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Patent Searching and Data


Title:
WEEKLY DISPENSER FOR MEDICAMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/026886
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a storage device for medicaments, comprising a rectangular bottom part with 7 compartments (1) that are separated by partitions (2) and each have an independent pivotable lid (3) such that each compartment (1) can be individually accessed. Seven compartments (1) have a same-sized rectangular horizontal section within the bottom part (4) of the weekly dispenser, while at least one longitudinal side (4.2) of the bottom part (4), more specifically the access side, has a convex wall (4.3), and the top edge (2.3) of all partitions (2) has a uniform curvature having a radius R in the longitudinal direction thereof. The 7 dimensionally stable and elastic lids (3) have an adapted curvature R' that matches said uniform curvature of the top edge (2.3) of the partitions (2). The closing parts (6) start detaching from one another when pressure is applied to the central or rear region of an arched elastic lid (3).

Inventors:
BÜCHNER, Karl-Heinz (Haldenstrasse 18, Annaberg-Buchholz, 09456, DE)
FRITZSCH, Bertram (Scheibnerstrasse 20, Annaberg-Buchholz, 09456, DE)
BERGHÄUSER, Karin (Louise-Otto-Peters-Strasse 15, Annaberg-Buchholz, 09456, DE)
SCHUSTER, Andreas (Am Michaelisstollen 2, Annaberg-Buchholz, 09456, DE)
Application Number:
DE2008/001349
Publication Date:
March 05, 2009
Filing Date:
August 13, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BÜCHNER, Karl-Heinz (Haldenstrasse 18, Annaberg-Buchholz, 09456, DE)
FRITZSCH, Bertram (Scheibnerstrasse 20, Annaberg-Buchholz, 09456, DE)
BERGHÄUSER, Karin (Louise-Otto-Peters-Strasse 15, Annaberg-Buchholz, 09456, DE)
SCHUSTER, Andreas (Am Michaelisstollen 2, Annaberg-Buchholz, 09456, DE)
International Classes:
A61J7/04; B65D43/24
Attorney, Agent or Firm:
HEYNER, Klaus (Mittelweg 1H, Bannewitz, 01728, DE)
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Claims:
PATENTANSPRüCHE

1. Wochendosierer für Medikamente bestehend aus einem rechteckigen Unterteil mit 7 Fächern (1), die durch Trennwände (2) unterteilt sind und jeweils einen eigenen klappbaren Deckel (3) besitzen, so dass jedes Fach (1) einzeln bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die 7 Fächer (1) im Unterteil (4) des Wochendosierers mit einem gleichgroßen rechteckigen Grundriss ausgeführt sind und zumindest eine Längsseite (4.2) des Unterteils (4), nämlich die Entnahmeseite, eine nach außen gebogene Wandung (4.3) besitzt und der obere Rand (2.3) aller Trennwände (2) in seiner Längserstreckung eine gleichmäßige Krümmung mit einem Radius R aufweist und dazu passfähig die 7 formstabilen und elastischen Deckel (3), die die 7 Fächer (1) abdecken und verschließen, eine angepasste

Krümmung R' aufweisen, wobei die sich parallel zu den Trennwänden (2) erstreckenden Längsränder (3.1) der Deckel (3) die Zwischenwände

(2.1) jeweils bis etwa zur Hälfte überspannen, ohne im Verschlusszustand auf ihnen aufzuliegen und zur Befestigung und Arretierung der sieben Deckel (3) einmal an den schmalen Querrändern

(3.2) der Deckel (3) und zum anderen auf den bzw. entlang der beiden Längsseiten (4.1 , 4.2) des Unterteils (4) jeweils im Bereich der 7 Fächer (1) die zugehörigen Scharnierteile (5) und Verschlussteile (6) angeordnet sind, wobei bei Ausübung einer Druckkraft auf den mittleren oder hinteren Bereich eines gewölbten elastischen Deckels (3) sich die

Verschlussteile (6) voneinander zu lösen beginnen.

2. Wochendosierer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Krümmungsradius R des oberen Randes (2.3) aller Trennwände (2) etwa 45 bis 55 mm beträgt.

