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Patent Searching and Data


Title:
WINDOW UNIT HAVING DECORATIVE STRIP MOUNTED THEREON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/057118
Kind Code:
A1
Abstract:
In a window unit according to the invention composed of a window pane and a frame, the frame has two profiled sections. The first profiled section serves for a connection to the window pane and generally extends along the entire window pane edge and bears against said window pane at an edge region or at two or three edge regions. The second profiled section serves for a connection to a decorative strip and therefore generally extends only over a predefined length section of the frame. The second profiled section of the frame generally has a plurality of length sections with a contact face for the decorative strip. In addition, the second profiled section generally has a plurality of length sections with in each case one continuous recess, which is situated in the horizontal projection region of the decorative strip, for a retaining strip. Provided on the underside of the decorative strip is a longitudinally-running recess with a cross sectional restriction. Each retaining strip has a cross sectional widening which is matched to the cross sectional restriction on the decorative strip in order to provide a clip effect. Each retaining strip has, at the side facing away from the decorative strip, a retaining plate whose horizontal projection extends at least in regions beyond the horizontal projection of the recess in the second profiled section of the frame. The retaining plates of all the provided retaining strips are expediently connected to one another in order that the retaining strips can be inserted together from below through the recesses in the second profiled section of the frame, in order to be able to clip the decorative strip onto said retaining strips from above.

Inventors:
HAUSE ROLAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/010711
Publication Date:
May 24, 2007
Filing Date:
November 09, 2006
Export Citation:
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Assignee:
FRITZ RICHARD GMBH & CO KG (DE)
HAUSE ROLAND (DE)
International Classes:
B60J10/02; B60J10/00
Foreign References:
FR2340217A11977-09-02
DE4106715A11992-09-03
EP0148449A21985-07-17
US20030075949A12003-04-24
Attorney, Agent or Firm:
KASTNER, Hermann (Oberstenfeld, DE)
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Claims:

11

Patentansprüche

1. Scheibeneinheit aus Scheibe und Rahmen, der mit einer Zierleiste ausrüstbar ist, mit den Merkmalen:

- der Rahmen (12) v/eist entlang seiner gesamten Längserstreckung einen der Verbindung mit der Scheibe (11) dienenden ersten Profilabschnitt (21) auf,

- - der an einem Randbereich oder an zwei oder drei

Randbereichen der Scheibe (11) an diese anschließt und - - der an der Scheibe (11) angeformt ist, mit der Scheibe verklebt ist oder durch Formschluss an der Scheibe gehalten wird,

- der Rahmen (12) weist in einem vorgegebenen Längenabschnitt einen außerhalb des ersten Profil - abschnitt (21) gelegenen zweiten Profilabschnitt (22) auf, der der Verbindung mit der Zierleiste (23) dient,

- im Bereich des zweiten Profilabschnittes (23) weist der Rahmen (12) wenigstens einen ersten Längen- abschnitt (24) auf, der eine Anlagefläche (25) für die Zierleiste (23) aufweist,

- im Bereich des zweiten Profilabschnittes (22) weist der Rahmen (12) wenigstens einen zweiten Längenabschnitt (26) auf, der eine im Grundrissbereich der Zierleiste (23) gelegene durchgehende Ausnehmung (27) für eine Halteleiste (28) aufweist,

- die Halteleiste (28) hat eine Längserstreckung, die kleiner als diejenige der Ausnehmung (27) für die Halteleiste (28) ist,

12

- an der Unterseite der Zierleiste (23) ist wenigstens ein Längenabschnitt vorhanden, der eine Ausnehmung (32) mit einer Querschnittsverengung aufweist, die durch zwei voneinander entfernt angeord- nete Profilabschnitte (33,-34) gebildet wird, deren gegenseitiger Abstand geringer als derjenige der daran anschließen Umrisslinie der Ausnehmung (32) ist ,

- die Halteleiste (28) weist wenigstens einen Längen- abschnitt auf, an dessen der Zierleiste (23) zugekehrten Seite eine Querschnittserweiterung angeordnet ist, die durch zwei voneinander entfernt angeordnete Profilabschnitte (35,-36) gebildet wird, deren gegenseitiger Abstand größer als derjenige der daran anschließen Umrisslinie der Halteleiste (28) ist,

- der Innenabstand der beiden Profilabschnitte (33,34) an der Ausnehmung (32) der Zierleiste (23) ist zur Bildung eines Klipseffektes um ein der Elastizität der Werkstoffe der Zierleiste (23) und der Halteleiste (28) entsprechendes Maß kleiner als der Außenabstand der beiden Profilabschnitte (35,36) an der Halteleiste (28),

- die Halteleiste (28) weist an der von der Zier- leiste (23) abgekehrten Seite eine Anschlagplatte (38) auf,

- - die zumindest annähernd parallel zur Unterseite des zweiten Profilabschnittes (22) des Rahmens (12) ausgerichtet ist und - - deren Grundriss zumindest bereichsweise über den Grundriss der Ausnehmung (27) für die Halte- leiste (28) hinausgeht.

13

2. Scheibeneinheit nach Anspruch 1, mit den Merkmalen:

- wenigstens ein Profilabschnitt (36) der beiden Profilabschnitte (35; 36) für die Querschnittserweiterung der Halteleiste (28) ist an einer Rippe (37) angeordnet, die zumindest annähernd senk- recht zum übrigen Teil der Halteleiste (28) ausgerichtet ist .

3. Scheibeneinheit nach Anspruch 1 oder 2, mit den Merkmalen:

- der außerhalb des ersten Profilabschnitt (21) gelegene Längenabschnitt des Rahmens (12) hat die Form einer langgestreckten Leiste, - dieser Längenabschnitt des Rahmens (12) weist zwei oder mehr Anlageflächen (25) für die Zierleiste (23) auf,

- dieser Längenabschnitt des Rahmens (12) weist zwei oder mehr Ausnehmungen (23) für eine Halte- leiste (28) auf.

4. Scheibeneinheit nach Anspruch 1, 2 oder 3, mit den Merkmalen:

- jede Ausnehmung (27) für eine Halteleiste (28) ist an dem vom ersten Profilabschnitt (21) des Rahmens (12) abgekehrten Rand offen oder durch einen Steg (41) geschlossen.

5. Scheibeneinheit nach Anspruch 3, mit den Merkmalen:

- zumindest ein Teil der Anschlagplatten der Halte- leisten (28) oder alle Anschlagplatten (38) , schließen in der Längsrichtung aneinander an und bilden eine gemeinsame Anschlagleiste (39) .

14

6. Scheibeneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit den Merkmalen:

- an der Unterseite der Zierleiste und an der Oberseite des ihr gegenüberliegenden Flächenabschnittes des zweiten Profilabschnittes (22) des Rahmens (12) sind aufeinander abgestimmte Positionierflächen (42; 43) angeordnet,

- - die parallel und/oder quer zur Längsrichtung des

Rahmens (12) ausgerichtet sind und - - die eine Flächennormale haben, die in der Längsrichtung bzw. der Querrichtung geneigt ist.

Description:

SCHEIBENEIHEIT MIT DARAN MONTIERTER ZIERLEISTE

Bei Scheibeneinheiten aus Scheibe und Rahmen von Automobilen wird manchmal entlang einem vorgegebenen Längenabschnitt des Rahmens eine Zierleiste angebracht. Dafür werden in diesem Längenabschnitt des Rahmens Halte- elemente für die Zierleiste angeordnet . Bei einer bekannten Ausführungsform (DE 198 18 153 Al) werden entlang des betreffenden Längenabschnittes des Rahmens für die Halteelemente Grundkörper aus einem Werkstoff höherer Festigkeit eingeformt. Sie werden bei der Herstellung des Rah- mens in die Spritzform eingelegt und darin mittels Positionierelementen positioniert. Nach dem Ausformen der Scheibeneinheit werden überstehende Teile der Positionierelemente entfernt. Auf diese Grundkörper werden später Halteklammern aus Metall aufgeschoben, die einerseits in Nuten der Grundkörper eingreifen und andererseits

Rastflügel aufweisen, an denen die Zierleiste eingeklipst wird.

Diese Art der Halterung einer Zierleiste wird bei Schei- beneinheiten verwendet, bei denen der Rahmen in den Flächenbereich der Scheibe weit hineinragt und daher die Halterung für die Zierleiste in diesem Flächenbereich des Rahmens untergebracht werden kann.

