Wegwerf - Mater i al

Die Erfindung betrifft einen Klosettεitz und eine darauf festlegbai-e Kloεettsitz- Auf läge aus Papier , Pappe, Kunststoff od. dgl. Material zürn Wegwerfen nach Gebrauch.

Seit vielen Jahren sind Auflagen für Klosettsitze aus Papier oder anderen billigen Ausgangsmaterial ιen in verschiedenartigen Ausführungen im Ge¬ brauch, die allgemein einer Verbesserung der Hygiene, insbesondere bei der Öffentlichkeit zugänglichen 3edurfniεeinrichtungen, dienen sollen. Sie werden zumeist von yg;enebewußten re-εender. Personen selbst it- geführt und im Bedarfsfall vor der Benutzung de- Tc.lette auf den Kloεe t εitz aufgelegt und - je nacn i er Beschaffenheit - verworfen, oder aber zu wiederholter Benutzung bereit genεiten. Gelegentlich halten auch Hotels derartige Auflagen für ihre Gaste zur Verfügung.

Ein gemeinsamer Nachtei l aller bisher bekannten Klosettsitz- Auf lagen ist darin zu sehen , daß keinerlei Maßnahmen zu ihrer zeitweil igen Fest¬ legung auf dem Klosettsitz vorgesehen sind. Sie tendieren deshalb dazu auf dem Sitz zu verrutschen , an den entblößten Körpertei len des Benutzers anzuhaften und bei seiner Erhebung auf seiner Rückseite kleben zu bleiben , wodurch vielfältige Unannehml ichkeiten verursacht werden können.

Zur Beseitigung dieser Mißstände schlägt die Erfindung vor, daß der , Klosettsitz an seinem hinteren , die Öffnung abschl ießenden Quertei l zwei auf einer Linie senkrecht zur Längsachse der Öffnung im Abstand voneinander angeordnete, nach oben herausragende kurze Zapfen od.dgl . trägt , und daß die dem Klosettsϊtz in ihrer äußeren Gestaltung nachge¬ bildete Auflage aus Papier , Pappe oder Kunststoff auf ihrem hinteren Querband in korrespondierender Anordnung mit zwei Löchern versehen ist, die in Gebrauchslage die Zapfen spielfrei übergreifen. Durch diese Ma߬ nahme wird die ordnungsgemäß aufgebrachte Auflage in ihrer Lage fixiert, sie kann nicht ungewol lt verrutschen und löst sich - fal ls sie am Körper der benutzenden Person anhaftet , nach Beendigung der Benutzung ohne weiteres ab. Die die Auflage haltenden Zapfen können als aus Metal l , Holz oder festem Kunststoff bestehende kurze Bolzen mit verjüngtem

Gewindestück ausgebildet sein , deren Gewindestücke durch entsprechend gebohrte Löcher im rückwärtigen Querteil des Klosettsitzes hindurchgeführt und an dessen Unterseite verschraubt sind. Eine solche Ausführungsform ist insbeεondere geeignet zur nachträgl ichen Auεrüstung von vorhandenen Klosettsitzen mit den erfindungsgemäß vorzusehenden Zapfen. Ferner ist diese Ausführungsform angebracht bei Kiosettsϊtzen aus Holz.

Bei neu anzufertigenden Klosettsitzen aus Kunststoff werden die Zapfen dem hinteren Querteil des Sitzes zweckmäßig einstückig angeformt.

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Um eine unbedingt feste Fixierung der Auflage auf dem Klosettsitz zu er¬ reichen , besitzen die Zapfen am frei herausragenden Ende zweckmäßig ein Kopfstück von geringfügig größerem Querschnitt , das das ungewol lte Abheben der Auflage zuverlässig verhindert. Die Dimensionen sind zweck mäßig so gewählt , daß die Auflage mit ihren Löchern nur unter Zwang übe die Kopfstücke hinweg auf die Zapfen aufgeschoben bzw. von diesen ab¬ gehoben werden kann.

In einer besonderε zweckmäßigen Auεführungsform ist das Kopfstück al s Sondertei l gefertigt und unterseitε mit einem Stift versehen , der zum Ge¬ brauch in eine entsprechende axiale Bohrung des Zapfens eindrückbar ist. Bei dieser Ausführungsform werden zum Gebrauch die Kopfstücke abge¬ nommen , die Auflage mi t ihren Löchern über die stehen bleibenden Zapfe aufgeschoben und danach die Kopfstücke wieder aufgedrückt.

