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Title:
A WINDOW OR DOOR FITTING WHICH CAN BE LATCHED IN THE TILTED POSITION BUT IS NEVERTHELESS EASILY MOVABLE DURING A SLIDE CLOSING PROCESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/063474
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting (28) for attaching a movable and tiltable leaf to a fixed frame. The fitting (28) preferably has a movably arranged or designed bypass element (64). The fitting (28) is designed to position the leaf farther away from the fixed frame in the open position, in which the leaf can be moved, than in the tilted position, in which the fitting (28) is latched. The latching process in the tilted position is preferably carried out by engaging behind the latching element (58) of the fitting (28), in particular by covering the latching element. A spring element portion (62) of a spring element (60) of the fitting (28) can be supported on the bypass element (64) in the open position. The bypass element (64) is preferably moved towards the latching element (58) upon transitioning from the open position to the closed position in order to reduce the gap between the bypass element (64) and the latching element (58). The reduced gap at least prevents the spring element portion (62) from engaging behind the latching element (58). In this manner, the latching strength of the fitting (28) is at least reduced.

Inventors:
NYIKOS, Tamás (Thököly ter 5, Sopron, H-9400, HU)
ISSLER, Thorsten (Schönbuchstr. 21, Dettenhausen, 72135, DE)
PETER, Markus (Wendlingerstr. 18, Nürtingen, 72622, DE)
FINGERLE, Stefan (Gotlandstr. 6, Reutlingen, 72768, DE)
Application Number:
EP2018/075775
Publication Date:
April 04, 2019
Filing Date:
September 24, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ROTO FRANK AG (Wilhelm-Frank-Platz 1, Leinfelden-Echterdingen, 70771, DE)
International Classes:
E05D15/52; E05D15/10
Foreign References:
EP2824264A12015-01-14
DE102016202377A12017-08-17
DE3619682A11988-01-07
DE8023717U11980-11-27
DE7520486U
DE3619682A11988-01-07
DE10222464A12003-12-04
DE3904210A11990-08-16
EP0231498A21987-08-12
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (Gropiusplatz 10, Stuttgart, 70563, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Beschlag (28) zur einseitigen Anbindung eines Flügels ( 14) an einen festen Rahmen (12) eines Fensters oder einer Tür ( 10), wobei der Beschlag (28) Folgendes aufweist: i) Ein Federelement (60) mit einem Federelementabschnitt (62); ii) ein Rastelement (58); iii) ein Umgehungselement (64); wobei der Beschlag (28) nacheinander folgende Stellungen ermöglicht: a) Eine Schließstellung, in der der Beschlag (28) geschlossen ist; b) eine Kippstellung, in der der Beschlag (28) geöffnet ist, wobei der Federelementabschnitt (62) das Rastelement (58) in der Kippstellung hintergreift, sodass der Beschlag (28) zumindest gegen ein Bewegen zurück in die Schließstellung verrastet, um ein

Zuschlagen des Flügels zu verhindern; c) eine Offenstellung, in der der Beschlag (28) weiter geöffnet ist als in der Kippstellung ; d) die Schließstellung; wobei der Federelementabschnitt (62) beim Bewegen von der

Offenstellung in die Schließstellung am Rastelement (58) mittels einer mittelbaren oder unmittelbaren Einwirkung des Umgehungselements (64) nicht verrastet oder weniger stark verrastet als in der Kippstellung, um das Bewegen des Flügels (14) von der Offenstellung in die Schließstellung zu erleichtern. Beschlag nach Anspruch 1, bei dem das Umgehungselement (64) und das Rastelement (58) beim Schließen des Beschlages (28) von der

Offenstellung in die Schließstellung, insbesondere bis zur gegenseitigen Anlage, aufeinander zu bewegbar sind, um den Übergang des

Federelementabschnitts (62) auf das Rastelement (58) zu erleichtern.

Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, bei dem sich der

Federelementabschnitt (62) bei der Bewegung des Beschlages (28) von der Offenstellung in die Schließstellung bis zum Übergang des

Federelementabschnitts (62) an das Rastelement (58) am

Umgehungselement (64) abstützt.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das

Rastelement (58) an einem Steuerelement (54) des Beschlages (28) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Steuerelement beim Öffnen und Schließen des Beschlages (28) durch den Beschlag (28)

zwangsgesteuert bewegt wird .

Beschlag nach Anspruch 4, bei dem der Beschlag (28) eine

Ausstellschere (42) mit einem Ausstellarm (34) und einem Steuerarm (38) aufweist, wobei der Steuerarm (38) einenends mittelbar oder unmittelbar am Ausstellarm (34) und anderenends mittelbar oder unmittelbar am Steuerelement (54) zur Zwangssteuerung des Steuerelements (54) angelenkt ist. Beschlag nach Anspruch 4 oder 5, bei dem das Umgehungselement (64) zwischen einem Anschlag (70) des Steuerelements (54) und dem

Rastelement (58), bis auf eine Führung durch den

Federelementabschnitt (62), frei bewegbar, insbesondere frei

verschiebbar, ist, wobei das Umgehungselement (64) vorzugsweise verschiebbar an einer Schiene (30) des Beschlages (28) angeordnet ist.

Beschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 6, bei dem das

Umgehungselement (64) einen ersten Vorsprung (72) aufweist, der zumindest teilweise vom Federelementabschnitt (62) beim zumindest teilweisen Bewegen des Beschlages (28) von der Offenstellung in die Schließstellung hintergriffen wird, sodass der Federelementabschnitt (62) nicht vom Umgehungselement abrutscht.

Beschlag nach Anspruch 7, bei dem das Umgehungselement (64) einen zweiten Vorsprung (74) aufweist, der spiegelsymmetrisch zum ersten Vorsprung (72) ausgebildet ist.

Beschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 8, bei dem das Rastelement (58) und/oder das Umgehungselement (64) einen plattenförmigen

Abschnitt (80, 82) aufweist/aufweisen, an dem sich der

Federelementabschnitt (62) abstützen kann .

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das

Federelement (60) in Form eines Federarmes ausgebildet ist, der an einer Schiene (30) des Beschlages (28) befestigt ist.

11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der

Beschlag (28) zumindest einen Gleiter (52) aufweist, um den Flügel (14) in der Offenstellung, insbesondere parallel vom festen Rahmen (12) abgestellt, zu verschieben.

Fenster oder Tür (10) mit einem festen Rahmen ( 12), einem relativ zum festen Rahmen ( 12) bewegbaren Flügel ( 14) und einem Beschlag (28) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur einseitigen Anbindung des Flügels ( 14) an den festen Rahmen ( 12).

Verfahren zum Offnen und Schließen eines Flügels (14) eines Fensters oder einer Tür ( 10), insbesondere eines Fensters oder einer Tür (10) nach Anspruch 12, mittels eines Beschlages (28), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:

A. Bewegen des Beschlages (28) von einer Schließstellung in eine

Kippstellung, in der der Beschlag (28) zumindest gegen ein

Bewegen des Beschlages (28) zurück in die Schließstellung verrastet;

B. Bewegen des Beschlages von der Kippstellung in eine Offenstellung, in der der Beschlag (28) weiter geöffnet ist als in der Kippstellung ;

C. Bewegen des Beschlages (28) von der Offenstellung in die

Schließstellung, wobei der Beschlag (28) zumindest gegen ein Bewegen des Beschlages (28) in die Schließstellung nicht verrastet oder weniger stark verrastet als in der Kippstellung, um das

Bewegen des Flügels ( 14) von der Offenstellung in die

Schließstellung zu erleichtern. Verfahren nach Anspruch 13, bei dem der Beschlag (28) ein

Rastelement (58) und einen Federelementabschnitt (62) eines

Federelements (60) aufweist, wobei das Rastelement (58) beim Bewegen des Beschlages (28) von der Offenstellung in die Schließstellung gegen ein Umgehungselement (64) des Beschlages (28) bewegt, insbesondere verschoben, wird und das Bewegen des Federelementabschnitts (62) auf das Rastelement (58) beim weiteren Schließen des Beschlages (28) erleichtert.

15. Verfahren nach Anspruch 14, bei dem der Federelementabschnitt (62), beim Bewegen des Beschlages (28) von der Kippstellung in die

Offenstellung, relativ zum Umgehungselement (64) auf das

Umgehungselement (64) bewegt, insbesondere geschoben, wird, wobei das Umgehungselement (64) vorzugsweise zuvor, beim Bewegen des Beschlages (28) von der Schließstellung in die Kippstellung, durch den Federelementabschnitt (62) relativ vom Rastelement (58) weg bewegt, insbesondere weg geschoben, wurde.

Description:
In der Kippstelluno verrastbarer und dennoch beim Schieb-Schließen leicht bewegbarer Beschlag für ein Fenster oder eine Tür

Die Erfindung betrifft einen Beschlag zur einseitigen Anbindung eines Flügels an einen festen Rahmen eines Fensters oder einer Tür. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fenster oder eine Tür mit einem solchen Beschlag. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Flügels eines Fensters oder einer Tür mittels eines Beschlages.

Flügel von Fenstern oder Türen tendieren in der Kippstellung des Flügels zum Zuschlagen aufgrund von Zugluft und/oder aufgrund eines ungünstig gelegenen Schwerpunkts des Flügels, Beispielsweise kann der Flügel bei weit außen liegender Verglasung in der Kippstellung zum Zufallen neigen.

Um das Zufallen bzw. Zuschlagen des Flügels in der Kippstellung zu verhindern, sind Beschläge bekannt geworden, die den Flügel in der Kippstellung verrasten. Entsprechende Beschläge bzw. Rastvorrichtungen für Dreh-Kipp-Fenster sind aus der DE 80 23 717 U l, der DE 75 20 486 U l, der DE 36 19 682 AI, der DE 102 22 464 AI und der DE 39 04 210 AI bekannt geworden.

