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Title:
WINDSHIELD WIPER SYSTEM JOINT ROD, AND METHOD FOR PRODUCING A WINDSHIELD WIPER SYSTEM JOINT ROD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/113606
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a windshield wiper system joint rod (10) for a windshield wiper device or a windshield wiper system of a transportation means, in particular a motor vehicle. A joint device (200) of the windshield wiper system joint rod (10) is inserted into a mounting portion (110) of a tube (100) of the windshield wiper system joint rod (10) by means of a mounting device (210) provided on the joint device, and the mounting portion (110) of the tube (100) is deformed around the mounting device (210) of the joint device (200). The invention further relates to a method for producing a windshield wiper system joint rod (10) for a windshield wiper device or a windshield wiper system of a transportation means, in particular a motor vehicle, wherein a joint device (200) of the windshield wiper system joint rod (10) is inserted into a mounting portion (110) of a tube (100) of the windshield wiper system joint rod (10) by means of a mounting device (210) provided on the joint device, and the mounting portion (110) of the tube (100) is deformed around the mounting device (210) of the joint device (200). The invention further relates to a windshield wiper device or a windshield wiper system for a transportation means, in particular for a windshield of a motor vehicle, said windshield wiper device or windshield wiper system having a windshield wiper system joint rod (10) according to the invention or a windshield wiper system joint rod (10) produced according to the invention.

Inventors:
TRENKLE LOTHAR (DE)
BOOS TINO (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/051309
Publication Date:
August 08, 2013
Filing Date:
January 24, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/24; F16B17/00; F16C7/02
Foreign References:
US5522280A1996-06-04
DE29506202U11995-06-01
US20040253049A12004-12-16
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1 . Wischeranlagen-Gelenkstange für eine Scheibenwischvorrichtung oder eine Wischeranlage (1 ) eines Fortbewegungsmittels, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,

dass eine Gelenkeinrichtung (200) der Wischeranlagen-Gelenkstange (10) mittels einer an ihr vorgesehenen Montagevorrichtung (210) in einen Montageabschnitt (1 10) eines Rohrs (100) der Wischeranlagen-Gelenkstange (10) eingesteckt ist, und der Montageabschnitt (1 10) des Rohrs (100) um die Montagevorrichtung (210) der Gelenkeinrichtung (200) umgeformt ist.

2. Verfahren zum Herstellen einer Wischeranlagen-Gelenkstange für eine Scheibenwischvorrichtung oder eine Wischeranlage (1 ) eines Fortbewegungsmittels, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,

dass eine Gelenkeinrichtung (200) der Wischeranlagen-Gelenkstange (10) mittels einer an ihr vorgesehenen Montagevorrichtung (210) in einen Montageabschnitt (1 10) eines Rohrs (100) der Wischeranlagen-Gelenkstange (10) eingesteckt wird, und der Montageabschnitt (1 10) des Rohrs (100) um die Montagevorrichtung (210) der Gelenkeinrichtung (200) umgeformt wird.

3. Herstellverfahren gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ggf. in einem vorbereitenden Schritt, das Rohr (100) zunächst auf eine bestimmte Länge abgelängt bzw. abgeschnitten, insbesondere abgesägt, wird, und

in einem zeitlich darauf folgenden Schritt werden eine oder zwei Gelenkeinrichtungen (200) in ein jeweiliges freies Ende des Rohrs (100) eingesteckt, wobei in einem zeitlichen Anschluss daran der betreffende Montageabschnitt (1 10) auf die jeweilige Montagevorrichtung (210) umgeformt wird.

4. Wischeranlagen-Gelenkstange oder Herstellverfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageabschnitt (1 10) hauptsächlich oder im Wesentlichen eine Geometrie oder einen Querschnitt der Montagevorrichtung (210) annimmt und/oder die Querschnitte eines bevorzugt gesamten Mittenabschnitts (140) des Rohrs (100) anders ausgebildet sind, als Querschnitte des Montageabschnitts (1 10).

5. Wischeranlagen-Gelenkstange oder Herstellverfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Umformen des Montageabschnitts (1 10) in einem in Wesentlichen gesamten Umfangsbereich des Montageabschnitts (1 10) erfolgt, wobei

ein einzelner, in Umfangsrichtung zusammen hängender Umformbereich des Montageabschnitts (1 10) wenigstens ca. 90°, insbesondere ca. 180°, bevorzugt 270° und insbesondere bevorzugt 360° abdeckt.

6. Wischeranlagen-Gelenkstange oder Herstellverfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass bezüglich einer Verlängerung einer Mittelachse des Rohrs (100), ein Gelenkmittelpunkt der Gelenkeinrichtung (200) in der Verlängerung der Mittelachse oder versetzt zur Verlängerung der Mittelachse angeordnet ist, und/oder

für den Fall von zwei Gelenkeinrichtungen (200), die Gelenkachsen der beiden Gelenkeinrichtungen (200) zueinander parallel oder zueinander windschief angeordnet sind.

