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Title:
WING FITTING FOR A PIECE OF FURNITURE, SIDE WALL OF A BODY OF A PIECE OF FURNITURE AND PIECE OF FURNITURE COMPRISING A SIDE WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/091967
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wing fitting (1) for a piece of furniture, comprising a compound lever (20) with a door bearing lever (21), a slope-increasing device (30) and a mounting plate (31) to which a wing of the piece of furniture is secured, a lateral position and an incline of the mounting plate (31) being adjustable in relation to the door bearing lever (21) by means of the slope-increasing device (30). The wing fitting (1) comprises a housing (10) having two side plates (11) arranged in parallel and at a distance from each other, the compound lever (20) with the door bearing lever (21) and the slope-increasing device (30) being positioned between the side plates (11) in a closing position of the wing fitting (1). The invention also relates to a side wall (2) for a body of a piece of furniture, into which such a wing fitting is inserted or incorporated, and to a piece of furniture comprising a body and a side wall (2) comprising such a wing fitting (1).

Inventors:
NORDIEKER, Martin (Amtsweg 56, Hüllhorst, 32609, DE)
POISCHBEG, Jens (Schuckenhofstr. 41, Leopoldshöhe, 33818, DE)
TASCHE, Michael (Oetkerstrasse 3, Bielefeld, 33659, DE)
NOLTE, Karsten (Gleimstr. 22, Lemgo, 32657, DE)
Application Number:
EP2018/080313
Publication Date:
May 16, 2019
Filing Date:
November 06, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH-ONI GMBH & CO. KG (Industriestr. 11-13, Vlotho, 32602, DE)
International Classes:
E05D7/04; E05D15/40; E05F1/10; E05D3/16
Domestic Patent References:
WO2017029199A12017-02-23
Foreign References:
EP2021567A12009-02-11
CN104912421A2015-09-16
DE102006044873A12008-04-03
EP1990493B12015-10-14
EP1990491A12008-11-12
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Klappenbeschlag (1 ) für ein Möbel, aufweisend ein Hebelwerk (20) mit einem Türlagerhebel (21 ), einer Versteileinrichtung (30) und einer Montage- platte (31 ), an der eine Klappe des Möbels befestigbar ist, wobei eine Lateralposition und eine Neigung der Montageplatte (31 ) durch die Versteileinrichtung (30) gegenüber dem Türlagerhebel (21 ) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

der Klappenbeschlag (1 ) ein Gehäuse (10) mit zwei parallelen und in ei- nem Abstand zueinander angeordneten Seitenplatten (1 1 ) aufweist, wobei das Hebelwerk (20) mit dem Türlagerhebel (21 ) sowie der Versteileinrichtung (30) in einer Schließstellung des Klappenbeschlags (1 ) zwischen den Seitenplatten (1 1 ) eingefahren ist. 2. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 , bei dem die Versteileinrichtung (30) ein u-förmiges Außenprofil (213) umfasst, in dem ein Zwischenstück (34) längsverschieblich und schwenkbar gelagert ist.

3. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 2, bei dem das u-förmige Außenprofil (213) einstückig mit dem Türlagerhebel (21 ) ausgebildet ist.

4. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 2 oder 3, bei dem das Zwischenstück (34) mit einem Langloch (341 ) versehen ist, durch das ein Bolzen (219) führt, der in Schenkeln des u-förmigen Außenprofils (213) befestigt ist.

5. Klappenbeschlag (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei dem in dem Außenprofil (213) ein Längsverstellexzenter (36) zur Längsverschiebung des Zwischenstücks (34) gegenüber dem Außenprofil (213) angeordnet ist. 6. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 5, bei dem der Längsverstellexzenter (36) drehbar in dem Außenprofil (213) gelagert ist und mit einem exzentrisch am Kopf positionierten Mitnehmerstift in einen quer verlaufenden Kopplungsschlitz des Zwischenstücks (34) eingreift. 7. Klappenbeschlag (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, bei dem in dem

Außenprofil (213) eine Neigungsverstellschraube (37) zur Neigungsverstellung des Zwischenstücks (24) gegenüber dem Außenprofil (213) angeordnet ist.

8. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 7, bei dem die Neigungsverstellschraube (37) mit einem Außengewinde in ein Innengewinde einer Aufnahme (21 6) am Außenprofil (213) eingeschraubt ist, wobei an einem Schaft der Neigungsverstellschraube (37) eine Nut (371 ) ausgebildet ist, die derart in eine Aufnahme (346) des Zwischenstücks (34) eingreift, dass die Neigungsverstellschraube (37) drehbar und langsverschieblich mit dem Zwischenstücks (34) gekoppelt ist.

9. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 7, bei dem die Neigungsverstellschraube (37) drehbar in dem Außenprofil (213) gelagert ist und mit einem Außengewinde (372) unmittelbar oder über eine Gewindehülse (373) mit einer Nut derart in eine Aufnahme (346) des Zwischenstücks (34) eingreift, dass die Neigungsverstellschraube (37) langsverschieblich mit dem Zwischenstück (34) gekoppelt ist.

10. Klappenbeschlag (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 9, bei dem die Versteileinrichtung (30) ein u-förmiges Montageprofil (32) umfasst, das in einer Querrichtung verschiebbar an der Montageplatte (31 ) gelagert ist.

1 1 . Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 10, bei dem das Montageprofil (32) mit einer Basis auf der Montageplatte (31 ) aufliegt, wobei das Zwischenstück (34) zumindest teilweise zwischen Schenkeln des Montageprofils (32) liegt.

12. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 1 , bei dem die Schenkel des Montageprofils (32) Aussparungen (324, 325) aufweisen, wobei Abschnitte des Zwischenstücks (34) in den Aussparungen positioniert sind.

13. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 12, bei dem die in den Aussparungen (324, 325) positionierten Abschnitte des Zwischenstücks (34) bündig zu der Außenseite der Schenkel des Montageprofils (32) sind.

14. Klappenbeschlag (1 ) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, bei dem in dem Montageprofil (32) ein Seitenverstellexzenter (33) zur Seitenverstellung des Montageprofils (32) gegenüber der Montageplatte (31 ) angeordnet ist.

15. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 14, bei dem der Seitenverstellexzenter (33) mit einem runden Kopf passgenau zwischen den Schenkeln des Montageprofils (32) angeordnet ist und mit einem exzentrisch am Kopf po- sitionierten Mitnehmerstift in eine Kopplungsbohrung (314) der Mitnehmerplatte (31 ) eingreift.

1 6. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 4 und 1 0, bei dem das Montageprofil (32) in seinen Schenkeln zu einer Seite offene Schlitze (321 ) aufweist, mit denen es auf den Bolzen (219) aufgesetzt ist.

1 7. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 6, bei dem das Zwischenstück (34) an seinem dem Bolzen (21 9) gegenüberliegenden Ende einen verschieb- baren Rastschieber (35) aufweist, der mit dem Montageprofil (32) zusammenwirkt.

1 8. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 7, bei dem an dem Montageprofil (32) eine Rastnase (322) ausgebildet ist, die der Rastschieber (35) hinter- greift.

1 9. Klappenbeschlag nach Anspruch 1 , bei dem die Versteileinrichtung (30) bedienbare Verstellmittel aufweist, die von einer Seite der Versteileinrichtung bedienbar sind.

20. Klappenbeschlag nach Anspruch 1 9, bei dem alle Verstellmittel in der Schließstellung des Klappenbeschlags (1 ) unbedienbar sind.

21 . Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 , bei dem alle Gelenkachsen des Hebelwerks (20) die am Türlagerhebel (21 ) gelagert sind im geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags (1 ) von den Seitenplatten (1 1 ) verdeckt werden.

22. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 9, bei dem der Türlagerhebel (21 ) einen Tragabschnitt (21 3) aufweist, an dem die Verstellmittel zugänglich sind und der Tragabschnitt (21 3) im geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags (1 ) von den Seitenplatten (1 1 ) verdeckt wird.

23. Klappenbeschlag nach Anspruch 1 , bei dem die Seitenplatten (1 1 ) einen Innenabstand aufweisen, der größer ist als die Breite der Versteileinrichtung (30) und kleiner ist als 1 6 mm oder bevorzugt kleiner als 14 mm.

24. Seitenwand (2) für einen Möbelkorpus, in die ein Klappenbeschlag (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 8 eingesetzt oder integriert ist. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer geführten Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus mindestens eine Seitenwand (2) gemäß Anspruch 19 aufweist.

Description:
Klappenbeschlag für ein Möbel, Seitenwand eines Möbelkorpus und Möbel mit einer Seitenwand

Die Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag für ein Möbel, aufweisend ein Hebelwerk mit einem Türlagerhebel, einer Versteileinrichtung und einer Montageplatte, an der eine Klappe des Möbels befestigbar ist. Dabei erlaubt die Versteileinrichtung eine Lateral- und eine Neigungsverstellung der Montageplatte ge- genüber dem Türlagerhebel. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Seitenwand eines Möbelkorpus und ein Möbel mit einer Seitenwand.

Möbel, insbesondere Küchenmöbel wie Unterschränke oder Hängeschränke weisen in der Regel einen nach vorne offenen Möbelkorpus auf, an dem über Beschläge geführte bewegbare Möbelteile montiert sind. Insbesondere bei

Hängeschränken werden zum Verschließen des Möbelkorpus häufig Klappen als bewegbare Möbelteile verwendet, die über mindestens einen bzw. in der Regel zwei seitlich angeordnete Klappenbeschläge gelagert sind. Die Klappenbeschläge ermöglichen ein nach oben Öffnen (Hochschwenken) der Klappe um eine im oberen Bereich des Möbelkorpus angeordnete horizontal verlaufende gedachte Schwenkachse.

Das Hebelwerk des Klappenbeschlags ist üblicherweise mehrteilig als ein Mehrgelenkhebelwerk ausgebildet, so dass der sogenannte Türlagerhebel, an dem die Klappe - ggf. indirekt über eine Montageplatte - befestigt ist, eine kombinierte Schwenk- und Schiebebewegung ausführt oder eine Schwenkbewegung, die um einen Schwenkpunkt erfolgt, der außerhalb des Klappenbeschlags und in der Regel auch außerhalb des Möbelkorpus liegt. Ein Klappenbeschlag der eingangs genannten Art ist aus der Druckschrift EP 1 990 493 B1 bekannt. Bei diesem Klappenbeschlag ist zwischen dem Türlagerhebel und einer mit der Klappe verbundenen Montageplatte eine Versteileinrichtung angeordnet, die eine Verstellung der Montageplatte relativ zum Türlagerhebel erlaubt, um Einbau- und Produktionstoleranzen des Möbelkorpus bzw. des Klappenbeschlags oder der Klappe so auszugleichen, das die Klappe im geschlossenen Zustand umlaufend am Möbelkorpus anliegt und die Klappe gegenüber den Klappen, Türen oder Schubelementen benachbarter Möbelstücke ein gleichmäßiges Spaltmaß aufweist. Die Versteileinrichtung weist zu diesem Zweck zwei zwischen der Montageplatte und dem Türlagerhebel liegende und übereinander angeordnete Verstellplatten auf. Eine Neigungsverstellung wird dadurch erreicht, dass eine der Verstellplatten gegenüber dem Türlagerhebel verkippbar ist. Eine Lateralverstel- lung wird ermöglicht, indem die beiden Verstellplatten zueinander verschiebbar gelagert sind. Dabei kann die Lateralverstellung in zwei bevorzugt senkrecht zueinander stehende Richtungen erfolgen. Bezogen auf eine (in der geschlossenen Stellung) senkrecht montierte Klappe dient die Lateralverstellung dann der Seiten- und/oder Höhenkorrektur.

