GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kompostbehälter mit ei¬ nem von außen über eine äußere Welle antreibbaren Rührwerk mit zumindest einem im Behälter angeordneten, um seine eigene Achse drehbaren Rührelement.

STAND DER TECHNIK

Bei einem bekannten Kompostbehälter dieser Art (GB 2 138 795 A) ist das Rührelement entlang der Behältermittelachse in Ver¬ längerung der mit einer Handkurbel versehenen, die Behälter¬ decke nach innen durchsetzenden äußeren Welle in der unteren Behälterhälfte angeordnet und reicht mit seinem schraubenför¬ migen Rührblatt bis nahe zur Behälterseitenwand. Dieses Rühr¬ element ist auf das Durchmischen des gesamten Inhaltes der un¬ teren Behälterhälfte mit einer einzigen Umdrehung des Rührele¬ mentes bzw. der Handkurbel ausgelegt, weshalb d-_.e zum Drehen der Handkurbel erforderlichen Kräfte nur bei geringen Abfall¬ mengen bzw. lockeren pflanzlichen Abfällen aufgebracht werden können. Für Kompostbehälter mit größerem Fassungsvermögen und entsprechend größerem Rührelement ist diese Ausführungsform nicht geeignet, ebenso wenig für kompaktes, feuchtes, klumpen¬ des Kompostiergut, wie z.B. Küchenabf lle, sodaß dieser Kom¬ postbehälter nur sehr begrenzt für eine ausreichende Belüf¬ tung des Kompostiergutes sorgen kann.

Ein konkreter Kompostiervorgang wird nur bei genügender Luft- und damit Sauerstoffzufuhr zu den Abfällen erreicht, was bei lockeren Abfällen wie Laub oder gehäckselten Zweigre¬ sten unproblematisch ist, aber bei Grasschnitt oder gar feuch¬ ten, klumpenden Küchenabfällen praktisch nicht möglich ist, und neben stark riechender Fäulnisbildung zu mitunter auch giftigen Zersetzungsprodukten führen kann. In Hinblick auf die erforderliche Entlastung der Mülldeponien ist aber die verstärkte Kompostierung auch feuchter Küchenabfälle erforder¬ lich.

Um die für eine möglichst geruchlose und rasche Kompostie-

rung erforderliche Luft- bzw. Sauerstoffzufuhr zu den Abfäl¬ len im Kompostbehälter zu verbessern, ist es ferner bekannt, Belüftungslöcher an den seitlichen Wänden des Kompostbehäl¬ ters anzubringen oder diese mit Lüftungsspalte begrenzenden Lamellen zu versehen oder in der Mitte des Kompostbehälters ein gelochtes Belüftungsrohr anzuordnen. Dadurch wird aber die Luftzufuhr nur in den unmittelbar an die Seitenwände bzw. an das mittige Belüftungsrohr anschlließenden Randbereichen des Kompostiergutes verbessert, während in den davon weiter entfernten inneren Bereichen Sauerstoffmangel und damit Fäul¬ nisatmosphäre herrscht. Mit zunehmender Größe des Kompostbe¬ hälters werden die von den belüfteten Randbereichen weiter entfernten inneren Bereiche des Kompostiergutes immer größer und damit auch die Luftzufuhrprobleme.

Eine zu geringe Luftzufuhr läßt sich zumeist dadurch weitge¬ hend verhindern, daß man den Inhalt des Kompostbehälters in kurzen Abständen händisch mischt, um so immer andere Teile des Kompostiergutes der Sauerstoffzufuhr auszusetzen. Das ist jedoch wegen der möglichen Geruchs- und Schmutzbelästigung ei¬ ne unangenehme Tätigkeit.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der Erfindung ist es einen Kompostbehälter zu schaf¬ fen, der ein einfaches, wirksames mechanisches Durchmischen des Kompostiergutes ermöglicht.

