Scheibenwischervorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine Heckscheibenwischervorrichtung mit einem

Wischermotor, mit welchem über eine in einem Getriebegehäuse der Scheibenwischervorrichtung angeordnete Abtriebswelle ein Scheibenwischer antreibbar ist, und mit einem zwischen dem Wischermotor und einer Karosserie des Kraftfahrzeuges angeordneten Montageelement.

Scheibenwischervorrichtungen der oben genannten Art sind im Stand der Technik bekannt. Allerdings werden insbesondere die Abtriebswellen der Wischermotoren dieser Scheibenwischervorrichtung meistens allenfalls Spritzwasser bzw. nur auf geringe Weise oder gar nicht vor einem Eindringen von Wasser und/oder Schmutz in das Gehäuse bzw. in den Motor geschützt. Dringt in einen solchen Elektromotor Wasser ein, besteht nicht nur die Gefahr, das innerhalb des Motors Kurzschlüsse auftreten, sondern auch, dass die einzelnen Baugruppen des Motors bzw. des Getriebes korrisionsanfällig werden, so dass die Lebensdauer des Getriebes stark verkürzt wird. Insbesondere bei Elektromotoren, die in Kraftfahrzeugen angeordnet sind, spielen starke Belastungen durch entsprechende Witterungseinflüsse eine große Rolle. Ein besonders gefährdeter Bereich in einem

Wischermotor ist der Bereich, in dem die Abtriebwelle aus dem Getriebegehäuse austritt.

Zum Abdichten des Getriebes bzw. des Wischermotors gegen ein Eindringen von Wasser oder Schmutzpartikeln in das Getriebegehäuse ist im Stand der Technik vorgesehen, eine Schutzkappe mit Dichtelementen auf eine Abtriebswelle aufzuschieben. Das

Dichtelement dichtet die Abtriebswelle des Motors zur Schutzkappe hin ab. Eine Abdichtung zwischen der Schutzkappe und der Karosserie des Fahrzeugs bzw. der Heckscheibe erfolgt mittels eines Montageelementes. Somit existieren drei separate Schnittstellen zur Abdichtung der Karosserie zur Abtriebswelle, nämlich Karosserie zu Montageelement, Montageelement zu Schutzkappe und Schutzkappe zu Abtriebswelle.

Dies ist sehr aufwendig, sowohl in der Herstellung als auch in der Montage. Außerdem ist aufgrund der Vielzahl und Komplexität der verschiedenen Bauteile der Versagungswahrscheinlichkeit und somit die Gefahr des Eindringens von Wasser oder Schmutz in das Getriebe der Scheibenwischervorrichtung erhöht.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Scheibenwischervorrichtung bereitzustellen, die eine geringere Komplexität bezüglich der Abdichtung bei gleichzeitiger Reduzierung der Teile- und Montagekosten bereitstellt.

Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Scheibenwischervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, zur Abdichtung des Getriebegehäuses gegenüber der Umgebung ein Dichtelement in das Montageelement derart einzusetzen, dass das Dichtelement im montierten Zustand der Scheibenwischervorrichtung einen direkten abdichtenden Kontakt an der Antriebswelle des Scheibenwischermotors bildet.

Somit dichtet das Montageelement nicht wie bisher zu einer feststehenden Schutzkappe auf der Abtriebswelle ab, sondern direkt zu der rotierenden Abtriebswelle. Die Abdichtung sowohl zur Karosserie bzw. zur Front- oder Heckscheibe hin als auch zur

Abtriebswelle erfolgt durch ein einziges Bauteil, so dass die dem Stand der Technik üblicherweise eingesetzte Schutzkappe vollständig durch das Montageelement ersetzt werden und somit vollständig entfallen kann.

Eine besonders einfache Art, das Dichtelement in dem Montageelement zu fixieren, ist in einem Ausführungsbeispiels dadurch realisiert, dass das Montageelement eine umlaufende Ausnehmung aufweist, in die das Dichtelement eingesetzt werden kann.

Um das Dichtelement sicher in einer festgelegten Position befestigen zu können, ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel ein Hinterschnitt in dem Montageelement ausgebildet, in den ein Befestigungsring, insbesondere aus Kunststoff oder aber auch aus einem anderen geeigneten Material einsetzbar ist.

Der Befestigungsring kann beispielsweise mittels Ultraschallschweißen an dem Montageelement fixiert werden. Auch anderen Befestigungsmöglichkeiten wie

beispielsweise die Befestigung durch Rastelemente oder ein Verkleben oder eine andersartige im Stand der Technik bekannte formschlüssige Verbindung ist ebenfalls denkbar.

Zur Gewährleistung einer langhaltigen Schmierung bzw. eines zusätzlichen Schutzes vor einem Eindringen von Wasser oder Schmutzpartikeln in das Getriebe kann ein von dem Befestigungsring und dem Montageelement gebildeter Raum als Schmiermittelreservoir dienen, der mit einem Schmiermittel und/oder mit einer wasser- und schmutzabweisenden Substanz, insbesondere einem Schmierfett befüllt werden kann.

Anstelle des Kunststoffringes kann auch eine Federscheibe zur axialen Fixierung des Dichtelementes in den Montageelement vorgesehen sein. Natürlich sind auch andere übliche Fixierungsmittel denkbar.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist das

Montageelement eine Aufnahme auf, über die das Dichtelement in dem Montageelement fixierbar ist. Eine solche Aufnahme macht eine Handhabung bei der Bearbeitung des Montageelementes weniger komplex. So können beispielsweise Hinterschnitte oder Rastnasen bereits in die Aufnahme eingearbeitet oder bei einem Spritzgießprozess bereits ausgebildet werden, bevor die Kunststoffaufnahme in das Montageelement eingesetzt wird, was die Komplexität der Bearbeitung wesentlich vereinfacht und die Bearbeitungszeiten verkürzt, da Montageelement und Aufnahme gleichzeitig auf zwei Bearbeitungsstationen bearbeitet und anschließend einfach montiert werden können.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung wird auf die Unteransprüche verwiesen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiel der Erfindung in den Zeichnungen dargestellt und in den nachfolgenden Beschreibungen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine Teildarstellung einer an einer Karosserie befestigten

Scheibenwischervorrichtung gemäß dem Stand der Technik;

Figur 2 eine vergrößerte Darstellung eines auf eine Abtriebswelle einer Scheibenwischervorrichtung aufgeschobenen erfindungsgemäßen

Montageelementes.

Die Figur 1 zeigt eine Teildarstellung einer Scheibenwischervorrichtung 1 , welche an einer Fahrzeugkarosserie oder Heckscheibe 2 mittels eines Montageelementes 3 befestigt ist. Das Montageelement 3 dichtet im Bereich 4 einen nicht dargestellten Wischermotor zur Fahrzeugkarosserie bzw. zur Heckscheibe 2 ab und im Bereich 5 zu einer feststehenden Schutzkappe 6. Innerhalb der Schutzkappe sind Dichtringe 7 vorgesehen, die eine Abdichtung einer rotierenden Abtriebswelle 8 des nicht dargestellten Wischermotores dienen.

Zur Abdichtung des Wischermotores gegenüber der Umwelt sind somit drei Schnittstellen erforderlich, nämlich Karosserie bzw. Heckscheibe 2 zu Montageelement 3, Montageelement 3 zu Schutzkappe 6 sowie Schutzkappe 6 zu Abtriebswelle 8. Aufgrund dieser komplexen Art der Abdichtung des Scheibenwischermotors gegenüber der Umwelt liegt eine Erhöhung der Gefahr von Undichtigkeiten an einer der

Schnittstellen oder eines der Dichtelemente vor.

Die Figur 2 zeigt eine Teildarstellung eines Querschnitts durch eine erfindungsgemäße Heckscheibenwischervorrichtung 11 mit einem nicht dargestellten Wischermotor, mit welchem über eine in einem ebenfalls nicht dargestellten Getriebegehäuse der

Heckscheibenwischervorrichtung 11 angeordnete Abtriebswelle 12 ein Scheibenwischer antreibbar ist. Die Befestigung der Heckscheibenwischervorrichtung 11 an einer Karosserie bzw. einer Heckscheibe 13 erfolgt über ein zwischen dem Wischermotor und der Karosserie 13 des Kraftfahrzeuges angeordneten Montageelement 14. Das Montageelement 14 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine Kunststoffaufnahme 15 auf, welche über eine Nase 15a in eine Vertiefung 14a des Montageelements 14 eingreift, wodurch die Position der Kunststoffaufnahme 15 in dem Montageelement 14 festgelegt ist.

In der Kunststoffaufhahme ist ein Hinterschnitt 16 ausgebildet, in den ein Kunststoffring 17 zur Fixierung eines Dichtelementes 18 eingesetzt ist. Der Kunststoffring 17 wird mittels Ultraschallschweißens an der Kunststoffaufnahme 15 befestigt und umschließt einen zwischen ihm und der Kunststoffaufhahme 15 gebildeten Raum, der in einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel als Schmiermittelreservoir dient und darin mit einem wasser- und schmutzabweisenden Substanz, insbesondere einen Schmierfett befüllt werden kann.

