Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
WET CLEANING DEVICE HAVING A CLEANING ROLLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/024669
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wet cleaning device (1), in particular a wet wiping device, comprising a cleaning roller (3) mounted such that it can rotate about a roller shaft (2), and a roller cover (4) at least partially surrounding the cleaning roller (3) in the circumferential direction, which has a moveable cover element (5) for optionally closing and/or opening an opening region (6) of the roller cover (4). In order to create a wet cleaning device (1) wherein the rate of rotation of the cleaning roller (3) can be varied in an advantageous manner, according to the invention, the cover element (5) and the roller shaft (2) are operatively connected to one another via a transmission (8) connecting the roller shaft (2) to a roller drive (7), in such a way that the transmission (8) can be shifted from a first transmission stage (9) to a second transmission stage (10), or vice versa, in order to change a rotational speed of the cleaning roller (3) via a movement of the cover element (5). The invention also relates to a method for operating a wet cleaning device (1).

Inventors:
ZABBACK, Iris (Roseggerstraße 19a, Wuppertal, 42289, DE)
BLUM, Mikel (Brahmsstraße 9, Wuppertal, 42289, DE)
JENTSCH, Jochen (Langemarckweg 31, Bergisch Gladbach, 51465, DE)
Application Number:
EP2017/069305
Publication Date:
February 08, 2018
Filing Date:
July 31, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH (Mühlenweg 17-37, Wuppertal, 42275, DE)
International Classes:
A47L9/04; A47L9/28
Foreign References:
DE10229611B32004-01-29
US20150313431A12015-11-05
EP2747626A12014-07-02
DE10229611B32004-01-29
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Enno et al. (Rieder & Partner mbB, Corneliusstraße 45, Wuppertal, 42329, DE)
Download PDF:
Claims:
Feuchtreinigungsgerät (1), insbesondere Feuchtwischgerät, mit einer um eine Walzenachse (2) rotierbar gelagerten Reinigungswalze (3) und einer die Reinigungswalze (3) in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebenden Walzenabdeckung (4), welche ein verlagerbares Abdeckungselement (5) zum wahlweisen Verschließen und/ oder Öffnen eines Öffnungsbereiches (6) der Walzenabdeckung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (5) und die Walzenachse (2) über ein die Walzenachse (2) mit einem Walzenantrieb (7) verbindendes Getriebe (8) miteinander in Wirkverbindung stehen, derart, dass das Getriebe (8) zum Ändern einer Rotationsgeschwindigkeit der Reinigungswalze (3) durch eine Verlagerung des Abdeckungselementes (5) von einer ersten Getriebestufe (9) auf eine zweite Getriebestufe (10), oder umgekehrt, umschaltbar ist.

Feuchtreinigungsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (8) zur Reduzierung der Rotationsgeschwindigkeit durch eine Verlagerung des Abdeckungselementes (5) aus dem Öffnungsbereich (6) heraus von der ersten Getriebestufe (9) auf die zweite Getriebestufe (10) umschaltbar ist und die zweite Getriebestufe (10) verglichen mit der ersten Getriebestufe (9) eine Untersetzung aufweist.

Feuchtreinigungsgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenabdeckung (4) um eine Abdeckungsachse (11) schwenkbar an einem Gerätegehäuse (12) des Feuchtreinigungsgerätes (1) gelagert ist und das Gerätegehäuse (1) eine Führung (13) für das Abdeckungselement (5) aufweist, mittels welcher die Walzenabdeckung (4) bei einer Verlagerung des Abdeckungselementes (5) um die Abdeckungsachse (11) schwenkbar ist.

4. Feuchtreinigungs erät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenachse (2) ortsfest an der Walzenabdeckung (4) gelagert ist.

Feuchtreinigungs gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenabdeckung (4) schwingungsgedämpft an einem Gerätegehäuse (12) des Feuchtreinigungs gerätes (1) gelagert ist.

Feuchtreinigungs gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (8) relativ zu der Walzenabdeckung (4) verlagerbar an der Walzenabdeckung (4) angeordnet ist.

7. Feuchtreinigungs gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gerätegehäuse (12) des Feuchtreini- gungsgerätes (1) eine Schaltkulisse (14) zur Umschaltung des Getriebes (8) aufweist.

Feuchtreinigungs gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (8) ein Zahnradgetriebe ist.

Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungs gerätes (1), insbesondere eines Feuchtreinigungs gerätes (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem eine um eine Walzenachse (2) rotierbare Reinigungswalze (3) für einen Regenerationsbetrieb der Reinigungswalze (3) mit einer Walzenabdeckung (4) umgeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlagerung eines einen Öffnungsbereich (6) der Walzenabdeckung (4) schließenden und/ oder öffnenden Abdeckungselementes (5) eine Umschaltung eines die Walzenachse (2) mit einem Walzenantrieb (7) verbindenden Getriebes (8) bewirkt, derart, dass das Getriebe (8) zum Ändern einer Rotationsgeschwindigkeit der Reinigungswalze (3) durch eine Verlagerung des Abdeckungselementes (5) von einer ersten Getriebestufe (9) auf eine zweite Getriebestufe (10), oder umgekehrt, umgeschaltet wird.

10. Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (8) mittels einer an dem Gerätegehäuse (12) des Feuchtreinigungsgerätes (1) angeordneten Schaltkulisse (14) umgeschaltet wird, indem das Getriebe (8) durch eine Verlage- rung der Walzenabdeckung (4) relativ zu der Schaltkulisse (14) verlagert wird.

Description:
Beschreibung

Feuchtreinigungsgerät mit einer Reinigungswalze Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät, insbesondere ein Feuchtwischgerät, mit einer um eine Walzenachse rotierbar gelagerten Reinigungswalze und einer die Reinigungswalze in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebenden Walzenabdeckung, welche ein verlagerbares Abdeckungselement zum wähl weisen Verschließen und/ oder Öffnen eines Öffnungsbereiches der Walzenabdeckung aufweist.

[0002] Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes, bei welchem eine um eine Walzenachse rotierbare Reinigungs walze für einen Regenerationsbetrieb der Reinigungs walze mit einer Walzenabdeckung umgeben wird.

Stand der Technik

[0003] Feuchtreinigungsgeräte bzw. Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes sind im Stand der Technik bekannt.

[0004] Die DE 102 29 611 B3 offenbart beispielsweise ein Feuchtreinigungsge- rät mit einem um eine Drehachse drehend antreibbaren Wischkörper, bei welchem eine Reinigungsflüssigkeit aus einem Vorratstank entnommen und mittels in Richtung der Drehachse des Wischkörpers angeordneter Sprühdüsen auf die Oberfläche des Wischkörpers gesprüht wird. Der so befeuchtete Wischkörper wird während eines Wischbetriebs über eine zu reinigende Fläche geführt, wobei der Wischkörper Schmutz von der zu reinigenden Fläche aufnimmt. [0005] Während des Wischbetriebs wird der Wischkörper zunehmend mit Schmutz belegt, so dass eine Regeneration erforderlich wird. Hierzu wird der Wischkörper von der zu reinigenden Fläche abgehoben, mit einem Gehäuse umgeben und mit unverbrauchter Reinigungsflüssigkeit besprüht. Der Wisch- körper rotiert mit gegenüber dem Wischbetrieb erhöhter Drehzahl, so dass Reinigungsflüssigkeit und Schmutz aus dem Wischkörper ausgetrieben werden, auf die Innenseite des Gehäuses treffen und in einen Aufnahmetank überführt werden können. Je nach dem gewünschten Feuchtegrad, den der Wischkörper nach dem Ausschleudern aufweisen soll, können unterschiedliche Drehzahlen eingestellt werden.

Zusammenfassung der Erfindung

[0006] Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, ein Feuchtreinigungsgerät zu schaffen, bei welchem die Drehzahl der Reinigungswalze auf vorteilhafte Art und Weise variiert werden kann.

[0007] Zur Lösung der vorgenannten Aufgabe wird vorgeschlagen, dass das Abdeckungselement und die Walzenachse über ein die Walzenachse mit einem Walzenantrieb verbindendes Getriebe miteinander in Wirkverbindung stehen, derart, dass das Getriebe zum Ändern einer Rotationsgeschwindigkeit der Reinigungswalze durch eine Verlagerung des Abdeckungselementes von einer ersten Getriebestufe auf eine zweite Getriebestufe, oder umgekehrt, umschalt- bar ist.

[0008] Erfindungsgemäß ist das Abdeckungselement über ein Getriebe nun so mit der Walzenachse der Reinigungswalze verbunden, dass eine Verlagerung des Abdeckungselementes zu einer Getriebeumschaltung führt, welche die Reinigungswalze bei verschlossener Walzenabdeckung mit einer anderen, vor- zugs weise höheren Geschwindigkeit rotieren lässt als bei geöffneter Walzenab- deckung. Zu diesem Zweck wird das Abdeckungselement bei einem Übergang des Feuchtreinigungsgerätes von einem Wischbetrieb in einen Regenerationsbetrieb in den Öffnungsbereich der Walzenabdeckung hineinverlagert, was zu einer Betätigung des Getriebes derart führt, dass die Reinigungswalze nun bei geschlossener Walzenabdeckung mit einer anderen, vorzugsweise höheren, Drehzahl rotiert als bei geöffneter Walzenabdeckung. Das Getriebe überträgt die Bewegung des Walzenantriebs auf die Walzenachse. Dabei arbeitet das Getriebe je nach der aktuellen Stellung des Abdeckungselementes entweder über die erste Getriebestufe oder über die zweite Getriebestufe. Die beiden Getriebe- stufen unterscheiden sich dabei durch ein Übersetzungs- bzw. Untersetzungsverhältnis, welches unterschiedliche Rotationsgeschwindigkeiten der Reinigungswalze hervorruft. Beispielsweise kann eine erste Getriebestufe eine direkte Verbindung zwischen einem Antriebselement des Walzenantriebs und einem korrespondierenden Abtriebselement der Walzenachse beinhalten, wäh- rend eine zweite Getriebestufe das Antriebselement und das Abtriebselement nicht direkt, sondern über zusätzliche Getriebeelemente, miteinander verbindet. Diese Getriebeelemente bewirken beispielsweise eine Untersetzung, so dass die Rotationsgeschwindigkeit der Walzenachse entsprechend reduziert wird.

[0009] Das Feuchtreinigungsgerät im Sinne der Erfindung kann ein handge- führtes Feuchtreinigungsgerät oder ein selbsttätig verfahrbares Feuchtreinigungsgerät sein, beispielsweise ein Reinigungsroboter. Darüber hinaus kann das Feuchtreinigungsgerät auch ein kombiniertes Feuchtreinigungs-Saug-Gerät sein und muss nicht alleine auf eine Feuchtreinigungsaufgabe beschränkt sein. Das Feuchtreinigungsgerät kann darüber hinaus ein Reinigungsgerät zur Rei- nigung von Bodenflächen, beispielsweise Fußböden, sein oder auch ein Reinigungsgerät zur Reinigung von Überbodenflächen, wie beispielsweise Regalböden, Fußleisten, Fensterbänke, Fensterscheiben und dergleichen. [0010] Der Walzenantrieb zur Rotation der Walzenachse der Reinigungswalze kann beispielsweise ein Elektromotor sein, dessen Antriebsbewegung mittels eines Zahnriemens von einer Motorwelle auf ein Antriebselement übertragen wird, welches dann entweder direkt mit einem Abtriebselement der Wal- zenachse verzahnt ist (in der ersten Getriebestufe) oder über weitere Getriebeelemente verzahnt ist (in der zweiten Getriebestufe). Als Getriebeelemente können alle solchen Elemente verwendet werden, die eine Rotationsbewegung auf die Walzenachse übertragen können. Beispielsweise eignen sich Zahnräder, Zahnstangen, Reibräder, Schneckenräder oder dergleichen, wobei die Verwen- dung von Zahnrädern vorzugsweise vorgeschlagen wird.

[0011] Vorzugsweise ist das Getriebe zur Reduzierung der Rotations ge- schwindigkeit durch eine Verlagerung des Abdeckungselementes aus dem Öffnungsbereich heraus von der ersten Getriebestufe auf die zweite Getriebestufe umschaltbar und weist die zweite Getriebestufe verglichen mit der ersten Ge- triebestufe eine Untersetzung auf. Während eines Wischbetriebs des Feuchtrei- nigungsgerätes, in dem die Walzenabdeckung geöffnet ist und das Abdeckungselement aus dem Öffnungsbereich herausverlagert ist, wird die Walzenachse ausgehend von dem Walzenantrieb über die zweite Getriebestufe angetrieben. Dadurch erfolgt eine Untersetzung über zusätzliche Getriebeelemen- te, welche zwischen das Antriebselement des Walzenantriebs und das Abtriebselement der Walzenachse geschaltet sind und die resultierende Rotationsgeschwindigkeit der Walzenachse herabsetzen. Im Gegensatz dazu ist das Abdeckungselement während eines Regenerationsbetriebs des Feuchtreinigungsge- rätes in den Öffnungsbereich der Walzenabdeckung hinein verlagert, was wie- derum ein Umschalten des Getriebes auf die erste Getriebestufe verursacht, in welcher das Antriebselement und das Abtriebselement direkt miteinander verbunden sind. Gegenüber dem Wischbetrieb rotiert die Walzenachse während des Regenerationsbetriebs somit mit erhöhter Geschwindigkeit, wodurch das Abschleudern von Flüssigkeit bzw. Schmutz von der Reinigungswalze unter- stützt wird. Die Untersetzung kann beispielsweise durch ein zusätzliches Zahnrad oder zwei zusätzliche Zahnräder bewirkt werden, welches bzw. welche eine größere Zahnanzahl aufweisen, als das ebenfalls als Zahnrad ausgebildete Antriebselement. [0012] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Walzenabdeckung um eine Abdeckungsachse schwenkbar an einem Gerätegehäuse des Feuchtreinigungs- gerätes gelagert ist und das Gerätegehäuse eine Führung für das Abdeckungselement aufweist, mittels welcher die Walzenabdeckung bei einer Verlagerung des Abdeckungselementes um die Abdeckungsachse schwenkbar ist. Durch diese Ausgestaltung erfolgt mit der Verlagerung des Abdeckungselementes relativ zu den übrigen Teilbereichen der Walzenabdeckung gleichzeitig eine Verlagerung der gesamten Walzenabdeckung relativ zu dem Gerätegehäuse, da sich die Walzenabdeckung mit dem Abdeckungselement gegenüber der Führung des Gerätegehäuses abstützt. Die Verlagerung des Abdeckungselementes erfolgt dabei mittels eines Abdeckungsantriebs, vorzugsweise eines Elektromotors, wobei zwischen dem Abdeckungsantrieb und dem Abdeckungselement ein Abdeckungsgetriebe angeordnet ist, welches die Bewegung des Abdeckungsantriebes in eine Verlagerung des Abdeckungselementes relativ zu den weiteren Teilbereichen der Walzenabdeckung transformiert. Da die Wal- zenabdeckung insgesamt schwenkbar an dem Gerätegehäuse gelagert ist, empfiehlt es sich, den Abdeckungsantrieb fest mit der Walzenabdeckung zu verbinden, so dass bei einem Verschwenken der Walzenabdeckung gleichzeitig auch ein Mitverschwenken des Abdeckungsantriebes erfolgt. Das Abdeckungselement kann auf seiner der Walzenachse abgewandten Seite eine Verzahnung aufweisen, in welche eine entsprechende Verzahnung des Abdeckungsgetriebes eingreift. Dadurch kann eine Bewegung des Abdeckungsantriebs in eine Verlagerung des Abdeckungselementes transformiert werden. Die vorgeschlagene Führung für das Abdeckungselement kann beispielsweise eine Auflage innerhalb des Gerätegehäuses sein, welche nach der Art einer Schiene oder Rampe ausgebildet ist und auf welcher das Abdeckungselement entlanggleiten kann, um von der Schließstellung in die Öffnungsstellung, oder umgekehrt, zu gelangen. Vorzugsweise weist das Gerätegehäuse zwei Führungen auf, welche jeweils einem axialen Endbereich des Abdeckungselementes zugeordnet sind. Dadurch, dass das Abdeckungselement durch die Kraft des Abdeckungsantriebs angetrieben gegen das Gerätegehäuse, nämlich die Führung, drückt, wird die Walzenabdeckung insgesamt entgegen der Schwerkraft angehoben, wobei sich eine Schwenkbewegung um die Abdeckungsachse ergibt. Die Schwenkbewegung der Walzenabdeckung ist somit ebenfalls geführt. Durch die Verlage- rung des Abdeckungselementes von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung wird die Walzenabdeckung von den Führungen wegverlagert und somit auch von einer Fläche, auf welcher das Feuchtreinigungsgerät steht. Dadurch ergibt sich zwischen der Walzenabdeckung und der Fläche ein Freiraum, in welchen das Abdeckungselement zur vollständigen Einkapselung der Reini- gungswalze eingeschoben wird.

[0013] In diesem Zusammenhang empfiehlt es sich, dass die Walzenachse ortsfest an der Walzenabdeckung gelagert ist. Somit erfolgt bei der Verlagerung der Walzenabdeckung gleichzeitig auch eine Verlagerung der Reinigungswalze relativ zu einer Fläche, auf welcher das Feuchtreinigungsgerät steht. Die Reini- gungswalze kann somit für den Regenerationsbetrieb gleichzeitig von der zu reinigenden oder gereinigten Fläche abgehoben und in Umfangsrichtung von der Walzenabdeckung eingehaust werden.

[0014] Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass die Walzenabdeckung schwingungsgedämpft an dem Gerätegehäuse des Feuchtreinigungsgerätes gelagert ist, vorzugsweise an der Abdeckungsachse. Dadurch wird verhindert, dass etwaige Schwingungen der Reinigungswalze, welche an der Walzenabdeckung gelagert ist, auf das Gerätegehäuse des Feuchtreinigungsgerätes übertra- gen werden und eine gewünschte gleichbleibende Andruckkraf t der Reinigungswalze auf einer zu reinigenden Fläche verhindern.

[0015] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Getriebe relativ zu der Walzenabdeckung verlagerbar an der Walzenabdeckung angeordnet ist. Das Getriebe kann sich somit relativ zu der Walzenabdeckung bewegen, insbesondere auch während einer Verlagerungsbewegung der Walzenabdeckung relativ zu dem Gerätegehäuse des Feuchtreinigungsgerätes. Hierdurch kann die Umschaltung des Getriebes von der ersten Getriebestufe in die zweite Getriebestufe, oder umgekehrt, erreicht werden. Dadurch kann gleichzeitig auch das An- triebselement des Walzenantriebs relativ zu der ortsfest an der Walzenabdeckung angeordneten Walzenachse verlagert werden. Somit ist es möglich, dass das Antriebselement entweder in der ersten Getriebestufe unmittelbar mit dem Abtriebselement der Walzenachse verbunden wird, oder in der zweiten Getriebestufe über zusätzliche Getriebeelemente, mit dem Abtriebselement verbun- den wird. Die zusätzlichen Getriebeelemente sind bei einem Betrieb des Getriebes in der ersten Getriebestufe zur Seite geschwenkt, so dass diese nicht in Eingriff mit dem Abtriebselement der Walzenachse stehen.

[0016] In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, dass ein Gerätegehäuse des Feuchtreinigungsgerätes eine Schaltkulisse zur Umschaltung des Getriebes aufweist. Die Schaltkulisse ist ortsfest an dem Gerätegehäuse angeordnet und dient als Führung des Getriebes während der Verlagerung relativ zu der Walzenabdeckung. Das Getriebe greift dabei beispielsweise über einen Zapfen in die Schaltkulisse ein und wird entsprechend der aktuellen Verlagerung des Abdeckungselementes bzw. der gesamten Walzenabdeckung verlagert. Vor- zugsweise wird das Getriebe bei einer Verlagerung des Abdeckungselementes von der Öffnungsstellung in die Schließstellung auf die erste Getriebestufe umgeschaltet und bei einer Verlagerung des Abdeckungselementes von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung auf die zweite Getriebestufe umgeschaltet. Insgesamt wird somit gleichzeitig durch die Verlagerung des Abdeckungselementes auch eine Umschaltung des Getriebes vorgenommen, was wiederum zu einer Änderung der Rotationsgeschwindigkeit der Reinigungs- walze führt.

