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Patent Searching and Data


Title:
WC SEAT ARTICULATION AND WC SEAT ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/142302
Kind Code:
A1
Abstract:
What is disclosed is a WC seat articulation for fastening a WC seat assembly to a ceramic body, with a pivot axis for the WC seat assembly, and with an adapter in which a receptacle for a hinge pin is formed, wherein, in order to couple the adapter with the hinge pin, a coupling element is provided which can be adjusted by means of a pivoting movement of the WC seat assembly from a securing position into a release position, and which is coupled with the hinge pin in the securing position and is uncoupled from the hinge pin in the release position. What is further disclosed is a WC seat assembly having at least one such WC seat articulation.

Inventors:
SCHLOSSER LEOPOLD (DE)
Application Number:
EP2016/054691
Publication Date:
September 15, 2016
Filing Date:
March 04, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HAMBERGER IND GMBH (DE)
International Classes:
A47K13/26
Domestic Patent References:
WO2004078017A12004-09-16
Foreign References:
CN103844988A2014-06-11
CN202426438U2012-09-12
DE10324172A12003-12-11
CN202458181U2012-10-03
CN201194774Y2009-02-18
DE202014101077U12014-06-04
Attorney, Agent or Firm:
WINTER BRANDL FÜRNISS HÜBNER RÖSS KAISER POLTE - PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur (1 ) an einer Keramik (6), mit einer Schwenkachse (10) für die WC-Sitzgarnitur (1 ), und mit einem Adapter (14), in dem eine Aufnahme (24) für einen Scharnierdorn (12) ausgebildet ist, wobei zur Kopplung des Adapters (14) mit dem Scharnierdorn (12) ein Kopplungselement (54) vorgesehen ist, das mittels einer Schwenkbewegung der WC-Sitzgarnitur (1 ) aus einer Festlegposition in eine Freigabeposition verstellbar ist, und das in der

Festlegposition mit dem Scharnierdorn (12) gekoppelt und in der Freigabeposition vom Scharnierdorn (12) entkoppelt ist, gekennzeichnet durch eine drehfest mit der WC-Sitzgarnitur (1 ) verbundene Rampe (50), die zur Verstellung in Anlage an das Kopplungselement (54) bringbar ist.

WC-Sitzgelenk nach Anspruch 1 , wobei die Rampe (50) während der Verstellung am Kopplungselement (54) abgleitet.

WC-Sitzgelenk nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Rampe (50) in Richtung der Anlage an das Kopplungselement (54) stufig und / oder geneigt vorspringt.

WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rampe (50) in axialer Richtung der Schwenkachse (10) vorspringt, und / oder wobei die Rampe (50) in radialer Richtung der Schwenkachse (10) vorspringt.

WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich die Rampe (50) radial beabstandet zur Schwenkachse (10) und zumindest teilumfänglich um diese erstreckt.

WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei von einem von der Rampe (50) in Richtung der Verschwenkung überdeckten Winkel ein

Schwenkwinkelintervall der WC-Sitzgarnitur (1 ) definiert ist, in dem das

Kopplungselement (54) in die Freigabeposition verstellt ist.

7. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rampe (50) an einer Mantelfläche, insbesondere Innenmantelfläche (48), einer Kopplungshülse (32) ausgebildet ist.

8. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 7, wobei die Mantelfläche (48) stirnseitig oder

umfänglich an der Kopplungshülse (32) angeordnet ist.

9. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 7 oder 8, wobei die Rampe (50) einstückig mit der Kopplungshülse (32) ausgebildet ist.

10. WC-Sitzgelenk nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei die Kopplungshülse (32) drehfest mit einem Abschnitt der WC-Sitzgarnitur (1 ) , insbesondere einem Kloben (4) oder Auge verbindbar, insbesondere verbunden, ist.

1 1 .WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die drehfeste Verbindung reibschlüssig und / oder formschlüssig ist.

12. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das

Kopplungselement (54) in der Festlegposition zumindest abschnittsweise in eine Umfangsausnehmung (52) des Scharnierdorns (12) eingreift und in der

Freigabeposition die Umfangsausnehmung (52) freigibt.

13. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das

Kopplungselement (54) federnd ausgebildet ist und über die Rampe (50) in die Freigabeposition elastisch deformierbar ist.

14. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 12 oder 13, wobei das Kopplungselement (54) zwei, jeweils an einem Auflager (60) abgestützte Federschenkel (56) hat, die in der Festlegposition zumindest abschnittsweise in die Umfangsausnehmung (52) eingreifen.

15. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 14, wobei die Federschenkel (54) über einen zwischen den Auflagern (60) angeordneten Verbindungsabschnitt (58) gekoppelt sind, mit dem die Rampe (50) zur Verstellung in Anlage bringbar ist.

16. WC-Sitzgarnitur mit einem WC-Sitz (4) und / oder einem WC-Deckel (2), und mit wenigstens einem WC-Sitzgelenk (8), das gemäß einem der vorhergehenden Patentansprüche ausgebildet ist.

