WEUSTINK, Robert (Riedelsberger Weg 43, Bayreuth, 95448, DE)
WEUSTINK, Robert (Riedelsberger Weg 43, Bayreuth, 95448, DE)
Ansprüche
1. Feuchttücherstapel zur Aufnahme in einer Verpackung oder einem Behältnis, bestehend aus mehreren übereinander gestapelten, mehrfach in gleichgroße Abschnitte gefalteten Feuchttüchern (1), wobei die Faltlinien parallel zueinander und zur Breite des Feuchttuchs verlaufen und jeweils der Endabschnitt (4) eines Feuchttuches (1) hinter den Anfangsabschnitt (3) des nachfolgenden Feuchttuches (1) greift, so dass bei der Entnahme eines Feuchttuches (1) aus dem Stapel (13) der Anfangsabschnitt (3) des nachfolgenden Feuchttuches (1) aus der Entnahmeöffnung der Verpackung oder des Behältnisses herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuchttücher (1) mindestens fünf gleichgroße
Abschnitte (2; 3; 4) aufweisen.
2. Feuchttücherstapel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die hintereinander greifenden Abschnitte (3; 4) zweier aufeinander folgender Feuchttücher (1) sich nahezu über ihre gesamte Länge überlappen.
3. Entnahmebox für in einem Stapel übereinander angeordneter von einer feuchtdichten Umhüllung (12) umgebener Feuchttücher (1), wobei die feuchtdichte Umhüllung (12) an mindestens einer ihrer Seiten Mittel zu ihrer öffnung aufweist, die Entnahmebox an ihren beiden Stirnseiten offen ist und eine Entnahmeöffnung zur einzelnen Entnahme der Feuchttücher (1) aus dem geöffneten Feuchttücherstapel (13) aufweist, so dass bei eingelegtem Feuchttücherstapel (13) sich beide öffnungen gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmebox zumindest in einem Teilbereich elastisch verformbar gestaltet ist, so dass sie in Richtung ihrer Tiefe einen Druck auf einen eingelegten Feuchttücherstapel (13) ausübt, und dass ihre Entnahmeöffnung (11) in ihrer Bodenfläche (9) angeordnet ist.
4. Entnahmebox nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderfront (7) der Entnahmebox über ihre gesamte Breite eine Innenwölbung (15) aufweist, die den Druck auf den eingelegten Feuchttücherstapel (13) ausübt.
5. Entnahmebox nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der übergang der Vorderfront (7) der Entnahmebox in die Unter- bzw. Oberseite als Rundung ausgebildet ist.
6. Entnahmebox nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Gehäuse (6) der Entnahmebox elastisch verformbar ist.
7. Entnahmebox nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (11) ein schmaler, der Breite der Feuchttücher (1) entsprechender Schlitz ist.
8. Entnahmebox nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (11) deutlich schmaler als die Breite der Feuchttücher (1) ist und ihre senkrecht zur Breite verlaufende Ausdehnung etwa der Tiefe der Entnahmebox entspricht.
9. Entnahmebox nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (11) bis in die Vorderfront (7) der Entnahmebox hineinragt.
10. Entnahmebox nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmebox einen Feuchttücherstapel (13) aufnimmt, der durch die Merkmale der Ansprüche 1 oder 2 gekennzeichnet ist, und daher eine geringe Tiefe aufweist. |
Feuchttücherstapel und Entnahmebox für Feuchttücher
Stand der Technik
Die Erfindung geht aus von einem Feuchttücherstapel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und von einer Entnahmebox für Feuchttücher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 3.