7. Wischeranlagen-Gelenkstange oder Herstellverfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschnitt der Montagevorrichtung (210) hauptsächlich oder im Wesentlichen mehreckig, insbesondere quadratisch oder rechteckig, oder hauptsächlich oder im Wesentlichen kreuzförmig ist, wobei

der Montageabschnitt (1 10) bevorzugt eine Einprägung (1 12), Verprägung (1 12) oder Rastlasche (1 12) aufweist, welche die Montagevorrichtung (210) im Montageabschnitt (1 10) arretiert, wobei die Einprägung (1 12), Verprägung (1 12) oder Rastlasche (1 12) bevorzugt in eine Einprägung (212), Verprägung (212), Tasche (212) oder Ausnehmung (212) in der Montagevorrichtung (210) eingreifbar ist.

8. Wischeranlagen-Gelenkstange oder Herstellverfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkeinrichtung (200) einen Anschlag (230) derart aufweist, dass der Anschlag (230) eine

Hineinbewegung der Montagevorrichtung (210) in den Montageabschnitt (1 10) stoppt, wobei

der Anschlag (230) bevorzugt als ein an der Montagevorrichtung (210) wenigstens teilweise umlaufender Bund (230) ausgebildet ist, wobei ein Außendurchmesser des Bunds (230) größer als ein Innendurchmesser des Rohrs (100) ist.

9. Wischeranlagen-Gelenkstange oder Herstellverfahren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkeinrichtung (200), bzw. die Montagevorrichtung (210) und/oder eine Gelenkvorrichtung (220) der Ge- lenkeinrichtung (200), einstückig, insbesondere stofflich einstückig, oder bevorzugt integral ausgebildet ist bzw. sind, wobei die Gelenkeinrichtung (200) bevorzugt einen Kunststoff-Werkstoff, ggf. einen 2K-Kunststoff-Werkstoff, aufweist.

10. Wischeranlagen-Gelenkstange oder Herstellverfahren gemäß einem der An- sprüche 1 bis 9, gekennzeichnet, dass:

das Rohr (100) ein herkömmliches bzw. handelsübliches Rohr ist;

ein Querschnitt des Rohrs (100) kreisförmig, ellipsenförmig oder mehreckig, insbesondere quadratisch oder rechteckig, ist;

das Rohr (100) einen Metall-Werkstoff, insbesondere einen Leichtmetall- Werkstoff, bevorzugt einen Aluminium-Werkstoff, aufweist;

das Rohr (100) einen Knick, eine Stufe oder einen Bogen aufweist;

das Rohr (100), abgesehen von einem Knick, zeitlich vor dem Umformen hauptsächlich oder im Wesentlichen in allen seinen Querschnitten hauptsächlich oder im Wesentlichen identische Querschnitte besitzt;

« die Wischeranlagen-Gelenkstange (10) als eine Rohrgelenkstange (10)

ausgebildet ist;

die Gelenkeinrichtung (200) ein freies Ende oder einen freien Endabschnitt der Wischeranlagen-Gelenkstange (10) bildet;

die Gelenkeinrichtung (200) einen einzigen oder eine Mehrzahl von Kunst- stoff -We rkstoff e n a ufwe ist;

eine Gelenkeinrichtung (200) eine Kugelschale (220) besitzt, die an einer Seite offen ist;

eine Gelenkeinrichtung (200) eine Kugelschale (220) besitzt, die an zwei Seiten offen ist;

« die Kugelschale (220) aus einem gleit- und/oder verschleißoptimierten

Kunststoff-Werkstoff, insbesondere einem Thermoplast, bevorzugt aus Poly- oxymethylen, hergestellt ist;

die Montagevorrichtung (210) aus einem druckstabilen Kunststoff -Werkstoff, insbesondere einem Thermoplast, bevorzugt aus Polypropylen, hergestellt ist; und/oder

· eine Gelenkeinrichtung (200) ein Gelenkbolzen ist.

1 1 . Scheibenwischvornchtung oder Wischeranlage für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere für eine Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass

eine Wischeranlagen-Gelenkstange (10) der Scheibenwischvornchtung bzw. der Wischeranlage (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet oder nach einem der Ansprüche 2 bis 10 hergestellt ist.

Description:
Beschreibung

Titel

Wischeranlagen-Gelenkstange sowie Verfahren zum Herstellen einer Wischeranlagen-Gelenkstange

Die Erfindung betrifft eine Wischeranlagen-Gelenkstange und ein Verfahren zum Herstellen einer Wischeranlagen-Gelenkstange für eine Scheibenwischvornchtung oder eine Wischeranlage eines Fortbewegungsmittels, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Ferner betrifft die Erfindung eine Scheibenwischvornchtung oder eine Wischeranlage für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere für eine Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs.