Weiterhin offenbart die EP 0 231 498 A2 einen Beschlag für einen kippbaren und relativ zum festen Rahmen verschiebbaren Flügel, wobei der Beschlag eine Rastvorrichtung aufweist. Es ist jedoch problematisch, eine Rastvorrichtung für einen sowohl kippbaren als auch vom festen Rahmen abstellbaren und verschiebbaren Flügel vorzusehen. Denn wenn der Flügel von seiner vom festen Rahmen abgestellten Position geschlossen werden soll, stört das Verhaken des Flügels in der Verrastung (der Kippstellung) beim Schließen des Flügels. Beim Schließen des Flügels aus seiner parallel abgestellten Stellung soll der Schließvorgang möglichst geschmeidig und störungsfrei ablaufen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Beschlag zur Anbindung eines kippbaren und vom festen Rahmen abgestellt verschiebbaren Flügels bereit zu stellen, der sowohl eine Verrastung in der Kippstellung als auch ein leichtes Schließen aus der abgestellten Stellung ermöglicht. Aufgabe der Erfindung ist es weiterhin, ein Fenster oder eine Tür mit einem solchen Beschlag bereitzustellen. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, ein entsprechendes Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Flügels bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Beschlag gemäß Anspruch 1, ein Fenster oder eine Tür gemäß Anspruch 12 und ein Verfahren gemäß Anspruch 13 gelöst. Die abhängigen Ansprüche geben bevorzugte Weiterbildungen wieder.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird somit gelöst durch einen Beschlag zur einseitigen, insbesondere oberseitigen, Anbindung eines Flügels an einen festen Rahmen eines Fensters oder einer Tür, wobei der Beschlag die aufeinander folgenden Stellungen ermöglicht: a. Eine Schließstellung, in der der Flügel im Bereich des Beschlages am festen Rahmen anliegt und der Beschlag geschlossen ist; b. eine Kippstellung, in der der Beschlag geöffnet ist, um den Flügel, insbesondere oberseitig oder unterseitig, vom festen Rahmen abzustellen, wobei der Beschlag in der Kippstellung gegen eine Schließbewegung des Flügels verrastet ist; c. eine Offenstellung, in der der Beschlag weiter geöffnet ist als in der Kippstellung, sodass der Flügel im Bereich des Beschlages weiter vom festen Rahmen abgestellt ist als in der Kippstellung, wobei die Offenstellung ein Verschieben des Flügels, insbesondere parallel zum festen Rahmen, ermöglicht; d. die Schließstellung gemäß Punkt a.

Der Beschlag weist ein Federelement mit einem Federelementabschnitt, ein Rastelement und ein Umgehungselement auf. In der Kippstellung hintergreift der Federelementabschnitt das Rastelement und ermöglicht dadurch die Verrastung des Flügels. Der Beschlag ist dabei derart ausgebildet, dass er beim Bewegen von der Offenstellung in die Schließstellung durch eine mittelbare oder unmittelbare Betätigung durch das Umgehungselement zumindest weniger stark verrastet als in der Kippstellung, sodass der Flügel leicht von seiner Offenstellung in die Schließstellung bewegbar ist.

Das Umgehungselement kann den Federelementabschnitt mittelbar oder unmittelbar umleiten, um die für die Kippstellung vorgesehene Verrastung des Federelementabschnitts am Rastelement in der Schließbewegung des Beschlages von der Offenstellung in die Schließstellung zu verringern oder aufzuheben. Der Beschlag ermöglicht eine Arretierung des Flügels in der Kippstellung, ohne dass ein Benutzer auf die Möglichkeit eines komfortablen Schließen des Flügels aus der abgestellten Stellung verzichten muss.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung werden die Begriffe „Schließstellung", „Kippstellung" und „Offenstellung" analog für den Beschlag und den Flügel verwendet. Es ist jedoch zu beachten, dass zwar der erfindungsgemäße Beschlag für die einseitige Anbindung des Flügels über die Kippstellung von der Schließstellung in die Offenstellung bewegbar ist, nicht jedoch notwendigerweise der Flügel. Der Flügel ist in der Regel über weitere Beschläge so am festen Rahmen angeordnet, dass der Flügel aus der Schließstellung entweder in seine Kippsteilung oder in seine Offenstellung bewegbar ist. Dabei ist der Flügel üblicherweise derart ausgebildet, dass die Flügelebene bei der Bewegung von der Schließstellung des Flügels in die Offenstellung des Flügels parallel zur Rahmenhauptebene des festen Rahmens bewegt wird. Der Flügel ist dabei in seiner Offenstellung zumindest im Bereich des Beschlages weiter vom festen Rahmen abgestellt als in seiner Kippstellung. Somit wird der erfindungsgemäße Beschlag zwar über die Kippstellung des erfindungsgemäßen Beschlages bei der Bewegung des Flügels von der Schließstellung in die Offenstellung bewegt; zu dem Zeitpunkt, zu dem sich der erfindungsgemäße Beschlag in der Kippstellung befindet, befindet sich der Flügel jedoch in der Regel nicht in seiner Kippstellung, sondern er befindet sich gerade auf dem Weg in seine parallel abgestellte Offenstellung des Flügels. Mit anderen Worten befindet sich der Flügel, wenn sich der erfindungsgemäße Beschlag in der Kippstellung befindet, entweder tatsächlich in seiner Kippstellung oder er befindet sich auf dem Weg in seine weiter geöffnete Offenstellung.

Die Begriffe„unten",„oben",„horizontal",„vertikal" usw. beziehen sich auf den montierten Zustand des Beschlages an einem Fenster oder einer Tür.

