Die vorliegende Patentanmeldung betrifft das Gebiet der

Sensorvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, wobei die vorliegende Patentanmeldung bzw. Erfindung insbesondere eine

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung betrifft, besonders bevorzugt gemäß Oberbegriff von Anspruchl .

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtungen werden zur Messung der Drehgeschwindigkeit der Räder von Kraftfahrzeugen vorgesehen, um anschließend die gemessenen Informationen zur

Drehgeschwindigkeit an Systeme wie das ABS (Anti-lock Brake System, also das Anti-Blockier-System) , die automatische

Geschwindigkeitsveränderungsvorrichtung usw. zu übertragen und die weitere Nutzung der betreffenden Informationen vorzunehmen. Am Beispiel des ABS wird zwecks Verhinderung eines Blockierens der Räder eine Überwachung der Drehgeschwindigkeit der Räder durch Radgeschwindigkeitssensorvorrichtungen angewendet. Wenn ein Blockieren der Räder bevorsteht, steuert die ECU (Electronic Control Unit, also die Elektronische Steuerungseinheit) die Reduzierung der Bremskraft der Bremsvorrichtung zur Vermeidung des Blockierens.

Beim Stand der Technik umfassen

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtungen normalerweise ein durch Plastikguss ausgebildetes Gehäuse. Das betreffende Gehäuse weist ein Flanschteil auf, wobei an dem betreffenden Flanschteil eine Durchführungsöffnung vorgesehen ist und innerhalb der

Durchführungsöffnung ein als ein Stück mit dem Gehäuse (durch Plastikguss verwirklicht) hergestellter Metallring vorgesehen ist. In dem betreffenden Metallring kann mittels Schrauben die Montage und Befestigung der

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung vorgenommen werden.

Allerdings ist bei Radgeschwindigkeitssensorvorrichtungen nach dem Stand der Technik vorgesehen, dass es sich bei dem Inneren des Metallrings um eine bloße Öffnung handelt, wobei die durchgeführte Schraube weiterer Abstimmungen des Anwenders bedarf, was eine relativ geringe Effizienz bedeutet.

Die Erfindung stellt eine Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung bereit bzw. schlägt diese vor, welche das Problem beim Stand der Technik lösen kann, dass die

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung nicht für die Mitführung von Schrauben geeignet ist bzw. welche eine

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung gemäß dem Stand der Technik verbessert.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst bzw. die Verbesserung wird erreicht durch eine Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung gemäß Anspruch 1.

Vorzugsweise ist die Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung wie folgt ausgebildet, umfassend ein Gehäuse, wobei das vorstehend bezeichnete Gehäuse ein Flanschteil aufweist, wobei an dem vorstehend bezeichneten Flanschteil eine Durchführungsöffnung vorgesehen ist, wobei innerhalb der vorstehend bezeichneten

Durchführungsöffnung ein an dem vorstehend bezeichneten Gehäuse befestigter Metallring vorgesehen ist, wobei innerhalb des vorstehend bezeichneten Metallrings die Durchführung einer Schraube oder von Schrauben, zur Montage der vorstehend bezeichneten Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung möglich ist, wobei an der Innenwand des vorstehend bezeichneten Metallrings eine oder mehrere in Abstand zueinander befindliche Erhebung/en angeordnet ist/sind, welche zum möglichem Einklemmen und/oder Eindrehen zwischen zwei oder mehreren zueinander benachbarten Schraubenzähnen oder Windungen der vorstehend bezeichneten

Schrauben zur Verwirklichung der Positionsbegrenzung und/oder Fixierung der vorstehend bezeichneten Schraube vorgesehen ist/sind . Bevorzugt ist vorgesehen, dass das vorstehend bezeichnete

Gehäuse durch Plastikguss ausgebildet ist, wobei der vorstehend bezeichnete Metallring und das vorstehend bezeichnete Gehäuse als ein Stück hergestellt sind. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Innenwand des vorstehend bezeichneten Metallrings eine Plastikgussschicht als ein Stück mit dem vorstehend bezeichneten Gehäuse aufweist, wobei die vorstehend bezeichnete eine oder mehrere Erhebung/en durch eine oder mehrere Erhebung/en der Innenwand der vorstehend

bezeichneten Plastikgussschicht ausgebildet und/oder ist/sind.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die vorstehend bezeichnete Plastikgussschicht eine Ringform aufweist.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die mehreren vorstehend bezeichneten Erhebungen entlang der Umfangsrichtung der

Innenwand der vorstehend bezeichneten Plastikgussschicht gleichmäßig angeordnet sind.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass an der Innenwand der vorstehend bezeichneten Plastikgussschicht hervorstehend mehrere sich entlang der Höhenrichtung des vorstehend bezeichneten