Stand der Technik

Mechanische Übertragungs-Einrichtungen für Scheibenwischvorrichtungen oder deren Wischeranlagen besitzen eine oder eine Mehrzahl von Gelenkstangen - so genannte Wischeranlagen-Gelenkstangen - mit daran vorgesehenen Gelenkeinrichtungen, die beispielsweise jeweils Kugelschalen als eigentliche Gelenkeinrichtungen aufweisen. Eine in eine Gelenkstange integrierte Kugelschale wird im Stand der Technik in die Gelenkstange eingespritzt. Hierfür muss die vergleichsweise lange Gelenkstange in ein Kunststoff-Spritzwerkzeug eingelegt werden. Die Gelenkstange selbst ist dabei eine aus einem Blech gestanzte, geprägte und ggf. gebogene Stange mit einem U-Profil. Siehe hierzu die Fig. 1 und 2 der Zeichnung. Bekannt sind ferner Rohrgelenkstangen, bei welchen ein jeweiliger Längsendabschnitt plattgedrückt, ein Loch in den jeweiligen Längsendabschnitt eingestanzt und eine Kugelschale aus Kunststoff in das jeweilige Loch eingespritzt wird. In der jeweiligen Kugelschale ist im späteren Einsatz der betreffenden Scheibenwischvornchtung ein Kugelbolzen gelenkig aufgenommen. Insbesondere problematisch ist eine komplizierte und somit teure Handhabung der Gelenkstange beim Spritzgießen; einerseits muss das Spritzgusswerkzeug vergleichsweise groß sein, andererseits ist das Einlegen der eigentlichen Gelenkstange in das Spritzgusswerkzeug nicht einfach zu handhaben und somit zeit- und kostenaufwändig. Gelenkstangen aus Blech haben den Nachteil, dass sie zunächst gestanzt, geprägt, gebogen und entgratet werden müssen. Bei Rohrgelenkstangen ist das Plattdrücken des jeweiligen Kopfendes sowie das Stanzen der Löcher für die einzuspritzenden Kugelschalen problematisch. Ferner ist es bei beiden Varianten aus Gründen einer späteren mechanischen Haltbarkeit der Gelenkstangen nicht empfehlenswert, eine Kugelschale einzuspritzen, deren Kugelmittelpunkt nicht in einer Ebene einer Ausstanzung der Gelenkstange liegt. Sollen also die Kugelmittelpunkte zweier Kugelschalen nicht in einer Ebene der betreffenden Gelenkstange liegen, so muss diese zwangsläufig einen Knick, eine Stufe oder einen Bogen aufweisen.

Aufgabenstellung

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Wischeranlagen-Gelenkstange für eine Scheibenwischvorrichtung bzw. eine Wischeranlage eines Fortbewegungsmittels, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung anzugeben. Eine mechanische Verbindung zwischen der Gelenkstange und deren Gelenkeinrichtungen soll dabei einfach aufgebaut sein und bei kleinen Abmessungen robust und kostengünstig eingerichtet werden können. Hierbei soll gemäß der Erfindung auf ein teures Spritzgussverfahren mit einem Einlegen der eigentlichen Gelenkstange in ein Spritzgusswerkzeug verzichtet werden können. Darüber hinaus sollen sich gemäß der Erfindung größere Freiheitsgrade beim Auslegen einer Gelenkstange ergeben. Ferner ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Scheibenwischvorrichtung oder eine Wischeranlage für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere für eine Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, anzugeben.

Offenbarung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird mittels einer Wischeranlagen-Gelenkstange und durch ein Verfahren zum Herstellen einer Wischeranlagen-Gelenkstange für eine Scheibenwischvorrichtung oder eine Wischeranlage eines Fortbewegungsmittels, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, gemäß Anspruch 1 bzw. Anspruch 2; und mittels einer Scheibenwischvorrichtung oder einer Wischeranlage für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere für eine Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, gemäß Anspruch 1 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen, zusätzliche Merkmale und/oder Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der folgenden Beschreibung.

Die erfindungsgemäße Wischeranlagen-Gelenkstange weist ein Rohr und eine Gelenkeinrichtung auf, wobei die Gelenkeinrichtung mittels einer an ihr vorgesehenen Montagevorrichtung in einen Montageabschnitt des Rohrs eingesteckt und der Montageabschnitt des Rohrs um die Montagevorrichtung der Gelenkeinrichtung plastisch umgeformt ist. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Gelenkeinrichtung der Wischeranlagen-Gelenkstange mittels einer an ihr vorgesehenen Montagevorrichtung in einen Montageabschnitt eines Rohrs der Wischeranlagen-Gelenkstange eingesteckt und der Montageabschnitt des Rohrs wird um die Montagevorrichtung der Gelenkeinrichtung plastisch umgeformt. Gemäß der Erfindung entsteht eine Pressung bzw. ein Presspassung zwischen dem Montageabschnitt und der Montagevorrichtung. Im Folgenden ist statt von einer Wischeranlagen-Gelenkstange nur noch von einer Gelenkstange die Rede.