Dies wird ausgehend von einem Kompostbehälter der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Behäl¬ ter eine Kammer zur Aufnahme des zu kompostierenden Gutes be¬ sitzt, in der zumindest ein innerhalb des Behälters entlang einer in sich geschlossenen Bahn bewegbares und um seine eige¬ ne Achse drehbares Rührelement vorgesehen ist, welches mit ei¬ nem seine Bewegungen steuernden und über die äußere Welle an¬ treibbaren Antriebsmechanismus verbunden ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird jeweils nur ein begrenzter Teil des in der Kammer be-tindliehen Kompostiergu- tes von einem oder mehreren rotierenden Rührelementen umge¬ wälzt und erst während des Umlaufes der Rührelemente entlang ihrer Umlaufbahn nach und nach das gesamte Kompostiergut in

der Kammer erfaßt. Dabei werden nicht nur bereits stärker kom¬ postierte Anteile des Kompostiergutes mit weniger kompostier¬ ten oder frisch eingebrachten Anteilen vermischt, sondern es werden auch die schwereren praktisch fertig kompostierten An¬ teile mit bereits erdähnlicher Struktur in der Kammer nach un¬ ten gefördert und können am unteren Ende aus der Kammer ent¬ nommen werden. Das Fortschreiten der Rührelemente entlang der in sich geschlossenen Umlaufbahn kann allmählich oder schritt¬ weise erfolgen. Dafür kann der Antriebsmechanismus zweige¬ teilt sein, wobei der eine Teil die Umlaufbewegung der Rühr¬ elemente steuert, während der andere Teil die Rotationsbewe¬ gung der Rührelement steuert.

Erfindungsgemäß kann der Antriebsmechanismus im Inneren des Behälters, vorzugsweise an ^" der Unterseite eines, die Kammer nach oben abschließenden, vorzugsweise abnehmbaren Deckels an¬ gebracht sein.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann das um seine eigene Achse drehbare Rührelement exzentrisch zu einer, über die äußere Welle antreibbaren Antriebswelle des Antriebsmecha¬ nismus angeordnet sein.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann das Rührele¬ ment am Ende eines um die Achse der Antriebswelle in Umlauf versetzbaren Tragarmes angeordnet sein.

Um die Umlaufbewegung des Tragarmes im Kompostiergut zu ver¬ stärken, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß der Trag¬ arm entweder mit der Antriebswelle oder mit der Rührelement¬ welle kraftschlüssig verbindbar ist. Die kraftschlüssige Ver¬ bindung kann von einem Untersetzungsgetriebe oder von einer Rutschkupplung gebildet werden.

Erfindungsgemäß kann ferner für die Drehmomentübertragung von der Antriebswelle und/oder von der Rührelementwelle auf den Tragarm eine Reibungsbremse vorgesehen sein.

Um die Umlaufbewegung des Tragarmes auf unterschiedliches Kompostiergut einstellen zu können, kann erfindungsgemäß eine Vorrichtung zum Verstellen der Reibungsbremse vorgesehen sein.

Zum selbsttätigen Anpassen der Umlaufbewegung des Tragarmes

auf unterschiedliche Verteilungen des Kompostiergutes im Kom¬ postbehälter kann erfindungsgemäß ein am Tragarm angebrach¬ ter, mit dem Kompostiergut in Eingriff bringbarer mechani¬ scher Fühler mit der Vorrichtung zum Verstellen der Reibungs¬ bremse verbunden sein.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung sieht vor, daß am Tragarm ein gegenüber diesem entgegen Federkraft bewegbarer Rührele¬ mentträger vorgesehen ist, in welchem die Rührelementwelle drehbar gelagert ist. Die federnde AbStützung des Rührelement¬ trägers gegenüber dem Tragarm erlaubt eine kurzzeitige Ver¬ langsamung der Umlaufgeschwindigkeit des Tragarmes, wenn das Rührelement auf fester gepacktes Kompostiergut trifft.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung sieht vor, daß der Rühr¬ elementträger mit der Vorrichtung zum Verstellen der Reibungs¬ bremse verbunden ist. Diese Ausbildung erlaubt es einen An¬ teil des auf den Tragarm für dessen Umlaufbewegung übertrage¬ nen Drehmomentes auf den Antrieb der Rührelementwelle zu ver¬ lagern.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung sieht vor, daß der Rühr¬ elementträger über ein mittels Federkraft in die gestreckte Lage vorgespanntes Knickgelenk mit dem Tragarm verbunden ist. Diese Ausbildung ermöglicht eine Verlangsamung der Umlaufge¬ schwindigkeit bei schwererem Kompostiergut und eine an¬ schließende selbsttätige Erhöhung der Umlaufgeschwindigkeit bei lockerem Kompostiergut.

