WC-Sitzgarnitur

Die Erfindung betrifft eine WC-Sitzgarnitur gemäß dem Oberbegriff des

Patentanspruchs 1 .

Bei hochwertigen WC-Sitzgarnituren sind häufig eine Vielzahl von Funktionen integriert. So können beispielsweise Sensoreinheiten vorgesehen sein, die eine

Relativbewegung eines Benutzers erfassen und dann entsprechend ein Signal zum Öffnen oder Schließen des WC-Deckels generieren, wobei der Antrieb für die WC-Sitzgarnitur in einer Abdeckung aufgenommen sein kann. So ist in der DE 20 2004 001 926 U1 ist eine WC-Sitzgarnitur beschrieben, bei der die Relativposition des Benutzers mittels eines Bewegungsmelders erfasst wird und dann in Abhängigkeit von dieser Position der Deckel oder der Sitz geöffnet bzw. geschlossen wird.

In der DE 10 201 1 01 1 624 A1 ist eine WC-Sitzgarnitur offenbart, die mit einer Duschfunktion ausgeführt ist, deren Betätigung mittels eines Sensors erfolgt, über den ebenfalls die Relativposition eines Benutzers erfassbar ist.

Nachteilig bei all diesen Lösungen ist, dass ein vergleichsweise großer Aufwand erforderlich ist, um die geeigneten Sensoren im WC anzuordnen. Es sind Lösungen bekannt, bei denen ein Sensor in den WC-Sitz integriert ist (Pressalit Autodose ^® ) Dabei ist ein Fenster in den WC-Sitz eingesetzt, durch das Mess-/Empfangsstrahl des Sensors hindurchgeht.

Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass das Fenster mit vergleichsweise hohem

Aufwand in den Sitz integriert sein muss. Des Weiteren ist darauf zu achten, dass keine feinen Fugen oder Spalte zwischen Fenster und WC-Sitz entstehen, da diese Bereiche dann stark verschmutzen und bei einer Reinigung nur schwierig zugänglich sind. Des Weitern ist die ästhetische Anmutung der WC-Sitzgarnitur durch den gut sichtbaren Sensor gestört. Dem gegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine WC-Sitzgarnitur zu schaffen, bei der ein Sensor mit geringem Aufwand und ohne Störung der ästhetischen Anmutung integrierbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine WC-Sitzgarnitur mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß hat die WC-Sitzgarnitur einen WC-Sitz und einen WC-Deckel, die aus einem Grundmaterial hergestellt sind. Die Garnitur ist des Weiteren mit einem integrierten Sensor zur Erfassung eines Betriebszustands der Garnitur ausgeführt, wobei dieser Betriebszustand auch die Relativposition eines Benutzers sein kann. Alternativ oder zusätzlich kann die Garnitur mit einer Orientierungseinrichtung versehen sein, die das Auffinden bei Dunkelheit erleichtert. Der Sensor oder die Orientierungseinrichtung sind hin zur potentiellen Position eines Benutzers gerichtet, wobei im Sitz oder im Deckel ein Fenster ausgebildet ist, durch das der Sensor und/oder die Orientierungseinrichtung hindurch„blickt". D. h., die vom Sensor oder der Orientierungseinrichtung abgegebene oder empfangene Strahlung durchtritt dieses Fenster.

Erfindungsgemäß ist das Fenster als signaldurchlässige Abdeckwand aus

demjenigen Grundmaterial gebildet, aus dem auch der WC-Sitz und/oder der WC-Deckel hergestellt ist. Diese eine Haut bildende Abdeckwand ist einstückig mit einer Außenhaut des Sitzes oder des Deckels ausgebildet.

D. h., das eigentliche Fenster ist aus dem gleichen Grundmaterial wie der WC-Sitz oder der WC-Deckel ausgebildet und praktisch in dessen Außenhaut integriert, so dass keinerlei Fugen/Spalte auftreten, an denen sich Verschmutzungen festlagern können. Des Weiteren ist auch keine Nachbearbeitung zum Ausbilden oder Einsetzen des Fensters erforderlich.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird das Fenster bereits bei der

Herstellung des Sitzes oder des Deckels einstückig mit der genannten Außenhaut ausgeführt. Diese Herstellung kann beispielsweise durch Pressen oder, bei Anwendungen mit geringerer Qualitätsanforderung, durch Spritzgießen erfolgen.

Das Fenster ist vorzugsweise so ausgebildet, dass es eine Ausnehmung im WC-Sitz oder im WC-Deckel verschließt.

Eine derartige Ausnehmung kann rückseitig durch einen signaldurchlässigen

Pfropfen, beispielsweise aus einem Harz, PMMA oder PC verschlossen sein. Dabei soll das Pfropfenmaterial so ausgelegt sein, dass es für das Signal oder die vom Sensor bzw. von der Orientierungseinrichtung abgegebene oder empfangene elektromagnetische Strahlung durchlässig ist.