17. WC-Sitzgarnitur nach Anspruch 16 mit zwei derartigen WC-Sitzgelenken (8), die beidseitig einer Mittelebene (E) der WC-Sitzgarnitur (1 ) angeordnet sind und sich hin zu lateralen Außenseiten der WC-Sitzgarnitur (1 ) erstrecken, wobei die Rampen (50) etwa in einem Bereich zwischen der Mittelebene (E) und den jeweiligen Scharnierdornen (12) angeordnet sind.

18. WC-Sitzgarnitur nach Anspruch 16 oder 17, wobei die Rampe (50) einstückig mit dem WC-Sitz (4) oder dem WC-Deckel (2) ausgebildet ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 1 1 July 2016 (1 1 .07.2016)

1 . WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur (1 ) an einer Keramik (6), mit einer Schwenkachse (10) für die WC-Sitzgarnitur (1 ), und mit einem Adapter (14), in dem eine Aufnahme (24) für einen Scharnierdorn (12) ausgebildet ist, wobei zur Kopplung des Adapters (14) mit dem Scharnierdorn (12) ein Kopplungselement (54) vorgesehen ist, das mittels einer Schwenkbewegung der WC-Sitzgarnitur (1 ) aus einer Festlegposition in eine Freigabeposition verstellbar ist, und das in der Festlegposition mit dem Scharnierdorn (12) gekoppelt und in der Freigabeposition vom Scharnierdorn (12) entkoppelt ist, und mit einer drehfest mit der WC-Sitzgarnitur (1 ) verbindbaren Rampe (50), die zur Verstellung in Anlage an das Kopplungselement (54) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (54) federnd ausgebildet ist und über die Rampe (50) in die Freigabeposition elastisch deformierbar ist. 2. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 1 , wobei die Rampe (50) während der

Verstellung am Kopplungselement (54) abgleitet.

3. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Rampe (50) in

Richtung der Anlage an das Kopplungselement (54) stufig und / oder geneigt vorspringt.

4. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rampe (50) in axialer Richtung der Schwenkachse (10) vorspringt, und / oder wobei die Rampe (50) in radialer Richtung der Schwenkachse (10) vorspringt. 5. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich die Rampe (50) radial beabstandet zur Schwenkachse (10) und zumindest

teilumfänglich um diese erstreckt.

6. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei von einem von der Rampe (50) in Richtung der Verschwenkung überdeckten Winkel ein Schwenkwinkelintervall der WC-Sitzgarnitur (1 ) definiert ist, in dem das

Kopplungselement (54) in die Freigabeposition verstellt ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

7. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rampe (50) an einer Mantelfläche, insbesondere Innenmantelfläche (48), einer

Kopplungshülse (32) ausgebildet ist.

8. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 7, wobei die Mantelfläche (48) stirnseitig oder umfänglich an der Kopplungshülse (32) angeordnet ist.

9. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 7 oder 8, wobei die Rampe (50) einstückig mit der Kopplungshülse (32) ausgebildet ist.

10. WC-Sitzgelenk nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei die

Kopplungshülse (32) drehfest mit einem Abschnitt der WC-Sitzgarnitur (1 ),

insbesondere einem Kloben (4) oder Auge verbindbar, insbesondere verbunden, ist.

1 1 . WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die drehfeste Verbindung reibschlüssig und / oder formschlüssig ist.

12. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Kopplungselement (54) in der Festlegposition zumindest abschnittsweise in eine Umfangsausnehmung (52) des Scharnierdorns (12) eingreift und in der

Freigabeposition die Umfangsausnehmung (52) freigibt.

13. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 12, wobei das Kopplungselement (54) zwei, jeweils an einem Auflager (60) abgestützte Federschenkel (56) hat, die in der Festlegposition zumindest abschnittsweise in die Umfangsausnehmung (52) eingreifen.

14. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 13, wobei die Federschenkel (54) über einen zwischen den Auflagern (60) angeordneten Verbindungsabschnitt (58) gekoppelt sind, mit dem die Rampe (50) zur Verstellung in Anlage bringbar ist.

15. WC-Sitzgarnitur mit einem WC-Sitz (4) und / oder einem WC-Deckel (2), und mit wenigstens einem WC-Sitzgelenk (8), das gemäß einem der vorhergehenden Patentansprüche ausgebildet ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

16. WC-Sitzgarnitur nach Anspruch 15 mit zwei derartigen WC-Sitzgelenken (8), die beidseitig einer Mittelebene (E) der WC-Sitzgarnitur (1 ) angeordnet sind und sich hin zu lateralen Außenseiten der WC-Sitzgarnitur (1 ) erstrecken, wobei die Rampen (50) etwa in einem Bereich zwischen der Mittelebene (E) und den jeweiligen Scharnierdornen (12) angeordnet sind.

17. WC-Sitzgarnitur nach Anspruch 15 oder 16, wobei die Rampe (50) einstückig mit dem WC-Sitz (4) oder dem WC-Deckel (2) ausgebildet ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
WC-Sitzgelenk und

WC-Sitzgarnitur

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein WC-Sitzgelenk gemäß dem Oberbegriff des

Patentanspruchs 1 , sowie eine WC-Sitzgarnitur damit, gemäß dem Patentanspruch 16.

Zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik eignen sich Abschnitte von WC-Sitzgelenken über die die schwenkende Bewegung der WC-Sitzgarnitur gegenüber der Keramik und die schwenkende Bewegung des WC-Deckels gegenüber dem WC-Sitz ermöglicht werden.

Ein gattungsgemäßes WC-Sitzgelenk ist beispielsweise aus der Druckschrift

DE 20 2014 101 077 U1 bekannt. Es ist zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur mit einem WC-Deckel und einem WC-Sitz an einer Keramik geeignet. Es hat einen keramikseitig montierbaren Scharnierdorn, der in eine Aufnahme eines Adapterstücks des WC- Sitzgelenks einsetzbar ist. Quer zur Längsachse des Scharnierdorns ist im Adapterstück ein als Rastelement ausgeführtes Kopplungselement verschieblich geführt, das in einer Verrastungsposition in eine Umfangsnut des Scharnierdorns eingreift. Dadurch ist das Adapterstück, und damit die WC-Sitzgarnitur, am Scharnierdorn festgelegt. In einer Freigabeposition, die bei Betätigung des Rastelements entgegen einer Federkraft eingenommen wird, gibt das Rastelement den Scharnierdorn frei, so dass das

Adapterstück bzw. die WC-Sitzgarnitur vom Scharnierdorn abziehbar ist. Nachteilig an dieser Lösung ist, dass zum Abziehen der WC-Sitzgarnitur die Betätigungsknöpfe beider WC-Sitzgelenke vom Bediener dauerhaft gedrückt sein müssen. Für den Bediener kann es dann schwierig sein, die WC-Sitzgarnitur abzuziehen, da er gleichzeitig die

Betätigungsknöpfe drücken und auf ein verkantungsfreies Abziehen der WC-Sitzgarnitur achten muss.

Des Weiteren ist aus dem Stand der Technik eine Lösung bekannt, bei der mittels einer Schwenkbewegung der WC-Sitzgarnitur diese von der Keramik lösbar ist. Auf diese Weise wird dem Bediener das Abziehen der WC-Sitzgarnitur von der Keramik vereinfacht. Dem gegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein vorrichtungstechnisch einfach ausgestaltetes WC-Sitzgelenk zu schaffen, durch das mittels einer

Schwenkbewegung die WC-Sitzgarnitur von der Keramik lösbar ist. Des Weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine vorrichtungstechnisch einfache WC-Sitzgarnitur zu schaffen, die mittels einer Schwenkbewegung von der Keramik lösbar ist.

Diese Aufgaben werden gelöst durch ein WC-Sitzgelenk mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 , sowie durch eine WC-Sitzgarnitur mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 16.

Vorteilhafte Weiterbildungen des WC-Sitzgelenks sind in den Patentansprüchen 2 bis 15, die der WC-Sitzgarnitur in den Patentansprüchen 17 und 18 beschrieben.

Ein WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik hat eine Schwenkachse für die WC-Sitzgarnitur. Zudem hat es einen Adapter, in dem eine

Aufnahme, insbesondere eine Bohrung, für einen Scharnierdorn ausgebildet ist. Zur Kopplung des Adapters mit dem Scharnierdorn weist das WC-Sitzgelenk ein

Kopplungselement auf, das mittels einer Schwenkbewegung der WC-Sitzgarnitur aus einer Festlegposition in eine Freigabeposition verstellbar ist. Dabei ist das

Kopplungselement in der Festlegposition mit dem Scharnierdorn gekoppelt, wodurch die WC-Sitzgarnitur über das WC-Sitzgelenk am Scharnierdorn festgelegt ist, und in der Freigabeposition vom Scharnierdorn entkoppelt, wodurch die WC-Sitzgarnitur vom

Scharnierdorn freigegeben ist und von der Keramik / den Scharnierdornen gelöst werden kann. Erfindungsgemäß weist das WC-Sitzgelenk eine drehfest mit der WC-Sitzgarnitur verbindbare, insbesondere verbundene, Rampe auf, die zur Verstellung des

Kopplungselements in Anlage an das Kopplungselement bringbar ist.

Die Verstellung des Kopplungselementes von der Festleg- in die Freigabeposition erfolgt so durch einfaches Verschwenken der WC-Sitzgarnitur. Anders als beim Stand der Technik, bei dem der Bediener dafür Sorge zu tragen hat, ein Betätigungselement beim Ablösen der WC-Sitzgarnitur von den Scharnierdornen zu drücken, ist er bei der erfindungsgemäßen Lösung von dieser Aufgabe befreit. So schwenkt er einfach die WC- Sitzgarnitur aus, wodurch das Kopplungselement über die Rampe in die Freigabeposition verstellt wird, und kann im Folgenden ohne Weiteres die WC-Sitzgarnitur von den

Scharnierdornen abziehen.

Über die Rampe ist die Schwenkbewegung der WC-Sitzgarnitur auf

vorrichtungstechnisch einfache Weise in die Verstell beweg ung des Kopplungselementes gewandelt.

In einer bevorzugten Weiterbildung gleitet die Rampe während der

Verstellung/Verschwenkung am Kopplungselement ab. Damit ist keine zusätzliche

Lagervorrichtung zwischen dem Kopplungselement und der Rampe notwendig. Das Kopplungselement kann damit im Wesentlichen raumfest, verstellbar im WC-Sitzgelenk angeordnet sein.

