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Patent Searching and Data


Title:
WING ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/006349
Kind Code:
A2
Abstract:
Disclosed is a wing assembly comprising at least one frameless wing which is made of a transparent material, e.g. glass, and is embodied so as to be movable and/or pivotable or rotatable and/or tiltable with the aid of at least one fitting. All fittings or fitting elements for moving the at least one wing are disposed on only one surface side of said wing.

Inventors:
KASTEN, Hans-Georg (An den Meisterwiesen 20, Seefeld, 82229, DE)
Application Number:
DE2007/001230
Publication Date:
January 17, 2008
Filing Date:
July 11, 2007
Export Citation:
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Assignee:
KASTEN, Hans-Georg (An den Meisterwiesen 20, Seefeld, 82229, DE)
International Classes:
A47K3/30; A47K3/34; A47K3/36
Domestic Patent References:
2002-10-31
Foreign References:
DE29504518U11995-05-04
DE4100252C11991-11-21
DE29618205U11997-02-13
DE3725543A11989-02-09
DE10339586B32004-08-12
Attorney, Agent or Firm:
GRAF, Helmut et al. (Postfach 10 08 26, Regensburg, 93008, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Flügelanordnung mit wenigstens einem aus einem durchscheinenden Material, beispielsweise aus Glas, bestehenden rahmenlosen Flügel (9, 8a, 9a), der unter Verwendung wenigstens eines Beschlags (1 1, 12, 1 1 a, 12a) verschiebbar und/oder schwenk- bzw. drehbar und/oder kippbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Beschläge oder Beschlagelemente (1 1 , 12, 1 1 a, 12a) für die Bewegung des wenigstens einen Flügels (9, 8a, 9a) lediglich an einer Oberflächenseite dieses Flügels (9, 8a, 9a) vorgesehen sind.

2. Flügelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Beschläge oder Beschlagelemente (11 , 12, 1 1a, 12a) zumindest bei geschlossenem Flügel (9, 8a, 9a) durch diesen zur anderen Oberflächenseite hin vollständig abgedeckt sind.

3. Flügelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Flügel (8, 9), die im geschlossenen Zustand der Flügelanordnung aneinander anschließen und zum öffnen der Flügelanordnung über wenigstens einen Beschlag (1 1, 12, 1 1a, 12a) verschiebbar oder schwenk- bzw. drehbar miteinander verbunden sind, und dass bei geschlossener Flügelanordnung sämtliche Beschläge oder Beschlagteile ausschließlich an einer Seite der geschlossenen Flügelanordnung vorgesehen sind.

4. Flügelanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche

Beschläge oder Beschlagteile durch die geschlossene Flügelanordnung zur anderen Seite dieser Flügelanordnung hin vollständig abgedeckt sind.

5. Flügelanordnυng nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flügel (8) als Festfeld ausgebildet ist, welches mit einem Montageprofil (10) an einer Wand (3) und/oder an einem Boden (4) befestigt ist.

6. Flügelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei wenigstens zwei aneinander anschließenden Flügeln (8a, 9a) ein Flügel (9a) beweglich oder schwenkbar mit einem Montagerahmen (18) zur Befestigung an einer Wand (3) und/oder an einem Boden (4) verbunden sind, und dass bei geschlossener Flügelanordnung sämtliche Beschläge oder Beschlagteile (1 1 a, 12a) ausschließlich an einer Seite der geschlossenen Flügelanordnung vorgesehen und durch diese zur anderen Seite der geschlossenen Flügelanordnung hin vollständig abgedeckt sind.

7. Flügelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Montageprofil (10, 18) ausschließlich an derjenigen

Seite der geschlossenen Flügelanordnung befindet, an der auch die die Bewegung des beweglichen Flügels (9, 8a, 9a) ermöglichenden Beschläge (1 1 , 12, 1 1 a, 12a) ausschließlich vorgesehen sind.

8. Flügelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Flügel (8, 9, 8a, 9a) jeweils rahmenlos aus dem durchscheinenden Flachmaterial, beispielsweise Glas gefertigt sind.

9. Flügelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Beschläge oder Beschlagelemente (1 1 , 12, 1 1 a,

12a) jeweils mit Abstand von einem unteren, horizontalen Rand des wenigstens einen beweglichen Flügels (9, 8a, 9a) und/oder festen Flügels (8) vorgesehen sind.

10. Flügelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie Bestandteil einer Duschkabine (1 , 1a) mit wenigstens zwei einen Innenraum der Duschkabine begrenzenden Kabinenwänden (6, 7, 6a, 7a) ist, wobei wenigstens eine Kabinenwand (6, 7, 7a) von einer Flügelanordnung derart gebildet ist, dass sich bei geschlossener Duschkabine (1 , I a) sämtliche

Beschläge oder Beschlagelemente (1 1 , 12, 1 1 a, 12a) ausschließlich an der Außenseite der Duschkabine (1 , 1 a) befinden und durch die geschlossene Flügelanordnung zur Innenseite der Duschkabine (1 , 1 a) hin vollständig abgedeckt sind.

11. Flügelanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Kabinenwände (6, 7, 6a, 7a) mit Gebäudewänden (2, 3) und/oder mit einem Gebäude- oder Raumboden (4) verbindende Montageprofile (10, 18, 19) durch die geschlossene Flügelanordnung zur Innenseite der Duschkabine (1 , 1 a) vollständig abgedeckt sind.

12. Flügelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ihre Ausbildung als Raumteiler.

Description:

Flügelanordnung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Flügelanordnung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 und dabei speziell auf eine Flügelanordnung in Form einer Kabinenwand für Duschkabinen.

Speziell Duschkabinen sind in unterschiedlichsten Ausführungen bekannt und bestehen in der Regel aus zwei bei geschlossener Duschkabine im Winkel, beispielsweise im rechten Winkel aneinander anschließenden und jeweils in vertikalen Ebenen orientierten Kabinenwänden, die dann zumindest teilweise von wenigstens einem beweglichen, d.h. z.B. dreh- oder schwenkbaren oder verschiebbaren Flügeln gebildet sind. Nachteilig hierbei ist, dass die für den beweglichen Flügel erforderlichen Führungen und/oder Beschläge grundsätzlich so angebracht sind, dass sie auch bei geschlossener Duschkabine teilweise an der

Kabineninnenseite frei liegen, also dem Dusch- oder Spritzwasser ausgesetzt sind, und außerdem an der Kabineninnenseite Ecken und/oder Räume bilden, in denen Wasser oder Feuchtigkeit verbleibt und die für ein Reinigen nicht oder nur schwer zugänglich sind und zu einer Schimmelbildung neigen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Flügelanordnung aufzuzeigen, die insbesondere auch für das Abschließen von feuchten Bereichen geeignet ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Flügelanordnung entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Bei der erfindungsgemäßen Flügelanordnung ist der wenigstens eine bewegliche

Flügel rahmenlos aus dem glasklaren durchsichtigen Flachmaterial, beispielsweise aus Glas gefertigt und sämtliche Beschläge oder Beschlagelemente sind so befestigt, dass sie sich zumindest bei geschlossener Flügelanordnung ausschließlich nur an einer

Oberflächenseite, beispielsweise an der Außenseite des Flügels befinden und zur anderen Oberflächenseite des Flügels durch diesen abgedeckt sind.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden im Zusammenhang mit den Figuren an Beispielen von Duschkabinen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 und 2 eine im Eck eines Gebäuderaumes im Bereich einer dortigen

Duschwanne angeordnete Duschkabine im weitestgehend geschlossenen Zustand sowie im geöffneten Zustand;

Fig. 3 und 4 in vergrößerter Darstellung einen Schiebebeschlag der Duschkabine der

