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Patent Searching and Data


Title:
WINDOW-WIPING DEVICE, PARTICULARLY FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/050439
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a window-wiping device (10), particularly for a motor vehicle, comprising at least one wiper bearing (14) that is provided with a bearing housing (24), and a wiper shaft (22) which is mounted within the bearing housing (24) and supports a wiper arm (28) at a first end (26) thereof. An element (42) which fixes the wiper shaft (22) in an axial direction can be radially snapped onto the wiper shaft.

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Inventors:
Zimmer, Joachim (Uhlandstrasse 5, Sasbach, 77880, DE)
Application Number:
PCT/DE2003/001765
Publication Date:
June 17, 2004
Filing Date:
May 30, 2003
Export Citation:
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Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
Zimmer, Joachim (Uhlandstrasse 5, Sasbach, 77880, DE)
International Classes:
B60S1/04; (IPC1-7): B60S1/04
Domestic Patent References:
WO1999039945A11999-08-12
Foreign References:
EP0806329A21997-11-12
GB2347340A2000-09-06
EP1074442A22001-02-07
DE19851881A11999-05-20
DE19903140A11999-08-05
DE4413635A11995-10-26
FR2749243A11997-12-05
DE19903140A11999-08-05
EP0806329A21997-11-12
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 05 30 May 1997 (1997-05-30)
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Wischerlager (14), welches ein Lagergehäuse (24) umfasst, einer Wischerwelle (22), die im Lagergehäuse (24) gelagert ist und an einem ersten Ende (26) einen Wischerarm (28) trägt, und einem Element (42), das die Wischerwelle (22) axial fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (42) auf die Wischerwelle (22) oder das Lagergehäuse (24) aufsteckbar, insbesondere radial aufsteckbar ist.
2. Scheibenwischvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (42) derart ausgebildet ist, dass es bei Einwirkung einer Kraft (K) in axialer Richtung auf das erste Ende (26) der Wischerwelle (22) verformbar, insbesondere komprimierbar, ist.
3. Scheibenwischvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerwelle (22) einen Ansatz (34) aufweist und das Element (42) zwischen dem Lagergehäuse (24) und dem Ansatz (34) angeordnet ist.
4. Scheibenwischvorrichtung (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (34) scheibenförmig ausgebildet ist und die Wischerwelle (22) umfasst.
5. Scheibenwischvonichtung (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (34) einstückig mit der Wischerwelle (22) ausgebildet ist.
6. Scheibenwischvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (42) als Stanz/Biegeteil oder aus gewickeltem Draht ausgebildet ist.
7. Scheibenwischvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (42) die Wischerwelle (22) um mehr als 180 Grad, insbesondere mehr als 220 Grad, vorzugsweise um mehr als 270 Grad umschließt.
8. Scheibenwischvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (42) am Lagergehäuse (24) oder an der Wischerwelle (22), insbesondere durch Eigenspannung verrastet ist.
9. Scheibenwischvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (42) korrosionsgeschützt, insbesondere feuerverzinkt ist.
10. Scheibenwischvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (24) Sicherungsmittel (45) gegen eine Verdrehen des Elements (42) aufweist.
Description:
Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug Stand der Technik Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung für ein Kraftfahrzeug nach Gattung des unabhängigen Anspruchs.

Es sind schon zahlreiche Scheibenwischvorrichtungen, beispielsweise aus der DE 199 03 140 Al bekannt, die ein Wischerlager aufweisen, welches zumindest ein Lagergehäuse umfasst, in dem eine Wischerwelle gelagert ist, die mittels eines Elements axial fixiert ist und an einem ersten Ende einen Wischerarm trägt. Die axiale Fixierung ist hierbei derart ausgebildet, dass das Element bei einer Krafteinwirkung auf den Wischerarm bzw. auf das erste Ende der Wischerwelle unter Energieaufnahme verformt wird. Prallt nun bei einem Unfall ein Fußgänger auf die Wischerarme oder Wischerwelle auf, so können diese zurückweichen, wodurch der Fußgänger sich weniger verletzen kann. Dadurch, dass das Element Energie aufnimmt, wird außerdem vermieden, dass der Fußgänger durch das Zurückweichen der Wischerarme mit der gesamte Energie auf die Fahrzeugkarosserie aufprallt. Dazu sind die Elemente als in Reihe angeordnete, dünnwandige, tellerförmige Blechhülsen ausgebildet, die auch einen gewellten Bereich aufweisen können. Derartige Elemente sind jedoch aufwändig und kostenintensiv herzustellen und nach einem Aufprall nicht zu reparieren.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Scheibenwischvorrichtung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, dass durch eine aufsteckbare Ausbildung des Elements eine sehr kostengünstige, wirksame und einfach zu dimensionierende Möglichkeit eines Fußgängeraufprallschutzes für Scheibenwischvorrichtungen gegeben ist, darüber hinaus wird durch die Aufsteckbarkeit eine besonders einfache Fertigung und Reparatur der Scheibenwischvorrichtung erreicht, wodurch weiter Kosten bei der Montage eingespart werden können.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen ergeben sich vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Merkmale.

Besonders vorteilhaft ist, wenn das Element derart angeordnet ist, dass bei Einwirkung einer Kraft in axialer Richtung auf das erste Ende der Wischerwelle verformbar, insbesondere komprimierbar ist. Auf diese Weise wird die Energie beim Aufprall besonders gut absorbiert.

In einer besonders einfachen und kostengünstigen Ausführung ist das Element zwischen dem Lagergehäuse und einem Ansatz an der Wischerwelle angeordnet.

Besonders vorteilhaft ist hierbei, wenn der Ansatz scheibenförmig ausgebildet ist und die Wischerwelle umfasst, so dass die Energie von der Wischerwelle auf einen sehr großen Bereich des Elementes abgegeben werden kann.

In einer einfachen Ausführungsvariante ist der Ansatz einstückig mit der Wischerwelle ausgebildet.

Besonders kostengünstig ist es, wenn das Element als Stanz-lBiegeteil oder aus gewickeltem Draht ausgebildet ist.

Besonders wenig Bauraum wird dann beansprucht, wenn das Element sich im wesentlichen um die Wischerwelle schmiegt.

Weiter ist es als vorteilhaft anzusehen, wenn das Element am Lagergehäuse insbesondere durch Eigenspannung verrastet ist. Damit kann auf weitere Befestigungselemente völlig verzichtet werden.

Es ist das Element kolTosionsgeschützt ausgebildet, so wird die Lebensdauer der Scheibenwischvorrichtung entscheidend erhöht.

Von besonderem Vorteil ist es darüberhinaus, wenn das Lagergehäuse Sicherungsmittel aufweist, die das Element gegen ein Verdrehen schützen.

Zeichnungen Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen : Figur 1 eine erfindungsgemäße Scheibenwischvorrichtung in perspektivischer Darstellung, Figur 2 einen schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Wischerlager vor einer Krafteinwirkung, Figur 3 eine perspektivische Darstellung eines Wischerlagers einer erfindungsgemäßen Scheibenwischvorstellung sowie ein Element vor dessen Befestigung am Wischerlager, Figur 4 eine perspektivische Darstellung eines Wischerlagers einer erfindungsgemäßen Scheibenwischvorrichtung mit montiertem Element, Figuren 5a, 5b ein Element einer erfindungsgemäßen Scheibenwischvorrichtung in schematischer Darstellung und Figuren 6a, 6b ein Element einer erfindungsgemäßen Scheibenwischvorrichtung in einer Variation aus Figur 5a.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Scheibenwischvorrichtung 10 in einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Diese umfasst im Wesentlichen ein Trägerrohr 12, welches an den Enden seiner Längserstreckung jeweils ein Wischerlager 14 trägt.

Weiterhin ist am Trägerrohr 12 ein Motorträger 16 befestigt, der einen Wischermotor 18 trägt. Dieser Wischermotor 18 treibt über Schubstangen 20 Wischerwellen 22 an, die in den Lagergehäusen 24 der Wischerlager 14 gelagert sind.

In Figur 2 ist ein Wischerlager einer erfindungsgemäßen Scheibenwischvorrichtung 10 in einem schematischen Querschnitt detailliert dargestellt.

