Wasserbett, Verfahren zum Nachrüsten von Wasserbetten und Verfahren zum Justieren und Einstellen eines Matratzenkörpers auf unterschiedliche Körpergewichte

Die Erfindung betrifft ein Wasserbett mit mindestens einer mit Wasser gefüllten Matratze mit konstantem Füllstand, ein Verfahren zum Nachrüsten von Wasserbetten mit mindestens einer mit Wasser gefüllten Matratze sowie ein Verfahren zum Justieren und Einstellen eines Matratzenkörpers auf unterschiedliche Körpergewichte.

Wasserbetten bestehen aus einer Matratze, die aus einer Hülle aus wasserundurchlässigem Material, in der Regel aus einer Folie besteht. Durch Füllen der Hülle mit Wasser entsteht so die für Wasserbetten bekannte und komfortable Wassermatratze. Für den bestmöglichen Komfort ist die Wassermenge entsprechend dem Körpergewicht eines Benutzers anzupassen. Das bedeutet, dass bei einem hohen Körpergewicht weniger Wasser in die Hülle einzufüllen ist, und entsprechend bei einem niedrigen Körpergewicht, in Relation zu der Wasserfüllmenge für ein hohes Körpergewicht, mehr Wasser in den Matratzenkörper zu füllen ist.

Dabei stellt sich insbesondere bei Wasserbetten, z. B. bei Wasserbetten für einen Hotel-, Rehabilitations- oder

BESTATIGUNGSKOPIE

das heißt von Personen mit unterschiedlichen Körpergewichten benutzt werden, das Problem, dass vor der Benutzung die Wasserfüllmenge der Matratze an das Körpergewicht des Benutzers anzupassen ist. Im Idealfall, also um den bestmöglichen Komfort des Benutzers, beispielsweise eines Hotelgastes zu gewährleisten, muss bei den bekannten Wasserbetten, was im Hotelbetrieb vom Servicepersonal zu leisten ist, Wasser aus der Matratze abgelassen bzw. dieser zugeführt werden, was sich als sehr aufwändig gestaltet. Zudem kann die Anpassung der Wasserfüllmenge nur näherungsweise geschehen und der Benutzer des Bettes hat nach der Anpassung selber nicht mehr die Möglichkeit, die Wasserfüllmenge entsprechend seinem persönlichen Komfortempfinden zu regulieren.

Beispielweise ist aus der DE 201 19 697 Ul ein Wasserbett mit einem Matratzenkörper mit flexibler aber formstabiler Außenwandung und mit einem in der Matratze ausgebildeten Verdrängungskörper bekannt, der sich über einen Kompressor unter Ansaugung von Umgebungsluft aufblasen lässt . Durch Volumenvergrößerung des Verdrängungskörpers soll sich die durch den maximalen Befüllungsgrad, der durch die formstabile Außenwandung vorgegeben ist, erzielbare Härte der Matratze erhöhen lassen.

Die EP 1 415 575 Al beschreibt einen Luftbehälter im Innern eines Wasserbettes, der unter eine Wassermatratze gelegt werden kann. über eine Pumpe ist der beschriebene Luftbehälter zu füllen und über ein Ventil zu leeren. Angeblich soll durch diese Maßnahme das in der Matratze befindliche Wasser stufenlos verdrängbar sein und sich so der Wasserstand im Wasserbett regulieren lassen, was physikalisch nicht nachvollziehbar ist.

Auch aus der DE 195 04 745 Cl ist ein als Luftpolstersystem ausgebildetes Verdrängungssystem bekannt, dass unter der Wassermatratze in einem Wasserbett liegt, wodurch sich die Härte des Wasserkerns der Wassermatratze einstellen lässt. Dies geschieht, indem sich das Luftpolster an einem notwendigen starren Rahmen des Wasserbettes abstützt und so gegen die Liegefläche der Wassermatratze drückt .

