Die vorliegende Erfindung betrifft ein WC-Becken.

WC-Becken weisen herkömmlicherweise eine grosse obere Öffnung auf, welche in der Regel mit einem schwenkbaren Sitzring ausgestattet ist, welcher sich auf den oberen Beckenrand abstützt und einen an der tiefsten Stelle ausgebildeten Ablaufkanal, durch welchen in das Becken eingespültes Wasser zusammen mit den Exkrementen abgeführt werden kann. Weiter weist das Becken eine Spülwasserzufuhr und eine in den Innenraum des Beckens mündende Spülöffnung auf, durch welche bei Betätigung der Spülung das Spülwasser hindurchfH essen und die Innenfläche des Beckens ausspülen kann.

Lange Zeit wurde der obere Beckenrand auf der Innenseite mit einem nach unten offenen, aber seitlich abgedeckten Spülkanal ausgebildet. Damit sollte verhindert werden, dass das über die Spülwasserzufuhr zugeführte Wasser nach oben aus dem Becken spritzt und gleichzeitig wurde damit das Spülwasser von der hinteren Seite des Beckens bis zur vorderen Stirnseite geführt, um damit das Becken vollumfänglich von oben mit Spülwasser zu versorgen und damit eine gute Spülwirkung der gesamten Innenseite des Beckens zu erzielen. Als nachteilig an dieser Lösung hat sich der nur von unten zugängliche, umlaufende Spülkanal erwiesen, da er nur sehr schlecht gereinigt werden kann und beispielsweise nach langer Einsatzzeit Kalk ablagern kann und damit die Spülwirkung insbesondere der Stirnseite des Beckens verschlechtert oder gar ausgefallen ist. Durch die unzureichende Reinigungsmöglichkeit können sich mit der Zeit auch Verunreinigungen, Schimmel und Bakterien in diesem Kanal ansammeln, was den hygienischen Einsatz des Beckens verunmöglicht und einen frühzeitigen Austausch verursachen kann.

Seit geraumer Zeit werden nun auch sogenannte spülrandlose oder gänzlich randlose (auch als randfrei bezeichnet) WC- Becken angeboten. Derartige Becken weisen die oben beschriebenen Nachteile in Bezug auf Reinigung und Hygiene nicht auf, sie bedingen aber eine spezielle Konstruktion resp. Formgebung der in der Regel mittig im hinteren, oberen Bereich der Innenwand des Beckens angeordneten Spülöffnung. Diese muss nämlich gewährleisten, dass das eingebrachte Spülwasser nicht über den Spülrand nach oben, aussen spritzen kann. Um auch im vorderen Stirnbereich eine ausreichende Spülwirkung zu erzielen, muss entweder mit einem höheren Wasserbedarf mehr Wasser eingespült werden, oder eine aufwändige und damit in der Regel auch teurere Konstruktion der Spülöffnung eingesetzt werden. Dafür ist die Reinigung der Innenseite des Beckens vereinfacht und es besteht entlang des Randes keine Gefahr der Bildung von Schimmel oder des Ablagerns von Bakterien.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand nun darin, den Aufbau eines WC-Beckens weiter zu optimieren, um sowohl eine gute Reinigung zu ermöglichen und gleichzeitig auch eine optimale Spülwirkung zu erzielen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch ein WC-Becken entsprechend der Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Weitere Ausführungsformen ergeben sich durch die Merkmale der abhängigen Ansprüche 2 bis 7.

Dabei ist ein WC-Becken mit einem die Beckenöffnung abschliessenden Rand mit hinterem, zwei seitlichen und einen vorderen Bereich mit umlaufender Auflagefläche, einem Zufluss für Spülwasser mit einer in den Innenraum des WC- Beckens mündenden Spülöffnung und einer im Boden des WC- Beckens angeordneten Abflussmündung eines Abflusskanals vorgesehen. Erfindungsgemäss ist dabei mindestens eine Spülöffnung in einem der seitlichen Bereiche oder vorderen Bereich des Randes in der inneren Seitenwand des WC-Beckens angeordnet und über einen zum Innenraum geschlossenen Kanal mit dem Zufluss für Spülwasser verbunden. Dabei ist der Öffnungsquerschnitt der Spülöffnung im Wesentlichen senkrecht zur Innenfläche des WC-Beckens ausgebildet und ist nach oben vorzugsweise komplett durch die untere Fläche des Randes resp. der Auflagefläche abgedeckt.