Die Wischerwelle 22 ist im Lagergehäuse 24 des Wischerlagers 14 gelagert. Sie weist ein erstes Ende 26 auf, an dem sie mit einem, hier nur teilweise gezeichneten, Wischerarm 28 drehfest verbunden ist. Am anderen Ende 30 seiner Längserstreckung ist die Wischerwelle 22 mit einer Antriebskurbel 32 drehfest verbunden, die wiederum mit der Schubstange 20 (Figur 1) gelenkig verbunden ist. Die Wischerwelle 22 weist weiterhin einen Ansatz 34 auf, der als Scheibe ausgebildet ist und axial auf der Wischerwelle 22 fixiert ist. Der Ansatz 34 kann einstückig mit der Wischerwelle 22 ausgebildet sein oder beispielsweise auch als eine aufgesetzte Scheibe ausgebildet sein, die mittels eines Sprengrings 35 zumindest in Richtung des Wischerarmes 28 axial fixiert ist. In einer Variation ist es auch vorstellbar, dass der Ansatz 34 aus einer zumindest teilweise kreisringförmigen Aussparung besteht, in die ein Sprengring eingesetzt ist.

Die Wischerwelle 22 ragt aus der Stirnseite 36 des Lagergehäuses 24 heraus und weist an ihrem ersten Ende 26 ein Gewinde auf, welches das als Schraubenmutter ausgebildete Befestigungselement 38 zur Befestigung des Wischerarms 28 aufgeschraubt ist. Je nach Ausbildung des Wischerarms 28 ist zwischen dem Befestigungselement 38 und dem Wischerarm 28 noch ein zusätzlicher Befestigungsstutzen 40 angeordnet.

Zwischen der Stirnseite 36 des Lagergehäuses 24 und dem Ansatz 34 der Wischerwelle 22 ist ein Element 42 angeordnet. Dieses Element 42 ist radial seitlich auf die Wischerwelle 22 aufsteckbar und aus gestanztem und gebogenem Blech ausgebildet.

Figur 3 zeigt ein Wischerlager 14 an einem Trägerrohr 12 einer erfindungsgemäßen Scheibenwischvorrichtung 10 in einer perspektivischen Darstellung. Das Wischerlager 14 trägt mit seinem Lagergehäuse 24 die Wischerwelle 22, die an ihrem ersten Ende 26 mit einem nicht gezeichneten Wischerarm verbindbar ist. An ihrem anderen Ende 30 ist die Wischerwelle drehfest mit der Antriebskurbel 32 verbunden, so dass sie durch die Bewegung des Wischermotors 18 selbst in Bewegung versetzt werden kann. Das Wischerlager 14 weist einen Kragen 43 auf, der sich ringförmig um die Wischerwelle 22 erstreckt und zur Aufnahme des Elementes 42 dient. Um zu verhindern, dass sich das Element 42 um die Drehachse der Wischerwelle 22 dreht, weist der Kragen 43 zwei Rippen 45 als Sicherungsmittel auf, die derart angeordnet sind, dass sie das Radialspiel des Elementes 42, welches hier explosionsartig neben dem Wischerlager 14 gezeichnet ist, hemmen oder begrenzen.

Die Wischerwelle 22 weist im Bereich ihres ersten Endes 26 den Ansatz 34 auf, der sich in montierter Position am Element 42 abstützt. Der Kragen 43 ist dabei gerade so hoch gewählt, dass er der Höhe eines gestauchten Elementes 42 entspricht. Dadurch ergibt sich einerseits eine optimale Lagerung der Wischerwelle 22 und andererseits ein maximales Ausnutzen des Dämpfungsweges des Elementes 42. Natürlich kann der Kragen 43 auch eine andere geeignete Höhe aufweisen, sie sollte nur geringer sein als die Höhe des Elementes 42. In einer Variation der Erfindung kann die Antriebskurbel 32 auch selbst den Ansatz 34 bilden, in dem die Antriebskurbel 32 im Bereich des ersten Endes 26 der Wischerwelle angeordnet ist. In einer weiteren Variation kann das Element auch einstückig mit dem Kragen 43, beziehungsweise mit dem Wischerlager 14 oder mit der Antriebskurbel 32 ausgebildet sein.

In Figur 4 ist das Trägerrohr 12 mit einem Wischerlager 14 einer erfindungsgemäßen Scheibenwischvorrichtung 10 gemeinsam mit dem Element 42 komplett montiert dargestellt.

