Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
WINDSCREEN WIPER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/089428
Kind Code:
A1
Abstract:
Windscreen wiper device (1), in particular for a motor vehicle, having at least one wiper motor (2) which drives a wiper linkage (4) via an output shaft (3), wherein the wiper linkage (4) has at least one joint rod (5) which actuates a wiper arm and at whose end regions at least one ball socket (6, 11) is provided. The joint rod (5) is formed by a tubular piece (7), at whose open end regions ball socket caps (8) are provided, which ball socket caps (8) can be fitted or plugged onto the tubular piece (7) and/or can be plugged or are plugged therein.

Inventors:
TRENKLE LOTHAR (DE)
Application Number:
EP2011/070803
Publication Date:
July 05, 2012
Filing Date:
November 23, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
TRENKLE LOTHAR (DE)
International Classes:
B60S1/24; F16B4/00; F16C7/02; F16C11/06
Foreign References:
US20040253049A12004-12-16
GB1290109A1972-09-20
FR1445670A1966-07-15
GB2080408A1982-02-03
DE29506202U11995-06-01
US20020076265A12002-06-20
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1 . Scheibenwischvorrichtung (1 ) insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens ei- nem Wischermotor (2), der über eine Abtriebswelle (3) ein Wischergestänge (4) antreibt, wobei das Wischergestänge (4) mindestens eine einen Wscherarm betätigende Ge- lenkstange (5) aufweist, an deren Endbereichen mindestens eine Kugelschale (6, 1 1 ) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstange (5) durch ein Rohrstück (7) gebildet ist, auf an dessen offenen Endbereichen Kugelschalenkappen (8) vorgesehen sind , die auf das Rohrstück (7) aufschiebbar oder aufgesteckt und/oder darin einsteckbar oder eingesteckt sind.

2. Scheibenwischvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an den Endabschnitten des Rohrstücks (7) der Gelenkstange (5) jeweils eine Profilierung vorgese- hen ist, die korrespondierend zu einem Ein- oder Aufsteckbereich (8a) an den Kugelschalenkappen (8) ausgebildet ist, so dass sich nach Auf- bzw. Einschieben der Kugelschalenkappen (8) auf die offenen Endbereiche des Rohrstücks (7) der Gelenkstange (5) ein Form- schluss zwischen Rohrstück (7) und dem Ein- oder Aufsteckbereich (8a) der Kugelschalenkappen (8) bildet.

3. Scheibenwischvorrichtung (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung an den Endbereichen des Rohrstücks (7) der Gelenkstange durch Rillen (9) gebildet ist, die korrespondierend zu an dem Ein- oder Aufsteckbereich (8) der Kugelschale (5) vorgesehene Rillen (10) ausgebildet ist.

4. Scheibenwischvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ein- oder Aufsteckbereich (8a) der Kugelschalenkappen (8) und der Gelenkstange (5) mindestens eine Verdrehsicherung vorgesehen ist. 5. Scheibenwischvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die

Verdrehsicherung durch mindestens eine in dem Verbindungsbereich von Rohrstück (7) und Kugelschalenkappen (8) ausgebildete Aussparungen gebildet ist, in welche ein an dem Rohrstück (7) und/oder dem Ein- oder Aufsteckbereich (8a) der Kugelschalenkappen (8) korrespondierend ausgebildeter Vorsprung eingreift.

6. Scheibenwischvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung durch in das Rohrstück (7) in deren Verbindungsbereich mit der Kugelschalenkappen (8) ausgebildete Längsvertiefungen oder Vertiefungen in Form einer Halbku- gel bzw. eines Kugelabschnittes gebildet ist, in die korrespondierend zu letzteren ausgebildete Vorsprünge in der Kugelschalenkappe (8) hineingreifen.

7. Scheibenwischvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kugelmittelpunkt der an den Kugelschalenkappen (8) vorgesehenen Kugelschalen (1 1) in Verlängerung einer Rohrachse des Rohrstücks (7) liegen.

8. Scheibenwischvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kugelmittelpunkt der an mindestens einer der Kugelschalenkappen (8) vorgesehenen Kugelschalen (1 1) von einer Rohrmittelachse des Rohrstücks (7) der Gelenkstange (5) versetzt angeordnet ist.

9. Scheibenwischvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Endbereichen der Gelenkstange (5) vorgesehenen Kugelschalen (1 1) zueinander verschränkt angeordnet sind.

10. Scheibenwischvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der auf das Rohrstück (7) aufschiebbaren oder einsteckbaren Kugelschalen (1 1) einseitig geschlossen ausgebildet ist.

1 1 . Scheibenwischvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der an der Gelenkstange (5) vorgesehenen Kugelschalen (1 1 ) beidseitig geöffnet ausgebildet ist.

12. Scheibenwischvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der an der Gelenkstange (5) vorgesehenen Kugelschalen (1 1) beidseitig geöffnet ausgebildet ist und eine zweite an der Gelenkstange vorgesehene Kugelschale (1 1) einseitig geschlossen ausgebildet ist.

13. Scheibenwischvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschalenkappen (8) mittels Spritzguss gefertigt sind.

Description:
Beschreibung

Titel

Scheibenwischvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Wischermotor, der über eine Abtriebswelle ein Wischergestänge antreibt, wobei das Wischergestänge mindestens eine einen Wischerarm betätigende Gelenkstange aufweist, an deren Endbereichen mindestens eine Kugelschale vorgesehen ist.

Stand der Technik

Derartige Scheibenwischvorrichtungen sind allgemein bekannt. Die darin eingesetzten Gelenkstangen werden größtenteils in zwei Ausführungsvarianten hergestellt. In einer ersten Variante werden die Schalen in die Gelenkstange eingespritzt. Dazu müssen jedoch die relativ langen Gelenkstangen in das Spritzwerkzeug eingelegt werden, was einen großen Platzbedarf und damit ein sehr teures Spritzgusswerkzeug erfordern. Als zweite alternative Ausführungsform der im Stand der Technik bekannten Gelenkstangen sind Rohrgelenkstangen bekannt, bei denen das Kopfende so verpresst wird, dass sich die Rohrwandungen berühren und sich ein flacher Endbereich an der sonst rohrförmigen Gelenkstange ausbildet. In diesen flachen Endbereich wird ein Loch eingestanzt und anschließend eine Kunststoffkugelschale eingespritzt oder ein- gesetzt. Die Herstellung dieser Variante einer Gelenkstange ist wiederum sehr aufwendig und erfordert mehrere Arbeitsschritte. Außerdem muss auch bei dieser Ausführungsvariante zum Einspritzen der Kugelschalen in die gelochten Endbereiche der Gelenkstange die gesamte Gelenkstange in das Spritzgusswerkzeug eingesetzt werden .

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Scheibenwischvorrichtung bereitzustellen , deren Gelenkstange einfacher und kostengünstiger herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Gelenkstange durch ein Rohrstück gebildet ist, auf dessen offenen Endbereichen Kugelschalenkappen vorgesehen sind, die auf das Rohrstück aufschiebbar und/oder darin einsteckbar sind. Offenbarung der Erfindung

Mit anderen Worten wird die Gelenkstange durch ein einfaches Rohrstück gebildet, welches aus kostengünstiger Meterware bezogen werden kann. Es ist kein Umbiegen des Blechs in ein U-Profil oder Ähnliches mehr notwendig. Auch eine nachträgliche Längenanpassung durch einfache Änderung der abgeschnittenen oder abgesägten Länge ist durch einen einfachen Arbeitsschritt realisierbar und somit kann ein Umrüsten eines meist modular aufgebauten Spritzgießwerkzeuges, bei dem eventuell noch ein einzelnes Längenmodul hergestellt werden müsste, entfallen.

Die Kugelschalenkappen , die einen Einsteck- oder Verbindungsbereich sowie die Kugelschalen selbst aufweisen, können in unabhängigen Werkzeugen vorab hergestellt, insbesondere spritzgegossen werden und nach Herstellung einfach auf die Endbereiche des Rohrstückes aufgesteckt oder in diese eingesteckt und an dem Rohrstück ausgerichtet werden.

Vorteile der Erfindung In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, zur Fixierung der Kugelschalenkappen an dem Rohrstück an dessen End- oder Verbindungsbereichen jeweils eine Profilierung vorzusehen, die korrespondierend zu einem Ein- oder Aufsteckbereich an den Kugelschalenkappen ausgebildet sind, so dass sich nach Auf- bzw. Einschieben der Kugelschalenkappen auf die offenen Endbereiche des Rohrstücks ein Formschluss zwischen dem Rohrstück und dem Ein- oder Aufsteckbereich der Kugelschalenkappen bildet. Durch diese Profilierung wird gewährleistet, dass sich die Kugelschalenkappen nicht ungewollt von den Endbereichen der Gelenkstange lösen. Beispielsweise kann die Profilierung an den Endbereichen des Rohrstücks durch Rillen gebildet sein, die korrespondieren zu an dem Ein- oder Aufsteckbereich der Kugelschalenkappen vorgesehen Rillen ausgebildet sind.