Durch diese Anordnung der Spülöffnung wird das Spülwasser beim Spülvorgang mit hoher Geschwindigkeit tangential in die Seitenwand des WC-Beckens eingespült, der zu einem kreisförmig rotierenden Wasserwirbel im Becken führt. Damit wird die gesamte Innenfläche des WC-Beckens mit Wasser durchspült und damit Urin, Schmutzpartikel und Toilettenpapier optimal durch die Abflussmündung wegtransportiert. Dabei ist der Wasserverbrauch vorteilhaft geringer als bei einem vergleichbaren WC-Becken mit herkömmlichem Spülsystem. Die Ebene des

Öffnungsquerschnittes der Spülöffnung ist im Wesentlichen senkrecht zur Innenfläche ausgerichtet, dass verhindert wird, dass das Spülwasser ungewollt über den Rand des WC- Beckens spritzt. Das Wasser wird dadurch quasi tangential an die Innenfläche eingeführt, was neben der Reduktion der Spritzer auch die Spülenergie erhalten lässt. Indem unmittelbar oberhalb des eigentlichen Öffnungsquerschnittes ein Teil der Auflagefläche des Randes des WC-Beckens angeordnet ist, können Spritzer oder ein fehlgeleiteter Wasserstrahl abgedeckt werden.

In einer weiteren erfindungsgemässen Ausführungsform geht die Auflagefläche im hinteren Bereich des Randes direkt ohne Spülrand in die innere Seitenwand des WC-Beckens über und weist im seitlichen Bereich nach der Spülöffnung nach vorne mindestens über eine bestimmte Länge einen die innere Seitenwand im Wesentlichen horizontal nach Innen überragenden Spülrand mit einer Spülrandunterseite auf.

Wie bereits erwähnt, hilft ein nach Innen gerichteter Spülrand, der im Bereich oberhalb der Spülöffnung angeordnet ist, das ungewollte Entweichen von Spülwasser über den Rand des WC-Beckens. Im hinteren Bereich, den der Wasserwirbel erst nach einer gewissen Spülstrecke erreicht, ist diese Gefahr nicht mehr gegeben und damit auch der Verzicht auf einen solchen Rand problemlos möglich. Diese Anordnung erlaubt eine besonders einfache Reinigung der Innenfläche des WC-Beckens und verhindert dennoch auch im Gebrauch, dass an der Vorderseite Urin nach oben wegspritzen kann.

In einer weiteren Ausführungsform ist der obere Rand der Spülöffnung auf der gleichen Ebene oder maximal 45 mm unterhalb der Ebene in Bezug auf die Ebene der Spülrandunterseite ausgebildet. Damit wir ein besonders effektive Einspeisung des Spülwasserstrahls erreicht.

In einer weiteren Ausführungsform ist der Öffnungsquerschnitt der Spülöffnung im Wesentlichen rhombusförmig mit runden Ecken ausgeformt. Vorzugsweise geht die Spülöffnung über eine abgerundete Kante in die innere Seitenwand des WC-Beckens über. Dabei ist der Öffnungsquerschnitt vorzugsweise grösser als 500 mm ² , vorzugsweise maximal 1500 mm ² .

Diese Öffnungsform erzielt einen besonders intensiven Spülstrahl, der einen starken Wirbel bereits in der Innenseite des WC-Beckens erzielt. Dieser Wirbel fördert zusätzlich den Abfluss des Wassers zusammen mit den darin enthaltenen Partikeln und erzielt eine erhöhte Abflusswirkung, was die Gefahr des Verstopfens der Abflussleitungen reduziert. Durch die Verwirbelung ist auch die Gefahr von Kalkablagerungen reduziert, was die Lebensdauer der Abflussleitungen und auch die Wartungsintervalle vorteilhaft verlängert.

