OKULLA, Kai (Rammberger Weg 5-10, Herscheid, 58849, DE)
| Patentansprüche Fensteröffnungssystem insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Abschattung (1), einer Scheibe (2), einem Antrieb (3), einem Antriebskabel (9), welches zumindest einen Mitnehmer (9b) aufweist, zumindest einem Rollokabel (8), welches zumindest ein Verbindungsstück (8b) aufweist und zumindest einem Koppel-Rast-Element (5a), wobei der Antrieb sowohl die Abschattung (1 ) als auch die Scheibe (2) betätigt, dadurch gekennzeichnet dass, der Antrieb (3) im Bewegungszyklus Öffnen und im Bewegungszyklus Schließen, von Abschattung (1 ) und Scheibe (2), jeweils nur eine Drehrichtung aufweist, dass das Antriebskabel (9), mit dem zumindest einen Mitnehmer (9b), lösbar koppelbar mit dem zumindest einem Koppel-Rast-Element (5a) verbunden ist. Fensteröffnungssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es genau ein Antriebskabel (9) und zwei Rollokabel (8) aufweist. Fensteröffnungssystem nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass es genau zwei Koppel-Rast-Elemente (5a) aufweist, wobei ein Koppel-Rast-Element (5a) mit dem Scheibengleiter (5f) und ein Koppel-Rast-Element (5a) mit den genau zwei Rollokabeln (8) verbunden ist. Fensteröffnungssystem nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppel-Rast-Elemente (5a) in der Führungsschiene (4) verrastbar sind. Fensteröffnungssystem nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mitnehmer (9b) mit dem Koppel-Rast-Element (5a) für die Abschattung (1) lösbar koppelbar ausgeführt ist und ein weiterer Mitnehmer (9b) mit dem Koppel-Rast-Element (5a) für die Scheibe (2) lösbar koppelbar ausgeführt ist. Fensteröffnungssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Koppel-Rast-Element (5a) ein Gleitteil (5b), ein Federelement (5c) und ein Kopfteil (5d) aufweist, wobei das Kopfteil (5d) eine Kopfführung (5e) aufweist. 7. Fensteröffnungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (4) Aussparungen aufweist. 8. Fensteröffnungssystem nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (5d) in der Führungsschiene (4) verrastbar ist. 9. Fensteröffnungssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibengleiter (5f) einen Bolzen (5g) aufweist, der mit dem Gleitteil (5b) des Koppel-Rast-Element (5a) für die Scheibe (2) im Eingriff steht. 10. Fensteröffnungssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (9b) einen Bolzen (9c) aufweist. 1 1 . Fensteröffnungssystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (9c), durch Gleiten in der Kopfführung (5e), das Kopfteil (5d) in die und aus der Aussparung in der Führungsschiene (4) bewegen kann. |
Beschreibung
Die Erfindung betrifft ein Fensteröffnungssystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Der Antrieb wird, gemäß dem Stand der Technik, mit sogenannten Hai-Sensoren ausgestattet, so dass ein Einklemmschutz, sowohl für die Scheibe als auch für die Abschattung ermöglicht wird. Mit diesem Fensteröffnungssystem wird zudem ein Bedienkonzept ermöglicht, bei dem mit einem einzigen Schalter sowohl die Scheibe als auch die Abschattung betätigt werden können.
Aus der DE 10 2005 012 208 ist ein Fahrzeugfensteröffnungssystem bekannt, wobei drei verschiedene Lösungsmöglichkeiten vorgeschlagen werden, um sowohl ein bewegbares Fahrzeugfenster als auch bewegbares Abschattungselement zu betätigen.
Für den Komfort von Fahrzeuginsassen werden in hochwertigen Fahrzeugen Abschattungssysteme eingebaut, welche vor intensiver Sonnenstrahlung schützen und/oder einen Sicht- bzw. Blendschutz darstellen. Diese aus der DE 202 14 713 U1 bekannten Abschattungssysteme sind manuell zu betätigen oder weisen einen weiteren elektrischen Antrieb auf, welcher das Abschattungselement betätigt. Preiswerte Kraftfahrzeuge haben dagegen in der Regel keinerlei Abschattungssysteme. In diesen Kraftfahrzeugen werden oft Abschattungselemente an das bewegbare Fahrzeugfenster geklebt. Hierbei werden zum befestigen Sauger verwendet, welche eine leichte Montage ermöglichen. Dabei wird aber die Funktionalität der Fensterscheibe eingeschränkt.
