Die Erfindung betrifft einen Fenster- oder Türbeschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Aus der DE 4227973 C3 ist ein Fenster- bzw. Türbeschlag bekannt, bei dem der

Betätigungswellenansatz aus einem Vierkantstift besteht, der eine Bohrung in einem Flügelholm durchgreift und in eine komplementär ausgebildete Aufnahme eines Zahnrades eines

Verschlussbetätigungselements eingreift. Der Betätigungswellenansatz ist endseitig mit einem Sicherungsorgan in Form eines Raststiftes versehen, der den Betätigungswellenansatz in axialer Richtung gegen Herausziehen aus dem Verschlussbetätigungselement sichert. Um verschiedene Schaltstellungen des Beschlages bei der Betätigung der Bedienperson spürbar zu machen, ist die Flügelholmbohrung mit einer ortsfesten Lagerhülse versehen und auf dem Betätigungswellenansatz ist eine mittels einer Feder in Richtung der Lagerhülse

kraftbeaufschlagte Hülse axial verschiebbar vorgesehen. In montierter Stellung wird durch die Feder die Hülse an die Lagerhülse angepresst. Hülse und Lagerhülse sind mit axial verlaufenden Rastelementen versehen, die entsprechend den jeweiligen Schaltstellungen ineinandergreifen. Die Feder presst dabei einerseits die Hülse und die Lagerhülse aneinander und sorgt andererseits für den Andruck des Sicherungsorgans an das Zahnrad des

Verschlussbetätigungselements, so dass auf weitergehende Befestigungselemente des Beschlags verzichtet werden kann.

Nachteilig dabei ist es, dass die eine Feder einerseits eine spürbare Rastwirkung ermöglichen soll und andererseits eine werkzeuglose Montage an dem Flügel erreichen will. Zudem besteht die Anforderung, verschiedenen Abständen der Lagerhülse und des

Verschlussbetätigungselements durch unterschiedliche Flügelprofilierungen gerecht zu werden. Dies führt bei der bekannten Ausgestaltung zu einer nur geringen Rastwirkung, wenn der Abstand klein ist und einer größeren, wenn die Abstände groß sind. Um dies auszugleichen, müssten unterschiedlich lange Betätigungswellenansätze vorgehalten werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag anzugeben, der neben einem einfachen und sicheren Hintergreifen des Verschlussbetätigungselements auch bei unterschiedlichen Abständen der Lagerhülse und des Verschlussbetätigungselements eine unabhängig von den Einbauverhältnissen und spürbare Rastung der Schaltstellungen ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgesehen. Es wird im Wesentlichen eine eigenständige Rastung erreicht, die unabhängig von der den Betätigungswellenansatz verspannenden Feder ist, so dass unterschiedliche

Einbauverhältnisse ohne Einfluss bleiben. Zudem erreicht die Anordnung ein in sich geschlossenes Bauteil, welches durch die Kupplungsglocke und den diese verschließende Rasthülse und die darin aufgenommenen Bauteile gebildet wird und das einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Kupplungsglocke zumindest eine parallel zum

Betätigungswellenansatz verlaufende Ausnehmung an der dem Grund der Höhlung

zugewandten Planabschnitt aufweist. Diese Ausgestaltung erlaubt es zusammen mit einem in axialer Richtung des Betätigungswellenansatzes, z.B. durch einen Schließzylinder

verschiebbares Sperrglied die Handhabe gegenüber der Kupplungsglocke festzulegen.

Dadurch kann ein abschließbarer Beschlag erreicht werden.

Eine einfache Ausgestaltung ergibt sich dadurch, dass das Federelement durch eine Spiralfeder gebildet wird, die den Betätigungswellenansatz umgibt.

Eine vereinfachte Ausgestaltung sieht vor, dass das Federelement und die Rastscheibe durch eine oder mehrere Tellerfedern gebildet sind, die drehfest in der Rasthülse gelagert sind.

Dadurch entfällt die Rastscheibe und die Rastkräfte können maximiert werden, was

insbesondere für eine deutliche Rastung auch nach einem Zeitablauf und/oder häufigeren Gebrauch vorteilhaft ist.

