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Patent Searching and Data


Title:
WET CLEANING DEVICE HAVING A CLEANING ROLLER THAT IS ROTATABLE ABOUT A ROLLER AXIS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/001753
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wet cleaning device (1), in particular a wet wiping device, having a cleaning roller (3) that is rotatable about a roller axis (2), said cleaning roller having a cleaning covering (4). In order to achieve optimum regeneration of the cleaning roller (3) even when using little liquid, according to the invention, the wet cleaning device (1) has a deceleration element (5) and a guide element (9) for supporting the removal and discharge of liquid and/or dirt from the cleaning roller (3) to a liquid channel (10). The deceleration element (5) has an impact edge (7) in opposite direction to the fibers (6) of the rotating cleaning covering (4), wherein the guide element (9) is arranged in the direction of rotation (r) of the cleaning roller (3) behind the impact edge (7). During a regeneration operation of the wet cleaning device (1), the impact edge (7) is arranged so far apart between the fibers of the cleaning covering (4) that free ends (8) of the fibers (6) project outward in the radial direction beyond the impact edge (7), and in the event of an impact on the impact edge (7), are deflected in the direction of the guide element (9). The invention further relates to a method for operating a wet cleaning device (1).

Inventors:
GUNTER CHRISTOPH (DE)
BÜSING HANNES (DE)
JENTSCH JOCHEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/064745
Publication Date:
January 04, 2018
Filing Date:
June 16, 2017
Export Citation:
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Assignee:
VORWERK CO INTERHOLDING (DE)
International Classes:
A47L13/22; A47L11/08; A47L11/18; A47L11/19
Foreign References:
US1536687A1925-05-05
US5657504A1997-08-19
US20070011838A12007-01-18
DE10229611B32004-01-29
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Enno et al. (DE)
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Claims:
Feuchtreinigungsgerät (1), insbesondere Feuchtwischgerät, mit einer um eine Walzenachse (2) rotierbaren Reinigungswalze (3), welche einen Reinigungsbelag (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Feuchtreinigungsgerät (1) ein Abbremselement (5) und ein Führungselement (9) zum Unterstützen des Entfernens und Ableitens von Flüssigkeit und/ oder Schmutz von der Reinigungswalze (3) zu einem Flüssigkeitskanal (10) aufweist, wobei das Abbremselement (5) eine den Fasern (6) des rotierenden Reinigungsbelages (4) entgegenstehende Aufprallkante (7) aufweist, wobei das Führungselement (9) in Rotationsrichtung (r) der Reinigungswalze (3) hinter der Aufprallkante (7) angeordnet ist, und wobei die Aufprallkante (7) während eines Regenerationsbetriebs des Feuchtreinigungsgerätes (1) soweit zwischen den Fasern (6) des Reinigungsbelags (4) angeordnet ist, dass freie Enden (8) der Fasern (6) in radialer Richtung nach außen über die Aufprallkante (7) hinwegragen und bei einem Aufprall auf die Aufprallkante (7) in Richtung des Führungselementes (9) umgelenkt werden.

2. Feuchtreinigungsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abbremselement (5) während des Regenerationsbetriebs unbeweglich an dem Feuchtreinigungsgerät (1) angeordnet ist.

Feuchtreinigungsgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abbremselement (5) und das Führungselement (9) als ein gemeinsames Element ausgebildet sind, insbesondere gemeinsam als bogenförmiges Element ausgebildet sind, welches auf einer von der Reinigungswalze (3) weg weisenden Seite konvex gekrümmt ist und auf einer zu der Reinigungswalze (3) hin weisenden Seite konkav gekrümmt ist. Feuchtreinigungs erät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufprallkante (7) des Abbremselementes (5) konvex gekrümmt ist.

Feuchtreinigungs gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufprallkante (7) des Abbremselementes (5) in bezogen auf die Walzenachse (2) radialer Richtung einen Abstand (z) zu Faserwurzeln (19) der Fasern (6) von xk bis Vi einer Faserlänge (L) der Fasern (6) aufweist.

Feuchtreinigungs gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Führungselement (9) in Rotationsrichtung (r) der Reinigungswalze (3) ausgehend von dem Abbremselement (5) zu dem Flüssigkeitskanal (10) erstreckt, insbesondere eine Verlängerung einer Kanalwandung (11) des Flüssigkeitskanals (10) bildet.

Feuchtreinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (9) und/ oder das Abbremselement (5) relativ zu der Reinigungswalze (3) verlagerbar, insbesondere schwenkbar, gelagert ist, insbesondere an einer Kanalwandung (11) des Flüssigkeitskanals (10) gelagert ist.

Feuchtreinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Abbremselement (5) und/ oder dem Führungselement (9) mindestens eine Düse (21) zum Ausbringen von Flüssigkeit auf die Reinigungswalze (3) zugeordnet ist, wobei das Abbremselement (5) und/ oder das Führungselement (9) relativ zu einer Flüssigkeitsaustrittsrichtung der Düse (21) in einen Winkel zwischen 90° und 170°, insbesondere zwischen 90° und 105°, anordbar ist, so dass aus der Düse (21) beschleunigt gegen das Abbremselement (5) und/ oder das Führungselement (9) ausgebrachte Flüssigkeit der Schwerkraft folgend an dem Abbremselement (5) und/ oder dem Führungselement (9) entlang die Reinigungswalze erreicht.

Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes (1), insbesondere eines Feuchtwischgerätes, bei welchem Flüssigkeit und/ oder Schmutz während eines Regenerationsbetriebs von einem Reinigungsbelag (4) einer um eine Walzenachse (2) rotierenden Reinigungswalze (3) des Feuchtreinigungsgerätes (1) entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abbremselement (5) und ein in Rotationsrichtung (r) der Reinigungswalze (3) hinter dem Abbremselement (5) angeordnetes Führungselement (9) zum Entfernen und Zuführen der Flüssigkeit und/ oder des Schmutzes von der Reinigungswalze (3) zu einem Flüssigkeitskanal (10) so relativ zu der Reinigungswalze (3) angeordnet werden, dass eine Aufprallkante (7) des Abbremselementes (5) soweit zwischen Fasern (6) des Reinigungsbelages (4) ragt, dass freie Enden (8) der Fasern (6) in radialer Richtung nach außen über die Aufprallkante (7) hinwegragen und bei einem Aufprall auf die Aufprallkante (7) in Richtung des Führungselementes (9) umgelenkt werden.

Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Aufprallkante (7) umgelenkten freien Enden (8) der Fasern (6) auf das Führungselement (9) prallen.

Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Aufprall auf die Aufprallkante (7) und/ oder auf das Führungselement (9) von den Fasern (6) abgeschleuderte Flüssigkeit und/ oder

Schmutz entlang des Führungselementes (9) in den Flüssigkeitskanal (10) geleitet werden.

Description:
Beschreibung

Feuchtreinigungsgerät mit einer um eine Walzenachse rotierbaren Reinigungswalze

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät, insbesondere ein Feuchtwischgerät, mit einer um eine Walzenachse rotierbaren Reinigungswal- ze, welche einen Reinigungsbelag aufweist.

[0002] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes, insbesondere eines Feuchtwischgerätes, bei welchem Flüssigkeit und/ oder Schmutz während eines Regenerationsbetriebs von einem Reinigungsbelag einer um eine Walzenachse rotierenden Reinigungswalze des Feuchtreinigungsgerätes entfernt werden.

Stand der Technik

[0003] Feuchtreinigungsgeräte bzw. Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes sind im Stand der Technik bekannt.

[0004] Die DE 101 29 611 B3 offenbart beispielsweise ein Feuchtreinigungsgerät mit einem um eine Drehachse drehend antreibbaren Wischkörper, bei wel- chem eine Reinigungsflüssigkeit aus einem Vorratstank entnommen und mittels in Richtung der Drehachse des Wischkörpers angeordneten Sprühdüsen auf die Oberfläche des Wischkörpers gesprüht wird. Der so befeuchtete Wischkörper wird während eines Wischbetriebs über eine zu reinigende Fläche geführt, wobei der Wischkörper Schmutz von der zu reinigenden Fläche auf- nimmt. [0005] Während des Wischbetriebs wird der Wischkörper zunehmend mit Schmutz belegt, so dass eine Regeneration des Wischkörpers erforderlich wird. Hierzu wird der Wischkörper von der zu reinigenden Fläche abgehoben, mit einem Gehäuse umgeben und mit unverbrauchter Reinigungsflüssigkeit be- sprüht. Der Wischkörper rotiert, so dass Reinigungsflüssigkeit und/ oder Schmutz aus dem Wischkörper ausgetrieben werden, auf die Innenseite des Gehäuses treffen und in einen Aufnahmetank überführt werden. Nachteilig ist dabei, dass während des Regenerationsbetriebs eine große Menge Reinigungsflüssigkeit zur Reinigung des Wischkörpers erforderlich ist, um auf dem

Wischkörper angelagerten Schmutz durch die bei der Rotation des Wischkörpers an dem Schmutz bzw. der Reinigungsflüssigkeit angreifenden Zentrifugalkräfte abschleudern zu können.

Zusammenfassung der Erfindung

[0006] Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, ein Feuchtreinigungsgerät der vorgenannten Art zu schaffen, bei welchem eine Regeneration der Reinigungswalze mit bestmöglichem Ergebnis und insbesondere mit einem möglichst geringen Einsatz von Flüssigkeit und kurzer Regenerationszeit möglich ist.

[0007] Zur Lösung der vorgenannten Aufgabe wird zunächst ein Feuchtreinigungsgerät vorgeschlagen, welches ein Abbremselement und ein Führungsele- ment zum Unterstützen des Entfernens und Ableitens von Flüssigkeit und/ oder Schmutz von der Reinigungswalze zu einem Flüssigkeitskanal aufweist, wobei das Abbremselement eine den Fasern des rotierenden Reinigungsbelages entgegenstehende Aufprallkante aufweist, wobei das Führungselement in Rotationseinrichtung der Reinigungswalze hinter der Aufprallkante ange- ordnet ist, und wobei die Aufprallkante während eines Regenerationsbetriebs des Feuchtreinigungsgerätes soweit zwischen den Fasern des Reinigungsbelags angeordnet ist, dass freie Ende der Fasern in radialer Richtung nach außen über die Aufprallkante hinwegragen und bei einem Aufprall auf die Aufprallkante in Richtung des Führungselementes umgelenkt werden.