In einer Weiterbildung ist die Rampe derart ausgestaltet, dass sie in Richtung der Anlage an das Kopplungselement stufig vorspringt. Alternativ oder ergänzend kann sie derart ausgestaltet sein, dass sie in dieser Richtung geneigt vorspringen. Stufige

Ausgestaltungen stellen dabei für den Bediener der WC-Sitzgarnitur eine stark spürbarere Rückmeldung eines Verstellmomentes des Kopplungselementes dar. Geneigte

Ausprägungen hingegen senken das Verstellmoment ab und machen die Verstellung des Kopplungselementes für den Bediener weicher und können so eine wertigere Haptik bereitstellen.

In einer Weiterbildung springt die Rampe in axialer Richtung der Schwenkachse vor. Dadurch ist eine Verstellrichtung des Kopplungselements im Bereich der Anlage im Wesentlichen axial oder parallel zur Schwenkachse. Alternativ oder ergänzend kann die Rampe in radialer Richtung zur Schwenkachse, also quer zu dieser, vorspringen. Dann ist eine Verstellrichtung des Kopplungselements im Bereich der Anlage im Wesentlichen radial (von radial innen oder radial außen), also etwa quer zur Schwenkachse.

In einer Weiterbildung ist die Rampe radial beabstandet zur Schwenkachse angeordnet und erstreckt sich zumindest teilumfänglich um diese. Von einem von der Rampe in Richtung der Verschwenkung überdeckten Winkel ist vorzugsweise ein Schwenkwinkelintervall der WC-Sitzgarnitur definiert, in dem das Kopplungselement von der Rampe in die Freigabeposition verstellt wird. Der Winkel und das zugehörige Schwenkwinkelintervall, kann beispielsweise eng gewählt werden, so dass der Bediener das Kopplungselement zum Lösen der WC-Sitzgarnitur lediglich innerhalb eines kleinen Schwenkwinkelintervalls freigibt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass in einem großen, restlichen Schwenkwinkelintervall kein Lösen der WC-Sitzgarnitur möglich ist. Im anderen Fall kann der Winkel groß gewählt sein, wodurch dem Bediener das Lösen der WC-Sitzgarnitur in einem großen, toleranten Winkelbereich ermöglicht ist, was einen gewissen Komfort beim Lösen der WC-Sitzgarnitur darstellt.

Um den Bediener beim Verstellen des Kopplungselements in die Freigabeposition ein unterstützendes Feedback / eine untertützende Haptik zu geben, kann in einer

Weiterbildung die Rampe in Rampenabschnitte unterteilt sein, die unterschiedliche

Steigungen oder Neigungen aufweisen. Wie bereits erwähnt kann eine stärkere Steigung oder Neigung dem Bediener ein stärkeres Feedback über sein Wirken geben, da ein starkes Verstellmoment auftritt. Hingegen ermöglicht eine flache Steigung oder Neigung ein sanfteres Bedienen.

Die Steigung oder Neigung zumindest eines der Rampenabschnitte kann

beispielsweise progressiv oder regressiv ausgebildet sein.

Auch kann beispielsweise einer der Rampenabschnitte eine positive Steigung oder Neigung und ein anderer der Rampenabschnitte eine negative Steigung oder Neigung aufweisen. Auf diese Weise kann das Kopplungselement aus verschiedenen Positionen der WC-Sitzgarnitur mittels verschiedener Bewegungsrichtungen in die Freigabeposition verstellt werden.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist die Rampe lediglich endliche Steigungen, d. h., keine Stufen auf. Die endliche Steigung kann dabei auch in einem Rampenabschnitt Null sein, so dass innerhalb dieses Rampenabschnitts keine Verstellung des

Kopplungselementes erfolgt. In einer Weiterbildung ist die Rampe an einer Mantelfläche, insbesondere an einer Innenmantelfläche, einer Kopplungshülse ausgebildet, die drehfest mit der WC- Sitzgarnitur verbindbar oder verbunden ist.

Bei bereits erwähnter axialer Verstellrichtung des Kopplungselementes kann die Mantelfläche beispielsweise stirnseitig an der Kopplungshülse, bei bereits erwähnter radialer Verstellrichtung des Kopplungselementes kann sie beispielsweise umfänglich an der Kopplungshülse angeordnet sein.

In einer Weiterbildung ist die Rampe einstückig mit der Kopplungshülse ausgebildet, wodurch ein kompaktes Bauteil gebildet ist.

In einer Weiterbildung ist die Kopplungshülse drehfest mit einem Abschnitt der WC- Sitzgarnitur, insbesondere mit einem Kloben oder einem Auge verbindbar, insbesondere verbunden.

Die drehfeste Verbindung kann beispielsweise reibschlüssig und/oder formschlüssig ausgebildet sein. Hierfür ist insbesondere eine Nut-/Federverbindung zwischen der Rampe und der WC-Sitzgarnitur, insbesondere der Kopplungshülse und dem Kloben oder Auge, oder ähnliches vorgesehen. Bevorzugt ist diese formschlüssige Verbindung derart ausgestaltet, dass die Verbindungspartner, beispielsweise der Kloben oder das Auge mit der Kopplungshülse keinen Hinterschnitt aufweisen, wodurch die Fertigung vereinfacht ist.

