| JP09224349 | MOTOR DEVICE |
| WO/2004/085216 | ELECTRIC DRIVE UNIT |
| JP2003111348 | CONNECTOR DEVICE AND METHOD OF MANUFACTURING THE SAME |
GEUBEL, Paul (Apfelweg 3a, Baden-Baden, 76534, DE)
BOHN, Roland (Fichtenstrasse 8a, Buehl, 77815, DE)
GEUBEL, Paul (Apfelweg 3a, Baden-Baden, 76534, DE)
Ansprüche
1. Scheibenwischeranlage mit einem Scheibenwischerantrieb (1), insbesondere für Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeuges, mit einem mittels eines Gehäusedeckels (14) verschließbaren Getriebegehäuse (10) zur Aufnahme einer Getriebeanordnung (11), wobei das Getriebegehäuse (10) und der Gehäusedeckel (14) jeweils eine Anlauffläche (15a, 15b) zur axialen Führung der Getriebeanordnung (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme verschiedenartiger Getriebeanordnungen (11) bei geschlossenem Gehäusedeckel (14) zwischen den einander gegenüberliegenden
Anlaufflächen (15a, 15b) ein Zwischenraum (16) gebildet ist, der den geometrischen Abmessungen eines an der Getriebeanordnung (11) vorgesehenen Einbaubereichs (16) entspricht, wobei der Einbaubereich (16) der verschiedenartigen Getriebeanordnungen (11) gleichförmig ausgebildet ist.
2. Scheibenwischerantrieb (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeanordnung (11) ein Umsetzgetriebe oder ein Kurbelgetriebe umfasst.
3. Scheibenwischerantrieb (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Umsetzgetriebe ein auf die Wischerwelle (13) aufgepresstes Ritzel (17) und einen oberen und unteren jeweils an das Ritzel (17) angrenzenden Führungssteg (18a, 18b) aufweist, wobei der Einbaubereich (16) durch die Höhe des Ritzels (17) und der Führungsstege (18a, 18b) gebildet ist.
4. Scheibenwischerantrieb (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgetriebe ein auf die Wischerwelle (13) aufgepresstes Hebelelement (19) aufweist, wobei der Einbaubereich (16) durch die Höhe des Hebelelementes (19) gebildet ist.
5. Scheibenwischerantrieb (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerwelle (13) in einer im Getriebegehäuse (10) eingebrachten Führungsbohrung gelagert ist, und die am Getriebegehäuse (10) ausgebildete Anlauffläche (15a) durch die Endfläche der in das Getriebegehäuse (10) mündenden Führungsbohrung gebildet ist, sodass sich die Wischerwelle (13) durch die Anlauffläche (15a) hindurch erstreckt.
6. Scheibenwischerantrieb (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die am Gehäusedeckel (14) ausgebildete Anlauffläche
(15b) durch die Endfläche einer radial um die Wischerwellenachse (12) gebildete Ringerhebung (20) in der Innenseite des Gehäusedeckels (14) gebildet ist.
7. Scheibenwischerantrieb (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der durch die Innenseite des Getriebegehäuses (10) und den Gehäusedeckel (14) umschlossene Raum für die Getriebeanordnung (11) geometrisch derart beschaffen ist, dass der Betrieb der Getriebeanordnung (11) sowohl in der Ausbildung als Umsetzgetriebe als auch als Hebelgetriebe kollisionsfrei ausführbar ist.
8. Scheibenwischerantrieb (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerwelle (13) in Richtung der Wischerwellenachse (12) mittels der Anlaufflächen (15) axial geführt ist.
9. Scheibenwischerantrieb (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umsetzgetriebe und das Hebelgetriebe ein
Schneckerad (21) aufweist, wobei das Schneckenrad (21) des Umsetzgetriebes und des Hebelgetriebes eine zueinander gleiche Gestalt aufweist.