Als besonders geeignet hat sich eine Wandstärke des integrierten Fensters von weniger als 1 mm, beispielsweise zwischen 0,05 und 0,5 mm herausgestellt.

Der eigentliche Sensor kann dann außerhalb des eigentlichen Sitzes oder des Deckels befestigt werden. So bietet es sich an, den Deckel in einem Bereich der WC- Sitzgarnitur vorzusehen, in dem auch die sonstigen Steuerungselemente, beispielsweise der Motorantrieb, Elemente einer Dusche oder dergleichen aufgenommen sind.

Erfindungsgemäß wird es bevorzugt, wenn das Grundmaterial UREA ist.

Beim Herstellen der WC-Sitzgarnitur durch Pressen oder Spritzgießen kann die Ausnehmung mit dem Fenster durch einen geeigneten Stempel ausgeführt sein.

Alternativ kann die Ausnehmung jedoch auch durch eine mechanische,

vorzugsweise spanende Bearbeitung, wie beispielsweise Fräsen, Bohren, Reiben, Schleifen oder auf sonstige Weise hergestellt werden. Wobei diese mechanische

Bearbeitung so durchgeführt ist, dass das Sensorfenster mit der genannten Wandstärke verbleibt.

Erfindungsgemäß wird es bevorzugt, wenn der Sensor ein Infrarotsensor ist. Das Orientierungselement kann eine LED-Lampe oder ein mit einem sonstigen Leuchtmittel ausgeführte Einrichtung sein.

Prinzipiell ist das Fenster so ausgelegt (Wandstärke, Material), dass es für die abgegebene oder empfangene Strahlung durchlässig ist. Im Fall einer Infrarotstrahlung ist dann das Fenster transluzent für die IR-Strahlung ausgebildet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine stark schematisierte Darstellung einer erfindungsgemäßen WC- Sitzgarnitur und

Figur 2 einen Teilschnitt durch die Anordnung gemäß Figur 1 .

Figur 1 zeigt eine WC-Sitzgarnitur 1 , die in geeigneter Weise auf einer Keramik 2 befestigt ist. Die WC-Sitzgarnitur 1 hat ein Funktionsgehäuse 3, das von einer Abdeckung 4 abgedeckt ist und an dem gelenkig ein WC-Deckel 6 und ein WC-Sitz 8 angeordnet sind Diese können mit einer„Softclose-Funktion" ausgeführt sein, wobei die Absenkbewegung mittels einer Dämpferanordnung gedämpft wird. Eine derartige Soft-Close-Einrichtung ist beispielsweise in der EP 1 199 020 B1 der Anmelderin offenbart.

Im Funktionsgehäuse 3 können beispielsweise Funktionselemente, wie die angesprochene Duscheinrichtung, Antriebsmotoren zum automatischen Öffnen der WC- Sitzgarnitur oder dergleichen vorgesehen sein.

In der Abbildung gemäß Figur 1 sind sowohl der WC-Deckel 6 als auch der WC-Sitz 8 leicht von der Keramik 2 angehoben und senken sich gegen das von der

Dämpferanordnung aufgebrachte Bremsmoment in Richtung auf die Keramik 2 ab.

Die Betätigung der Reinigungseinrichtung, beispielsweise einer Duschvorrichtung wird über einen Sensor gesteuert, der im Funktionsgehäuse 3 aufgenommen ist und von der Abdeckung 4 überdeckt ist und durch ein gestrichelt angedeutetes Fenster 10 hindurch„blickt". Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist dieser Sensor als IR-Sensor ausgeführt, wobei vom Sensor ein Meßstrahl abgegeben wird, durch das Fenster 10 hindurch in Richtung auf den Benutzter austritt und dann von diesem reflektiert zurück durch das Fenster 10 wieder auf den Sensor auftrifft. Aus dem Anteil der reflektierten Strahlung kann darauf geschlossen werden, ob ein Benutzer auf der WC-Sitzgarnitur sitzt oder nicht und entsprechend eine Reinigungsfunktion angesteuert werden.

Beim erläuterten Ausführungsbeispiel ist das Fenster 10 in den WC-Sitz 8 integriert.

Prinzipiell ist es auch möglich, das Fenster im Deckel 6 zu integrieren. Selbstverständlich kann auch eine andere Fensterposition gewählt werden als diejenige wie sie in Figur 1 dargestellt ist. Prinzipiell ist diese Position so gewählt, dass über den Sensor und die damit verbundene Steuereinheit ermittelt werden kann, ob ein Benutzer auf dem WC-Sitz 8 sitzt oder nicht.