In einer weiteren Ausführungsform reicht der Öffnungsquerschnitt der Spülöffnung praktisch von der Unterseite der Auflagefläche bis mindestens einem Drittel der Höhe bis zum Bodenbereich der inneren Seitenwand des WC-Beckens, vorzugsweise bis zum Bodenbereich des WC- Beckens .

Es hat sich weiter vorteilhaft gezeigt, dass die durch diese Ausführungsform erzielte Spülwasserführung zu einer deutlichen Reduktion der Lärmentwicklung des Spülvorganges führt. In einer weiteren Ausführungsform ist die Spülöffnung von der Rückseite des WC-Beckens frühestens vor der senkrechten Ebene der vorderen Kante der Abflussmündung oder weiter vorne angeordnet, vorzugsweise mit einer Austrittsrichtung des Spülwassers tangential oder leicht nach Innen zur inneren Seitenwand des WC-Beckens gerichtet, vorzugsweise mit einer Austrittsrichtung des Spülwassers parallel oder leicht nach unten gerichtet in Bezug auf die Auflagefläche, entweder auf der linken oder rechten Innenseite des WC- Beckens.

Weil das Spülwasser damit praktisch tangential zur Krümmung der Innenfläche des WC-Beckens geführt wird, kann die gesamte Energie des fliessenden Wassers zur Bildung des bereits erwähnten Wasserwirbels genutzt werden und verpufft nicht durch nicht spül- oder reinigungswirksame Umlenkungen, wie sie bei herkömmlichen Spüleinrichtungen häufig der Fall ist. Auch wird vorteilhaft eine über die gesamte Betriebszeit konstante Spülwirkung erzielt, da die frei zugängliche Spülöffnung einfach gereinigt und bei Bedarf auch einfach von Kalkablagerungen befreit werden kann, welche die Spülwirkung negativ beeinflussen könnte.

In einer weiteren Ausführungsform ist das WC-Becken einteilig aus einem keramischen Material oder einem Kunststoff gefertigt.

Es sei hier angemerkt, dass die beanspruchten Merkmale sowohl für die Ausführung als Stand- wie auch als Wand- Becken identisch ausgeführt sein können. Ebenfalls unabhängig ist grundsätzlich die Art der Spültechnik, d.h. die erfindungsgemässe Ausgestaltung des WC-Beckens eignet sich grundsätzlich sowohl für Flachspüler, Druckspüler oder Tiefspüler .

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand von Figuren noch näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 schematisch die Ansicht eines herkömmlichen WC- Beckens;

Fig. 2 schematisch den Querschnitt eines Randbereiches von herkömmlichen WC-Becken, nämlich

- 2a) eines herkömmlichen Spülrandes mit nach unten offenem Kanal,

- 2b) eines herkömmlichen Spülrandes mit randfreier Auflagefläche, und

- 2c) eines herkömmlichen Spülrandes mit randloser Auflagefläche .

Fig. 3 schematisch die Aufsicht auf ein erfindungsgemässes WC-Becken;

Fig. 4 schematisch die Ansicht auf den Bereich des seitlichen Spülauslasses des Beckens nach Figur 3;

Fig. 5 den Längsschnitt durch ein erfindungsgemäss ausgestaltetes WC-Becken;

Figur 6 die Aufsicht auf das WC-Becken nach Figur 5;

Figur 7 den Querschnitt durch das WC-Becken nach Figur 5 in Frontansicht mit sichtbarem seitlichen Spülauslass; Fig. 8 Querschnitt entsprechend Figur 7 im Bereich einer alternativen Ausführung des Spülauslasses.