10. Scheibenwischerantrieb (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenwischerantrieb (1) einen Antriebsmotor (22) mit einer Schnecke (23) umfasst, wobei der Antriebesmotor (22) und die Schnecke (23) für den Antrieb des Umsetzgetriebes oder des Hebelgetriebes eine zueinander gleiche Gestalt aufweisen. |
Scheibenwischeranlage mit einem Scheibenwischerantrieb, insbesondere für einen Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeugs mit einer modular austauschbaren Getriebeanordnung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischeranlage mit einem Scheibenwischerantrieb, insbesondere für einen Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Stand der Technik
Scheibenwischeranlagen der oben genannten Art sind bereits bekannt. In der Offenlegungsschrift DE 100 14 735 Al ist ein gattungsgemäßer Scheibenwischerantrieb offenbart, welcher ein Getriebegehäuse aufweist, in das ein Getriebe eingebaut ist, und welches mit einem Gehäusedeckel verschließbar ist. Das Getriebe ist als Umsetzgetriebe ausgebildet, welches mittels eines Antriebsmotors, einer Schnecke und eines Schneckenrades angetrieben wird. An dem Schneckenrad ist eine Schubstange befestigt, welche drehgelenkig mit einem Steg verbunden ist. Der Steg schafft eine gleich beabstandete Verbindung zwischen dem Gelenk der Schubstange und der Wischerwelle.
An einer Seite der Wischerwelle ist außerhalb des Getriebegehäuses ein Scheibenwischer verdrehfest angeordnet. An der gegenüberliegenden Seite der Wischerwelle ist innerhalb des Getriebegehäuses ein Ritzel befestigt, welches mit einem Zahnsegment an der Schubstange kämmt. Somit führt bei einer homogenen Kreisbewegung des Schneckenrades die Wischerwelle eine Pendelbewegung aus.
Oberhalb und unterhalb des Ritzels ist einen Führungssteg auf der Wischerwelle drehbar gelagert. Zur axialen Sicherung bzw. zur axialen Führung des Getriebes weist das Getriebegehäuse sowie der Gehäusedeckel eine sich jeweils gegenüberliegende Anlauffläche auf. Dadurch wird die Wischerwelle zugleich über die getriebegehäuseseitige sowie über die getriebedeckelseitige Anlauffläche axial geführt bzw. gesichert.
Aus der Offenlegungsschrift DE 42 19 480 Al ist ein weiterer Scheibenwischerantrieb für ein Kraftfahrzeug offenbart, welcher zur Erzeugung unterschiedlicher Wischwinkel
eine entsprechend gestaltete Getriebeanordnung aufweist. Gemäß eines Ausführungsbeispiels ist die Getriebeanordnung nach Art eines Kurbelgetriebes ausgeführt. Ein Ende des kniehebelartigen Kurbeltriebes wird von einem Schneckenrad angetrieben. Das andere Ende ist verdrehfest mit einer Wischerwelle verbunden. Das angetriebene Rad kann wenigstens zwei wahlweise verwendbare Anlenkstellen für den
Kurbeltrieb aufweisen oder zumindest eine gegenüber der Drehachse in radialer Richtung des Rades verstellbare Anlenkstelle haben. Auch eine Kombination aus beiden kann vorgesehen sein. Damit wird das Ziel verfolgt, einen Scheibenwischerantrieb für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, welcher in verschiedenenartigen Antrieben zur Realisierung unterschiedlicher Wischwinkel bei Einhaltung einer vorgegebenen Parkstellung des
Wischers einsetzbar ist.
Bei den bekannten Ausführungen verschiedener Scheibenwischerantriebe tritt jedoch häufig das Problem auf, dass der Scheibenwischerantrieb an die jeweilige Ausführungsform der Getriebeanordnung angepasst werden muss. Zwar wird bei einer wahlweisen Verwendung der Anlenkstellen für den Kurbeltrieb oder zumindest eine gegenüber der Drehachse in radialer Richtung des Rades verstellbare Anlenkstelle eine flexible Anpassung des Scheibenwischerantriebs an verschiedene Wischwinkel und Parkpositionen der Wischer ermöglicht, jedoch bringt diese konstruktive Ausgestaltung einen erheblichen konstruktiven Aufwand mit sich.
