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Patent Searching and Data


Title:
WEIGHING METHOD FOR A FORMING, FILLING AND SEALING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/116633
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for forming, filling and sealing bags (8, 11), comprising at least the following steps: a bag (8, 11) is formed from tubular pieces; a bag (8) is held and filled by a filling body (2); the bag opening (25) is sealed; and the bag (8) is weighed. The increase in weight of the bag is monitored over a time period (Z1) during the filling process of the bag (8), and an alarm signal is emitted when the weight increase per time unit (g/t) is outside a target range (S).

Inventors:
KÖLKER, Martin (Friedenstrasse 9, Ibbenbüren, 49477, DE)
HUIL, Oliver (Tannenstrasse 7, Hörstel, 48477, DE)
SCHULTEN, Ludger (Nachtigallenweg 7, Hopsten, 48496, DE)
KNOKE, Thomas (Zum Bussberg 8, Bielefeld, 33619, DE)
DIECKMANN, Franz-Josef (Brookstrasse 72, Mettingen, 49497, DE)
Application Number:
EP2008/002368
Publication Date:
October 02, 2008
Filing Date:
March 26, 2008
Export Citation:
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Assignee:
WINDMÖLLER & HÖLSCHER KG (Münsterstrasse 50, Lengerich, 49525, DE)
KÖLKER, Martin (Friedenstrasse 9, Ibbenbüren, 49477, DE)
HUIL, Oliver (Tannenstrasse 7, Hörstel, 48477, DE)
SCHULTEN, Ludger (Nachtigallenweg 7, Hopsten, 48496, DE)
KNOKE, Thomas (Zum Bussberg 8, Bielefeld, 33619, DE)
DIECKMANN, Franz-Josef (Brookstrasse 72, Mettingen, 49497, DE)
International Classes:
B65B1/06; B65B1/32; B65B1/36; G01G11/08
Attorney, Agent or Firm:
WINDMÖLLER & HÖLSCHER KG (Münsterstrasse 50, Lengerich, 49525, DE)
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Claims:

Windmöller & Hölscher KG

Münsterstraße 50

49525 Lengerich/Westfalen

26. März 2008 Unser Zeichen: 8706 WO - WEB

Wiegeverfahren für eine Form-, FiII- und Sealmaschine

Patentansprüche

1. Verfahren zum Formen, Befüllen und Schließen von Säcken (8, 11), welches zumindest folgende Merkmale aufweist:

- die Bildung eines Sackes (8, 11), wobei Säcke (8, 11) aus Schlauchstücken gebildet werden,

- die Befüllung eines Sackes (8), bei der die Säcke (8) gehalten und mit einem Befüllorgan (2) befüllt werden,

- das Verschließen der Sacköffnung (25),

- das Wiegen der Säcke (8), dadurch gekennzeichnet, dass

- während einer Zeitspanne (Zi) während des Befüllvorganges des Sackes (8) die Gewichtszunahme desselben überprüft

- und ein Alarmsignal bereitgestellt wird, wenn die Gewichtszunahme pro Zeiteinheit (g/t) außerhalb eines Zielbereichs (S) liegt.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitspanne (Zi) während des Befüllvorganges, während der die Gewichtszunahme (g/t) des Sackes (8) überprüft wird, den ganzen Befüllvorgang abdeckt.

3. Verfahren nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitspanne (Zi) während des Befüllvorganges, während der die Gewichtszunahme (g/t) des Sackes (8) überprüft wird, einen Zeitraum am Ende des Be- füllvorgangs abdeckt.

4. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitspanne (Zi) während des Befüllvorganges, während der die Gewichtszunahme (g/t) des Sackes (8) überprüft wird, einen Zeitraum am Anfang des Befüllvorgangs abdeckt.

5. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während einer zweiten Zeitspanne (Z 2 ) während des Befüllvorganges des Sackes (8) die Signale der Wägezellen (26) nicht zur Kontrolle und/oder Regelung des Gewichtes (g) des Sackes (8) genutzt werden.

6. Verfahren nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtszunahme (g/t) des Sackes (8) während der zweiten Zeitspanne (Z 2 ) volumetrisch oder empirisch bestimmt wird.

7. Verfahren nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtszunahme (g/t) des Sackes (8) während der zweiten Zeitspanne (Z 2 ) volumetrisch bestimmt wird, und dass die Steuervorrichtung zur volumetrischen überwachung des Gewichtes die Schneckendrehzahl des Dosierorgans (2) berücksichtigt.

