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Patent Searching and Data


Title:
WINDSHIELD WIPER DEVICE IN A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/051093
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a windshield wiper device in a vehicle, comprising a wiper arm supported by means of a joint, wherein the joint comprises a bushing for receiving a bearing shaft. The bushing can be inserted in a recess in a fastening part and is made of plastic, wherein at least one deformation element for adapting the outer diameter is adapted to the bushing wall.

Inventors:
KRAEMER GODELIEVE (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/065017
Publication Date:
May 05, 2011
Filing Date:
October 07, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
KRAEMER GODELIEVE (DE)
International Classes:
B60S1/34
Foreign References:
DE19838292A12000-03-02
EP0301131A11989-02-01
FR2050604A51971-04-02
EP1008500A22000-06-14
US5319851A1994-06-14
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug, mit einem über ein Gelenk gelagerten Wischerarm (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (5) des Wischerarms (2) eine Lagerbuchse (7) zur Aufnahme einer Lagerwelle (6) umfasst, wobei die in eine Ausnehmung (8) in einem Befestigungsteil (4) einsetzbare Lagerbuchse (7) aus Kunststoff gefertigt und an der Buchsenwandung mindestens ein Verformungselement (9) zur radialen Anpassung des Außendurchmessers der Lagerbuchse (7) angeformt ist.

Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (7) im Bereich des Verformungselements (9) eine geänderte Wandstärke aufweist.

Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verformungselement (9) als eine den Außenmantel (10) der Lagerbuchse (7) radial überragende Erhebung ausgebildet ist.

Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verformungselement (9) als Einschnitt in der Buchsenwandung ausgebildet ist.

Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt in tangentialer Richtung verläuft.

Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Einschnitt in Radialrichtung erstreckt.

Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Einschnitt in Achsrichtung erstreckt.

8. Scheibenwischvornchtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt die Buchsenwandung vollständig durchdringt.

9. Scheibenwischvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt benachbart zu einer Stirnseite der Lagerbuchse (7) angeordnet ist.

10. Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass über den Umfang verteilt mehrere Verformungselemente (9) vorgesehen sind.

1 1 . Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (7) über ihre axiale Länge einen veränderlichen Außendurchmesser aufweist.

12. Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Innenmantel (1 1 ) zumindest über eine axiale Teillänge glattflächig ausgebildet ist.

13. Wischerarm in einer Scheibenwischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12.

Description:
Beschreibung

Titel

Scheibenwischvornchtung in einem Fahrzeug Die Erfindung bezieht sich auf eine Scheibenwischvornchtung in einem Fahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 .

Stand der Technik Scheibenwischvorrichtungen, die in Fahrzeugen zur Reinigung der Front- oder

Heckscheibe eingesetzt werden, umfassen einen Wischerarm, der gelenkig an einer Wischerwelle gelagert ist und über den Antrieb eines Scheibenwischergestänges eine Drehpendelbewegung um die Gelenkanordnung ausführt. Um die Lagerkräfte über einen langen Betriebszeitraum ohne Einschränkung der Wi- schertätigkeit aufnehmen zu können, werden im Bereich der Gelenkanordnung

Stahlbuchsen eingesetzt, in denen die Wischerwelle schwenkbar aufgenommen ist, wobei zur Reibungsreduzierung die Buchseninnenseite mit einer Beschich- tung versehen sein kann. Die Buchse wird üblicherweise in ein Befestigungsteil des Wischergestänges eingesetzt, das als Gussteil ausgeführt ist, wobei die Boh- rung bei der Herstellung des Gussteils üblicherweise nachbearbeitet werden muss, um die Stahlbuchse aufnehmen zu können. Auch im Falle eines aus Blech bestehenden Befestigungsteils zur Aufnahme der Buchse ist eine Nachbearbeitung der Bohrungen im Befestigungsteil erforderlich. Offenbarung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Scheibenwischvornchtung in einem Fahrzeug mit einfachen Maßnahmen so auszuführen, dass die Wischbewegung des Wischerarms über einen langen Betriebszeitraum ohne Einschränkung ausgeführt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an.