Für eine automatische Anpassung der Umlaufgeschwindigkeit auf den Bewegungswiderstand des Kompostiergutes und zur Erhö¬ hung des Rotationsdrehmomentes des Rührelementes bei Herabset¬ zung des Umlaufdrehmomentes des Tragarmes kann erfindungsge¬ mäß vorgesehen sein, daß zur Drehmomentübertragung auf den Tragarm eine durch die Relativbewegung zwischen Tragarm und Rührelementträger verstellbare Bandbremse vorgesehen ist, wo¬ bei die dieser Relativbewegung entgegenwirkende Feder als Spannfeder für die Bandbremse vorgesehen ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann der Antriebs¬ mechanismus für die Antriebsverbindung zwischen Antriebswelle und Rührelementwelle zwei ineinandergreifende, auf der An-

triebswelle bzw. auf der Rührelementwelle jeweils drehfest an¬ geordnete Antriebsräder aufweisen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann zwischen den beiden Antriebsrädern ein am Tragarm drehbar gelagertes Zwi¬ schenrad zwischengeschaltet sein.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann der Antriebs- mechanismus einen mit dem Tragarm in Umlauf versetzbaren, die Antriebswelle mit dem Rührelement verbindenden Antrieb umfas¬ sen. Dieser Antrieb kann ein mit der Antriebswelle gekoppel¬ ter Ketten-, Riemen- oder Kardanantrieb sein. Erfindungsgemäß wird bevorzugt, daß der die Antriebswelle mit dem Rührelement verbindende Antrieb als, gegebenenfalls gekapselter, Ketten¬ trieb ausgebildet ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Antriebsmechanismus ein Klinkenschaltwerk zum in Umlaufversetzen des Tragarmes aufweist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Klinkenschaltwerk ein am Behälter bzw Behälter¬ deckel fixierbares Klinkenrad und zumindest eine, mit diesem in Eingriff bringbare Antriebsklinke aufweist, die mittels ei¬ nes mit dem Rührelement mitrotierenden Exzenters bewegbar ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Klinkenschaltwerk eine, an einem mit dem Rühr¬ element mitrotierenden Exzenter schwenkbar gelagerte Schub¬ klinke und eine an der Schubklinke schwenkbar gelagerte Zug¬ klinke und eine an beiden Klinken angreifende, die Klinken ge¬ gen das Klinkenrad drückende Feder aufweist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Klinkenrad an einer die Decke des Behälters bzw des Behälterdeckels durchsetzenden Hülse angebracht ist, wel¬ che in der Decke drehbar gelagert ist und mittels einer von der Oberseite der Decke zugänglichen Klemmvorrichtung an der Decke fixierbar ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung können die Rühr¬ elemente als Schnecken oder kernlose Spiralen ausgebildet sein.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann die Kammer zur Aufnahme des zu kompostierenden Gutes, in der das jeweili¬ ge entlang einer in sich geschlossenen Bahn bewegbare und um seine eigene Achse drehbare Rührelement vorgesehen ist, nach unten durch einen Siebboden begrenzt sein. Diese Ausbildung ermöglicht es, die schwereren praktisch fertig kompostierten Anteile mit bereits erdähnlicher Struktur, die in der Kammer nach unten zum Siebboden befördert werden, durch den Siebbo¬ den hindurch aus der Kammer auszuscheiden. Diese erfindungsge¬ mäße Ausbildung des Kompostbehälters erlaubt somit eine konti¬ nuierliche Kompostierung mit kontinuierlicher Abscheidung des fertigen Kompostes vom noch unvollständig kompostierten Kompo¬ stiergut. Mit der Auswahl der Größe der Löcher im Siebboden kann auch der Kompostierungsgrad des den Siebboden passieren¬ den Kompostes bestimmt werden.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Siebboden im Behälter auswechselbar angeordnet ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Siebboden zwei übereinanderliegende Siebe auf¬ weist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß am Tragarm eine mit ihm in Umlauf versetzbare Reini¬ gungsvorrichtung für den Siebboden angebracht ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Nachstehend wird die Erfindung an einigen Ausführungsbeispie- len anhand der Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnun¬ gen zeigen: Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines Kompostbe¬ hälters schematisch im Schnitt, die Fig. 2 schematisch eine zweite Ausführungsform eines Kompostbehälters im Schnitt, Fig. 3 schematisch einen im Inneren des Behälters angeordne¬ ten Antriebsmechanismus einer dritten Ausführungsform des Kom¬ postbehälters, Fig. 4 schematisch eine vierte Ausführungsform eines Kompostbehälters mit einem von außen über eine Handkur¬ bel antreibbaren Rührwerk, Fig. 5 schematisch den Antriebsme¬ chanismus für das Rührwerk des Kompostbehälters gemäß Fig. 4, und Fig. 6 und 7 zwei Rührelemente.