[0008] Erfindungsgemäß erfolgt die Regeneration des Reinigungsbelages der Reinigungswalze nun nicht mehr ausschließlich durch Abschleudern von Flüssigkeit und/ oder Schmutz von den durch die Rotation der Reinigungswalze radial nach außen weisenden Fasern des Reinigungsbelages. Vielmehr sind der Reinigungswalze, insbesondere den Fasern des Reinigungsbelages, nun ein Abbremselement und ein Führungselement zugeordnet, wobei das Abbremsele- ment ausgebildet ist, die Fasern des um die Walzenachse rotierenden Reinigungsbelages abzubremsen, so dass diese abrupt von dem Abbremselement gebremst werden und mit ihren freien Enden über die Aufprallkante des Abbremselements hinweg abknicken, und wobei das Führungselement so ausgebildet und angeordnet ist, dass die von den umgeknickten Fasern abgeschleu- derte Flüssigkeit bzw. der abgeschleuderte Schmutz zu einem Flüssigkeitskanal geleitet wird. Durch die Massenträgheit der abrupt abgebremsten Fasern und den neuen Rotationsmittelpunkt der Fasern an dem Abbremselement, entsteht ein Peitscheneffekt, bei welchem zwischen den Fasern des Reinigungsbelages anhaftende Flüssigkeit und/ oder anhaftender Schmutz herausgerissen werden und über das Führungselement zu dem Flüssigkeitskanal gelangen. Die über die Aufprallkante des Abbremselements umgeknickten freien Enden der Fasen können Beschleunigungen erreichen, welche mehr als siebenmal so groß sind wie die alleine aufgrund der Zentrifugalkraft um die Walzenachse erreichte Beschleunigung. [0009] Zentraler Bestandteil der Erfindung ist das Abbremselement mit dem nachfolgenden Führungselement zum Abführen der mittels des Abbremselementes von den Fasern entfernten Flüssigkeit bzw. des Schmutzes. Zum Lösen der Flüssigkeit bzw. des Schmutzes wird das Abbremselement in den Reinigungsbelag der rotierenden Reinigungswalze abgesenkt. Die Fasern des Reinigungsbelages stellen sich durch die Wirkung der Zentrifugalkraft vor dem Abbremselement auf (durch ein Strecken der Fasern) und bewegen sich mit der Winkelgeschwindigkeit der Reinigungswalze um die Walzenachse. An dem Abbremselement werden die Fasern schlagartig gestoppt, wobei sich die freien Enden der Fasern mit erhöhter Winkelgeschwindigkeit um den neuen Rotationsmittelpunkt an dem Abbremselement bewegen. Die freien Enden der Fasern knicken um die Aufprallkante in Richtung des Führungselementes ab, wobei die Kräfte, die durch das Stoppen an dem Abbremselement auf die Fasern wirken, um ein Vielfaches höher sind als die Zentrifugalkraft durch ausschließlich die Rotation der Reinigungswalze um die Walzenachse (ohne Abbremselement). In dem Reinigungsbelag enthaltener Schmutz wird durch den Aufprall gelöst und herausgeschleudert, nämlich in Richtung des Führungselementes, welches die Flüssigkeit und den Schmutz anschließend einem Flüssigkeitskanal zuführt, welcher bspw. in einen Schmutzwassertank mündet. Bei fortgeführter Rotation der Reinigungswalze werden die Fasern des Reinigungsbelages unter dem Abbremselement hindurchgezogen. Durch das Zurückziehen werden die Fasern zusätzlich an dem Abbremselement abgestreift und ausgepresst.

Schließlich können sich die Fasern hinter dem Abbremselement wieder aufstellen und ggf. noch anhaftende Flüssigkeit bzw. anhaftenden Schmutz abschleudern.

[0010] Die durch das Umknicken der freien Enden der Fasern abgelöste Flüssigkeit bzw. Schmutz haben durch die Rotation der Reinigungswalze eine Be- wegungsenergie, die zu einem Abschleudern auf das Führungselement führt. Das Führungselement leitet die Flüssigkeit und den Schmutz zu dem Flüssigkeitskanal und verhindert andererseits, dass diese wieder auf den Reinigungsbelag abtropfen können. [0011] Das Abbremselement ist relativ zu dem Reinigungsbelag der Reinigungswalze derart angeordnet, dass einerseits ein freier Abstand zwischen dem Abbremselement und den Wurzeln der Fasern besteht, sowie zum anderen ein freier Abstand zwischen der Aufprallkante und dem äußersten Endbereich der freien Enden der Fasern. Dadurch wird erreicht, dass die freien Enden der Fasern einen Bewegungsspielraum haben, um bei dem Aufprall auf die Aufprallkante des Abbremselementes über die Aufprallkante umzuknicken, und dass die Fasern bei fortschreitender Rotation der Reinigungswalze in dem Umknicken entgegengesetzter Richtung von der Aufprallkante weggezogen und zwi- sehen der Reinigungswalze und dem Abbremselement hindurchgeführt werden können.

[0012] Es wird vorgeschlagen, dass das Abbremselement während des Regenerationsbetriebs unbeweglich an dem Feuchtreinigungsgerät angeordnet ist. Somit steht das Abbremselement relativ zu dem Feuchtreinigungsgerät ortsfest, während die Fasern des Reinigungsbelages durch die Rotation der Reinigungswalze gegen das Abbremselement bewegt werden. Alternativ kann es jedoch auch vorgesehen sein, dass das Abbremselement während des Regenerationsbetriebs in eine Richtung bewegt wird, welche der Rotationsrichtung der Reinigungswalze entgegengesetzt ist. Dadurch kann die Geschwindigkeit, mit wel- eher die Fasern des Reinigungsbelages auf das Abbremselement prallen, zusätzlich erhöht werden.

[0013] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Abbremselement und das Führungselement als ein gemeinsames Element ausgebildet sind. Insbesondere wird vorgeschlagen, dass das Abbremselement und das Führungselement ge- meinsam als bogenförmiges Element ausgebildet sind, welches auf einer von der Reinigungswalze weg weisenden Seite konvex gekrümmt ist und auf einer zu der Reinigungswalze hin weisenden Seite konkav gekrümmt ist. Durch die einteilige Ausbildung des Abbremselementes mit dem Führungselement wird ein fluiddichter Verbund zwischen dem Abbremselement und dem Führungselement geschaffen, sodass an dem Abbremselement von den Fasern des Reinigungsbelags abgeschleuderte Flüssigkeit nicht zwischen dem Abbremselement und dem Führungselement durchströmen, insbesondere auf die Reinigungswalze abtropfen, kann. Darüber hinaus bietet die einteilige Ausgestaltung auch Vorteile bei der Montage des Abbremselementes bzw. des Führungselementes an dem Feuchtreinigungsgerät. Es sind weniger Montagemittel und weniger Handgriffe notwendig, um das gemeinsame Element zu montieren. Die bogen- förmige Ausgestaltung des gemeinsamen Elementes eignet sich insbesondere, um auf der von der Reinigungswalze weg weisenden konvex gekrümmten Seite einen Aufprall der umgeknickten freien Enden der Fasern auf das Führungselement zu ermöglichen und somit durch das Aufprallen der freien Enden auf dem Führungselement einen zusätzlichen Reinigungseffekt zu erzielen. Die konvexe Krümmung sorgt darüber hinaus dafür, dass die Flüssigkeit bzw. der Schmutz der Schwerkraft folgend entlang der negativen Steigung der Fläche zu dem Flüssigkeitskanal geführt werden kann. Die entgegengesetzte, konkav gekrümmte Seite des gemeinsamen Elementes, welche zu der Reinigungswalze hinweist, ist vorzugsweise konkav gekrümmt, damit sich die freien Enden der Fasern bei weitergeführter Rotation der Reinigungswalze wieder möglichst frühzeitig unter dem gemeinsamen Element aufrichten können.