Das Umsetzgetriebe erreicht zwar im Gegensatz zum Kurbelgetriebe einen größeren überstreichbaren Wischerwinkel. Aufgrund der Verzahnung zwischen den Ritzel und dem Zahnsegment ist das Umsetzgetriebe aber aufwendiger und damit teurer.
In Abhängigkeit vom Fahrzugmodell kann auch ein kleinerer überstreichbarer Wischwinkel eines Scheibenwischerantriebes mit einem Kurbelgetriebe ausreichend sein. Dazu ist es wünschenswert, den Scheibenwischerantrieb fahrzeugspezifisch auswählen zu können. Dazu muss im Stand der Technik allerdings der gesamte Scheibenwischerantrieb und insbesondere die geometrische Ausgestaltung und die mechanischen
Anbindungspunkte an der Heckklappe bzw. der Karosserie des Fahrzeugs für den jeweiligen Einsatz an die Ausgestaltung der Wischeranlage angepasst und entsprechend konstruktiv ausgestaltet werden.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Scheibenwischerantrieb zu schaffen, welcher flexibler einsetzbar ist und getriebeartunabhängig in die Heckklappe bzw. in die Karosserie eines Kraftfahrzeugs bei geringem konstruktivem Aufwand eingebaut werden kann..
Offenbarung der Erfindung
Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Scheibenwischerantrieb für den Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass zur Aufnahme auch verschiedenartiger Getriebeanordnungen bei geschlossenem Gehäusedeckel zwischen den einander gegenüberliegenden Anlaufflächen ein Zwischenraum gebildet ist, der den geometrischen
Abmessungen eines an der Getriebeanordnung vorgesehenen Einbaubereichs entspricht, wobei der Einbaubereich der verschiedenartigen Getriebeanordnungen gleichförmig ausgebildet ist.
Diese Lösung bietet den Vorteil, dass bei einer gleichen Ausbildung des Einsetzbereichs des Umsetzgetriebes sowie des Kurbelgetriebes ein wahlweiser Einbau bzw. Austausch auch verschiedenartiger Ausführungsformen der Getriebeanordnung innerhalb eines einheitlichen Getriebegehäuses möglich ist, so dass erst im späteren Projektstadium entschieden werden kann, welche Getriebebauart beispielsweise abhängig vom Fahrzeugtyp tatsächlich in den Scheibenwischerantrieb eingebaut werden soll.
Der Zwischenraum entspricht dem Abstand zwischen der Anlauffläche des Getriebegehäuses und der Anlauffläche am Gehäusedeckel. Wird die Getriebeanordnung in das Getriebegehäuse eingesetzt, so wird dieses anschließend mit dem Gehäusedeckel verschlossen. Mit geschlossenem Gehäusedeckel stehen sich die beiden Anlaufflächen wechselseitig gegenüber, und die Getriebeanordnung wird axial, d.h. in Richtung der
Wischwellenachse der Wischerwelle geführt. Dadurch ist sowohl die Getriebeanordnung zwischen dem Getriebegehäuse und dem Gehäusedeckel geführt, als auch die Wischerwelle axial zum Getriebegehäuse fixiert.
- A -
Durch diese geometrische Ausgestaltung kann die Getriebeanordnung beispielsweise ein Umsetzgetriebe oder ein Kurbelgetriebe umfassen.
Gemäß einer Ausführung der Erfindung ist ein Umsetzgetriebe in das Gehäuse eingesetzt. Das Umsetzgetriebe weist ein auf die Wischerwelle aufgesetztes Ritzel und einen oberen und unteren jeweils an das Ritzel angrenzenden Führungssteg auf, wobei der Einsetzbereich des Umsetzgetriebes durch die Höhe des Ritzels und der Führungsstege gebildet ist. Der obere und untere Führungssteg ist jeweils drehbar auf der Wischerwelle angeordnet, wobei das Ritzel axial- und verdrehfest auf die Wischerwelle aufgepresst ist. Das Drehmoment, welches auf die Wischerwelle übertragen wird, wird über das Ritzel eingebracht. Alternativ kann auch lediglich ein einzelner Führungssteg vorgesehen sein. Der durch den einzelnen Führungssteg sowie das Ritzel gebildete Einbaubereich entspricht dabei jedoch auf gleiche Weise dem Zwischenraum der sich einander gegenüberliegenden Anlaufflächen zwischen dem Getriebegehäuse sowie dem Gehäusedeckel.
Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist ein Kurbelgetriebe mit seinem Einsetzbereich in das Gehäuse eingesetzt. Das Kurbelgetriebe weist in diesem Ausführungsbeispiel ein auf die Wischerwelle aufgepresstes Hebelelement auf, wobei der Einsetzbereich durch die Höhe des Hebelelements gebildet ist. Das Hebelelement ist auf die Wischerwelle aufgepresst und überträgt das Drehmoment auf die Wischerwelle. Durch den Wegfall einer Verzahnung in dieser Ausführungsform wird das Drehmoment direkt über das Hebelelement auf die Wischerwelle übertragen, wobei das Hebelelement mittels einer Schubstange angelenkt wird. Dabei weist das Hebelelement zumindest im Bereich der Wischerwelle die dem Einbaubereich entsprechende Höhe auf, wobei das
Hebelelement einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein kann, so dass beispielsweise das Hebelelement im Bereich der Pressung über der Wischerwelle durch einen entsprechend gestalteten Aufsatz verstärkt werden kann. Mittels dieser Ausführung kann das Hebelelement im Bereich der Wischerwelle eine größere Dicke aufweisen, als im Bereich der gelenkigen Verbindung mit der Schubstange.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Wischerwelle in einer im Getriebegehäuse eingebrachten Führungsbohrung gelagert. Die am Getriebegehäuse ausgebildete Anlauffläche ist durch die Endfläche der in das Getriebegehäuse mündenden Führungsbohrung gebildet, so dass sich die Wischerwelle
durch die Anlauffläche hindurch erstreckt. Durch diese Anordnung können die auf die Wischerwelle aufgesetzten bzw. aufgepressten Komponenten der Getriebeanordnung zur Plananlage an die Anlauffläche im Getriebegehäuse gebracht werden. Die Anlauffläche ist somit als ringförmige Fläche im Getriebegehäuse vorhanden, so dass der zumindest eine Führungssteg zur Plananlage an die Anlauffläche des Getriebegehäuse gebracht wird.
Die am Gehäusedeckel ausgebildete Anlauffläche kann durch die Endfläche eine radial um die Wischerwellenachse gebildete Ringerhebung in der Innenseite des Gehäusedeckels gebildet sein. Die Ringerhebung in der Innenseite des Gehäusedeckels kann dabei den gleichen Innendurchmesser und den gleichen Außendurchmesser aufweisen, wie die Anlauffläche im Getriebegehäuse.
Im Einbaufall des Umsetzgetriebes kommt die Ringerhebung zur Plananlage des äußeren Führungssteges, welcher endseitig auf der Wischerwelle gelagert ist. Im Einbaufall des
Kurbelgetriebes hingegen kommt lediglich das Hebelelement zur Plananlage an die Ringerhebung innerhalb des Gehäusedeckels. Da die Ringerhebung in der Innenseite des Gehäusedeckels ebenfalls radial um die Wischerwellenachse ausgebildet ist, stehen sich die beiden ringförmigen Anlaufflächen planparallel gegenüber.
Gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels ist vorgesehen, dass der durch die Innenseite des Getriebegehäuses und den Gehäusedeckel umschlossene Raum für die Getriebeanordnung geometrisch derart beschaffen ist, dass der Betrieb der Getriebeanordnung sowohl in der Ausbildung als Umsetzgetriebe als auch als Hebelgetriebe kollisionsfrei ausführbar ist. Dabei ist insbesondere der Bereich der
Schubstange sowie des Hebelelements bzw. des Ritzels und der Führungsstege vom Innenraum des Getriebegehäuses sowie des Gehäusedeckels so auszubilden, dass sich die jeweilige Getriebeanordnung kollisionsfrei innerhalb des Getriebegehäuses bzw. des Gehäusedeckels bewegen kann. Andererseits ist zu beachten, dass der Scheibenwischerantrieb dennoch kompaktbauend ist, um den Bauraum möglichst gering zu halten. Daher sollte die Außenkontur des Getriebegehäuses sowie des Gehäusedeckels möglichst nah an die Hüllform angenähert werden, welche sowohl durch das Umsetzgetriebe als auch durch das Kurbelgetriebe gebildet ist.