3. . Wochendosierer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der einen Längsseite (4.1) des Unterteils (4), außerhalb der Fächer (1) liegenden Scharnierteile A aus jeweils zwei horizontal, in einer gedachten Geraden parallel zu den Längsseiten des Unterteils (4) angeordneten Zapfen (5.1) bestehen, die paarweise d.h. beidseitig an den im oberen Bereich der Trennwände (2) über die Fächer (1) hinaus verlängerten Zwischenwände (2.1) und einzeln an den überstehenden Innenseiten der beiden Stirnwände (2.2) des Unterteils (4) angreifen.

4. Wochendosierer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der anderen Längsseite (4.2) des Unterteils (4) liegenden Verschlussteile C (6) als von außen eingebrachte Auskerbungen (6.1) mit einer oben liegenden Rastlippe (6.2) jeweils mittig im oberen Randbereich für jedes Fach (1) eingearbeitet sind.

5. Wochendosierer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Radius R' gekrümmten 7 Deckel (3) in der projizierten Grundfläche einen rechteckigen Querschnitt aufweisen und an den Querrändern (3.2) über die komplementären Scharnierteile B (5.2, 5.3) und Verschlussteile D (6.3,

6.4) verfügen.

6. Wochendosierer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile B pro Deckel (3) aus zwei Krallen (5.2) bestehen, die auf der Schmalseite des Deckelrandes, am Querrand (3.2), angeformt sind, wobei diese Krallen (5.2) etwa um die halbe Dicke der Zwischenwände (2.1) von den Längsrändern (3.1) des Deckel (3) beabstandet sind und die zugehörigen Zapfen (5.1) der

Scharnierteile A mit einem Umfangswinkel von etwa 200 bis 220° umfassen.

7. Wochendosierer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in Verlängerung und mit der Dicke der Krallen (5.2) auf der Unterseite und parallel zu den Längsrändern (3.1) der Deckel (3) eine Rippenverstärkung (3.3) mit konstanten Querschnitt vorgesehen ist, die zur Ausbildung der Krallenöffnung (5.3) unterbrochen ist, wobei das krallenseitige Ende der Rippenverstärkung

(3.3) die innere, der Deckelunterseite zugewandte Seite der Krallenöffnung (5.3) bildet.

8. Wochendosierer nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippenverstärkung (3.3) des Scharnierteils B ebenfalls eine konstante Breite aufweist, aber ihre Tiefe im Scharnierbereich so erweitert wird, dass die erforderliche Ausbildung von Kralle (5.2) und Krallenöffnung (5.3) mit einem Sektorwinkel von etwa 140 bis 160° zum Aufschieben auf den jeweils zugehörigen Zapfen (5.1) des Scharnierteils A erfolgen kann.

9. Wochendosierer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die komplementären Verschlussteile D, die auf der den Scharnierteilen B gegenüberliegenden Seite der Deckel (3) angeordnet sind, aus einem Raststeg (6.3) mit am Stegende und innen liegend vorgesehener Rastlippe (6.4) bestehen.

Description:

Wochendosierer für Medikamente

Die Erfindung betrifft eine Speicher-Vorrichtung für Medikamente gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , die geeignet ist, insbesondere feste

Arzneiformen - angepasst an den medizinisch verordneten individuellen

Einnahmerhythmus des jeweiligen Patienten - in Tagesportionen so vorzusortieren und bereitzuhalten, dass die Verabreichung in der richtigen

Dosis an den 7 Wochentagen problemlos erfolgen kann.

Wochendosierer sind ein zuverlässiges Hilfsmittel für alle Patienten, die regelmäßig Arzneimittel einnehmen.

Der Wochendosierer ist mit seinen 7 Fächern übersichtlich organisiert und dadurch einfach zu benutzen. Alle Teile des Wochendosierers bestehen aus Kunststoff.

Aus DE 199 11 995 C2 ist ein verschließbarer Sortierbehälter bekannt, der eine flache Quaderform mit einer ebenen Boden- und Deckelfläche aufweist.

Zum Aufbau des Sortierbehälters ist ein in ein schalenartiges Gehäuse einsetzbares Zusatzelement vorgesehen, das aus mehreren nebeneinander in Längsrichtung angeordneten Fächern besteht. Jedes einzelne Fach weist eine geringe Breite (B) und eine die geringe Breite (B) übersteigende Breite (A) auf und die Fächer sind derart zueinander zugeordnet, dass ein Fach mit seiner geringen Breite (B) neben dem Fach mit der die geringe Breite (B) übersteigenden Breite (A) angeordnet ist. Schließlich besitzt jedes Fach ein separates, von den anderen Fächern unabhängiges Deckelelement, wobei die Deckelelemente jeweils auf der Seite der Fächer angelenkt sind, die eine geringe Breite (B) aufweisen. Zur beweglichen Verbindung der Deckelelemente mit dem Zusatzelement sind Filmscharniere vorgesehen.

Nachteilig bei diesem Wochendosierer ist die unübersichtliche Gestaltung und Anordnung der Fächer und Deckel mit den alternierenden öffnungsrichtungen. Nachteilig ist weiterhin der doppelwandige Aufbau des Unterteils.

Abgeleitet aus diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, einen neuen Wochendosierer zu entwickeln, der die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, d.h. bei einfachem und übersichtlichem Aufbau eine zuverlässige Handhabung ermöglicht.

Eine erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Nach der Konzeption der Erfindung besitzt das im Grundriss rechteckförmige und flachgehaltene Unterteil des Wochendosierers 7 gleichgroße Fächer, die durch Zwischenwände unterteilt und durch separate Deckel mit gleichmäßiger Krümmung verschließbar sind. An den beiden Stirnseiten ist der Wochendosierer durch Stirnwände begrenzt.

Der obere Rand aller Trennwände weist in seiner Längserstreckung eine gleichmäßige Krümmung auf; der Krümmungsradius R beträgt vorzugsweise etwa 45 bis 55 mm.

Zumindest eine Längsseite des Unterteils, nämlich die Entnahmeseite, besitzt eine nach außen gebogene Wandung, wodurch die Entnahme von Tabletten und dgl. aus den Fächern erleichtert wird.

Die 7 Deckel, die die 7 Fächer abdecken und verschließen, sind formstabil und elastisch. Sie weisen eine angepasste Krümmung R' auf, wobei die sich parallel zu den Trennwänden erstreckenden Längsränder der Deckel die Zwischenwände jeweils bis etwa zur Hälfte überspannen, ohne dass sich die

Deckel im Verschlusszustand berühren oder auf den Zwischenwänden aufzuliegen.

Die beiden Stirnwände erstrecken sich bis in die Höhe und entlang der

Außenkontur der gekrümmten Deckel. Sie besitzen auf der Innenseite eine.n.Absatz, der bis zur Höhe der Innenwände reicht, etwa die halbe Dicke der Innenwände besitzt und die gleiche Krümmung aufweist.

Zur Befestigung und Arretierung der sieben beweglichen Deckel sind einmal an den schmalen Querrändern der Deckel und zum anderen auf den bzw. entlang der beiden Längsseiten des Unterteils jeweils im Bereich der 7 Fächer die zugehörigen Scharnierteile und Verschlussteile angeordnet.

Die auf der einen Längsseite des Unterteils, außerhalb der Fächer liegenden

Scharnierteile A bestehen aus jeweils zwei horizontal, in einer gedachten

Geraden parallel zur Längsseite des Unterteils angeordneten Zapfen, die paarweise, d.h. beidseitig an den im oberen Bereich der Trennwände über die

Fächer hinaus verlängerten Zwischenwänden und einzeln an den überstehenden Innenseiten der beiden Stirnwände des Unterteils angreifen.

Die auf der anderen Längsseite des Unterteils liegenden Verschlussteile C sind als von außen eingebrachte Auskerbungen mit einer oben liegenden Rastlippe jeweils mittig im oberen Randbereich der Fächer eingearbeitet.

Die mit dem Radius R' gekrümmten 7 Deckel haben in der projizierten Grundfläche einen rechteckigen Querschnitt und verfügen über die komplementären Scharnierteile B und Verschlussteile D.

Die Scharnierteile B bestehen pro Deckel in einer ersten Ausführungsform aus zwei Krallen, die auf der Schmalseite des Deckelrandes, am Querrand des Deckels, angeformt sind. Diese Krallen sind etwa um die halbe Dicke der Zwischenwände von der Längsrändern des Deckels beabstandet und umfassen mit einem Umfangswinkel von größer als 180°, vorzugsweise von etwa 200 ... 220°, die zugehörigen Zapfen der Scharnierteile A.

In Verlängerung und mit der Dicke der Krallen verläuft auf der Unterseite und parallel zum Längsrand der Deckel eine Rippenverstärkung mit konstanten Querschnitt, die quasi zur Ausbildung der Krallenöffnung unterbrochen ist. Das krallenseitige Ende der Rippenverstärkung bildet dabei die innere, der Deckelunterseite zugewandte Seite der Krallenöffnung.

Damit die Deckel mittels der Krallen unverlierbar auf den Zapfen aufsitzen weist die Kralle einmal den Zapfendurchmesser auf und darüber hinaus besitzt die Krallenöffnung einen Sektorwinkel von etwa 140 bis 160°. Durch diesen unterhalb des Halbkreises liegenden Sektorwinkel muss beim Aufschieben der Deckelkrallen auf die Zapfen am Unterteil ein gewisser Widerstand überwunden werden.

In einer zweiten Ausführungsform des Scharnierteils B hat die Rippenverstärkung zwar ebenfalls eine konstante Breite, aber ihre Tiefe wird im Scharnierbereich so erweitert, dass die erforderliche Ausbildung von Kralle und Krallenöffnung mit einem Sektorwinkel von etwa 140 bis 160° zum Aufschieben auf den jeweils zugehörigen Zapfen des Scharnierteils A erfolgen kann. Beim Aufschieben des Scharnierteils B auf das Scharnierteil A muss analog zum ersten Ausführungsbeispiel ein gewisser Widerstand überwunden werden.

Die komplementären Verschlussteile D sind auf der den Scharnierteilen B gegenüberliegenden Seite der Deckel angeordnet.

Sie bestehen aus einem Raststeg mit am Stegende und innen liegend vorgesehener Rastlippe, die z.B. beim Schließvorgang über die komplementäre Rastlippe im Unterteil gleitet und in die Auskerbung eingreift.

Ein mit der neuen konstruktiven Ausführung von Deckel und Verschlussmechanismus mittels der Verschlussteile C, D gewollter Effekt besteht darin, dass ein leichtes öffnen der Deckel nur mittels einer bestimmten öffnungsprozedur erfolgen kann.

Durch die Ausübung einer Druckkraft, z.B. Zeigefinger drückt etwa mittig auf die Wölbung des elastischen Deckels, wird der Deckel leicht nach innen gedrückt. Dadurch hebt sich das Verschlussteil D, wodurch die beiden Rastlippen beginnen, auseinander zu gleiten. Ein vom Nutzer gewünschtes gleichzeitiges Anheben des ausgewählten Deckels auf der Verschlussseite ist in dieser Phase leicht möglich. Die beschriebene Verschlusskonstruktion ist demnach so beschaffen, dass ein ungewolltes öffnen vermieden wird. Erst durch den Fingerdruck auf den gewünschten Deckel kommen durch Abflachung der Deckelwölbung die Verschlusselemente in eine Position, die das leichte Anheben des Deckels von der öffnungsseite aus ermöglicht.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform des neuen Wochendosierers, bei der die ersten drei Deckel geöffnet sind;

Fig. 2 verschiedene Ansichten des Unterteils des Wochendosierers, nämlich Fig. 2.1 eine perspektivische Ansicht, Fig. 2.2 die Draufsicht und Fig. 2.3 die Seitenansicht;

Fig. 3 drei Ansichten eines Deckels mit der ersten Ausführungsform der Scharnierkrallen, wobei Fig. 3.1 eine perspektivische Ansicht, Fig. 3.2 die Seitenansicht und Fig. 3.3 der Stirnansicht zeigen;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Scharnieraufbaus im Einbauzustand;

Fig. 5 eine perspektivische Gesamtansicht auf einen Deckel, bei dem die

Scharnierkrallen nach der 2. Ausführungsform gestaltet sind.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Wochendosierers. Das aus sieben einzeln zugänglichen Fächern 1 bestehende Unterteil 4 (vgl. auch Fig.2) besitzt zur Einrichtung der gleichgroßen Fächer 1 mit rechteckigem Grundriss sechs Zwischenwände 2.1 und zwei außen liegende Stirnwände 2.2. Der obere Rand 2.3 aller Trennwände 2 ist in seiner Längserstreckung mit einem Radius von R = 46 mm gekrümmt ausgeführt. Auf der Entnahmeseite des Unterteils 4 ist die Wandung 4.3 nach außen gebogen, um das Abgreifen von Tabletten und dgl. aus dem jeweiligen Fach 1 zu erleichtern, vgl. auch Fig. 2.

