JP6404966 | Lock with replaceable core |
JP4865500 | Cylinder lock |
KORP GERDA (DE)
WO2008068304A2 | 2008-06-12 |
EP2894280A1 | 2015-07-15 | |||
EP3480394A1 | 2019-05-08 | |||
GB2291464A | 1996-01-24 | |||
EP1553246B1 | 2006-09-06 | |||
DE4230476B4 | 2004-02-19 | |||
DE4238459A1 | 1993-05-27 | |||
DE9418857U1 | 1995-01-26 | |||
DE19541214C1 | 1997-01-16 | |||
DE1193829B | 1965-05-26 |
Ansprüche 1 . Fenster- oder Türbeschlag mit einem Handhebel (6), der eine drehfeste, daran angebrachte Mehrkantwelle (7) aufweist, welche eine Bohrung (1 1) des Flügels (2) durchsetzt und in eine Antriebsvorrichtung (14) eines Treibstangenbeschlages ragt und mit diesem gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrkantwelle (7) zumindest bereichsweise in eine koaxial zur Mehrkantwelle (7) liegende Nuss (12) eingreift, die drehbar, aber axial unverschiebbar in einem Gehäuse (15) gelagert ist, wobei das Gehäuse (15) entlang der Drehachse (21) der Mehrkantwelle (7) parallel zur Antriebsrichtung (22) versetzt befestigt ist und die Nuss (12) in axialer Richtung wirksame Mittel (24) zum form- oder reibschlüssigen Koppeln mit der Mehrkantwelle (7) aufweist. 2. Fenster oder Türbeschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (12) eine Rastung aufweist, welche die Nuss (12) in mindestens vier gleichmäßig verteilten Winkelstellungen in dem Gehäuse (15) drehfixiert. 3. Fenster oder Türbeschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rastung durch zumindest eine Rastfeder (32) bewirkt wird, die mit einem Rastvorsprung in eine Rastausnehmung (31) der Nuss (12) eingreift. 4. Fenster oder Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (15) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln mit der Antriebsvorrichtung (14) geeignete Aufnahmen aufweist. 5. Fenster oder Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Kopplung mit der Mehrkantwelle (7) aus einer Madenschraube (24) bestehen. |
Üblicherweise finden bei Fenstern und Türen Handhebel mit einer Mehrkantwelle Verwendung, welche auf einer Sichtfläche des Flügels montiert werden und die mit einer Rosette versehen sind. Die Rosette lagert Befestigungsschrauben, welche bis zu dem Treibstangenantrieb reichen und dort ein Widerlager finden. Die Rosette beinhaltet zudem eine Rastung zur bedarfsgerechten Kenntlichmachung der Schaltstellungen des Treibstangenantriebs, welche mit der Mehrkantwelle antriebsverbunden ist. Es werden üblicherweise drei Bohrungen in die Flügelrahmensichtfläche eingebracht, welche die Mehrkantwelle und die
Befestigungsschrauben aufnehmen (hierzu: z.B. EP 1553246 B1).
Aus der DE 4230476 B4 und DE 4238459 A1 ist ein Fenster- und Türbeschlag bekannt geworden, bei dem ein Handhebel mit einer drehfesten, daran angebrachten Mehrkantwelle versehen ist. Die Mehrkantwelle durchdringt eine Bohrung im Flügel und reicht bis in eine Mehrkantwellenaufnahme einer Antriebsvorrichtung eines Treibstangenbeschlages. Die Antriebsvorrichtung weist ein Zahnrad auf, in welche die Mehrkantwelle eingreift. Das Zahnrad ist in einem Gehäuse gelagert, das in einer Ausnehmung des Flügels untergebracht ist. Die Mehrkantwelle besitzt an ihrem, dem Zahnrad zugewandten Ende ein Rastmittel, welches einer Radialbohrung in dem Zahnrad zuordenbar ist und eine in axialer Richtung wirksame Fixierung der Mehrkantwelle an der Antriebsvorrichtung ermöglicht. Die Vorrichtung erlaubt damit eine Befestigung des Handhebels ohne Schrauben.