Figuren 1 und 2 in perspektivischer Darstellung und in Unteransicht; Fig. 5 in den Positionen a - e verschiedene Zustände eines Schiebebeschlages beim öffnen des an diesem Beschlag vorgesehenen Flügels einer Duschkabinenwand;

Fig. 6 und 7 eine weitere Ausführungsform einer Duschkabine mit einer als Schwenk- und Faltflügel ausgebildeten Duschkabinenwand im nahezu geschlossenen Zustand bzw. im vollständig geöffneten Zustand; Fig. 8 in einer Explosionsdarstellung den an der Gebäudewand montierten Rahmen zusammen mit den den schwenkbaren Flügel der Duschkabine mit diesem Rahmen gelenkig verbindenden Scharnieren der Duschkabine der Figuren 6 und 7.

In den Figuren 1 - 5 ist 1 eine Duschkabine, die im Bereich einer von zwei Raumwänden 2 und 3 gebildeten Ecke beispielsweise eines Badezimmers montiert ist, und zwar an einer im Raumboden 4 beispielsweise stufenlos montierten Duschwanne 5. Die Duschkabine 1 besteht aus zwei Kabinenwänden 5 und 6, die zumindest bei geschlossener Duschkabine jeweils in einer vertikalen Ebene senkrecht zu einer der beiden Gebäudewände 2 und 3 angeordnet sind. Jede Kabinenwand 6 bzw. 7 besteht

aus einem festen Flügel 8, der an der zugehörigen Gebäudewand 2 bzw. 3 sowie auch am Raumboden 4 montiert ist, sowie aus einem Flügel 9, der zum öffnen und Schließen der Duschkabine 1 bei der dargestellten Ausführungsform mit einem Schiebebeschlag an dem zugehörigen Flügel 8 derart vorgesehen ist, dass bei geöffneter Duschkabine die Flügel 8 und 9 übereinander liegen, bei geschlossener Duschkabine 1 die Flügel 8 und 9 in einer gemeinsamen Ebene oder im Wesentlichen in einer gemeinsamen vertikalen Ebene angeordnet sind und die beiden Flügel 9 an ihren vertikalen, den Gebäudewänden 2 und 3 entfernt liegenden Rändern über nicht dargestellte Dichtungen gegeneinander anliegen, sodass ein dichter Abschluss des Innenraumes der Duschkabine erhalten ist.

Wie den Figuren zu entnehmen, sind die beiden rechteckförmigen Flügel 8 und 9 jeweils rahmenlos aus einem für Duschkabinen geeigneten durchsichtigen Flachmaterial, beispielsweise aus einem für Duschkabinen geeigneten Glas mit jeweils derselben Breite und Höhe hergestellt. Die festen Flügel 8 sind über jeweils ein L- förmiges Montageprofil 10 an der Gebäudewand 2 bzw. 3 und am Raumboden 4 befestigt. Die Schiebebeschläge bestehen bei der dargestellten Ausführungsform aus zwei Beschlagelementen 1 1 und 12, die jeweils mit einem Beschlagteil 11.1 bzw. 12.1 am festen Flügel 8 und mit einem weiteren Beschlagteil 1 1.2 bzw. 12.2 am beweglichen Flügel 9 befestigt sind. Dargestellt in den Figuren ist im Detail das etwa auf der halben Höhe der Flügel 8 und 9 befestigte Beschlagelement 1 1 , dessen Beschlagteile 1 1.1 und 1 1.2 so ausgeführt sind, dass sich diese bzw. deren Gehäuse jeweils in horizontaler Richtung über die gesamte Breite des betreffenden Flügels 8 bzw. 9 erstrecken und das Beschlagteil 1 1.1 zumindest optisch in den vertikalen Schenkel des Montageprofils 10 übergeht.