Das Element 42 ist seitlich auf den Kragen 43 des Wischerlagers 14 aufgesteckt worden und radial durch die Rippen 45 fixiert. Das Element 42 umgreift damit klammerartig den Kragen 43. Axial fixiert ist das Element 42, einerseits durch den Ansatz 34 der Wischerwelle 22, andererseits durch die Auflage 47 am Lagergehäuse 24 des Wischerlagers 14 selbst. Die Auflage 47 wird typischerweise durch Befestigungselemente des Wischerlagers 14 gebildet, bzw. ist einstückig mit diesem ausgebildet.

Die Figuren 5a, 5b und 6a, 6b zeigen verschiedene Ausbildungen eines Elementes 42 einer erfindungsgemäßen Scheibenwischvorrichtung 10. Aus Einfachheitsgründen ist in diesen Figuren das Element 42 noch nicht klammerartig gebogen, sondern noch in einer ebenen, flachen Form gezeigt, wie sie typischerweise innerhalb des Herstellungsprozesses vorliegen kann. Figur 5a zeigt ein einfaches Element 42, welches aus einem stabilen Draht gebogen ist. Durch wechselweises Hin-und Herbiegen in bestimmten Abständen des Drahtes ergibt sich eine mäanderartige Struktur mit federartigem Charakter mit der Höhe hl des Elementes 42. In Figur 5b ist das Element aus Figur 5a in zusammengestauchter Position dargestellt. Die einzelnen Bereiche schmiegen sich nun direkt aneinander, so dass das Element die Höhe h2, die typischerweise kleiner als die Höhe hl ist, besitzt. Diese Höhe h2 ist typischerweise auch die Höhe, die der Kragen 43 aus Figur 3 aufweist. Natürlich ist eine derartige Form auch durch Stanzen erzielbar. In Figur 6a ist eine Variation des Elementes 42 aus Figur 5 dargestellt. Das hier gezeigte Element 42 ist aus Blech ausgestanzt und/oder gelocht, so dass sich geschlossene Hohlbereiche 51 bilden. In Figur 6b ist das Element 42 aus Figur 6a gestaucht dargestellt.

Wie im Eingang des letzten Absatzes bereits erwähnt, werden die in den Figuren Sa, 5b und 6a, 6b dargestellten Elemente 42 noch um eine Achse, welche in ihrer Deformationsrichtung liegt, zylinderartig gebogen, derart, dass noch ein Schlitz bzw. eine Öffnung verbleibt, mit der das Element 42 auf den Kragen 43 des Lagergehäuses 24 aufgesteckt werden kann. In diesem Sinne sind die Elemente 42 nicht vollständig rotationssymmetrisch. Nach dem Aufstecken auf den Kragen 43 verrastet das Element 42 am Wischerlager durch seine Eigenspannung, ähnlich wie ein Sprengring. Nach einer Deformation kann das Element 42 auf diese Weise auch sehr leicht wieder vom Wischerlager 14 entfernt werden und durch ein neues Element ersetzt werden, ohne dass die Scheibenwischvorrichtung 10 demontiert werden muss. Eine optimale Energieaufnahme des Elementes 42 wird durch eine vollständige Nutzung des Raumes zwischen der Anlauffläche 47 und dem Ansatz 34 erreicht. Die in den Figuren 6a, 6b gezeigten Elemente 42 lassen sich sehr leicht durch Stanzen aus einem Blechstreifen fertigen, der im Anschluß daran auch noch gebogen werden kann. Auf diese Weise lässt sich auch eine definierte Steifigkeit in einfacher Weise einstellen. In einer Variation muss das Element 42 natürlich nicht nur zylinderförmig, sondern auch elliptisch oder in anderer Weise geeignet gebogen sein. Derartige Elemente 42 können am einfachsten auf Stufenpressen oder in Folgeverbundwerkzeugen gefertigt werden. Vorzugsweise ist das Element 42 aus Stahlwerkstoffen mit einem Korrosionsschutz, beispielsweise einer Feuerverzinlcung, ausgebildet, kann aber auch aus Zink-oder Aluminiumblech, aus Kunststoff oder einer Keramik ausgebildet sein. Wird das Element 42 aus einem Draht gewickelt, so kann auch in einem Fertigungsschritt sofort die endgültige Geometrie, also die Zylindergeometrie, hergestellt werden.