Das Umsetzgetriebe und das Hebelgetriebe können in einem Ausführungsbeispiel ein Schneckenrad aufweisen, wobei das Schneckenrad des Umsetzgetriebes und des Hebelgetriebes eine zueinander gleiche Gestalt aufweisen. Ferner ist vorgesehen, dass der Scheibenwischerantrieb einen Antriebsmotor mit einer Schnecke umfasst, wobei der Antriebsmotor und die Schnecke für den Antrieb des Umsetzgetriebes oder des
Hebelgetriebes eine zueinander gleiche Gestalt aufweisen. Damit kann der wahlweise vorzunehmende Einbau der Getriebeanordnung auf die Komponenten der Schubstange, des Ritzels, des Hebelelements sowie der Führungsstege begrenzt werden, sofern der Antriebsmotor und das Schneckenrad sowie der Schnecke als Gleichteile ausgeführt werden. Die sich unterscheidenden Komponenten zwischen dem Umsetzgetriebe und dem Kurbelgetriebe sind damit auf die Schubstange, das Ritzel sowie die beiden Führungsstege für das Umsetzgetriebe sowie die Schubstange und das Hebelelement für das Kurbelgetriebe begrenzt.
In Abhängigkeit des Radius, auf dem die Schubstange auf dem Schneckenrad mittels eines Gelenkbolzens angebracht ist, kann die Verbindungsstelle der Schubstange, welche für die Ausführung des Umsetzgetriebes mit einem Zahnsegment ausgeführt ist, auf einfache Weise gegen eine Schubstange ausgetauscht werden, welche im Einbaufall eines Kurbelgetriebes keinen Zahnsegment umfasst. Ferner kann die Wischerwelle durch ein Entnehmen des Gehäusedeckels in Richtung der Wischerwellenachse aus dem
Getriebegehäuse entnommen werden, wobei der Pressverband der Wischerwelle mit dem Hebelelement im Einbaufall eines Kurbelgetriebes oder der Pressverband der Wischerwelle mit dem Ritzel und der Montage der beiden Führungsstege getauscht werden kann.
Gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung ist vorgesehen, dass das Getriebegehäuse aus einem Aluminiumdruckguss und/oder der Gehäusedeckel aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist. Ferner kann vorgesehen sein, dass auch das Getriebegehäuse selbst aus einem Kunststoffmaterial im Spritzgussverfahren hergestellt wird. Abhängig von der Passung, welche für den Einbaubereich vorgesehen ist, kann der
Kunststoffgehäusedeckel, welcher vorzugsweise aus einem nachgiebigen Material besteht, so ausgeführt sein, dass im eingebauten Zustand der Getriebeanordnung und bei aufgeschraubten Gehäusedeckel auf das Getriebegehäuse auf die Getriebenanordnung zwischen den Anlaufflächen eine Vorspannung aufgebracht wird, um die Getriebeanordnung innerhalb des Gehäuses spielfrei vorzuspannen.
Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahme werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausfuhrungsbeispiels der Erfindung anhand von Figuren näher dargestellt.
Ausfuhrungsbeispiel
Es zeigt:
Figur 1 eine Draufsicht auf einen Scheibenwischerantrieb mit einem in diesen eingebauten Umsetzgetriebe;
Figur 2 eine seitliche Querschnittansicht des Scheibenwischerantriebes mit einem eingebauten Umsetzgetriebe;
Figur 3 eine Darstellung eines Ritzels, zumindest eines Führungssteges sowie einer Schubstange mit einem Zahnsegment eines Umsetzgetriebes;
Figur 4 einen Querschnitt durch eine Seitenansicht des Umsetzgetriebes aus Figur 3;
Figur 5 eine Draufsicht auf einen Scheibenwischerantrieb mit einem in diesen eingebauten Kurbelgetriebe;
Figur 6 einen Querschnitt durch eine Seitenansicht des Scheibenwischerantriebs mit einem Kurbelgetriebe;
Figur 7 eine Darstellung eines Hebelelements, einer Wischerwellenachse sowie eine Schubstange eines Kurbelgetriebes;
Figur 8 einen Querschnitt durch eine Seitenansicht des Kurbelgetriebes aus
Figur 7.
Der in Figur 1 dargestellte Scheibenwischerantrieb 1 umfasst ein Getriebegehäuse 10, in welchem eine Getriebeanordnung 11 aufgenommen ist. Die Getriebeanordnung 11 dient
zum Antrieb einer Wischerwelle 13, welche um eine Wischerwellenachse 12 eine Pendelbewegung ausführt. Dabei ist die Getriebeanordnung 11 als Umsetzgetriebe ausgebildet, welches eine Schubstange 24 umfasst, die gelenkig zwischen zumindest einem Führungssteg 18 und einem Schneckenrad 21 angeordnet ist. Das Schneckenrad 21 wird mittels eines Antriebsmotors 22 über eine Schnecke 23 angetrieben, wobei die
Schnecke 23 in der Stirnverzahnung des Schneckenrades 21 kämmt. Somit führt das Schneckenrad 21 eine kontinuierliche Rotationsbewegung aus. Durch eine bezogen auf die Rotationsachse des Schneckenrades 21 exzentrische Gelenkverbindung zwischen der Schubstange 24 und dem Schneckenrad 21 wird eine Hub- Pendelbewegung in der Schubstange 24 hervorgerufen, wobei die Schubstange 24 gelenkig mit dem
Führungssteg 18 verbunden ist. Aufgrund der Draufsicht auf die Getriebeanordnung 11 ist nur eine von zwei Führungsstegen 18b dargestellt, wobei der Führungssteg 18b oberhalb der Schubstange 24 angeordnet ist.
Ein zweiter Führungssteg ist unterhalb der Schubstange 24 in nicht sichtbarer Weise angeordnet. Die Schubstange 24 umfasst ein Zahnsegment 25, welches mit einem Ritzel 17 im Eingriff steht. Mit der Hub- Pendelbewegung der Schubstange 24 wird das Ritzel 17 in eine Pendeldrehung versetzt. Das Ritzel 17 ist verdrehfest auf der Wischerwelle 13 aufgepresst, so dass die pendelnde Bewegung auf die Wischerwelle 13 übertragen wird. Der Führungssteg 18b ist sowohl mit der Schubstange 24 als auch mit der Wischerwelle
13 drehbar verbunden, so dass der Führungssteg 18b lediglich zur äquidistanten Anordnung der Schubstange 24 zur Wischerwellenachse 12 dient und die Verzahnung zwischen dem Ritzel 17 und dem Zahnsegment 25 aufrechterhalten bleibt. Durch die Anordnung des Umsetzgetriebes kann eine pendelnde Drehbewegung der Wischerwelle 13 um beispielsweise 180° erzeugt werden. Dabei führt der Antriebsmotor 22 eine kontinuierliche Drehbewegung in einer festgelegten Drehrichtung aus. Der Scheibenwischerantrieb 1 umfasst ferner einen Gehäusedeckel 14, welcher in der vorliegenden Figur entfernt wurde, um die Getriebeanordnung 11 darzustellen. Der Gehäusedeckel 14 kapselt daher die dargestellte Getriebeanordnung 11 innerhalb des Getriebegehäuses 10.