Feuchttücher werden in mobilen oder an Wänden zu befestigenden Entnahmeboxen aufbewahrt, die zur Vermeidung des Austrocknens der Feuchttücher entweder mit einem Deckel geschlossen (EP 0879 575 Bl; WO 98/52453 Al; WO 98/52454 Al und DE 100 24 425 Al) oder mit kleinen Entnahmeöffnungen (DE/ EP 0 109 343 Tl und US 3,982,659) versehen sind. Lange schmale Entnahmeöffnungen weisen jene Entnahmeboxen auf, bei denen die Feuchttücher in ihrer gesamten Breite herausragen (DE 601 02 196 T2; DE 699 17 727 T2). Da deren Entnahmeöffnungen jedoch im Verhältnis zur Stärke eines Feuchttuches wesentlich breiter sind, besteht hier die Gefahr des Austrocknens.
Bei den technischen Lösungen, bei denen die Feuchttücher nicht von einer Rolle oder einem Stapel, zu dem sie beispielsweise an Abrisskanten meanderförmig zusammengelegt sind, entnommen werden, sind die Feuchttücher in besonderer Weise mehrfach gefaltet. Je zwei benachbarte Tücher sind abschnittsweise ineinander gelegt, damit nach der Entnahme eines Tuches aus dem Stapel das nachfolgende Tuch mit einem Entnahmeabschnitt aus dem Stapel herausragt (EP 0879 575 Bl; WO 98/52453 Al; WO 98/52454 Al; DE 601 02 196 T2; DE 699 17 727 T2; DE 699 13 267 T2; EP 1 208 784 Al; EP 1 188 404 A2; WO 2006/071315). Der Nachteil der bekannten Entnahmeboxen besteht darin, dass sie eine verhältnismäßig große Tiefe aufweisen, die vor allem durch die gefalteten Feuchttücher bedingt ist. Um einzeln gestapelte Feuchttücher wie beschrieben entnehmen zu können, wurden aufwendige Falttechniken und Verschachtelungen angewendet, bei denen zwei schmale Randfelder ein oder zwei breitere mittlere Felder einschließen (EP 0 879 575 Bl; EP 1 208 784 Al; EP 1 188 404 A2) bzw. der gefaltete Anfangs- bzw. Endbereich in die erste Faltung des nachfolgenden Feuchttuches eingelegt wird (WO 98/52453 Al; WO 98/52454 Al; DE 601 02 196 T2; DE 699 17 727 T2 ). Die Tiefe der Entnahmebox ist damit durch die maximale Faltbreite, günstigstenfalls also durch die Breite eines mittleren Feldes eines Feuchttuches, bestimmt. Generell sind bei mehrfach gefalteten und mit ihren jeweiligen Randabschnitten ineinander verschachtelten Feuchttüchern die Randfelder mit einem Drittel bis einem Viertel ihrer Gesamtlänge zwar schmaler als lediglich einmal gefaltete Feuchttücher, jedoch immer noch verhältnismäßig breit. Deshalb sind derartige transportable Behältnisse für feuchte Tücher mit einem Deckel (WO 98/52453 Al, WO 98/52454 Al und EP 0879 575 Bl) oder die Ausgabeöffnung mit einer Klappe (DE 100 24 425 Al) versehen, um ein Austrocknen des Feuchttücherstapels bzw.
des herausragenden Endes des Feuchttuchs zu verhindern. Das wiederum macht aber die Herstellung solcher Entnahmeboxen aufwendig und damit teuer.
Bei den mobilen, mit Deckel versehenen Entnahmeboxen besteht ein weiterer Nachteil darin, dass die Feuchttücher sich etwa nach der Hälfte ihres Verbrauchs nur noch schwer entnehmen lassen, da man mit den Fingern in die Entnahmebox greifen muss, um das nächste Feuchttuch zu entnehmen. Dabei passiert es häufig, dass unbeabsichtigt gleich mehrere Tücher entnommen werden. Selbst wenn in der Entnahmebox ein separater Zwischendeckel mit Entnahmeschlitz vorgesehen ist, rutscht das aus dem Entnahmeschlitz herausragende Ende des Feuchttuches aufgrund der Schwerkraft und/ oder der Bewegung der mobilen Entnahmebox in das Behältnis wieder zurück.
Eine kleine wieder verwendbare Abgabevorrichtung für in flexiblen Beuteln verpackte Feuchttücher besteht aus einer U-förmigen Klammer, die aufgrund ihrer eigenen Elastizität den Beutel mit den Tüchern umfasst. An ihrer Oberseite ist eine verschließbare Entnahmeδffnung angebracht, die eine von dem Benutzer zur Entnahme der Feuchttücher aus dem Beutel zuvor freizulegende Ausgabeöffnung umschließt und abdichtet (WO 96/37138). Diese Vorrichtung ist zwar verhältnismäßig einfach aufgebaut, sehr handlich und aufgrund ihrer Wiederverwendbarkeit recht praktisch und auch umweltschonend, jedoch gehen diese Vorteile zu Lasten der ästhetik. Da sie den Beutel lediglich teilweise umschließ ragt dieser rechts und links aus der Vorrichtung heraus, was beispielsweise in einer gepflegten Bad- bzw. Küchenatmosphäre störend wirkt. Nachteilig ist ferner, dass mit der Entnahme der Feuchttücher die Klemmwirkung der Abgabevorrichtung nachlässt,
so dass auch der Druck auf den Dichtungsbereich des Beutels nachlässt, wodurch die Feuchttücher in dem Beutel austrocknen, und der Beutel schließlich aus der Vorrichtung herausfallen kann.
Die Erfindung und ihre Vorteile
Der erfindungsgemäße Feuchttücherstapel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass die Feuchttücher auf einfache Weise hergestellt werden können. Die Feuchttücher weisen mindestens fünf Abschnitte mit jeweils gleicher Länge auf. In der Praxis haben sich sieben Abschnitte als technologisch gut herstellbar und auch bezüglich des Verhältnisses der aus der Entnahmebox herausragenden Fläche zur Gesamtfläche des Feuchttuches als günstig erwiesen. Weder ist ein Falten unterschiedlich breiter Abschnitte noch ein kompliziertes Verschachteln der Endabschnitte erforderlich. Die Endabschnitte der Feuchttücher werden lediglich, so wie es von Papierhandtüchern her bekannt ist, einfach ineinander gelegt. Durch die im Vergleich zur herkömmlichen Dreifach-Falttechnik größere Anzahl der Faltungen erhält der Feuchttücherstapel eine sehr geringe Tiefe. Eine Vielzahl gleichgroßer Faltabschnitte gestaltet die Herstellung einfach und gewährleistet, dass auch jeweils nur ein im Vergleich zu der Länge eines vollständig entfalteten Feuchttuchs deutlich schmalerer Endabschnitt aus dem Stapel herausragt. Auch wenn dieser austrocknet, bleibt der weitaus größere Teil des Feuchttuchs vor dem Austrocknen geschützt. Bei der Entnahmebox kann auf einen Verschlussdeckel verzichtet werden. Durch die Reduzierung der Tiefe des Stapels kann auch die Tiefe der Entnahmebox wesentlich reduziert werden.
Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung überlappen sich die hintereinander greifenden Abschnitte zweier aufeinander folgender Feuchttücher, nahezu über ihre gesamte Länge, d. h. dass die Feuchttücher mit den äußeren Rändern ihrer Endabschnitt so weit wie möglich zur ersten bzw. letzten Faltung der nachfolgenden bzw. vorhergehenden Feuchttuches ineinander geschoben sind. Dadurch wird die Breite des Feuchttuchstapels klein gehalten. Außerdem ist die Haftfläche zwischen dem sich überlappenden Endbzw. Anfangsabschnitt maximal, so dass der Anfangsabschnitt des nachfolgenden Feuchttuches auch zuverlässig durch den Endabschnitt des gerade aus dem Stapel entnommenen Feuchttuches durch die Austrittsöffnung des Stapels geführt wird.
Die Vorteile der Entnahmebox mit den Merkmalen des Patentanspruchs 3 bestehen neben ihrer geringen Tiefe und dem Verzicht auf einen Verschluss der Entnahmeöffnung darüber hinaus in ihrem einfachen und praktischen Aufbau, der trotz seiner technischen Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit ausreichend großen Spielraum für eine ästhetische Gestaltung lässt. Der Feuchttücherstapel lässt sich von den offenen Stirnseiten her leicht in die Entnahmebox einschieben und wird von der Frontseite der Entnahmebox vollständig verdeckt.
Dadurch, dass die Entnahmebox offene Stirnseiten aufweist, können zumindest Teilbereiche der Entnahmebox so elastisch gestaltet sein, dass ihre Front- und/ oder Rückseite eine dauerhafte Klemmwirkung auf den Feuchttücherstapel ausüben, auch dann noch, wenn die überwiegende Anzahl der Feuchttücher bereits entnommen wurden. Bei diesen Teilbereichen kann es sich um die übergangsbereiche der Vorderfront in Ober- bzw. Unterseite, aber auch um die Vorderfront selbst oder das gesamt Gehäuse handeln.
Durch die Elastizität eines einzelnen oder mehrerer Teile der Entnahmebox werden dieses bzw. diese Teile beim Einsetzen eines gegenüber der Tiefe der Entnahmebox etwas breiteren Feuchttücherstapels leicht nach außen gedrückt und üben durch ihre Rückstellkraft einen Druck auf diesen auf, so dass er in der Entnahmebox arretiert ist.
Von Vorteil ist ferner die Entnahme der Feuchttücher. Wenn die Entnahmebox beispielsweise an einer Wand befestigt wird, ist die Entnahme der Feuchttücher mit einer Hand möglich. Die Entnahme von unten hat den Vorteil, dass die Feuchttücher in dem Stapel von selbst nach unten rutschen und auch das letzte Feuchttuch vor seiner Entnahme noch zusammengefaltet bleibt und dadurch vor dem Austrocknen innerhalb ihrer Hülle bzw. ihres Behältnisses besser geschützt ist. Selbstverständlich kann die Entnahmeöffnung der Entnahmebox mit einem Deckel oder anderweitigem Verschluss verschlossen werden. Das ist insbesondere bei ihrer Verwendung als mobiles Behältnis von Vorteil, um ein unbeabsichtigtes Benetzen von Gegenständen, beispielsweise das Innere von Handtaschen, mit der Feuchttuchemulsion zu vermeiden.
Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Vorderfront der Entnahmebox über ihre gesamte Breite etwa in der Mitte ihrer Höhe nach innen gewölbt. Der tiefste Bereich der Innenwölbung drückt auf den Feuchttücherstapel und arretiert diesen.
Nach einer anderweitigen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung erhält die Entnahmebox durch einen gerundeten übergang ihrer Vorderfront in die Ober- bzw. Unterseite nicht nur ein gefälliges Aussehen, sondern in diesem Bereich auch die erforderliche
Elastizität, um die gewünschte Klemmwirkung auf den Feuchttücherstapel ausüben zu können.
Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Gehäuse der Entnahmebox so gestaltet, dass es als Ganzes elastisch verformbar ist und einen eingelegten Feuchttuchstapel klemmend aufnehmen kann.
Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Entnahmeöffnung der Entnahmebox als schmaler Schlitz in der Breite der Feuchttücher ausgebildet. Die Breite des Schlitzes kann entsprechend der Stärke eines Feuchttuches ausgelegt sein. Das hat den Vorteil, dass das aus der Entnahmeöffnung herausragende Ende des Feuchttuches glatt ist und ohne größeren Reibungswiders tand entnommen werden kann. Außerdem ist der hinter dem Entnahmeschlitz befindliche Teil des Feuchttuches besser vor Austrocknung geschützt. Der Feuchttücherstapel wird an seiner Unterseite über seine gesamte Breite geöffnet und das erste Feuchttuch mit seinem Anfangsabschnitt in die Entnahmeöffnung eingezogen.
Nach einer anderweitigen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Entnahmeöffnung der Entnahmebox deutliche schmaler als die Breite der Feuchttücher. Ihre senkrecht zur Breite verlaufende Tiefe entspricht etwa der Tiefe der Entnahmebox, so dass die Entnahmeöffnung in jeder beliebigen Form, beispielsweise kreisförmig, ellipsenförmig, quadratisch oder rechteckig oder in Kombinationen dieser Formen, ausgebildet sein kann. Das hat den Vorteil, dass der Anfangsabschnitt des Feuchttuches gebündelt aus der Entnahmebox herausragt und dadurch besser mit zwei Fingern gegriffen werden kann. Die Gefahr des Ausreißens eines kleinen
Stückchens ist geringer als bei einem glatt heraushängenden Anfangsabschnitt. Allerdings sind die Reibungskräfte, die die kleinere Entnahmeöffnung auf das Feuchttuch ausübt, größer als bei einem der Breite des Feuchttuches entsprechenden Entnahmeschlitz, was sich jedoch aufgrund des sicheren Greifens nicht als nachteilig auswirkt. Durch die kleinere Entnahmeöffnung wird der Anfangsabschnitt quasi gebündelt, d. h. seine nach außen weisende Oberfläche verringert, so dass auch sein Austrocknen verlangsamt wird. Auf jeden Fall wirkt sich die kleinere Entnahmeöffnung bei dem Feuchttücherstapel selbst in gleicher Weise vorteilhaft aus, da seine öffnung auch entsprechend der Entnahmeöffnung klein sein kann.
Nach einer zusätzlichen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Entnahmeöffnung bis in den unteren Bereich der Vorderfront der Entnahmebox hineingezogen. Dadurch wird sie leichter zugänglich.
Schließlich nimmt nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Entnahmebox solche Feuchttücherstapel auf, dessen Feuchttücher mindestens fünf Faltabschnitte gleicher Breite aufweisen und deren Anfangs- und Endabschnitt einfach ineinander gelegt sind.
Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beispielbeschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.
Zeichnung
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und im Folgenden näher beschrieben. In den Zeichnungen zeigen
Fig. 1 das Schema der Faltung und der Verschachtelung der
Feuchttücher,
Fig. 2 eine Entnahmebox mit Klemmfunktion und Fig. 3 die Seitenansicht der Entnahmebox.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
Aus Fig. 1 ist das Schema der erfindungsgemäßen Faltung ersichtlich, wobei die Feuchttücher in einer auseinander gezogenen Position dargestellt sind, um die Details der Faltung und der überlappung der Endbereiche besser zu erkennen. Dargestellt sind zwei Feuchttücher 1 , die in sieben gleichgroße Abschnitte 2 Z-förmig gefaltet sind. Jedes der Feuchttücher 1 besitzt einen Anfangsabschnitt 3 und einen Endabschnitt 4, die die gleiche Breite aufweisen wie die zwischen ihnen liegenden Abschnitte 2, wobei im vorliegenden Beispiel die Feuchttücher 1 für eine Entnahme nach unten dargestellt sind, d. h. der Anfangsabschnitt 3 befindet sich als Entnahmeabschnitt jeweils unterhalb des Endabschnitts 4 desselben Feuchttuches 1 und ragt aus der öffnung eines hier nicht näher dargestellten Behältnisses heraus. Damit jedes Feuchttuch aus dem Behältnis entnommen werden kann, ohne dabei jedes Mal in dieses hineingreifen zu müssen, sind die Anfangs- und Endabschnitt 3; 4 jedes Feuchttuches 1 miteinander verschachtelt. Der Bereich der Verschachtelung 5 ist durch eine Einkreisung
gekennzeichnet. Die Verschachtelung 5 ist so einfach wie bei den aus trockenen Papierhandtüchern bestehenden Stapeln, die aus den allgemein bekannten Entnahmeboxen mit in der Bodenfläche befindlichem breiten Entnahmeschlitz zu entnehmen sind. Der Endabschnitt 4 jedes Feuchttuches 1 ist zwischen den Anfangsabschnitt 3 und den sich nach oben anschließenden gleichbreiten Abschnitt 2 des darüber befindlichen Feuchttuches gelegt, so dass bei der Entnahme eines Feuchttuches 1 aus dem Behälter sich dieses entfaltet, weil dessen Endabschnitt 4 von dem noch in dem Behälter befindlichen Feuchttuch 1 festgehalten wird. Bei fortgesetztem Ziehen gleitet auch der Endabschnitt 4 aus der Entnahmeöffnung des Behälters und nimmt dabei gleichzeitig den Anfangsabschnitt 3 des nachfolgenden Feuchttuches ϊ mit. Das Entfalten des Feuchttuches 1 kann durch die Gestaltung der Entnahmeöffnung in der Weise beeinflusst werden, dass durch eine verhältnismäßig enge öffnung eine größere Reibung auf das Feuchttuch 1 ausgeübt wird, so dass es durch den zwangsläufig verstärkten Zug gleichzeitig entfaltet wird. Eine enge öffnung gewährleistet auch, dass die sich in dem Behälter befindenden Feuchttücher 1 nicht so schnell austrocknen.
In den Fig. 2 und 3 ist eine Entnahmebox für Feuchttücher dargestellt, die aus einem Gehäuse 6 besteht, das eine Vorderfront 7, eine Rückwand 8, eine Bodenfläche 9 und an seinen beiden Stirnseiten öffnungen 10 aufweist. In der Mitte der Bodenfläche 9 befindet sich eine, bis in die Vorderfront 7 hineinragende Entnahmeöffnung 11. Im vorliegenden Beispiel nimmt das Gehäuse 6 einen von einer luftundurchlässigen Hülle 12 umgebenen Feuchttücherstapel 13 auf, der durch eine der beiden öffnungen 10 bis zu von der Bodenfläche 9 in das Gehäuse 6 aufragende Anschläge 14 eingeschoben wurde. Die Vorderfront 7 ist
symmetrisch zu ihrer Höhe nach innen gewölbt, so dass sie in ihrer Mitte über ihre gesamte Breite mit einer Innenwölbung 15 in das Gehäuse 6 hineinragt. Dadurch reduziert sich die Tiefe der Entnahmebox in diesem Bereich etwas, und der eingeschobene Feuchttücherstapel 13 wird etwa in halber Höhe festgeklemmt. Die Tiefe der Entnahmebox und das Maß ihrer Innenwölbung 15 orientieren sich demzufolge an der Breite des Feuchttücherstapels 13.
Das Gehäuse 6 ist zur Befestigung an einer Wand vorgesehen. Hierzu weist seine Rückwand 8 Verstärkungen 15 auf, mit denen es an der Wand anliegt. Die beiden oberen Verstärkungen 15 sind mit Rastschlitzen versehen, mit denen das Gehäuse auf zwei in der Wand befestigte Haken oder Schrauben gehängt werden kann.
Aus den Zeichnungen nicht ersichtlich ist, dass der Feuchttücherstapel 13 an seiner unteren Seite geöffnet werden kann, um ein erstes Feuchttuch 1 zu entnehmen und durch die Entnahmeöffnung 11 des Gehäuses 6 zu ziehen.
Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.
Bezugszahlenliste
1 Feuchttücher
2 Abschnitt
3 Anfangsabschnitt
4 Endabschnitt
5 Verschachtelungsbereich
6 Gehäuse
7 Vorderfront
8 Rückwand
9 Bodenfläche
10 öffnungen
11 Entnahmeöffnung
12 Hülle
13 Feuchttücherstapel
14 Anschläge
15 Innenwölbung
16 Verstärkung