In einer Weiterbildung greift das Kopplungselement in der Festlegposition zumindest abschnittsweise in eine Umfangsausnehmung des Scharnierdorns ein und gibt die

Umfangsausnehmung in der Freigabeposition frei. Diese Form der Kopplung ist

vorrichtungstechnisch einfach und robust.

Vorzugsweise ist das Kopplungselement zumindest abschnittsweise federnd ausgebildet und über die Rampe in die Freigabeposition elastisch deformierbar. In einer Weiterbildung hat das Kopplungselement zwei jeweils an einem Auflager, insbesondere des Adapters, abgestützte Federschenkel, die in der Festlegposition zumindest abschnittsweise in die Umfangsausnehmung eingreifen.

Bevorzugt sind die Federschenkel und die Auflager im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet.

In einer Weiterbildung sind die beiden Federschenkel über einen zwischen den Auflagern angeordneten Verbindungsabschnitt gekoppelt, mit dem die Rampe zur Verstellung in Anlage bringbar ist.

Der Verbindungsabschnitt kann beispielsweise über einen Ringfederabschnitt oder über einen geraden oder einen gekrümmten Blattfederabschnitt ausgebildet sein.

In einer Weiterbildung erstrecken sich die Federschenkel vom Verbindungsabschnitt hin zu den Auflagern im Wesentlichen mit einem stumpfen Winkel, der zur Aufnahme hin geöffnet ist.

Bevorzugt sind der oder die Federschenkel in einem Bereich des jeweils

zugeordneten Auflagers hin zur Aufnahme eingewinkelt.

In einer Weiterbildung hat das WC-Sitzgelenk einen Rotationsdämpfer, der einen drehfest mit dem Adapter verbundenen Abschnitt und einen drehfest mit der WC- Sitzgarnitur verbindbaren, insbesondere verbundenen, anderen Abschnitt aufweist.

Eine WC-Sitzgarnitur mit einem WC-Sitz und/oder einem WC-Deckel hat wenigstens ein WC-Sitzgelenk, das gemäß einem der Aspekte der vorhergehenden Beschreibung ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die WC-Sitzgarnitur durch einfaches Verschwenken in einem von der Rampe definierten Schwenkwinkelbereich von den Scharnierdornen der Keramik lösbar, ohne dass der Bediener ein zusätzliches Betätigungselement,

beispielsweise einen Knopf drücken muss. Auf diese Weise ist das Wechseln der WC- Sitzgarnitur, beispielsweise zur Wartung oder zur Reinigung des WCs, sehr einfach für den Bediener. In einer Weiterbildung der WC-Sitzgarnitur hat diese zwei derartige WC-Sitzgelenke, die beidseitig einer Mittelebene der WC-Sitzgarnitur angeordnet sind. Die WC-Sitzgelenke erstrecken sich dabei hin zu lateralen Außenseiten der WC-Sitzgarnitur, wobei die genannten Rampen etwa in einem Bereich zwischen der Mittelebene und den jeweiligen Scharnierdornen angeordnet sind. Auf diese Weise ist der Betätigungsmechanismus zur Verstellung des Kopplungselementes im Bereich der Mittelebene lateral innen angeordnet. Da im lateralen Außenbereich der WC-Sitzgarnitur angeordnete Außenflächen

designrelevant sind, ergibt sich aufgrund dieser Anordnung der Vorteil, dass die

Überlegungen zum Design und zur ästhetischen Anmutung der WC-Sitzgarnitur auf einfach Weise räumlich von Überlegungen zur technischen Lösung des Verstellens des Kopplungselementes in die Freigabeposition getrennt sind. Auf diese Weise kann die Suche nach der erwähnten technischen Lösung nahezu unabhängig von der Suche nach dem bevorzugten Design der WC-Sitzgarnitur erfolgen. Sowohl der technische Entwickler, als auch der Designer haben sowohl weitgehende Gestaltungsfreiheit.

In einer Weiterbildung ist die Rampe einstückig mit dem WC-Sitz oder dem WC- Deckel ausgebildet, was zu einer Reduktion der Teile der WC-Sitzgarnitur führt.

In einer Weiterbildung haben beide WC-Sitzgelenke je einen Rotationsdämpfer.

Dabei ist einer der Abschnitte des einen Rotationsdämpfers, beispielsweise ein

Drehkolben, drehfest mit dem WC-Sitz und der eine Abschnitt des anderen

Rotationsdämpfers, beispielsweise ein Drehkolben, drehfest mit dem WC-Deckel verbunden.