Die erfindungsgemäße „Hysterese" des Beschlages, d.h. eine Bewegung des Beschlages von der Schließstellung in die Offenstellung, die sich von der Bewegung von der Offenstellung in die Schließstellung unterscheidet, kann mechanisch auf unterschiedliche Art und Weise realisiert werden. Nachfolgend werden Varianten beschrieben, die konstruktiv besonders einfach ausgebildet und dadurch kosteneffektiv produzierbar sind. Bei einer Ausgestaltung der Erfindung sind das Rastelement und das Umgehungselement aufeinander zu bewegbar, insbesondere aufeinander zu verschiebbar. Vorzugsweise sind das Rastelement und das Umgehungselement bis zum gegenseitigen Kontakt aufeinander zu bewegbar und/oder beide zusammen bewegbar.

Der Federelementabschnitt kann sich in der Offenstellung an dem Umgehungselement abstützen. Zusammen mit dem Umgehungselement kann der Federelementabschnitt dadurch bei der Bewegung von der Offenstellung in die Schließstellung auf das Rastelement zu bewegt werden, sodass der Federelementabschnitt das Rastelement beim Übergang von der Offenstellung in die Schließstellung weniger hintergreift oder nicht hintergreift.

Das Rastelement kann Teil eines Steuerelements des Beschlages sein oder, insbesondere starr, an dem Steuerelement angeordnet sein. Das Steuerelement ist vorzugsweise in Form eines Schiebers ausgebildet. Das Steuerelement kann dabei verschiebbar an einer Schiene des Beschlages angeordnet sein. Das Steuerelement kann zwangsgesteuert sein, d.h. das Steuerelement kann dazu ausgebildet sein, durch die Öffnungs- und Schließbewegung des Beschlages zwangsweise eine Bewegung auszuführen.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist der Beschlag einen Dämpfer und/oder eine Feder auf, um den Flügel komfortabel bewegen zu können. Der Dämpfer und/oder die Feder ist/sind vorzugsweise einenends mittelbar oder unmittelbar an dem Steuerelement angeordnet oder ausgebildet. Anderenends kann/können der Dämpfer und/oder die Feder an einer Schiene des Beschlages angeordnet sein. Das Steuerelement weist hierdurch einen Synergieeffekt auf, da es sowohl zur Anbindung des Dämpfers bzw. der Feder und als Teil der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung vorgesehen ist.

Die Zwangssteuerung des Steuerelements erfolgt vorzugsweise durch einen Steuerarm, der Teil einer Ausstellschere des Beschlages ist. Der Steuerarm ist dabei mittelbar oder unmittelbar gelenkig mit einem Ausstellarm der Ausstellschere verbunden.

Das Umgehungselement kann gleiterförmig und relativ zu einer Schiene des Beschlages bewegbar, insbesondere verschiebbar, ausgebildet sein. Das Umgehungselement kann dabei, bis auf die Beeinflussung durch den Federelementabschnitt, zwischen Anlagepunkten des Beschlages frei bewegbar, insbesondere verschiebbar sein. Die Anlagepunkte des Beschlages werden vorzugsweise von einem Anschlag des, insbesondere verschiebbaren, Steuerelements und dem Rastelement ausgebildet.

Um sicherzustellen, dass der Federelementabschnitt bei der Bewegung des Beschlages von der Offenstellung in die Schließstellung nicht vom Umgehungselement abrutscht, kann das Umgehungselement einen ersten Vorsprung aufweisen, der zumindest teilweise vom Federelementabschnitt beim zumindest teilweisen Bewegen des Beschlages von der Offenstellung in die Schließstellung hintergriffen wird.

Zusätzlich dazu kann das Umgehungselement aus Symmetriegründen einen zweiten Vorsprung aufweisen, um eine Fehlmontage des Umgehungselements zu vermeiden. In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist/weisen das Rastelement und/oder das Umgehungselement einen ebenen Abschnitt zum Abstützen des Federelementabschnitts auf. Der ebene Abschnitt bzw. die ebenen Abschnitte ermöglicht/ermöglichen ein leichtes Verschieben des Federelementabschnitts an dem Rastelement bzw. an dem Umgehungselement. Das leichte Verschieben des Federelementabschnitts relativ zum Umgehungselement wird dabei vorzugsweise durch zumindest einen, insbesondere beide, der zuvor beschriebenen Vorsprünge begrenzt.

Die Montage des Umgehungselements wird erleichtert, wenn das Umgehungselement spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Die Spiegelebene erstreckt sich dabei vorzugsweise senkrecht zur Längsachse des Umgehungselements.

Das Umgehungselement ist vorzugsweise leicht verschiebbar relativ zum Steuerelement und / oder zu einer Schiene des Beschlags angeordnet. Das Umgehungselement kann an einer Nut in einer Schiene des Beschlages verrastet sein. Alternativ oder zusätzlich dazu kann das Umgehungselement in einer ut einer Schiene des Beschlages geführt und in einer Nut des Steuerelements verrastet sein.

An der Schiene des Beschlages kann das Steuerelement angeordnet oder ausgebildet sein. Das Steuerelement ist dabei vorzugsweise relativ zur Schiene bewegbar, insbesondere verschiebbar, ausgebildet.