Insbesondere die seitliche Verschiebbarkeit der beiden Verstellplatten zueinander geht jedoch mit einem großen seitlichen Platzbedarf für die beiden Verstellplatten einher. Gemäß der Druckschrift EP 1 990 491 B1 wird der Klappenbeschlag an einer Innenseite des Möbelkorpus befestigt und ragt somit in den In- nenraum des Möbelkorpus hinein. Entsprechend steht ein ausreichender Platz sowohl für den Klappenbeschlag selbst als auch seine Versteileinrichtung zur Verfügung. Die Versteileinrichtung unterliegt - abgesehen von optischen Gesichtspunkten - keiner Größenbeschränkung. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klappenbeschlag zu schaffen, bei dem eine Versteileinrichtung für eine Lateral- und Neigungsverstellung der Möbelklappe auch bei einem in eine Seitenwand des Möbels integrierten oder eingesetzten Klappenbeschlag vorgenommen werden kann. Es ist eine weitere Aufgabe, eine Seitenwand für einen Möbelkorpus bzw. ein Möbel mit einem solchen Klappenbeschlag und dessen Vorteilen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch einen Klappenbeschlag bzw. eine Seitenwand oder ein Möbel mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der ab- hängigen Ansprüche.

Ein erfindungsgemäßer Klappenbeschlag der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass der Klappenbeschlag ein Gehäuse mit zwei parallelen und in einem Abstand zueinander angeordneten Seitenplatten aufweist, wobei das Hebelwerk mit dem Türlagerhebel sowie der Versteileinrichtung in einer

Schließstellung des Klappenbeschlags zwischen den Seitenplatten eingefahren ist. Erfindungsgemäß wird somit die Versteileinrichtung so ausgebildet und am Hebelwerk angeordnet, dass sie zwischen die Seitenplatten des Gehäuses des Klappenbeschlags einfahren kann. Der Klappenbeschlag kann dadurch in eine Seitenwand des Möbelkorpus eingearbeitet werden oder in eine von der Stirn- seite der Seitenwand eingearbeitete Tasche in die Seitenwand eingesetzt werden, ohne dass ein zusätzlicher Freischnitt im Bereich der Stirnkante der Seitenwand des Möbelkorpus vorgesehen werden muss, der die Versteileinrichtung im geschlossenen Zustand der Klappe aufnimmt. Es wird so ein einfach zu montierender und gleichzeitig das Erscheinungsbild des Möbelkorpus im geöff- neten Zustand nicht beeinträchtigender Klappenbeschlag geschaffen, bei dem nicht auf eine komfortabele Einstellmöglichkeit der Lateralposition (Höhe und/oder Seitenposition der Klappe) sowie des Neigungswinkels verzichtet werden muss. In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags umfasst die Versteileinrichtung ein u-förmiges Außenprofil, in dem ein Zwischenstück längsver- schieblich und schwenkbar gelagert ist. Bevorzugt ist das u-förmige Außenprofil einstückig mit dem Türlagerhebel ausgebildet und ist mit einem Langloch versehen, durch das ein Bolzen führt, der in Schenkeln des u-förmigen Außenpro- fils befestigt ist.