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen WC- Sitzgarnitur mit erfindungsgemäßen WC-Sitzgelenken anhand von sechs Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Ausführungsbeispiel einer WC-Sitzgarnitur in einem Teilschnitt,

Figur 2 ein WC-Sitzgelenk der WC-Sitzgarnitur gemäß Figur 1 in einem vertikal geführten Längsschnitt, mit Scharnierdorn,

Figur 3 das WC-Sitzgelenk gemäß Figur 2 ohne Scharnierdorn, Figur 4 eine Kopplungshülse des WC-Sitzgelenks mit Rampe gemäß den Figuren 1 bis 3, in einer Seitenansicht,

Figur 5 die Kopplungshülse gemäß Figur 4 in einem perspektivisch angeordneten Längschnitt, und

Figur 6 das WC-Sitzgelenk gemäß den Figuren 1 und 2 mit Scharnierdorn in einem horizontal geführten Längsschnitt.

In Figur 1 ist eine WC-Sitzgarnitur 1 mit einem WC-Deckel 2 und einem WC-Sitz 4 gezeigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist lediglich eine Hälfte der WC-Sitzgarnitur 1 und ein Teil einer Keramik 6 gezeigt. Die WC-Sitzgarnitur 1 hat ein WC-Sitzgelenk 8, über das sowohl der WC-Deckel 2 als auch der WC-Sitz 4 schwenkbar mit der Keramik 6 verbunden sind. Nicht dargestellt ist ein weiteres WC-Sitzgelenk 8, an dem die WC- Sitzgarnitur 1 jenseits einer Mittelebene E an der Keramik 6 gelagert ist. Die WC- Sitzgelenke 8 sind derart ausgeführt, dass die WC-Sitzgarnitur 1 aus ihrer dargestellten Schließposition um mehr als 90° um eine Schwenkachse 10 in eine Öffnungsposition verschwenkt werden kann, in der der WC-Deckel 2 und / oder der WC-Sitz 4 an einem Anschlag anliegen.

Die Figuren 2 und 3 zeigen die WC-Sitzgarnitur 1 mit dem WC-Sitzgelenk 8 aus Figur 1 in einem vertikal durch die Schwenkachse 10 geführten Längsschnitt B-B. Figur 2 zeigt das WC-Sitzgelenk 8 in einem auf einem Scharnierdorn montierten Zustand, Figur 3 zeigt es in demontiertem Zustand. Das WC-Sitzgelenk 8 hat einen Adapter 14 mit einem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt 15, an dem gemäß Figur 1 der WC- WC-Sitz 4 um die Schwenkachse 10 schwenkbar gelagert ist. Der zylindrische Abschnitt 15 hat eine stufenzylindrische Ausnehmung 16, in die ein Rotationsdämpfer 18 eingesetzt ist, der einen Drehkolben 19 aufweist, der gemäß Figur 1 in formschlüssigen Eingriff mit einem Kloben des WC-Sitzes 4 gebracht ist. Auf diese Weise ist eine Absenkbewegungen des WC-Sitzes 4 komfortabel dämpfbar. Ähnliches gilt für den Drehkolben des nicht

dargestellten anderen WC-Sitzgelenks, der hingegen in formschlüssigen Eingriff mit einem Kloben des WC-Deckels 2 gebracht ist. Auf diese Weise ist die Absenkbewegungen des WC-Deckels 2 komfortabel dämpfbar. Etwa mittig ist der Adapter 14 radial eingeschnürt. An die radiale Einschnürung 20 schließt sich ein Adapterabschnitt 22 an, der etwa senkrecht zur Schwenkachse 10 eine als Sacklochbohrung ausgebildete Aufnahme 24 aufweist. In die Aufnahme 24 ist von der Keramikseite ein Scharnierdorn 12 eingeführt und schlägt mit einer abgeflachten Spitze 28 an einem Grund 30 der Aufnahme 24 an.

Auf den die Aufnahme 24 aufweisende Adapterabschnitt 22 ist in Richtung der Schwenkachse 10 eine Kopplungshülse 32 aufgeschoben, die am Adapterabschnitt 22 um die Schwenkachse 10 drehbar gelagert ist. Ein Mündungsbereich der Aufnahme 24 weist dabei einen umlaufenden Kragen 34 auf, der von einem teilumfänglich in der

Kopplungshülse 32 ausgebildeten Langloch 36 eingefasst ist. Auf diese Weise ist die Kopplungshülse 32 gegen Abzug vom Adapterabschnitt 22 und gegen ein weiteres Aufschieben auf den Adapterabschnitt 22 in Richtung der Schwenkachse 10 gesichert.

Die Kopplungshülse weist an einer Außenmantelfläche 38 eine sich parallel zur Schwenkachse 10 erstreckende Rippe auf, die mit einer entsprechenden Nut (beide nicht dargestellt) eines Klobens 40 des WC-Sitzes 4 in Eingriff ist. Auf diese Weise ist die Kopplungshülse drehfest mit dem WC-Sitz 4 verbunden. Dessen Dreh- oder

Schwenkbewegung um die Schwenkachse 10 wird folglich auf die Kopplungshülse übertragen.

Der Scharnierdorn 12 weist gemäß Figur 2 in einem keramiknahen Bereich eine Umfangsnut 42 auf, in die ein O-Ring 44 eingesetzt ist. Auf diese Weise sind ein Inneres der Kopplungshülse 32 und die darin angeordneten Komponenten gut gegen ein

Eindringen von Schmutz oder wässrigen Lösungen von außen abgedichtet, wodurch Verschmutzung und Verschleiß verhindert ist.