Die erfindungsgemäße Scheibenwischvorrichtung wird in einem Fahrzeug insbe- sondere zum Wischen der Frontscheibe oder der Heckscheibe des Fahrzeugs eingesetzt. Die Scheibenwischvorrichtung umfasst einen über ein Gelenk gelagerten Wischerarm, der bei Betätigung der Vorrichtung die Wischbewegung ausführt, wobei das Gelenk des Wischerarms eine Lagerbuchse zur Aufnahme einer Wischer- bzw. Lagerwelle umfasst. Die Lagerwelle ist üblicherweise am Wi- scherarm angeordnet und innerhalb der Lagerbuchse drehbar gelagert, wobei die

Lagerbuchse in eine Ausnehmung eines Befestigungsteils einsetzbar ist, das Teil der Scheibenwischvorrichtung und vorzugsweise fahrzeug- bzw. karosseriefest angeordnet ist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Lagerbuchse aus Kunststoff gefertigt ist und an der Buchsenwandung mindestens ein Verformungselement zur radialen Anpassung des Außendurchmessers der Lagerbuchse angeformt ist. Die Ausführung aus Kunststoff weist verschiedene Vorteile auf, nämlich die kostengünstige und leichte Herstellbarkeit, das geringe Gewicht, die geringe Reibung der aufgenommenen Lagerwelle sowie innerhalb definierter Grenzen eine Verformungsfähigkeit, welche zur radialen Anpassung des Außendurchmessers der Lagerbuchse im Bereich des Verformungselementes ausgenutzt werden kann, welches einteilig mit der Buchsenwandung ausgeführt ist. Die Verformungsfähigkeit der Lagerbuchse, welche durch die Materialwahl sowie die konstruktive Ausführung des Verformungselements an der Buchsenwandung erzielt wird, erlaubt ein Einpressen der Lagerbuchse in die Ausnehmung in dem Befestigungsteil, wobei während des Einpressens die Buchsenwandung radial verformt wird, insbesondere der radiale Außendurchmesser der Lagerbuchse zumindest abschnittsweise reduziert wird. Auf Grund der Verformbarkeit der Außenwandung der Lagerbuchse kann eine aufwändige Nachbearbeitung der Ausnehmung in dem Befestigungsteil entfallen. Dies stellt eine erhebliche Vereinfachung des Herstellungsprozesses und damit eine kostengünstige Ausführung dar.

Die Lagerbuchse besteht zweckmäßigerweise aus einem wärmebeständigen Kunststoff, welcher auch bei höheren Temperaturen keine signifikanten Verformungen durch Relaxieren aufweist. Dadurch ist sichergestellt, dass die Kunst- stoffbuchse auch bei einem Verweilen der Scheibenwischvorrichtungsteile in einer Lackieranlage und den dort herrschenden höheren Temperaturen ihre ursprüngliche Form behält. Die Außendurchmesserreduzierung wird allein durch mechanische Kräfte beim Einpressen der Kunststoffbuchse in die Ausnehmung im Befestigungsteil erzielt. Des Weiteren muss über die Materialwahl sichergestellt sein, dass auch ohne Beschichtung der Kunststoffinnenseite in der Lagerbuchse eine reibungsarme Aufnahme der Lagerwelle gewährleistet ist.

Die Kunststoffbuchse kann im Spritzverfahren oder Extrusionsverfahren herge- stellt werden und entweder als Ein-Stoff-Bauteil oder Mehr-Stoff-Bauteil ausgeführt sein.

Gemäß bevorzugter Ausführung weist die Lagerbuchse im Bereich des Verformungselementes eine geänderte Wandstärke auf. Beispielsweise kann am Außenmantel der Lagerbuchse eine radial überragende Erhebung ausgebildet sein, die das Verformungselement bildet. Diese Erhebung erstreckt sich zweckmäßigerweise über ein schmal begrenztes Winkelsegment und ist beispielsweise als noppenförmige oder dreieckförmige Erhebung ausgeführt. Die Erhebung wird mit dem Einsetzen der Lagerbuchse in die Ausnehmung im Befestigungsteil radial nach innen kraftbeaufschlagt, wodurch sich das Material des Verformungselementes verformt und radial abgeflacht wird.