Das Beschlagelement 1 1 als Schiebebeschlag ausgebildet, und zwar mit einem in einer horizontalen Führung des Beschlagteiis 1 1.1 angeordneten Schlitten 13 mit einem Verbindungsarm, an dem das Beschlagteil 1 1.2 gehalten ist. Der Schlitten 13 ist

in der Führung des Beschlagteiles 1 1.1 derart geführt ist, dass entsprechend der Figur 5 beim öffnen des Flügels 9 dieser zunächst zunehmend senkrecht zu seiner Flügelebene nach außen, d.h. von dem Innenraum der Duschkabine 1 weg vor die Ebene des zugehörigen Flügels 8 bewegt und dann anschließend in horizontaler Richtung und parallel zu seiner Flügelebene verschoben wird, sodass der geöffnete Flügel 9 dann vor dem zugehörigen Flügel 8 angeordnet ist. In gleicher Weise ist auch das Beschlagelement 12 an der Unterseite der Flügel 8 und 9 ausgeführt.

Grundsätzlich können die Beschlagelemente 1 1 und 12 auch anders als vorstehend beschrieben ausgebildet sein. Weiterhin ist es auch möglich, beispielsweise das

Beschlagelement 1 1 so auszuführen, dass dieses allein das öffnen und Schließen des betreffenden Flügels 9 bei ausreichender Stabilität ermöglicht.

Wie die Figuren zeigen, sind die Beschlagelemente 1 1 und 12 sowie deren Beschlagteile 1 1.1 , 1 1.2 sowie 12.1 und 12.2 so angeordnet, dass sie sich bei geschlossener Duschkabine 1 ausschließlich an der Außenseite, d.h. außerhalb des Innenraumes der Duschkabine befinden und zur Innenseite der geschlossenen Duschkabine durch die Flügel 8 und 9 abgedeckt sind. Die Innenflächen der geschlossenen Duschkabine 1 bzw. der Kabinenwände 6 und 7 sind vollständig frei von Beschlägen oder deren Funktionselementen. Weiterhin sind keine am Raumboden 4 bzw. am Rand der Duschwanne 5 montierte Führungen für das öffnen und Schließen der Flügel 9 erforderlich. Durch die beschriebene Ausbildung der Duschkabine 1 und durch die Anordnung sämtlicher Funktionselemente für das Bewegen der Flügel 9 ausschließlich an der Außenseite der Duschkabine weist die Duschkabine insbesondere auch im geschlossenen Zustand an der Innenseite glatte Flächen auf, d.h. Ecken oder Winkel oder andere schwer zugängliche Bereiche sind vermieden. Nach dem Duschen ist somit ein vollständiges Ablaufen von Spritzwasser möglich. In Ecken oder Fugen verbleibendes Wasser und die damit verbundenen Nachteile (insbesondere Schimmelbildung) sind vermieden und es ergibt sich auch die

Möglichkeit einer bequemen Reinigung. Wie die Figuren zeigen, sind auch die Flügel 8 so montiert, dass das Montageprofil 10 ebenfalls nur an der Außenseite des Flügel 8 vorgesehen ist.

Wie die Figuren 3 und 4 zeigen, sind die Beschlagteile 1 1.1 und 12.1 so ausgeführt, dass sich der Schlitten 13 mit dem Verbindungsarm an der Unterseite dieser Beschlagteile befindet, ebenso auch die öffnung für den Schlitten 13 im Gehäuse des Beschlagteils 1 1.1. Hierdurch ist das Beschlagelement 1 1 weitestgehend gegen Eindringen von Feuchtigkeit, Wasser oder anderen Fremdstoffen geschützt.