[0014] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Aufprallkante des Abbremselementes konvex gekrümmt ist. Dadurch werden die Fasern des Reinigungsbelages zum einen möglichst schonend um das Abbremselement bzw. die Aufprallkante geführt, sodass die Lebensdauer des Reinigungsbelags erhöht ist, und zum anderen ein Umlenken der freien Enden der Fasern in Richtung des Führungselementes erleichtert. [0015] Die Aufprallkante des Abbremselementes weist vorzugsweise eine Höhe von ungefähr einem Drittel einer Faserlänge der Fasern auf. Dadurch kann in radialer Richtung (bezogen auf die Walzenachse) sowohl unter als auch über der Aufprallkante ein ausreichender Abstand erreicht werden, welcher zum Zurückziehen der Fasern unter dem Abbremselement bzw. zum Umlenken der freien Enden der Fasern über dem Abbremselement geeignet ist.

[0016] Zudem wird vorgeschlagen, dass die Aufprallkante in bezogen auf die Walzenachse radialer Richtung einen Abstand zu Faserwurzeln der Fasern von einem Viertel bis ein halb einer Faserlänge der Fasern aufweist. Dieser Abstand ist ausreichend, um die Fasern zwischen dem Abbremselement und den Faserwurzeln der Fasern hindurchzuziehen, ohne dass eine Beschädigung an dem Reinigungsbelag hervorgerufen wird. Andererseits ist dieser Abstand so gering, dass eine zusätzliche Abstreifwirkung der Fasern zwischen Reinigungswalze und Abbremselement erreicht werden kann. [0017] Es wird zudem vorgeschlagen, dass sich das Führungselement in Rotationsrichtung der Reinigungswalze ausgehend von dem Abbremselement zu dem Flüssigkeitskanal erstreckt, insbesondere eine Verlängerung einer Kanalwandung des Flüssigkeitskanals bildet. Durch diese Ausgestaltung ist ein verlustfreier Transport der Flüssigkeit bzw. des Schmutzes von dem Abbremsele- ment in den Flüssigkeitskanal möglich. Das Führungselement ist somit vorzugsweise ein Endbereich einer Kanalwandung, welcher wie zuvor vorgeschlagen eine Bogenf orm aufweist.

[0018] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Führungselement und/ oder das Abbremselement relativ zu der Reinigungswalze verlagerbar, insbesondere schwenkbar, gelagert ist, insbesondere an einer Kanalwandung des Flüssigkeitskanals gelagert ist. Das Abbremselement bzw. das Führungs- element wird üblicherweise nur während des Regenerationsbetriebs der Reinigungswalze benötigt. Daher empfiehlt es sich, das Abbremselement vor dem Durchführen eines Wischbetriebs aus dem Reinigungsbelag der Reinigungswalze zu entfernen, d.h. von der Reinigungswalze weg zu verlagern. Das Füh- rungselement sollte dementsprechend ebenfalls von der Reinigungswalze weg verlagert werden. Sofern das Abbremselement und das Führungselement als gemeinsames Element ausgebildet sind, erfolgt die Verlagerung entsprechend gleichzeitig. Das Abbremselement und/ oder das Führungselement ist verlagerbar an dem Feuchtreinigungsgerät angeordnet, sodass dieses bspw. zu der Rei- nigungs walze hin geschwenkt und von der Reinigungswalze weg geschwenkt werden kann. Hierzu kann entsprechend ein Schwenkarm vorgesehen sein. Alternativ ist es selbstverständlich auch möglich, dass die Verlagerung auf andere Art und Weise erfolgt, bspw. durch eine lineare Verschiebung des Abbremselementes bzw. des Führungselementes. In dem Fall, dass das Führungselement und das Abbremselement wie zuvor vorgeschlagen als gemeinsames Element ausgebildet sind, genügt selbstverständlich eine einzige Verlagerungsbewegung, um sowohl das Führungselement als auch das Abbremselement relativ zu der Reinigungswalze zu verlagern.

[0019] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass dem Abbremselement und/ oder dem Führungselement mindestens eine Düse zum Ausbringen von Flüssigkeit auf die Reinigungswalze zugeordnet ist, wobei das Abbremselement und/ oder das Führungselement relativ zu einer Flüssigkeitsaustrittsrichtung der Düse in einem Winkel zwischen 90° und 170°, insbesondere zwischen 90° und 105° anordbar ist, so dass aus der Düse beschleunigt gegen das Ab- bremselement und/ oder das Führungselement ausgebrachte Flüssigkeit der