An der Schiene des Beschlages kann das Federelement angeordnet oder ausgebildet sein. Vorzugsweise ist das Federelement in Form eines Federarmes ausgebildet, der an der Schiene befestigt ist. Der Beschlag kann zumindest einen Gleiter aufweisen, um den Flügel in der Offenstellung, insbesondere parallel zum festen Rahmen abgestellt, zu verschieben.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Fenster oder eine Tür mit einem festen Rahmen, einem relativ zum festen Rahmen bewegbaren Flügel und einem zuvor beschriebenen Beschlag zur einseitigen, insbesondere oberseitigen, Anbindung des Flügels an den festen Rahmen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren zum Bewegen eines Flügels eines Fensters oder einer Tür, insbesondere eines zuvor beschriebenen Fensters oder einer zuvor beschriebenen Tür, mittels eines zuvor beschriebenen Beschlages, von seiner Schließstellung in die Offenstellung und zurück in die Schließstellung, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:

A. Bewegen des Beschlages von einer Schließstellung in eine Kippstellung, wobei der Beschlag in der Kippstellung verrastet, um zumindest eine Bewegung des Beschlages zurück in die Schließstellung zu erschweren;

B. Bewegen des Beschlages von der Kippstellung in eine Offenstellung, in der der Beschlag den Flügel weiter vom festen Rahmen abstellt als in der Kippstellung;

C. Bewegen des Beschlages von der Offenstellung in die Schließstellung, wobei der Beschlag in der zuvor beschriebenen Position der Kippstellung zumindest weniger stark verrastet, um die Schließbewegung des Flügels zu erleichtern. Der Beschlag zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens weist vorzugsweise ein Umgehungselement und einen Federelementabschnitt eines Federelements auf, wobei das Umgehungselement und ein Rastelement beim Bewegen des Beschlages von der Offenstellung in die Schließstellung aufeinander zu bewegt, insbesondere aufeinander zu verschoben, werden, sodass das Bewegen des Federelementabschnitts auf das Rastelement beim weiteren Schließen des Beschlages erleichtert wird. Vorzugsweise bewegt sich das Rastelement auf das Umgehungselement zu und bewegt, insbesondere verschiebt, dann das Umgehungselement. Das Federelement ist vorzugsweise ortsfest angeordnet.

Vorzugsweise wird der Federelementabschnitt beim Bewegen des Beschlages von der Kippstellung in die Offenstellung auf das Umgehungselement bewegt, insbesondere geschoben. Alternativ oder zusätzlich dazu kann das Umgehungselement beim Bewegen des Beschlages von der Schließstellung in die Kippstellung durch den Federelementabschnitt vom Rastelement verdrängt werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, aus den Ansprüchen sowie aus den Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt. Die in der Zeichnung gezeigten Merkmale sind derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein. Es zeigen :

Figur 1 eine Draufsicht auf eine Tür mit einem kippbaren und verschiebbaren Flügel, wobei zur Steuerung der Bewegung des

Flügels ein Beschlag vorgesehen ist;

eine isometrische Ansicht eines Teils des Beschlages gemäß Figur 1;

Figur 3a eine isometrische Teilansicht des Beschlages gemäß Figur 2 zur

Verdeutlichung der erfindungsgemäßen Rastvorrichtung;

Figur 3b eine isometrische Unteransicht des Beschlages gemäß Figur 3a;

Figur 4a eine Seitenansicht des Beschlages gemäß der Figuren 3a und 3b in der Schließstellung;

Figur 4b eine Seitenansicht des Beschlages gemäß Figur 4a in der

Kippstellung;

Figur 4c eine Seitenansicht des Beschlages gemäß Figur 4b in der

Offenstellung; Figur 4d eine Seitenansicht des Beschlages gemäß Figur 4c bei der Bewegung von der Offenstellung in die Schließstellung;

Figur 4e eine Seitenansicht des Beschlages gemäß Figur 4d beim weiteren

Bewegen in die Schließstellung; und

Figur 4f eine Seitenansicht des Beschlages gemäß Figur 4e in der

Schließstellung, wobei die Darstellung gemäß Figur 4f der Darstellung gemäß Figur 4a entspricht.

Figur 1 zeigt eine Tür 10 mit einem festen Rahmen 12 und einem Flügel 14. Der Flügel 14 ist an seiner Unterseite über eine Laufwagenanordnung 16 abgestützt. Wenn der Flügel 14 vom festen Rahmen 12 abgestellt ist, kann er in Richtung eines Pfeils 18 verschoben werden. Die Verschiebung des Flügels 14 erfolgt insbesondere parallel vom festen Rahmen 12 abgestellt. Die Laufwagenanordnung 16 weist dabei einen ersten Laufwagen 20 und insbesondere einen zweiten Laufwagen 22 auf. Die Laufwagen 20, 22 laufen auf einer Laufschiene 24.