Figur 2 zeigt eine seitliche Querschnittsansicht eines Scheibenwischerantriebes. In dieser Ansicht ist der Bereich des Antriebsmotors nicht dargestellt. Die Schnittebene der Darstellung in Figur 2 verläuft durch die Wischerwellenachse 12 sowie durch die Rotationsachse des Schneckenrades 21. Im Getriebegehäuse 10 ist eine Anlauffläche 15a
ausgebildet, wobei gegenüberliegend zur Anlauffläche 15a im Gehäusedeckel 14 eine Anlauffläche 15b vorgesehen ist. Somit stehen beide Anlaufflächen 15a und 15b sich jeweils gegenüber. Zwischen den beiden Anlaufflächen 15a und 15b ist die Getriebenanordnung 11 axial in Richtung der Wischerwellenachse 12 geführt, wobei die Getriebeanordnung 11 als Umsetzgetriebe ausgeführt ist. Die zwischen den
Anlaufflächen 15a und 15b geführten Komponenten des Umsetzgetriebes umfassen ein an das Getriebegehäuse 10 angrenzenden Führungssteg 18a sowie ein an die Anlauffläche 15b des Gehäusedeckels 14 angrenzenden Führungssteg 18b sowie das zwischen den Führungsstegen 18a und 18b angeordnete Ritzel 17. Die Höhe der Getriebeanordnung 11 zwischen den Anlaufflächen 15a und 15b entspricht einem Einbaubereich 16, welcher zugleich den Abstand der beiden Anlaufflächen 15a und 15b umfasst.
Das Ritzel 17 ist über einen gerändelten Bereich auf der Wischerwelle 13 aufgepresst, sodass das Drehmoment zum Antrieb der Pendelbewegung der Wischerwelle 13 übertragbar ist. Der Gehäusedeckel 14 kapselt das Getriebegehäuse 10 über den gesamten
Bereich der Getriebeanordnung 11, und übernimmt ferner die Funktion der axialen Führung mittels der Ringerhebung 20, auf dessen Stirnseite die Anlauffläche 15b ausgebildet ist. Die Ringerhebung 20 ist radialsymmetrisch um die Wischerwellenachse 12 ausgebildet, sodass die beiden Anlaufflächen 15a und 15b jeweils konzentrisch um die Wischerwellenachse 12 herum verlaufen.
Figur 3 zeigt eine Anordnung eines Umsetzgetriebes mit einem Ritzel 17 sowie einer Schubstange 24, welche mittels eines Führungssteges 18b gleich beabstandet zueinander angeordnet sind. Die Schubstange 24 weist ein Zahnsegment 25 auf, welches in der Verzahnung des Ritzels 17 kämmt. Das Zahnsegment 25 erstreckt sich um einen
Winkelbereich, welcher zumindest dem Pendelwinkel bzw. dem Schwenkwinkel der Schubstange 24 entspricht, so dass im Ritzel 17 ein Pendelwinkel von bis zu 180° erzielbar ist. In der Schubstange 24 ist im unteren Bereich eine Bohrung vorgesehen, mittels der die Schubstange 24 über eine Bolzenverbindung mit dem Schneckenrad verbunden ist.
Figur 4 zeigt einen Querschnitt einer Seitenansicht der Anordnung des Umsetzgetriebes gemäß der Figur 3. Hierin ist wiederum das Ritzel 17 im Zahneingriff mit dem Zahnsegment 25 der Schubstange 24 dargestellt. Das Ritzel 17 ist über einen Pressverband mit der Wischerwelle 13 axial- und rotationsfest verbunden, wobei der
Pressverband eine Rändelung umfasst. Die Führungsstege 18a und 18b sind jeweils links- und rechtsseitig am Ritzel 17 angrenzend angeordnet und drehbar auf der Wischerwelle 13 aufgenommen. Ferner sind die Führungsstege 18a und 18b jeweils seitlich angrenzend an der Schubstange 24 angeordnet und drehbar um einen Verbindungsbolzen 26 geführt. Das Ritzel 17 und die Führungsstege 18a und 18b bilden gemeinsam ein Einbaubereich
16, welcher sich von der ersten Anlauffläche 15a am Getriebegehäuse 10 bis zur zweiten Anlauffläche 15b im Gehäusedeckel 14 erstreckt.