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BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Fig.l zeigt einen Vertikalschnitt durch eine erste Ausfüh¬ rungsform eines erfindungsgemäßen Kompostbehälters 1 mit ei¬ nem mit einer Befüllöffnung 2 versehenen, vom Behälter 3 ab¬ nehmbaren Deckel 4 und einer inneren Kammer 5 zur Aufnahme des zu kompostierenden Gutes, in welcher ein von außen über eine äußere Welle 6 antreibbares Rührwerk 7 mit zumindest ei¬ nem, in der Kammer 5 entlang einer in sich geschlossenen Bahn bewegbaren und um seine eigene Achse drehbaren Rührelement 8 vorgesehen ist, welches mit einem seine Bewegungen steuernden und über die äußere Welle 6 antreibbaren Antriebsmechanismus 9 verbunden ist.

Das jeweilige Rührelement 8 kann als, aus einem Kernrohr mit daran befestigten Schneckengängen bestehende Schnecke 8a (Fig. 6) oder als aus einem spiralig gewundenen Rundmaterial bestehende kernlose Spirale 8b (Fig. 7) ausgebildet sein, wo¬ bei die Spiralen neben ihrer billigen Herstellungsform bei gu¬ ter Mischwirkung nur einen geringen Kraftaufwand erfordern.

Der Antriebsmechanismus 9 für das zwangsweise in einer Kreis¬ bahn bewegte Rührelement 8 sieht eine, am Deckel 4 des Behäl¬ ters 3 angebrachte Lagerung 10 für die mit einer Handkurbel 11 versehene äußere Welle 6 vor, welche gleichzeitig als An¬ triebswelle 12 für den Antriebsmechanismus 9 ausgebildet ist und an ihrem unteren Ende ein Zahnrad 13 trägt. Weiters ist auf der Antriebswelle 12 ein drehbarer Tragarm 14 angebracht, der an seinem Ende wiederum die Lagerung 15 für das Rührele¬ ment 8 trägt. Mit der Rührelementwelle 16 ist an ihrem oberen Ende ein Zahnrad 17 verbunden, welches im Eingriff mit dem Zahnrad 13 der Antriebswelle 12 steht.