In dem Außenprofil ist weiter bevorzugt ein Längsverstellexzenter zur Längsverschiebung des Zwischenstücks gegenüber dem Außenprofil angeordnet. Dabei ist der Längsverstellexzenter beispielsweise drehbar in dem Außenprofil gelagert und greift mit einem exzentrisch am Kopf positionierten Mitnehmerstift in einen quer verlaufenden Kopplungsschlitz des Zwischenstücks ein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags ist in dem Außenprofil eine Neigungsverstellschraube zur Neigungsverstellung des Zwi- schenstücks gegenüber dem Außenprofil angeordnet. Bevorzugt ist dabei die Neigungsverstellschraube mit einem Außengewinde in ein Innengewinde einer Aufnahme am Außenprofil eingeschraubt, wobei an einem Schaft der Neigungsverstellschraube eine Nut ausgebildet ist, die derart in eine Aufnahme des Zwischenstücks eingreift, dass die Neigungsverstellschraube drehbar und längsverschieblich mit dem Zwischenstücks gekoppelt ist. Weiter bevorzugt ist die Neigungsverstellschraube drehbar in dem Außenprofil gelagert und greift mit einem Außengewinde unmittelbar oder über eine Gewindehülse mit einer Nut derart in eine Aufnahme des Zwischenstücks ein, so dass die Neigungsverstellschraube längsverschieblich mit dem Zwischenstück gekoppelt ist. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags umfasst die Versteileinrichtung ein u-förmiges Montageprofil, das in einer Querrichtung verschiebbar an der Montageplatte gelagert ist. Bevorzugt liegt das Montage- profil mit einer Basis auf der Montageplatte auf, wobei das Zwischenstück zumindest teilweise zwischen Schenkeln des Montageprofils positioniert ist.

Weiter bevorzugt weisen die Schenkel des Montageprofils Aussparungen auf, wobei Abschnitte des Zwischenstücks in den Aussparungen positioniert sind. Die in den Aussparungen positionierten Abschnitte des Zwischenstücks können dabei bündig zu der Außenseite der Schenkel des Montageprofils sein. In den Bereichen der Aussparungen kann auf diese Weise das Zwischenstück um die Seitenwandstärke des Montageprofils breiter sein, als in anderen Bereichen, ohne dass das Zwischenstück seitlich über die Außenabmessungen des Mon- tageprofils hinausragt. Das Zwischenstück wird also nicht vollständig vom Montageprofil umfasst, sondern nur in bestimmten Bereichen, die konstruktionsbedingt schmaler ausgebildet sein können als andere Bereiche. Auf diese Weise wird eine möglichst geringe Gesamtbreite des Montageprofils und des Zwischenstücks erreicht, was dazu beiträgt, dass die Versteileinrichtung auch bei einem schmalen Klappenbeschlag, der in eine Seitenwand eines Möbelkorpus eingesetzt oder integriert werden kann, zwischen die Seitenplatten eines Gehäuses des Klappenbeschlags einfahren kann

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags ist in dem Montageprofil ein Seitenverstellexzenter zur Seitenverstellung des Montageprofils gegenüber der Montageplatte angeordnet. Bevorzugt ist der Seitenverstellexzenter mit einem runden Kopf passgenau zwischen den Schenkeln des Montageprofils angeordnet und greift mit einem exzentrisch am Kopf positionierten Mitnehmerstift in eine Kopplungsbohrung der Mitnehmerplatte ein. Es wird so eine sehr kompakt aufbaubare Seitenverstellung für die Montageplatte und somit eine anmontierte Klappe realisiert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags weist das Montageprofil in seinen Schenkeln zu einer Seite offene Schlitze auf, mit denen es auf den Bolzen aufgesetzt ist. Bevorzugt weist das Zwischenstück dabei an seinem dem Bolzen gegenüberliegenden Ende einen verschiebbaren Rastschieber auf, der mit dem Montageprofil zusammenwirkt, z.B. indem an dem Montageprofil eine Rastnase ausgebildet ist, die der Rastschieber hintergreift. Die Klappe mit daran befestigter Montageplatte kann so leicht von dem Klappenbeschlag abgenommen bzw. wieder anmontiert werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags weist die Versteileinrichtung bedienbare Verstellmittel aufweist, die von einer Seite der Versteileinrichtung betätigbar sind. Verstellmittel in diesem Sinne sind z.B. die zuvor genannten Neigungsverstellschraube, der Längsverstellexzenter und/oder der Seitenverstellexzenter. Bevorzugt sind die Verstellmittel in der Schließstellung des Klappenbeschlags nicht zugänglich und damit unbedien- bar.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags werden Gelenkachsen des Hebelwerks, die am Türlagerhebel gelagert sind, im geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags von den Seitenplatten verdeckt. Bevorzugt weist der Türlagerhebel dabei einen Tragabschnitt auf, an dem die Verstellmittel zugänglich sind und der Tragabschnitt wird im geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags von den Seitenplatten verdeckt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags weisen die Seitenplatten einen Innenabstand auf, der größer ist als die Breite der Versteileinrichtung und kleiner ist als 1 6 Millimeter (mm) oder bevorzugt kleiner als 14 mm. Ein derartiger Klappenbeschlag eignet sich zum Einsatz bzw. zur Integration in eine Möbelbauplatte einer Stärke, die für Seitenwände von Möbelkorpussen Verwendung findet.

