Fenster oder Tür

Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür mit einer Andrück- und

Bremsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Eine gattungsgemäßes Fenster ist aus der DE 1459034 A1 bereits bekannt. Die offenbarte Andrück- und Bremsvorrichtung besteht aus einem schwenkbar im Falzraum zwischen Flügel und Rahmen angeordneten Arm, der schwenkbar gelagert ist und über einen

Zwischenhebel exzentrisch belastet ist. Der Zwischenhebel steht unter der Wirkung eines federbelasteten Schiebers, welcher den Zwischenhebel in zwei Totpunktlagen drängt. In einer ersten Totpunktlage des Zwischenhebels verlagert dieser den Arm in eine Lage, in der dessen gabelförmiges Ende vor eine Falzebene vorragt, so dass ein Zapfen eines flügelseitigen Treibstangenbeschlages an eine Gabelwange des Arms anschlägt, und diesen in Falzebene verschwenkt. Der Arm wird nach überschreiten eines Umkehrpunktes in seine zweite Totpunktlage gedrängt, in welcher der Zapfen in der Falzebene liegt. Der Flügel wird dadurch beim Schließen beschleunigend kraftbeaufschlagt. Die öffnungsseitig gelegene Gabelwange ist mit einer

Austrittsöffnung versehen, durch die der Zapfen in Drehöffnungslage ohne Mitnahme des Arms hindurchtreten kann. Beim Öffnen des Flügels in Kippöffnungsstellung übt der in die erste Totpunktlage gedrängte Arm eine Kraft auf den Zapfen aus, die den Flügel vom Rahmen weg beschleunigt.

Nachteilig bei der bekannten Ausgestaltung ist es, dass die Vorrichtung bereits bei Herstellung des Fensters vorgesehen werden muss, da das Zusammenwirken des Zapfens mit dem Andrück- und Bremsvorrichtung eine Wechselseitige Zuordnung voraussetzt. Zudem ist das Zusammenwirken des Zapfens und des Arms eine genaue Relativ-Lage zueinander voraus, die nach einem gewissen Zeitablauf nicht mehr sicher gegeben ist. Aus dem Stand der Technik sind ferner Vorrichtungen bekannt, die einen

ausschließlich um eine vertikale Drehachse schwenkbaren Flügel in Schließlage beschleunigen. Dazu gehört beispielsweise die DE202015004372 U1 , die eine drehachsenferne Montage einer Schiene mit darin geführtem Mitnehmer vorsieht. Der Mitnehmer ist einem Dämpfungselement und einem Kraftspeicher zugeordnet.

Nachteilig dabei ist neben der ausschließlichen Verwendbarkeit der Vorrichtung bei Drehflügeln die Anordnung im Falzbereich, die eine Nachrüstung erschweren.

Es wurden auch bereits Vorrichtungen bekannt, die ein Schließen des Flügels unterstützen oder bewirken und die mit Scharnieren eines Schwenkflügels

baueinheitlich verbunden sind (DE 1701076 U1 , DE 1784252 A1 , EP 284021 1 A1 , US 41 17567 und DE7407007 111 ). Andere Vorrichtungen werden koaxial zu

Scharnieren angebracht (EP 1613828 B1 ) oder greifen mit einem Arm am Flügel an (EP 1643065 A2, DE 29704103 U1 ).

Alle genannten Vorrichtungen sind für Schwingflügel geeignet, die um eine lotrechte Achse schwenkbar sind. Soll der Flügel um eine vertikale und eine horizontale Achse schwenken können, dann sind die bekannten Vorrichtungen nicht geeignet. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Andrück- und Bremsvorrichtung anzugeben, die einen um eine untere horizontale Achse schwenkbaren, also kippbaren Flügel in Kippstellung bremst und beim Schließen die Schließbewegung unterstützt. Dazu soll die Vorrichtung unabhängig vom Verschluss des Fensters oder der Türe sein und bestenfalls nachrüstbar sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung eine gattungsgemäße Vorrichtung vor, bei der das Mittel einen teleskopartigen Arm umfasst, der zumindest zwei rohrförmige ineinandergreifende Elemente beinhaltet, zwischen denen ein den Arm verkürzendes federelastisches Mittel wirksam ist.

Die Ausgestaltung des Arms als teleskopartiges Mittel verkleinert dessen Baugröße und erlaubt es gleichzeitig eine größere wirksame Länge bereitzustellen. Eine Anbindung an bestehende Beschlagsysteme ist nicht erforderlich und eine

nachträgliche Montage ist möglich. Eine unauffällige Anordnung wird erreicht, wenn in Verschlussstellung des Flügels, in der der Flügel am Rahmen anliegt, die rohrförmigen Elemente koaxial zur vertikalen Schwenkachse verlaufen, da die Vorrichtung den Anschein eines Scharniers erweckt. Hierbei kommt auch zum Tragen, dass an dem Blendrahmen ein Lagerbock befestigt ist, dem ein oberes Element zugeordnet ist und ein unteres Element einem

flügelseitigen Lagerbock zugeordnet ist. Die Vorrichtung erhält damit das Aussehen eines Scharniers. Die Montage an dem Rahmen und Flügel wird erleichtert, wenn dass das obere Element mit dem Lagerbock über eine nach oben offene Kupplungseinrichtung verbunden ist, so dass das obere Element von oben ein gehangen werden kann.