Figur 2 zeigt einen Schnitt etwa entlang der Linie A-A durch den WC-Sitz 8 in Figur 1 . Dieser Schnitt ist so gelegt, dass der in Figur 1 hinten liegende, abdeckungsseitige Bereich des WC-Sitzes 8 geschnitten ist. Ebenfalls sichtbar ist ein Teil der Abdeckung 4 des Funktionsgehäuses 3. Man erkennt, dass der lediglich schematisch angedeutete Sensor 12 in die Abdeckung 4 oder aber auch in das Funktionsgehäuse 3 integriert ist und so orientiert ist, dass er seinen Messstrahl, im vorliegenden Fall die Infrarotstrahlung 14 auf den benachbarten, rückwärtigen Bereich des WC-Sitzes 8 richtet. Dieser hat in seinem Sitzrand eine Ausnehmung 16, die beispielsweise etwa Zylinderförmig ausgebildet ist und deren Achse etwa koaxial oder achsparallel zur Strahlachse verläuft.

Diese Ausnehmung 16 ist jedoch nicht durchgängig ausgebildet sondern erstreckt sich lediglich bis in den Bereich der in Figur 2 oben liegenden Außenhaut 18 des WC- Sitzes 8. Diese Außenhaut 18 wird bei einem verpressten WC-Sitz beispielsweise durch eine Presshaut gebildet, die eine Stärke von etwa 0,3 bis 0,5 mm aufweisen kann. Dem entsprechend ist die Ausnehmung 16 im Bereich der Außenhaut 18 durch eine

Abdeckwand verschlossen, die ein Fenster 10 ausbildet, die für den Infrarot-Strahl 14 durchlässig (transluzent) ist. Dieses Fenster 10 ist einstückig mit dem Grundmaterial des WC-Sitzes 8 und damit auch mit der Außenhaut 18 ausgebildet. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind der WC-Sitz 8 und der WC-Deckel 6 vorzugsweise aus UREA durch Pressen hergestellt. Bei diesem Pressvorgang wird die Ausnehmung 16 beispielsweise durch einen entsprechend ausgebildeten Stempel des Presswerkzeugs ausgebildet, dessen Stirnfläche dann die innenliegende Wandung des Fensters 10 bildet. Zur Stabilisierung dieser dünnen Abdeckwandung ist die Ausnehmung 16 mit einem transluzenten Pfropfen 22 verschlossen, der ebenfalls für den Infrarotstrahl 14 durchlässig ist. Dieser Pfropfen 22 kann beispielsweise nachträglich durch Vergießen eingebracht werden. Dem entsprechend ist der Sensor 12 derart in der Abdeckung 4 oder im

Funktionsgehäuse 3 angeordnet, dass sein Messstrahl 14 den transluzenten Pfropfen 22 und das dünne Fenster 10 durchsetzt. Da dieses Fenster 10 als Abdeckhaut einstückig mit der Außenhaut 18 ausgebildet ist, ist der Fensterbereich von außen her nicht erkennbar und es sind auch keinerlei Fugen oder dergleichen vorhanden, die die ästhetische

Anmutung des Sitzes beeinträchtigen. D. h., die Oberfläche ist zum Einen dicht

ausgebildet und weist keinerlei Kanten auf, die als Schmutzfallen wirken könnten.

Anstelle des Infrarotsensors 12 kann beispielsweise auch eine LED-Einheit verwendet werden, über die ein Lichtstrahl durch das transluzente Fenster 10 ausgegeben wird, so dass man sich in der Dunkelheit im Bad orientieren kann. Die LED-Einheit oder der Sensor 12 kann prinzipiell auch im Bereich der Ausnehmung 16 angeordnet werden, wobei dann für eine entsprechende Stromversorgung und Signalübertragung gesorgt werden muss.

Die Axiallänge der Ausnehmung 16 entspricht in etwa der Wandstärke des WC- Sitzes 8 und kann beispielsweise im Bereich von etwa 4 mm liegen. Selbstverständlich sind noch andere Maße realisierbar.

Wie erläutert, wird das Fenster 10 bei der dargestellten Lösung etwa im Bereich zwischen den beiden Gelenken 24 des WC-Sitzes 8 angeordnet, über die dieser am Funktionsgehäuse 3 angelenkt ist. In der Darstellung gemäß Figur 1 ist lediglich eines dieser beiden Gelenke 24 dargestellt. Das andere Gelenk wird in dieser Darstellung von dem WC-Deckel 6 überdeckt.

Der Pfropfen 22 kann aus Polycarbonat, aus PMMA, einem Harz oder einem sonstigen transluzenten Material hergestellt sein. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Pfropfen vorzufertigen und dann in die Ausnehmung 16 einzupressen oder einzukleben.

Offenbart ist eine WC-Sitzgarnitur, bei der in einem WC-Sitz oder einem WC-Deckel ein Fenster für einen Sensor oder eine Orientierungseinrichtung ausgebildet ist. Dieses Fenster ist aus dem gleichen Grundmaterial wie der WC-Sitz oder der WC-Deckel ausgebildet.

Bezuqszeichenliste:

1 WC-Sitzgarnitur

2 Keramik

3 Funktionsgehäuse

4 Abdeckung 6 WC-Deckel 8 WC-Sitz

10 Fenster

12 Sensor

14 Strahl

16 Ausnehmung

18 Außenhaut

22 Pfropfen

24 Gelenk