Die Figuren 6 und 7 zeigen als weitere Ausführungsform eine Duschkabine 1 a, bei der die der Kabinenwand 6 entsprechende Kabinenwand 6a insgesamt als Festfeld ausgeführt ist, und zwar rahmenlos aus dem durchscheinenden Flachmaterial, beispielsweise aus dem für Duschkabinen geeigneten Glas, während die andere, der Kabinenwand 7 entsprechende Kabinenwand 7a für das öffnen und Schließen der Duschkabine I a schwenk- und faltbar mit den beiden Flügeln 8a und 9a ausgebildet ist. Beide Flügel sind ebenfalls rahmenlos aus dem durchscheinenden Flachmaterial, beispielsweise aus dem für Duschkabinen geeigneten Glas gefertigt und sind über ein Gelenk 14 eines Beschlagelementes 1 1 a bzw. ein Gelenk 15 des Beschlagelementes 12a schwenkbar miteinander sowie über ein Gelenk 16 des Beschlagelementes 1 1 a bzw. ein Gelenk 1 7 des Beschlagelementes 12a schwenkbar mit einem an der Gebäudewand 3 befestigten Montageprofil 18 verbunden, und zwar jeweils um eine vertikale Achse, sodass bei geöffneter Duschkabine 1 a die beiden Flügel 8a und 9a in den Innenraum der Duschkabine geschwenkt aufeinander liegen (Figur 7). Die Besonderheit auch dieser Duschkabine besteht darin, dass sich die Beschlagelemente 1 1 a und 12a mit allen ihren Funktionselementen zumindest bei geschlossener Duschkabine 1 a nur an der Außenfläche dieser Duschkabine befinden, und zwar einschließlich der Gelenke 14 - 16, der Montageprofile 18 und 19, sodass die geschlossene Duschkabine 1 wiederum an ihrer Innenseite ausschließlich glatte

Flächen unter Vermeidung von Ecken und Winkeln aufweist. Auch Führungen am Raumboden oder am Rand der Duschwanne 5 sind nicht vorhanden. Weiterhin sind durch die spezielle Ausbildung des Rahmens 19 mit dem etwa auf halber Höhe der Kabinenwand 6a verlaufenden horizontalen, die Kabinenwand 6a stützenden Rahmenabschnitt ein unteres, dem Rand der Duschwanne 5 unmittelbar benachbartes horizontales Rahmenelement und dadurch insbesondere auch ein beim Reinigen schwer zugänglicher Bereich zwischen einem solchen Rahmenelement und dem Rand der Duschwanne vermieden.

Die Figur 8 zeigt noch mehr im Detail die Ausbildung der beiden Gelenke 16 und 17 am Montageprofil 18. Wie dargestellt, ist das Montageprofil 18 zweischalig ausgebildet, d.h. es besteht aus zwei U-Profilen 20 und 21 , von denen das Profil 20 an der Gebäudewand 3 so befestigt ist, dass es mit seiner offenen Seite von der Gebäudewand abgewandt ist. Zwischen den Schenkeln des Profils 20 sind Befestigungsstücke 22 bzw. 23 aufgenommen, an denen jeweils ein Gelenk bzw.

Scharnier 16 bzw. 1 7 mit dem zugehörigen Lagerkörper 24 bzw. 25 montiert wird. Im Anschluss daran wird die Profilschiene 21 auf die Profilschiene 20 diese sowie insbesondere auch die Befestigungsstücke 22 und 23 abdeckend aufgesetzt. Anschließend werden die Gelenke bzw. Scharniere 16 und 17 an den am Flügel 8a montierten horizontalen Beschlagteilen oder Gehäusen der Beschlagelemente 1 1 a und 12a montiert.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne das dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Insbesondere ist die Erfindung nicht auf Duschkabinen beschränkt, sondern kann auch bei anderen, vorzugsweise rahmenlosen oder weitestgehend rahmenlosen Schwenk- und/oder FaIt- und/oder Schiebeflügeln, insbesondere aus Glas Verwendung finden.

Bezugszeichen I iste

1, 1a Duschkabine ,3 Raum wand

Raumboden

5 Duschwanne

6, 6a, 7, 7a Kabinenwand , 8a, 9, 9a Flügel

10 Montageprofil

11, 11a, 12, 12a Beschlagelement

11.1, 11.2, 12.1, 12.2 Beschlagteil

13 Schlitten

14- 17 Gelenk bzw. Scharnier

18, 19 Montageprofil

20,21 Profilschiene

22, 23 Befestigungsstück

24,25 Lagerelement des Scharniers 16 bzw.17