Hierdurch ergibt sich erfindungsgemäß jeweils eine bevorzugt wenigstens abschnitte- und/oder bereichsweise formschlüssige Verbindung zwischen dem Rohr und der betreffenden Gelenkeinrichtung. Die erfindungsgemäße Scheibenwischvorrichtung bzw. die erfindungsgemäße Wischeranlage weist eine erfindungsgemäße Gelenkstange bzw. eine erfindungsgemäß hergestellte Gelenkstange auf. - Bei dem erfindungsgemäßen Herstellverfahren wird zunächst in einem ggf. vorbereitenden Schritt das Rohr zunächst auf eine bestimmte Länge abgelängt bzw. abgeschnitten, insbesondere abgesägt. In einem zeitlich darauf folgenden Schritt werden eine oder zwei Gelenkeinrichtungen in ein jeweiliges freies, offenes Ende des Rohrs eingesteckt, wobei in einem zeitlichen Anschluss daran der betreffende Montageabschnitt des Rohrs auf die jeweilige Montagevorrichtung der Gelenkeinrichtungen umgeformt wird.

In Ausführungsformen der Erfindung nimmt der innen hohle Montageabschnitt des Rohrs hauptsächlich oder im Wesentlichen eine Geometrie, oder einen oder eine Mehrzahl von Querschnitten der Montagevorrichtung der Gelenkeinrichtung an. D. h. eine Innenkontur des Montageabschnitts ähnelt einer Außenkontur der Montagevorrichtung. Hierbei sind die Querschnitte eines bevorzugt gesamten Mittenabschnitts des Rohrs anders ausgebildet, als ein oder eine Mehrzahl von Querschnitten des Montageabschnitts. Ein Umformen des Montageabschnitts kann in einem im Wesentlichen gesamten Umfangsbereich des Montageabschnitts erfolgen. Jedoch kann ein einzelner, in Umfangsrichtung zusammen hängender Umformbereich des Montageabschnitts weniger als ca. 90° bis zu 360° betragen.

In Ausführungsformen der Erfindung kann bezüglich einer Verlängerung einer Mittelachse des Rohrs ein Gelenkmittelpunkt der Gelenkeinrichtung in einer Verlängerung dieser Mittelachse oder versetzt zur Verlängerung dieser Mittelachse angeordnet sein. Für den Fall von zwei Gelenkeinrichtungen können die Gelenkachsen der beiden Gelenkeinrichtungen zueinander parallel oder zueinander windschief angeordnet sein. Ein Querschnitt der Montagevorrichtung kann hauptsächlich oder im Wesentlichen mehreckig, insbesondere quadratisch oder rechteckig, oder hauptsächlich oder im Wesentlichen kreuzförmig sein. Hierbei kann der Montageabschnitt eine Einprägung, Verprägung oder Rastlasche aufweisen, welche die Montagevorrichtung im Montageabschnitt arretiert, wobei die Einprägung, Verprägung oder Rastlasche bevorzugt in eine Einprägung, Verprägung, Tasche oder Ausnehmung in der Montagevorrichtung eingreifbar ist.

In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung weist die Gelenkeinrichtung einen Anschlag derart auf, dass der Anschlag eine Hineinbewegung der Montagevorrichtung in den Montageabschnitt stoppt. Hierbei ist der Anschlag bevorzugt als ein an der Montagevorrichtung wenigstens teilweise umlaufender Bund ausgebildet, wobei ein Außendurchmesser des Bunds größer als ein Innendurchmesser des Rohrs ist. In einer Montageposition der Gelenkeinrichtung am/im Rohr bzw. an/in dessen betreffendem Montageabschnitt liegt der Anschlag insbesondere an einer Stirnfläche bzw. einem freien Ende des Rohrs an. In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist die Gelenkeinrichtung, bzw. sind die Montagevorrichtung und/oder eine Gelenkvorrichtung der Gelenkeinrichtung, einstückig, insbesondere stofflich einstückig, oder bevorzugt integral ausgebildet, wobei die Gelenkeinrichtung bevorzugt einen Kunststoff -Werkstoff, ggf. einen 2K- Kunststoff-Werkstoff, aufweist. In Ausführungsformen der Erfindung kann die Gelenkstange als eine Rohrgelenkstange ausgebildet sein, die einen Knick, eine Stufe oder einen Bogen aufweisen kann. Hierbei kann das Rohr ais ein herkömmliches bzw. handelsübliches Rohr ausgebildet sein, dessen Querschnitt kreisförmig, ellipsenförmig oder mehreckig, insbesondere quadratisch oder rechteckig, sein kann. Bevorzugt ist das Rohr aus einem Metall-Werkstoff, insbesondere einem Leichtmetall-Werkstoff, bevorzugt einem Aluminium-Werkstoff, gefertigt. Zeitlich vor dem Umformen besitzt das Rohr, abgesehen von einem Knick, hauptsächlich oder im Wesentlichen in allen seinen Querschnitten hauptsächlich oder im Wesentlichen identische Querschnitte. Die am/im Rohr vorgesehene bzw. vorgesehenen Gelenkeinrichtungen bilden jeweils ein freies Ende bzw. einen freien Endabschnitt der Gelenkstange.