In Figurl ist schematisch die Ansicht eines herkömmlichen WC-Beckens 1 dargestellt, hier beispielhaft in der Ausführung eines sogenannten Stand-Beckens. Das WC-Becken weist eine obere Öffnung auf, welche vom umlaufenden Beckenrand 2 begrenzt ist, der eine nach oben weisende, im Wesentlichen flache und nach Montage horizontale Auflagefläche 2a aufweist, auf welche in der Regel eine sogenannte Klobrille (nicht dargestellt) aufgesetzt werden kann, die für einen guten Sitzkontakt des Benutzers mit dem WC-Becken dient. Das Urin und die Exkremente werden im Innenraum des WC-Beckens gesammelt und nach Auslösen des Spülvorganges, durch welchen hier Wasser beispielsweise durch eine im hinteren Beckenrand angeordnete Spülöffnung 3 in den Innentraum auf die Innenwand 4 des Beckens eingespült wird, aufgenommen und über die (hier nicht dargestellte) Abflussöffnung im Boden des WC-Beckens abgeführt .

Je nach Art der Ausbildung der Spülöffnung werden unterschiedliche Formen des Beckenrandes 2 eingesetzt, wie dies in den drei Figuren 2a) bis 2c) von herkömmlichen WC- Becken dargestellt ist.

Figur 2a) zeigt die Ausführung eines herkömmliche WC- Beckens mit zu einem nach unten offenen, umlaufenden Kanal 5 ausgebildeten Rand 2. Bei dieser Ausführung wird zumindest ein Teil des Spülwassers in diesen Kanal5 eingespült, womit das Spülwasser gleichzeitig von hinten nach vorne bis in den Nasenbereich des WC-Beckens geführt wird und entlang des Umfanges des Randes durch den unten offenen Kanal 5 in das WC-Becken einfliesst. Wie aus der schematischen Figur bereits ersichtlich, ist der unten offene Kanal, ob mit oder ohne Hinterschnitt, eher schwer zu reinigen und es können sich dort leicht Schimmel und Bakterien ansammeln und ablagern. Der Wasserfluss kann während der Betriebszeit von dort abgelagerten Kalkrückständen stark gestört werden, was die Spülleistung vermindert. Gerade auch die Einspeisung des Wasserstrahls in diesen kleinen Querschnitt ist stark in Bezug auf Verkalkung gefährdet und eine normale Reinigung praktisch nicht möglich.

Figur 2b) zeigt eine neuere, bekannte Variante eines WC- Beckens, bei welchem der Rand zwar noch mit einer zur Innenseite des WC-Beckens gerichteten Nase 6 ausgestattet ist, aber keinen eigentlichen Kanal mehr aufweist. Der Vorteil hier ist klar darin zu sehen, dass bei gleichbleibender Auflagefläche die Reinigung vereinfacht ist und damit auch die Ablagerung von Schimmel, Bakterien und Kalk einfacher verhindert werden kann. Allerdings kann hier das Spülwasser nicht mehr einfach zur Vorderseite des WC-Beckens geführt werden, ausser wenn die Spülöffnung 3 (von Figur 1) derart ausgestaltet wird, dass ein gezielter Wasserstrahl am Rand entlang nach vorne gerichtet wird. Zur Erzielung einer ausreichenden oder guten Spülwirkung wird damit aber auch der Wasserverbrauch erhöht und der technische Aufwand der Spülöffnung ist ebenfalls grösser, was zu einer Verteuerung des WC-Beckens im Vergleich zur Lösung nach Figur la) führt. Figur 2c) zeigt nun nochmals eine herkömmliche Version eine WC-Beckens, bei welchem der Rand 2 gänzlich ohne vorstehende Nase ausgebildet ist. Damit kann zwar ein optisch ansprechendes WC-Becken geschaffen werden, welches auch äusserst einfach zu reinigen ist, allerdings sind hier die Anforderungen an die Spülöffnung 3 im Vergleich zur Version nach Figur 2b) noch höher und es besteht auch die Gefahr, dass nicht nur Spülwasser sondern auch Urinspritzer aus dem Bereich des WC-Beckens spritzen.

