Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer, ein Fahrzeug mit einer Fronthaube, einer Windschutzscheibe und einem Scheibenwischer sowie ein Verwendung eines solchen Scheibenwischers und Verfahren, die mit einem solchen Scheibenwischer durchgeführt werden können.

Aus DE 29708554 U1 ist ein Gehäuse zur Abdeckung des Heckscheibenwischers eines Kraftfahrzeuges bekannt. Ein feststehender Gehäuseteil ist muldenartig in der Heckklappe ausgeformt. Der Deckel ist fest mit dem Wischerarm verbunden und schließt in der Ruheposition des Wischerarms im Wesentlichen bündig an die Gehäuseöffnung an. Wird der Heckscheibenwischer in Betrieb gesetzt, muss dieser zunächst linear entlang der Antriebsachse des Scheibenwischers verfahren werden, um die Gehäusemulde zu verlassen. Im Vordergrund stehen hier ein Schutz des Wischerblattes vor Schmutz sowie ein verminderter Luftwiederstand.

Bei heutigen Fahrzeugen rückt die Motorhaube immer näher an die Windschutzscheibe. Dies hat sowohl aerodynamische Gründe als auch Vorteile beim Fußgängerschutz. Dadurch ergeben sich für Konstruktionen mit Unterhaubenwaschdüsen immer ungünstigere Winkellagen bzgl. des Spritzwinkels. Die Toleranzen, die sich aus Einstellung der Düse und Befestigungstoleranzen des Düsenkörpers ergeben, werden immer kleiner. Je nach Konstruktion ist es kaum noch möglich, über das Wischerblatt hinweg zu spritzen.

Vor diesem Hintergrund lag der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Konstruktion vorzuschlagen, bei der das Scheibenwischwasser besser auf die zu reinigende Scheibe aufgebracht werden kann und/oder die Aerodynamik verbessert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch den Scheibenwischer des Anspruchs 1 und das Fahrzeug gemäß Anspruch 9 sowie die Verwendung gemäß Anspruch 12 und die Verfahren gemäß Anspruch 13 und 14 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen und der hiernach folgenden Beschreibung wiedergegeben.

Die Erfindung geht von dem Grundgedanken aus, eine wenigstens einen Bereich des Wischerarms und/oder wenigstens einen Bereich des Wischerblatts eines Scheibenwischers abdeckende Abdeckung an dem Wischerarm des Scheibenwischers vorzusehen und mindestens eine Düse für Scheibenwaschflüssigkeit als Teil dieser Abdeckung auszubilden oder an der Abdeckung zu befestigen. Durch das Anbringen der Abdeckung an dem Wischerarm wird die Abdeckung mit dem Wischerarm bewegt. Durch das Ausbilden der Düse als Teil der Abdeckung, bzw. durch das Anordnen der Düse an der Abdeckung, wird die Düse ebenfalls mit dem Wischarm bewegt. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, die Relativposition der Düse relativ zur Scheibe zu ändern und die Düse in für das Ausbringen der Scheibenwaschflüssigkeit vorteilhafte Positionen zu bringen. Insbesondere wird dadurch die Möglichkeit geschaffen, die Düse während eines Wischvorgangs über die Fahrzeugscheibe zu bewegen, so dass die Wischflüssigkeit über den gesamten Wischvorgang hinweg in der Nähe des Wischblatts ausgebracht werden kann. Zudem bietet das Vorsehen der Abdeckung die Möglichkeit, sie als Abdeckung für eine Mulde eines Fahrzeugs zu nutzen, die eine obere Öffnung aufweist, die auf einer Seite durch die Kante der Fronthaube begrenzt wird, die die Fronthaube an ihrem der Windschutzscheibe zugewandten Ende hat, und auf der gegenüberliegenden Seite durch einen Teil der Windschutzscheibe oder von einem Teil eines Rahmens begrenzt ist, der die Windschutzscheibe hält. Der erfindungsgemäße Scheibenwischer bietet die Möglichkeit eines durch die Abdeckung geschützten Düsensystem. Die Abdeckung kann Beschädigungen, Verschmutzungen und ein schnelles Einfrieren der Düse verhindern. Die Abdeckung ist am Wischerarm befestigt. In der Mehrzahl der Äusführungsformen ist der Wischerarm so starr ausgeführt, dass die von ihm vollführte Wischbewegung einem festgelegten Pfad folgt. Durch die Befestigung der Abdeckung am Wischerarm wird damit die Möglichkeit geschaffen, die als Teil der Abdeckung ausgebildete Düse oder an der Abdeckung befestigte Düse entlang eines festgelegten Pfads zu bewegen. Der Wischerarm des erfindungsgemäßen Scheibenwischers weist vorzugsweise ein Metallprofil oder ein Kunststoffprofil auf. Das Metallprofil, bzw. das Kunststoffprofil kann zumindest einen sich linear erstreckenden Bereich aufweisen. Es sind auch Ausführungsformen denkbar, bei denen das Metallprofil, bzw. das Kunststoffprofil einen ersten sich linear erstreckenden Bereich und einen zweiten sich linear erstreckenden Bereich aufweist. Dabei sind Ausführungsformen denkbar, bei denen der erste sich linear erstreckende Bereich über einen Knickbereich in den zweiten sich linear erstreckenden Bereich übergeht. Der Wischerarm kann ein Befestigungselement und ein Gelenk aufweisen, mit dem das Metallprofil oder Kunststoffprofil schwenkbar an dem Befestigungselement befestigt ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform greift ein Ende der Wischstange in Form eines Hakens in einen Einhängerahmen eines Wischerblatts ein.