8. Verfahren nach einem der drei vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest während einer dritten Zeitspanne (Z 3 ), die vorzugsweise innerhalb der zweiten Zeitspanne (Z 2 ) liegt, die Mündung (31) des Befüllorgans (2) unter-

halb des Befüllgutstands (38) in dem zu befüllenden Sack liegt.

9. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest während einer vierten Zeitspanne (Z 4 ) während der Sackbefüllung die Signale der Wägezellen (26) zur überwachung des Sackgewichtes (g) genutzt werden.

10. Verfahren nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest während einer fünften Zeitspanne (Z 5 ), die zumindest teilweise innerhalb der vierten Zeitspanne (Z 4 ) liegt, in der die Signale der Wägezellen (26) zur überwachung des Sackgewichtes (g) genutzt werden, die Mündung (31) des Befüllorgans (2) oberhalb des Befüllgutstands (38) in dem zu befüllenden Sack (8) liegt.

11. Verfahren nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die durchschnittliche Abfüllgeschwindigkeit (g/t) während der fünften Zeitspanne (Z 5 ) niedriger ist als während der dritten (Z 3 ) und/oder vierten (Z 4 ) Zeitpanne.

12. Verfahren nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die fünfte Zeitspanne (Z 5 ) am Ende des Abfüllprozesses eines Sackes (8) steht.

13. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass staubige Güter wie Zement, feinkörnige Kohlenwasserstoffe oder Titandioxid abgefüllt werden.

14. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

Störungen bei der Messung des Gewichtes (g) und/oder der Gewichtszunahme

(g/t) des Sackes (8) die - vorzugsweise während die Mündung (31) des Befüll- organs (2) unterhalb des Füllgutspiegels (38) liegt - von dem Befüllorgan (2) ausgelöst werden, durch eine Filterung der Signale der Messorgane (26) ausgeblendet werden.

15. Verfahren nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterung höherfrequente Störsignale beseitigt.

16. Form-, FiII- und Seal-Maschine, welche zumindest folgende Merkmale aufweist:

- eine Sackbildungsvorrichtung (13, 17, 18), in welcher Säcke (11) aus Schlauchstücken gebildet werden,

- eine Befüllvorrichtung (2, 4, 5), in welcher die Säcke (8) gehalten und mit einem Befüllorgan (2) befüllt werden,

- eine Verschließvorrichtung (14), welche die Sacköffnung (25) wieder verschließt,

- eine Wiegevorrichtung (26) zum Wiegen der Säcke (8), gekennzeichnet durch

- eine Steuervorrichtung, welche zumindest während einer Zeitspanne (Zi) während des Befüllvorganges des Sackes (8) die Gewichtszunahme desselben überprüft

- und ein Alarmsignal bereitstellt, wenn die Gewichtszunahme (g/t) pro Zeiteinheit außerhalb eines Zielbereichs (S) liegt.

17. Datenset zur Beaufschlagung der Steuervorrichtung einer geeigneten FFS- Maschine mit Steuerbefehlen beziehungsweise Softwarebestandteilen zur Durchführung zumindest eines der Verfahren nach den vorstehenden Ansprüchen.

Description:

26. März 2008 Unser Zeichen: 8706 WO - WEB

Wiegeverfahren für eine Form-, FiII- und Seal-Maschine

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen, Befüllen und Verschließen von Kunststoffsäcken mit staubigem oder auch körnigem Schüttgut, sowie zum Verschließen der befüllten Säcke.

Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der DE 93 01 355 U bekannt. Hier ist bereits eine Vorrichtung zur Herstellung, Befüllung und zum Verschließen einseitig offener, vorzugsweise mit Seitenfalten versehener Säcke aus thermoplastischem Kunststoff beschrieben, bei der eine erste Schweiß- und Trennstation zur Bildung des Sackes mit Bodennaht, eine Füllstation und eine zweite Schweißstation zum Verschließen des Sackes vorhanden sind. Im Allgemeinen werden diese Abfüllmaschinen in die FFS(Form FiII and Seal)-Kategorie eingeordnet.

Bei der Abfüllung staubiger Schüttgüter auf Maschinen der genannten Kategorie über Schwerkraft bzw. durch den freien Fall muss die vom Produkt verdrängte, staubige Luft aus dem Sack entweichen können. Bei dem Entweichen der Luft kommt es oft zu Kontaminationen in den oberen Randbereichen des Sackes. Bedingt durch die Kontamination mit Produktstaub kann der Sack mittels der bei dieser Art Verpackung im Allgemeinen üblichen Verschweißung nicht sicher verschlossen werden. Darüber hinaus belastet der Staub die Umwelt und muss gesondert abgesaugt werden.