[0017] Schließlich wird neben dem zuvor erläuterten Feuchtreinigungs gerät auch ein Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungs gerätes, insbesondere eines solchen zuvor erläuterten Feuchtreinigungsgerätes, vorgeschlagen, bei welchem eine um eine Walzenachse rotierbare Reinigungswalze für einen Regenerationsbetrieb der Reinigungswalze mit einer Walzenabdeckung umgeben wird, wobei eine Verlagerung eines einen Öffnungsbereich der Walzenabdeckung schließenden und/ oder öffnenden Abdeckungselementes eine Umschaltung eines die Walzenachse mit einem Walzenantrieb verbindenden Getriebes bewirkt, derart, dass das Getriebe eine Verlagerung eines einen Öff- nungsbereich der Walzenabdeckung schließenden und/ oder öffnenden Abdeckungselementes eine Umschaltung eines die Walzenachse mit einem Walzenantrieb verbindenden Getriebes bewirkt, derart, dass das Getriebe zum Ändern einer Rotationsgeschwindigkeit der Reinigungswalze durch eine Verlagerung des Abdeckungselementes von einer ersten Getriebestufe auf eine zweite Ge- triebestufe, oder umgekehrt, umgeschaltet wird. Dadurch ist ein Verfahren geschaffen, bei welchem für einen Regenerationsbetrieb der Reinigungswalze gleichzeitig eine vollständige Umhausung der Reinigungswalze in Umfangs- richtung erreicht wird und eine Rotation der Reinigungswalze mit gegenüber dem Wischbetrieb geänderter, insbesondere erhöhter, Rotationsgeschwindig- keit. Die weiteren Merkmale und Vorteile ergeben sich dabei wie in Bezug auf die Merkmale des Feuchtreinigungsgerätes erläutert. [0018] Insbesondere wird vorgeschlagen, dass das Getriebe mittels einer an dem Gerätegehäuse des Feuchtreinigungsgerätes angeordneten Schaltkulisse umgeschaltet wird, indem das Getriebe durch eine Verlagerung der Walzenabdeckung relativ zu der Schaltkulisse verlagert wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen [0019] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Feuchtreinigungsgerät, einen Teilbereich des Feuchtreinigungsgerätes mit einer Reinigungswalze und einer Walzenabdeckung während eines

Wischbetriebs, den Teilbereich des Feuchtreinigungsgerätes während einer Parkstellung,

Fig. 4 den Teilbereich des Feuchtreinigungsgerätes während eines

Regenerationsbetriebs, eine Detailansicht der Reinigungswalze und der Walzenabdeckung während eines Regenerationsbetriebs,

Fig. 6 die Detailansicht gemäß Figur 5 zu einem Zeitpunkt während einer Verlagerung eines Abdeckungselementes der Walzenabdeckung, den in Figur 2 abgebildeten Teilbereich aus einer Perspektive von hinten links, den in Figur 4 abgebildete Teilbereich aus einer Perspektive von hinten links, Fig. 9 den in Figur 2 abgebildeten Teilbereich in einer Ansicht von hinten (Schnittdarstellung),

Fig. 10 den in Figur 4 abgebildeten Teilbereich in einer Ansicht von hinten (Schnittdarstellung).

Beschreibung der Ausführungsformen

[0020] Figur 1 zeigt ein Feuchtreinigungsgerät 1, welches hier als Feucht- wischgerät mit einem Basis gerät 23 und einem Vorsatzgerät 24 ausgebildet ist. An dem Basisgerät 23 ist ein Stiel 26 mit einem Handgriff 27 angeordnet, mittels welchem ein Nutzer das Feuchtreinigungsgerät 1 über eine zu reinigende Fläche führen kann. Der Stiel 26 ist hier vorteilhaft teleskopierbar ausgebildet, so dass ein Nutzer die Höhe des Feuchtreinigungsgerätes 1 an seine Körpergröße anpassen kann. Während eines üblichen Wischbetriebs verlagert der Nutzer das Feuchtreinigungsgerät 1 in einer Vor- und Zurückbewegung über die zu reinigenden Fläche, wobei er das Feuchtreinigungsgerät 1 abwechselnd von sich wegschiebt und zu sich hinzieht.

[0021] Das Vorsatzgerät 24 weist ein Gerätegehäuse 12 auf, in welchem ein Tank (nicht dargestellt) für Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist. Über einen Einfüllstutzen 25 kann Reinigungsflüssigkeit in den Tank eingefüllt werden. In dem Gerätegehäuse 12 ist des Weiteren eine Reinigungs walze 3 angeordnet, welche um eine Walzenachse 2 rotierbar ist. Die Walzenachse 2 steht im Wesentlichen senkrecht zu einer üblichen Bewegungsrichtung des Feuchtreini- gungsgerätes 1. Die Reinigungsflüssigkeit kann aus dem Tank auf die Oberfläche der Reinigungswalze 3 abgegeben werden, um diese zu befeuchten.