Des Weiteren weist der Scharnierdorn 12 gemäß Figur 2 in einem keramikfernen Bereich eine Umfangsnut 52 auf. Diese dient zusammen mit einem als Federelement ausgebildeten Kopplungselement 54 (vergleiche auch Figuren 3 und 6) der Festelegung der WC-Sitzgarnitur 1 am Scharnierdorn 12 und damit an der Keramik 6. Das

Federelement 54 ist gemäß Figur 6 im Wesentlichen symmetrisch zu einer vertikal von der Schwenkachse 10 und einer Hochachse 1 1 (vergleiche Figur 2, 3) des Scharnierdorns 12 ausgespannten Ebene ausgebildet. Es ist federnd ausgebildet, d.h. elastisch deform ierbar, und hat zwei Federschenkel 56, die über einen mittigen Ringfederabschnitt 58 des

Federelements 54 verbunden sind. Vom Ringfederabschnitt 58 erstrecken sich die

Federschenkel 56 mit einem stumpfen, hin zum Scharnierdorn 12 geöffneten Winkel, sind an rippigen Auflagern 60 des Adapterabschnitts 22 abgestützt und dort hin zur

Umfangsnut 52 eingewinkelt. In Figur 6 ist die Festlegposition dargestellt, in der das adapterfeste Federelement 54 mittels dem Eingriff seiner Federschenkel 56 in die

Umfangsnut 52 die WC-Sitzgarnitur 1 an den Scharnierdornen 12 festlegt.

Die Kopplungshülse 32 weist gemäß den Figuren 2 und 6 am vom Adapter 14 abgewandten Endabschnitt eine Stirnwand 46 mit einer nach innen, hin zum

Adapterabschnitt 22 weisenden Innenmantelfläche 48 auf. Auf dieser ist gemäß den Figuren 2 bis 6, radial zur Schwenkachse 10 beabstandet, eine Rampe 50 angeordnet, die in Richtung des Adapterabschnitts 22 vorspringt. Dabei ist in Abhängigkeit eines aktuellen Drehwinkels der Kopplungshülse 32 entweder die Rampe 50 oder die Innenmantelfläche 48 in Anlage mit dem Ringfederabschnitt 58 des Federelements 54.

Ein Wechsel zwischen der in den Figuren 1 bis 3 und 6 gezeigten Festlegposition hin zur Freigabeposition, in der die Federschenkel 56 die Umfangsausnehmung 52 dauerhaft freigeben, wird anhand Figur 6 erläutert.

Die Federschenkel 56 sind gemäß Figur 6 jeweils an ihrem adapterfesten Auflager 60 abgestützt. Ausgehend von der Festlegposition, die einer geschlossenen WC- Sitzgarnitur 1 mit abgesenktem WC-Sitz 4und -Deckel 2 entspricht, wird nun vom Bediener die WC-Sitzgarnitur 1 um die Schwenkachse 10 aufgeschwenkt. Dabei wird der WC-Sitz 4 mitverschwenkt. Da wie bereits erwähnt die Kopplungshülse 32 mit dem Kloben 40 des WC-Sitzes 4 drehfest verbunden ist, dreht auch sie am Adapterabschnitt 22 drehbar gelagert mit. Entsprechend gerät auch die in Anlage mit dem Ringfederabschnitt 58 befindliche Rampe 50 der Kopplungshülse 32 in Drehung. Die Kopplungshülse 32 ist axial (in Richtung der Schwenkachse 10) am Kragen 34 festgelegt, wodurch die Drehung der Rampe 50 dem Ringfederabschnitt 58 des Kopplungselements 54 eine Axialkraft aufprägt. Der Ringfederabschnitt 58 wird dadurch hin zum Scharnierdorn 12 gedrückt, wodurch die Federschenkel 56, an ihren Auflagern 60 umgelenkt ,aus der Umfangsausnehmung 52 ausgelenkt werden. Ab einem ausreichenden Hub des Ringabschnitts 58, der wiederum aufgrund der Kopplung über die Rampe 50 einem vorbestimmten Schwenkwinkel ao der WC-Sitzgarnitur 1 entspricht, geben die Federschenkel 56 des Federelements 54 die Umfangsausnehmung 52 frei. Ab diesem Moment kann die WC-Sitzgarnitur 1 von den Scharnierdornen 12 abgezogen werden.

Die Figuren 4 und 5 zeigen den Zusammenhang einer Geometrie der Rampe 50 des Ausführungsbeispiels mit dem Schwenkwinkel α der WC-Sitzgarnitur 1 . Dabei entspricht ein Drehwinkel der Kopplungshülse 32 aufgrund der drehfesten Verbindung dem

Schwenkwinkel a. Ausgehend von einem Schwenkwinkel a von 0° bei geschlossener WC- Sitzgarnitur 1 erfährt der Ringabschnitt 58 über die Rampe 50 aufgrund der

Verschwenkung der WC-Sitzgarnitur 1 eine Verschiebung hin zum Scharnierdorn 12. Bis hin zum Schwenkwinkel ao sind die Federschenkel 56 noch in die Umfangsnut 52 eingetaucht. Oberhalb davon ist die Umfangsnut 52 freigegeben, das heißt die

Federschenkel 56 sind aus der Umfangsnut 52 abgehoben (nicht dargestellt). Oberhalb des Schwenkwinkels ao bis hin zum Schwenkwinkel ai ist das Kopplungselement 54 (Federelement) folglich in die Freigabeposition verstellt und die WC-Sitzgarnitur kann abgezogen werden.