Ferner führt die Abfüllung staubiger Güter nach dem beschriebenen bekannten Abfüllverfahren in der Regel zu einem deutlich überhöhten Produktvolumen bzw. zu einer deutlichen Reduzierung des Schüttgewichtes, da sich das Produkt durch den

freien Fall stark mit Luft anreichert. Dieses wiederum führt dazu, dass zur Abfüllung des Produkts zunächst deutlich mehr Verpackungsmaterial gebraucht wird. Darüber hinaus muss die Luft auch wieder aus dem Sack entweichen können, da er sich sonst nicht stapeln bzw. lagern lässt.

Da das Entweichen der Luft in der Regel sehr lange dauert, kann die Entlüftung nicht bereits vor dem Verschließen des Sackes stattfinden. Der Sack muss daher eine Perforation aufweisen. Dieses belastet zusätzlich die Umwelt, da durch die Perforation der Verpackung die feinkörnigen, staubigen Produkte zum Teil nach außen gelangen können.

Mit der Zeit nimmt das Volumen des Schüttgutes wieder ab. Die Sackverpackung ist nun, gemessen am verpackten Schüttgutvolumen, deutlich zu groß. Solcherart befüllte Säcke lassen sich nur schlecht auf Paletten stapeln, da sie zu instabil sind. Die EP 1 459 981 A1 schlägt daher vor, den Einfüllstutzen eines Dosierorgans einer FFS-Maschine in die öffnung eines Sackes einzuführen. Bei der WO 2006/053627 A1 wird die Relativbewegung zwischen Sack und Einfüllstutzen dagegen durch eine Bewegung des Sackes bewerkstelligt.

In . beiden vorgenannten Druckschriften werden Dosierorgane vorgestellt, die Schnecken enthalten. Diese Schnecken fördern das Befüllgut in die Säcke. Die bevorzugte Förderrichtung in diesen Schnecken entspricht der Wirkrichtung der Schwerkraft. Durch die Schnecken unterbleibt ein freier Fall des Befüllguts in den Sack. Daher werden Schnecken oft zur Absackung von staubigen Befüllgütem verwendet. Ihre Verwendung ist jedoch - auch in Bezug auf die vorliegende Erfindung - keineswegs zwingend.

Neben der vorgenannten mechanischen Ausgestaltung der Sackbefüllungsorgane steht bei der Konzeption von FFS-Maschinen, die insbesondere staubige Güter abfüllen, der Wiegeprozess im Zentrum des Interesses. Bei FFS-Maschinen des Standes der Technik (siehe zum Beispiel DE 199 20 478 C2 und EP 1 201 539 B1), die in erster Linie weniger staubige Güter verfüllen, wird zunächst ein Fülltrichter mit dem Sollvolumen an Befüllmaterial für einen Sack befüllt. Das Sollvolumen beziehungsweise das Sollgewicht wird durch ein Wiegen des Fülltrichters ermittelt beziehungsweise geregelt. Wenn das Sollgewicht erreicht ist, wird die Abfüllöffnung am Boden des Fülltrichters geöffnet und das Füllmaterial strömt mit der Schwerkraft in den dafür vorgesehenen Sack. Insbesondere bei der Abfüllung staubiger Güter führt dieses unstetige Verfahren jedoch zu großer Staubentwicklung. Auch in der

bereits genannten WO 2006/053627 A1 werden Wiegeverfahren für staubige Güter diskutiert. Generell ist zu sagen, dass solche Wiegeverfahren, wenn sie während der Befüllung durchgeführt werden, auch über längere Zeitspannen hinweg durchgeführt werden, da die Verfüllung staubigen Verfüllgutes ohne übergroße Staubentwicklung oft länger dauert als die Verfüllung einer gleichen Menge üblichen Verfüllgutes. Während dieser - oft längeren - Füllvorgänge können Fehler vorkommen. Zu diesen Fehlern kann ein Sackriss, ein Rutschen des Sackes aus den Haltezangen, ein Schneckenbruch oder ein Verstopfen der Schnecke (falls eine Schnecke verwendet wird) zählen. Es ist einzusehen, dass solche Fehler insbesondere bei staubigen Verfüllgütern zu einer großen Verschmutzung der Maschine und der Maschinenhalle und sogar zu Schäden am Maschinenpark führen können.

Daher lässt sich die Aufgabestellung der vorliegenden Erfindung folgendermaßen zusammenfassen: Der Abfüllprozess soll überwacht werden, wobei das Gewicht des Sackes möglichst genau geregelt werden kann und die Staubentwicklung klein gehalten werden soll. Die Aufgabe wird durch Anspruch 1 gelöst.