Schwerkraft folgend an dem Abbremselement und/ oder dem Führungselement entlang die Reinigungswalze erreicht. Durch diese vorzugsweise Ausgestaltung stellt das Abbremselement und/ oder das Führungselement nun eine Führungsfläche zur Verfügung, an welcher Flüssigkeit von einer Düse zu der Reini- gungswalze strömen kann. Die Führungsfläche des Abbremselementes bzw. des Führungselementes ist der Reinigungswalze und damit auch dem Reinigungsbelag zugewandt. Die aus der Düse austretende Flüssigkeit wird dadurch nicht mehr direkt auf die Reinigungswalze aufgetragen, sondern vielmehr zu- nächst auf das Abbremselement und/ oder das Führungselement und von dort aus auf die Reinigungswalze. Unter dem Begriff Flüssigkeit wird dabei auch ein Dampf, Flüssigkeitstropfen, Sprühnebel oder dergleichen verstanden. Vorzugsweise ist die Düse relativ zu dem Abbremselement bzw. dem Führungselement so angeordnet, dass die die Düse in eine Flüssigkeitsaustrittsrichtung beschleunigt verlassende Flüssigkeit auf das Abbremselement und/ oder das Führungselement trifft und dort in Richtung der Reinigungswalze fließt, wobei die Flüssigkeit nach dem Auftreffen auf das Abbremselement bzw. das Führungselement in einem Flüssigkeitsfilm aufgefächert wird. Die die Düse verlassende Flüssigkeit ist vorteilhaft mittels einer Pumpe beschleunigt und tritt in eine Flüssigkeitsaustrittsrichtung aus der Düse aus, welche von einer senkrechten Richtung abweicht. Die Flüssigkeit trifft im Wesentlichen in dieser Richtung auf das Abbremselement und/ oder das Führungselement auf, wobei die von der Pumpe auf die Flüssigkeit ausgeübte Kraft ausreicht, damit die Flüssigkeit das Abbremselement bzw. das Führungselement erreichen kann. An dem Ab- bremselement bzw. dem Führungselement erzeugt die Flüssigkeit einen Flüssigkeitsfleck von welchem ausgehend sich Anteile der Flüssigkeit im Wesentlichen radial in alle Richtungen bewegen, bspw. auch entgegen der Schwerkraft. Die Flüssigkeit orientiert sich mit größer werdendem Abstand zu der Düse der Richtung der Schwerkraft folgend zunehmend senkrechter, wodurch die Auffä- cherung der Flüssigkeit erfolgt. Durch die Auffächerung des Flüssigkeitsstrahls lässt sich die Reinigungswalze über ihre gesamte Längserstreckung homogen befeuchten. Während der Befeuchtung rotiert die Reinigungswalze bevorzugt, so dass eine homogene Befeuchtung über die gesamte Umfangsfläche der Reinigungswalze erreicht werden kann. Damit sich die auf das Abbremselement und/ oder das Führungselement aufgebrachte Flüssigkeit möglichst breit auffä- chert und somit eine möglichst breite Fläche der Reinigungswalze befeuchten kann, sollte die Flüssigkeit bevorzugt nahezu senkrecht auf das Abbremselement und/ oder das Führungselement aufgebracht werden. Zwischen dem Abbremselement bzw. dem Führungselement und der Flüssigkeitsaustrittsrich- tung der Düse empfiehlt sich ein Winkel zwischen 90° und 170°, insbesondere jedoch zwischen 90° und 105°. In der Praxis hat sich herausgestellt, dass ein Winkel größer als 105° zu einer relevanten Verkleinerung der aufgefächerten Breite des Flüssigkeitsstrahls führt. Insbesondere in Kombination mit einer zuvor vorgeschlagenen Verlagerbar keit des Abbremselementes und/ oder des Führungselementes relativ zu der Reinigungswalze lässt sich ein geeigneter Winkel und ein geeigneter Abstand zwischen der Oberfläche der Reinigungswalze und dem Abbremselement bzw. dem Führungselement einstellen.

[0020] Neben dem vorgeschlagenen Feuchtreinigungsgerät wird mit der Erfindung ebenso ein Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes vor- geschlagen, bei welchem Flüssigkeit und/ oder Schmutz während eines Regenerationsbetriebs von einem Reinigungsbelag einer um eine Walzenachse rotierenden Reinigungswalze des Feuchtreinigungsgerätes entfernt werden, und wobei ein Abbremselement und ein in Rotationsrichtung der Reinigungswalze hinter dem Abbremselement angeordnetes Führungselement zum Entfernen und Zuführen der Flüssigkeit und/ oder des Schmutzes von der Reinigungswalze zu einem Flüssigkeitskanal so relativ zu der Reinigungswalze angeordnet werden, dass eine Aufprallkante des Abbremselementes soweit zwischen Fasern des Reinigungsbelages ragt, dass freie Enden der Fasern in radialer Richtung nach außen über die Aufprallkante hinwegragen und bei einem Aufprall auf die Aufprallkante in Richtung des Führungselementes umgelenkt werden. Die Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen Verfahrens ergeben sich wie zuvor in Bezug auf das Feuchtreinigungsgerät beschrieben. [0021] Insbesondere wird vorgeschlagen, dass die an der Aufprallkante umgelenkten freien Enden der Fasern auf das Führungselement prallen, wodurch sich neben dem Abschleudern durch das Stoppen der Fasern an der Aufprallkante zudem eine Reinigungswirkung durch das Aufschlagen der freien Enden auf dem Führungselement ergibt.

[0022] Schließlich wird vorgeschlagen, dass durch den Aufprall auf die Aufprallkante und/ oder auf das Führungselement von den Fasern abgeschleuderte Flüssigkeit und/ oder Schmutz entlang des Führungselementes in den Flüssigkeitskanal geleitet werden. Insbesondere durch eine zuvor vorgeschlagene ein- teilige Ausbildung des Abbremselementes mit dem Führungselement und ggf. sogar eine fluiddichte Verbindung des Führungselementes mit dem Flüssigkeitskanal kann ein Abtropfen der abgeschleuderten Flüssigkeit und/ oder des Schmutzes zurück auf die Reinigungswalze verhindert werden, sodass die Flüssigkeit bzw. der Schmutz ausschließlich von der Aufprallkante über das Führungselement zu dem Flüssigkeitskanal strömt.

