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Patent Searching and Data


Title:
WC DESIGNED TO BE FITTED IN THE CORNER OF A ROOM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/021397
Kind Code:
A1
Abstract:
The room-corner WC proposed has a cistern (24; 30; 42) whose cross-sectional shape matches that of the corner and which is attached directly to the bowl (10; 32; 44) of the toilet.

Inventors:
OEHLSCHLAEGER EUGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/000826
Publication Date:
October 28, 1993
Filing Date:
April 02, 1993
Export Citation:
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Assignee:
OEHLSCHLAEGER EUGEN (DE)
International Classes:
E03D1/01; (IPC1-7): E03D11/02
Foreign References:
FR2039930A51971-01-15
US4835797A1989-06-06
FR700109A1931-02-24
DE1990897U
Attorney, Agent or Firm:
Weisse, Jürgen (Velbert 11, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Wasserklosett zur Installation in einer Raumecke mit einem Klosettbecken (10;32;44) und einem an die Querschnittsform der Raumecke angepaßten Spülkasten (24;30;42), dadurch gekennzeichnet, daß der im Querschnitt an die Raumecke angepaßte Spülkasten (24;30;42) unmittelbar an dem Klosettbecken (10;32:44) angebracht ist.
2. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Form des Klosettbeckens (10;44) auf dessen rückwärtiger Seite ebenfalls an die Querschnittsform der Raumecke angepaßt ist.
3. Wasserklosett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (23) als gesonderter, mit dem Klosettbecken (10) unmittelbar verbundener Bauteil ausgebildet ist.
4. Wasserklosett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (30;42) an das Klosettbecken (32; 4) angeformt ist.
5. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (24;42) oberhalb der Ebene der Oberkante des Klosettbeckens (10;44) angeordnet ist.
6. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (30) auf der Rückseite des Klosettbeckens (32) angeordnet ist und sich bis unter die Ebene der Oberkante (34) des Klosettbeckens (32) erstreckt.
7. Wasserklosett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülkasten (24) über eine abgedichtet Verbindung (16;26) auf einer in der Ebene de Oberkante des Klosettbeckens (10) liegenden Fläch (14) eines an die Querschnittsform der Raumeck angepaßten Ansatzes (12) des Klosettbeckens (10) aufsitzt.
8. Wasserklosett nach den Ansprüchen 4 und 6, dadurc gekennzeichnet, daß der an der Rückseite de Klosettbeckens (32) angeformte Spülkasten (30) prismatische Grundform besitzt, wobei die Grundfläch ein gleichschenkliges, rechtwinkliges Dreieck bildet.
Description:
Wasserklosett zur Installation in einer Raumecke

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett zur Installation in einer Raumecke mit einem Klosettbecken und einem an die Querschnittsform der Raumecke angepaßten Spülkasten.

Zugrundeliegender Stand der Technik

Wasserklosetts sind üblicherweise vor einer Wand des Aufstellungsraumes angeordnet und stehen senkrecht zu dieser Wand vor. Der Spülkasten hat gewöhnlich rechteckigen Grundriß und ist hinter dem Klosettbecken an der Wand angebracht. Eine solche Anordnung erfordert relativ viel Raum. In vielen Fällen steht dieser Raum nicht zur Verfügung.

Durch das DE-U-1 990 897 ist ein im Querschnitt dreieckiger Spülkasten für ein über Eck stehendes Wasserklosett bekannt. Der Grundriß des Spülkastens hat die Form eines gleichschenkligen, rechtwinkligen Dreiecks.

In der DE-Z "Sanitär- und Heizungstechnik" 1969, 625 ist ebenfalls ein über Eck stehendes Wasserklosett mit einem Spülkasten von dreieckiger Grundform bekannt.

In beiden Fällen bildet der Spülkasten ein von dem Klosettbecken getrennter Bauteil zum Aufhängen an der Wand.

Die DE-A-3 508 019 betrifft eine Wasserklosettkombination, bei der ein aufgesetzter Spülkasten von im wesentlichen rechteckigem Querschnitt auf das Klosettbecken hinten aufgesetzt und an diesem befestigt ist.

Die US-A-4 835 797 zeigt ein Klosettbecken mit integriertem Spülkasten. Klosettbecken und Spülkasten sind dabei aus einem Stück hergestellt, wobei der Spülkasten im wesentlichen hinter dem eigentlichen Klosettbecken unterhalb der Ebene der Oberkante des Klosettbeckens angeordnet ist.

Offenbarung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfach und raumsparend zu installierendes Wasserklosett zu schaffen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Wasserklosett der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der im Querschnitt an eine Raumecke angepaßte Spülkasten unmittelbar an dem Klosettbecken angebracht ist.

Auf diese Weise bilden Spülkasten und Klosettbecken eine raumsparend und leicht zu installierende Einheit. Es werden Probleme vermieden, die sich ergeben können, wenn ein z.B. Spülkasten, dessen Grundriß ein gleichschenklig-rechteckiges Dreieck bildet, in einer nicht genau rechtwinkligen Raumecke an der Wand befestigt werden muß.

Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend unte Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig.l zeigt eine Seitenansicht eines Wasserklosetts mit eine auf das Klosettbecken aufgesetzten, im Querschnit dreieckigen Spülkasten.

Fig.2 ist eine Draufsicht auf das Klosettbecken de Wasserklosetts von Fig.l.

Fig.3 ist eine Draufsicht des Spülkastens bei de Wasserklosett von Fig.l.

Fig.4 ist eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsfor eines Wasserklosetts mir einem an das Klosettbecke angeformten, im Querschnitt dreieckigen Spülkasten.

Fig.5 ist eine Draufsicht des Wasserklosetts von Fig.4.

Fig.6 zeigt ein Wasserklosett ähnlich Fig.l, bei welchem de Spülkasten an das Klosettbecken angeformt ist.

Fig.7 ist eine zugehörige Draufsicht.

In Fig.l ist mit 10 ein Klosettbecken eines Wasserklosett bezeichnet. Das Klosettbecken 10 weist an seiner Rückseit einen Ansatz 12 auf. Der Ansatz 12 ist ein Hohlkörper vo dreieckigem Grundriß, wie aus Fig.2 ersichtlich ist. De

Ansatz 12 bildet eine plane, dreieckige, obere Fläche 14 mi einem kreisrunden Durchbruch 16. Die Fläche 14 liegt i wesentlichen in der Ebene der Oberkante des Klosettbeckens 10

Die Unterseite 18 des Ansatzes 12 ist schalenförmig und läuf schräg auf die Schüssel 20 des Klosettbeckens zu. De

Innenraum des Ansatzes 12 steht mit der Schüssel 20 de

Klosettbeckens 10 über einen Spülwassereinlauf 22 i Verbindung.

Ein prismatischer Spülkasten 24 von dreieckigem Grundriß ist auf die plane, horizontale Fläche 14 des Ansatzes 12 aufsetzbar. Der Spülkasten 24 weist einen Auslaufstutzen 26 auf. Der Auslaufstutzen 26 ragt in den kreisrunden Durchbruch 16. Zwischen den Boden des Spülkastens 24 und die Fläche 14 ist um den Auslaufstutzen 26 herum eine Dichtung eingelegt. Der Spülkasten 24 ist oben durch einen Deckel 28 abgeschlossen. Der Querschnitt des Spülkastens 24 hat die Form eines gleichschenklig-rechtwinkligen Dreiecks, wie aus Fig.3 ersichtlich ist. Diese Form ist an die Form der Fläche 14 angepaß .

Wie aus Fig.2 ersichtlich ist, kann ein solches Wasserklosett in einer Raumecke über Eck optimal raumsparend installiert werden.

Bei der Ausführung nach Fig.4 und 5 ist ein Spülkasten 30 an ein Klosettbecken 32 angeformt. Klosettbecken und Spülkasten bestehen aus einem einzigen Keramikteil. Dabei ist der Spülkasten 30 überwiegend unterhalb der Ebene der Oberkante 34 des Klosettbeckens 32 angeordnet. Das Wasservolumen des Spülkastens 30 erstreckt sich in einer Kammer 36 bis in den hinteren Teil des Klosettbeckens 32 unter die Fläche 38, an der üblicherweise der (nicht dargestellte) aufklappbare Deckel des Wasserklosetts befestigt wird.

Der Spülkasten 30 liegt dabei an der Rückseite des Klosettbeckens 32. Wie aus Fig.5 ersichtlich ist, hat der Grundriß des Hauptteils 40 dieses Spülkastens 30 die Form eines gleichschenklig-rechtwinkligen Dreiecks. Das Wasserklosett kann dadurch ähnlich wie das Wasserklosett von Fig.l bis 3 raumsparend in einer Raumecke angeordnet werden.

Die Ausführung nach Fig.6 und 7 ist in der Raumform ähnlich wie die Ausführung von Fig.l bis 3. Bei der Ausführung nach

Fig.6 und 7 ist jedoch der Spülkasten 24 -ähnlich wie bei der

Ausführung von Fig.4 und 5- an das Klosettbecken 44 angeformt.

Das Klosettbecken 44 weist einen dreieckigen Ansatz 46 auf auf an den hier der Spülkasten 42 unmittelbar angeformt ist Die obere Wandung 48 des Ansatzes 46 bildet eine Trennwand, i welcher ein Spülwasserauslauf 50 gebildet ist.

Im übrigen ist der Ansatz 46 ähnlich geformt wie der Ansatz 1 von Fig.l und 2. Das Innere des Ansatzes 46 ist über eine Spülwassereinlauf 52 mit der Schüssel 54 des Klosettbeckens 4 verbunden.

Die beschriebenen Konstruktionen lassen auf der Rückseite de Klosettbeckens hinreichend Raum für verschiedene Gestaltunge des Klosettbeckens und der Installation. Der Abfluß kann nac unten, aber wenn gewünscht, auch nach hinten erfolgen.