Die vorliegende Erfindung sieht also nicht nur die Kontrolle und Regelung des

Gewichtes des Sackes vor, vielmehr wird die Gewichtszunahme des Sackes pro

Zeiteinheit gemessen. Liegt diese Gewichtszunahme außerhalb eines Ziel- oder

Toleranzbereiches, so wird ein Warnsignal ausgegeben.

Dieses Warnsignal, das natürlich auch manuell (durch den Maschinenbediener) oder automatisch durch eine Steuereinrichtung, zu einem Regelvorgang führen kann, kann eine ganze Reihe von Fehlern oder Fehlermechanismen aufzeigen oder entlarven. Diese Lehre erscheint auch bei nicht staubigen Befüllgütern vorteilhaft anwendbar.

Die folgende Tabelle enthält Beispiele dafür, welche Messwerte oder welcher

Messwertverlauf auf weiche Fehler schließen lassen:

Bei der optionalen Verwendung einer Schnecke zur Abfüllung des Befüllgutes treten unter anderem folgende Fehlercharakterisika hinzu:

Je nach der Art des Abfüllauftrages kann es vorteilhaft sein, am Ende, in der Mitte, am Anfang oder während des gesamten Abfüllprozesses die überwachung der Gewichtszunahme des Sackes durchzuführen. Auch bei der überwachung der Gewichtszunahme kann es vorteilhaft sein, hochfrequente Störungen derselben auszublenden. Diese können auch durch das Befüllorgan ausgelöst werden.

Während einer zweiten Zeitspanne während des Befüllvorganges ist es vorteilhaft, wenn die in der Steuervorrichtung ständig eintreffenden Messwerte für das Sackgewicht eben nicht zur Kontrolle oder Regelung des Sackgewichts eingesetzt werden. Auf diese Weise ist es möglich, den Einfluss störender Gewichtssignale auf den Befüllvorgang auszublenden. Hierbei kann die zweite Zeitspanne mit der ersten Zeitspanne, in der die Gewichtszunahme kontrolliert wird überlappen, sie kann kürzer, länger oder gleichlang wie oder als die erste sein und sie kann vor, während oder nach der ersten liegen.

Da die Kontrolle oder Regelung des Sackgewichtes während der zweiten Zeitspanne eben nicht durch eine Auswertung der Signale der Wägezellen erfolgt, ist es vorteilhaft, dieses volumetrisch oder empirisch zu ermitteln. Hierbei ist unter volumetrischer Gewichtsbestimmung beispielsweise zu verstehen, dass eine gemessene oder bekannte Zahl von Schneckenumdrehungen mit einer bekannten Füllgutförderrate pro Umdrehung multipliziert oder sonst wie mathematisch verknüpft wird, so dass das Gewicht oder das Volumen des zu einem Zeitpunkt in den Sack geförderten Materials ermittelt oder mit hinreichender Genauigkeit abgeschätzt werden kann. Am Ende einer solchen zweiten Zeitspanne mit volumetrischer Messung können die Wägezellen wieder die Bereitstellung von Messwerten übernehmen. übrigens deckt der Begriff Wägezellen für die Zwecke alle geeigneten

Gewichtssensoren wie Waagen und eben die Wägezellen selber ab. Im Allgemeinen versteht der Fachmann unter Wägezellen solche Gewichtssensoren, die elektrische Widerstände, die in Form einer Wheatstonebrücke angeordnet sind, enthalten. Die Widerstände ändern ihren ohmschen Widerstand, wenn sie verformt werden. Die Widerstände sind auf einem Element angebracht, das sich bei einer Gewichtsänderung verformt. Dementsprechend ändern sich die elektrischen Ausgangswerte der Wheatstonebrücke, die der Gewichtsmessung zugrunde liegen. Im Vergleich zu der volumetrischen Gewichtsmessung ist eine empirische Gewichtsmessung eine Messung oder Abschätzung, die nur oder größtenteils auf empirischen Werten beruht (z. B. während einer Zeit T wird ein Volumen V eines bestimmten Befüllmaterials abgefüllt).

Es ist vorteilhaft, wenn die Mündung des Befüllorgans während einer dritten Zeitspanne unterhalb des Befüllgutspiegels liegt. In der Regel wird dies ganz zu Beginn des Befüllprozesses (leerer Sack) nicht der Fall sein können. Tests haben jedoch gezeigt, dass diese Maßnahme (die Unterspiegelbefüllung) die Nebelbildung beim Befüllen des Sackes zurückführt. Eine überschneidung zwischen zweiter (keine Gewichtsregelung nach Wägezellensignalen) und dritter Zeitspanne (Unterspiegelbefüllung) ist vorteilhaft. Die Relativbewegung von Befüllorgan und Befüllgut ist geeignet, bei der Unterspiegelbefüllung die Gewichtsmessung zu stören. Diese Störungen unterbleiben jedoch in einer zweiten Zeitspanne nach der obigen Definition, da während einer solchen Zeitspanne die Gewichtsmessung eben nicht zur Gewichtskontrolle oder -regelung herangezogen wird. Eine Alternative zu dieser Maßnahme ist die Ausblendung der Störsignale durch einen geeigneten Filter. Es hat sich gezeigt, dass die Störsignale, die von dem Befüllorgan erzeugt werden, relativ hochfrequent sind, so dass diese Maßnahme vorteilhaft ist.

Eine explizite Nutzung der Signale der Wägezellen zur Gewichtsregelung wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht ausgeschlossen und kann in einer vierten Zeitspanne, die wieder in Lage und Dauer beliebig zu den anderen Zeitspannen gestaltet sein kann, vorgenommen werden. Vorteilhaft ist diese vierte Zeitspanne am Ende des Befüllprozesses.

In einer fünften Zeitspanne, die wieder in Lage und Dauer beliebig zu den anderen Zeitspannen gestaltet sein kann, kann zum Vorteil des Gesamtprozesses die Befüllung vorgenommen werden, während sich der Ausgang des Befüllorgans oberhalb des Befüllgutspiegels befindet. Diese Phase der Befüllung kann zum

Beispiel ebenfalls am Ende des Befüllprozesses stehen und dazu genutzt werden, eine feinfühlige und genaue Dosierung des Befüllgutes zu ermöglichen. Als staubige Güter, deren Abfüllung vorteilhafterweise mit einem erfindungsgemäßen Verfahren vorgenommen wird, kommen unter anderem Zement, Titandioxid und alle möglichen Kunststoffstäube in betracht. Allgemein dürfte der Fachmann unter staubigen Gütern Schüttgüter verstehen, die sich an einer FFS-Maschine eben nicht abfüllen lassen, wenn nicht ein spezielles Abfüllverfahren, das sich oft Schnecken zur Führung des Schüttgutes bedient, verwendet wird.

Gegenstand der Erfindung sind auch Vorrichtungen zur automatisierten Durchführung des Verfahrens beziehungsweise der unterschiedlichen in dieser Druckschrift offenbarten Verfahren. Derartige Vorrichtungen werden in der Regel von Steuervorrichtungen gesteuert und/oder geregelt, die mit gespeicherten Befehlsfolgen, die die vorstehend beschriebenen Verfahren anordnen und/oder überwachen, beaufschlagt sind. Diese Steuerprogramme sind entweder auf Bestandteilen der Steuervorrichtung oder auf anderen Datenträgern wie CDs oder DVDs gespeichert. Auch eine Versendung von Teilen oder der Gesamtheit solcher Programme erscheint möglich. Für alle vorstehend genannten und bekannten Möglichkeiten oder Medien Daten und Befehlsfolgen zu speichern und/oder zu transportieren wird im Rahmen dieser Anmeldung der Begriff „Datenset" gebraucht. Dieser Begriff umschließt auch die Versendung der betreffenden elektronisierten Informationen über Netzwerke zum Beispiel per E-Mail.

Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gehen aus der gegenständlichen Beschreibung und den Ansprüchen hervor. Die einzelnen Figuren zeigen:

Fig. 1 Seitenansicht einer FFS-Maschine

Fig. 2 Detailansicht von Figur 1

Fig. 3 den Verlauf des Sackgewichtes, gegen die Zeit aufgetragen

(1. Ausführungsbeispiel) Fig. 4 den Verlauf des Sackgewichtes, gegen die Zeit aufgetragen

(2. Ausführungsbeispiel) Fig. 5 den Verlauf des Sackgewichtes, gegen die Zeit aufgetragen

(3. Ausführungsbeispiel)

Fig. 6 den Verlauf der Sackgewichtszunahme, gegen die Zeit aufgetragen (3. Ausführungsbeispiel)

Eine Schlauchfolienbahn 15, vorzugsweise mit eingelegten Seitenfalten, wird zunächst von einem Vorzugrollensystem 9 in ein horizontal bewegliches Transportmittel, beispielsweise ein Greiferpaar 18 gefördert.