[0023] Grundsätzlich sind im Sinne der Erfindung als Feuchtreinigungsgeräte alle solchen Geräte zu verstehen, welche ausschließlich oder unter anderem eine Feuchtreinigung durchführen können. Hierzu zählen zum einen die handgeführten und selbsttätig verfahrbaren Feuchtreinigungsgeräte, insbesondere auch Reinigungsroboter, und zum anderen kombinierte Trocken- und Feucht- Reinigungsgeräte, welche sowohl eine Feuchtreinigung als auch eine Trockenreinigung durchführen können. Darüber hinaus sind neben üblichen Bodenreinigungsgeräten zur Reinigung eines Fußbodens auch Feuchtreinigungsgeräte zur Reinigung von Überbodenflächen im Sinne der Erfindung gemeint. Zu die- sen gehören bspw. Geräte zum Fenster putzen und dergleichen. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0024] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Feuchtreinigungs gerät,

Fig. 2 eine rotierende Reinigungswalze mit einem Abbremselement und einem Führungselement zu einem ersten Zeitpunkt,

Fig. 3 die Reinigungswalze, das Abbremselement und das Führungselement zu einem zweiten Zeitpunkt,

Fig. 4 die Reinigungswalze, das Abbremselement und das Führungselement zu einem dritten Zeitpunkt,

Fig. 5 einen Teilbereich des Feuchtreinigungs gerätes mit einem in den

Reinigungsbelag eingetauchten Abbremselement,

Fig. 6 einen Teilbereich der Darstellung gemäß Figur 5 mit vergrößerter Darstellung einer Aufprallkante des Abbremselementes zwischen Fasern des Reinigungsbelags,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Teilbereichs des Feuchtrei- nigungsgerätes mit dem Abbremselement und dem Führungselement in einer ersten Stellung,

Fig. 8 eine Darstellung entsprechend Figur 7 mit dem Abbremselement und dem Führungselement in einer zweiten Stellung. Beschreibung der Ausführungsformen

[0025] Figur 1 zeigt ein Feuchtreinigungs gerät 1, welches hier als handgeführtes Feuchtreinigungs gerät 1 mit einem Basisgerät 12 und einem Vorsatzgerät 13 ausgebildet ist. Das Vorsatzgerät 13 ist abnehmbar an dem Basisgerät 12 gehalten. Das Basisgerät 12 weist zudem einen Stiel 14 auf, welcher hier bspw. teleskopier- bar ausgebildet ist, sodass ein Nutzer des Feuchtreinigungsgerätes 1 die Länge des Stiels 14 an seine Körpergröße anpassen kann. An dem Stiel 14 ist des Weiteren ein Handgriff 15 angeordnet, an welchem der Nutzer das Feuchtreinigungs- gerät 1 während eines üblichen Wischbetriebs führen, d.h. über eine zu reinigende Fläche schieben, kann. Während des Wischbetriebs führt der Nutzer das Feuchtreinigungs gerät 1 üblicher Weise in entgegengesetzten Bewegungsrichtungen x über die zu reinigende Fläche. Dabei schiebt er das Feuchtreinigungs- gerät 1 abwechselnd von sich weg bzw. zieht dieses zu sich hin.

[0026] Das Vorsatzgerät 13 weist eine Reinigungswalze 3 auf sowie einen Einfüllstutzen 16 auf, durch welchen Flüssigkeit in einen Flüssigkeitstank (nicht dargestellt) eingefüllt werden kann. Die in dem Flüssigkeitstank gespeicherte Flüssigkeit dient zur äußeren Befeuchtung der Reinigungswalze 3.

[0027] Die Reinigungswalze 3 ist um eine Walzenachse 2 rotierbar innerhalb des Vorsatzgerätes 13 gelagert. Während eines Wischbetriebs rotiert die Reinigungswalze 3 um die Walzenachse 2, sodass die Umfangsfläche der Reini- gungswalze 3 fortlaufend auf der zu reinigenden Fläche abrollt. Die Reinigungswalze 3 ist üblicher Weise mit einem Reinigungsbelag 4 umwickelt, ggf. unter Zwischenlage eines zusätzlich flüssigkeitsspeichernden Schwammkörpers. Der Reinigungsbelag 4 ist hier bspw. ein textiles Reinigungstuch, zwischen dessen Fasern 6 Flüssigkeit aufgenommen werden kann. [0028] Während des Wischbetriebs lagert sich fortwährend Schmutz an der Reinigungswalze 3, d.h. insbesondere dem Reinigungsbelag 4, an. Daher kann nach einer gewissen Betriebsdauer eine Regeneration der Reinigungswalze 3 erforderlich sein, wobei während eines Regenerationsbetriebs Schmutz und mit Schmutz beaufschlagte Flüssigkeit von der Reinigungswalze 3 entfernt werden.