Eine erfindungsgemäße Seitenwand für einen Möbelkorpus zeichnet sich dadurch aus, dass ein derartiger Klappenbeschlag eingesetzt oder integriert ist. Ein erfindungsgemäßes Möbel mit einem Möbelkorpus und einer geführten Klappe zeichnet sich durch einen solchen Möbelkorpus mit mindestens einer Seitenwand mit eingesetztem oder integriertem Klappenbeschlag aus. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit dem Klappenbeschlag genannten Vorteile. Insbesondere kann ein Möbel mit einer geführten Klappe bereitgestellt werden, dessen Innenraum in seiner ganzen Größe genutzt werden kann, der frei gestaltet werden kann und der optisch ansprechend wirkt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhang von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen: Fig. 1 a, 1 b eine isometrische Ansicht und eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines Klappenbeschlags in einer geschlossenen Stellung mit geöffnetem Gehäuse;

Fig. 2a, 2b der Klappenbeschlag der Fig. 1 a und 1 b in einer isometrischen

Ansicht bzw. einer Seitenansicht in einer geöffneten Stellung;

Fig. 3a, 3b der Klappenbeschlag der vorherigen Figuren mit verschlossenem

Gehäuse in einer geschlossenen (Fig. 3a) und einer teilgeöffneten (Fig. 3b) Stellung;

Fig. 4 eine Seitenwand eines Möbelkorpus mit einem integrierten Klappenbeschlag in einer isometrischen Ansicht;

Fig. 5 eine isometrische Explosionsdarstellung eines Teils des Klappenbeschlags des ersten Ausführungsbeispiels mit einer Versteileinrichtung; eine Schnittansicht des Teils des Klappenbeschlags gemäß Fig. 5

Fig. 7 eine Schnittansicht gemäß Fig. 6 beim Aufsetzen einer Montageplatte;

Fig. 8 a-c jeweils eine Seitenansicht mit teilgeschnittenen Komponenten

(oben) und eine Schnittansicht (unten) der Einheiten gemäß den Fig. 5-7 in verschiedenen Einstellungen der Längsverstelleinrich- tung;

Fig. 9 a-c jeweils eine Seitenansicht mit teilgeschnittenen Komponenten

(oben) und eine Schnittansicht (unten) der Einheiten gemäß den Fig. 5-7 in verschiedenen Einstellungen der Neigungsverstelleinrichtung;

Fig. 10 a-c jeweils eine Seitenansicht mit teilgeschnittenen Komponenten

(oben) und eine Schnittansicht (unten) der Einheiten gemäß den Fig. 5-7 in verschiedenen Einstellungen der Seitenverstelleinrich- tung; und Fig. 1 1 , 1 2 jeweils eine Schnittansicht von Türlagerhebel, Versteileinrichtung und Montageplatte eines Klappenbeschlags in jeweils einem weiteren Ausführungsbeispiel. In den Fig. 1 a und 1 b bzw. 2a und 2b ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Klappenbeschlags 1 in einer geschlossenen Stellung (Fig. 1 a, 1 b) und einer vollständig geöffneten Stellung (Fig. 2a, 2b) einer von dem Klappenbeschlag geführten und hier nicht dargestellten Klappe gezeigt. Die Fig.1 a und 2a zeigen den Klappenbeschlag in einer isometrischen Darstellung und die Fig. 1 b bzw. 2b in einer Seitenansicht.