Aus der DE 9418857 U1 ist es in Ergänzung dazu bekannt, den Handhebel in axialer Richtung durch ein Federelement gegen den Flügel abzustützen, so dass die fest im Handhebel befestigte Mehrkantwelle mit ihrem Rastelement das Zahnrad hintergreift und hinter diesem radial verrastet. Die Rastverbindung bleibt durch die Abstützung des Handhebels stets kraftbeaufschlagt. Eine zweite Feder beaufschlagt zudem eine drehfest auf der Mehrkantwelle gelagerte Rasthülse, die sich auf dem Gehäuse der Antriebsvorrichtung abstützt. Das Gehäuse soll eine dazu komplementär ausgebildete Rastplatte bilden, welche zusammen mit der Rasthülse eine die Schaltstellungen des Treibstangenbeschlags kennzeichnende
Handhebelrastung bildet.
Die DE 19541214 C1 ergänzt die vorstehenden Entwicklungen um eine bedarfsweise
Entkopplungseinrichtung. Die DE 1193829 A offenbart ebenfalls eine schraubenlose Befestigung des Handhebels, bei dem die Mehrkantwelle das Rastelement selbst bildet. Eine Feder bewirkt auch hier eine sichere Verrastung hinter der Nuss eines Schlosses.
Die schraublose Befestigung des Handhebels ist ein grundlegendes Bedürfnis bei der Fenstermontage, da die Fenster ohne montierten Hebeln enger transportiert werden können und die Gefahr einer Beschädigung der Fenster durch die Hebel reduziert wird. Die Handhebel werden bei den zuvor genannten Bauelementen daher nach Montage des Rahmens in der Gebäudeöffnung montiert. Die dadurch erreichten Vorteile bringen aber entscheidende Nachteile mit sich. Die zuerst genannten Ausgestaltungen erlauben keine Rastung zur Kennzeichnung der Schaltstellungen und benötigen einen Freiraum für die das Zahnrad durchdringenden Mehrkantwelle. Die weiter genannten Ausführungen mit Rastungen benötigen neben dem Freiraum besonderer Wartung. Durch die axial wirkenden Federn werden die Zahnräder in den Antriebsvorrichtungen stets in Richtung der rauminnenseitigen Gehäusewand kraftbeaufschlagt und die auf den Handgriff wirkenden axialen Kräfte wirken in gleicher Richtung. Nach einem gewissen Zeitablauf kommt es daher zu Verschleißerscheinungen an den Antriebsvorrichtungen und die Handhebel lockern sich nach Ermüdung der Federn. Der Verschleiß sorgt auch für eine unzureichende radiale Lagerung der Mehrkantwelle, was zu weiterem Verschleiß führt.
Um die Befestigung des Handhebels rosettenlos erscheinen zu lassen, wurde in der
WO 002008068304 A2 bereits ein Adapter vorgeschlagen, der unmittelbar hinter einem Steg des Flügelprofils als Widerlager für Befestigungsschrauben einer Rosette dient. Die
Betätigungs- und Bewegungskräfte werden auf den Adapter übertragen, welcher sich gegen die Antriebsvorrichtung abstützt. Diese Ausgestaltung setzt eine besondere Rosette und einen dazu passenden Hebel voraus.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ausgestaltung zu treffen, bei der die Befestigung des Handhebels nur minimalen Aufwand bei der Bearbeitung des Flügels verursacht und es zu keiner Übertragung von Bedienungs- oder Federkräften auf die Antriebsvorrichtung kommt. Die Anordnung soll möglichst unsichtbar an dem Flügel angebracht sein und auch bei engen Platzverhältnissen nutzbar sein. Zur Lösung sieht die Erfindung bei einem Gegenstand nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 vor, dass die Mehrkantwelle zumindest bereichsweise in eine koaxial zur Mehrkantwelle liegende Nuss eingreift, die drehbar, aber axial unverschiebbar in einem Gehäuse gelagert ist, wobei das Gehäuse entlang der Drehachse der Mehrkantwelle parallel zur Antriebsrichtung versetzt befestigt ist und die Nuss in radialer Richtung wirksame Mittel zum form- oder reibschlüssigen Koppeln mit der Mehrkantwelle aufweist.