Dabei ist vorgesehen, dass zwei Tellerfedern, die V-förmig angeordnet ein Karo ergeben, dessen in Achsrichtung des Betätigungswellenansatzes liegende Ecken, die

Gegenrastelemente der Rastbuchse bilden. Dadurch greift zumindest eine der Tellerfedern unmittelbar mit den Gegenrastelementen in die Rastelemente der Rastbuchse ein. Um die Anzahl der unterschiedlichen Bauteile zu minimieren, ist vorgesehen, dass die

Tellerfedern identisch und spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Beschlags in zwei angedeuteten Einbausituationen in einem Schnitt, Fig. 2 die Einzelteile des Beschlags in einer Übersicht (jeweils in einer Seitenansicht und

Draufsicht),

Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel des Beschlags in zwei angedeuteten Einbausituationen in einem Schnitt und

Fig. 4 die Einzelteile des zweiten Ausführungsbeispiels in einer der Fig. 2 entsprechenden Darstellung. Bei dem in der Fign. 1 und 2 dargestellten Beschlag 1 ist eine Handhabe mit 2 und ein in zwei unterschiedlichen Ausgestaltungen angedeuteter Flügel mit 3 bezeichnet. In einer Ausnehmung 4 der Handhabe 2 ist ein Betätigungswellenansatz 5 in Form eines Vierkantstiftes festgesetzt. In den Handhabenhals 6 ist eine Höhlung 7 eingebracht, die in Richtung einer Rosette 8 offen ist. In die Rosette 8 greift eine Rasthülse 9 ein, die an der drehfest angeordneten Rosette 8 so angeordnet ist, dass diese unverdrehbar miteinander verbunden sind.

Die Rasthülse 9 bildet einen Deckel für eine Kupplungsglocke 10, welche in die Höhlung 7 eingreift. Die Kupplungsglocke 10 und die Rasthülse 9 sind drehfest aber axial verschiebbar miteinander verbunden. Dazu liegt die Rasthülse 9 mit ihrer Mantelfläche 1 1 - als unsichtbar in Fig. 1 angedeutet -auf dem Innenradius 12 der Kupplungsglocke 10 an. An dem Innenradius 12 sind in Axialrichtung 13 des Betätigungswellenansatzes 5 verlaufende Nuten 14 angebracht, in die die Rasthülse 9 mit radial vorspringenden Führungsansätzen 15 eingreift. Zur axialen Festlegung dienen an der Rasthülse 9 angebrachte Haken 16, welche in fensterartige

Öffnungen 17 der Kupplungsglocke 10 eingreifen. Die Rasthülse 9 ist ihrerseits glockenförmig und bildet einen Boden 18 mit einer abgesetzten zylindrischen Bohrung 1 9. Auf dem Boden 18 stützt sich eine Rastbuchse 20 ab, die mit einem Ansatz 21 in die Bohrung 1 9 zwecks besserer Führung und Verlängerung der Rastbuchse 20 eingreift. Die Rastbuchse 20 hat einen auf die Form und Abmessung des Betätigungswellenansatzes 5 abgestimmte Öffnung 22 und ist auf der Planfläche 23 mit Rastelementen 24 in Form von Rastausnehmungen versehen. Während die Rastbuchse 20 in Drehmitnahme mit dem Betätigungswellenansatz 5 steht, ist eine dieser unmittelbar zugeordneten Rastscheibe 25 über radiale Vorsprünge 26 mit der Rasthülse 9 drehfest verbunden. Die Rastscheibe 25 ist an der der Rastbuchse 20 zugewandten Planfläche 27 mit Gegenrastelementen 28 in Form von Rastvorsprüngen versehen. Die der Planfläche 27 gegenüberliegende Seite der Rastscheibe 25 ist mit einer konzentrisch zur Bohrung 29 verlaufenden flachen Mulde 30 versehen. Die Mulde

30 dient als Aufnahme für das Ende einer Druckfeder 31 , die sich ihrerseits an einem Deckel 32 abstützt. Der Deckel 32 verschließt die Rasthülse 9 und ist topfförmig, so dass die Druckfeder

31 radial geführt und gehalten ist. Dabei bildet der Deckel 32 auch auf der der Druckfeder 31 abgewandten Seite eine Mulde aus, in der eine Druckfeder 33 einsitzt, die sie in einer abgesetzten Stufenbohrung 34 der Kupplungsglocke 10 abstützt. Auch der Deckel 32 ist drehfest an der Rasthülse 9 befestigt und greift mit Radialvorsprüngen 32' in die Nuten 14 ein.