Der Flügel 14 weist einen Griff 26 auf. Der Griff 26 ist in eine erste Griffstellung 26a bewegbar, in der sich der Flügel 14 in der Schließstellung befindet. In der Schließstellung ist der Flügel 14 fest am festen Rahmen 12 verriegelt. Wird der Griff 26 in eine zweite Griffstellung 26b verschwenkt, kann der Flügel 14 vom festen Rahmen 12 abgestellt und in Richtung des Pfeils 18 verschoben werden. Der Flügel 14 befindet sich dann in einer Offenstellung. Wird der Griff 26 demgegenüber aus der ersten Griffstellung 26a in eine dritte Griffstellung 26c verschwenkt, ist der Flügel 14 einseitig, hier an seiner Unterseite, nicht vom festen Rahmen 12 abstellbar. Der Flügel 14 ist dann jedoch einseitig, hier mit seiner Oberseite, vom festen Rahmen 12 weg bewegbar, sodass ein Benutzer den Flügel 14 in eine Kippstellung bewegen kann. Diese Seite des Flügels 14, hier die Oberseite des Flügels 14, ist in der Kippstellung weniger weit vom festen Rahmen 12 abgestellt als in der Offenstellung. Die einseitige Anbindung des Flügels 14 an den festen Rahmen 12, hier an dessen Oberseite, erfolgt durch einen Beschlag 28.

Befindet sich der Flügel 14 in der Schließstellung, befindet sich auch der Beschlag 28 in der Schließstellung. Befindet sich der Flügel 14 in der Kippstellung, befindet sich auch der Beschlag 28 in der Kippstellung. Wird der Flügel 14 aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegt, passiert der Beschlag 28 die Kippstellung. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich jedoch der Flügel 14 nicht in seiner Kippstellung, da er parallel zum festen Rahmen 12 abgestellt wird. Genauer gesagt befindet sich der Flügel 14 nur im Bereich des Beschlages 28 in der Kippstellung, jedoch nicht insgesamt, da er an seiner, dem Beschlag 28 gegenüberliegenden Seite, ebenfalls vom festen Rahmen 12 abgestellt wird. Das Schließen des Flügels 14 von der Offenstellung in die Schließstellung erfolgt ebenfalls bei zur Rahmenhauptebene des festen Rahmens 12 paralleler Ebene des Flügels 14.

Figur 2 zeigt den Großteil des Beschlages 28. Der Beschlag 28 weist eine erste Schiene 30 und eine zweite Schiene 32 auf. Die erste Schiene 30 ist zum Verschieben des Flügels 14 (siehe Figur 1) bewegbar, hier verschiebbar, am festen Rahmen 12 angeordnet, der in Figur 2 aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich teilweise dargestellt ist. Die zweite Schiene 32 ist an einer Seite, hier an der Oberseite, des Flügels 14 (siehe Figur 1) festgelegt.

Zum Abstellen des Flügels 14 (siehe Figur 1) vom festen Rahmen 12 weist der Beschlag 28 einen ersten Ausstellarm 34 und insbesondere einen zweiten Ausstellarm 36 auf. Zur Führung des ersten Ausstellarms 34 ist ein erster Steuerarm 38 vorgesehen. Zur Führung des zweiten Ausstellarms 36 ist ein zweiter Steuerarm 40 vorgesehen. Der erste Ausstellarm 34 bildet zusammen mit dem ersten Steuerarm 38 eine erste Ausstellschere 42. Der zweite Ausstellarm 36 bildet mit dem zweiten Steuerarm 40 eine zweite Ausstellschere 44. Der zweite Steuerarm 40 ist weiterhin zur Verrastung des ersten Beschlages 28 in der Offenstellung ausgebildet. Hierzu greift ein erster Steuerbolzen 46 in eine Rastausnehmung 48 ein, die vorzugsweise im zweiten Steuerarm 40 ausgebildet ist. Ist der erste Steuerbolzen 46 in der Rastausnehmung 48 verrastet, kann diese Verrastung nur durch eine Betätigung des zweiten Steuerarms 40, hier durch Betätigung eines zweiten Steuerbolzens 50, erfolgen.

Befindet sich der Beschlag 28 demgegenüber nicht in der Offenstellung, sondern, wie in Figur 2 gezeigt, in der Kippstellung, so verrastet der erste Steuerbolzen 46 nicht in der Rastausnehmung 48. Denn der Beschlag 28 ist in der in Figur 2 gezeigten Kippstellung weniger weit geöffnet als in der Offenstellung. Die zweite Ausstellschere 44 verhindert somit nicht ein Zuschlagen des Flügels 14 (siehe Figur 1) aus der Kippstellung in die Schließstellung. Der Flügel 14 (siehe Figur 1) kann jedoch aufgrund eines ungünstigen Schwerpunktes und/oder aufgrund von Zugluft zur Bewegung in die Schließstellung neigen.

Um diese Bewegung von der Kippstellung in die Schließstellung zu verhindern bzw. zu erschweren, ist erfindungsgemäß eine Rastvorrichtung für die Kippstellung vorgesehen (der Beschlag 28 ist in Figur 4b in dieser Rast- Kippstellung gezeigt). Dabei ist zu beachten, dass eine übliche Verrastung des Beschlages 28 in der Kippstellung das komfortable Schließen des Beschlages 28 von der Offenstellung in die Schließstellung behindern bzw. erschweren würde. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag 28 bereitzustellen, der einerseits die Verrastung in der Kippstellung und andererseits dennoch ein sanftes Schließen des Beschlages von der Offenstellung in die Schließstellung ermöglicht.