Bei Scheibeneinheiten, bei denen die Grundrissfläche des Rahmens zum größeren Teil außerhalb der Scheibe gelegen ist, kann die Verankerung einer Zierleiste nicht mittels eines eingebetteten Grundkörpers erreicht werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auch für solche Scheibeneinheiten eine Halterung für Zierleisten zu schaffen, die zudem noch leicht zu montieren ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Scheibeneinheit mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst .

Dadurch, dass die Scheibeneinheit neben dem der Ver- bindung mit der Scheibe dienenden ersten Profilabschnitt einen zweiten Profilabschnitt aufweist, in dessen Grundrissbereich der Rahmen mit wenigstens einer Anlagefläche für die Zierleiste und mit wenigstens einer durchgehenden Ausnehmung versehen ist, wird dort ein erster Teil einer Halterung für die Zierleiste geschaffen. Dadurch, dass an der Unterseite der Zierleiste wenigstens ein Längenabschnitt vorhanden ist, der eine Ausnehmung mit einer Querschnittsverengung aufweist, und dadurch, dass eine Halteleiste mit einer Querschnittserweiterung vorhanden ist, wird ein zweiter Teil der Halterung geschaffen.

Dadurch, dass an der Halteleiste eine Anschlagplatte vorhanden ist, die die Ausnehmung am Rahmen zum Teil überragt, wird ein dritter Teil der Halterung geschaffen. Alle Teile der Halterung zusammen ermöglichen es, an der auf der Anlagefläche des Rahmens aufgelegten Zierleiste die durch die Ausnehmung hindurchgreifende Halteleiste einzuklipsen und mittels der Anschlagplatte am Rahmen festzuhalten .

Durch eine Ausgestaltung der Scheibeneinheit nach

Anspruch 2 wird die Querschnittserweiterung der Halte- leiste elastischer, wodurch das Einklipsen an der Zierleiste erleichtert wird.

Durch eine Ausgestaltung der Scheibeneinheit nach

Anspruch 3 wird eine Mehrzahl von Halterungen für die Zierleiste geschaffen, mit denen auch längere Zierleisten sicher festgehalten werden können.

Bei einer Ausgestaltung der Scheibeneinheit nach Anspruch 4 kann bei offener Ausnehmung die Halteleiste am Rahmen seitlich eingeschoben und herausgezogen werden wohingegen bei geschlossener Ausnehmung der Halt besser ist.

Bei einer Ausgestaltung der Scheibeneinheit nach Anspruch 5 bilden die Halteleisten eine Baueinheit, so dass sie gemeinsam am Rahmen angesetzt werden können und gemeinsam davon abgenommen werden können.

Mit einer Ausgestaltung der Scheibeneinheit nach Anspruch 6 können die Zierleiste und ihre Halterung noch besser positioniert und der richtigen Relativlage besser festgehalten werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in den

Zeichnungen dargestelltes Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen ausschnittweise dargestellten Querschnitt einer Scheibeneinheit mit Rahmen und einer am Rahmen angeordneten Zierleiste in Kombination mit zwei Karosserieteilen;

Fig. 2 einen ausschnittweise dargestellten Querschnitt der Scheibeneinheit gemäß Fig. 1 mit Zierleiste und Halteleiste im zusammengefügten Zustand ohne Karosserieteile;

Fig. 3 einen ausschnittweise dargestellten Querschnitt der Scheibeneinheit nach Fig. 2 mit Zierleiste und Halteleiste in Explosionsdarstellung:

Fig. 4 eine ausschnittweise dargestellte perspektivische Ansicht der Scheibeneinheit ohne Zierleiste und Halteleiste;

Fig. 5 eine ausschnittweise dargestellte perspektivische Ansicht der Halteleiste für die Zierleiste; .

Fig. 6 eine ausschnittweise dargestellte perspek- t irische Ansicht der Scheibeneinheit gemäß

Fig. 4 mit eingesetzter Halteleiste;

Fig. 7 eine ausschnittweise dargestellte perspektivische Ansicht der Zierleiste;

Fig. 8 eine ausschnittweise dargestellte perspek- tivische Ansicht der Scheibeneinheit gemäß

Fig. 6 mit aufgesetzter Zierleiste;

Aus Fig. 1 ist eine Scheibeneinheit 10 mit einer Scheibe 11 und einem Rahmen 12 ersichtlich, der mit einer Zierleiste ausgerüstet ist. Die Scheibeneinheit 10 ist zusammen mit zwei Karosserieteilen 13 und 14 dargestellt, an denen die Scheibeneinheit 10 im eingebauten Zustand anliegt, wobei sie an dem einen Karosserieteilen 13 mittels einer Klebstoffraupe 15 befestigt ist.

Wie aus der Einzeldarstellung in Fig. 2, noch mehr aber der Explosionsdarstellung in Fig. 3, zu entnehmen ist, weist das Rahmenprofil zwei Profilabschnitte 21 und 22 auf, die unterschiedlichen Zwecken dienen.

Der erste Profilabschnitt 21 dient der Verbindung des Rahmens 12 mit der Scheibe 11. Dem entsprechend erstreckt der Profilabschnitt 21 sich entlang des gesamten Randes der Scheibe 11. Der Profilabschnitt 21 ist an drei Seiten des Randbereiches der Scheibe 11 daran angeformt. Anstelle der dargestellten Ausführungsform kann der Profilabschnitt 21 auch nur an zwei oder gar nur an einem Randbereich der Scheibe anliegen und mit ihr verbunden sein.

Je nach den Gegebenheiten der Karosserie kann der Profilabschnitt 21 in anderen Abschnitten des Rahmens 11 eine ganz andere als die dargestellt Umrisslinie haben.

In einem voroeoebenen Umfanosabschnitt der Scheibeneinheit 10 und damit in einem vorgegebenen Längenabschnitt des Rahmens 12 ist neben dem ersten Profil - abschnitt 21 ein zweiter Profilabschnitt 22 vorhanden, der der Verbindung mit einer Zierleiste 23 dient. Dieser Längenabschnitt des Rahmens 12 hat zumindest näherungsweise die Form einer langgestreckten Leiste (Fig.4) .

Je nach der Länge der Zierleiste 23 weist der Rahmen 11 im Bereich seines zweiten Profilabschnittes 22 zwei oder mehr Längenabschnitte 24 auf, die eine Anlagefläche 25 für die Zierleiste 23 aufweisen (Fig.4) . Dazwischen weist der Rahmen 12 Längenabschnitte 26 mit je einer durch den Profilabschnitt 22 hindurchgehenden Ausnehmung 27 für eine Halteleiste 28 auf (Fig.5).

Wie insbesondere aus Fig.3 ersichtlich ist, hat die Zierleiste 23 eine glatte, leicht gewölbte Oberseite 31. Auf ihrer Unterseite weist die Zierleiste 23 eine Ausnehmung 32 mit einer Querschnittsverengung auf. Diese Querschnittsverengung wird durch zwei von einander entfernt angeordnete Profilabschnitte 33 und 34 gebildet, deren gegenseitiger Abstand geringer als derjenige der daran anschließenden Umrisslinie der Ausnehmung 32 ist.

Wie in Fig.3 angedeutet ist, weist jede Halteleiste 28 auf der der Zierleiste 23 zugekehrten Seite eine Querschnittserweiterung auf, die durch zwei voneinander entfernt angeordnete Profilabschnitte 35 und 36 gebildet werden. Ihr gegenseitiger Außenabstand ist größer als derjenige der daran anschließenden Umrisslinie der Halte-

leiste 28. Zur Bildung eines Klipseffektes beim Zusammenfügen der Zierleiste 23 mit der Halteleiste 28 ist der Außenabstand der beiden Profilabschnitte 35 und 36 der Halteleiste 28 um ein der Elastizität der Werkstoffe der Zierleiste 23 und der Halteleiste 28 entsprechendes Maß größer als der Innenabstand der beiden Profil - abschnitte 33 und 34 an der Ausnehmung 32 der Zierleiste 23.

Dieser Klipseffekt wird dadurch unterstützt, dass an der Halteleiste 28 der eine Profilabschnitt 36 für die Querschnittserweiterung an einer Rippe 37 angeordnet ist, die zumindest annähernd rechtwinkelig zum übrigen Teil der Halteleiste 28 ausgerichtet ist.

Wie aus Fig.4 ersichtlich ist werden am zweiten Profilteil 22 des Rahmens 12 die Anlagenflächen 25 für die Zierleiste 23 durch die Ausnehmungen 27 für die Halteleiste 28 unterbrochen.

Wie aus einem Vergleich von Fig.2 und Fig .3 ersichtlich ist, greifen im zusammengefügten Zustand (Fig.2) die Profilabschnitte 35 und 36 der Halteleiste 28 durch die Ausnehmung 27 des Rahmen-Profilabschnittes 22 hindurch in die Ausnehmung 32 der der Zierleiste 23 hinein, um sich an deren Profilabschnitten 33 und 34 einzuklipsen. Damit die Halteleiste 28 dennoch einen halt am Rahmen 12 bietet, weist jede Halteleiste 28 an der von der Zierleiste 23 abgekehrten Seite eine Anschlagplatte 38 auf (Fig.5), die zumindest annähernd parallel zur Unterseite des zweiten Profilabschnittes 22 des Rahmens 12 ausgerichtet ist und deren Grundriss zumindest bereichsweise über den Grundriss der Ausnehmung 32 am Profil - abschnitt 22 hinausgeht, so dass damit die Anschlag- leisten 28 an der Unterseite des Profilabschnittes 22

anliegen. Diese Anlage wird dadurch begünstigt, dass die Anschlagplatten 38 aller Halteleisten 28 in der Längsrichtung des Rahmens 12 aneinander anschließen und eine gemeinsame Anschlagleiste 39 bilden (Fig.5).

Wie aus Fig.4 ersichtlich ist, sind die Ausnehmungen 27 im Rahmen-Profilteil 22 an ihrem vom ersten Profil - abschnitt 21 abgekehrten Rand durch einen Steg 41 geschlossen. Dadurch können die Halteleisten 28 nur von unten her in die Ausnehmungen 27 eingeführt werden. Wenn es erwünscht ist, die Halteleisten seitlich in Position zu bringen, dann ist es zweckmäßig, die Stege 41 am Rand der Ausnehmungen 27 wegzulassen.

Wie aus Fig.4 ersichtlich ist, sind an der Oberseite des zweiten Profilabschnittes 22 des Rahmens 12 Positionierflächen 42 und 43 angeordnet. Diese sind parallel zur Längserstreckung des Rahmens 12 ausgerichtet . Sie haben eine Flächennormale, die in der Querrichtung geneigt ist. An der Unterseite der Zierleiste 23 im Bereich ihrer Ausnehmung 32 sind ebenfalls Positionierflächen angeordnet, die auf die Positionierflächen 42 und 43 am Profilteil 22 abgestimmt sind. Je nach dem Aufbau der Zierleiste und des zweiten Profilteils 22 des Rahmens 12 können auch aufeinander abgestimmte Positionierflächen angeordnet sein, die quer zur Längserstreckung zur Zierleiste 23 und des Rahmens 12 ausgerichtet sind.

Die Montage der Zierleiste erfolgt in der Weise, wie sie sich aus der Abfolge der Fig .6 - 8 ergibt. Die Halteleisten 28 werden von der Unterseite des Profilabschnittes 22 her durch dessen Ausnehmungen 27 hindurch gesteckt, so dass ihre Profilabschnitte 35 und 36 aus der Ausnehmung herausragen (Fig.6). Auf diese Profil- abschnitte 35 und 36 der Halteleisten 28 wird die Zier-

leiste 23 (Fig.7) aufgesetzt und bis zum Einrasten oder Einklipsen an die Halteleisten 28 angedrückt. Daraus ergibt sich dann der Endzustand, der aus Fig.8 ersichtlich ist.

Bezugszeichenliste

10 Scheibeneinheit

11 Scheibe

12 Rahmen

13 Karosserieteil

14 Karosserieteil

15 Klebstoffraupe

21 Profilabschnitt

22 Profilabschnitt

23 Zierleiste

24 Längenabschnitte

25 Anlagefläche

26 Längenabschnitte

27 Ausnehmung

28 Halteleiste

31 Oberseite

32 Ausnehmung

33 Profilabschnitt

34 Profilabschnitt

35 Profilabschnitt

36 Profilabschnitt

37 Rippe

38 Anschlagplatte

39 Anschlagleiste

41 Stege

42 Positionierfläche

43 Positionierfläche