Ausgehend von diesem Stand der Technik, der sich ausschließlich mit einer Härteregulierung von Wasserbetten durch in oder unter der Matratze angebrachten Verdrängungskörpern beschäftigt, die mit einem in Bezug auf den Wasserkern der Wassermatratze fremden Fluid, nämlich mit Luft befüllbar sind - was den Komfort eines Wasserbettes einschränkt, der durch die Flüssigkeit des Wassers begründet ist - und der oben geschilderten Problematik, liegt der vorliegenden Erfindung nunmehr die Aufgabe zugrunde, ein Wasserbett für Benutzer mit unterschiedlichen Körpergewichten flexibel anzupassen und dabei den Komfort, der durch das Fluid Wasser begründet ist, uneingeschränkt beizubehalten. Darüber hinaus soll die Möglichkeit geschaffen werden, bereits installierte Wasserbetten nachzurüsten, um die der zuvor genannten Aufgabe zugrunde liegende Problematik zu beseitigen. Schließlich sollen verschiedene Möglichkeiten angegeben werden, die es erlauben Wasserbetten und nachgerüstete Wasserbetten bedienerfreundlich zu justieren und einzustellen.

Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe durch ein Wasserbett mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Danach ist das Wasserbett der eingangs genannten Art derart ausgestaltet und weitergebildet, dass unter

der Matratze mindestens ein mit einer Flüssigkeit füllbarer und/oder mit einer Flüssigkeit gefüllter Matratzenkörper installierbar ist, der mit einem eine Flüssigkeit abgebenden und/oder eine Flüssigkeit aufnehmenden Flüssigkeitsbehälter, ein geschlossenes System mit Flüssigkeitsaustausch zwischen dem Matratzenkörper und dem Flüssigkeitsbehälter bildend, verbunden ist.

Des Weiteren wird die voranstehende Aufgabe bezüglich der Nachrüstbarkeit von bereits aufgestellten Wasserbetten durch ein Verfahren zum Nachrüsten von Wasserbetten mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13 gelöst. Danach ist ein Verfahren zum Nachrüsten von Wasserbetten der eingangs genannten Art derart ausgestaltet, dass unter der Matratze mindestens ein mit einer Flüssigkeit füllbarer und/oder mit einer Flüssigkeit gefüllter Matratzenkörper installiert wird,

der Matratzenkörper an einen eine Flüssigkeit abgebenden und/oder eine Flüssigkeit aufnehmenden Flüssigkeitsbehälter angeschlossen wird, so dass ein geschlossenes System mit Flüssigkeitsaustausch zwischen dem Matratzenkörper und dem Flüssigkeitsbehälter gebildet wird,

in das geschlossene System eine Pumpe eingebaut wird, mit der die Flüssigkeit zwischen dem Matratzenkörper und dem Flüssigkeitsbehälter zielgerichtet, also aus dem Flüssigkeitsbehälter in den Matratzenkörper oder vom Matratzenkörper in den Ausgleichsbehälter, steuerbar gepumpt wird, und

eine Kontrolleinheit verbaut wird, die Bestandteil des geschlossenen Systems ist und aus mindestens einem

Regler, mindestens einem Schalter und mindestens einem Messgerät besteht .

Schließlich wird die voranstehende Aufgabe hinsichtlich der bedienerfreundlichen Justierbarkeit und Einstellbarkeit des erfindungsgemäßen Wasserbettes ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14 gelöst . Danach ist ein Verfahren zum Justieren und Einstellen eines Matratzenkörpers auf unterschiedliche Körpergewichte der eingangs genannten Art derart ausgestaltet, dass zum Justieren und Einstellen des Matratzenkörpers auf unterschiedliche Körpergewichte bei Installation des beanspruchten geschlossenen Systems ein oberer Wert, dass heißt die maximale Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper festgelegt wird, die mit einem Minimal -Körpergewicht korreliert wird, und ein unterer Wert, dass heißt die minimale Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper festgelegt wird, die mit einem Maximal -Körpergewicht korreliert wird.

In erfindungsgemäßer Weise ist in Abkehr zum oben genannten Stand der Technik in überraschender Weise erkannt worden, dass sich ein Matratzenkörper, der unter der Matratze des Wasserbettes installiert wird und der sich mit einer Flüssigkeit befüllen lässt oder mit einer Flüssigkeit befüllt ist, zur Einstellung der Matratze des Wasserbettes an unterschiedliche Körpergewichte verwendbar ist. Um dabei eine einfache Befüllung oder Entleerung des Matratzenkörpers zu gewährleisten, ist dieser über Verbindungsstücke mit einem Flüssigkeitsbehälter, ein geschlossenes System bildend, verbunden. Der Flüssigkeitsbehälter dient demnach zur Aufnahme von Flüssigkeit aus dem Matratzenkörper und/oder hält für die Befüllung des Matratzenkörpers Flüssigkeit vor. Insgesamt kann so das

Gesamtvolumen der Flüssigkeit im Wasserbett gesteuert werden, obwohl die Matratze eine konstante Flüssigkeitsmenge, also einen konstanten Füllstand beibehält.

Da das Gesamtvolumen der Flüssigkeit steuerbar ist, bleibt auch der durch das Wasser begründete Komfort des Wasserbettes erhalten. Zudem ermöglicht das geschlossene System einen Austausch der Flüssigkeit zwischen dem Matratzenkörper und dem Flüssigkeitsbehälter. Es ist also ^■ nicht notwendig, nachdem das System auf einen oberen und unteren Wert eingestellt ist, Flüssigkeit aus dem System zu entnehmen oder diesem zuzuführen, was unter anderem die Bedienerfreundlichkeit erhöht. Da ein Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist, der sich unter dem Bett oder in der Nähe des Bettes befinden kann, ist man zudem unabhängig von einer weiteren Flüssigkeitsquelle oder einer Entsorgungsmöglichkeit für die aus dem Matratzenkörper entnommene Flüssigkeit .

Da es sich bei dem Matratzenkörper um einen unabhängig von der Matratze ausgebildeten Körper handelt, lässt sich dieser natürlich auch zur Lösung der oben genannten Aufgabe unter Matratzen von bereits aufgestellten Wasserbetten installieren. Auch die weiteren Bestandteile neben dem Matratzenkörper, wie der Flüssigkeitsbehälter, die in dem System verbaute Pumpe, sowie die Kontrolleinheit, die aus mindesten einem Regler, mindestens einem Schalter und mindestens einem Messgerät besteht, lassen sich in erfindungsgemäßer Weise bei bereits aufgestellten Wasserbetten nachrüsten.

Schließlich ist in erfindungsgemäßer Weise erkannt worden, dass zum Justieren und Einstellen von unterschiedli-

chen Körpergewichten, die Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper mit dem Körpergewicht des Benutzers korreliert werden kann, und die für ein gewünschtes Körpergewicht einzustellende Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper aus einem festgelegten oberen und einem unteren Wert berechnet werden kann. Wobei die maximale Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper mit dem einzustellenden Minimal - Körpergewicht korreliert wird und die minimale Flüssigkeitsmenge mit dem einzustellenden Maximal -Körpergewicht korreliert wird. Aus diesen beiden Eckdaten lassen sich entsprechend die Flüssigkeitsmengen für die zwischen dem Maximal- und Minimalkörpergewicht liegenden Körpergewichte ermitteln. Das Wasserbett ist also genau auf ein bestimmtes Körpergewicht durch Ablassen oder Zuführen von Flüssigkeit aus oder in den Matratzenkörper voreinstellbar und kann je nach Empfinden des Benutzers nachjustiert werden, was die Bedienerfreundlichkeit des beanspruchten Wasserbettes noch erhöht .

Folglich ist ein Wasserbett für Benutzer mit unterschiedlichen Körpergewichten flexibel und genau anpassbar und behält dabei den Komfort, der durch das Fluid Wasser begründet ist, uneingeschränkt bei. Darüber hinaus wird die Möglichkeit geschaffen, bereits installierte Wasserbetten nachzurüsten, die für Benutzer mit unterschiedlichen Körpergewichten flexibel angepasst werden können. Schließlich werden Möglichkeiten angegeben, die es erlauben Wasserbetten und nachgerüstete Wasserbetten bedienerfreundlich zu justieren und einzustellen.