Diese Ausgestaltung erlaubt die Einleitung der Bedienkräfte in die Nuss, welche unabhängig von der Antriebsvorrichtung in einem zweiten Gehäuse koaxial zum Gehäuse der
Antriebsvorrichtung gelagert ist. Die Nuss nimmt alle axialen und radialen Kräfte auf und beansprucht keinen sichtbaren Bauraum. Da nur axiale und radiale Kräfte aufgenommen werden müssen kann die Nuss und ihre Lagerung sehr vereinfacht ausgeführt werden. Die Mehrkantwelle erhält zudem eine zweite axial versetzt liegende Lagerung, was die
Anforderungen an die Bauteile weiter reduziert und das Zahnrad der Antriebsvorrichtung wirkungsvoll entlastet. Die Befestigung ist dadurch auch an Ganzglasflügeln möglich, welche einen schmalen Isoliersteg hinter einer der Scheiben aufweisen.
Um die Rastung zur Kennzeichnung der Funktionsstellungen zu realisieren ist vorgesehen, dass die Nuss eine Rastung aufweist, welche die Nuss in vier gleichmäßig verteilten
Winkelstellungen in dem Gehäuse drehfixiert.
Vereinfacht wird die zuletzt genannte Ausgestaltung dadurch, dass die Rastung durch zumindest eine Rastfeder bewirkt wird, die mit einem Rastvorsprung in eine Rastausnehmung der Nuss eingreift.
Um die funktionelle Verbindung mit dem Antrieb sicherzustellen ist vorgesehen, dass das Gehäuse zur Aufnahme von Befestigungsmitteln mit dem Treibstangenantrieb geeignete Bohrungen aufweist.
Eine einfache und wirkungsvolle Verbindung der Nuss mit der Mehrkantwelle wird erreicht, wenn die Mittel zur Kopplung mit der Mehrkantwelle aus einer Madenschraube bestehen.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:
Fig. 1 in dreidimensionaler Ansicht, die wesentlichen Bestandteile der Handhebelbefestigung, Fig. 2 die Anordnung nach Fig. 1 ohne den Flügelausschnitt und in einer anderen Ansicht, Fig. 3 die Anordnung nach Fig. 2 mit einer Explosionsdarstellung des Adapters und
Fig. 4 in vergrößerter Darstellung Details der Vorrichtung. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Flügel 1 handelt es sich um einen rahmenlosen
Ganzglasisolierflügel. Es ist kein umlaufender Profilstabverbund vorgesehen. Die innere Scheibe 2 ragt über den Isoliersteg 3 und ist fest mit diesem verklebt. An dem Isoliersteg ist zumindest noch eine weitere Scheibe befestigt.
In dem Isoliersteg 3 ist eine Beschlagnut 4 vorgesehen. Diese liegt mit Abstand zu der Scheibe 2, die mit einem verlängerten Schenkel 5 des Isolierstegs 3 verklebt ist. Im Bereich des Schenkels 5 ist der Handhebel 6 vorgesehen. An den Handhebel 6 ist eine Mehrkantwelle 7 in Form eines Vierkants vorgesehen. Der Mehrkantwelle 7 ist eine Wellenscheibe 8 und eine Hülse 9 zugeordnet. Die Mehrkantwelle und ein durchmesserreduzierter Abschnitt 10 der Hülse 9 durchdringen eine Bohrung 1 1 in der Scheibe 2 und dem Schenkel 5. Die Mehrkantwelle 7 durchdringt die Bohrung 11 , die Hülse 9 und die Nuss 12 des Adapters 13 und reicht bis zur Antriebsvorrichtung 14. Der Adapter 13 und die Antriebsvorrichtung 14 sind im montierten Zustand einer Erweiterung der Beschlagnut 4 zugeordnet. Im Funktionszustand liegen die Drehachse der Mehrkantwelle 7 der Nuss 12, des Zahnrades 30 und die Bohrung der Hülse 9 koaxial zueinander.
Der Adapter 13 weist ein Gehäuse 15 auf. Um die funktionelle Verbindung mit der
Antriebsvorrichtung 14 sicherzustellen ist vorgesehen, dass das Gehäuse 15 zur Aufnahme von - hier nicht dargestellten Befestigungsmitteln mit dem Treibstangenantrieb geeignete
Bohrungen 16 aufweist. Die Bohrungen 16 und Gewindebohrungen 17 in der
Antriebsvorrichtung 14 liegen, bezogen auf die Drehachsen der Nuss 12 und dem Zahnrad 30 koaxial in einer Flucht und erlauben es, dass Gewindeschrauben die Bohrungen 16 durchdringen und ihr Widerlager in den Gewindebohrungen 17 finden. Zudem weist das Gehäuse 15 zwei Befestigungslappen 18 auf, die mit Bohrungen 19 das Anbringen von Befestigungsschrauben 20 ermöglichen. Dadurch ist der Adapter 13 sicher festgelegt.
Die Mehrkantwelle liegt dadurch zumindest bereichsweise in der koaxial zur Mehrkantwelle 7 liegende Nuss 12, die dazu eine Mehrkantaufnahme besitzt. Die Nuss 12 ist drehbar, aber axial zumindest in Richtung des Handhebels 6 unverschiebbar in dem Gehäuse 15 gelagert. Das Gehäuse 15 ist entlang der Drehachse 21 der Mehrkantwelle 7 parallel zur Antriebsrichtung 22 versetzt befestigt.
Aus der Fig. 3 ist ersichtlich, dass die Nuss 12 eine Radialbohrung 23 besitzt, in der eine Madenschraube 24 aufgenommen ist. Die Radialbohrung 23 ist als Gewindebohrung ausgelegt und reicht bis in die Mehrkantaufnahme 25 der Nuss 12. Mittels der Madenschraube 24 lässt sich die Nuss 12 in radialer Richtung wirksam verspannen und axial an der Mehrkantwelle 7 festlegen. In den Gehäuse 15 ist die Nuss 12 über ihren Außenumfang 26 abgestützt. Eine Wellenfeder 27 ist in Richtung des Handhebels 6 vorgesehen und optimiert die Lagerung der Nuss 12. Die Nuss 12 besitzt einen vorragenden Bund 28, der in Richtung der Antriebsvorrichtung zeigt.
Die vorstehend beschriebene Ausgestaltung erlaubt die Einleitung der Bedienkräfte in die Nuss 12, welche unabhängig von der Antriebsvorrichtung 14 in dem Gehäuse 15 koaxial zum Gehäuse der Antriebsvorrichtung gelagert ist. Die Nuss 12 nimmt alle axialen und radialen Kräfte auf und beansprucht keinen sichtbaren Bauraum. Da nur axiale und radiale Kräfte aufgenommen werden müssen kann die Nuss 12 und ihre Lagerung sehr vereinfacht ausgeführt werden. Die Mehrkantwelle erhält zudem eine zweite axial versetzt liegende Lagerung, was die Anforderungen an die Bauteile weiter reduziert und das Zahnrad 30 der Antriebsvorrichtung 14 wirkungsvoll entlastet. Die Befestigung ist dadurch auch an
Ganzglasflügeln möglich, welche einen schmalen Isoliersteg hinter einer der Scheiben 2 aufweisen.
Um die Rastungen zur Kennzeichnung der Funktionsstellungen zu realisieren ist vorgesehen, dass die Nuss 12 eine Rastausnehmungen 31 aufweist, welche die Nuss 12 in vier gleichmäßig verteilten Winkelstellungen in dem Gehäuse 15 drehfixiert. In dem Gehäuse 15 sind dazu Federn 32 in Taschen 33 befestigt, die mit Rastvorsprüngen in die Rastausnehmungen 31 eingreifen. Die Bohrung 34 in dem Gehäuse 15 ermöglicht der Zugriff auf die Madenschraube 24 im montierten Zustand.
Der Adapter 13 kann abweichend von der Darstellung auch auf der abgewandten Seite der Antriebsvorrichtung 14 angeordnet werden.
Bezugszeichenliste
I Flügel
2 Scheibe
3 Isoliersteg
4 Beschlagnut
5 Schenkel
6 Handhebel
7 Mehrkantwelle
8 Wellenscheibe
9 Hülse
10 Abschnitt
I I Bohrung
12 Nuss
13 Adapter
14 Antriebsvorrichtung
15 Gehäuse
16 Bohrungen
17 Gewindebohrungen
18 Befestigungslappen
19 Bohrungen
20 Befestigungsschrauben
21 Drehachse
22 Antriebsrichtung
23 Radialbohrung
24 Madenschraube
25 Mehrkantaufnahme
26 Außenumfang 27 Wellenfeder
28 Bund
29
30 Zahnrad
31 Rastausnehmungen 32 Federn
33 Taschen
34 Bohrung