Das verkürzende Mittel, welches auf die Elemente wirkt erlaubt es, dass das untere Element mit dem Lagerbock über eine Kupplungseinrichtung verbunden ist, die hakenförmig ein T-förmiges Kopplungselement umgreift, ohne dass eine Entkopplung befürchtet werden muss.

Eine besonders einfache Ausgestaltung sieht vor, dass das federelastische Mittel eine Zugfeder ist, welche das obere und das untere Element verspannt.

Alternativ kann vorgesehen werden, dass das federelastische Mittel eine Druckfeder ist, die von zwei an diametralen Enden der Druckfeder wirkenden Knebeln

beaufschlagt ist und die Knebel jeweils dem oberen und dem unter rohrförmigen Element zugeordnet sind.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt: eine Seitenansicht eines in Kippstellung befindlichen Fensters mit einer

Andrück- und Bremsvorrichtung ohne Ausstellvorrichtung,

Hg 2 eine Draufsicht auf einen vertikalen Holm eines geschlossenen Fensters,

Hg 3 eine Innenansicht auf den vertikalen Holm des geschlossenen Flügels mit Andrück- und Bremsvorrichtung, Fig. 4 eine Draufsicht auf die Andrück- und Bremsvorrichtung,

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie Xl-Xl in Fig. 4 und Fig. 6 eine Explosionsdarstellung der Andrück- und Bremsvorrichtung.

Der Flügel 1 eines Dreh-Kipp-Fensters oder einer Dreh-Kipp-Tür ist in bekannter Weise um eine seitliche vertikale Drehachse und eine untere horizontale Achse drehbar. Dazu sind der Flügel 1 und der Rahmen 2 des Fensters oder der Tür über eine

Beschlaganordnung miteinanderverbunden, welche über die Stellung der

Verriegelungselemente und Funktionsglieder der Beschlaganordnung das Einstellen der Dreh-Öffnungsstellung, der Kipp-Öffnungs- und der Verschlussstellung. Zu der Beschlaganordnung gehört eine Ausstellvorrichtung, die bei gleichzeitigem

ineinandergreifen von Riegelstellen am unteren horizontalen Flügel- und

Rahmenschenkel am oberen horizontalen Flügel- und Rahmenschenkel eine begrenzte Ausstellbewegung ermöglicht. In der Drehöffnungsstellung bildet die Ausstellvorrichtung eine vertikale Achse, zeitgleich werden alle übrigen Riegelstellen zwischen Flügel 1 und Rahmen 2 gelöst. Insbesondere bei sehr großen und hohen Flügeln kommt es in der Kippöffnungsstellung dazu, dass der Flügel 1 mit hoher Geschwindigkeit raumeinwärts schwenkt. Wenn gleichzeitig die Flügel- und

Rahmenmaterialien keine ausreichende Festigkeit haben, kommt es zu elastischen Verformungen des Flügels. Beim Schließen des Flügels insbesondere der hohen Flügel führt ein großer Abstand der Bedienperson zu der oberen Flügelkante zu einem Ausweichen derselben, so dass sich der Flügel nur unvollständig an den Rahmen anlegt.

Der in Fig. 1 abschnittsweise dargestellte Flügel 1 befindet sind in Kippstellung und wird über die nicht dargestellte Ausstellvorrichtung am Rahmen 2 gehalten. Zwischen dem Flügel 1 und dem Rahmen 2 ist eine Andrück- und Bremsvorrichtung 3 wirksam, die nachstehend nur noch als Vorrichtung 3 bezeichnet wird. Diese ist unterhalb eines rahmenseitigen Scharnierbock angebracht.

Die Vorrichtung 3 ist über einen oberen Lagerbock 4 am Rahmen 2 und einem unteren Lagerbock 5 am Flügel befestigt. Die Vorrichtung 3 ist nur drehachsenseitig

angebracht, und die Lagerböcke 4, 5 sind fluchtend zu einer Drehachse 6 angeordnet, wie die Fig. 2 zeigt, in der der Flügel 1 und der Rahmen 2 um die Drehachse 6 relativ zueinander verschwenkt sind. Dabei ist eine geometrisch exakte Ausrichtung der Lagerböcke 4, 5 zur Drehachse optisch zwar wünschenswert, rein technisch aber nicht notwendig, da die Verbindung der Lagerböcke 4, 5 über ein beweglich daran gelagertes Zwischenglied erfolgt, wie später noch eingehend erläutert werden wird.