Der Innenmantel der Lagerbuchse ist zweckmäßigerweise glattflächig ohne Durchbrechungen oder Erhebungen ausgeführt. Gleichwohl kann es gemäß einer weiteren Ausführungsvariante zweckmäßig sein, am Innenmantel über ein begrenztes Winkelsegment Ausnehmungen vorzusehen, die sich insbesondere in Achsrichtung erstrecken und beispielsweise als Nuten ausgeführt sind, so dass der Innenmantel an der Position der Ausnehmung einen zumindest geringfügig größeren Durchmesser hat. Auf der Außenseite der Lagerbuchse befinden sich in dieser Ausführungsvariante zweckmäßigerweise radial überragende Erhebungen, die die Verformungselemente bilden, so dass insgesamt eine annähernd konstante Wandstärke erreicht wird.

Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausführung ist das Verformungselement als Einschnitt am Außenmantel der Buchsenwandung ausgebildet, über die die Wandstärke der Buchsenwandung an dieser Position zumindest geringfügig re- duziert ist. Der Einschnitt erlaubt eine erleichterte Durchmesserreduzierung beim Einpressen der Lagerbuchse in die zugeordnete Ausnehmung im Befestigungsteil der Scheibenwischvornchtung. Hierbei kann es vorteilhaft sein, dass der Einschnitt sich in tangentialer Richtung erstreckt, wobei die den Einschnitt radial nach außen begrenzende Wandung der Lagerbuchse sich in erleichterter Weise radial verformen kann, insbesondere radial nach innen gebogen werden kann.

Zusätzlich oder alternativ ist es auch möglich, dass der Einschnitt sich in Radialrichtung ohne tangentiale Komponente erstreckt, wobei den Einschnitt seitlich begrenzende Wandungen an der Lagerbuchse sich bei einer entsprechenden

Kraftbeaufschlagung während des Einpressens in die Ausnehmung radial verformen können.

Der Einschnitt erstreckt sich vorzugsweise in Radialrichtung nur über einen Teil der Wandstärke der Lagerbuchse, so dass der Einschnitt die Lagerbuchsenwandung nicht vollständig durchdringt. Dies hat den Vorteil, dass die Stabilität der Lagerbuchse nicht oder zumindest nicht signifikant eingeschränkt ist und dass darüber hinaus eine optimale Lagerung der im Inneren der Lagerbuchse aufgenommenen Lagerwelle gewährleistet ist. Gleichwohl kann es aber auch zweckmäßig sein, zumindest im Bereich einer Stirnseite der Lagerbuchse Einschnitte vorzusehen, die die Wandung vollständig radial durchdringen. Dies verbessert die radiale Verformbarkeit der Lagerbuchse in diesem Bereich. Gegebenenfalls sind im Bereich beider Stirnseiten derartige Einschnitte vorgesehen.

Die Einschnitte erstrecken sich, ebenso wie die radialen Erhebungen an der Außenseite der Lagerbuchse, entweder nur über eine axiale Teillänge der Lagerbuchse oder aber über die gesamte axiale Länge der Lagerbuchse. Möglich ist es auch, dass zum einen über den Umfang verteilt eine Mehrzahl von Verformungselementen vorgesehen sind und zum andern in Achsrichtung der Lagerbuchse gesehen mehrere Verformungselemente vorgesehen sind, die sich jeweils nur über eine axiale Teillänge erstrecken.

Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausführung ist vorgesehen, dass die Lagerbuchse über ihre axiale Länge einen veränderlichen Außendurchmesser aufweist, ungeachtet der Verformungselemente, die am Außenmantel der Lagerbuchse angeformt sind. Der Außenmantel besitzt in dieser Ausführung Vorzugs- weise Konusform, wohingegen bei einer Ausbildung mit konstantem Radius die Lagerbuchse Zylinderform aufweist.

Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausführungen sind den weiteren Ansprüchen, der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Wischerarms einer Scheibenwischvorrichtung, wobei der Wischerarm über ein Gelenk mit einem Befestigungsteil der Scheibenwischvorrichtung gelenkig verbunden ist,

Fig. 2 eine Einzeldarstellung im Bereich der gelenkigen Lagerung des Wischerarms,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie III-III aus Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt durch eine Lagerbuchse mit noppenförmigen radialen Erhebungen am Außenmantel,

Fig. 5 einen Schnitt durch eine Lagerbuchse mit tangentialen Einschnitten,

Fig. 6 einen Schnitt durch eine Lagerbuchse mit noppenförmigen Erhebungen an der Außenseite und an gleicher Stelle am Innenmantel angeordneten Nuten,

Fig. 7 einen Schnitt durch eine Lagerbuchse mit zwei gegenüberliegenden radialen Einschnitten im Bereich des Außenmantels,

Fig. 8 einen Schnitt durch eine Lagerbuchse mit dreieckförmigen Erhebungen am Außenmantel,

Fig. 9 einen Längsschnitt durch eine zylindrische Lagerbuchse, einen Längsschnitt durch eine Lagerbuchse mit teilweise konischem Außenmantel, Fig. 1 1 eine aus zwei Einzelteilen bestehende Lagerbuchse mit jeweils einem stirnseitigen, radial erweiterten Kragen,

Fig. 12 einen Längsschnitt durch eine Lagerbuchse mit im Bereich beider axialer Stirnseiten eingebrachten radialen Einschnitten,

Fig. 13 eine Ansicht auf die Stirnseite der Lagerbuchse nach Fig. 12.

In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt einer Scheibenwischvorrichtung 1 in einem Fahrzeug zum Wischen der Frontscheibe oder Heckscheibe. Die Scheibenwischvorrichtung 1 umfasst einen Wischerarm 2, der Träger eines Wischblattes 3 ist und über ein Gelenk 5 drehbeweglich an einem Befestigungsteil 4 der Scheibenwischvorrichtung 1 angelenkt ist. Das Befestigungsteil 4 ist insbesondere fahr- zeug- bzw. karosseriefest in der Scheibenwischvorrichtung 1 gehalten.

Wie Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 2 und Fig. 3 zu entnehmen, weist das Gelenk 5 eine Wischer- bzw. Lagerwelle 6 auf, welche in einer Lagerbuchse 7 drehbar gelagert ist. Die Lagerwelle 6 ist fest mit dem Wischerarm 2 verbunden, die Lagerbuchse 7 ist in einer Ausnehmung 8 aufgenommen, die in das Befestigungsteil 4 im Bereich des Gelenks 5 eingebracht ist. Das Befestigungsteil 4 ist beispielsweise als Gussteil ausgeführt, wohingegen die Lagerbuchse 7 aus Kunststoff gefertigt ist, insbesondere aus einem wärmebeständigen Kunststoff.