Vorzugweise ist der Flüssigkeitsbehälter, der in einem geschlossenen System mit dem Matratzenkörper verbunden ist, ein Ausgleichsbehälter, der als Flüssigkeitsreser-

voir Flüssigkeit für den Matratzenkörper vorhält oder diesen mit Flüssigkeit speist. Der Flüssigkeitsbehälter kann aus jeglichen eine Flüssigkeit haltenden Materialien bestehen und muss nicht im Wasserbett verbaut sein, sondern kann auch in der Nähe des Wasserbettes angebracht und über Verbindungsstücke, wie Schläuche oder Rohre, mit dem Matratzenkörper verbunden sein. So kann beispielsweise in einem Hotel-, Rehabilitations- oder Klinikbetrieb ein Behälter als Tank ausgebildet sein, der mehrere Matratzenkörper in verschiedenen Betten speist, wobei zur Kontrolle der Flüssigkeitsmenge in den Matratzenkörpern die Höhe des Flüssigkeitsdruckes oder die Durchflussmenge zu oder von den jeweiligen Matratzenkörpern weg gemessen werden könnte.

Damit die im Matratzenkörper eingestellte Flüssigkeitsmenge nicht in das System zurückfließt und auch keine weitere Flüssigkeit nach dem Einstellen der Flüssigkeitsmenge in den Matratzenkörper einströmt, bietet es sich an, Ventile im System vorzusehen, die den Rückfluss aus dem Matratzenkörper oder das Einströmen von Flüssigkeit in diesen hinein nach dem Einstellen der gewünschten Flüssigkeitsmenge unterbinden.

Es wäre auch möglich, eine Pumpe, die in dem System zum transportieren/leiten, also zum Pumpen der Flüssigkeit zwischen dem Matratzenkörper und dem Ausgleichsbehälter vorgesehen ist, so einzusetzen und auszugestalten, dass nach dem Pumpen die Pumpe ein weiteres Aus- bzw. Einströmen aus oder in den Matratzenkörper bzw. aus oder in den Ausgleichsbehälter verhindert.

Natürlich ist es auch denkbar, den eine Flüssigkeit abgebenden Behälter von dem eine Flüssigkeit aufnehmenden Behälter getrennt voneinander an den Matratzenkörper anzuschließen. So könnte zum Beispiel der eine Flüssigkeit abgebende „Behälter" ein Wasseranschluss sein, und der eine Flüssigkeit aufnehmende Behälter ein Abfluss sein, allerdings wäre damit nur ein halbgeschlossenes System ausgebildet, mit dem Nachteil, dass immer wieder Flüssigkeit in das System gegeben werden müsste.

Um die Flüssigkeitsmenge regeln und einstellen zu können, ist in dem System eine regelbare Kontrolleinheit vorgesehen, die aus mindestens einem Regler, mindestens einem Schalter und mindestens einem Messgerät besteht . Der Regler kann beispielsweise in einem Dreh- oder Kippschalter integriert sein oder integraler Bestandteil eines mit mehreren Tasten ausgebildeten Schaltpaneels sein, wobei zur Einstellung der Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper, also zum Einstellen des Körpergewichtes des Benutzers auf die Matratze des Wasserbettes, die Körpergewichte skaliert auf den Schaltern dargestellt oder auf den Tasten mit den Gewichtsangaben mit einer entsprechenden Skala angegeben sein können, wobei die Skala beispielsweise den Härtegrad der Matratze anzeigt.

Die über die Messgeräte ermittelten Flüssigkeitsmengen könnten auch an einen Computer weitergeleitet werden, beispielsweise einen Zentralcomputer, der an das TV- System beispielsweise eines Hotels angeschlossen ist, so dass sich über eine Fernsteuerung über ein im Fernsehgerät dargestelltes Menü das Wasserbett vom Hotelgast auf das Körpergewicht einstellen lässt.

Bei den Messgeräten kann es sich um ein Durchflussmengen- messer, ein Flüssigkeitsstandsmesser und/oder einen Druckfühler im Matratzenkörper handeln, die entsprechend Signale, also ihre Messdaten an den Regler weiterleiten.

Mit dem Durchflussmengenmesser kann entsprechend die Flüssigkeitsmenge ermittelt werden, indem die Flüssigkeit, die in den Matratzenkörper hinein- oder aus diesem heraus fließt, gemessen und die Durchflussmenge mit dem bei der Installation des Systems festgelegten oberen und unteren Wert subtrahiert oder addiert werden.