Die Kugelschalenkappen gliedern sich im Wesentlichen in zwei Funktionseinheiten, nämlich in die eigentlichen Kugelschalen zur Aufnahme von Kugelbolzen , um die Gelenkstange mit einer an der Abtriebswelle vorgesehenen Motorkurbel zu verbinden, und einem Ein- oder Aufsteckbereich als Verbindungsbereich mit den Endabschnitten des Rohrstückes, um einen Verbindungsbereich mit letzterem zu bilden.

Um eine sichere und konstante Verbindung zwischen den Kugelschalen und bei- spielsweise einem an der Motorkurbel ausgebildeten Kugelbolzen zu gewährleisten, ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel zwischen dem Ein- oder Aufsteckbereich der Kugelschalenkappen und dem Verbindungsbereich mit dem Rohrstück mindestens eine Verdrehsicherung vorgesehen. Die Verdrehsicherung kann beispielsweise durch mindestens eine an dem Verbindungsbereich von Rohrstange und Kugelscha- lenkappen ausgebildete Aussparung gebildet sein, in welche ein an dem Rohrstück und/oder dem Ein- oder Aufsteckbereich der Kugelschalenkappen korrespondierend ausgebildeter Vorsprung eingreift.

Alternativ ist zusätzlich auch möglich, die Verdrehsicherung durch an dem Rohrstück in deren Verbindungsbereich mit mindestens einer Kugelschalenkappe ausgebildete Längsvertiefungen oder Vertiefungen in Form einer Halbkugel bzw. eines Kugelabschnittes zu bilden, die in die korrespondierend zu letzteren ausgebildeten Vorsprünge in der Kugelschalenkappe hineingreifen. In einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung liegt ein Kugelmittelpunkt, der an den Kugelschalenkappen vorgesehenen Kugelschalen in Verlängerung der Rohrachse des Rohrstücks. Natürlich ist es auch möglich, dass mindestens ein Kugelmittelpunkt der an mindestens einer der Kugelschalenkappen vorgesehenen Kugelschalen von einer Rohrmittelachse des Rohrstücks versetzt anzuordnen .

Die an den Endbereichen der Gelenkstange vorgesehenen Kugelschalen können auch zu einander verschränkt angeordnet sein, d.h. die von den zu führenden Kugelbolzen gebildeten Winkel weisen einen Winkelversatz relativ zur Rohrmittellinie auf. In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens eine der an der Gelenkstange vorgesehenen Kugelschalen einseitig geschlossen ausgebildet ist. Natürlich ist es auch möglich, dass die an der Gelenkstange vorgesehenen Kugelschalen beidseitig geöffnet oder auch beidseitig geschlossen ausgebildet sind . In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist eine der an der Gelenkstange vorgesehenen Kugelschalen beidseitig geöffnet ausgebildet und eine zweite an der Gelenkstange vorgesehene Kugelschale einseitig geschlossen ausgebildet.

Eine besonders einfache Möglichkeit, die Kugelschalenkappen zu erzeugen, sieht vor, diese mittels Spritzguss zu fertigen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung sind den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Figurenbeschreibung zu entnehmen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Teildarstellung einer erfindungsgemäßen

Scheibenwischvorrichtung gemäß dem Stand der Technik;

Figur 2 eine Gelenkstange gemäß der Figur 1 ;

Figur 3 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Gelenkstange;

Figur 4 die Gelenkstange gemäß der Figur 3 im Schnitt; und

Figur 5 eine perspektivische Darstellung einer Gelenkstange mit

verschränkten Kugelschalen.

Die Figur 1 zeigt eine schematische Teildarstellung einer Scheibenwischvorrichtung 1 gemäß dem Stand der Technik.

Die Scheibenwischvorrichtung 1 weist einen Wischermotor 2 auf, der über eine Abtriebswelle 3 ein Wischergestänge 4 antreibt, wobei das Wischergestänge 4 mindestens eine einen nicht dargestellten Wischerarm betätigende Gelenkstange 5 aufweist. In die Gelenkstange 5 sind Kugelschalen 6 (siehe auch Figur 2) eingespritzt. Die Endbereiche 5a der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Gelenkstangen 5 sind abgeflacht ausgeführt. Zur Einspritzung der Kugelschalen 6 ist ein Loch in die abgeflachten Endbereiche 5a der Rohrgelenkstange 5 eingestanzt, in welche anschließend die Kugel- schalen 6 aus Kunststoff eingespritzt werden. Die Herstellung der Gelenkstangen 5 gemäß dem Stand der Technik ist jedoch sehr aufwendig. Auch die Spritzwerkzeuge zur Einbringung der Kugelschalen 6 sind teuer, da die relativ lange Gelenkstange 5 vollständig in ein Werkzeug der Kunststoffspritzgießmaschine eingelegt werden muss. Um diese Nachteile zu überwinden , wird erfindungsgemäß eine Gelenkstange 5 vorgeschlagen , die durch ein Rohrstück 7 gebildet ist, auf dessen offene Endbereiche Kugelschalenkappen 8 vorgesehen sind, die auf das Rohrstück 7 aufgeschoben sind. Die Kugelschalenkappen 8 sind hier mittels Spritzguss gefertigt. In einem alternativen , nicht dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind die Kugel- schalenkappen 8 nicht auf das Rohrstück aufgeschoben sondern in das Rohrstück eingesteckt. Natürlich ist es auch möglich, die Kugelschalenkappen so auszubilden, dass ein Teil ihres Ein- oder Aufsteckbereiches 8a in das Rohrstück 7 eingreift und ein anderer Teil den Endabschnitt des Rohrstücks 7 umgreift. An den Endabschnitten des Rohrstückes 7 sind jeweils Profilierungen in der Form von Rillen 9 ausgebildet, die korrespondierend zu in den Ein- oder Aufsteckbereich 8a der Kugelschalenkappen 8 ausgebildeten Rillen 10 ausgebildet sind, so dass sich nach Auf- bzw. Einschieben der Kugelschalenkappen 8 auf die offenen Endbereiche des Rohrstückes 7 ein Formschluss zwischen dem Rohrstück 7 und dem Ein- oder Auf- Steckbereich 8a der Kugelschalenkappen 8 bildet, der eine axiale Fixierung der Kugelschalenkappen 8 an dem Rohrstück 7 gewährleisten.

Zwischen dem Ein- oder Aufsteckbereich 8a der Kugelschalenkappen 8 und den Endabschnitten des Rohrstücks 7 der Gelenkstange 5 ist jeweils eine nicht dargestellte Verdrehsicherung vorgesehen.

Wie in den Figuren 3 und 4 zu sehen , sind Kugelschalen 1 1 so an dem Rohrstück 7 angebracht, dass die Kugelmittelpunkte der Kugelschalen 1 1 in der Verlängerung einer durch das Rohrstück 7 der Gelenkstange 5 Rohrachse liegen. In einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Kugelmittelpunkt einer der Kugelschalen 1 1 von der Rohrmittelachse des Rohrstücks 7 der Gelenkstange 5 hingegen versetzt angeordnet.

In Figur 5 ist eine Gelenkstange 5 gezeigt, deren Kugelschalen 1 1 zueinander ver- schränkt angeordnet sind, d.h. die durch die Kugelschalen 1 1 gebildeten Ebenen weisen einen Winkelversatz zueinander auf.

Durch die Möglichkeit, die Kugelschalenkappen 8 separat zu fertigen und dann entsprechend dem Einsatzgebiet an dem Rohrstück 7 anzubringen, ist es möglich, ein und dieselbe Konstruktion für verschiedene Einsatzgebiete zu nutzen. Dies kann beispielsweise dadurch gewährleistet werden, dass die Verdrehsicherung vor Einsetzen der Kugelschalenkappen 8 in das Rohrstück 7 beispielsweise durch eine Aussparung eingebracht werden und anschließend auf den Endbereich des Rohrstücks 7 aufgeschoben werden. Anschließend können sie jeweils so lange auf dem Rohrstück ver- dreht werden, bis ein in dem Ein- oder Aufsteckbereich 8a der Kugelschalenkappen 8 ausgebildeter Vorsprung in dafür vorgesehen Aussparungen in dem Rohrstück 7 einrastet.