Wie aus der Fig. 2 noch ersichtlich ist, greift der Lagerbock 5 der Vorrichtung 3 mit einem Befestigungslappen 7 auf eine Sichtfläche 8 des Überschlages 9. Aus den Fign. 1 bis 3 ist ersichtlich, dass die Vorrichtung 3 durch die achsfluchtende Anordnung und die Gestaltung als länglicher Zylinder 1 1 den Eindruck eines zusätzlichen Scharnierbandes erweckt. Wie in der Fig. 1 angedeutet, senkt sich der Lagerbock 5 beim Schwenken des Flügels 1 um ein gewisses Maß ab. Ausweislich der Fig. 4 besitzt die Vorrichtung 3 einen teleskopartigen Arm 13, der den Zylinder 1 1 durch zumindest zwei rohrförmige ineinandergreifende Hülsen-Elemente 14, 15 bildet. Im dem Ausführungsbeispiel ist ein oberes Hülsenelement 14 und ein dazu durchmesserverkleinertes unteres Hülsenelement 15 vorgesehen. Zwischen den Hülsenelementen 14,15 ist ein den Arm 13 verkürzendes federelastisches Mittel in Form einer Zugfeder 16 wirksam, welche durch ineinanderschieben der

Hülsenelemente den Arm 13 verkürzt. Die Zugfeder 16 am unteren Ende über einen Stopfen 17 dem Hülsenelement 15 zugeordnet. Dieser dient einerseits als Widerlager für die Zugfeder 16 und ist andererseits Anker für den Lagerbock 5, der eine geschlitzte C-förmige Koppelstelle 18 bildet.

Ein Stopfen 19 bildet das zweite Widerlager und ist dem Hülsenelement 14

zugeordnet. Sowohl der Stopfen 17 als auch der Stopfen 19 bilden zur Kopplung einen Haken aus, an den sich eine angeformte Öse der Zugfeder 16 einhängt. Der Stopfen 19 bildet zudem noch einen zweiten Haken 20 aus, der zur Kopplung mit dem Lagerbock 4 vorgesehen ist und hier eine Achse umgreift. Ein Verschluss 21 verschließt die nach oben offene gabelförmige Aufnahme und deckt auch eine

Befestigungsschraube 22 des Lagerbocks 4 ab. Dadurch wird der Eindruck einer zusätzlichen Scharnierverbindung in der Verschlussstellung des Flügels 1 erweckt, wenn der Flügel 1 und Rahmen 2 flächenparallel zueinander angeordnet sind, da die rohrförmigen Hülsenelemente 14, 15 koaxial zur vertikalen Drehachse 6 verlaufen.

Die Anordnung entfaltet beim Kippöffnen entsprechend der Fig. 1 eine verzögernde Beschleunigung und dämpft progressiv die Öffnungsbewegung des Flügels 1 . Eine Anpassung der Vorrichtung 3 an das Flügelgewicht und die gewünschte Bremskraft kann durch eine Variation des Maßes 23 in Fig. 4 erreicht werden, da mit vergrößertem Maß eine größere Vorspannung einhergeht. Beim Schließen des Flügels 1 wird die Vorrichtung 3 an der Montagestelle eine Beschleunigung bewirken, die den Flügel 1 in Richtung des Rahmens 2 zu bewegen sucht. Die aufzuwendende Betätigungskraft wird dadurch gemindert.

Die Breite 24 und auch die Höhe 25 kann durch die Ausgestaltung als von oben offene gabelförmige Hakenstelle schmal ausgebildet werden. Soweit notwendig können für stark abweichende Profilierungen Lagerböcke 4, 5 mit unterschiedlichen Abmessungen 26, 27 und 28 bereitgehalten werden. Die Anordnung ermöglicht die nachträgliche Montage an einem bereits montierten Flügel 1 des Fensters oder Tür, in dem der Lagerbock 4 am Rahmen unterhalb des Lagerbocks 10 montiert wird und der unter Lagerbock 5 im Abstand des Maßes 23 bei geöffnetem Flügel 1 entsprechend Fig. 3 angebracht wird.

Im Rahmen der Erfindung kann auch in einer nicht dargestellten Ausgestaltung vorgesehen werden, dass das federelastische Mittel eine Druckfeder ist, die von zwei an diametralen Enden der Druckfeder wirkenden Knebeln beaufschlagt ist und die Knebel jeweils dem oberen und dem unter rohrförmigen Element zugeordnet sind. Dazu sind an jedem Stopfen 17,19 jeweils Verlängerungen vorzusehen, welche die Druckfeder axial durchsetzen und beidendig umgreifen, so dass beim

Auseinanderziehen der Hülsenelemente 14, 15 diese komprimiert wird. Bezugszeichenliste

1 Flügel

2 Rahmen

3 Andrück- und Bremsvorrichtung

4 Lagerbock

5 Lagerbock

6 Drehachse

7 Befestigungslappen

8 Innenseite

9 Überschlag

10 Lagerbock

1 1 Zylinder

12

13 Arm ,

14 Hülsenelement

15 Hülsenelement

16 Zugfeder

17 Stopfen

18 Koppelstelle

19 Stopfen

20 Haken

21 Verschluss

22 Befestigungsschraube

23 Maß

24 Breite

25 Höhe

26 Abmessung

27 Abmessung

28 Abmessung