Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl mit einem Rahmen, am Rahmen angeordneten Antriebsrädern und mindestens einem lenkbaren Lenkrad, sowie einem in seiner Höhe und seiner Neigung einstellbaren Sitz, wobei die Höhenverstellung mittels eines Lenker-Parallelogramms bewirkbar ist, das aus einem starr mit dem Rahmen verbundenen ersten Lenker, zwei gelenkig mit dem ersten Lenker verbundenen zweiten und dritten Lenkern und einem mit dem zweiten und dem dritten Lenker gelenkig verbundenen vierten Lenker gebildet wird und mit einem Aktuator verbunden ist.

Ein solcher Rollstuhl ist beispielsweise aus der DE 10 2008 024 745 A1 bekannt. Bei diesem Rollstuhl handelt es sich um einen Aufrichtrollstuhl, dessen Sitz in eine vertikale Position geschwenkt werden kann, um dem Benutzer in eine aufrechte Lage zu bringen, damit er beispielsweise Golf spielen kann. Bei diesem Rollstuhl ist der Sitz an dem Parallelogramm befestigt. Zur Einstellung der Sitzneigung (Kantelung) ist der vordere Teil des Rollstuhles teleskopierbar ausgebildet, so dass das Parallelogramm an seinem vorderen Ende angehoben bzw. abgesenkt werden kann.

Aus der EP 1 413 278 A1 ist ein Rollstuhl bekannt, bei dem der Sitz mittels eines Lenker-Parallelogrammes nur in der Höhe eingestellt werden kann, um diesen in der Höhe an andere Objekte, beispielsweise Sanitäreinrichtungen, Stühle oder Tische anzupassen.

Aus der DE 10 2005 020 914 B3 ist ein Elektrorollstuhl bekannt, der aus einem Grundrahmen und einem Basisrahmen besteht, die über eine Hubsäule mitein- ander verbunden sind. Der Sitz ist an dem Basisrahmen befestigt und kann über die Hubsäule in seiner Höhe eingestellt werden. Zur Kantelung des Sitzes ist an dem Basisrahmen ein Zwischenrahmen gelagert, der wiederum einen Sitzrahmen lagert. Somit sind am oberen Bereich der Hubsäule drei Rahmen-elemente gelagert, die einzeln zueinander bewegbar und verstellbar sind. Hieraus eröffnet sich zwar die Möglichkeit, den Sitz individuell in seiner Position einzustellen, wobei der Basisrahmen,

BESTÄTIGUNGSKOPIE der Zwischenrahmen und der Sitzrahmen einen Scherenmechanismus bilden können; die minimale Sitztiefe wird aber beschränkt durch die Höhe der eingefahrenen Hubsäule, die stabil gebaut sein muss, um das Gewicht des Behindertenrollstuhlbenutzers sicher tragen zu können. Durch den Scherenmechanismus ist der Aufbau zwischen Sitz und Hubsäule aber wieder recht hoch, so dass um einen vernünftigen Kantelungs- bereich realisieren zu können, der Höheneinstellbereich entsprechend niedrig ausfallen muss oder umgekehrt. Der konstruktive Aufwand dieses Rollstuhls ist außerdem recht hoch, so dass er nicht nur schwer, sondern in seiner Herstellung auch teuer ist.

Von dieser Problemstellung ausgehend soll der eingangs beschriebene Rollstuhl dahingehend verbessert werden, dass die Einstellbarkeit des Sitzes in der Höhe und der Neigung vereinfacht und dabei der konstruktive Aufwand reduziert wird und eine möglichst große vertikale Einstellbarkeit mit einer möglichst hohen Kantelungsmöglichkeit realisiert wird.

Zur Problemlösung zeichnet sich ein gattungsgemäßer Rollstuhl dadurch aus, dass das Lenker-Parallelogramm aus genau vier Lenkern besteht, dass der Sitz schwenkbar an dem von den dritten und vierten Lenker gebildeten Gelenkpunkt angeordnet ist, und dass ein zweiter Aktuator vorgesehen ist, der einerseits mit dem Sitz und andererseits mit einem der Lenker verbunden ist.