Bevorzugt ist die jeweilige Gelenkeinrichtung aus einem einzigen, z. B. einem Thermoplast, oder einer Mehrzahl von Kunststoff -Werkstoffen, z. B. einen 2K- Kunststoff-Werkstoff, ausgebildet. Ein 2K-Kunststoffteil weist dabei bevorzugt in einem Abschnitt einen Thermoplast, bevorzugt Polyoxymethylen, und in einem damit bevorzugt wenigstens stoffschlüssig verbundenen Abschnitt ebenfalls einen Thermoplast, bevorzugt Polypropylen, auf. Die Gelenkeinrichtung kann eine Kugelschale besitzen, die an einer Seite oder an zwei Seiten offen ist. Bevorzugt ist die jeweilige Kugelschale aus einem gleit- und/oder verschleißoptimierten Kunststoff -Werkstoff, insbesondere aus Polyoxymethylen, hergestellt. Ferner ist die Montagevorrichtung bevorzugt aus einem druckstabilen Kunststoff -Werkstoff, insbesondere aus Polypropylen, hergestellt. Darüber hinaus kann eine Gelenkeinrichtung ein Gelenkbolzen sein.

Gemäß der Erfindung ergeben sich größere Freiheitsgrade beim Auslegen einer Gelenkstange und es kann ein signifikanter Kostenvorteil gegenüber herkömmlichen Gelenkstangen erzielt werden. - Da eine mechanische Verbindung zwischen der eigentlichen Gelenkstange und einer Gelenkeinrichtung robust aufgebaut ist, ist es möglich, einen Gelenkmittelpunkt der Gelenkeinrichtung versetzt zur Verlängerung der Mittelachse der eigentlichen Gelenkstange vorzusehen. Hierdurch ergibt sich ein großer konstruktiver Freiraum für Gelenkstangen. Ferner ist die mechanische Verbindung zwischen der eigentlichen Gelenkstange und der betreffenden Gelenkeinrichtung einfach aufgebaut, wobei kleine Abmessungen realisierbar sind. Der signifikante Kostenvorteil ergibt sich dadurch, dass die Gelenkeinrichtungen kostengünstig durch ein Mehrfach-Spritzguss-Werkzeug herstellbar sind, wobei ein Einlegen der Gelenkstangen in ein Spritzguss-Werkzeug nicht mehr notwendig ist. Insbesondere bei der Anwendung von 2K-Kunststoffteilen können die Gelenkeinrichtungen kostengünstig hergestellt werden. Gemäß der Erfindung kann als eigentliche Gelenkstange ein Rohrstück als kostengünstige Meterware bezogen werden, wobei nur noch ein Abläng-Prozess, wie z. B. Sägen notwendig ist. Es ist kein Umbiegen eines Blechs in ein U-Profil mehr notwendig. Ferner ist bei gleicher mechanischer Belastbarkeit ein deutlicher Gewichtsvorteil von 25% bis mehr als 50% erreichbar. Die erfindungsgemäße Gelenkstange ist somit ein Leichtbauteil. Darüber hinaus sind keine Werkzeugkosten bei zusätzlichen Längenvarianten notwendig, da eine Varianz bei einer Länge der Gelenkstangen ausschließlich mittels unterschiedlich abgelängter Rohrstücke abgebildet werden kann.

Kurzbeschreibung der Figuren

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. In den Figuren der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 in einer seitlichen Perspektivansicht eine Wischeranlage gemäß dem

Stand der Technik für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs;

Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung eine Wischeranlagen-Gelenkstange gemäß dem Stand der Technik für die Wischeranlage in Fig. 1 ;

Fig. 3 in einer weggebrochenen, seitlichen Perspektivansicht, eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischeranlagen-Gelenkstange;

Fig. 4 in einer zur Fig. 3 analogen Ansicht, eine Explosionsansicht der Wischeranlagen-Gelenkstange aus Fig. 3;

Fig. 5 ebenfalls in einer weggebrochenen, seitlichen Perspektivansicht, eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wischeranlagen-Gelenkstange;

Fig. 6 in einer zur Fig. 5 analogen Ansicht, eine Explosionsansicht der Wischeranlagen-Gelenkstange aus Fig. 5; Fig. 7 wiederum in einer weggebrochenen, seitlichen Perspektivansicht, eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wischeranlagen- Gelenkstange; und

Fig. 8 in einer zur Fig. 7 analogen Ansicht, eine Explosionsansicht der Wischer- anlagen-Gelenkstange aus Fig. 7.