[0022] Während eines Wischbetriebs rotiert die Reinigungswalze 3 um die Walzenachse 2, so dass die Umfangsfläche der Reinigungswalze 3 fortlaufend auf der zu reinigenden Fläche abrollt. Die Reinigungswalze 3 ist üblicherweise mit einem Reinigungsbelag umwickelt, gegebenenfalls unter Zwischenlage eines zusätzlich Flüssigkeit speichernden Schwammkörpers. Der Reinigungsbelag ist hier beispielsweise ein textiles Reinigungstuch. Während des Wischbe- triebs lagert sich fortwährend Schmutz an der Reinigungswalze 3, d. h. dem

Reinigungsbelag, an. Daher kann nach einer gewissen Betriebsdauer eine Regeneration der Reinigungswalze 3 erforderlich sein, wobei während eines Regenerationsbetriebs Schmutz und mit Schmutz beaufschlagte Flüssigkeit von der Reinigungswalze 3 entfernt werden. Dazu wird die Reinigungswalze 3 mit einer Drehzahl rotiert, welche höher ist als die Drehzahl der Reinigungswalze 3 während des Wischbetriebs. Dadurch kommt es zu einem Abschleudern von Schmutz und mit Schmutz beaufschlagter Flüssigkeit von der Reinigungswalze 3. Die abgespritzte Flüssigkeit kann aufgefangen und einem Sammelbehälter zugeführt werden. [0023] Figur 2 zeigt einen Teilbereich des Feuchtreinigungsgerätes 1 in einer perspektivischen Schnittdarstellung. In dem Teilbereich ist eine Walzenabdeckung 4 schwenkbeweglich um eine Abdeckungsachse 11 an dem Gerätegehäuse 12 gelagert. Die Walzenabdeckung 4 weist einen Öffnungsbereich 6 auf, welcher mittels eines Abdeckungselementes 5 der Walzenabdeckung 4 ver- schlössen bzw. geöffnet werden kann. Das Abdeckungselement 5 ist hier halbkreisförmig ausgebildet und komplettiert die Walzenabdeckung 4 bei in den Öffnungsbereich 6 verlagertem Zustand in Umfangsrichtung vollständig. An der Walzenabdeckung 4 ist die Reinigungswalze 3 um die Walzenachse 2 rotierbar gelagert, wobei die Walzenachse 2 gleichzeitig das Rotationszentrum für das Abdeckungselement 5 der Walzenabdeckung 4 ist.

[0024] An der Walzenabdeckung 4 ist des Weiteren ein Abdeckungsantrieb 15 angeordnet, welcher über ein Abdeckungsgetriebe 16 eine Rotation des Abdeckungselementes 5 um die Walzenachse 2 bewirkt. Der Abdeckungsantrieb 15 ist hier ein Elektromotor. Das Abdeckungsgetriebe 16 ist als Zahnradgetriebe ausgebildet und greift in eine ebenfalls als Zahnrad ausgebildete äußere Um- fangsfläche des Abdeckungselementes 5 ein. Der Abdeckungsantrieb 15 ist drehfest an der Walzenabdeckung 4 angeordnet, so dass der Abdeckungsantrieb 15 bei einem Verschwenken der Walzenabdeckung 4 um die Abdeckungsachse 11 mit verschwenkt wird.

[0025] Ebenfalls an der Walzenabdeckung 4 angeordnet ist ein Walzenantrieb 7, welcher die Walzenachse 2 antreibt und somit für eine Rotation der Reini- gungswalze 3 sorgt. Der Walzenantrieb 7 ist relativ zu der Walzenabdeckung 4 beweglich. Der Walzenantrieb 7 ist hier ebenfalls ein Elektromotor und über ein Getriebe 8 (in Figur 2 auf der nicht einsehbaren Rückseite angeordnet) mit der Walzenachse 2 verbunden.

[0026] In der in Figur 2 gezeigten Situation befindet sich das Feuchtreini- gungsgerät 1 in einem Wischbetrieb, in welchem die Reinigungswalze 3 zur Reinigung einer Fläche aus dem Öffnungsbereich 6 der Walzenabdeckung 4 hinausragt und in Berührung mit der zu reinigenden Fläche steht. Das Abdeckungselement 5 ist während des Wischbetriebs in das Gerätegehäuse 12 hineinverlagert, so dass der Öffnungsbereich 6 vollständig geöffnet ist. [0027] Figur 3 zeigt eine Parkstellung des Feuchtreinigungsgerätes 1, bei welcher die Reinigungswalze 3 von der zu reinigenden Fläche abgehoben ist, d. h. gegenüber dem in Figur 2 dargestellten Wischbetrieb weiter in das Gerätegehäuse 12 des Feuchtreinigungsgerätes 1 hineinverlagert ist. Der Öffnungsbe- reich 6 der Walzenabdeckung 4 ist weiterhin geöffnet, jedoch ist das Abdeckungselement 5 (wie später in Bezug auf die Figuren 9 und 10 näher erläutert wird) zumindest teilweise in den Öffnungsbereich 6 hineinverlagert. In dieser Parkstellung kann die von der Fläche abgehobene Reinigungswalze 3 trocknen. [0028] Figur 4 zeigt das Feuchtreinigungs gerät 1 während eines Regenerationsbetriebs. Dabei ist die Reinigungswalze 3 in Umfangsrichtung vollständig von der Walzenabdeckung 4 umhaust und das Abdeckungselement 5 komplett in den Öffnungsbereich 6 hineinverlagert ist. Während des Regenerationsbetriebs rotiert die Reinigungswalze 3 mit einer gegenüber einem Wischbetrieb erhöhten Rotationsgeschwindigkeit, so dass Schmutz und Flüssigkeit optimal von der Reinigungswalze 3 abgeschleudert werden können.

