasst die Anschlussbaugruppe einen Wasserzähler, welcher sich strömungsseitig vor dem Ausgang 302 befinden kann (nicht dargestellt).

Über eine Elektronik (nicht dargestellt) kann das Signal des Wasserzählers 320 verarbeitet und ein notwendiger Austausch der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 kann basierend auf Basis der gezählten gefilterten Wassermenge angezeigt werden.

Vorzugsweise erfolgt dies drahtlos, beispielsweise über ein WLAN (Wireless Area Network). Ein notwendiger Austausch kann insbesondere durch ein Programm (App) auf einem drahtlosen Mobilgerät angezeigt werden.

Fig. 2 ist eine Querschnittsansicht der Anschlussbaugruppe 300 mit der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 durch eine Querschnittsebene auf Höhe der Anschlüsse 201, 201 der Wasseraufbereitungseinrichtung 200.

Zwischen dem Eingang 301 der Anschlussbaugruppe 300 und dem Eingang 201 der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 befindet sich ein selbstschließendes Ventil 360, welches sich automatisch schließt, wenn die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 entnommen wird. Durch infolge des Einsetzens der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 axiales Einschieben des Eingangs 201 und des Ausgangs 202, befindet sich das Ventil 360 in dem hier dargestellten offenen Zustand, so dass Wasser durch die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 strömen kann.

Fig. 3 ist eine Schnittansicht des Bereichs des Ventils 360 entlang seiner Längsachse, welches automatisch geschlossen wird, wenn die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 entnommen wird.

Das Ventil 360 umfasst den Ventilkörper 361.

Beim Einführen des rohrförmigen Eingangs 201 der Wasseraufbereitungseinrichtung 200, welcher bereits unmittelbar nach dem Einführen durch eine in die Nut 203 eingesetzte Radialdichtung abgedichtet ist, wird der Ventilkörper 361 gegen die Feder 362 in die hier dargestellte geöffnete Stellung bewegt. Dabei wird der Ventilkörper 361 von seinem Sitz gehoben und ein Kanal wird geöffnet. Die Fließrichtung des Wassers ist mit Pfeilen gekennzeichnet.

Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht der Anschlussbaugruppe 300, in welcher das in Fig. 3 dargestellte Ventil 360 sowie der Schieber 311 zum Verriegeln des Filters 200 dargestellt sind. Der Schieber 311 umfasst zwei Öffnungen, die im entriegelten Zustand die Anschlüsse 312 und 313 für Eingang und Ausgang der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 freigeben. Dargestellt ist in Fig. 4 der verriegelte Zustand.

Durch Verschieben des Betätigungsorgans 310 mit dem Schieber 311 entgegen der Vorspannung der Feder 315 werden die Öffnungen für Anschlüsse 312, 313 freigegeben und die in diesem Ausführungsbeispiel an dem Betätigungsorgan 310 gegenüberliegenden Ende am Schieber 311 vorhandene Rastzunge 314 schnappt vor dem Schiebergehäuse 303 nach vorne.

Der Filter 200 kann nunmehr aus der Anschlussbaugruppe herausgezogen werden.

Nach dem Entnehmen der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 kann der Schieber 311 aufgrund der Rastzunge 314 nicht mehr gegen die Federvorspannung zurückkehren, sondern verbleibt in der geöffneten Position.

So ist der Schieber 311 in eine Position bewegt, bei der die Ringsegmente 316 des Schiebers nicht mehr in eine korrespondierende Nut (203 in Fig. 6) der Wasseraufbereitungseinrichtung

200 greifen.

Beim Einsetzen einer neuen Wasseraufbereitungseinrichtung 200 drückt ein Vorsprung 206 am Gehäuse der Wasseraufbereitungseinrichtung (vgl. Fig. 6) auf die Rastzunge 314 des Schiebers 311 und löst den Schieber 311 aus seiner verrasteten Position.