Ausführungsformen der Erfindung

Eine in Fig. 1 dargestellte, herkömmliche Wischeranlage 1 für eine Scheibenwischvornchtung (in der Zeichnung nicht dargestellt) eines Kraftfahrzeugs um- fasst eine mechanische Übertragungs-Einrichtung mit einer oder einer Mehrzahl von Wischeranlagen-Gelenkstangen 10, nachfolgend als Gelenkstangen 10 bezeichnet. Eine Gelenkstange 10 dient einer Übertragung einer Drehbewegung einer Antriebskurbel 20 der Wischeranlage 1 , oder einer Schwenkbewegung eines anderen Gestängeteils der Wischeranlage 1 in eine Schwenkbewegung für Wischerblätter (in der Zeichnung nicht dargestellt) der Scheibenwischvornchtung. Ein solches anderes Gestängeteil kann wiederum eine Gelenkstange 10, eine Antriebsschwinge 30 (siehe Fig. 1 ) oder eine andere Übertragungsstange der Wischeranlage 1 sein.

Eine bevorzugt zentrale Wischerkomponente 40 der Wischeranlage 1 ist ein den Gegebenheiten des betreffenden Kraftfahrzeugs entsprechend angepasstes Trägerrohr 40, mittels welchem die anderen Wischerkomponenten 50, 60 wenigstens teilweise gehaltert bzw. an dieses mechanisch angebunden sind. Solche Wischerkomponenten 50, 60 sind beispielsweise eine Lagereinrichtung 50, z. B. ein Wischerlager 50 (rechts und links des Trägerrohrs 40 in Fig. 1 ), sowie ein elektrischer Antriebsmotor 60. Der elektrische Antriebsmotor 60 ist vorliegend in einem Mittenabschnitt des Trägerrohrs 40 an dieses mittels eines Halters geklemmt. Das Trägerrohr 40 kann viele unterschiedliche Aufgaben für die Scheibenwischvornchtung erfüllen, oder kann in manchen Ausführungsformen von Scheibenwischvorrichtungen obsolet sein.

Der ggf. mit einem Getriebe versehene, am Trägerrohr 40 montierte elektrische Antriebsmotor 60 treibt in seinem Betrieb die Antriebskurbel 20 an, welche über eine Gelenkstange 10 einerseits eine Antriebsschwinge 30 eines Wischerlagers 50 und andererseits eine zweite Gelenkstange 10 antreibt. Die zweite Gelenk- stange 10 treibt eine zweite Antriebsschwinge 30 eines zweiten Wischerlagers 50 an. Eine Vielzahl anderer möglicher Konfigurationen für Wischeranlagen 1 sind natürlich möglich. Wie eingangs schon erwähnt, sind die im Stand der Technik verbauten Gelenkstangen 10 (siehe Fig. 2) aus einem Blech gestanzt und zurechtgebogen, wobei die Gelenkstangen 10 in einem Mittenabschnitt ein u-förmi- ges Profil besitzen. An einem jeweiligen Längsendabschnitt ist in ein dort in der Gelenkstange 10 befindliches Loch eine Gelenkeinrichtung eingespritzt. Vorliegend weisen die beiden Gelenkeinrichtungen eine geschlossene (links in der Fig. 2) und eine offene Kugelschale auf.

Gemäß der Erfindung - siehe die Fig. 3 bis 8 - ist die Gelenkstange 10 als eine Rohrgelenkstange 10 ausgebildet, wobei in ein Rohr 100 der Gelenkstange 10 wenigstens an einem freien Ende eine Gelenkeinrichtung 200 eingesetzt ist und das Rohr 100 und die betreffende Gelenkeinrichtung 200 miteinander verpresst sind. Eine Gelenkeinrichtung 200 kann dabei als eine Lagereinrichtung 200 ausgebildet sein, die eine Gelenkvorrichtung 220, insbesondere eine Kugelschale 220, aufweist. Dabei kann die Kugelschale 220 geschlossen bzw. teilweise geschlossen sein (in den Fig. 3 bis 8 nicht dargestellt). Ferner kann die Kugelschale 220 offen bzw. an zwei Seiten offen ausgebildet sein, was in den Fig. 3 bis 8 dargestellt ist. Hierbei soll eine Kugelschale 220 einen Bereich oder einen Abschnitt einer Kugelfläche aufweisen. Ferner kann die Gelenkeinrichtung 200 bzw. deren Gelenkvorrichtung 220 als ein Gelenkbolzen, z. B. mit einem Kugelbolzen ausgebildet sein (in der Zeichnung nicht dargestellt). Eine beliebige Kombination der oben genannten Ausführungsformen von Gelenkvorrichtungen 220 oder Kugelschalen 220 sind am Rohr 100 natürlich anwendbar.

Die jeweilige Gelenkeinrichtung 200 weist ferner eine Montagevorrichtung 210 bzw. einen Montagezapfen 210 auf, der in ein offenes freies Ende 103 des Rohrs 100 einschiebbar und in dessen Montageabschnitt 1 10, Längsendabschnitt 1 10 bzw. Verformabschnitt 1 10 platzierbar ist (siehe Fig. 4, 6 und 8). Hierbei kann ein

Anschlag 230, ein Absatz 230 oder ein Bund 230 an der Gelenkeinrichtung 200 eine Hineinbewegung der Gelenkeinrichtung 200 in das Rohr 100 hemmen, wobei der Anschlag 230 am freien Ende 103, also einer Stirnfläche 103 des Rohrs 100 ansitzt. In einem späteren Gebrauch der Gelenkstange 10 können der An- schlag 230 und die Stirnfläche 103 einer Übertragung von Druckkräften dienen.

Zeitlich nach einer Montage der Montagevorrichtung 210 im Montageabschnitt 1 10, wird der Montageabschnitt 1 10 derart radial nach innen plastisch verformt, dass das Rohr 100 im Montageabschnitt 1 10 eine Form der Montagevorrichtung 210 annimmt, wobei die Gelenkeinrichtung 200 und das Rohr 100 fest und verdrehsicher miteinander verbunden sind.

Bei der Montage der Gelenkeinrichtung 200 am/im Rohr 100 nimmt das Rohr 100 in seinem betreffenden Montageabschnitt 1 10 wenigstens abschnitts- und/oder bereichsweise, hauptsächlich oder im Wesentlichen eine Innenkontur an, die komplementär zu einer Außenkontur der Montagevorrichtung 210 ist. D. h. der betreffende Montageabschnitt 1 10 korrespondiert zur Montagevorrichtung 210 abschnitts- und/oder bereichsweise wie ein Schlüssel mit einem Schloss. - Das Rohr 100 kann zur Verbesserung einer Kraftübertragung zwischen der Gelenkeinrichtung 200 und dem Rohr 100 eine Einprägung 1 12, eine Verprägung 1 12, oder eine Rastlasche 1 12 aufweisen, die ggf. in eine Einprägung 212, eine Verprägung 212, eine Ausnehmung 212, eine Rastausnehmung 212 oder eine Tasche 212 der Montagevorrichtung 210 der Gelenkeinrichtung 200 eingreift. Eine solche Einprägung 1 12 in das Rohr 100 kann mit oder ohne Durchgangsaus- nehmungen in das Rohr 100 erfolgen, wobei die Einprägung 1 12 an einer flächigen Seite oder einer Kante des Rohrs 100 im Montageabschnitt 1 10 vorgesehen sein kann.

Die Gelenkvorrichtung 220 oder die Kugelschale 220 der Gelenkeinrichtung 200, und die Montagevorrichtung 210 oder der Montagezapfen 210 der Gelenkeinrichtung 200 sind einteilig, einstückig, stofflich einstückig oder integral miteinander ausgebildet. Hierbei kann die Gelenkeinrichtung 200 aus einem einzigen Material oder aus einer Mehrzahl von Materialien hergestellt sein. Finden eine Mehrzahl von Materialien Anwendung, so ist ein 2K-Kunstst.off-Werkst.off bevorzugt. Vorteilhaft ist in einem solchen Fall, dass die Gelenkvorrichtung 220 aus einem gleit- und/oder verschleißoptimierten Werkstoff, wie z. B. Polyoxymethylen (POM), und die Montagevorrichtung 210 aus einem kostengünstigen und/oder durckstabilen

Werkstoff, wie z. B. Polypropylen (PP), hergestellt ist. Auch eine Gelenkeinrichtung 200, z. B. ausschließlich aus Polyoxymethylen, oder einem anderen Kunststoff-Werkstoff ist natürlich anwendbar. Die Fig. 3 und 4 zeigen beispielhaft die erste Ausführungsform der Erfindung, wobei das in einem Mittenabschnitt 140 in seinem Querschnitt im Wesentlichen kreisrunde Rohr 100 in einem betreffenden Montageabschnitt 1 10 auf eine im Wesentlichen quadratische Montagevorrichtung 210 umgeformt ist. Auch ein rechteckiger Querschnitt der Montagevorrichtung 210 ist natürlich anwendbar. Ferner ist in den Fig. 3 und 4 eine in eine Ausnehmung 212 eingreifbare Einprä- gung 1 12 zu erkennen, wobei die Ausnehmung 212 und die Einpragung 1 12 an einer flächigen Seite der Montagevorrichtung 210 bzw. des Montageabschnitts 1 10 vorgesehen sind. - Analog dazu sind der Montageabschnitt 1 10 und die Montagevorrichtung 210 der Fig. 5 und 6 aufgebaut, wobei jedoch eine in eine Ausnehmung 212 eingreifbare Einpragung 1 12 in einem Rand- bzw. Eckbereich jeweils zweier Seitenflächen der Montagevorrichtung 210 bzw. des Montageabschnitts 1 10 vorgesehen ist.