über den Flüssigkeitsstandmesser, der in dem an den Matratzenkörper angeschlossenen Ausgleichsbehälter angebracht ist, lässt sich über den Füllstand im Ausgleichsbehälter, durch das bei der Installation ermittelte Flüssigkeitsvolumen, die Flüssigkeitsmenge im angeschlossenen Matratzenkörper berechnen.

Es wäre auch denkbar, über einen im Matratzenkörper installierten Druckfühler, der die Höhe des Wasserdruckes ermittelt, die Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper zu bestimmen .

Um mit den oben genannten Messungen die Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper mit einem Körpergewicht korrelieren zu können, ist es bei Installation des Systems notwendig, Datenpunkte, nämlich einen oberen Wert, also die maximale Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper (obere Grenze) für ein Minimal -Körpergewicht und die minimale Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper (untere Grenze) , die gegen Null gehen kann, für ein Maximal -Körpergewicht festzulegen. Die zwischen der unteren Grenze und der oberen Grenze liegenden Flüssigkeitsmengen lassen sich dann bestimmten

Körpergewichten zuordnen, die zwischen dem Maximal- und Minimal -Körpergewicht liegen.

Beispielhaft könnte ein Maximal -Körpergewicht von 120 kg für die untere Grenze der Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper festgelegt werden, wobei der Matratzenkörper leer ist. Für die obere Grenze, also die maximale Flüssigkeitsmenge des Matratzenkörpers, könnte ein Körpergewicht von 50 kg vorgesehen werden, wobei die Flüssigkeitsmenge beispielsweise 70 Liter umfasst . Es befinden sich also 70 Liter plus das Volumen, das durch die Verbindungen zwischen dem Ausgleichsbehälter und dem Matratzenkörper vorgegeben ist, in dem System. Mit einem Durchflussmesser lassen sich entsprechend die Flüssigkeitsmengen messen, die in den Matratzenkörper oder aus diesem heraus fließen, worüber sich die Flüssigkeitsmenge im Matratzenkörper einstellen lässt. So müsste also bei Voreinstellung des Wasserbettes auf ein Körpergewicht von 120 kg „aktuelle Flüssigkeitsmenge = 0 Liter" für die Einstellung des Wasserbettes auf 50 kg im oben genannten Beispiel 70 Liter Flüssigkeit in den Matratzenkörper gepumpt werden „gewünschte Füllmenge". Diese Flüssigkeitsmenge wird beispielsweise beim Durchfließen der Flüssigkeit durch den Durchflussmengenmesser gemessen und gespeichert, so dass immer Auskunft über die „Ist- und Soll-Flüssigkeitsmenge" im Matratzenkörper oder im Ausgleichsbehälter gegeben ist.

Natürlich ist die beispielhafte Füllmenge des Matratzenkörpers variabel. Insbesondere richtet sie sich vor allem nach der Größe des Wasserbettes sowie anderen Faktoren, wie zum Beispiel Art und Umfang von Beruhigungsfliesen.

Es ist natürlich auch denkbar, den Matratzenkörper integral mit der Matratze auszubilden, dass heißt den Matratzenkörper in einer um die Matratze und den Matratzenkörper einkleidenden Hülle vorzusehen und diese mit einer Trennschicht zu unterteilen, so dass zwei Kammern entstehen.

Ganz allgemein ließe sich ein Ausgleichsbehälter auch mit einer Matratze, ein geschlossenes System bildend, verbinden. Bei einer solchen Ausgestaltung wäre ein Matratzenkörper überflüssig, da sich durch Regulierung der Wassermenge die Matratze an unterschiedliche Körpergewichte anpassen ließe. Sämtliche für die Regulierung und Einstellung der Flüssigkeitsmenge des Matratzenkörpers vorgesehenen Elemente, wie die Pumpe, die Kontrolleinheit, bestehend aus mindestens einem Regler, mindestens einem Schalter und mindestens einem Messgerät könnten für diese denkbare Ausgestaltung verwendet werden.