Dadurch kann der Schieber 311 aufgrund der Feder 315 in die in den Figuren dargestellte verriegelte Position zurückkehren.

Die verriegelte Position ist auch in Fig. 5, einer Detaildarstellung des Bereichs der Verriegelung, ersichtlich.

Die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 kann so einhändig eingesetzt werden und wird beim Einsetzen automatisch verriegelt.

Fig. 6 zeigt in einer perspektivischen Ansicht der Wasseraufbereitungseinrichtung 200, dessen Anschlusstechnologie aber auch für andere Arten einer Wasseraufbereitungseinrichtung verwendet werden kann.

Die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 umfasst das Außengehäuse 205 mit dem Eingang

201 und dem Ausgang 202, welche als voneinander beabstandete Rohrstücke ausgebildet sind, die auf der Seitenwand axial entlang der Haupterstreckungsrichtung LF des Außengehäuses 205 voneinander beabstandet sind.

Eingang 201 und Ausgang 202 können an ihrer Stirnseite konisch ausgebildet sein, um das Einführen der Anschlüsse zu erleichtern. An die in Richtung auf das Außengehäuse 205 zu sehende Stirnseite von Eingang 201 und Ausgang 202 schließt sich zunächst eine erste Nut 203 an, welche der Bereitstellung einer Radialdichtung, beispielsweise durch einen eingesetzten O-Ring (nicht dargestellt), dient. Weiter in Richtung Gehäuse dahinter ist eine zweite Nut 204 vorhanden, in welche im verriegelten Zustand die ringsegmentförmigen Stege des Schiebers greifen.

Indem der Vorsprung 206 beim Einsetzen der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 auf die in Fig. 5 dargestellte Rastzunge 314 drückt, wird der Schieber 311 aus seiner Raststellung gelöst.

Vorsprung 206, Ausgang 202 und Eingang 201 sind auf einer sich axial erstreckenden Reihe parallel zur Achse L x (vgl. Fig. 1) entlang der Seitenwand des rohrförmigen Gehäuses 205 am Filter angeordnet.

Die Anschlüsse, also Eingang und Ausgang 201, 202 sowie Vorsprung 206, sind in diesem Ausführungsbeispiel also nacheinander in einer Reihe auf derselben Seite des Gehäuses angeordnet.

Dies erhöht die Manipulationssicherheit.

Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht eines Längsschnitts der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 durch die Ebene der Anschluss 201, 202. Die Wasseraufbereitungseinrichtung 200 umfasst ein Innengehäuse 207 und ein Außengehäuse 205.

Innengehäuse 207 und Außengehäuse 205 sind zumindest abschnittsweise als Rohr, insbesondere mit kreiszylindrischem Querschnitt, ausgebildet.

Dies erlaubt eine besonders preisgünstige Bereitstellung des Gehäuses.

Eingang 201 und Ausgang 202 führen jeweils in einen Spalt 211, bzw. 212 zwischen Innengehäuse 207 und Außengehäuse 205.

Zwischen den Anschlüssen, also zwischen Eingang 201 und Ausgang 202, ist dieser Spalt durch eine Dichtung (nicht dargestellt) unterbrochen.

Es kann insbesondere eine zwischen zwei Stegen vorhandene Nut 210 vorhanden sein, in die eine Radialdichtung, beispielsweise ein O-Ring, eingesetzt ist.

Wie in der Schnittansicht gemäß Fig. 8 mit Pfeilen dargestellt, fließt das Wasser über den Eingang 201 in den Spalt 211, tritt auf einer Seite (In Fig 8: unten) in das Innengehäuse 207, passiert das Filtermedium (hier nicht dargestellt)und tritt über einen Durchlass 209 des Innengehäuses 207 in den ausgangsseitigen Spalt 212 und verlässt über den Ausgang 202 die Wasseraufbereitungseinrichtung 200. Das Innengehäuse kann, wie in diesem Ausführungsbeispiel dargestellt, einen Siebboden 208 aufweisen, welcher z. B. ein Granulat zurückhält.