Die Figuren 4 und 5 geben einen genaueren Einblick in die Geometrie der Rampe 50. Diese hat im gezeigten Ausführungsbeispiel einen Rampenabschnitt 62 mit einer in Richtung des Schwenkwinkels α konstanten Neigung. Der Rampenabschnitt bewirkt aufgrund der Neigung oder Steigung den eigentlichen Hub des Ringabschnitts 58 und damit die Verstellung des Kopplungselements 54 in die Freigabeposition. Ab einem

Schwenkwinkel von etwa (αι - ao)/2 schließt sich an den geneigt Rampenabschnitt 62 ein ebener, ungeneigter Rampenabschnitt 64 (Steigung 0) an, der folglich keinen weiteren Hub des Ringabschnitts 58 und damit der Federschenkel 56 bewirkt. Dieser dient dazu, die Federschenkel 56 beim weiteren Verschwenken der WC-Sitzgarnitur 1 solange in der Freigabeposition zu halten, bis die WC-Sitzgarnitur 1 ihren, beispielsweise wandseitigen, Anschlag erreicht hat und sichergestellt ist, dass die Verschwenkung tatsächlich beendet ist. Ein derartiger Anschlag kann alternativ an der WC-Sitzgarnitur 1 selbst,

insbesondere am WC-Sitzgelenk 8, ausgebildet sein.

Die Steigung oder Neigung der Rampe kann alternativ beispielsweise oberhalb des Schwenkwinkels ao ihr Vorzeichen wechseln. Sie hat dann beispielsweise den mit steigendem Schwenkwinkel α ansteigen Rampenabschnitt 62 und einen sich daran anschließenden absteigenden Rampenabschnitt (nicht dargestellt). Dadurch kann die Freigabeposition, ausgehend von der Festlegposition beim Schwenkwinkel α von 0° (WC- Sitzgarnitur 1 geschlossen) und ausgehend von einer Festlegposition bei einem

maximalen Schwenkwinkel amax (nicht dargestellt), also in beiden Schwenkrichtungen, erreicht werden.

In der so durch die Verschwenkposition der WC-Sitzgarnitur 1 eingenommenen Freigabeposition des Kopplungselements 54 ist es für den Bediener ein Leichtes, das WC- Sitzgelenk 8, bzw. die WC-Sitzgarnitur 1 , zwischen den Schwenkwinkeln ao und ai von den Scharnierdornen 12, beispielsweise zum Zwecke der Reinigung oder des Austauschs, abzuziehen. Vorteilhaft dabei ist, dass kein Betätigungselement mehr, wie aus dem Stand der Technik bekannt, dauerhaft gedrückt werden muss, sondern die Freigabeposition des Kopplungselements 54 wie dargestellt allein aufgrund der Schwenkposition der WC- Sitzgarnitur 1 eingenommen ist. Der Bediener kann sich demnach motorisch ganz auf das Abziehen der WC-Sitzgarnitur 1 von der Keramik 6 konzentrieren und kann so ein

Verkanten leicht vermeiden. Die vorrichtungstechnische Lösung der Rampe 50 ist dabei besonders einfach, robust und teilesparend.

Offenbart ist ein WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einem keramikseitigen Scharnierdorn. Das Gelenk weist eine drehfest mit der WC-Sitzgarnitur verbindbar, insbesondere verbundene, schiefe Ebene auf, über die eine

Schwenkbewegung der WC-Sitzgarnitur in eine Verstellbewegung eines

Kopplungselements des Gelenks, über das das Gelenk am Scharnierdorn festlegbar ist, wandelbar ist. Auf diese Weise ist das Kopplungselement in eine Freigabeposition verstellbar, in der die WC-Sitzgarnitur vom Scharnierdorn entkoppelt ist. Offenbart ist weiterhin eine WC-Sitzgarnitur mit wenigstens einem derartigen WC- Sitzgelenk.

Bezugszeichenliste

1 WC-Sitzgarnitur

2 WC-Deckel

4 WC-Sitz

6 Keramik

8 WC-Sitzgelenk

10 Schwenkachse

1 1 Hochachse

12 Scharnierdorn

14 Adapter

15 Abschnitt

16 Ausnehmung

18 Rotationsdämpfer

19 Drehkolben

20 Einschnürung

22 Adapterabschnitt

24 Aufnahme

28 Spitze

30 Grund

32 Kopplungshülse

34 Kragen

36 Langloch

38 Außenmantelfläche

40 Kloben

42 Umfangsnut

44 O-Ring

46 Stirnwand

48 Innenmantelfläche

50 Rampe

52 Umfangsnut

54 Kopplungselement

56 Federschenkel Ringfederabschnitt

Auflager

Schwenkwinkel

Schwenkwinkel Freigabeposition Mittelebene