Die Folienbahn 15 wird, nachdem der Vorzug den Abschnitt entsprechend der gewünschten Sacklänge vorgezogen hat, vom Messer 17 durchgeschnitten. Gleichzeitig erfolgt die Bodenschweißung 13. Der am unteren Ende verschlossene Leersack 11 wird einem horizontal verschieblichen Transportmittel, beispielsweise einem Greifer 18, übergeben und zur Füllstation transportiert. In der Füllstation übernimmt ein weiteres Transportmittel 4, welches aus 3,4,5 besteht, den Sackabschnitt. Der Leersack wird nun mit einem Saugersystem 16 geöffnet. Dazu wird der bzw. die Greifer 4 in Z-Richtung (sackeinwärts) bewegt. Der Anschlussstutzen des Transportsystems 3 wird in den Sack bewegt und schützt die Sackinnenflächen vor der Verschmutzung durch eventuelle Produktanhaftungen am Dosierrohr 2,21.

Der geöffnete Sack wird vom Transportsystem 3,4,5 über das Dosierrohr 2,21 gezogen, bis sich das untere Ende des Sackes ungefähr in Höhe der Füllgutaustrittsöffnung 31 befindet. Die Sackbodenunterstützungseinrichtung 32,33,34 wird bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel unter den Sackboden gefahren. Eine Sackbodenunterstützungseinrichtung 32,33,34 ist jedoch nicht unbedingt erforderlich. Vielmehr wird die Relativbewegung des Sackes gegenüber dem Befüllorgan 2,21 hauptsächlich dadurch hervorgerufen, dass der Rahmen 5 entlang der Führung 6 fährt. Dies wird durch den Doppelpfeil 35 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird also der Sack gegenüber dem Befüllorgan 2,21 bewegt. Denkbar ist es natürlich auch, die Relativbewegung zwischen Sack 8 und Dosierorgan durch eine Bewegung des Dosierorgans oder gar durch eine Bewegung von Sack 8 und Dosierorgan 2 herbeizuführen. In der Regel ist es hierbei ausreichend, wenn der Sack hierbei durch greiferartige Transportmittel 4 an seinem oberen Ende gehalten wird. Die erwähnte Sackbodenunterstützungseinrichtung 32,33,34 bietet optionalen, zusätzlichen Schutz vor einem Riss des gerade geschweißten Sackbodens.

Das Verschlussrohr 21 wird angehoben und gibt die Produktaustrittsöffnung 31 frei. Das Produkt/Schüttgut 24 wird in den Sack gefüllt. Währenddessen senkt das Transportsystem 3,4,5 den Sack in der Weise ab, dass sich die Produktaustrittsöffnung 31 jederzeit unterhalb des Füllspiegels befindet. Noch vor dem Ende der Dosierung des Produktes/Schüttguts 24 kann sich die Produktaustrittsöffnung 31 jedoch zumindest einmal oberhalb des Füllspiegels 38 befinden. Nach Ende der Befüllung wird das Verschlussrohr 21 abgesenkt und verschließt die Produktaustrittsöffnung 31, indem sie Kontakt mit dem Verschluss 20 aufnimmt. Der Anschlussstutzen wird aus dem Sack gezogen. Der bzw. die Greifer 4 des Transportsystems 3,4,5 wird bzw. werden nun entgegen der Z-Richtung (sackauswärts) bewegt und ziehen den öffnungsbereich am oberen Rand 25 des zuvor geöffneten Sacks stramm. Ein weiteres Transportmittel übernimmt den befüllten Sack 8. Mittels der Verschließeinrichtung 14 wird nun der obere Rand des Sacks 25 verschlossen. Zusammen mit dem Dosiervorgang kann bei Bedarf durch den im Verschlussrohr 21 integrierten Filter abgesaugt werden. Das erforderliche Vakuum wird über den Stutzen 23 eingeleitet. Die Integration des Filters in das Verschlussrohr erlaubt eine sehr kompakte Bauform, die es ermöglicht, auch relativ kleine Säcke abzufüllen. Das Absaugen der Luft führt gewissermaßen zu einer Verdichtung des Schüttguts. Hierdurch kann eine der Produktmenge angemessene Sackgröße gewählt werden.

Dieser Effekt der Produktverdichtung kann durch den zusätzlichen Einsatz von Vibrationserzeugern/ Klopfern 29 noch verstärkt werden. Hier ist es vorteilhaft, das Dosierrohr 2,21 mittels eines Vibrationserzeugers 29 in Schwingung zu versetzen, da es sich während der Befüllung zumindest mit Teilen seiner Mantelfläche innerhalb des Produktes befindet. Die Schwingungen werden vom Dosierrohr 2,21 an das Befüllgut 24 übertragen, in dem dann eine Verdichtung stattfindet. Ein weiterer Vorteil des „vibrierenden Dosierrohrs" 2,21 ist, dass die Bildung von Produktanhaftungen am Dosierrohr 2,21 dadurch weitgehend vermieden wird. Der Rüttler 29 könnte auch an der „Sackbodenunterstützungsvorrichtung" 34 angeordnet sein!