Durch die Anordnung ist die Kupplungsglocke 10 sowie die darin gelagerte Rasthülse 9, die Rastscheibe 25 und der Deckel 32 zusammen mit der Rosette 8 drehfest. Die Rastbuchse 20 hingegen wird über den Betätigungswellenansatz 5 mitgedreht. Bei einer Drehbewegung der Rastbuchse 20 relativ zur Rastscheibe 25 wird dabei nur die Druckfeder 31 komprimiert, da die Rasthülse 9 mit dem Deckel 32 der Rastbuchse 20 und der Rastscheibe 25 ein Bauteil bildet, welches entlang der Axialrichtung 13 ein konstantes Maß besitzt und welches durch die Druckfeder 33 an die Rosette 8 angepresst wird.

Aus den Fign. 1 und 2 ist noch erkennbar, dass die Kupplungsglocke 10 eine parallel zum Betätigungswellenansatz 5 verlaufende Ausnehmung 35 an dem der Grund 36 der Höhlung 7 zugewandten Planabschnitt 37 aufweist. Die Ausnehmung 35 ist eine Bohrung, die konzentrisch zu einer Aufnahmebohrung 38 verläuft, in der ein Schließzylinder 39 einsitzt. Dessen Sperrglied 40 taucht im verriegelten Zustand in die Ausnehmung 35 ein und verhindert dadurch eine Drehbewegung der Handhabe 2 relativ zu der über die Rosette 8 drehfest gelagerten

Kupplungsglocke 10. Es ist leicht erkennbar, dass eine funktionale Trennung der Aufgaben der Druckfedern 31 , 33 erreicht wird. Dadurch hat die Druckfeder 33 keinerlei Einfluss auf die Rastwirkung und dient lediglich dem Ausgleich ggf. unterschiedlicher Abstände 41 und damit einhergehender

Verlagerung des Verschlussbetätigungselements 42 relativ zur Handhabe 2 und der

Sicherstellung des Eingriffs des Sicherungsorgans 43. Die Rastwirkung wird vollständig in die innerhalb der Kupplungsglocke 10 enthaltenen Bauteile verlagert und die Rosette 8 kann bis auf integrierte Formschlusselemente zum Eingriff der Rasthülse 9 und ggf. vorhandene

Befestigungselemente frei von Funktionsgliedern bleiben.

Das in den Fign. 3 und 4 dargestellte Ausführungsbeispiel weist zunächst einen ähnlichen Aufbau auf. Die Kupplungsglocke 10 ist, wie vorstehend bereits beschrieben, in einer Höhlung 7 des Handhabenhalses 6 aufgenommen. In der Kupplungsglocke 10 ist auch hier die Rasthülse 9 in der bereits vorstehend näher bezeichnenden Weise unverdrehbar aufgenommen, wobei die Rasthülse 9 sich unverdrehbar an der Rosette 8 abstützt. Der Rasthülse 9 ist die Rastbuchse 20 zugeordnet, die sich auch hier an dem Boden 18 abstützt und mit einem Ansatz in der Bohrung 19 einsitzt. Allerdings ist die Rastbuchse 20 in diesem Ausführungsbeispiel ausweislich der Fig. 4 mit einem über die Planfläche 23 hinausgehenden Fortsatz 44 versehen, der einen dem Betätigungswellenansatz 5 entsprechenden Innenquerschnitt 45 aufweist und außenseitig einen zylindrischen Querschnitt hat, dessen Seitenwände 46 durch Längsschlitze 47 im Endbereich vier einen quadratischen Außenquerschnitt aufreißende Zungen 48 bilden. Damit durchgreift die Rastbuchse 20 eine Vierkantöffnung 49 des Deckels 132. An einem Absatz 50, der beim Übergang des zylindrischen Querschnitts auf die Zungen 48 mit jeweils rechteckigem Querschnitt entsteht, stützt sich der Deckel 132 ab. Die Zungen 48 werden in der durch großzügige Fase 51 erweiterten Vierkantöffnung 49 nach außen verformt.