[0029] Die Verlagerung des Abdeckungselementes 5 von der Öffnungsstellung des Wischbetriebs (Figur 2) in die Schließstellung des Regenerationsbetriebs (Figur 4) erfolgt ausgehend von einer Betätigung des Abdeckungsantriebs 15, bei welcher das Abdeckungselement 5 über das Abdeckungsgetriebe 16 in den Öffnungsbereich 6 verschwenkt wird und damit die Walzenabdeckung 4 verschließt. Bei der Verlagerung stößt das Abdeckungselement 5 gegen eine an dem Gerätegehäuse 12 ausgebildete Führung 13 (in den Figuren 5 und 6 dargestellt), welche bezogen auf eine axiale Richtung endseitig an der Walzenab- deckung 4 angeordnet ist. Durch die fortgeführte Verlagerung des Abdeckungselementes 5 in Schließrichtung wird die Walzenabdeckung 4 von der Führung 13 und damit auch von der zu reinigenden Fläche wegverlagert, wobei die Walzenabdeckung 4 um die an dem Gerätegehäuse 12 angeordnete Abdeckungsachse 11 schwenkt. Die Führung 13 kann wie hier beispielsweise nach der Art einer Schiene oder Rampe ausgebildet sein.

[0030] Die Verlagerung des Abdeckungselementes 5 von der Öffnungsstellung (Wischbetrieb) in die Schließstellung (Regenerationsbetrieb) bewirkt gleichzeitig die Änderung der Rotationsgeschwindigkeit der Reinigungswalze 3, nämlich eine Rotation mit höherer Drehzahl, indem das die Walzenachse 2 mit dem Walzenantrieb 7 verbindende Getriebe 8 von einer zweiten Getriebestufe 10 in eine erste Getriebestufe 9 umgeschaltet wird. Dies wird im Folgenden in Bezug auf die Figuren 7 bis 10 näher erläutert.

[0031] Figur 7 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Teilbereiches des Feuchtreinigungsgerätes 1, welcher in der Darstellung gemäß Figur 2 (Wischbetrieb) einer Ansicht auf das Feuchtreinigungsgerät 1 von links hinten entspricht. Zu erkennen ist der an der Walzenabdeckung 4 angeordnete Walzenantrieb 7, welcher der Rotation der Walzenachse 2 und damit auch der Reinigungswalze 3 dient. Das den Walzenantrieb 7 mit der Walzenachse 2 verbindende Getriebe 8 ist über den Walzenantrieb 7 beweglich an der Walzenabdeckung 4 gelagert. Das Getriebe 8 ist von einem Getriebekasten 28 umhaust und greift in eine Schaltkulisse 14 ein, welche an dem Gerätegehäuse 12 ausgebildet ist. Bei einer Verlagerung der Walzenabdeckung 4 um die Abdeckungsachse 11 wird das Getriebe 8 somit durch die Schaltkulisse 14 umgeschaltet, nämlich von der ersten Getriebestufe 9 in die zweite Getriebestufe 10, oder umgekehrt.

[0032] Die Figuren 9 und 10 verdeutlichen die Funktionsweise während der Umschaltung des Getriebes 8. Hierzu ist ein Querschnitt durch eine Ebene des Feuchtreinigungsgerätes 1 gezeigt, welche durch den das Getriebe 8 umhausenden Getriebekasten 28 verläuft. [0033] Das Getriebe 8 weist ein Antriebszahnrad 18 und zwei weitere Zahnräder 19, 20 auf. Das Antriebszahnrad 18 ist mittels eines Zahnriemens 17 mit der Antriebsachse 22 des Walzenantriebs 7 verbunden. Das Antriebszahnrad 18 ist bezogen auf eine radiale Richtung der Antriebsachse 22 drehfest, so dass das Antriebszahnrad 18 bei einer Verlagerung des Walzenantriebs 7 die relative Orientierung zu dem Walzenantrieb 7 beibehält. Durch die zuvor beschriebene Verlagerung der Walzenabdeckung 4 um die Abdeckungsachse 11 verlagert sich somit gleichzeitig auch die Kombination aus Walzenantrieb 7 und Antriebszahnrad 18. Durch die Führung in der Schaltkulisse 14 werden das An- triebszahnrad 18 und die weiteren Zahnräder 19, 20 des Getriebes 8 verlagert, um zwischen den Getriebestufen 9, 10 umschalten zu können.