Beim Drehen der Handkurbel 11 wird über die beiden Zahnräder 13, 17 das Rührelement 8 angetrieben, wobei ein das vom Trag¬ arm 14 getragene Rührelement 8 um das Zahnrad 13 der Antriebs¬ welle 12 bewegendes konstantes Drehmoment entsteht, wodurch aas Rührelement 8 eine kreisförmige Umlaufbahn im Behälter 3 beschreibt und dabei für eine gewünschte, intensive Durchmi¬ schung des Kompostiergutes und gleichzeitig für eine Beförde¬ rung des feinen, bereits kompostierten Materials in den unte-

ren Bereich des Behälters 3 sorgt. Die Entnahme des fertigen Kompostes erfolgt im unteren Teil des Behälters 3 durch eine Entnahmeöffnung 18.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kompostbehälters 1 zeigt Fig. 2, wobei der Antriebsmechanismus 9 zur Verstärkung des den Umlauf des Rührelementes 8 bewirkenden Drehmomentes ein Zwischenrad 19 zwischen dem an der Antriebswelle 12 dreh¬ fest angebrachten Zahnrad 13 und dem auf der Rührelementwelle 16 drehfest angebrachten Zahnrad 17 zwischengeschaltet ist. Das Zwischenrad 19 ist im Tragarm 14 drehbar gelagert. Zur stufenlosen Regelung dieses Umlauf-Drehmomentes ist zwischen der Antriebswelle 12 und dem um diese umlaufenden, das Zwi¬ schenrad 19 und das Rührelement 8 samt ihrem Antriebsrad 17 tragenden Tragarm 14 eine justierbare Klemmvorrichtung 20 vor¬ gesehen, sodaß bei stärkerer Klemmung die Drehbewegung des, an seinem anderen Ende das -Rührelement 8 tragenden Tragarmes 14 beliebig veränderbar ist. Damit ist bei entsprechend ausge¬ legtem Antrieb auch eine automatische Anpassung der Umlaufbe¬ wegung des Rührelementes 8 möglich, sodaß in demselben Maße, in dem das Rührelement 8 sich leichter dreht, die Umlaufbewe- gung verstärkt wird, und umgekehrt.

Das erzeugte Umlauf-Drehmoment der exzentrischen Rührelement¬ welle 16 um die Antriebsachse 12, welches im wesentlichen di¬ rekt proportional zum Drehwiderstand des Rührelementes 8 in dem dieses umgebenden Kompostiergut ist, reicht nicht immer für einen konstanten Umlauf-Drehvorschub um die Antriebswelle 12 aus. Insbesondere dann, wenn leicht mischbare Abfälle wie z.b. gehäckselter Baum- oder Strauchschnitt vorherrschen, er¬ gibt der Drehwiderstand des Rührelementes 8 einen unzureichen¬ den Umlauf. Dies läßt sich erfindungsgemäß dadurch verbes¬ sern, daß entweder ein auf dem die Rührelementwelle 16 tragen¬ den Tragarm 14 befindliches, einstellbares Bremselement di¬ rekt auf die Antriebswelle 12 wirkt und damit das Umlauf-Dreh¬ moment des Tragarmes 14 verstärkt, oder daß ein Bremselement direkt auf die Rührelementwelle 16 wirkt. In jedem Falle er¬ gibt sich, daß es bei einem jederzeit durch eine andere Struk¬ tur der Abfälle (z.B. nasser Rasenschnitt) möglichen, plötzli-

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chen Ansteigen des seitlichen Widerstands auf die Rührelement¬ welle 16 diese nicht zwangsweise zum Blockieren kommt, weil das Material nicht so rasch gemischt werden kann, sondern daß das Rührelement 8 zwar mit langsamerem Vorschub, aber mit kon¬ stantem Anpreßdruck solange an dem schlechter durchmischbaren Teil der Abfälle angreift, bis diese mit dem anderen Kom¬ postiergut untergemischt sind, wonach sich der Vorschub wie¬ der beschleunigt.

Eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform des Antriebsme¬ chanismus 9 sieht einen in Umlauf um die Antriebswelle 12 ver- setztbaren gefederten Arm (Fig. 3) vor, der aus dem Tragarm 21 selbst und einem, mit diesem über ein Knickgelenk 22 dreh¬ bar verbunden Rührelementträger 23 besteht, wobei das Knickge¬ lenk 22 über eine im Inneren des Tragarmes 21 angeordnete Zug¬ feder 24 in die gestreckte Lage vorgespannt ist. Die an der äußere Welle angebrachte Handkurbel 25 ist dabei kraftschlüs¬ sig mit dem Antriebsrad 26 verbunden, welches mittels eines Riemen- oder Kettentriebes 27 kraftschlüssig mit dem Rührele¬ mentantrieb 28 verbunden ist. Um die Antriebswelle 12 ist ein Bremsband 29a einer Bandbremse gelegt, dessen Bremskraft über ein Verstellorgan 29b zum Ausgleich von Verschleiß und Abnut¬ zung regelbar ist und das in jedem Falle die Umlaufbewegung (R) des aus dem Tragarm 21 und dem Rührelementträger 23 beste¬ henden gefederten Armes um die Antriebswelle 12 vorgibt.

Trifft nun das rotierende Rührelement 8 bei seiner Umlaufbe¬ wegung auf eine Ansammlung kompakten, schwer mischbaren Mate¬ rials, so weicht der Rührelementträger 23 entgegen der Umlauf- bewegung (R) und entgegen der Zugkraft der Zugfeder 24 soweit zurück, bis die Bandbremse gelockert wird und damit völlig selbsttätig der Umlauf-Drehvorschub (R) des rotierenden Rühr¬ elementes 8 veringert wird. Das weiter angetriebene rotieren¬ de Rührelement 8 arbeitet sich nun langsamer durch das kompak¬ tere Material durch bis dieses vermischt ist, wonach der Rühr¬ elementträger 23 durch die Wirkung der Zugfeder 24 wieder in die ursprüngliche Lage zurückgeführt wird, die Bandbremse wie¬ der mehr gespannt wird, und der Umlauf-Drehvorschub (R) des Rührelementes 8 wieder voll wirksam wird. Diese Anordnung hat

nicht nur den Vorteil, daß ohne Eingriff des Benutzers die An¬ passung des Umlauf-Drehvorschubes des Rührelementes 8 automa¬ tisch dem zu mischenden Material angepaßt wird, sondern macht genau im Moment des größten Kraftbedarfes, wenn nämlich das Rührelement 8 auf schwer mischbares Material trifft, die vol¬ le Antriebskraft für die Rührelementrotation verfügbar, indem genau hier die Bremse 29a, 29b gelöst bzw. gelockert wird.

Fig.4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsge¬ mäßen, vorzugsweise zylindrischen Kompostbehälters 30, dessen Behälter 31 mit einer oberen Kammer 32 zur Aufnahme des zu kompostierenden Gutes und einer von dieser durch einen Siebbo¬ den 33 getrennten unteren Kammer 34 zur Entnahme des Kom¬ postes versehen ist. Die obere Kammer 32 ist nach oben durch eine mit einer nicht dargestellten Einfüllöffnung versehene Decke 35 des Behälters 31 begrenzt, die Teil eines von der Außenwand 36 des Behälters 31 abnehmbaren Deckels sein kann. Im Inneren der oberen Kammer 32 ist ein Rührwerk 37 angeord¬ net, welches eine sich entlang der Mittelachse der Kammer 32 erstreckende Antriebswelle 38 besitzt, die in einer die Behäl¬ terdecke 35 durchsetzenden Hülse 39 drehbar gelagert ist und die einstückig mit einer äußeren Welle 38a ausgebildet ist, die an ihrem oberhalb der Behälterdecke 35 gelegenen äußeren Ende eine Handkurbel 40 trägt. Das Rührwerk 37 umfaßt ein zur Antriebswelle 38 exzentrisch angeordnetes, als Förderschnecke oder drahtförmige Förderspirale ausgebildetes Rührelement 41, dessen Welle 42 in den außenliegenden Enden zweier radialer Tragarme 43,44 drehbar gelagert ist, welche ihrerseits mit ih¬ ren innenliegenden Enden auf der Antriebswelle 38 drehbar ge¬ lagert sind. Oberhalb des oberen Tragarmes 43 ist ein die Rührelementwelle 42 mit der Antriebswelle 38 verbindender An¬ trieb 45 vorgesehen, der aus einem auf der Antriebswelle 38 drehfest angebrachten ersten Kettenrad 46, einem auf der Rührelementwelle 42 drehfest angebrachten zweiten Kettenrad 47 und einer diese verbindenden Antriebskette 48 besteht.