Auf der dem Siebboden 208 gegenüberliegenden Seite umfasst das Innengehäuse am Ende seitliche Ausgänge 209, die derart dimensioniert sind, dass z. B. ein Filtergranulat nicht in den Spalt 212 tritt.

Der Spalt 211, 212 hat vorzugsweise eine Breite von weniger als 5 mm.

In einer weiteren Ausführungsform (hier nicht dargestellt) kann der Ausgang 209 ebenfalls als Siebboden ausgeführt werden.

Die Anschlüsse 201, 202 liegen nahe beieinander, was die Ausgestaltung des Schiebers erleichtert.

Weiter müssen die Anschlüsse 201, 202, wie in Fig. 8 dargestellt, nicht mittig bezogen auf die Länge 1 des Gehäuses 205 an diesem angeordnet sein, sondern können in Richtung einer Stirnseite versetzt angeordnet sein.

Aufgrund der Ausgestaltung der Wasseraufbereitungseinrichtung 200 mit der Strömungsführung über die Spalte 211, 212 können Filter mit unterschiedlichem Innenvolumen auf einfache Weise mit identischen Anschlüssen bereitgestellt werde. Die Anordnung der Anschlüsse 201, 202 ist nahezu unabhängig von der Form und der Größe des Gehäuses 205.

Fig. 9 ist eine perspektivische Ansicht des Innengehäuses 207 mit der in etwa mittigen Nut 210 für die Dichtung (nicht dargestellt) zum Aufteilen des Spalts.

Fig. 10 ist eine Ansicht des Innengehäuses 207 im Längsschnitt.

In diesem Ausführungsbeispiel sind das Innengehäuse 207 und der Deckel 213, der den Filter verschließt, einstückig ausgebildet.

Innen- und Außengehäuse sind also in diesem Ausführungsbeispiel jeweils im Wesentlichen topfförmig ausgebildet.

Das Innengehäuse 207 umfasst ein Gewinde 214 zum Verbinden von Innen- und Außengehäuse.

Andere Arten der Verbindung, wie z.B. Verschweißen oder Verkleben sind aber ebenso möglich.

Insbesondere können Innen- und Außengehäuse jeweils als reines Rohrstück ausgebildet sein und beidseitig jeweils mit einem Deckel verschlossen sein, wobei die Deckel über Ringnuten den Abstand zwischen Innen- und Außengehäuse sicherstellen (nicht dargestellt). Die Ausgestaltung mit einem mittigen Dichtring zwischen Innen- und Außengehäuse ist besonders einfach.

Die beschriebene Anschlusstechnologie wird insbesondere für Wasseraufbereitungseinrichtungen in Haushalt und Industrie verwendet. Die in Bezug auf die Wasserbehandlungseinrichtung 200 beschriebene Technologie ist auch für Wasserbehandlungseinrichtungen vorgesehen, die ein Gehäuse mit einem Innenvolumen zwischen 50 ml und 2 1 aufweisen.

Durch die Erfindung konnte eine Wasseraufbereitungseinrichtung bereitgestellt werden, welche für verschiedene Verwendungen geeignet ist und sich bequem austauschen lässt.

Bezugszeichenliste

200 Wasseraufbereitungseinrichtung

201 Eingang/ Anschluss

202 Ausgang/Anschluss

203 Nut

204 Nut

205 Gehäuse/Außengehäuse

206 Vorsprung

207 Innengehäuse

208 Siebboden

209 Durchlass

210 Nut

211 Spalt

212 Spalt

213 Deckel

214 Gewinde

300 Anschlussbaugruppe

301 Eingang

302 Ausgang

303 Schiebergehäuse

310 Betätigungsorgan

311 Schieber

312 Anschluss

313 Anschluss

314 Rastzunge

315 Feder

316 Ringsegment

360 Ventil

361 Ventilkörper

362 Feder