[0034] Das Getriebe 8 weist hier zwei Getriebestufen 9, 10 auf, nämlich die erste Getriebestufe 9, in welcher das Antriebszahnrad 18 direkt mit einem Walzenzahnrad 21 der Walzenachse 2 verbunden ist, und die zweite Getriebestufe 10, in welcher das Antriebszahnrad 18 über die beiden weiteren Zahnräder 19, 20 mit dem Walzenzahnrad 21 verbunden ist. Wenn das Getriebe 8 in der ersten Getriebestufe 9 betrieben wird, was einem Regenerationsbetrieb des Feuchtrei- nigungsgerätes 1 entspricht, greift das Antriebszahnrad 18 unmittelbar in das Walzenzahnrad 21 ein. Demgegenüber wird das Getriebe 8 während eines Wischbetriebs des Feuchtreinigungsgerätes 1 in der zweiten Getriebestufe 10 betrieben, in welcher das Antriebszahnrad 18 über die beiden zusätzlichen Zahnräder 19, 20 mit dem Walzenzahnrad 21 verbunden ist. Die beiden Zahnräder 19, 20 weisen gegenüber dem Antriebszahnrad 18 eine größere Anzahl von Zähnen auf, wodurch eine Untersetzung durch das Umschalten auf die zweite Getriebestufe 10 erfolgt. Dadurch rotiert die Walzenachse 2 bei einem Betrieb des Getriebes 8 in der zweiten Getriebestufe 10 und damit während des Wischbetriebs des Feuchtreinigungsgerätes 1 mit einer gegenüber dem Regenerationsbetrieb des Feuchtreinigungsgerätes 1 reduzierten Rotationsgeschwindigkeit. Während des Regenerationsbetriebs, in welchem das Antriebszahnrad 18 direkt mit dem Walzenzahnrad 21 verzahnt ist, rotiert die Reinigungs walze 3 dementsprechend schneller. Neben den dargestellten zwei Getriebestufen 9, 10 kann das Getriebe 8 selbstverständlich auch eine noch größere Anzahl von Getriebestufen 9, 10 aufweisen, welche durch weitere Verlagerungsstellungen des Abdeckungselementes 5 geschaltet werden können.

[0035] Beispielhaft funktioniert die Erfindung hier ausgehend von dem in Figur 2 dargestellten Wischbetrieb so, dass das Abdeckungselement 5 zur Einleitung des Regenerationsbetriebs mittels des Abdeckungsantriebs 15 in den Öffnungsbereich 6 der Walzenabdeckung 4 verlagert wird. Der Betrieb des Ab- deckungsantriebs 15 kann beispielsweise mittels eines Schalters durch den Nutzer des Feuchtreinigungsgerätes 1 ausgelöst werden, oder alternativ auch automatisch durch das Feuchtreinigungsgerät 1, beispielsweise wenn ein vordefinierter Verschmutzungsgrad der Reinigungswalze 3 erkannt wird. Die Verlagerung des Abdeckungselementes 5 bewirkt ein Anheben der Walzenabdeckung 4 von der zu reinigenden Fläche, da das Abdeckungselement 5 gegen die an dem Gerätegehäuse 12 ausgebildeten Führungen 13 wirkt. Dabei schwenkt die Walzenabdeckung 4 um die Abdeckungsachse 11. Durch das Verschwenken der Walzenabdeckung 4 wird gleichzeitig auch das beweglich an der Walzenabdeckung 4 gelagerte Getriebe 8 mit verschwenkt und durch die Interaktion mit der Schaltkulisse 14 von der zweiten Getriebestufe 10 in die erste Getriebestufe 9 umgeschaltet, in welcher das Antriebszahnrad 18 in direktem Eingriff mit dem Walzenzahnrad 21 steht. Die beiden Zahnräder 19, 20 der zweiten Getriebestufe 10 werden dabei zur Seite geschwenkt und verbinden das Antriebszahnrad 18 nicht mehr mit dem Walzenzahnrad 21. Die Untersetzung der zwei- ten Getriebestufe 10 ist somit während des Regenerationsbetriebs ohne Funktion und die Reinigungswalze 3 kann mit gegenüber dem Wischbetrieb erhöhter Drehzahl rotieren. [0036] Sobald der Regenerationsbetrieb beendet ist, kann das Feuchtreini- gungsgerät 1 wieder in den Wischbetrieb überführt werden. Dazu erfolgt eine Verlagerung des Abdeckungselementes 5 aus dem Öffnungsbereich 6 heraus, wodurch die zuvor erläuterten Verfahrensschritte in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt werden, d. h. das Öffnen der Walzenabdeckung 4 bewirkt ein Absenken der Walzenabdeckung 4 und der Reinigungswalze 3 auf die zu reinigende Fläche, was wiederum eine Umschaltung des Getriebes 8 auf die erste Getriebestufe 10 zur Folge hat. Als Resultat rotiert die Reinigungs walze 3 während des Wischbetriebes mit gegenüber dem Regenerationsbetrieb reduzierter Drehzahl.

Liste der Bezugszeichen

1 Feuchtreinigungsgerät Einfüllstutzen

2 Walzenachse Stiel

3 Reinigungswalze Handgriff

4 Walzenabdeckung Getriebekasten

5 Abdeckungselement

6 Öffnungsbereich

7 Walzenantrieb

8 Getriebe

9 Erste Getriebestufe

10 Zweite Getriebestufe

11 Abdeckungsachse

12 Gerätegehäuse

13 Führung

14 Schaltkulisse

15 Abdeckungsantrieb

16 Abdeckungsgetriebe

17 Zahnriemen

18 Antriebszahnrad

19 Zahnrad

20 Zahnrad

21 Walzenzahnrad

22 Antriebsachse

23 Basisgerät

24 Vorsatzgerät