Bisher bekannte Fahrzeugfensteröffnungssysteme haben in Ihrer Funktion lediglich die Aufgabe, ein Fahrzeugfenster zu öffnen bzw. zu schließen. Zur Sicherheit gegen ein Einklemmen von Gegenständen oder Gliedmaßen kann ein Einklemmschutz eingesetzt werden, welcher die Gefahrensituation erkennt und die Bewegung des Fahrzeugfensters stoppen und/oder reversieren lässt, bekannt aus der DE 198 36 705 C2.
Ebenso ist aus dem Stand der Technik eine kombinierte Antriebseinheit bekannt, welche in der DE 203 07 885 U1 beschrieben wird, bei der mittels eines Motors ein Türschloss und ein Aggregat, z. B. eine Fensterhebereinrichtung, betätigt werden.
Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Ausführungen von Fahrzeugfensteröffnungssystemen für Kraftfahrzeuge bekannt. Über eine Kurbel oder einen elektrischen Antrieb wird ein bewegbares Fahrzeugfenster ganz oder teilweise geöffnet oder geschlossen. In der DE 198 59 527 B4 ist ein Fensterheber für Kraftfahrzeuge beschrieben, der einen mittels eines Seiles entlang einer Führungsschiene bewegbaren Mitnehmer umfasst.
Aus dem Stand der Technik sind weiterhin Abschattungssysteme mit einem bewegbaren Abschattungselement bekannt, welche manuell betätigt werden müssen oder einen separaten elektrischen Antrieb besitzen. Da das bewegbare Fahrzeugfenster und das bewegbare Abschattungselement durch separate Antriebe betätigt werden können, kann man von unabhängigen Bewegungsabläufen sprechen. Weiterhin sind Lösungen bekannt, bei denen ein Abschattungselement auf einem Fahrzeugfenster befestigt wird.
Aus dem Stand der Technik ist weiterhin ein Sonnendach für ein Fahrzeug bekannt, welches in der DE 101 47 352 A1 beschrieben wird. In diesem System wird mittels Kupplungselementen die Antriebsenergie des Antriebes von den Kabeln auf das äußere Panel bzw. eine Sonnenblende übertragen.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Fensteröffnugnssystem für Kraftfahrzeuge der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, mit dem es möglich ist, sowohl eine Abschattung als auch eine Scheibe, mit nur einem Antrieb zu betätigen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
In einer besonders bevorzugten Ausführung besteht das Fensteröffnungssystem aus einer Abschattung, einer Scheibe, einem Antrieb, einem Antriebskabel, welches zumindest einen Mitnehmer aufweist, zumindest einem Rollokabel, welches zumindest ein Verbindungsstück aufweist und zumindest einem Koppel-Rast- Element, wobei der Antrieb sowohl die Abschattung als auch die Scheibe betätigt. Die besonders bevorzugte Ausführung ist dadurch gekennzeichnet dass, der Antrieb im Bewegungszyklus Öffnen und im Bewegungszyklus Schließen, von Abschattung und Scheibe, jeweils nur eine Drehrichtung aufweist, und dass das Antriebskabel, mit dem zumindest einen Mitnehmer, lösbar koppelbar mit dem zumindest einem Koppel-Rast-Element verbunden ist.
Vorteilhafter Weise weist das Fensteröffnungssystem genau ein Antriebskabel und zwei Rollokabel auf.
Ein besonderer Vorteil besteht darin, dass das Fensteröffnungssystem genau zwei Koppel-Rast-Elemente aufweist, wobei ein Koppel-Rast-Element mit dem Scheibengleiter und ein Koppel-Rast-Element mit den genau zwei Rollokabeln verbunden ist.
Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Koppel-Rast-Elemente in der Führungsschiene verrastbar sind.
Ein wesentlicher Vorteil besteht darin, dass ein Mitnehmer mit dem Koppel-Rast- Element für die Abschattung lösbar koppelbar ausgeführt ist und ein weiterer Mitnehmer mit dem Koppel-Rast-Element für die Scheibe lösbar koppelbar ausgeführt ist.
In einer besonderen Ausführung besteht das Koppel-Rast-Element aus einem Gleitteil, einem Federelement und einem Kopfteil, wobei das Kopfteil eine Kopfführung aufweist.
In einer weiteren besonderen Ausführung weist die Führungsschiene Aussparungen auf.
Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Kopfteil in der Führungsschiene verrastbar ist.
In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführung weist der Scheibengleiter einen Bolzen auf, der mit dem Gleitteil des Koppel-Rast-Elements für die Scheibe im Eingriff steht.
Ein Vorteil ist, dass der Mitnehmer einen Bolzen aufweist.
Vorteilhafter Weise kann der Bolzen, durch Gleiten in der Kopfführung, das Kopfteil in die und aus der Aussparung in der Führungsschiene bewegen.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:
eine isometrische Gesamtdarstellung des erfindungsgemäßen
Fensteröffnungssystems,
Fig. 2 eine isometrische Gesamtdarstellung des erfindungsgemäßen
Fensteröffnungssystems, ohne Führungsschiene 4,
Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der Mechanik 5, Fig. 4 die Prinzipdarstellung einer möglichen Ausgangsposition, wobei Scheibe 2 und Abschattung 1 geöffnet sind,
Fig. 5 die Prinzipdarstellung einer möglichen Ausgangsposition, wobei die Scheibe 2 geschlossen und die Abschattung 1 geöffnet ist und
Fig. 6 die Prinzipdarstellung einer möglichen Endstellung, wobei
Scheibe 2 und Abschattung 1 geschlossen sind.
Fig. 1 zeigt eine isometrische Gesamtdarstellung des erfindungsgemäßen Fensteröffnungssystems. Dargestellt wird eine mögliche Anordnung des erfindungsgemäßen Fensteröffnungssystems. Vor der geöffneten Scheibe 2 angeordnet sind oben die Abschattung 1 , bestehend aus einer Endleiste 1a, seitlich angeordnete Seitenführungen 1c mit Rollogleitern 1 b. Das Rollo 1d ist aufgerollt dargestellt und befindet sich in der Öffnungsposition. An den seitlichen Rollogleitern 1 b sind die Kabelführungen 6 angeordnet, welche die nicht dargestellten Rollokabel 8 aufnehmen. Der Verlauf der Kabelführungen 6 verläuft bis zu dem obernen Ende der Führungsschiene 4. Die Führungsschiene 4 nimmt die nicht dargestellte Mechanik 5 auf und ebenso das nicht dargestellte Antriebskabel 9, welches die Verbindung zum Antrieb 3 herstellt. Dargestellt wird die geschlitzte Führung 7, an der ein Mitnehmer 9b mit einem Bolzen 9c zu sehen sind.
Fig. 2 zeigt eine isometrische Gesamtdarstellung des erfindungsgemäßen Fensteröffnungssystems 1 , ohne Führungsschiene 4. In dieser Darstellung sind die Rollokabel 8 und das Antriebskabel 9, sowie die Mechanik 5 zu sehen. Das Antriebskabel 9, bestehend aus Kabel 9a, zwei Mitnehmern 9b mit jeweils einem Bolzen 9c, verläuft in der nicht dargestellten Führungsschiene 4 und der geschlitzten Führung 7. Das Antriebskabel 9 ist für die Betätigung der Mechanik 5 vorgesehen. Die beiden Rollokabel 8 betätigen dagegen ausschließlich die Abschattung 1.
Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung der Mechanik 5. In dieser Darstellung ist dargestellt, wie der Verlauf der geschlitzten Führung 7 die Position des Antriebskabels 9 definiert. Deutlich zu sehen sind das Kabel 9a und der Mitnehmer 9b mit dem Bolzen 9c. Der Bolzen 9c steht im Eingriff mit dem Kopfteil 5d des Koppel-Rast-Elements 5a für die Scheibe 2 und weist nach unten. Das Kopfteil 5d ist über ein Federelement 5c mit dem Gleitteil 5b verbunden. Das Gleitteil 5b weist eine nicht dargestellte Bohrung auf, in der der Bolzen 5g des Scheibengleiters 5f aufgenommen wird. Somit steht das Koppel-Rast-Element 5a ständig im Eingriff mit dem Scheibengleiter 5f, ist aber lösbar gekoppelt mit dem Mitnehmer 9b. Der nicht dargestellte zweite Mitnehmer 9b beinhaltet einen Bolzen 9c, welcher in die entgegengesetzte Richtung weist, in die der vorab beschriebene Bolzen 9c weist, welcher die Scheibe 2 betätigt. Wenn die Scheibe 2 geschlossen wird, entkoppelt der dargestellte Mitnehmer 9b diese und der zweite, nicht dargestellte Mitnehmer 9b koppelt in das zweite Koppel-Rast-Element 5a für die Abschattung an. Der Bolzen 9c wird dabei in die Kopfführung 5e eingeführt. Diese bewirkt, dass das Kopfteil 5d aus einer nicht dargestellten Aussparung in der Führungsschiene 4 gezogen wird und somit entrastet wird. Das Federelement 5c verbindet dabei das Kopfteil 5d mit dem Gleitteil 5b. In dem Gleitteil 5b sind zwei Aufnahmen vorgesehen, welche die Verbindungsstücke 8b aufnehmen. Diese stellen eine Verbindung dar, um über die Kabel 8a die Abschattung 1 zu betätigen.