Zwischen dem Deckel 132 und der Rastbuchse 20 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei spiegelsymmetrisch zueinander zusammengelegte Scheiben- oder Tellerfedern 125,131 angeordnet. Ausweislich der Fig. 4 besitzen diese zwei orthogonal angebrachte Radialfortsätze 52, 53 mit der diese in zwei randoffene Langsausnehmungen 54, 55 der Rasthülse 9 eingreifen, wodurch die Scheiben- bzw. Tellerfedern 125,131 drehfest mit der Rasthülse 9 verbunden sind.

Dabei sind zwei Tellerfedern 125,131 vorgesehen, die V-förmig angeordnet ein Karo ergeben dessen in Achsrichtung des Betätigungswellenansatzes liegende Ecken 56 jeweils die

Gegenrastelemente 28 bilden. Dabei greift die Tellerfeder 125 mit dem Gegenrastelement 28 in das Rastelement 24 der Rastbuchse 20 ein, während dem Gegenrastelement 128 der

Tellerfeder 131 an der Unterseite des Deckels 132 das Rastelement 124 zugeordnet ist.

Die Tellerfedern 125, 131 erfüllen daher die Aufgabe der Rastscheibe 25 aus dem ersten Ausführungsbeispiel und der Druckfeder 31 . Dadurch, dass der Deckel 32 im zweiten

Ausführungsbeispiel zusammen mit der Rastbuchse 20 verdreht wird, ergibt sich die

Möglichkeit, auch an dem Deckel 32 eine Rastelement 124 vorzusehen.

Um die Anzahl der unterschiedlichen Bauteile zu minimieren, ist vorgesehen, dass die

Tellerfedern 125, 131 identisch und spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.

Die so geschlossene Rasteinheit bestehend aus der Rasthülse 9, der Rastbuchse 20, den Tellerfedern 125, 131 und dem Deckel 32 wird durch die Druckfeder 33 gegen die Rosette 8 verspannt. Über den Betätigungswellenansatz 5 sorgt die Druckfeder 33 für ein Hintergreifen des Verschlussbetätigungselements 42 mit dem Sicherungsorgan 43.

Auch bei dem zweiten Ausführungsbeispiel kann eine Sperrung z.B. über einen Schließzylinder 39 oder einen Druckschalter erreicht werden.

Bezugszeichenliste

1 Beschlag

2 Handhabe

3 Flügel

4 Ausnehmung

5 Betätigungswellenansatz

6 Handhabenhals

7 Höhlung

8 Rosette

9 Rasthülse

10 Kupplungsglocke

1 1 Mantelfläche

12 Innenradius

13 Axialrichtung

14 Nute

15 Führungsansätze

16 Haken

17 Öffnung

18 Boden

19 Bohrung

20 Rastbuchse

21 Ansatz

22 Öffnung

23 Planfläche

24 Rastelement

25 Rastscheibe

26 Vorsprung

27 Planfläche

28 Gegenrastelement

29 Bohrung

30 Mulde

31 Druckfeder

32 Deckel

32' Radialvorsprung

33 Druckfeder

34 Stufenbohrung

35 Ausnehmung

36 Grund 37 Planabschnitt

38 Aufnahmebohrung

39 Schließzylinder

40 Sperrglied

41 Abstand

42 Verschlussbetätigungselement

43 Sicherungsorgan

44 Fortsatz

45 Innenquerschnitt

46 Seitenwand

47 Längsschlitz

48 Zunge

49 Vierkantöffnung

50 Absatz

51 Fase

52 Radialfortsatz

53 Radialfortsatz

54 Längsausnehmung

55 Längsausnehmung

56 Ecke

124 Rastelement

125 Rastscheibe bzw, Tellerfeder

128 Gegenrastelement

131 Rastscheibe bzw. Tellerfeder

132 Deckel