Die Deckel 3 weisen eine angepasste Krümmung R' auf und liegen im geschlossenen Zustand nicht auf den Zwischenwänden 2.1 bzw. dem Absatz 2.4 auf der Innenseite der Stirnwände 2.2 auf. Zur Befestigung und Arretierung der Deckel 3 sind einmal an den Querrändern 3.2 der Deckel 3 und zum anderen an den beiden Längsseiten 4.1 , 4.2 des Unterteils 4, s. auch Fig. 2, jeweils im Bereich der sieben Fächer 1 die zugehörigen Scharnierteile 5 und Verschlussteile 6.1 bis 6.4 angeordnet.

Fig. 2 zeigt dazu ergänzend den Aufbau der Scharnierteile 5.1 am Unterteil 4 sowie die Fig. 3 und Fig. 5 den Aufbau der Scharnier- und Verschlussteile am Deckel 3.

Die auf der Scharnier- und Längsseite 4.1 des Unterteils 4 außerhalb der Fächer 1 liegenden Zapfen 5.1 (Scharnierteile A) sind an den über die Fächer 1 hinaus verlängerten Zwischenwänden 2.1 paarweise und auf der Innenseite der Stirnwände 2.2 in einfacher Ausführung angeordnet. Die auf der gegenüber liegenden Längsseite 4.2 des Unterteils 4 befindlichen Verschlussteile C bestehen aus Auskerbungen 6.1 mit einer oben liegenden Rastlippe 6.2 (s. Fig. 1), die von außen und jeweils mittig in den oberen Randbereich der Fächer eingebracht sind.

Fig. 3 und Fig. 5 zeigen die Verschlussteile D an den Deckeln 3, nämlich den Raststeg 6.3 und die Rastlippe 6.4 in gleicher Ausführung. Die Scharnierteile B sind in den Fig. 3 und 5 unterschiedlich ausgeführt. In einer in Fig. 3 gezeigten 1. Ausführungsform sind am Querrand 3.2 des Deckels 3 zwei Krallen 5.2 vorhanden, die etwa um die halbe Dicke der Zwischenwände 2.1 von den Längsrändern 3.1 des Deckels beabstandet sind. Diese Krallen 5.2 verlaufen in Verlängerung der jeweiligen Rippenverstärkung 3.3. Die Krallen 5.2 umfassen mit einem Umfangswinkel von etwa 220° die zugehörigen, am Unterteil 4 befindlichen Zapfen 5.1 der Scharnierteile A. über die Krallenöffnung 5.3, die signifikant kleiner ist als der Durchmesser der Zapfen 5.1 , werden bei der Montage der Deckel 3 am Unterteil 4 die Krallen 5.2 straff auf die Zapfen 5.1 aufgeschoben.

Bei der zweiten Ausführungsform der Krallen 5.2 nach Fig. 5 ist die Kralle 5.2 und die Krallenöffnung 5.3 in die jeweilige, in ihrer Tiefe entsprechend vergrößerte Rippenverstärkung 3.3 eingebracht.

Fig. 4 zeigt die in Fig. 1 bis Fig. 3 beschriebenen Scharnierteile A und B im montierten Zustand.

Als Materialien für die Teile des Wochendosierers kommen beispielsweise zum Einsatz: für das Unterteil Acryl-Buthanil-Styrol (ABS) und für die Deckel Polycarbonat (PC).

LISTE DER BEZUGSZEICHEN

1 Medikamentenfächer, Fächer

2 Trennwände

2.1 Zwischenwände

2.2 Stirnwände

2.3 oberer Rand

2.4 Absatz an Innenseite Stirnwand

3 Deckel

3.1 Längsränder

3.2 Querränder

3.3 Rippenverstärkung

4 Unterteil

4.1 Längsseite - Scharnier

4.2 Längsseite - Verschluss/Entnahme

4.3 nach außen gebogene Wandung - auf der Entnahmeseite

5 Scharnierteile

5.1 Zapfen, Scharnierteil A

5.2 Kralle, Scharnierteile B

5.3 Krallenöffnung, Scharnierteile B

6 Verschlussteile

6.1 Auskerbung (Verschlussteile C)

6.2 Rastlippe (Verschlussteile C)

6.3 Raststeg (Verschlussteile D)

6.4 Rastlippe (Verschlussteile D)

5.