Figur 5 zeigt einen Scheibenwischerantrieb 1 in einer Draufsicht, wobei die dargestellte Getriebeanordnung 11 als Kurbelgetriebe ausgeführt ist. Die Getriebeanordnung 11 umfasst im wesentlichen ein Hebelelement 19, welches verdrehfest auf einer Wischerwelle 13 angeordnet ist, um in die Wischerwelle 13 eine Pendelbewegung einzuleiten, die um eine Wischerwellenachse 12 ausführbar ist. Das Hebelelement 19 steht mit einer Schubstange 24 in Gelenkverbindung, welche das Drehmoment in das Hebelelement 19 einleitet. Die Pendel- Hubbewegung der Schubstange 24 wird durch eine gelenkige Verbindung mit einem Schneckenrad 21 hervorgerufen, wobei die Gelenkverbindung zwischen dem Schneckenrad 21 und dem Hebelelement 19 exzentrisch um die Rotationsachse des Schneckenrades 21 umläuft. Das Schneckenrad 21 wird durch einen Antriebesmotor 22 angetrieben, wobei der Antriebsmotor 22 eine kontinuierliche Rotationsbewegung in einer festen Drehrichtung ausführt und das
Schneckenrad 21 über eine Schnecke 23 antreibt.
In Figur 6 ist der Scheibenwischerantrieb 1 gemäß der Ausführung in Figur 5 mit einem Kurbelgetriebe in einer quergeschnittenen Seitenansicht dargestellt. In das Getriebegehäuse 10 ist eine Getriebeanordnung 11 eingesetzt und mit einem
Gehäusedeckel 14 verschlossen. Die sich um die Wischerwellenachse 12 drehende Wischerwelle 13 erstrecht sich linksseitig aus dem Getriebegehäuse 10, wobei die Wischerwelle 13 rechtsseitig in den Innenraum des Getriebegehäuses 10 hineinragt. An der Wischerwelle 13 ist endseitig das Hebelelement 19 verdrehfest aufgepresst. Das Hebelelement 19 weist einen Einbaubereich 16 auf, welcher sich von der ersten
Anlauffläche 15a am Getriebegehäuse 10 bis zur zweiten Anlauffläche 15b im Gehäusedeckel 14 erstreckt. Die Anlauffläche 15b im Gehäusedeckel 14 ist durch eine Ringerhebung 20 gebildet, welche um die Wischerwellenachse 12 herum angeordnet ist. Durch die jeweils aneinander grenzende Anordnung der Anlauffläche 15a des Getriebegehäuses, des Hebelelements 19 sowie der Anlauffläche 15b im Gehäusedeckel
14 ist die Getriebeanordnung 11 axial geführt, wobei ferner die Wischerwelle 13 axial fest zwischen dem Getriebegehäuse 10 und dem Gehäusedeckel 14 angeordnet ist.
Figur 7 zeigt die Komponenten des Kurbelgetriebes, welche das Hebelelement 19 sowie die Schubstange 24 umfassen. Da das Hebelelement 19 auf der Wischerwelle 13 verdreh- und axialfest aufgepresst ist, kann das Drehmoment zur Erzeugung einer Pendelbewegung um die Wischerwellenachse 12 herum durch das Hebelelement 19 aufgebracht werden. Das Hebelelement 19 ist gelenkig mit der Schubstange 24 verbunden, welche eine Pendel- Hubbewegung ausführt, die durch die gelenkige Verbindung mit dem Schneckenrad erzeugt wird.
Figur 8 zeigt einen Querschnitt durch eine Seitenansicht der Komponenten des Kurbelgetriebes aus Figur 7. Im Bereich der Wischerwelle 13 ist ein Einbaubereich 16 ausgebildet, wobei sich die Höhe des Hebelelements 19 im Bereich des Verbindungsbolzens 26 verringert, um die Gesamtbauhöhe der Getriebeanordnung zu minimieren. Das Hebelelement 19 ist mittels des Verbindungsbolzens 26 gelenkig mit der Schubstange 24 verbunden.
Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebenen bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht.