Die Erfindung betrifft eine Schweißeinheit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Schweißeinheiten zum Verschweißen von Folienschläuchen für eine wasserlose Toilette sind bekannt. Problematisch bei bekannten Schweißeinheiten ist, dass die Schweißmittel üblicherweise mit Abdeckungen versehen werden müssen, um ein einfaches und prozesssicheres Lösen von z.B. Folien oder Folienschläuchen zu gewährleisten. Diese Schweissmittelabdeckungen unterliegen einem Verschleiß und müssen mit erhöhtem Aufwand getauscht werden, wobei u.U. die komplette Schweißbacke ersetzt werden muss. Dies kann mit entsprechend hohen Kosten einhergehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Schweißeinheit bereitzustellen, bei der ein vereinfachter Austausch der

Schweissmittelabdeckungen ermöglicht wird.

Zur Lösung der Aufgabe wird ausgehend von einer Schweißeinheit zum Verschweißen von Folienschläuchen für eine wasserlose

Toilette, wobei die Schweißeinheit Schweißbacken umfasst, wobei die Schweißbacken Schweißmittel umfassen, vorgeschlagen, dass die Schweissmittelabdeckungen lösbar an den Schweißbacken angeordnet, insbesondere mit den Schweißbacken verbunden sind.

Hierdurch kann ein signifikant vereinfachter Austausch der Schweissmittelabdeckungen ermöglicht werden, welcher ggf. selbst durch den Nutzer, beispielsweise einen Endverbraucher

vorgenommen werden kann. In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Schweissmittelabdeckungen

formschlüssig mit den Schweißbacken verbunden sind.

Das Lösen einer formschlüssigen Verbindung benötigt i.d.R. keine besonderen Hilfsmittel oder nur solche, welche einem Nutzer üblicherweise zur Verfügung stehen. Beispielsweise sind oftmals einfache Hebelwerkzeuge oder nur die reine Kraft der Hände eines Nutzers ausreichend. Hierdurch wird neben vereinfachtem

Austausch auch eine stabile Befestigung der

Schweissmittelabdeckungen an den Schweißbacken ermöglicht.

Eine überdies bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung kann

vorsehen, dass die Schweissmittelabdeckungen je ein

Rahmenelement umfassen, wobei die Rahmenelemente als steckbare Rahmenelemente ausgebildet sind und Steckmittel umfassen, die in Ausnehmungen der Schweißbacken angeordnet sind.

Da die Schweissmittelabdeckungen üblicherweise auf der

Kontaktseite mit den zu verschweißenden Folien besondere

Antihaft-Beschichtungen in Form von Oberflächenbeschichtungen oder Bändern aufweisen, ist ein Rahmenelement zur Bereitstellung der notwendigen Stabilität der Schweissmittelabdeckung

vorteilhaft. Neben einer signifikant vereinfachten

Austauschmöglichkeit kann eine stabile Befestigung der

Schweissmittelabdeckungen an den Schweißbacken ermöglicht werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann

vorgesehen sein, dass die Schweissmittelabdeckungen als manuell ablängbare Schweissmittelabdeckungen ausgebildet sind.

Somit können die Schweißmittel entsprechend der benötigten

Dimension, d.h. Länge bzw. Breite, einfach bereitgestellt werden. Dazu ist vorgesehen, dass die Schweissmittelabdeckungen mit den allen Komponenten, z.B. Rasthaken oder anderen

Befestigungsmitteln in Längsrichtung periodisch oder durchgehend ausgestattet sind, so dass ein einfaches händisches Ablängen, z.B. abschneiden auf die benötigte Länge ermöglicht wird.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann

vorgesehen sein, dass die Schweißmittelabdeckungen als PTFE Abdeckungen, insbesondere als mit PTFE beschichtete

Glasgewebebänder ausgebildet sind.

Hierdurch wird ein besonders effizientes Verschweißen der

Folienschläuche erzielbar bei gleichzeitiger prozesssicherer Ablösbarkeit der verschweißten Folien von den Schweißbacken. Derartige Bänder lassen sich überdies gut händisch schneiden und trennen und stellen bei der Handhabung und Montage kein

besonders komplex zu behandelndes, empfindliches Gut dar.

Üblicherweise ist vorgesehen, dass an der Schweißeinheit

Schweißmittel ausgebildet sind, wobei besonders bevorzugt die Schweißmittel je Schweißbacke als ein einziges Sickenband zum Trennen bzw. Schneiden und Schweißen bzw. Verbinden durch

Verschmelzen ausgebildet sind.

Entgegen dem Stand der Technik, welcher für die Trennung einen Schweissdraht und für die Schweissung zwei parallel Heizbänder vorsieht, ist vorliegend nur ein einziges Sickenband das sowohl schweissen als auch trennen kann vorgesehen, je nachdem wie die Betriebstemperatur über eine Steuerung oder Regelung eingestellt ist . Hierdurch kann das Trennen und Schweißen mit einer geringeren Anzahl von Bauteilen ausgeführt werden, wodurch die

Schweißmittel weniger fehleranfällig werden.