Das Wischerblatt kann einen Einhängerahmen aufweisen, der von zwei Seitenwangen eines Mittelbügels gebildet wird.

Das Wischerblatt kann ein mehrgliederiges Tragbügelsystem aufweisen, welches aus mit an einem Mittelbügel gelagerten, untergeordneten Bügeln aufgebaut ist, von denen zumindest einige mit einer Befestigung in Form von Krallen an ihren Enden eine Wischleiste an deren Kopfleiste halten. Das Tragbügelsystem und die in die zugeordnete Kopfleiste eingefassten Federschienen erlauben ein Anpassen der Wischleiste an eine gekrümmte Windschutzscheibe beim Wischen mit einem weitestgehend gleichmäßigen Auflagedruck. Unterstützt kann dies durch die Vorspannung auf ein Abklappgelenk mittels einer Zugfeder werden. Es ist auch denkbar, statt eines mehrgliederigen Tragbügelsystems nur noch eine federnde Kopfleiste vorzusehen. Bei alternativen, vereinfachten Ausführungen können untergeordnete Bügel, auch Krallenbügel und Zwischenbügel genannt, entfallen. In einfachen Ausführungen besitzt der Mittelbügel selbst Krallen, mit denen er die Wischleiste hält.

Der Wischerarm kann mit seinem Befestigungsteil mit einer Antriebswelle verbunden werden, welche den Wischerarm bei der Wischbewegung antreibt. Hierzu kann das Befestigungsteile eine Aufnahme aufweisen, die mit einem Ende der Antriebswelle verbunden werden kann, beispielsweise eine Aufnahme im einer Innenverzahnung, die auf eine gezahnte Antriebswelle aufgesetzt werden kann.

Die Abdeckung deckt wenigstens einen Bereich des Wischerarms und/oder wenigstens einen Bereich des Wischerblatts ab. In einer bevorzugten Ausführungsform deckt die Abdeckung in zumindest einer Blickrichtung wenigstens 20%, insbesondere bevorzugt wenigstens 30%, insbesondere bevorzugt wenigstens 40%, insbesondere bevorzugt wenigstens 50%, insbesondere bevorzugt wenigstens 60%, insbesondere bevorzugt wenigstens 70%, insbesondere bevorzugt wenigstens 80%, insbesondere bevorzugt wenigstens 90% des maximalen Querschnitts des Wischerarms in dieser Blickrichtung und/oder wenigstens 20%, insbesondere bevorzugt wenigstens 30%, insbesondere bevorzugt wenigstens 40%, insbesondere bevorzugt wenigstens 50%, insbesondere bevorzugt wenigstens 60%, insbesondere bevorzugt wenigstens 70%, insbesondere bevorzugt wenigstens 80%, insbesondere bevorzugt wenigstens 90% des maximalen Querschnitts des Wischerblatts in dieser Blickrichtung ab. Als maximaler Querschnitt eines Objekts in einer Blickrichtung wird die von dem Schattenriss des Objekts eingenommen Fläche verstanden, wenn das Objekt mit entlang der Blickrichtung scheinendem Licht angestrahlt wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der maximale Querschnitt der Abdeckung zumindest in einer Blickrichtung um mehr als das 1 ,1 fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,2fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,3fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,4fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,5fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,6fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,7fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,8fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,9fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das Doppelte größer als der von der Abdeckung abgedeckte Teil des maximalen Querschnitts des Wischerarms in dieser Blickrichtung. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der maximale Querschnitt der Abdeckung zumindest in einer Blickrichtung um mehr als das 1 ,1fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,2fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,3fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,4fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,5fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,6fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,7fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,8fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das 1 ,9fache, insbesondere bevorzugt um mehr als das Doppelte größer als der von der Abdeckung abgedeckte Teil des maximalen Querschnitts des Wischerblatts in dieser Blickrichtung.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat die Abdeckungen einen flachen Grundkörper, wobei unter einem flachen Grundkörper ein Körper verstanden wird, dessen Breite mindestens um das Doppelte, insbesondere bevorzugt mindestens fünffach, insbesondere bevorzugt mindestens zehnfach, insbesondere bevorzugt mindestens zwanzigfach größer ist als dessen Höhe und dessen Länge mindestens um das Doppelte, insbesondere bevorzugt mindestens fünffach, insbesondere bevorzugt mindestens zehnfach, insbesondere bevorzugt mindestens zwanzigfach, insbesondere bevorzugt mindestens fünfzigfach größer ist als dessen Höhe. Insbesondere bevorzugt ist die mindestens eine Düse für Scheibenwaschflüssigkeit ein Teil des Grundkörpers oder an dem Grundkörper befestigt ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Grundkörper ein langgestreckter Grundkörper, der sich entlang einer Längsachse erstreckt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die maximale Länge des Grundkörpers in Richtung der Längsachse mindestens um das 1 ,5fache, insbesondere bevorzugt mindestens um das Doppelte, insbesondere bevorzugt mindestens dreifach größer als die maximale Breite der Abdeckung gemessen in einer Richtung senkrecht zur Längsachse.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat die Abdeckung eine glatte Außenoberfläche. Unter einer glatten Außenoberfläche wird insbesondere eine Oberfläche verstanden, die keine Stufen aufweist und/oder von der keine weiteren Elemente abstehen. Insbesondere bevorzugt ist die glatte Außenoberfläche eben oder gewölbt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist keine Düse an der Außenoberfläche vorgesehen. Die Außenoberfläche kann als die Oberfläche verwendet werden, die nach außen weist, wenn die Abdeckung in einer bevorzugten Ausführungsform dazu verwendet wird, die Mulde eines Fahrzeugs zu verschließen. Eine glatte Außenoberfläche bietet bei einem solchen Einsatz aerodynamische Vorteile.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Außenoberfläche der Abdeckung plan ausgeführt, wobei unter dem Begriff„plan" verstanden wird, dass sich die Außenoberfläche in einer Ebene befindet. Eine solche Ausführungsform bietet sich insbesondere an, wenn die Abdeckung einen sich benachbart der Windschutzscheibe befindlichen, im Wesentlichen plan verlaufenden Abschnitt einer Fronthaube zur Windschutzscheibe hin verlängert oder wenn die Mulde im Bereich der Heckscheibe, des Dachs oder im Bereich einer Säule des Fahrzeugs oder im Bereich der Tür, Heckklappe oder des Kofferaumdeckels des Fahrzeugs angeordnet ist, soweit die sich an die Mulde anschließenden Abschnitte dieser Bauteile des Fahrzeugs plan ausgeführt sind und durch die Abdeckung verlängert werden sollen. Ebenso ist es denkbar, der Außenoberfläche der Abdeckung eine dreidimensionale Form zu geben und die Abdeckung als Gestaltungselement zu nutzen, beispielsweise um den Übergang von einem an die Mulde angrenzenden Bauteil des Fahrzeugs, beispielsweise der Fronthaube, zur Scheibe hin, beispielsweise zur Frontscheibe hin, entweder als Designelement oder als Element zur Verbesserung der Aerodynamik zu nutzen. Beispielsweise kann die Abdeckung auch Teil der äußeren Anmutung der A-Säule werden. Ebenso kann eine dreidimensionale Form der Außenoberfläche genutzt werden, um einen Spoiler zu bilden, der den Anpressdruck des Scheibenwischers auf die wischende Scheibe beeinflusst.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Grundkörper einen umlaufenden Rand auf, an dem eine Dichtlippe vorgesehen ist. Wenn die Abdeckung in einer bevorzugten Ausführungsform dazu verwendet wird, die Mulde eines Fahrzeugs zu verschließen, kann diese Dichtlippe dazu verwendet werden, die Dichtigkeit des Verschlusses zu erhöhen. ln einer bevorzugten Ausführungsform ist die Abdeckung aus Metall oder aus einem Kunststoff. Denkbar ist hier insbesondere die Herstellung von integrierten Düsen, Kanälen, Öffnungen und Kavitäten, welche beispielweise mittels Spritzgießen in Kunststoff hergestellt werden können. Zur Vermeidung der Einschränkung der Sicht des Fahrers des Fahrzeuges kann die Abdeckung des Scheibenwischers insbesondere aus im Wesentlichen transparentem Material bestehen, im Speziellen Kunststoff. Weiterhin kann die Abdeckung zum Teil aus gummiartigem, elastischem Material bestehen, welches die Ränder im Falle der Ruheposition gut abdichten kann. Die Erfindung sieht vor, dass mindestens eine Düse für Scheibenwaschflüssigkeit einen Teil der Abdeckung bildet oder an der Abdeckung befestigt ist. Als„Düse" wird im Kontext der Erfindung auch ein Loch verstanden. Beispielsweise kann bei einem in einem Bauteil (beispielsweise der Abdeckung) ausgeführten, flüssigkeitsführenden Kanal, in dessen Wandung sich das Loch befindet, die Wischflüssigkeit durch das Loch austreten. Beispielsweise kann bei einem an einem Bauteil (beispielsweise der Abdeckung) befestigten Schlauch, in dessen Wandung sich das Loch befindet, die Wischflüssigkeit durch das Loch austreten.

Es können mehrere Löcher vorgesehen sein, insbesondere an verschiedenen Stellen der Wandung des Kanals, bzw. der Wandung des Schlauchs, insbesondere an mehreren in Strömungsrichtung der Wischflüssigkeit durch den Kanal, bzw. durch den Schlauch gesehen nacheinander angeordneten Stellen. Dabei kann der Lochdurchmesser variieren. Durch Variation der Lochdurchmesser kann beispielsweise die austretende Flüssigkeitsmenge beeinflusst werden. Beispielsweise können Löcher, die sich bei Betrieb des Scheibenwischers näher zu einem unteren Bereich der Scheibe befinden, größer ausgeführt sein, so dass dort mehr Wischflüssigkeit ausgetragen wird, das durch die Fahrtwind über die Scheibe verteilt wird, während Löcher, die sich näher zu einem oberen Bereich der Scheibe befinden, kleiner ausgeführt werden können, um Wischflüssigkeitsverluste zu minimieren, wenn überschüssige Wischflüssigkeit durch den Fahrtwind über den oberen Rahmen der Scheibe getragen wird. Ebenso besteht die Möglichkeit die Größe des Lochs zur Anpassung der aus dem Loch austretenden Wischflüssigkeit zu nutzen, beispielsweise um den Druck zu vereinheitlichen.

Die Düsen können starre Auslässe haben, beispielsweise

- eine Bohrung als Düse,

- eine Düse als Einsatz in der Bohrung,

- eine Düse als Einsatz, der einen oszillierenden Fächerstrahl oder einen nicht oszillierenden Fächerstrahl erzeugt. Ebenso kann die Düse einen einstellbaren Einsatz aufweisen. Die Einstellung kann direkt mit einem Werkzeug von außen eingestellt werden oder indirekt mit einer Stellschraube. In einer bevorzugten Ausführungsform bilden mindestens zwei, insbesondere bevorzugt mindestens drei, insbesondere bevorzugt mindestens vier, insbesondere bevorzugt mindestens fünf, insbesondere bevorzugt mindestens sechs, insbesondere bevorzugt mindestens sieben Düse für Scheibenwaschflüssigkeit einen Teil der Abdeckung oder sind an der Abdeckung befestigt. In einer bevorzugten Ausführungsform bilden nicht mehr als 30, insbesondere bevorzugt nicht mehr als 25, insbesondere bevorzugt nicht mehr als 20, insbesondere bevorzugt nicht mehr als 15, insbesondere bevorzugt nicht mehr als 10 Düsen für Scheibenwaschflüssigkeit einen Teil der Abdeckung oder sind nicht mehr als 30, insbesondere bevorzugt nicht mehr als 25, insbesondere bevorzugt nicht mehr als 20, insbesondere bevorzugt nicht mehr als 15, insbesondere bevorzugt nicht mehr als 10 Düsen an der Abdeckung befestigt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist zumindest auf einer Seite des Wischarms eine erste Düse und auf einer gegenüberliegenden Seite des Wischarms eine zweite Düse an der Abdeckung oder als Teil der Abdeckung vorgesehen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist zumindest auf einer Seite des Wischblatts eine erste Düse und auf einer gegenüberliegenden Seite des Wischblatts eine zweite Düse an der Abdeckung oder als Teil der Abdeckung vorgesehen. Im Falle von Düsen auf beiden Seiten des Wischerblattes ist es denkbar, dass die Düsen einzeln gesteuert werden, im Besonderen durch mehrere zum Scheibenwischer zugeführte Schläuche und/oder elektrische Ventile. Beispielsweise ist ein Besprühen der Windschutzscheibe vorwiegend auf der Seite des Wischerblattes realisierbar, welche in Richtung der Bewegung zeigt, so dass die Gummilippe des Wischerblattes zumindest im Wesentlichen von der Wischerflüssigkeit benetzt bleibt. Weitere Vorteile für dieses Konzept der sogenannten Nassarmwischer, in dem vornehmlich die Fläche vor dem Wischerblatt benetzt wird, bestehen in der minimierten Sichtbehinderung des Fahrers, der Schonung des Wischerblattes und der Scheibe sowie im optimalen Einsatz von Wischwasser, da das Wasser nur dorthin geleitet wird, wo es benötigt wird.

In einer Ausführungsform befinden sich die die Wischflüssigkeit zuführenden Kanäle und/oder Schläuche sowie die Düsen unter der Abdeckung (auf der einer Außenoberfläche der Abdeckung gegenüberliegenden Seite). Die Befestigung dieser Elemente kann vorzugsweise an der Abdeckung erfolgen, im Besonderen mit klebenden oder rastenden Befestigungsmethoden. Alternativ ist die Montage der Schläuche am Wischerarm und/oder dem Wischerblatt denkbar.

In einer Ausführungsform weist der Scheibenwischer auf beiden Seiten des Wischerblattes einen oder mehrere Schläuche auf, welche zunächst im Wesentlichen am Wischerarm entlang geführt werden, bevor sie am Wischerblatt und/oder der Abdeckung weitergeführt werden. Die Schläuche haben Öffnungen, an dem sich Düsen oder Löcher befinden. ln einer bevorzugten Ausführungsform erfolgt der Austritt der Wischflüssigkeit zumindest im Wesentlichen am Ende und/oder am Anfang des Wischerarmes. Hierzu befinden sich an dem Bereich der Abdeckung, die dem Enden des Wischerarmes benachbart ist, zumindest eine Düse. Insbesondere bevorzugt kann diese Düse einen Wischwasserstrahl zumindest in Teilen parallel zur Längsachse der Wischblätter erzeugen.

In einer weiteren Ausführungsform sind die Komponenten Wischerarm, Wischerblatt und die Abdeckung insbesondere reversibel voneinander lösbar. Dies kann die Anschaffungskosten des Verschleißteiles Wischerblatt reduzieren.

In einer weiteren Ausführungsform sind ein oder mehrere Heizungselemente zur Beheizung der Wischflüssigkeit-führenden Komponenten vorgesehen. Dies kann vorzugsweise mittels Drähten an den Kanälen und/oder in den Düsen elektrisch erfolgen. Der Wischerarm des Scheibenwischers weist vorzugsweise einen linear erstreckten Bereich auf, der sich in Richtung seiner Längsachse erstreckt. Die maximale Längserstreckung des Wischerblatts in einer Richtung verläuft im Wesentlichen parallel zur Längsachse, wobei die Abdeckung zumindest den linear erstreckten Bereich des Wischerarms abdeckt, vorzugsweise den linear erstreckten Bereich des Wischerarms und zumindest den überwiegenden des Wischerblatts.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Abdeckung eine oder mehrere Knicke oder Falten auf, entlang derer die Abdeckung insbesondere in einem Betriebszustand in einen kompakten, platzsparenden Zustand gefaltet werden kann, um möglichst wenig das Sichtfeld eines Fahrers einzuschränken. Der Faltungs- als auch Entfaltungsvorgang kann mittels unterschiedlicher Verfahren bewirkt werden. Denkbar ist beispielsweise ein Mechanismus, bei dem sich mit Federn vorgespannte Gelenke in den Falten befinden. Zu Beginn des Betriebes kann dann bspw. elektromechanisch der Faltvorgang initiiert und ausgeführt werden. Alternativ kann der Faltungsvorgang über eine Zwangssteuerung erfolgen. Die Faltung bzw. die Faltungen auf der Abdeckung erfolgen vorzugsweise derart, dass die Sicht des Fahrers optimiert wird und die Funktion des Scheibenwischers nicht eingeschränkt wird.

Denkbar ist zudem ein Formgedächtnismaterial, welches zum einen in der Ruheposition eine flache Form annimmt und im Betrieb eine kompakte, bspw. eingerollte Gestalt annimmt.

In einer anderen Ausführungsform ist die Form bzw. Gestalt der Spaltabdeckung zwischen der Scheibe und dem angrenzendem Fahrzeugaußenteil variabel, d.h. in diesem Fall passt sie sich zumindest in Teilen dem Scheibenwischer in analoger Weise wie zuvor beschrieben an, um die Mulde bzw. den Spalt bündig zu schließen.

Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist mit • einer Scheibe und

• einem weiteren Bauteil, und

• einer Mulde zwischen dem weiteren Bauteil und der Windschutzscheibe ausgeführt,

• wobei die Mulde eine obere Öffnung aufweist, die auf einer Seite durch eine Kante des weiteren Bauteils begrenzt wird, die das weitere Bauteil Fronthaube an seinem der Scheibe zugewandten Ende hat, und auf der gegenüberliegenden Seite durch einen Teil der Windschutzscheibe oder von einem Teil eines Rahmens begrenzt ist, der die Windschutzscheibe hält, und

• einem Scheibenwischer für die Windschutzscheibe mit einem Wischerarm und einem Wischerblatt, wobei der Wischerarm und das Wischerblatt in einem Betriebszustand des Fahrzeugs in der Mulde angeordnet werden können,

wobei eine Abdeckung an dem Wischerarm befestigt ist, wobei im Betriebszustand des Scheibenwischers, in dem der Wischerarm und das Wischerblatt innerhalb der Mulde angeordnet sind, die Abdeckung oder ein Teil des Wischerarms selbst zumindest einen Teil der oberen Öffnung der Mulde schließt, derart, dass ein Teil des Randes der Abdeckung, bzw. des Wischerarms das weitere Bauteil an seinem der Scheibe zugewandten Ende berührt und sich am gegenüberliegenden Teil der Abdeckung in Kontakt mit der Windschutzscheibe oder einem Teil des Rahmens befindet, der die Windschutzscheibe hält.

Insbesondere bevorzugt weist das erfindungsgemäße Fahrzeug eine Fronthaube und eine Windschutzscheibe und eine Mulde zwischen der Fronthaube und der Windschutzscheibe auf, wobei die Mulde eine obere Öffnung aufweist, die auf einer Seite durch die Kante der Fronthaube begrenzt wird, die die Fronthaube an ihrem der Windschutzscheibe zugewandten Ende hat, und auf der gegenüberliegenden Seite durch einen Teil der Windschutzscheibe oder von einem Teil eines Rahmens begrenzt ist, der die Windschutzscheibe hält. Ferner ist ein Scheibenwischer für die Windschutzscheibe mit einem Wischerarm und einem Wischerblatt vorgesehen, wobei der Wischerarm und das Wischerblatt in einem Betriebszustand des Fahrzeugs in der Mulde angeordnet werden können. Erfindungsgemäße weist das Fahrzeug eine Abdeckung auf, die an dem Wischerarm befestigt ist, wobei in dem Betriebszustand (auch Ruhezustand genannt) des Scheibenwischers, in dem der Wischerarm und das Wischerblatt innerhalb der Mulde angeordnet sind, die Abdeckung oder ein Teil des Wischerarms selbst zumindest einen Teil der oberen Öffnung der Mulde schließt, derart, dass ein Teil des Randes der Abdeckung, bzw. des Wischerarms die Fronthaube an ihrem der Windschutzscheibe zugewandten Ende berührt und sich am gegenüberliegenden Teil der Abdeckung in Kontakt mit der Windschutzscheibe oder einem Teil des Rahmens befindet, der die Windschutzscheibe hält. Insbesondere bevorzugt ist das weitere Bauteil

• ein Teil des Dachs des Fahrzeugs oder • ein Teil einer Säule des Fahrzeugs, insbesondere der sog. A-Säule (der Säule, die der Frontscheibe am nächsten ist), bzw. der letzten Säule (der Säule, die der Heckscheibe am nächsten ist) oder

• ein Teil der Tür, Hecklappe oder des Kofferraumdeckels des Fahrzeugs.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das erfindungsgemäße Fahrzeug einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer auf.

Vorzugsweise wird der Scheibenwischer für Windschutzscheiben verwendet. In einer bevorzugten Ausführungsform sind zwei nebeneinander angeordnete Scheibenwischer zum Wischen einer größeren Fläche eingesetzt werden. In diesem Fall ist es denkbar, dass die Abdeckung des einen Scheibenwischers im Ruhezustand im Randbereich zumindest im Wesentlichen komplementär zur Abdeckung des anderen Scheibenwischers ausgestaltet ist, so dass eine weitestgehend geschlossene Fläche zwischen Scheibe und Fahrzeughaube gebildet wird. Im speziellen kann ein Teil der Abdeckung des ersten Scheibenwischers einen Teil des zweiten, benachbarten Scheibenwischers mit abdecken.

Im Betriebszustand des Wischens der Scheibe verlässt der Scheibenwischer die Verschlussposition, insbesondere durch eine rotatorische Bewegung um die Achse der Antriebswelle eines Motors.

Eine weitere Ausführungsform umfasst ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Scheibenwischer, welches eine Achse und einen Antrieb aufweist, der die Achse drehen kann, wobei der Wischerarm an einem Ende der Achse angebracht ist. Dabei kann das Ende der Achse in der Mulde angeordnet ist, vorzugsweise unterhalb der Abdeckung, insbesondere wenn die Abdeckung zumindest einen Teil der oberen Öffnung der Mulde im Betriebszustand des Scheibenwischers schließt, wobei der Wischerarm und das Wischerblatt innerhalb der Mulde angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Fahrzeug kann eine Pumpe, einen Wasserbehälter und Düsen aufweisen. Die Pumpe fördert die Wischflüssigkeit mit Druck aus dem Wasserbehälter über Wasserleitungen hin zu den Düsen.

Die Erfindung umfasst weiterhin die Verwendung des erfindungsgemäßen Scheibenwischers an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug.

Ferner ist die Reinigung eines Fahrzeugs mit beschriebenem Scheibenwischer an die Eigenschaften der Baugruppe des Scheibenwischers anzupassen und/oder den Scheibenwischer mit einem Mechanismus auszustatten, welcher ein problemloses Anheben des Scheibenwischers mit seiner Abdeckung aus seiner Ruheposition ermöglicht. Hierzu ist es denkbar, dass der Faltmechanismus der Abdeckung derart ausgestaltet ist, dass er ein Anheben aus der Ruhestellung ohne eine rotatorische Bewegungskomponente um die Achse des Antriebsmotors erlaubt.

Das erfindungsgemäße Verfahren sieht vor, einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer an einem erfindungsgemäßen Fahrzeug anzubringen.

Ein weiteres erfindungsgemäßes Verfahren zum Reinigen einer Windschutzscheibe eines erfindungsgemäßen Fahrzeugs sieht vor ausgehend vom Betriebszustand des Scheibenwischers, in dem der Wischerarm und das Wischerblatt innerhalb der Mulde angeordnet sind, der Wischerarm und das Wischerblatt aus der Mulde und zumindest teilweise über die Windschutzscheibe bewegt werden, wodurch die Abdeckung von der oberen Öffnung der Mulde angehoben wird.

Eine weitere Realisierungsmöglichkeit sieht vor, dass der Scheibenwischer durch eine rotatorische Bewegung in die Ruheposition hinein rastend oder klemmend in dieser Position festgehalten wird und lediglich durch eine entgegengesetzte rotatorische Bewegung sich selbsttätig aus der Rastposition befreit. In diesem Fall ist zur Reinigung oder Inspektion des Scheibenwischers eine Entriegelung möglich, welche von außerhalb und/oder innerhalb des Fahrzeugs betätigbar ist.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von lediglich Ausführungsbeispielen der Erfindung näher darstellenden Zeichnungen erläutert. Darin zeigen

Fig. 1 : einen Schnitt durch den vorderen Bereich eines Fahrzeugs mit einer Fronthaube, einem erfindungsgemäßen Scheibenwischer in einer Mulde und einer Scheibe;

Fig. 2: Perspektivische Frontansichten von schräg oben auf den vorderen Bereich eines Fahrzeugs, die verschiedene Betriebssituationen des Scheibenwischers des Fahrzeugs zeigen;

Fig. 3: Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer mit einem

Wischerarm, einem Wischerblatt und einer Abdeckung;

Fig. 4: Seitenansicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer mit einem

Wischerarm, einem Schlauch, Düsen und einer Abdeckung;

Fig. 5: Seitenansicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer mit einem

Wischerarm, einem Wischerblatt und einer gefalteten Abdeckung;

Fig. 6: Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer mit zwei Falten in der Abdeckung;

Fig. 7: Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer mit zwei Schläuchen für Düsen auf der Rückseite der Abdeckung; Fig. 8: Schnitte durch einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer mit zwei Falten in der Abdeckung, die verschiedene Betriebssituationen des Scheibenwischers zeigen;

Fig. 9: Schnitte durch einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer mit zwei Scharnieren in der Abdeckung, die verschiedene Betriebssituationen des Scheibenwischers zeigen und

Fig. 10 Schnitt und perspektivische Darstellung einer Düse zur Anbringung an einen Fluidkanal. In Fig. 1 ist ein Schnitt durch den vorderen Bereich eines Fahrzeugs 2 mit einer Fronthaube 7 aus Metall oder Kunststoff, einem erfindungsgemäßen Scheibenwischer 1 in einer Mulde 7 und einer Windschutzscheibe 3 dargestellt. Die Fronthaube 7 schließt dabei vorzugsweise bündig mit der Mulde 8 ab. Beide Bauteile können dabei insbesondere klemmend oder rastend aneinander befestigt sein. Die Mulde 8 ist auf der der Fronthaube 7 entgegengesetzten Seite mit einem weiteren Bauteil des Fahrzeugs 2 fest verbunden, insbesondere mit dem Rahmen oder der Windschutzscheibe 3 selbst. Die Verbindung ist dabei vorzugsweise klebend, wobei rastend oder klemmend ebenfalls mögliche Realisierungen darstellen. Die Mulde 8 bzw. der Spalt zwischen Windschutzscheibe 3 und Fronthaube 7 wird dabei von dem Scheibenwischer 1 zumindest im Wesentlichen abgedeckt und ausgefüllt. Die Abdeckung 6 des Scheibenwischers 1 schließt vorzugsweise bündig mit beiden äußeren Kanten der Mulde 8 ab, derart, dass ein vornehmlich glatter Übergang von der Fronthaube 7 zur Windschutzscheibe 3 geschaffen wird, welcher aerodynamisch Vorteile bietet als auch ein Verletzungsrisiko für Fußgänger minimiert. Optional schließt die Abdeckung 6 des Scheibenwischers 1 die Mulde 8 dicht ab, um maximalen Schutz vor Verschmutzungen oder auch Fahrgeräuschen zu gewährleisten.

In Fig. 2 ist skizzenhaft die Vorderansicht eines Fahrzeugs 2 mit Windschutzscheibe 3 und Fronthaube 7 mit 2 benachbarten erfindungsgemäßen Scheibenwischern 1 dargestellt. Auf der linken Seite der Fig. 2 befinden sich die Scheibenwischer 1 nicht im Betrieb und sind folglich in ihrer Ruheposition. Zu erkennen ist, dass die zugeordneten Abdeckungen 6 der Scheibenwischer 1 den Bereich zwischen Fronthaube 7 und Windschutzscheibe 3 zumindest teilweise überdecken. Weiterhin sind zueinander komplementäre Kanten an dem Stoß der beiden Abdeckungen 6 in der Draufsicht erkennbar. Der rechte Teil der Fig. 2 zeigt die Scheibenwischer 1 im Betriebszustand und ca. um 90° gedrehte Scheibenwischer 1 , welche eine offene Mulde 8 zurücklassen. Die Einschränkung der Sicht während des Wischvorganges wird insbesondere durch faltbare Abdeckungen des Scheibenwischers und/oder eine Abdeckung aus teilweise transparenten Materialien reduziert.

In Fig. 3 ist die Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer 1 mit einem Wischerarm 4, einem Wischerblatt 5 und einer Abdeckung 6 schematisch gezeigt. Es zeigt eine gegenüber dem Wischerarm 4 breite Abdeckung 6, welche über dem Wischerblatt 5 sowie Wischerarm 4 angebracht ist. Vorzugsweise ist die Abdeckung 6 mit dem Wischerarm 4 verbunden über eine reversible Befestigungsmöglichkeit wie beispielsweise eine Klemme, Schraube oder einen Schnellverschluss gehaltert. Die äußere Kontur der Abdeckung 6 ist hier leicht sichelförmig an der dem Wischerarm 4 abgewandten Seite ausgebildet. Dies ermöglicht ein möglichst reibungsfreies Hineinfahren der Scheibenwischer 1 in die Ruheposition. Dabei deckt vorzugsweise die Spitze der Abdeckung 6 einen Teil des benachbarten Scheibenwischers 1 ab. In der Blickrichtung der Fig. 3 die Abdeckung 6 wenigstens 70% des maximalen Querschnitts des Wischerblatts in dieser Blickrichtung und wenigstens 70% des maximalen Querschnitts des Wischerarms in dieser Blickrichtung ab.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer 1 mit einem Wischerarm 4, zwei Schläuchen zur Zuführung von Scheibenwaschflüssigkeit, Düsen und einer Abdeckung 6. Erkennbar ist die im Speziellen weitestgehend plan ausgeführte Abdeckung 6, welche auf der Unterseite zwei Schläuche bzw. Fluidkanäle hält, welche Scheibenwischerwasser zu den Düsen leiten. Die Düsen können sich dabei entlang des gesamten Scheibenwischers 1 befinden.

Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer 1 mit einem Wischerarm 4, einem Wischerblatt 5 und einer gefalteten Abdeckung 6 im Betriebszustand. In diesem Ausführungsbeispiel besitzt die Abdeckung 6 eine einzige Falte, welche typischerweise zumindest im Wesentlichen parallel zum Wischerarm 4 verläuft und in Querrichtung mehr oder weniger zentriert ist. Das Material kann aus Metall, vorzugsweise Kunststoff, im Besonderen transparentem Kunststoff bestehen. Denkbar ist auch ein Formgedächtnismaterial, welches sich für den Betrieb faltet und in der Ruheposition entfaltet vorliegt. Ein Falten 11 kann dabei vorzugsweise elektrisch und/oder elektromechanisch erfolgen, wobei pneumatische Antriebe ebenfalls gut denkbar sind. Alternativ kann der Faltungsmechanismus rein mechanisch erfolgen, beispielweise über federnd gelagerte, vorgespannte Gelenke 9, welche insbesondere über eine Zwangsmechanik ausgelöst bzw. verstellt werden. Gleichsam ist es denkbar, für die Abdeckung 6 vorwiegend auf ein elastisches Material zurückzugreifen, welches eine erforderliche Rückstellkraft bereitstellt. Weiterhin ist eine ausreichende Formstabilität im Falle von starkem Wind erforderlich. Aus diesem Grunde sollte der gefaltete Zustand möglichst kompakt sein und einen niedrigen Luftwiederstand-Beiwert (CW-Wert) besitzen, was im Besonderen auch durch abgerundete Kanten berücksichtigt werden kann.

Fig. 6 zeigt die Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer 1 mit zwei Falten 11 in der Abdeckung 6. Hierdurch kann ein besonders kompakter gefalteter Zustand erreicht werden im Betriebszustand erreicht werden. Zudem ermöglichen zwei Falten 11 oder Knicke eine erhöhte Anpassungsfähigkeit zum Verschließen der Mulde 8 im Ruhezustand, insbesondere bei Verwendung von starren Materialien wie Metall in Verbindung mit Scharnieren 12 in den Falten 11. Fig. 7 zeigt eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Scheibenwischer 1 mit zwei auf der Unterseite der Abdeckung 6 befestigten Schläuchen zur Zuführung von Wischflüssigkeit zu den Düsen, welche sich vorzugsweise geschützt ebenfalls auf der Rückseite der Abdeckung 6 befinden. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind zu beiden Seiten des Wischerblattes 5 ein Schlauch 10 als Fluidkanal vorhanden, welcher an 3 Stellen gehaltert wird, vorzugsweise über eine klemmende oder rastende Verbindung. An den Halterungen können sich optional Düsen befinden. Alternativ können diese entlang des Schlauches 10 verteilt sein.

Die Komponenten zur Reinigung der Scheibe sind durch die Rückseitige Anbringung auch im Betrieb gut geschützt vor Beschädigungen und erlauben eine gleichmäßige und sparsame Verteilung des Wischwassers. Zudem wird die gummiartige Lamelle des Wischerblattes 5 geschont, da diese dann bei Betätigung der Scheibenwischanlage immer von Wasser benetzt ist.

Fig. 8 zeigt Schnitte eines erfindungsgemäßen Scheibenwischers 1 mit zwei Knicken oder Falten 11 in der Abdeckung 6. Die vorzugsweise linearen Knicke sollen im Betrieb in diejenige Richtung abknicken, welche insbesondere aus Platz- und Aerodynamikgründen vorteilhaft ist. Links in Fig. 8 ist der entfaltete Zustand gezeigt, während rechts denkbare Positionszustände im Betrieb an der zumeist schrägen Windschutzscheibe 3 illustriert werden.

Fig. 9 skizziert die mögliche Ausführungsformen im Falle von ein oder zwei Knicken zur Faltung der Abdeckung 6, welche über drehbar gelagerte Elemente wie Scharniere 12 realisiert sind. Denkbar ist hier beispielsweise ein Hochklappen von beiden seitlichen Elementen der Abdeckung 6 im Betriebszustand.

Die Fig. 9 zeigt beispielsweise in der Ausführungsform rechts unten in der Fig. 9, dass durch die Ausrichtung der Löcher, aus denen die Wischflüssigkeit austritt, innerhalb der seitlichen Elemente der Abdeckung 6 beeinflusst werden kann, in welche Richtung die Wischflüssigkeit austritt (nach unten bei dem linken Kanal in der Ausführungsform rechts unten in der Fig. 9, nach diagonal rechts unten bei dem rechten Kanal in der Ausführungsform rechts unten in der Fig. 9). Ist vorgesehen, dass die Lage der seitlichen Elemente der Abdeckung veränderlich ist, so kann dies auch dazu genutzt werden, die Ausrichtung des Waschflüssigkeitsstrahls zu ändern.

Anhand der Ausrichtung des Lochs in dem linken Kanal in der Ausführungsform rechts unten in der Fig. 9 ist zudem ersichtlich, dass das Loch vor Dreck geschützt werden kann, wenn das seitliche Element der Abdeckung 6, in dem es sich befindet, von der unten rechts in Fig. 9 dargestellten Position in eine Position verschwenkt wird, in dem das linke seitliche Element horizontal ist.

Fig. 10 illustriert eine mögliche Düse 13 mit einem Düsenauslass 14 zum Anschluss an einen Schlauch 10, wie sie typischerweise unter der Abdeckung 6 eingesetzt werden kann. Diese besteht maßgeblich aus einem Endaufsatz bzw. Verbindungselement 15 für Fluidkanäle, welcher insbesondere klebend, heißklebend und/oder klemmend realisiert werden kann. Das Fluid, vorzugsweise gegeben durch das von einer zugeordneten Pumpe unter Druck gesetzte Wischwasser, kann je nach Anordnung einen Winkelbereich von nahezu 360° überdecken, insbesondere durch im Besonderen rückwertig ausgerichtete düsenartige Auslässe.

Zeichnungslegende:

1 Scheibenwischer

2 Fahrzeug

3 Windschutzscheibe

4 Wischerarm

5 Wischerblatt

6 Abdeckung

7 Fronthaube

8 Mulde (Spalt)

9 Gelenk

10 Schlauch

1 1 Falten

12 Scharniere

13 Düse

4 Düsenauslass

15 Verbindungselement