Durch diese Ausgestaltung kann der Mechanismus, der für die Höhenverstellung des Sitzes notwendig ist, gleichzeitig auch genutzt werden, um die Kantelung des Sitzes zu bewirken. Der Bereich der realisierbaren Höhenverstellung des Sitzes ist damit unabhängig von dem realisierbaren Bereich der Kantelung. Dieser Rollstuhl ist deshalb besonders gut für die Verwendung als Kinderrollstuhl geeignet, der in seiner Höhe dem wachsenden Kind angepasst werden kann und somit über lange Jahre für dieselbe Person einsetzbar ist. Das Lenker-Parallelogramm wird weiterhin ausschließlich für die Höhenverstellung benutzt, es ist aber weiter keine die vertikale Sitzhöhe beeinträchtigende Mechanik notwendig, um die Kantelung zu realisieren. Neben der reduzierten Bauhöhe ergibt sich außerdem der Vorteil, dass weniger Bauteile benötigt werden, so dass die Montagezeit reduziert wird.

Vorzugsweise sind der erste und/oder zweite Aktuator reine Linearaktoren, die mindestens eine linear verschiebbare Stange aufweisen. Der erste und/oder zweite Aktuator können auch als Teleskopzylinder ausgebildet sein.

Insbesondere vorzugsweise sind der erste und/oder zweite Aktuator elektromotorisch antreibbar. Um Bauraum zu sparen ist der einerseits mit der starr am Rahmen befestigten zweiten und dritten Lenker verbindende vierte Lenker winkelig ausgebildet, wobei der Winkel insbesondere vorzugsweise im Wesentlichen ein rechter Winkel ist.

Eine einfache Verstellmöglichkeit des Lenker-Parallelogramms wird erreicht, wenn der erste Aktuator einerseits am Rahmen und andererseits am zweiten Lenker befestigt ist. Die Einstellung der Neigung des Sitzes (Kantelung) ist einfach realisierbar, wenn der zweite Aktuator mit dem vierten Lenker verbunden ist.

Vorzugsweise sind zwei identisch ausgebildete Lenker-Parallelogramme parallel zueinander angeordnet vorgesehen. Dabei ist aber insbesondere vorzugsweise nur ein einziger erster und nur ein einziger zweiter Aktuator vorgesehen. Mit Hilfe einer Zeichnung soll ein Ausführungsbeispiel der Erfindung nachfolgend näher beschrieben werden.

eine vereinfachte perspektivische Darstellung des Rollstuhles ohne den Sitz; eine Seitenansicht des Rollstuhles mit dem ersten Aktuator im Schnitt; eine weitere Seitenansicht des Rollstuhles mit dem Aktuator im Schnitt; die schematische Darstellung des Lenker-Parallelogrammes in verschiedenen Stellungen; eine erste Darstellung des Lenker-Parallelogrammes des Rollstuhles; eine zweite Darstellung des Lenker-Parallelogrammes des Rollstuhles; eine der Figur 1 entsprechende Darstellung des Rollstuhles in weiter vereinfachter Darstellung; die Draufsicht des Rollstuhles gemäß Sichtpfeil VIII nach

Figur 2;

Fig. 9 - die Ansicht des Rollstuhles gemäß Sichtpfeil IX nach Figur 2.

Das Chassis des Rollstuhles besteht im Wesentlichen aus dem Rahmen 10, an dem die angetriebenen Hinterräder 11 und dje beiden über die Gabeln 13 schwenkbar angeordneten Lenkräder 12, die sich in Fahrtrichtung R betrachtet vorne befinden, angelenkt sind. Parallel nebeneinander angeordnet sind zwei Lenker-Parallelogramme I, II, die gebildet werden durch einen ersten Lenker 1 , der starr mit dem Rahmen 10 verbunden ist, sowie den zweiten Lenker 2, der am Gelenkpunkt A mit dem Lenker 1 und am Gelenkpunkt D mit einem vierten Lenker 4 verbunden ist, sowie dem dritten Lenker 3, der am Gelenkpunkt B mit dem Lenker 1 und am Gelenkpunkt C mit dem vierten Lenker 4 verbunden ist. Eine Sitzplatte 5, die den aus dem Sitzkissen 15 und der gepolsterten Rückenlehne 16 gebildeten Sitz 14 (vergl. Figur 6) trägt, ist schwenkbar am Gelenkpunkt C mit dem dritten und vierten Lenker 4 verbunden. Im bezogen auf die Fahrtrichtung R vorderen Bereich ist am Sitzblech 5 die Teleskopstange 7" des Linea- raktuators 7 gelenkig befestigt. Der Aktuator 7 wiederum ist am vierten Lenker 4 befestigt. Am zweiten Lenker 2 ist einerseits der zweite Aktuator 6 mit seiner Teleskopstange 6" befestigt, der andererseits am Rahmen 10 angelenkt ist.

Anhand von Figur 4 lässt sich die Kinematik der Lenker-Parallelogramme am Beispiel des Lenker-Parallelogramms I erläutern. Auf den oberen Drehpunkt C ist die Sitzplatte 5 zur Aufnahme des Sitzes 14 aufgesetzt. Zwischen dem linken Drehpunkt D und der Sitzplatte 5 entsteht ein Raum, dessen Winkel und Abstände bei der Hubbewegung (auf der Zeichnung von links nach rechts) gleich bleiben. Dadurch ist es möglich, den Punkt F auf dem Lenker 4 im Anlenkpunkt E mit der Sitzplatte 5 fest zu verbinden. Wie die Zeichnungen verdeutlichen, bleibt während der Hubbewegung, die durch eine Winkelverlagerung des Lenkers 2 eingeleitet wird, die Sitzplatte 5 zum Untergrund parallel. Wenn die Verbindung der Punkte E und F längenverschiebbar ausgebildet wird, ist die Kantelung in den Hubmechanismus integriert. Hierzu ist der Aktuator 7 mit seinem Teleskopzylinder 7' und der Teleskopstange 7" vorgesehen. Wie Figur 7 zeigt, ist nur ein einziger Aktuator 7 vorgesehen. Das Lenker-Parallelogramm II wird bei der Kantelungsbewegung nur mitgeführt. Zur Verlagerung der Lenker- Parallelogramme I, II ist der Aktuator 6 mit seiner Teleskopstange 6 vorgesehen, der einerseits fest am Rahmen 10 und andererseits am zweiten Lenker 2 angeordnet ist. Fährt die Teleskopstange 6" des Aktuators 6 aus, wird die Winkellage des zweiten Lenkers 2 verändert (vergl. Figuren 5, 6) wodurch sich die Höhe der Sitzplatte 5 bzw. des Sitzes 14 ändert. Figur 5 zeigt die Sitzplatte 5 in einer oberen Position, Figur 6 in einer unteren Position.

In der horizontalen Position des Sitzes 14 bzw. der Sitzplatte 5 liegt auf dieser das volle Gewicht des Benutzers. Da für die Kantelung nur ein einziger Aktuator 7 vorgesehen ist, ist die Sitzplatte 5 vorne nur einseitig an einem Lenker-Parallelogramm I befestigt. Um in dieser Position eine gute Abstützung der Sitzplatte 5 an beiden Lenker-Parallelogrammen I, II zu erhalten, ist an der Unterseite der Sitzplatte 5 eine parallel beabstandete Lasche 8 vorgesehen, die sich auf dem Lenker 2 abstützen kann. Hierzu ist im Lenker 2 eine Ausnehmung 2' vorgesehen. Weiterhin ist an der Lasche 8 ein Puffer 17 angebracht, der sich am Lenker 2 abstützt, um eine sichere Auflage zu gewährleisten. Der Puffer 17 besteht aus einem Gummi- oder Kunststoffelement, so dass Klappergeräusche vermieden werden. Der einseitig belastete Kantelmotor ist so in der Belastungsposition„Sitzen" zusätzlich abgestützt.

Da in der Sitzposition das gesamte Gewicht nur auf dem einen Hubaktua- tor 6 lastet, ist die„Hubeinheit" (Lenker 1 , 2, 3, 4) über zwei an den Lenkern 2 befestigten Puffern 9 auf dem Rahmen 10 abgestützt. Anstelle von elektrischen Aktuatoren vorzusehen, ist es auch möglich, zum Beispiel blockierbare Gasdruckfedern einzusetzen. Damit ergeben sich dann auch Anwendungsmöglichkeiten in Rollstühlen ohne elektrische Spannungsversorgung. Bezugszeichenliste

1 erster Lenker

2 zweiter Lenker

3 dritter Lenker vierter Lenker

5 Sitzplatte

6 Aktuator

6' Teleskopzylinder

6" Teleskopstange

7 Aktuator

7' Teleskopzylinder

7" Teleskopstange

8 Platte

9 Puffer

10 Rahmen

11 Antriebsrad

12 Lenkrad

13 Gabel

14 Sitz

15 Sitzpolster

16 Rückenpolster

17 Puffer

A Gelenkpunkt

B Gelenkpunkt

C Gelenkpunkt

D Gelenkpunkt

E Gelenkpunkt

F Gelenkpunkt

R Fahrtrichtung