In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung. Die Begriffe vorne und hinten sind in der Regel auf eine Öffnungsbewegung der geführten Klappe bezogen. Die vordere Seite ist dabei eine dem Benutzer zugewandte Seite.

Ein Gehäuse 1 0 des Klappenbeschlags ist jeweils auf einer Seite geöffnet dargestellt, um den inneren Aufbau des Klappenbeschlags 1 darstellen zu können. In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Figuren nicht jedes Element in allen Figuren mit einem Bezugszeichen versehen.

Das Gehäuse 1 0 ist vorliegend aus zwei Seitenplatten 1 1 , von denen in den Fi- guren nur die hintere wiedergegeben ist gebildet, die von einem teilweise umlaufenden Rahmen 12 voneinander beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind. Durch die Seitenplatten 1 1 und den Rahmen 1 2 führen eine Mehrzahl von Nieten 13 (vgl. Fig. 3a, 3b), mit denen das Gehäuse 1 0 und damit der Klappenbeschlag 1 zusammengehalten wird. Anstelle der Nieten 1 3 können auch andere Befestigungsmittel wie z.B. Schrauben eingesetzt werden. Beim dargestellten Klappenbeschlag 1 sind alle weiteren Komponenten an den Seitenplatten 1 1 befestigt, beispielsweise ebenfalls mit Nieten oder Bolzen, die durch eine oder beide der Seitenplatten 1 1 führen. Der Klappenbeschlag 1 weist ein Hebelwerk 20 mit fünf Hebeln bzw. Armen auf, die in sieben Gelenkpunkten miteinander bzw. mit dem Gehäuse 1 0 verbunden sind. Der Klappenbeschlag 1 ist somit als ein Siebengelenkscharnier ausgebildet. Das Hebelwerk 20 umfasst einen Türlagerhebel 21 als äußerstes Glied des Hebelwerks 20, der über eine Versteileinrichtung 30 mit einer Monta- geplatte 31 verbunden ist. An diese Montageplatte 31 wird die vom Klappenbeschlag 1 zu führende Klappe montiert. Die Versteileinrichtung 30, die in nachfolgenden Figuren noch detaillierter dargestellt wird, ermöglicht eine Verstellbewegung der Montageplatte 31 und damit der geführten Klappe gegenüber dem Türlagerhebel 21 .

Der Türlagerhebel 21 ist an dem in den Fig. 1 a, 1 b oberen Gelenkpunkt mit einem Übertragungshebel 22 drehbar verbunden. In einem in den Figuren unteren Gelenkpunkt ist der Türlagerhebel 21 mit einem Umlenkhebel 23 verbun- den. Der Umlenkhebel 23 und der Übertragungshebel 22 sind wiederum an einem Steuerhebel 24 angelenkt. Der Übertragungshebel 22 ist an seinem hinteren Ende mit einem Tragarm 25 verbunden, wobei der Tragarm wiederum an dem Gehäuse 1 0 drehbar gelagert ist. Dieses Hebelwerk 20 ergibt somit eine Siebengelenkkette.