Metallrings erstreckende halbkreisförmige Zylinderkörper vorgesehen sind, wobei die vorstehend bezeichneten mehreren halbkreisförmigen Zylinderkörper in Abstand zueinander zwischen zueinander benachbart befindlichen vorstehend bezeichneten Erhebungen vorgesehen sind,

wobei die Überragungshöhe der vorstehend bezeichneten

halbkreisförmigen Zylinderkörper über die vorstehend

bezeichnete Plastikgussschicht geringer als die Überragungshöhe der vorstehend bezeichneten Erhebungen über die vorstehend bezeichnete Plastikgussschicht ist und/oder

wobei der innere Kreisschnittdurchmesser der mehreren vorstehend bezeichneten halbkreisförmigen Zylinderkörper kleiner als der Gewindeaußendurchmesser der vorstehend bezeichneten Schraube/n ist . Es ist zweckmäßig, dass wenn von Schrauben die Rede ist, eine Schraube gemeint ist, die konkret zur Befestigung der

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung verwendbar wäre. Vorzugsweise sind die halbkreisförmigen Zylinderkörper aus der Plastikgussschicht, welche insbesondere auf der Innenseite des Metallrings angeordnet ist, ausgebildet und formen gemeinsam ein Gewinde bzw. Innengewinde, welches besonders bevorzugt für die Schraube als Presspassungsgewinde ausgelegt ist und so ausgebildet ist, dass dieses Gewinde bzw. Innengewinde beim Einschrauben der Schraube zerstört bzw. beschädigt wird und dabei ganz besonders bevorzugt die Schraube im Wesentlichen unlösbar formschlüssig verbindbar, aufnimmt bzw. aufnehmen kann.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Anzahl der vorstehend bezeichneten halbkreisförmigen Zylinderkörper sechs beträgt, welche entlang der Umfangsrichtung der Innenwand der vorstehend bezeichneten Plastikgussschicht gleichmäßig angeordnet sind. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Schnittflächenabmessungen der vorstehend bezeichneten Erhebung von der nahe zu dem vorstehend bezeichneten Metallring befindlichen Seite zu der weit von dem vorstehend bezeichneten Metallring entfernten Seite hin eine allmähliche Verjüngung aufweisen.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass es sich bei der vorstehend bezeichneten Erhebung um einen Trapezkörper handelt.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass es sich bei dem vorstehend bezeichneten Metallring um einen Eisenring handelt.

Im Vergleich zum Stand der Technik weist die vorliegende Patentanmeldung bzw. die Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung vorzugsweise einen oder mehrere oder alle der nachstehend aufgeführten Vorteile auf:

1. An der Innenwand des Metallrings sind Erhebungen vorgesehen, wobei die Schrauben in den Metallring voreingedreht werden können und durch die betreffenden Erhebungen eine Positionsbegrenzung vorgenommen werden kann, was die unmittelbare Mitführung von Schrauben der Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung

erleichtert.

2. Die Plastikgussschicht ist als ein Stück mit dem Gehäuse ausgebildet, wobei das Überlaufen des Gehäuses beim Plastikguss bis zur Innenwand des Metallrings die gute Befestigung des Metallrings erleichtert.

3. An der Innenwand der Plastikgussschicht sind mehrere halbkreisförmige Zylinderkörper vorgesehen, deren innerer Kreisschnittdurchmesser kleiner als der Gewindeaußendurchmesser der vorstehend bezeichneten Schrauben ist. Beim Eindrehen der Schrauben können diese halbkreisförmigen Zylinderkörper zerstört werden, so dass diese eng außen um die Schrauben anliegen, was die Positionsbegrenzung der Schrauben weiter verstärkt.

Erläuterung der schematischen Abbildungen

Bei Abbildung 1 handelt es sich um eine dreidimensionale Darstellung einer, insbesondere beispielhaften,

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung nach der vorliegenden Patentanmeldung .

Bei Abbildung 2 handelt es sich um eine Schnittansicht aus Abbildung 1.

Bei Abbildung 3 handelt es sich um eine bereichsweise vergrößerte Darstellung der Konstruktion des Flanschteils aus Abbildung 2. Bei Abbildung 4 handelt es sich um eine Unteransicht aus Abbildung 3.

Bei Abbildung 5 handelt es sich um eine Schnittansicht in Richtung A-A aus Abbildung 4.

Bei Abbildung 6 handelt es sich um die Darstellung des

Flanschteils aus Abbildung 2 nach Montage der Schrauben.

Bei Abbildung 7 handelt es sich um eine aus einem anderen Winkel gezeigte Darstellung des Flanschteils nach Montage der

Schrauben.

Bezugszeichen der Abbildungen : 1- Gehäuse; 101- Flanschteil ; 102 - Plastikgussschicht;

103 - Erhebung; 104 - halbkreisförmiger Zylinderkörper; 2 - Metallring;

201 - Durchflussöffnung; 5 - Schraube. Praktische Ausführungsbeispiele

Nachstehend aufgeführt erfolgt anhand der beigefügten

Abbildungen und anhand praktischer Ausführungsbeispiele eine weitere detaillierte Erläuterung der vorliegenden

Patentanmeldung bzw. der Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung, ohne dass dies eine Beschränkung der vorliegenden

Patentanmeldung bzw. der Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung bedeutet .

Die beispielhafte Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung, deren hauptsächliche Verbesserung in ihrer äußeren Konstruktion besteht, wobei sie so ausgebildet ist, dass durch die betreffende Verbesserung die Mitführung der Schrauben erleichtert wird, was die spätere Montage und Positionierung der

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung erleichtert .

In Abbildung 1 und Abbildung 2 wird eine beispielhafte

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung gezeigt,

umfassend ein Gehäuse 1, wobei das Gehäuse 1 ein Flanschteil 101 aufweist, wobei das betreffende Flanschteil 101 der

Verwirklichung von Montage und Befestigung zwischen der

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung und sonstigen Teilen dient. An dem Flanschteil 101 ist eine Durchführungsöffnung (in den Abbildungen nicht gezeigt) vorgesehen, wobei innerhalb der Durchführungsöffnung ein an dem Gehäuse 1 befestigter Metallring 2 vorgesehen ist, wobei innerhalb des Metallrings 2 die

Durchführung von Schrauben zur Montage und Befestigung zwischen der Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung und den vorstehend bezeichneten sonstigen Teilen möglich ist. Bei einer Ausführung ist das Gehäuse 1 durch Plastikguss ausgebildet, wobei der Metallring 2 und das Gehäuse 1 als ein Teil hergestellt sind. Dies bedeutet, dass bei dem Plastikguss der Metallring 2 in ein Formwerkzeug gegeben wird, um nach der Formgebung den Metallring 2 und das Gehäuse 1 zu einer Konstruktion aus einem Stück herzustellen . Bei dem Metallring 2 kann es sich optional um einen Eisenring handeln, wobei der betreffende Metallring 2 in den verschiedenen beigefügten Abbildungen als geöffneter Ring gezeigt ist.

Wie weiter in Abbildung 3 bis Abbildung 5 gezeigt, sind zur Erleichterung der Mitführung von Schrauben der

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung bei Werksauslieferung an der Innenwand des Metallrings 2 mehrere in Abstand zueinander befindliche Erhebungen 103 vorgesehen, wobei die betreffenden in Abstand zueinander vorgesehenen Erhebungen 103 zu möglichem Einklemmen oder Eindrehen zwischen zueinander benachbarten Schraubenzähnen der Schrauben und Verwirklichung der

Positionsbegrenzung der Schrauben vorgesehen sind. Bei dem sogenannten Einklemmen handelt es sich um eine Art von

Klemmverbindung und bei dem sogenannten Eindrehen handelt es sich darum, dass beim Drehen der Schrauben die betreffende Erhebung 103 zwischen den Schraubenzähnen einfassen kann.

Dies bedeutet konkret, dass die Dicke der betreffenden Erhebung 103 kleiner, gleich oder etwas größer als der Abstand zwischen zueinander benachbarten Schraubenzähnen sein kann. Wenn es sich, wie vorstehend aufgeführt, um eine kleinere Dicke handelt, kann bei der Betätigung der Schraube die Erhebung 103 relativ einfach zwischen zueinander benachbarten Schraubenzähnen eingeklemmt oder eingedreht werden, wobei es allerdings möglicherweise zu Wackeln der Schrauben kommt und die Zuverlässigkeit der

Mitführung nur mäßig ist. Wenn es sich, wie vorstehend aufgeführt, um eine gleiche oder etwas größere Dicke handelt, bedarf es einer größeren Betätigungskraft der Schraube, damit die Erhebung 103 zwischen zueinander benachbarten Schraubenzähnen eingeklemmt oder eingedreht werden kann, wobei bei dieser Ausführung allerdings ein enger Kontakt zwischen der Erhebung 103 und der Schraube besteht, was die Zuverlässigkeit der Mitführung erhöht .

Um die Zuverlässigkeit der Verbindung zwischen dem Gehäuse 1 und dem Metallring 2 zu gewährleisten, weist die Innenwand des Metallrings 2 eine als ein Stück mit dem Gehäuse 1 hergestellte Plastikgussschicht 102 auf, wobei sich die Erhebung 103 an der Innenwand der Plastikgussschicht 102 befindet und durch Erhebung (auch aus Plastikgusssmaterial ) der Innenwand der betreffenden Plastikgussschicht 102 ausgebildet ist. Die als ein Stück mit dem Gehäuse 1 vorgesehene Plastikgussschicht 102 kann auf

verschiedene Weisen ausgebildet sein. Bei dem in Abbildung 3 gezeigten Metallring 2 ist an der Seitenwand beispielsweise eine Durchflussöffnung 201 vorgesehen, so dass das Ausgangsmaterial bei dem Plastikgusss durch die Durchflussöffnung 201 zu der Innenwand des Metallrings 2 fließen und die Plastikgussschicht

102 bilden kann. Außerdem kann der Durchfluss an beiden Enden des Metallrings 2 verwirklicht werden.

Wie in Abbildung 4 gezeigt, kann die Plastikgussschicht 102 zur Erleichterung der Herstellung optional als Ringform ausgebildet sein. Um eine gleichmäßige Kraftbeanspruchung der Schrauben zu erleichtern, sind mehrere Erhebungen 103 vorgesehen. In der Abbildung sind beispielsweise drei gezeigt, welche entlang der Umfangsrichtung der Innenwand der Plastikgussschicht 102 gleichmäßig angeordnet sind. Die Form der Erhebung 103 kann optional verschieden ausgebildet vorgesehen werden. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Schnittflächenabmessungen der Erhebung

103 von der nahe zu dem Metallring 2 befindlichen Seite zu der weit von dem Metallring 2 entfernten Seite (also in der zum

Zentrum des Metallrings weisenden Richtung) hin eine allmähliche Verjüngung aufweisen. Auf diese Weise kann die Befestigung des Sockels der Erhebung 103 gewährleistet werden und eine

Beschädigung wird vermieden. Außerdem kann das Kopfteil einfach zwischen den zueinander benachbarten Schraubenzähnen der

Schrauben eingeklemmt oder eingedreht werden. Wie außerdem in Abbildung 3 und Abbildung 4 gezeigt, handelt es sich beispielhaft bei der Erhebung 103 um einen Trapezkörper.

Wie in Abbildung 4 und Abbildung 5 gezeigt, sind zur Erleichterung der Positionsbegrenzung der in die betreffende

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung voreingebrachten

Schrauben an der Innenwand der Plastikgussschicht 102

hervorstehend mehrere sich entlang der Höhenrichtung des Metallrings 2 erstreckende halbkreisförmige Zylinderkörper 104 (aus demselben Material wie die Plastikgussschicht 102) vorgesehen. Die mehreren halbkreisförmigen Zylinderkörper 104 sind mit Abstand zueinander zwischen zueinander benachbarten Erhebungen 103 vorgesehen, wobei die Überragungshöhe der halbkreisförmigen Zylinderkörper 104 über die

Plastikgussschicht 102 geringer als die Überragungshöhe der Erhebungen 103 über die Plastikgussschicht 102 ist und wobei der innere Kreisschnittdurchmesser der mehreren halbkreisförmigen Zylinderkörper 104 kleiner als der Gewindeaußendurchmesser der Schrauben ist. Auf diese Weise ist Kraft zum Drehen der Schrauben erforderlich, so dass diese die halbkreisförmigen Zylinderkörper 104 zerstören, um anschließend die Erhebungen 103 auf die gleiche Weise zwischen zueinander benachbarten Schraubenzähnen einzuklemmen oder einzudrehen. Bei dieser Konstruktion wird nach der Montage zwischen den halbkreisförmigen Zylinderkörpern 104 und den Schrauben eine leicht überschüssige Abstimmung erreicht, welche eine Lockerung der Schrauben verhindert. Wie in den Abbildungen gezeigt, beträgt bei der beispielgemäßen

Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung die Anzahl der

halbkreisförmige Zylinderkörper 104 sechs, welche entlang der Umfangsrichtung der Innenwand der Plastikgussschicht 102 gleichmäßig angeordnet sind.

Wie in Abbildung 6 und Abbildung 7 gezeigt, bewirkt bei einem praktischen Ausführungsbeispiel das Drehen der Schraube 5 die Zerstörung des halbkreisförmigen Zylinderkörpers 104, um anschließend das Eindrehen der Erhebung 103 zwischen zueinander benachbarten Schraubenzähnen vorzunehmen. Der zerstörte halbkreisförmige Zylinderkörper 104 liegt nunmehr eng um den äußeren Umfang des Schraubengewindes der Schraube 5 an und bewirkt, dass die Schraube 5 nicht leicht wackelt. Bei der konkreten Verwendung der Radgeschwindigkeitssensorvorrichtung kann die Schraube 5 erneut gedreht werden, um die Montage zu erleichtern .

Bei den vorstehend aufgeführten praktischen

Ausführungsbeispielen handelt es sich lediglich um illustrative praktische Ausführungsbeispiele, ohne eine Beschränkung der vorliegenden Patentanmeldung zu bedeuten. Der Schutzumfang der vorliegenden Patentanmeldung ist lediglich durch die Ansprüche begrenzt.