Eine besonders vorteilhafte Ausführung des Verfahrschlittens ist es, den Rahmen 5 mitsamt Stutzen 3, Transportmittel 4 sowie der Aufsaugung 16 auf Sensoren zu lagern. Die Sensoren senden ihr Signal an eine Wägeelektronik, welche letztendlich den Dosiervorgang steuert.

Zu erwähnen ist noch die Führung bzw. Stütze 6, die den Rahmen 5 und damit die Transportmittel 4 trägt. In dem Dosierorgan beziehungsweise Rohr 2 befindet sich eine Schnecke 7, mit der Befüllmaterial 24 aus dem Trichter 1 ohne große Staubbildung in den Sack 8 gefördert werden kann. Die verschiedenen Sensoren 26 (v. a. Wägesensoren beziehungsweise Wägezellen) deuten vorteilhafte Orte zum Anbringen solcher Sensoren an. Das Transportband 27 transportiert die befüllten Säcke (8). In der Umgebung desselben sind die Kontrollwaage 30 und der Vibrationserzeuger 29 angebracht.

In Figur 3 ist der zeitliche Verlauf der Gewichtszunahme eines Sackes bei der Ausführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens dargestellt. Auf der senkrechten Achse ist das Sackgewicht g und auf der waagrechten Achse die Zeit t aufgetragen. Mit der ersten Phase Pi der Sackbefüllung fallen in diesem Ausführungsbeispiel die Zeitspannen Z 2 (volumetrische oder empirische Gewichtskontrolle oder Regelung) und Z 3 (Unterspiegelbefüllung) zusammen. In dieser Phase Pi fallen also Störsignale bei der Gewichtskontrolle nicht auf, da die Gewichtssignale der Wägezellen 26 eben bei der hier volumethschen oder empirischen Gewichtskontrolle ignoriert werden. Störsignale werden hier vor allem durch das Befüllorgan 2,21 hervorgerufen, dessen Füllgutaustrittsöffnung 31 sich ja in der Zeitspanne Z 3 , die hier mit der Phase 1 und Zeitspanne Z 2 zusammenfällt, unterhalb des Befüllgutspiegels 38 befindet. In der Regel wird das Befüllorgan jedoch ganz zu Beginn der Befüllung oberhalb des Befüllgutspiegels 38 sein, da eben noch kein oder noch zu wenig Befüllgut im Sack 8 vorhanden ist. Diesem Umstand wird hier dadurch Rechnung getragen, dass die Zeitspanne Z 3 eben nicht zum Zeitpunkt 0, sondern zum Zeitpunkt T 2 beginnt. Mit dem Erreichen des Zeitpunktes T 1 beginnt die Phase P 2 der Sackbefüllung. In der Regel wird man bei diesem Ausführungsbeispiel diesen Zeitpunkt als erreicht ansehen, wenn man aufgrund der volumetrischen Messung oder Abschätzung des Sackgewichtes davon ausgehen kann, dass ein bestimmter Anteil Gi des Sacksollgewichtes Gs O ιι erreicht ist. Dieser Anteil kann 95% sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel (nach Figur 3) ändern sich nun einige Parameter der

Sackbefüllung: Das Sackgewicht wird tatsächlich über die Auswertung der Wägezellensignale überwacht und die Befüllung erfolgt während sich das Befüllorgan 2,21 zur Gänze oberhalb des Befüllgutspiegels 38 befindet. Hierdurch wird die Güte der Gewichtsmessungen verbessert. Die überwachung der Gewichtszunahme, um gegebenenfalls ein Alarmsignal bereitzustellen wird bei diesem Ausführungsbeispiel während des ganzen Befüllvorgangs vorgenommen. Der Befüllvorgang endet, wenn das Sollgewicht Gsoii erreicht ist. Hier erfolgt die Beendigung automatisch durch die nicht gezeigte Steuervorrichtung, wenn die Wägezellen 26 die gewünschten Signale an die Steuervorrichtung melden. Die Abfüllgeschwindigkeit ist in Phase 2 niedriger als in Phase 1.