Oberhalb des Antriebes 45 für das Rührelement 41 ist ein als Klinkenschaltwerk ausgebildeter Antriebsmechanismus 49 vorge¬ sehen, mittels welchem das Rührelement 41 samt seinem Antrieb

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45 und den beiden Tragarmen 43,44 um die Mittelachse der obe¬ ren Kammer 32 in Umlauf versetzbar sind. Dieser Antriebsmecha¬ nismus 49 weist einen auf der Rührelementwelle 42 drehfest montierten Exzenter 50 auf, auf dem exzentrisch zu seiner Drehachse das eine Ende 51 einer Schubklinke 52 drehbar gela¬ gert ist, welche mit ihrem anderen Ende 53 in ein am unteren Ende der Hülse 39 angebrachtes Klinkenrad 54 eingreift. An der Schubklinke 52 ist im Abstand von ihrem, am Exzenter 50 drehbar gelagerten Ende 51 das eine Ende 55 einer mit ihrem anderen Ende 56 in das Klinkenrad 54 eingreifenden Zugklinke 57 schwenkbar gelagert. Zwischen den beiden Klinken 52,57 ist eine diese zueinanderziehende Zugfeder 58 vorgesehen.

Die die Behälterdecke 5 durchsetzende, an ihrem unteren Ende das Klinkenrad 54 des Antriebsmechanismus 49 tragende Hülse 39 ist in der Behälterdecke 35 drehbar gelagert und kann an dieser über eine an ihrem oberen aus der Decke 35 herausragen- den Ende angebrachten Klemmvorrichtung 59 fixiert werden, wel¬ che aus einer am oberen Ende der Hülse 39 drehbar gelagerten Exzenterscheibe 60 besteht, die ihrerseits an der Oberseite der Behälterdecke 35 um eine zur Hülsenlängsachse exzentri¬ sche Achse drehbar gelagert ist und einen seitlich abstehen¬ den Hebel 61 zum Lösen und Festziehen der Exzenterscheibe 60 trägt. Anstelle der Klemmvorrichtung 59 kann auch ein Klinken¬ gesperre mit einem an der Hülse 39 angebrachten Klinkenrad und einer mittels Handhebel aus- und einklinkbaren, an der Be¬ hälterdecke 35 beweglich angebrachten Sperrklinke vorgesehen sein.

Zum Umwälzen des Behälterinhaltes wird das Rührelement 41 bei gegenüber der Behälterdecke 35 fixierter Hülse 39 um sei¬ ne eigene Achse durch Drehung der Handkurbel 40 über den An¬ trieb 45 in Drehung versetzt und das Rührelement 41 samt den Tragarmen 43,44 über den Antriebsmechanismus 49 um die Mittel¬ achse der oberen Kammer 32 zwangsweise in Umlauf versetzt. Sollte das zu durchmischende Material durch die Zugabe einer großen Menge von neuem Kompostiergut stellenweise so kompakt sein, daß sich die Handkurbel 40 nur mehr sehr schwer drehen läßt, so kann der Antriebsmechanismus 49 durch Lösen der

Klemmvorrichtung 59 unwirksam gemacht werden. Durch das Lösen der Klemmvorrichtung 59 wird die Hülse 39 samt dem Klinkenrad 54 an ihrem unteren Ende freigegeben, sodaß die beiden Klin¬ ken 52 und 57 nicht mehr an einem behälterfesten, sondern an einem in der Behälterdecke 35 frei drehbaren Klinkenrad 54 an¬ greifen. Dadurch kommt die Umlaufbewegung des Rührelementes 41 zum Stillstand. Das Kompostiergut kann nun durch Weiterdre¬ hen der Handkurbel 40 bei. gelöster Klemmvorrichtung 59 so weit aufgelockert werden, daß die Handkurbel 40 wieder leicht¬ gängig wird. Anschließend wird die Klemmvorrichtung 59 wieder festgezogen und damit das Klinkenrad 54 wieder an der Behäl¬ terdecke 35 fixiert, sodaß die am Klinkenrad 54 angreifenden Klinken 52 und 57 das Rührelement 41 samt den radialen Tragar¬ men 43,44 wieder um die Mittelachse der oberen Kammer 32 in Umlauf versetzen.

Die für die Belüftung des Kompostiergutes erforderliche Frischluftzufuhr erfolgt über die seitliche, nicht dargestell¬ te Entnahmeöffnung in der unteren Kammer 34 durch die Löcher des Siebbodens 33 hindurch zum Kompostiergut. Nach dem Passie¬ ren des Kompostiergutes strömt die Luft über die in der Behäl¬ terdecke 35 vorgesehene Einfüllöffnung aus der oberen Kammer 32 aus dem Kompostbehälter 30 hinaus.

Der Siebboden 33 kann bei Abfällen, die im Laufe des Kom- postierungsprozesses eine Volumensreduktion von ca. 50%-60% erfahren, in etwa 1/5 der Höhe des Kompostbehälters 30 ange¬ ordnet sein, um einerseits in der oberen Kammer 32 über den Siebboden 33 ein ausreichendes Nutzvolumen für das zu kompo¬ stierende Gut zu haben und anderseits genügend Fassungsvermö¬ gen für fertigen Kompost in der unteren Kammer 34 zu haben, um den fertigen Kompost nicht in sehr kurzen Zeitabständen entnehmen zu müssen.

Eine bevorzugte Ausführungsform sieht den Siebboden 33 in Form eines Lochbleches mit einem Bohrungsdurchmesser von ca. 10-15 mm vor, wobei der Siebboden 33 auf an der Innenwand des Kompostbehälters 30 angebrachten Konsolen entnehmbar ange¬ bracht ist, und bei gewünschter kleinerer Korngröße einfach gegen ein Lochblech mit kleineren Bohrungen ausgewechselt wer-

den kann.

Um die Siebe leichter auswechseln zu können, kann der Siebbo¬ den zwei übereinanderliegende Siebe aufweisen, die über einen seitlichen Schlitz in der Außenwand 36 des Kompostbehälters 30 auswechselbar sind.

Der unmittelbar oberhalb des Siebbodens 33 angeordnete Trag¬ arm 44 des Rührwerkes 37 kann ein Abstreifmesser oder eine Bürste oder eine andere mit ihm in Umlauf um die Mittelachse der oberen Kammer 32 versetzbare Reinigungsvorrichtung für den Siebboden 33 tragen.

Der erfindungsgemäße Kompostbehälter kann statt einem zylind¬ rischen Querschnitt auch einen Polygonquerschnitt mit vorzugs¬ weise abgerundeten Ecken besitzen. Die beiden Kammern des Kom¬ postbehälters können statt Teil eines einstückigen Behälters zu sein auch in zwei übereinanderzustapelnden Behältern ausge¬ bildet sein. Es kann auch ein nur die obere Kammer mit dem Rührwerk enthaltender Kompostbehälter vorgesehen sein, der den fertigen Kompost nach unten ausgibt und beispielsweise auf vier Füßen steht oder auf einer Wandkonsole oberhalb ei¬ ner Kompostsammeigrube angeordnet ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Kompostbehälter kann anstelle der, an der äußeren Welle angebrachten Handkurbel auch ein über ei¬ ne Solarbatterie gespeister Elektromotor zum Antreiben des Rührwerks vorgesehen sein.