Bevorzugt ist überdies vorgesehen, dass die

Schweißmittelabdeckungen Haken umfassen, und die Haken als flexible Rastelemente an der Schweißbacke einrasten.

Haken bilden eine einfache, bekannte und bei der Anbringung durch die Rückmeldung des Einrastens prozesssichere Befestigung für die austauschbaren Schweißmittelabdeckungen aus .

Eine weiter bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass die Schweißbacke mindestens eine Vertiefung umfasst, um durch Eingriff eines Werkzeugs ein hebelndes Lösen einer

kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen Schweißbacke und Schweißmittelabdeckung zu ermöglichen.

Die Erfindung sieht auch eine wasserlose Toilette vor, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine erfindungsgemäße

Schweißeinheit umfasst ist.

Die vorstehend geäußerten Vorteile gelten dabei analog.

Nachstehend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1: einen Ausschnitt einer schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Schweißeinheit;

Fig. 2: die in Fig. 1 gezeigte Schweißeinheit in einer

schematischen Schnittdarstellung; Fig. 3: einen Schnitt durch eine Schweißbacke in schematischer

Darstellung.

In den Fig. 1 und 2 ist jeweils eine Schweißeinheit 1 zum

Verschweißen von Folienschläuchen (nicht gezeigt) für eine wasserlose Toilette (nicht gezeigt) dargestellt. Die

Schweißeinheit 1 umfasst eine Schweißbacke 2. Die Schweißbacken 2 umfasst ein Schweißmittel 4 sowie ein Sickenband 4a (siehe Fig.

2 für entsprechende Bauteile 3, 5) . Die Schweißmittel 4, 5 sind zum Verschweißen von Folienschläuchen ausgebildet.

Im Sinne der Erfindung vorgesehen ist, dass die Schweißmittel 4,

5 mit lösbar an den Schweißbacken 2, 3 befestigten

Schweißmittelabdeckungen 10, 11 versehen sind, angeordnet, insbesondere mit den Schweißbacken 2, 3 verbunden sind. Dies ist in Fig. 2 näher gezeigt. Durch das lösbare Verbinden der

Schweißmittelabdeckungen 10, llan bzw. mit den Schweißbacken 2,

3 kann erreicht werden, dass die Schweißmittelabdeckungen 10, lleinfach ausgetauscht werden können.

Vorliegend sind Schweißmittelabdeckungen 10, llformschlüssig mit den Schweißbacken 2, 3 verbunden. Insbesondere umfassen die

Schweißmittelabdeckungen 10, llje ein Rahmenelement 6, 7, wobei die Rahmenelemente 6, 7 als steckbare Rahmenelemente 6, 7

ausgebildet sind und Steckmittel 8, 8a-g umfassen (siehe Fig. 1) , die in Ausnehmungen der Schweißbacken 2, 3 eingerastet sind. Die Steckmittel 8 sind vorliegend als Rasthaken (siehe Fig.3)

ausgebildet . Sie sind bevorzugt einstückig mit dem Rahmenelement

6 an dessen oberer und unterer Längsseite in periodischen

Abständen ausgeformt.

Wie in der Fig. 2 gezeigt ist, können die Rahmenelemente 6, 7 und damit die Schweißmittelabdeckungen 10, llbeispielsweise mit einem Schraubenzieher oder dergleichen Werkzeug 9 von den

Schweißbacken 2, 3 mit geringen Aufwand abgelöst werden. Dazu ist in den Schweißbacken 2,3 eine Vertiefung 12 vorgesehen, welche ein gutes Hintergreifen der Schweißmittelabdeckungen 10, 11 ermöglicht, um die Hebelwirkung in Längsrichtung der

Rasthaken 8 auszubilden.

Die Rahmenelemente 6, 7 zeichnen sich hierbei auch dadurch aus, dass sie einfach herstellbar sind und eine gleichmäßige und stabile Befestigung der Schweißmittelabdeckungen 10, llüber eine gesamte Länge der Schweißbacken 2, 3 ermöglichen.

In Fig. 3 ist überdies erkennbar, dass über das Rahmenelement 6 ein PTFE beschichtetes Glasgewebeband 13 gespannt ist. Das PTFE beschichtete Glasgewebeband 13 ist dabei bevorzugt auf das

Rahmenelement 6 als Träger aufgeklebt und kann mit einfachen Mitteln, z.B. einer stabilen Schere oder dergleichen, mitsamt dem Rahmenelement 6 durch den Nutzer abgelängt werden.

Bezugszeichenliste :

1 Schweißeinheit

2 Schweißbacke

3 Schweißbacke

4 Schweißmittel

5 Schweißmittel

6 Rahmenelement

7 Rahmenelement

8 Steckmittel

8a Steckmittel

8b Steckmittel

8c Steckmittel

8d Steckmittel

8e Steckmittel

8f Steckmittel·

8g Steckmittel

9 Werkzeug

10 Schweißmittelabdeckung 11 Schweißmittelabdeckung

12 Vertiefung

13 PTFE-Glasgewebenand