[0029] Die Figuren 2 bis 4 zeigen jeweils die Reinigungswalze 3 mit dem Reinigungsbelag 4, welcher eine Vielzahl von Fasern 6 aufweist. Die Fasern 6 sind zu Anschauungszwecken nur skizziert, da die Anzahl der Fasern 6 in der Praxis selbstverständlich deutlich größer ist. Der Reinigungsbelag 4 ist hier bspw. ein Mikrofasertextil. Zwischen die Fasern 6 des Reinigungsbelags 4 greift ein einteilig ausgebildetes Element aus einem Abbremselement 5 und einem Führungselement 9 ein. Das Abbremselement 5 weist eine Aufprallkante 7 auf, welche gekrümmt ausgebildet ist. Die Aufprallkante 7 steht einer Rotationsrichtung r der Reinigungswalze 3 im Wesentlichen frontal entgegen, sodass die sich um die Walzenachse 2 bewegenden Fasern 6 gegen den gekrümmten Stirnbereich des Abbremselementes 5 prallen. In eine ausgehend von der Walzenachse 2 radiale Richtung weist die Aufprallkante 7 des Abbremselementes 5 eine Höhe auf, welche ungefähr einem Drittel einer Faserlänger L der Fasern 6 entspricht. Zu den Faserwurzeln 19 der Fasern 6, welche in dem Reinigungsbelag 4 befes- tigt sind, weist das Abbremselement 5 in radialer Richtung ungefähr einen Abstand z von ebenfalls einem Drittel einer Faserlänge L der Fasern 6 auf. Schließlich verbleibt in radialer Richtung ausgehend von der Walzenachse 2 ein freies Ende 8 der Fasern 6, welches über die Aufprallkante 7 des Abbremselementes 5 hinausragt. Das Führungselement 9 ist einteilig mit dem Abbremselement 5 ausgebildet, wobei das Abbremselement 5 einen in die Fasern 6 ragenden Endbereich bildet und das Führungselement 9 sich in Richtung eines Flüssigkeitskanals 10 des Feuchtreinigungsgerätes 1 erstreckt, wie später noch zu den Figuren 5 bis 8 erläutert wird. Das Abbremselement 5 und das Führungselement 9 bilden gemeinsam ein bogenförmiges Element, welches auf einer von der Rei- nigungswalze 3 weg weisenden Seite konvex gekrümmt ist und auf einer zu der Reinigungswalze 3 hin weisenden Seite konkav gekrümmt ist.

[0030] Zunächst wird in Bezug auf die Figuren 2 bis 4 die Funktion des Abbremselementes 5 und des Führungselementes 9 bei einem Kontakt der Fa- sern 6 mit dem Abbremselement 5 erläutert, wobei die Figuren 2 bis 4 unterschiedliche Zeitpunkte während eines Regenerationsbetriebs des Feuchtreini- gungsgerätes 1 zeigen, in welchen die Reinigungswalze 3 in Rotationsrichtung r aufeinanderfolgende Rotationsstellungen einnimmt.

[0031] Figur 2 zeigt einen ersten Zeitpunkt, zu welchem eine Faser 6, welche noch annähernd gestreckt ist (bezogen auf eine radiale Richtung ausgehend von der Walzenachse 2) gerade auf die Aufprallkante 7 des Abbremselementes 5 aufprallt. Andere Fasern 6 des Reinigungsbelages 4 befinden sich darüber hinaus zu demselben Zeitpunkt unterhalb des Führungselementes 9 (in Rotationsrichtung r hinter dem Abbremselement 5) bzw. in mechanisch unbelasteter ge- streckter Form in Rotationsrichtung r vor dem Abbremselement 5.

[0032] Die aktuell auf die Aufprallkante 7 aufprallende Faser 6 wird wie in Figur 3 dargestellt mit ihrem freien Ende 8 um die Aufprallkante 7 umgelenkt, wobei das freie Ende 8 der Faser 6 nun nicht mehr mit einer ersten Rotationsgeschwindigkeit um die Walzenachse 2 rotiert, sondern demgegenüber beschleu- nigt um ein neues Rotationszentrum, welches nun durch die radial nach außen weisende Seite der Aufprallkante 7 gebildet ist. Da der Rotationsradius der Faser 6 nunmehr auf die Länge des freien Endes 8 der Faser 6 reduziert wurde, rotiert das freie Ende 8 mit erhöhter Geschwindigkeit um den neuen Rotationsmittelpunkt und wird peitschenartig in Rotationsrichtung r umgelenkt, d.h. auf das Führungselement 9 zu. In einem Endstadium dieser Bewegung schlägt das freie Ende 8 der Faser 6 auf die konvex gekrümmte Oberfläche des Führungs- elementes 9 auf und schleudert dabei zusätzlich Flüssigkeit und/ oder Schmutz von der Faser 6 ab. Die Flüssigkeit bzw. der Schmutz wird durch die Bewegungsenergie in Rotationsrichtung r entlang der konvexen Oberseite des Führungselementes 9 geführt, wobei die Strömung in Richtung des Flüssigkeitska- nals 10 des Feuchtreinigungsgerätes 1 durch die abfallende Flanke des Führungselementes 9 begünstigt ist.

[0033] Figur 4 zeigt einen nachfolgenden Zeitpunkt, zu welchem die zuvor auf das Führungselement 9 aufgeschlagene Faser 6 bei fortgeschrittener Rotation der Reinigungswalze 3 wieder von dem Abbremselement 5 zurückgezogen wird und nun zwischen dem Abbremselement 5 und dem Bereich der Faserwurzeln 19 hindurchgezogen wird. Dadurch ergibt sich ein zusätzlicher Abstreifeffekt, welcher ggf. noch auf der Faser 6 befindliche Flüssigkeit bzw.

Schmutz abstreift. Bei ausgehend von Figur 4 weiter geführter Rotation stellt sich die Faser 6 unter dem Führungselement 9 wieder auf, wobei die konkave Krümmung der zu der Reinigungs walze 3 gewandten Seite des Führungselementes 9 einen entsprechenden Freiraum für das Aufrichten der Fasern 6 bietet.

[0034] Die Figuren 5 und 6 zeigen die Anordnung des Führungselementes 9 innerhalb des Vorsatzgerätes 13 des Feuchtreinigungsgerätes 1. Das Führungselement 9 ist mit seinem dem Abbremselement 5 abgewandten Endbereich an einer Kanalwandung 11 des Flüssigkeitskanals 10 schwenkbar gelagert, nämlich um eine Schwenkachse 17. Das Führungselement 9 und somit auch das einteilig mit dem Führungselement 9 ausgebildete Abbremselement 5 können dadurch um die Schwenkachse 17 relativ zu der Reinigungswalze 3 verlagert werden. In Abhängigkeit von dem jeweiligen Betriebsmodus des Feuchtreini- gungsgerätes 1 können das Abbremselement 5 und das Führungselement 9 somit entweder zwischen die Fasern 6 des Reinigungsbelages 4 eintauchen oder von der Reinigungswalze 3 weggeschwenkt sein. [0035] Während eines Regenerationsbetriebs des Feuchtreinigungsgerätes 1, bei welchem Flüssigkeit und/ oder Schmutz von der Reinigungswalze 3 entfernt und in den Flüssigkeitskanal 10 abgeleitet werden sollen, ist das Abbremselement 5 wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt zwischen die Fasern 6 des Rei- nigungsbelages 4 geschoben, sodass der zuvor in Bezug auf die Figuren 2 bis 4 dargestellte Regenerationsvorgang zur Reinigung des Reinigungsbelags 4 stattfinden kann.

[0036] Während eines üblichen Wischbetriebs des Feuchtreinigungsgerätes 1, bei welchem die Reinigungswalze 3 auf eine zu reinigende Fläche aufgesetzt ist und Schmutz von der zu reinigenden Fläche aufnimmt, sind das Abbremselement 5 und das Führungselement 9 hingegen von der Reinigungswalze 3 weggeschwenkt, wobei es sich insbesondere anbietet, dass das Führungselement 9 dabei - wie später noch in Bezug auf Figur 8 dargestellt - den Flüssigkeitskanal 10 verschließt, sodass Schmutz und/ oder Flüssigkeit nicht aus dem Flüssig- keitskanal 10 zurück in Richtung der Reinigungswalze 3 gelangen können.

[0037] Während des Regenerationsbetriebs ist das Abbremselement 5 unbeweglich zwischen den Fasern 6 des Reinigungsbelags 4 angeordnet und die Fasern 6 bewegen sich relativ zu dem Abbremselement 5. Das Führungselement 9 bildet dabei eine Verlängerung der Kanalwandung 11, sodass von den Fasern 6 abgeschleuderte Flüssigkeit direkt und im Wesentlichen ohne Verluste von dem Abbremselement 5 in den Flüssigkeitskanal 10 gelangen kann. Ein Abtropfen von Flüssigkeit zurück auf die Reinigungswalze 3 ist somit wirksam verhindert.

[0038] Zur Verlagerung des Führungselementes 9 relativ zu der Reinigungswalze 3 greift ein Hebel 20 an dem Führungselement 9 an. Ein Nutzer des Feuchtreinigungsgerätes 1 kann bspw. manuell an dem Hebel 20 angreifen und eine Verlagerung des Führungselementes 9 bewirken. Alternativ ist es jedoch auch möglich, dass eine automatische Betätigung des Hebels 20 bspw. mittels eines Stellmotors, erfolgt, wenn von einem Wischbetrieb in einen Regenerationsbetrieb des Feuchtreinigungsgerätes 1 geschaltet wird.

[0039] Wie in Figur 6 dargestellt, ist der Reinigungswalze 3 hier eine Mehrzahl von Düsen 21 zugeordnet, mit deren Hilfe Flüssigkeit auf den Reinigungsbelag 4 der Reinigungswalze 3 gespritzt werden kann. Das Auftragen der Flüssigkeit auf die Reinigungs walze 3 erfolgt vorzugsweise direkt während und/ oder nach Abschluss eines Regenerationsbetriebs. Die aus den Düsen 21 austretende Flüssigkeit trifft gegen die konkav ausgebildete Fläche des Führungselemen- tes 9 und strömt daran entlang zu dem Reinigungsbelag 4, sodass die Flüssigkeit mittels des Führungselementes 9 bzw. des Abbremselementes 5 zwischen die Fasern 6 geleitet werden kann.

[0040] Die Figuren 7 und 8 zeigen schließlich eine perspektivische Ansicht der Reinigungs walze 3 und eines die Reinigungs walze 3 umgebenden Gehäuses 18, welches ein feststehendes (in den Figuren oberes) Gehäuseteil aufweist und ein relativ zu dem feststehenden Gehäuseteil bewegliches Gehäuseteil, das für einen Wischbetrieb in Umfangsrichtung der Reinigungswalze 3 verschoben werden kann, sodass die Reinigungswalze 3 auf eine zu reinigende Fläche abgesenkt werden kann. Während des Regenerationsbetriebs bilden die beiden Ge- häuseteile hingegen ein in Umfangsrichtung vollständig geschlossenes Gehäuse 18, sodass von der Reinigungswalze 3 abgeschleuderte Flüssigkeit nicht nach außerhalb des Feuchtreinigungsgerätes 1 gelangen kann.

[0041] Figur 7 zeigt einen Zustand, bei welchem das Abbremselement 5 zwischen die Fasern 6 des Reinigungsbelages 4 geschoben ist, sodass Flüssigkeit bzw. Schmutz wie zuvor erläutert von den Fasern 6 zu dem Flüssigkeitskanal 10 gelangen kann. [0042] Figur 8 zeigt einen von der Reinigungswalze 3 weg geschwenkten Zustand des Abbremselementes 5 und des Führungselementes 9, wobei das Führungselement 9 so vor dem Flüssigkeitskanal 10 angeordnet ist, dass der Flüssigkeitskanal 10 fluiddicht verschlossen ist und Schmutz bzw. Flüssigkeit nicht aus dem Flüssigkeitskanal 10 zurück zu der Reinigungswalze 3 gelangen kann.

Liste der Bezugszeichen

1 Feuchtreinigungsgerät

2 Walzenachse

3 Reinigungswalze

4 Reinigungsbelag

5 Abbremselement

6 Faser

7 Aufprallkante

8 Freies Ende

9 Führungselement

10 Flüssigkeitskanal

11 Kanalwandung

12 Basisgerät

13 Vorsatzgerät

14 Stiel

15 Handgriff

16 Einfüllstutzen

17 Schwenkachse

18 Gehäuse

19 Faserwurzel

20 Hebel

21 Düse d Walzendurchmesser

L Faserlänge

r Rotationsrichtung x Bewegungsrichtung z Abstand