In Figur 3 ist nun die schematische Aufsicht auf ein erfindungsgemäss ausgestaltetes WC-Becken dargestellt. Der äussere Grundaufbau unterscheidet sich praktisch nicht von den herkömmlichen WC-Becken, ausser, dass die Spülöffnung nicht im hinteren Bereich des WC-Beckens angeordnet ist und auch kein Kanal im Beckenrand 2 ausgebildet ist. Die Spülöffnung 3 ist hier nämlich seitlich, hier etwa in der Mitte des einen Seitenrandes des WC-Beckens 1 angeordnet, wobei die Öffnungsebene der Spülöffnung tangential zur Innenfläche des WC-Beckens an dieser Stelle ausgerichtet ist, wie dies aus der schematischen Darstellung in Figur 4 noch besser gezeigt ist. Das Spülwasser wird hier also nicht hinten oder in einem nach unten offenen Kanal entlang des gesamten Randes 2 in das WC-Becken eingespült, sondern im Wesentlichen tangential seitlich auf einer Beckenseite (siehe Pfeil in Figur 4). Damit wird ein starker, rotierender Wirbel innerhalb des WC-Beckens erzeugt, der zu einem kreisförmig rotierenden Wasserwirbel im Becken führt. Damit wird die gesamte Innenfläche des WC-Beckens mit Wasser durchspült und damit Urin, Schmutzpartikel und Toilettenpapier optimal durch die Abflussmündung 7 wegtransportiert. Dabei ist der Wasserverbrauch vorteilhaft geringer als bei einem vergleichbaren WC-Becken mit herkömmlichem Spülsystem.

In der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform weist der seitliche und vordere Bereich des Randes eine Nase 6 auf, was die Reinigung nicht beeinträchtigt, dafür ungewollte Spritzer nach Aussen verhindert. Diese Nase kann sich bis zum hinteren Bereich des WC-Beckens fortsetzen oder bereits vor dem hinteren Bereich reduziert werden, so dass der hintere Teil und mindestens der Bereich zwischen dem hinteren Bereich und der Spülöffnung 3 ein Rand ohne Nase gebildet ist.

Figur 5 zeigt den Längsschnitt einer erfindungsgemässen Ausführung eines WC-Beckens als Wand-Becken. Aus dieser Darstellung ist die Lage der Spülöffnung 3 im oberen Bereich der Innenwand des WC-Beckens besonders gut ersichtlich. Diese Spülöffnung 3 wird durch einen in der Wand des WC-Beckens ausgebildeten, geschlossenen Spülkanals 7 mit dem Spülwasser gespeist. Die Öffnungsebene der Spülöffnung ist hier leicht nach unten geneigt, um dem austretenden Spülstrahl bereits eine leicht nach unten weisende Richtung zu geben. Einerseits wird dadurch verhindert, dass ein Teil des Wasserstrahls nach oben aus dem Becken austritt und andererseits erzielt diese Richtung einen zusätzlichen Beitrag zu einer besonders effektiven Wirbelbildung .

Figur zeigt das WC-Becken von Figur 5 in der Aufsicht mit der von oben nur am Rand zu sehenden Spülöffnung 3, welche durch die Nase 6 des Randes 2 im Austrittsbereich nach oben praktisch abgedeckt ist und damit Spritzer nach Aussen verhindert .

Figur 7 zeigt schliesslich noch einen Querschnitt der Frontansicht des WC-Beckens 1 nach Figur 5 und 6. Hier ist nun sowohl die Lage, Ausdehnung und Formgebung der Spülöffnung ersichtlich. Die Spülöffnung 4 weist hier eine im Wesentlichen Rauten- resp. Rhombusförmige Austrittsfläche auf, welche sich praktisch vom oberen Rand 2 bis etwas zur Hälfte der Tiefe des vorderen Bereiches des Innenraumes des WC-Beckens erstreckt.

In Figur 8 ist analog zu Figur 7 der Querschnitt einer alternativen Ausführungsform dargestellt, bei welcher der obere Rand 3' der Spülöffnung 3 mit einem Abstand H unterhalb der Ebene des unterhalbe der Ebene der Spülrandunterseite 6' ausgebildet ist. Dieser Abstand soll einen Wert zwischen 0 mm und maximal 45 mm aufweisen.