In den Figuren 4 bis 8 sind verschiedene Ausführungsvarianten von Kunststoff- Lagerbuchsen 7 im Schnitt quer zur Längsachse dargestellt. Gemäß Fig. 4 sind am Außenmantel 10 der Lagerbuchse 7 über den Außenumfang verteilt eine Mehrzahl von Verformungselementen 9 in Form von noppenförmigen Erhebungen einstückig angeformt. Insgesamt sind über den Umfang verteilt sechs im gleichen Winkelabstand angeordnete noppenförmige Erhebungen 9 vorgesehen. Die noppenförmigen Erhebungen 9 erheben sich radial gegenüber dem Außenmantel 10 nach außen, wobei der radiale Überstand geringer ist als die Wandstärke der Lagerbuchse 7 und beispielsweise nicht mehr als die Hälfte oder ein Drittel oder ein Viertel der Wandstärke der Lagerbuchse beträgt. Die Verfor- mungselemente 9 werden während des Herstellungsprozesses der Lagerbuchse 7 im Extrusions- oder Spritzgussverfahren angeformt.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 bilden die Verformungselemente 9 in Tan- gentialrichtung verlaufende Einschnitte in der Wandung der Lagerbuchse, wodurch radial außen liegende Vorsprünge 9a in der Buchsenwandung gebildet sind, die ggf. geringfügig radial über den Außenmantel 10 überstehen können. Mit dem Einpressen in eine Ausnehmung im Befestigungsteil werden die Vorsprünge 9a radial nach innen gedrückt. Es sind insgesamt zwei diametral gegenüberliegende Verformungselemente 9 in Form eines tangentialen Einschnittes vorgesehen.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 sind die Verformungselemente 9 ähnlich wie im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 als noppenförmige Erhebungen am Außenmantel 10 angeformt. Insgesamt sind über den Umfang verteilt vier noppenförmige Erhebungen vorgesehen. Der Innenmantel 1 1 ist in Abweichung der sonstigen, glattflächigen Ausführung mit Nuten 1 1 a versehen, die den noppen- förmigen Erhebungen 9 gegenüberliegend angeordnet sind. Dadurch ergibt sich über den Umfang der Lagerbuchse 7 eine zumindest annähernd gleich bleibende Wandstärke.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 sind analog zu Fig. 5 zwei diametral gegenüberliegende Verformungselemente 9 in Form von Einschnitten vorgesehen, die jedoch sich in Radialrichtung erstrecken. Jeder Einschnitt ist von zwei Vorsprüngen 9a begrenzt, die sich radial über die Mantelfläche 10 erheben.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8 sind über den Umfang gleichmäßig verteilt mehrere Erhebungen 9 am Außenmantel 10 angeformt, die sich radial über den Außenmantel 10 erheben, jedoch im Unterschied zum Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 oder Fig. 6 einen dreieckförmigen Querschnitt besitzen.

In allen vorgenannten Ausführungsbeispielen können sich die Verformungselemente 9 axial entweder über die gesamte axiale Länge der Lagerbuchse 7 oder über eine axiale Teillänge erstrecken. In den Figuren 9, 10 und 1 1 ist jeweils eine Lagerbuchse 7 im Längsschnitt dargestellt. Gemäß Fig. 9 ist die Lagerbuchse 7 als Hohlzylinder ausgeführt, mit einem über die axiale Länge gleich bleibenden Innendurchmesser und einem gleich bleibenden Außendurchmesser.

Gemäß Fig. 10 besitzt die Lagerbuchse 7 nur einen gleich bleibenden Innendurchmesser, wohingegen der Außendurchmesser abschnittsweise veränderlich ausgeführt ist, insbesondere konusförmig. Der konusförmige Abschnitt erstreckt sich mit Abstand zu den stirnseitigen Bereichen, in denen der Außendurchmesser zylindrisch geformt ist.

In Fig. 1 1 ist die Lagerbuchse 7 zweiteilig ausgeführt, wobei die beiden Lagerbuchsenteile zueinander spiegelsymmetrisch angeordnet sind. Jedes Lagerbuchsenteil weist an seiner einen Stirnseite einen radial erweiterten Kragen 12 auf.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 und 13 weist die Lagerbuchse 7 im Bereich beider Stirnseiten Verformungselemente 9 in Form von sich in Achsrichtung erstreckenden Einschnitten auf, welche sich radial vollständig durch die Lager- buchsenwandung hindurch erstrecken. Dadurch ist in Radialrichtung eine gute radiale Verformbarkeit im Bereich der Stirnseiten gegeben. Die Verformungselemente 9 erstrecken sich ausgehend von den Stirnseiten nur über eine axiale Teillänge. Der Außendurchmesser ist über die axiale Länge nicht konstant, sondern im zwischenliegenden Bereich außerhalb der Einschnitte 9 konusförmig ausgeführt. Im Bereich der Stirnseiten, die die Einschnitte 9 aufweisen, ist der Außenmantel zylindrisch ausgeführt.