Die zugehörigen Auflagen bestehen zweckmäßig aus festem , formbe¬ ständigem , ggf ls. naßfestem Papier , Pappe oder Kunststoff , z. B. auch aus einer dünnen Fol ie aus verschäumten-. Kunststoff .

| _n einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform ist vorgesehen , daß die Auf lage aus dünnem , schwach verfestigtem Schaumkunststoff ge¬ fertigt und mit naßfestem Papier kaschiert ist.

In der beigegebenen Zeichnung i st eine bevorzugte Ausführungsform des Gegenstandes der Erf indung dargestel lt , aus deren nachfolgender Be¬ schreibung sich weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben. In der Zeichnung zeigen :

Figur 1 Einen Klosettsitz mit erfindungsgemäßer

Ausstattung in Draufsicht;

Figur 2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie I I - II in Fig. 1 ;

Figur 3 eine Auflage zum Klosettsitz in Draufsicht;

Figur 4 einen Ausbruch aus Fig. 2 entsprechend den Bruchl ϊnie I V - IV in Fig. 2, in vergrößertem

Maßstab.

Die Zeichnung zeigt in Figur 1 einen Klosettεitz 1 (aus Gründen der zeichnerischen Vereinfachung ist der Deckel weggelassen) , der mit den ihm zukommenden erfindungsgemäßen Merkmalen versehen ist , in Draufsicht und in Fig. 2 den selben im Längsschnitt entlang der Schnittl inie I I - I I in Fig. 1.

Der insgesamt aus thermoplaεtischem Kunststoff gefertigte Klosettεitz 1 iεt mit einem rückwärtigen Befeεtigungεtei l 11 mittels Schraubenbolzen an der - nicht dargestel lten - Klosettεchüssel zu befeεtigen. Mittelε Scharnieren 13 iεt der eigentl iche Sitz 12 von , wie üblich , oval - ring¬ förmiger Gestalt am Befestigungεteil 11 angelenkt. Der Sitztei l 12 ist an seinem hinteren Quertei l 15 mit zwei im Abstand von einander auf einer Linie senkrecht zur Längsachse der Öffnung 14 angeordneten , nach oben herausragenden , kurzen Zapfen 16 versehen, die in verschiedener Art und Weise am Sitztei l angebracht εein können. Im einfachεten all können sie bei Neuanfertigung am Sitztei l einεtückig angegoεεen sein , sofern das Sitztei l insgesamt aus thermoplastischem Kunststoff besteht.

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In der dargestel lten Ausführungsform (vergl . Schnittzeichnung in Fig. 2 sind sie indessen al s gesonderte Körper hergestel lt und bestehen aus kurzen Bolzen , deren zyl indrisch verjüngter unterer Teil mit Außengewi de versehen in die Bohrungen des hinteren Quertei ls 15 eingesetzt und a dessen Unterseite mittels Gewindemuttern verschraubt sind. Diese Aus führungsform ist , wie leicht ersichtl ich, besonders auch zur nachträgl ic Aus rüstung vorhandener Klosettεitze geeignet.

Die Auflage 2 gemäß Fig. 3 iεt der Formgebung des Sitztei lses 12 genau nachgebi ldet und unterscheidet sich von bisher bekannten Auflagen im übrigen ledigl ich durch die an ihrem hinteren Querband 21 angebrachten Löcher 22, deren Lage und Querschnitt genau mit Lage und Querschnitt der Zapfen 16 korrespondiert.

Zum Gebrauch wird die Auflage 2 unter Aufschieben ihrer Löcher 22 über die Zapfen 16 aufgelegt , wo sie bis zur etwaigen gewol lten Abnahme ver bleibt. Um ihre gesicherte Lage auf dem Sitz zu gewährleisten , bzw. um ungewol ltes Abgleiten bzw. Abheben von den Zapfen 16 zu verhindern sind die Querschnitte der Löcher 22 und Zapfen 16 genau übereinstimmen gewählt. Zur weiteren Verbesserung kann das Kopfstück des Zapfens nah dem oberen Ende geringfügig größeren Querschnitt besitzen , so daß die Auflagen mi t ihren Löchern 22 nur unter Zwang auf die Zapfen 16 auf¬ schiebbar , bzw. von diesen abnehmbar ist. Das Kopfstück 17 kann in¬ dessen auch - wie in Fig. 4 in größerem Maßstab dargestel lt - als lös- bares selbεtändi geε Tei l εtück auεgebi ldet sein , das miteinem unterseits herausragenden Stift 18 in eine entsprechende Axialbohrung des Zapfens eindrückbar ist.

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