Fig. 4 zeigt die Prinzipdarstellung einer möglichen Ausgangsposition, wobei Scheibe 2 und Abschattung 1 geöffnet sind. Über die Pfeile ist die Bewegungsrichtung des Antriebskabels 9 zum Schließen der Scheibe 2 und der Abschattung 1 gekennzeichnet. Weitere mögliche Stellungen bis zum Schließen werden in den Fig. 5 und Fig. 6 beschrieben. In dieser Darstellung ist vereinfacht dargestellt, wie die Positionen der einzelnen Elemente zueinander in Abhängigkeit zu den Stellungen der Scheibe 2 und der Abschattung 1 stehen. Das Antriebskabel 9 mit einem Mitnehmer 9b und dem Bolzen 9c, befinden sich in Koppelung mit einem Koppel-Rast-Element 5a, welches die Scheibe 2 betätigt. Dagegen steht das Antriebskabel 9 mit dem zweiten Mitnehmer 9b nicht in Verbindung mit dem zweiten Koppel-Rast-Element 5a, welches die Abschattung 1 betätigt. Das zweite Koppel- Rast-Element 5a, welches die Abschattung 1 betätigt, ist in der nicht dargestellten Führungsschiene 4 verrastet.
Fig. 5 zeigt die Prinzipdarstellung einer möglichen Ausgangsposition, wobei die Scheibe 2 geschlossen und die Abschattung 1 geöffnet ist. In dieser Darstellung sind beide Mitnehmer 9b mit den Bolzen 9c mit dem Koppel-Rast-Element 5a gekoppelt. Das obere Koppel-Rast-Element 5a, für die Scheibe 2 rastet in die nicht dargestellte Führungsschiene 4 ein und der obere Mitnehmer 9b wird dadurch entkoppelt. Der untere Mitnehmer 9b koppelt an das untere Koppel-Rast-Element 5a und entrastet es dabei aus der Führungsschiene 4. Die Scheibe 2 ist geschlossen und positioniert und die Abschattung 1 wird aus der Öffnungsposition in die geschlossene Position bewegt.
Fig. 6 zeigt die Prinzipdarstellung einer möglichen Endstellung, wobei Scheibe 2 und Abschattung 1 geschlossen sind. Der obere Mitnehmer 9b befindet sich außerhalb der Führungsschiene 4 und der untere Mitnehmer 9b hat das untere Koppel-Rast-Element 5a mit der Abschattung 1 nach oben bewegt.
Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die vorliegende Erfindung ein Fensteröffnungssystem für Kraftfahrzeuge betrifft, welches nur einen Antrieb aufweist und mit dem es möglich ist, sowohl die Abschattung als auch die Scheibe zu betätigen. Ermöglicht wird das durch eine einfache mechanische Anordnung, in der zwei baugleiche Koppel-Rast-Elemente verwendet werden. Diese sind in der Führungsschiene verrastbar und werden durch zwei Mitnehmer betätigt. Die Mitnehmer befinden sich an einem Antriebskabel. Die Mitnehmer weisen Bolzen auf, die in den Kopfteilen der Koppel-Rast-Elemente aufgenommen werden. Durch eine Kopfführung in dem Kopfteil, kann bei Koppelung und Entkoppelung das Kopfteil aus und in eine Aussparung in der Führungsschiene bewegt werden. Dabei ist das Kopfteil elastisch über ein Federelement mit dem Gleitteil verbunden. Das Gleitteil ist derart gestaltet, dass es in der Führungsschiene gleiten kann. Während ein Koppel-Rast-Element mit dem Scheibengleiter verbunden ist, ist das andere Koppel-Rast-Element mit den beiden Rollokabeln verbunden. Somit kann wahlweise die Abschattung und/oder die Scheibe betötigt werden. Sinnvoller Weise werden die Betätigungen nacheinander ausgeführt. So werden folgende mögliche Stellungen vorgeschlagen: Scheibe und Abschattung offen,
Scheibe geschlossen und Abschattung offen und
Scheibe und Abschattung geschlossen.
Zwischenstellungen sind mit dieser mechanischen Lösung jederzeit möglich.
Neben der vorausstehenden schriftlichen Offenbarung wird zu deren Ergänzung explizit auf die beigefügten Figuren 1 bis 6 Bezug genommen
Bezugszeichenliste
1 Abschattung
1 a Endleiste
1 b Rollogleiter
1 c Seitenführung
1 d Rollo
2 Scheibe
3 Antrieb
4 Führungsschiene
5 Mechanik
5a Koppel-Rast-Element
5b Gleitteil
5c Federelement
5d Kopfteil
5e Kopfführung
5f Scheibengleiter
5g Bolzen
6 Kabelführung
7 geschlitzte Führung
8 Rollokabel
8a Kabel
8b Verbindungsstück
9 Antriebskabel
9a Kabel
9b Mitnehmer
9c Bolzen