Das Dichtelement 18 ist in diesem Ausführungsbeispiel einfach in die Kunststoffaufhahme 15 eingesetzt und durch einen Vorsprung 19 in der

Kunststoffaufhahme in axiale Richtung positionierbar. Um den Dichtring 18 in seiner axialen Position zu halten, erfolgt eine Fixierung über den Kunststoffring 17, welcher dazu in den Hinterschnitt 16 eingesetzt wird.

In einem weiteren nicht dargestellten Beispiel ist dieser Ring 17 durch ein Federelement ersetzt. Auch andere im Stand der Technik bekannte Befestigungsmittel können alternativ in das erfindungsgemäße Montageelement 14 bzw. die erfindungsgemäße Aufnahme 15 eingesetzt werden. Die Abdichtung der Scheibenwischervorrichtung gegen ein Eindringen von Wasser oder Schmutz ist gegenüber dem Stand der Technik vereinfacht und erfolgt somit nur noch über zwei Schnittstellen, nämlich Karosserie bzw.

Heckscheibe 13 und Montageelement 14 sowie Montageelement 14 und Dichtelement 18. Natürlich kann der erfindungsgemäße Aufbau auch bei Frontscheiben oder in Kunststoffabdeckungen und zur Abdichtung von elektrischen Türschlössern oder Fensterhebern eingesetzt werden.

Zur Montage der erfindungsgemäßen Scheibenwischervorrichtung 11 an der Karosserie oder einer Windschutzscheibe 13 des Kraftfahrzeuges kann entweder zunächst das aus einem elastomeren Material ausgebildete Montageelement 14 in eine Aussparung in der Karosserie oder in der Windschutzscheibe 13 des Kraftfahrzeuges eingesetzt werden und anschließend die Scheibenwischervorrichtung 11 mit ihrer Abtriebswelle 12 durch eine in dem Montageelement 14 bzw. der Aufnahme 15 ausgebildeten öffnung 20 durchgeschoben werden. Durch das Einsetzen der Abtriebswelle 12 durch die öffnung 20 wird ein direkter Kontakt und eine gleichzeitig vollständige Abdichtung zwischen der rotierenden Abtriebswelle 12 und dem in dem Montageelement 14 fixierten Dichtelement 18 erreicht. Die Aufnahme 15 ist in diesem Ausführungsbeispiel als separates Bauteil aus

Kunststoff ausgebildet. Auch das Montageelement 14 ist hier aus einem Kunststoff mit abdichtenden Eigenschaften gefertigt. Dabei kann es sich um verschiedenartige oder auch gleichartige Kunststoffe handeln. Auch andersartige Materialkombinationen beispielsweise mit Graphit, Silikon, Metall oder Teflon sind denkbar.

In einem alternativen nicht dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Aufnahme für das Dichtelement und das Montageelement einteilig ausgebildet, was zu einer weiteren Reduzierung der Teilevielfalt führt. Mit der Möglichkeit der Abdichtung über weniger Schnittstellen wird ein geringeres Gefahrenpotenzial für Wassereintritt in den Motorraum des Wischermotors erreicht.

Bei der Montage der Scheibenwischervorrichtung 1 wird zunächst das Dichtelement 18 in die Aufnahme 15 eingelegt. Ein Befestigungsring 17 wird anschließend mit der Aufnahme 15 fest verbunden beispielsweise mittels Ultraschallschweißens, wodurch ein Raum zwischen den Wandungen der Aufnahme und dem Befestigungsring 17 gebildet wird. Anschließend wird die Aufnahme 15 mit montiertem Dichtelement 18 in das Montageelement 14 eingesetzt. Danach wird das Montageelement in die Karosserie 13 des Kraftfahrzeuges eingesetzt. Zur Fixierung des Montageelementes 14 sind in dem Montageelement 14 Vertiefungen 14a ausgebildet, in die die Karrosserie 13 eingreift. Schließlich wird die Abtriebswelle 12 in die öffnung 20 in das Montageelement 14 bzw. der Aufnahme 15 eingeschoben.

Natürlich ist es auch möglich zunächst die Abtriebswelle 12 in das Montageelement 14 bzw. die Aufnahme 15 einzuschieben und die vormontierte Heckscheibenvorrichtung 11 erst anschließend in die Karrosserie 13 des Kraftfahrzeuges einzusetzen.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht.