Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine solche Wischvorrichtung bekannt (DE-OS 29 34 879), bei der die Größe des von den Wisch¬ blättern auf der Scheibe überstrichenen Wischfeldes und dessen Lage auf der Scheibe erheblichen Veränderungen unterworfen ist, die von den Kraftfahrzeugherstellern und deren Kunden als außerordentlich störend empfunden werden. Ursache hierfür sind die schwankenden Reibverhältnisse zwischen Scheibe und Wischelement, wechselnde Reib¬ geschwindigkeiten des Wischelements auf der Scheibe, die im Zusammenhang mit Massekräften, Elastizitäten und Spielen in der Wischanlage sowie Toleranzen in der Karosserie das Einhalten des konstruktiv vorgegebenen bzw. optimalen Wischfeldes verhindern, obwohl die Abstände aller Gelenkpunkte der Wischvorrichtung während des Betriebs zueinander unveränderbar sind. Es soll aber insbeson¬ dere auf der Fahrerseite das Wischfeld stets möglichst nahe an den seitlichen Schβibenrand heranreichen.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Wischvorrichtung mit den kennzeichnenden Merk¬ malen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß der Sensor so plaziert und/oder justiert werden kann, daß die Rücklauf¬ bewegung des Wischhebels erst dann eingeleitet wird, wenn sich dieser nahe dem linken Scheibenrand befindet. Dies geschieht dann unabhängig von allen den Einflüssen, die den Arbeitsweg und die Wischfeldlage auf der Scheibe zu beeinträchtigen suchen.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vor¬ teilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Wischvorrichtung möglich.

Zeichnung

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Prinzipdarstellung einer Pendel-Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit zwei Wischhebeln, die über ein Getriebegestänge miteinander verbunden sind und über ein gemeinsames Antriebsaggregat angetrieben werden, Figur 2 eine Prinzipdarstellung einer Pendelwischvorrichtung mit zwei voneinander unabhängig ange¬ triebenen Wischhebeln, die jeweils über ein eigenes Antriebsaggregat verfügen und im Gleichlauf arbeiten und Figur 3 eine Ausführung einer in Figur 2 dargestellten Pendelwischvorrichtung, bei der die beiden Wischhebel im Gegenlauf arbeiten.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Eine in Figur 1 dargestellte Wischvorrichtung weist ein elektro¬ motorisch betriebenes Antriebsaggregat 10 auf, dessen Abtriebsdreh- bewegung an einer Kurbel 12 in Richtung des Pfeiles 14 erfolgt. An der Kurbel 12 ist eine aus zwei Teilen 15 und 16 bestehende Schub¬ stange 17 angelenkt, deren von dem Antriebsaggregat 10 abgewandtes Ende gelenkig mit einer Schwinge 18 verbunden ist, die ihrerseits an

einer pendelbar gelagerten Wischerwelle 20 befestigt ist. Weiter ist mit der Wischerwelle 20 eine zweite Schwinge 22 fest verbunden, an deren freien Ende ein Ende einer zweiten Schubstange 24 angelenkt ist. Mit dem anderen Ende der Schubstange 24 ist das freie Ende einer Schwinge 26 gelenkig verbunden, deren anderes Ende fest mit einer zweiten Wischerwelle 28 verbunden ist. Mit jeder der beiden Wischerwellen 20, 28 ist ein Wischhebel 30 bzw. 32 fest verbunden. Der Wischhebel 30 weist einen Wischerarm 34 auf, an dessen freiem Ende ein als Wischblatt ausgebildetes Wischelement 36 gelenkig ange¬ ordnet ist. Der Wischhebel 32 weist einen Wischerarm 38 auf, an dessen freiem Ende ebenfalls ein Wischblatt 40 angelenkt ist. Die beiden Wischhebel 30 bzw. 32 liegen jeweils mit ihrem Wischblatt 36 bzw. 40 auf einer Scheibe 42 eines nicht näher dargestellten Kraft¬ fahrzeuges auf. Diese Scheibe kann sowohl die Windschutzscheibe als auch die Heckscheibe eines Kraftfahrzeuges sein.

Es wird darauf hingewiesen, daß die Anordnung gemäß Figur 1 so gezeichnet ist, wie sie sich von dem Innenraum des Kraftf hrzeuges aus darstellt. Der Wischhebel 30 befindet sich also auf der Fahrer¬ seite, während der Wischhebel 32 für die Beifahrerseite zuständig ist. Nahe dem f hrerseitigen Rand 43 der Scheibe 42 ist auf der Scheibe 42 ein Sensor 44 angeordnet, der über eine Steuerleitung 46 mit einer Steuerelektronik 48 verbunden ist. Weiter ist auf der Beifahrerseite der Scheibe 42, nahe an deren unterem Rand 45 ein zweiter Sensor 50 angeordnet, der über eine Steuerleitung 52 mit der Steuerelektronik 48 verbunden ist. Der Sensor 50 befindet sich außerhalb des von dem Wischblai'ϊ. 40 überstrichenen Bereichs der Scheibe 42, und zwar unterhalb des Wischfeldes 54, das bei einem Pendelwinkel Q von dem Wischblatt 40 überstrichen wird. Auf der Fahrerseite ist der Pendelwinkel des Wischblatts 36 im Betrieb der Wischvorrichtung ebenfalls mit C bezeichnet worden. Der zweite Sensor 50 liegt um einen Betrag unterhalb bzw. außerhalb des Wisch¬ feldes 54, der in Figur 1 mit dem Winkel bezeichnet worden ist.

Das Wischfeld des Wischblatts 36 für die Fahrerseite ist in Figur 1 mit Bezugszahl 55 versehen worden.

Weiter ist noch von Bedeutung, daß an der ersten Schubstange, und zwar am Teil 15 ein elektrischer Antriebsmotor 58 befestigt ist, dessen Abtriebswelle 60 eine Gewindemutter 62 aufweist. Der andere Teil 16 der Schubstange weist eine mit der Gewindemutter 62 zusammenarbeitende Gewindespindel 64 auf. Der elektrische Antriebs- ' motor 58 ist über eine Steuerleitung 66 mit der elektronischen Steuereinrichtung 48 verbunden. Eine weitere Steuerleitung 68 führt von der Steuereinrichtung 48 zum Antriebsaggregat 10.

Während des Betriebs der Wischvorrichtung läuft die Kurbel 12 des Antriebsaggregats 10 in Richtung des Pfeiles 14 um, so daß die Schubstange 17 eine im wesentlichen hin- und hergehende Bewegung (Doppelpfeil 70) ausführt. Dabei schwingen die Schwingen 18 und 22 um die Pendelachse der Wischerwelle 20, so daß auch die Schubstange 24 in eine durch einen Doppelpfeil 25 bezeichnete, hin- und hergehende Bewegung ausführt. Die Schwinge 26 pendelt dabei um die Pendelachse der Wischerwelle 28. Gleichzeitig pendeln aber auch die beiden Wischhebel 30 und 32 über die mit O bezeichneten Pendel¬ winkel, daß sich die beiden Wischfelder 54 und 55 auf der Scheibe ergeben. Die Größe, der Pendelwinkel Q( ist durch die Auslegung des Pendelgetriebes 12, 17, 18, 22, 24, 26 festgelegt. Die Lage der beiden Wischfelder 54 und 55 wird aber alleine durch den Sensor 44 bestimmt, der der Steuerelektronik 48 meldet, wenn das Wischblatt 36 den Sensor 44 erreicht hat. Sollte dies aufgrund der oben genannten Umstände nicht erreicht werden, erfolgt ein weiterer Steuerimpuls der Steuerelektronik 48 auf den Antriebsmotor 58, der die Gewinde¬ mutter 62 in der Richtung antreibt, daß sich die wirksame Länge der Schubstange 17 verkürzt wird, damit sich die Wischfelder 55, 54 derart verlagern, daß das Wischblatt 36 von dem Sensor 44 erfaßt wird. Der Antriebsmotor 58 bildet also zusammen mit der Getriebe¬ mutter 62 und der Gewindespindel 64 ein Stellelement zur Einstellung

der wirksamen Länge der Schubstange 17. Auf diese Weise ist sicher¬ gestellt, daß die für den Fahrer des Kraftfahrzeuges wichtige Lage des Wischfeldes 55 stets eingehalten wird. Eine geringfügige Ver¬ lagerung der Wischfelder 54, 55 auf der Scheibe 42 ist unerheblich. Wesentlich ist für den Fahrer aber, daß die im Bereich des Sensors 44 befindliche, vorschriftsmäßige Wischhebel-Umkehrlage stets ein¬ gehalten wird.

Wenn die Wischanlage aber stillgesetzt werden soll, wird das Antriebsaggregat 10 von der Steuerelektronik 48 dann abgeschaltet, wenn sich die Wischhebel 30 und 32 in den in Figur 1 gezeigten Stellungen befinden. Gleichzeitig erhält aber dann der Antriebsmotor 58 einen entsprechenden Befehl von der Steuerelektronik 48, so daß er die wirksame Länge der Schubstange 15, 16 so weit verlängert, daß die Schwingen 18, 22 und 26 in Richtung des Pfeiles 72 um einen Winkel ß geschwenkt werden, so daß die beiden Wischhebel 30, 32 bzw. deren Wischblätter 36, 40 in eine sogenannte Abl geStellung 73, 75 überführt werden, in welcher die Lage des Wischblatts 40 von dem zweiten Sensor 50 erfaßt und über die Steuerleitung 52 der Steuer¬ elektronik 48 gemeldet wird. Danach wird auch der Antriebsmotor 58 abgeschaltet.

Beim Wiedereinschalten der Wischvorrichtung verkürzt der Antriebs¬ motor 58 die wirksame Länge der Schubstange 17 derart, daß die beiden Wischfelder 54 und 55 wieder ihre in Figur 1 dargestellte Lage einnehmen.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 2 sind der Windschutzscheibe 100 ebenfalls zwei Wischhebel 102 und 104 zugeordnet. Auch in diesem Fall weist jeder Wischhebel einen Wischerarm 106 bzw. 108 und ein an diesen angelenktes Wischblatt 110 bzw. 112 auf. Jeder Wischhebel ist über eine Wischerwelle 114 bzw. 116 in der nicht näher dargestellten Karosserie eines Kraftf hrzeuges pendelbar gelagert. Weiter ist mit

jeder Wischerwelle eine Schwinge 118 bzw. 120 fest verbunden. An dem von den Wischerwelle 114 bzw. 116 abgewandten, freien Enden der beiden Schwingen 118 bzw. 120 ist je eine Schubstange 122 bzw. 124 angelenkt, deren anderes Ende mit dem freien Ende einer angetrie¬ benen Kurbel 126 bzw. 128 gelenkig verbunden ist. Der Antrieb der Kurbel 126 bzw. 128 erfolgt jeweils über ein elektromotorisch betriebenes Antriebsaggregat 130 bzw. 132.

Die Antriebsaggregate 130 und 132 geben je nach Drehrichtung eine Abtriebsbewegung auf die Kurbeln 126 bzw. 128, die durch die beiden Doppelpfeile 134 bzw. 135 angedeutet ist. Diese Antriebsbewegung wird über das Getriebegestänge 122, 118 bzw. 124, 120 auf den jeweiligen Wischhebel 102 bzw. 104 übertragen. Jeder Wischhebel liegt mit seinem Wischblatt 110 bzw. 112 auf der Scheibe 100 auf. Während des Betriebs der Wischvorrichtung überstreichen die Wisch¬ blätter 110 bzw. 112 je ein Wischfeld 136 bzw. 138, indem sie auf der Scheibe über einen Winkel J*- ^~ pendeln. Die Steuerung der Antriebsaggregate 130 und 132 wird durch eine Steuerelelektronik 140 bewirkt, die über Steuerleitungen 142, 144 bzw. 146, 148 mit an der Windschutzscheibe 100 angebrachten Sensoren 150, 152 bzw. 154, 156 verbunden sind. Weiter sind die Antriebsaggregate 130 und 132 durch Steuerleitungen 160, 162 mit der Steuerelektronik 140 verbunden. Die dem Wischblatt 110 für das Wischfeld 136 zugeordneten Sensoren 150 bzw. 152 sind so an der Scheibe angeordnet, daß der Pendelwinkel f den Anforderungen entspricht. Dies gilt auch für die Sensoren 154 bzw. 156, die dem für das Wischfeld 138 zuständige Wischblatt 112 zugeordnet sind. Dabei ist jedoch zu beachten, daß der Sensor 154 in der in Figur 2 dargestellten Lage nicht das Erreichen der Pendel-Um¬ kehrstellung an die Steuerelektronik 140 meldet, sondern daß er lediglich das Erreichen einer bestimmten Wischblattposition signalisiert. Dies deshalb, weil der Sensor 154 außerhalb des Wisch¬ feldes 136 des Wischblatts 110 liegen muß, damit er nicht von dem Wischblatt 110 beeinflußt werden kann. Die Steuerelektronik.140 muß

also berücksichtigen, daß zur Erlangung des vorgeschriebenen Wisch¬ feldes bzw. der erforderlichen Überlappung der beiden Wischfelder 136, 138 der Wischhebel 104 noch eine bestimmte Strecke zurücklegen muß, damit sich der erforderliche Pendelwinkel " ergibt. Der Sensor 156 dagegen kann, wie das Ausführungsbeispiel zeigt, direkt in der Pendel-UmkehrStellung angeordnet werden. Dies gilt auch für den Sensor 152 für das Wischblatt 110, der für die andere Pendelum¬ kehrstellung des Wischblatts 110 zuständig ist. Außerhalb der beiden Wischfelder 136 bzw. 138 sind unterhalb der jeweiligen Wischfelder jeweils ein weiterer Sensor 164 bzw. 166 angeordnet, die jeweils über Steuerleitungen 168 bzw. 170 mit der Steuerelektronik 140 ver¬ bunden sind. Während des Betriebs der Wischvorrichtung pendeln die beiden Wischhebel 102, 104 mit ihren Wischblättern 110 bzw. 112 über die Windschutzscheibe 100. Die Sensoren 150 und 152 bzw. 154, 156 sorgen dafür, daß die beiden Antriebsaggregate 130 bzw. 132 ihre Antriebsrichtung dann umkehren, wenn die Wischblätter 110 bzw. 112 ihre vorgeschriebenen Umkehrpositionen erreicht haben, die in Figur 2 um die beiden Pendelwinkel ^ auseinanderliegen. Nach dem Abschalten der Wischvorrichtung laufen die beiden Wischhebel über ihre gezeichneten Position hinaus weiter nach unten, bis die Wisch¬ blätter 110 bzw. 112 von den beiden Sensoren 164 bzw. 166 erfaßt werden. Daraufhin schaltet die Steuerelektronik 140 die Antriebs¬ aggregate 130 bzw. 132 ab, so daß die beiden Wischhebel 102 bzw. 104 in einer sogenannten Ablagestellung stillgesetzt werden, die um den Winkel C ° außerhalb der beiden Wischfelder 136 bzw. 138 liegen.

Der Sensor 154 kann jedoch auch derart kodiert sein, daß er nur auf das Wischblatt 112 anspricht. In einem solchen Fall kann der Sensor 154 dann ebenfalls direkt in der Umkehrstellung des Wischblatts 112 angeordnet werden, weil dann das Wischblatt 110 keine Reaktion beim Sensor 154 hervorrufen kann.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 3 ist ebenfalls eine Windschutz¬ scheibe 200 vorhanden, der eine Wischvorrichtung zugeordnet ist, welche zwei Wischhebel 202, 204 aufweist. Zu jedem Wischhebel 202, 204 gehören ein pendelnd angetriebener Wischerarm 206 bzw. 208. Jeder Wischerarm trägt an seinem einen Ende ein auf der Scheibe 200 aufliegendes Wischblatt 210 bzw. 212. Jeder Wischhebel 202 bzw. 204 ist in einem gestellfesten Lager 214 bzw. 216 pendelbar gelagert. In jedem der beiden sogenannten Wischerlager 214 bzw. 216 ist eine Wischerwelle gelagert, an welcher jeweils eine .Schwinge 218 bzw. 220 befestigt ist. An jedem der freien Enden der Schwingen 218 bzw. 220 ist das eine Ende einer Schubstange 222 bzw. 224 angelenkt, deren anderes Ende mit einer hin- und herschwingend angetriebenen Kurbel 226 bzw. 228 gelenkig verbunden ist. Die Kurbeln 226, 228 gehören je zu einem Antriebsaggregat 230 bzw. 232, welche für eine Pendel¬ bewegung der Wischhebel 202 bzw. 204 sorgen. Die auf der Scheibe aufliegenden Wischblätter 210 bzw. 212 schwingen dabei über einen Winkel über die Scheibe 200 und bearbeiten dabei jeweils ein Wischfeld 238 bzw. 240. Die beiden Antriebsaggregate 230 bzw. 232 sind über Steuerleitungen 234 bzw. 236 mit einer Steuerelektronik 238 verbunden, von der aus weitere Steuereleitungen 241, 242, 244, 246, 248, 250, 252, 254 zu auf der Scheibe 200 angebrachten Sensoren führen, deren Lage im folgenden angegeben wird: Wie Figur 3 zeigt befinden sich jeweils ein Sensor 260 und 262 in den Umkehrlagen für den Wischhebel 202. Für den Wischhebel 204 sind ebenfalls in den Umkehrlagen des Wischblatts 212 jeweils ein Sensor 264 bzw. 266 angeordnet. Jedem dieser vier Sensoren 260, 262, 264, 266 ist ein weiterer Sensor zugeordnet, der sich innerhalb der Pendelwinkel 234 bzw. 236 und zumindest teilweise innerhalb der Wischfelder 238 bzw. 240 befindet. So sind den beiden Sensoren 260, 262 zwei Sensoren 261 und 263 zugeordnet, die über die Steuerleitungen 252 und 244 mit der Regelelektronik 238 verbunden sind. Zum Sensor 264 gehört ein

weiterer Sensor 265, und dem Sensor 266 ist ein weiterer Sensor 267 ^' zugeordnet. Die beiden weiteren Sensoren 265 und 267 sind über die Steuerleitungen 240 und 254 mit der Steuerelektronik 238 verbunden.

Während des Betriebs sorgen die Sensoren 260 und 262 bzw. 264 und 266 für das Umsteuern der Antriebsaggregate 230, 232, so daß die Wischhebel 202 bzw. 204 die erforderliche Pendelbewegung (Doppel¬ pfeile 227) ausführen. Die weiteren Sensoren 263, 267, 261 und 265 können dazu dienen, ein Vorsignal an die Steuerelektronik 238 abzugeben, durch welches beispielsweise die Arbeitsgeschwindigkeit der Antriebsaggregate 230, 232 herabgesetzt wird, so daß die Umsteuerung der Antriebsaggregate problemlos dann erfolgen kann, wenn die Hauptsignale von den Sensoren 262, 260, 264, 266 erfolgen. Dies gilt sinngemäß natürlich auch für die andere Umkehrlage, für welche die Sensoren 260, 261 bzw. 264, 265 zuständig sind. Natürlich ist es auch denkbar, für jeden Wischhebel einen weiteren Sensor anzuordnen, der dafür sorgt, daß die Wischhebel in eine sogenannte erweiterte Parkstellung gelangen, in welcher sich das Wischblatt außerhalb des im Betrieb überstrichenen Wischfeldes befindet.

Weiter ist auch denkbar, die Abtriebswelle des Antriebsaggregats direkt als Wischerwelle auszubilden, so daß die Gestängeüber¬ setzungen 218, 220, 222, 224, 226, 228 entfallen können. Bei allen Ausführungen ist es möglich, die Sensoren vor, in oder hinter der Scheibe anzuordnen. Weiter ist es denkbar, die Sensoren als soge¬ nannte NäherungsSchalter auszubilden, welche in der Scheibenein¬ fassung, an bzw. in der Karosserie des Fahrzeugs angeordnet werden. Selbstverständlich können die Sensoren nicht nur an der Windschutz¬ scheibe oder an der Karosserie selbst, sondern auch am Wischhebel angeordnet werden. Schließlich ist es auch denkbar, weitere Sensoren anzuordnen, welche die Wischvorrichtung in einer sogenannten Montagestellung stillsetzen, in welcher beispielsweise Arbeiten am Wischhebel ausgeführt werden können.

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Zur Erfassung der Winkelgeschwindigkeit ist es besonders zweckmäßig, diese an den Wischerwellen 20, 28 bzw. 114, 116 bzw. 214, 216 über Sensoren abzugreifen.

Die Anwendung des Erfindungsgedankens beschränkt sich selbstver¬ ständlich nicht auf Pendelwischanlagen, sondern sie ist durchaus auch bei sogenannten "Parallelwischanlagen" denkbar, die beispiels¬ weise aus der DE-OS 2152 978 bekannt sind.