Figur 3a zeigt eine Teilansicht des Beschlages 28 im Bereich der ersten Ausstellschere 42 (siehe Figur 2). Aus Figur 3a ist ersichtlich, dass die erste Schiene 30, der erste Steuerarm 38, der erste Ausstellarm 34 und die zweite Schiene 32 zueinander vorzugsweise vertikal versetzt angeordnet sind. Fest an der ersten Schiene 30 ist ein Gleiter 52 angeordnet, um das Verschieben des Beschlages relativ zum festen Rahmen 12 (siehe Figur 1) zu erleichtern. Der erste Steuerarm 38 ist mittelbar oder unmittelbar an einem Steuerelement 54 angeordnet. Das Steuerelement 54 ist bewegbar, hier verschiebbar, an der ersten Schiene 30 angeordnet. Beim Öffnen und Schließen des Flügels 14 (siehe Figur 1) bewirkt eine Bewegung des ersten Ausstellarms 34 eine Bewegung des ersten Steuerarms 38, der wiederum das Steuerelement 54 relativ zur ersten Schiene 30 bewegt.

Am Steuerelement 54 kann/können ein Dämpfer und/oder eine Feder (nicht gezeigt) einenends angeordnet oder ausgebildet sein . Änderenends ist/sind der Dämpfer und/oder die Feder vorzugsweise an der ersten Schiene 30 angeordnet oder ausgebildet. Eine Bewegung des ersten Steuerarms 38 bewirkt somit auch eine Betätigung des Dämpfers bzw. der Feder.

Das Steuerelement 54 weist einen Ausleger 56 auf. Am freien Ende des Auslegers 56 ist ein Rastelement 58 vorgesehen. Das Steuerelement 54 kann mehrteilig ausgebildet sein. Vorzugsweise ist das Steuerelement 54, wie in Figur 3a dargestellt, einteilig d.h. einstückig, mit dem Rastelement 58 ausgebildet. Fest an der ersten Schiene 30 ist ein Federelement 60 angeordnet. Das Federelement 60 ist in Form eines Federarms ausgebildet. Das Federelement 60 weist im Bereich seines freien Endes einen Federelementabschnitt 62 auf. Der Federelementabschnitt 62 stützt sich in der in Figur 3a gezeigten Offenstellung des Beschlages 28 an einem Umgehungselement 64 ab.

Figur 3b zeigt den Beschlag 28 gemäß Figur 3a in einer weiteren Ansicht. Figur 3b verdeutlicht, dass das Umgehungselement 64 mit zumindest einem Rastabschnitt 66, vorzugsweise mit zwei Rastabschnitten (wie in Figur 3b dargestellt), verschiebbar in einer Nut 68 der ersten Schiene 30 angeordnet ist.

Die in den Figuren 3a und 3b gezeigten Bauelemente bilden ein Ausführungsbeispiel einer Rastvorrichtung in der Kippstellung des Beschlages 28, die ein Schließen des Beschlages 28 von der Offenstellung in die Schließstellung nicht behindert. Die Funktion dieser Rastvorrichtung wird nachfolgend anhand der Figuren 4a bis 4f erläutert:

Figur 4a zeigt den Beschlag 28 in der Schließstellung. Der Federelementabschnitt 62 hintergreift das Rastelement 58 nicht. Vorzugsweise ist der Federelementabschnitt 62 in der Schließstellung distanziert zum Rastelement 58. Das Umgehungselement 64 ist bewegbar, hier verschiebbar, zwischen dem Rastelement 58 und einem Anschlag 70 des Steuerelements 54 angeordnet.

Figur 4b zeigt den Beschlag 28 in der Kippstellung. Der Federelementabschnitt 62 hat sich beim Übergang von der Schließstellung (siehe Figur 4a) in die Kippstellung an dem Rastelement 58 vorbei bewegt. Im vorliegenden Fall hat der Federelementabschnitt 62 das Rastelement 58 überfahren. Falls das Umgehungselement 64 am Rastelement 58 anliegt, verdrängt der Federelementabschnitt 62 das Umgehungselement 64, nachdem sich das Rastelement 58 relativ zum Federelementabschnitt 62 an dem Federelementabschnitt vorbeibewegt hat. Der Federelementabschnitt 62 hintergreift nun das Rastelement 58. Dieser Hintergriff sichert den Flügel 14 (siehe Figur 1) gegen eine ungewollte Rückbewegung in die Schließstellung, d.h . gegen ein Zuschlagen. In der vorliegenden Ausführungsform liegt das Umgehungselement 64 am Anschlag 70 des Steuerelements 54 an. Der Federelementabschnitt 62 kann somit das Umgehungselement 64 nicht weiter verdrängen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel besteht somit auch ein Widerstand des Beschlages 28 gegen weiteres Öffnen. Zwischen dem Rastelement 58 und dem Umgehungselement 64 verbleibt ein Spalt S, in dem der Federelementabschnitt 62 in der Kippstellung eintauchen kann.

Figur 4c zeigt den Beschlag 28 in der Offenstellung. Der zu Figur 4b beschriebene Widerstand gegen weiteres Öffnen des Beschlages 28 ist leicht überwindbar. Der Widerstand des Federelementabschnitts 62 gegenüber dem Rastelement 58 bzw. dem Umgehungselement 64 ist durch eine entsprechende Ausbildung der Schrägen des Rastelements 58, des Federelementabschnitts 62 bzw. des Umgehungselements 64 einstellbar.