Die Fig. 7 und 8 zeigen beispielhaft die dritte Ausführungsform der Erfindung, wobei das im Mittenabschnitt 140 in seinem Querschnitt wiederum im Wesentli- chen kreisrunde Rohr 100 in einem betreffenden Montageabschnitt 1 10 auf eine in einem Querschnitt im Wesentlichen kreuzförmige Montagevorrichtung 210 radial nach innen umgeformt ist. Ferner ist in den Fig. 7 und 8 eine in eine Ausnehmung 212 eingreifbare Einprägung 1 12 zu erkennen, wobei die Ausnehmung 212 und die Einprägung 1 12 an einer flächigen Seite der Montagevorrichtung 210 bzw. des Montageabschnitts 1 10 vorgesehen ist. Aber auch ein Anwenden der

Ausnehmungen 212 und Einprägungen 1 12 gemäß den Fig. 5 und 6 ist natürlich anwendbar. - Ganz allgemein sollen gemäß der Erfindung bevorzugt nicht alle Querschnitte einer Montagevorrichtung 210 einer Gelenkeinrichtung 200 kreisrund sein, wobei von einer solchen Gestalt abweichende Montagevorrichtungen 210 erfindungsgemäß prinzipiell anwendbar sind.

Ein jeweiliger Gelenkmittelpunkt der Gelenkeinrichtung 200, insbesondere ein Kugelmittelpunkt der Gelenkeinrichtungen 200, muss nicht, wie in den Fig. 3 bis 8 dargestellt, in einer Verlängerung einer Mittelachse des Rohrs 100 liegen, son- dem kann bezüglich der Mittelachse des Rohrs 100 versetzt angeordnet sein (in der Zeichnung nicht dargestellt). D. h. der betreffende Kugelmittelpunkt besitzt wenigstens einen radialen Versatz bezüglich der Mittelachse des Rohrs 100. Auch ein axialer Versatz ist, ggf. zusätzlich, mittels einer betreffenden Gelenkeinrichtung 200 realisierbar. Ferner können die Gelenkeinrichtungen 200, insbeson- dere die beiden Kugelschalen 220, zueinander verschränkt sein, d. h. die Winkel für die zu führenden Kugelbolzen weisen einen Versatz um die Mittelachse des Rohrs 100 auf. Ferner kann das Rohr 100 einen oder eine Mehrzahl von Knicken, Stufen, Biegungen oder Bögen aufweisen.

Maßgeblich für die Erfindung ist eine Gelenkstange 10 bestehend aus einem Rohrstück 100 und zwei Kugelschalen 220 bzw. zwei jeweils eine Kugelschale 220 aufweisenden Gelenkeinrichtungen 200. Für eine Montage werden die Enden der Kugelschalen 220, die vorzugsweise einen quadratischen oder kreuzförmigen Querschnitt aufweisen, teilweise in das Rohr 100 als ein Kern 210 eingeschoben. Danach wird das Rohr 100 bevorzugt derart radial nach innen plastisch verformt, dass das Rohr 100 im betreffenden Montageabschnitt 1 10 eine Geometrie des Kerns 210 annimmt. Das zuvor bevorzugt runde bzw. im Querschnitt kreisrunde Rohr 100 wird dabei auf den Kern 210 aus Kunststoff gedrückt und nimmt dabei dauerhaft die Form des Kerns 210 an. Dadurch entsteht eine formschlüssige, mechanische, feste und verdrehsichere Verbindung zwischen dem Rohr 100 und der betreffenden Kugelschale 220.

Um Montagetoleranzen zu reduzieren und die zu übertragenden Druckkräfte zu erhöhen, kann eine Anschlagfläche 230 an der Kugelschale 220 und ein freies Ende 103 des Rohrs 100 als Anschlag benutzt werden. Um deutlich größere Zug- und Druckkräfte übertragen zu können, können zusätzlich in das Rohr 100 Verprägungen 1 12 und/oder Versteifungen eingebracht werden. Diese

Verprägungen 1 12 können mit oder ohne einen Einschnitt in das Rohr 100 ausgeführt sein. Im Kern 210 der Kugelschale 220 sind dafür entsprechende Aussparungen 212 vorgesehen. Für verschiedene Ausführungsformen von Gelenks- tangen 10 wird das Rohr 100 auf eine gewünschte Länge abgeschnitten und falls erforderlich entgratet. Bevorzugt weist das Rohr 100, abgesehen von den Verprägungen 1 12, keine anderen Einprägungen auf, und ferner ist das Rohr 100 insbesondere Teil eines herkömmlichen bzw. handelsüblichen Rohrs. Bevorzugt sind sowohl die Montagevorrichtung 210 und auch die Gelenkvorrichtung 220 aus einem Thermoplast hergestellt, wobei die gesamte Gelenkeinrichtung 200 bevorzugt spritzgegossen, ggf. durch ein 2K-Verfahren spritzgegossen, ist.