Eine andere Variante dieses Verfahrens wird in Figur 4 veranschaulicht. Es genügt an dieser Stelle, die Unterschiede zu dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel zu nennen:

Die Zeitspanne Z 4 , in der die Signale der Wägezellen auch zur Kontrolle/Regelung des Sackgewichts genutzt werden, dauert während des gesamten Befüllvorgangs an. Es findet keine volumetrische Gewichtskontrolle statt. Es ist vorteilhaft, wenn die Störsignale, die insbesondere während der Unterspiegelbefüllung (Z 3 ) entstehen durch Filter auf den Messsignalen beseitigt werden.

In Figur 5 wird auf verschiedene Phasen des Abfüllprozesses verzichtet. Während des gesamten Abfüllprozesses wird das Gewicht des Sackes zur Gewichtskontrolle/- regelung verwendet (Zeitspanne Z 4 ). Sobald genug Material im Sack ist wird im Unterspiegelverfahren befüllt (Zeitspanne Z 3 ). Eine Reduktion der Sackgeschwindigkeit erfolgt nicht. Diese Maßnahmen können unter anderem bei hohen Anforderungen an die Filterung gelöst werden.

In Figur 6 zeigt wie bei dem in Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel die erste Ableitung des Gewichts nach der Zeit g/t sich während des Befüllvorgangs verhält. Sie ist konstant. Die geschweifte Klammer S gibt den Sollbereich an. Dieser muss nicht unbedingt symmetrisch um den Sollwert G/T ιι verlaufen. Der Sollbereich S hat eine untere Su und eine obere So Grenze. Die Pfeile 36, 37 deuten an, dass der Wert g/t den Sollbereich verlassen kann, wenn ein Fehler auftritt. Ein Verlauf der Gewichtsänderung gemäß dem Pfeil 36 kann in Folge eines Sackrisses auftreten. Wenn der Sollbereich S verlassen wird, wird ein Alarm ausgelöst, der Maßnahmen des Maschinenpersonals und/oder der Steuervorrichtung auslösen kann.

Allgemein haben Tests gezeigt, dass noch weitere technische Merkmale in allen erfindungsgemäßen Vorrichtungen und/oder Verfahren vorteilhaft einsetzbar sind: a) Das Sollgewicht Gs o ii sollte erreicht werden, während die Relativbewegung zwischen Sack 8 und Dosierorgan 2 noch andauert. Wie bereits mehrfach ausgeführt kann diese Relativbewegung durch eine Bewegung eines oder beider dieser beiden Elemente 2, 8 herbeigeführt werden. Es ist auch möglich, dass die Relativbewegung bereits unmittelbar nach dem Zeitpunkt verlangsamt oder beendet wird, an dem das letzte wirklich noch verwertete Messsignal der Wägezellen zustande kommt. Dieses kann vor dem Erreichen des Sollgewichtes sein und die Zeitspanne zwischen diesem letzten Messsignal und dem Abbruch der Sackbefüllung bei Erreichen des Sollgewichts Gs o ii kann aus der Kenntnis der Abfüllgeschwindigkeit allein durch Zeitmesssung und Berechnung gewonnen werden. Alternativ kommt wieder eine kurze volumetrische Messphase Z 2 in Betracht. Wichtig ist, dass gerade die wichtigen letzten Messwerte der Wägezellen nicht durch das Abbrechen der Bewegung, die ja positive oder negative Beschleunigungen hervorruft, verfälscht werden. Schließlich ist die Gewichtsmessung nach der Formel F=gm eine Kraftmessung und die Kraft ist mit der Beschleunigung über das Grundgesetz der Mechanik F=ma verknüpft. Trotz dieser Ausführung erscheint es möglich, insbesondere bei einer überspiegelbefüllung, auch oben eine Relativbewegung gut zu messen. b) Die Relativbewegung zwischen Sack 8 und Dosierorgan 2 sollte während der Befüllung gleichförmig sein. Alternativ ist es auch möglich, wenn zu Beginn des Befüllprozesses eine Beschleunigungsphase stattfindet. Wichtig ist, dass die Relativbewegung gleichförmig ist, während die Wägezellensignale zur Gewichtskontrolle ausgewertet werden (Zeitspanne Z4). Bei gleichförmigen Bewegungen treten eben keine Beschleunigungen des teilweise befüllten Sackes 8 auf, die die Gewichtsmessung verfälschen würden. Eine Alternative zu dieser Vorgehensweise besteht darin, die Relativgeschwindigkeit aufzuzeichnen, etwaige Beschleunigungen zu ermitteln und die durch diese Beschleunigungen entstehenden Fehler gemäß der Formel F=ma aus dem Messwert herauszurechnen. Hierzu sollte auch das augenblickliche Gewicht des Sackes bekannt sein.