Das Umgehungselement 64 weist einen ersten Vorsprung 72 und einen zweiten Vorsprung 74 auf. Der Federelementabschnitt 62 ist zwischen den Vorsprüngen 72, 74 bewegbar, hier verschiebbar. Zwischen den Vorsprüngen 72, 74 ist das Umgehungselement 64 eben ausgebildet. Dies erleichtert die Verschiebbarkeit des Federelementabschnitts 62 relativ zum Umgehungselement 64. Der zweite Vorsprung 74 verhindert aus Symmetriegründen eine Fehlmontage des Umgehungselements 64. Die Funktion des ersten Vorsprungs 72 wird nachfolgend zu Figur 4d erläutert. Figur 4d zeigt den Beschlag 28 bei der Bewegung von der Offenstellung (siehe Figur 4c) in die Schließstellung (siehe Figur 4f). Aus einem Vergleich der Figuren 4c und 4d ist ersichtlich, dass sich das Steuerelement 54 beim Schließen des Beschlages 28 von einem Befestigungspunkt 76 des Federelements 60 wegbewegt. Dabei gelangt das Rastelement 58 in Anlage mit dem Umgehungselement 64. Infolgedessen wird das Umgehungselement 64 ebenfalls vom Befestigungspunkt 76 des Federelements 60 wegbewegt. Der erste Vorsprung 72 verhindert dabei, dass der Federelementabschnitt 62 auf leichte Art und Weise von dem Umgehungselement 64 herunterrutscht und in Hintergriff mit dem Rastelement 58 gelangt. Der Spalt S (siehe Figur 4b) wurde durch die Schließbewegung des Beschlages 28 von der Offenstellung (siehe Figur 4c) in die Schließstellung (siehe Figur 4f) zumindest reduziert, insbesondere vollständig geschlossen (wie in Figur 4d dargestellt).

Figur 4e zeigt den Beschlag 28 beim weiteren Schließvorgang. Aus einer Zusammenschau der Figuren 4d und 4e ist ersichtlich, dass der Federelementabschnitt 62 unmittelbar von dem Umgehungselement 64 an das Rastelement 58 gelangt, insbesondere auf eine Ebene des Rastelements 58 gelangt, ohne das Rastelement 58 zu hintergreifen. Der Beschlag 28 kann somit aus der Offenstellung (siehe Figur 4c) ohne Rastwirkung in die Schließstellung (siehe Figur 4f) gelangen.

Figur 4f zeigt den Beschlag 28 in der Schließstellung . Figur 4f verdeutlicht, dass das Umgehungselement 64 spiegelsymmetrisch zu einer Spiegelebene 78 ausgebildet ist. Dies erleichtert die Montage des Umgehungselements 64 an der ersten Schiene 30, da ein Monteur weniger auf die Orientierung des Umgehungselements 64 bei dessen Einbau achten muss. Das obere Niveau eines plattenförmigen Abschnitts 80 des Umgehungselements 64 fluchtet mit dem oberen Niveau eines plattenförmigen Abschnitt 82 des Rastelements 58. Hierdurch kann die Schließbewegung des Beschlages 28 besonders gleichmäßig erfolgen .

Bewegt ein Benutzer den Flügel 14 (siehe Figur 1) aus der Schließstellung in die Kippstellung und zurück in die Schließstellung, so nimmt der Beschlag 28 maximal die in den Figuren 4a und 4b gezeigten Stellungen ein . Der Federelementabschnitt 62 hintergreift dabei in der Kippstellung (siehe Figur 4b) das Rastelement 58.

Bewegt ein Benutzer den Beschlag 28 demgegenüber aus der Schließstellung in die Offenstellung und zurück in die Schließstellung, so durchläuft der Beschlag 28 alle in den Figuren 4a bis 4f gezeigten Stellungen. Eine Verrastung des Beschlages 28 erfolgt nicht, wie insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 4d und 4e ersichtlich ist.

Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung zusammenfassend einen Beschlag 28 zur Anbindung eines verschiebbaren und kippbaren Flügels 14 an einen festen Rahmen 12. Der Beschlag 28 weist vorzugsweise ein bewegbar angeordnetes oder ausgebildetes Umgehungselement 64 auf. Der Beschlag 28 ist dazu ausgebildet, den Flügel 14 in der Offenstellung, in der der Flügel 14 verschiebbar ist, weiter vom festen Rahmen 12 abzustellen als in der Kippstellung, in der der Beschlag 28 verrastet ist. Die Verrastung in der Kippstellung erfolgt vorzugsweise durch ein Hintergreifen, insbesondere ein Übergreifen, eines Rastelements 58 des Beschlages 28. Ein Federelementabschnitt 62 eines Federelements 60 des Beschlages 28 kann sich in der Offenstellung an dem Umgehungselement 64 abstützen. Das Umgehungselement 64 wird beim Übergang von der Offenstellung in die Schließstellung vorzugsweise zu dem Rastelement 58 bewegt, um einen Spalt S zwischen dem Umgehungseiement 64 und dem Rastelement 58 zu verringern. Der verringerte Spalt S bewirkt zumindest ein Vermindern des Hintergriffs des Rastelements 58 durch den Federelementabschnitt 62. Hierdurch wird die Raststärke des Beschlages 28 zumindest vermindert.