Wie aus den Fig. 2a und 2b ersichtlich ist, sind die einzelnen Hebel bzw. Arme des Hebelwerks 20 so geformt, dass sie in der geöffneten Stellung der Klappe eine annähernd gestreckte Anordnung bilden. Beim Öffnungs- bzw. Schließvorgang vollführt das äußere Element des Hebelwerks 20, der Türlagerhebel 21 , eine kombinierte Dreh- und Translationsbewegung, durch die eine anmontierte Klappe nicht nur verschwenkt wird, sondern so nach vorne bewegt wird, das sie mit ihrer Kante über eine obere Korpuskante geführt werden kann. Auf diese Weise wird z.B. die gesamte Öffnung des Möbelkorpus zugänglich. Der Klappenbeschlag 1 umfasst weiter eine Federeinheit 40, die die Klappe federkraftbeaufschlagt sowohl im geschlossenen als auch im vollständig geöffneten Zustand hält. Insbesondere im vollständig geöffneten Zustand ist die Federeinheit 40 dazu in der Lage, das Gewicht der Klappe zu kompensieren, so dass diese ohne weiteren Arretierhebel in der offenen Stellung verbleibt.

Die Federeinheit 40 umfasst ein Federpaket 41 mit einer Mehrzahl von Druckfedern 41 1 . Eine in den Figuren rechte Seite des Federpakets 41 ist in seiner Position verstellbar an einer Spindeleinheit 42 gelagert. Eine in den Figuren linke Seite des Federpakets 41 wirkt auf ein kürzeres Ende eines winkelförmigen Zwischenhebels 43, der als zweiseitiger Hebel ausgebildet und schwenkbar am Gehäuse 1 0 befestigt ist. Am Ende des zweiten, freien Hebelarms des Zwischenhebels 43 ist eine Druckrolle 431 angebracht, die auf einen Steuerabschnitt 221 des Übertragungshebels 22 einwirkt. Der Steuerabschnitt 221 verläuft an seinem Rand kuppenförmig mit einer ansteigenden (linke Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren) und einer abfallenden Flanke (rechte Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren). Wenn die Druckrolle 431 an der abfallenden Flanke anliegt, führt ein Druck der Druck- rolle 431 dazu, das Hebelwerk 20 in Richtung zu der geschlossenen Stellung zu bewegen. Entsprechend wird die anmontierte Klappe zugedrückt bzw. geschlossen gehalten. Während der Öffnungsbewegung wird ein Totpunkt durchlaufen, wenn die Druckrolle sich gerade auf der Kuppe des Steuerabschnitts 221 befindet. Im weiteren Verlauf der Öffnungsbewegung liegt die Druckrolle 431 an der ansteigenden Flanke der Steuerkurve an, wobei der Druck der Druckrolle 431 dazu führt, das Hebelwerk 20 weiter in Richtung zu der Öffnungsstellung zu bewegen. Entsprechend wird die Öffnungsbewegung unterstützt und die Klappe in der geöffneten Stellung gehalten. Mittels der Spindeleinheit 42 kann der Aufhängungspunkt des Federpakets 41 verfahren werden und so die Vorspannung der Druckfedern 41 1 variiert werden, um die Andruckkraft der Druckrolle 431 an das Gewicht und die Größe der Klappe anzupassen. Weiter ist eine Dämpfungseinheit 50 vorgesehen, vorliegend ein als Druckdämpfer arbeitender Lineardämpfer, gegen den ein Abschnitt des Übertragungshebels 22, hier konkret ein Teil des Steuerabschnitts 221 des Übertragungshebels 22 fährt, um das Hebelwerk 20 beim Annähern an den geschlossenen Zustand abzubremsen.

Prinzipiell könnte die Dämpfungseinheit 50 auch an anderer Stelle innerhalb des Gehäuses 1 0 angeordnet sein und auf einen anderen Hebel oder Arm des Hebelwerks 20 wirken, um ein Annähern der Klappe an eine der Endstellungen (geschlossen/offen) abzubremsen und dadurch zu dämpfen. In einer Weiterbil- dung können auch zwei unabhängige Dämpfungseinheiten 50 vorgesehen sein, von denen eine eine Schließdämpfung und die andere eine Öffnungsdämpfung vornimmt.

In den Fig. 3a und 3b ist eine isometrische Ansicht des Klappenbeschlags der Fig.1 a bis 2b mit geschlossenem Gehäuse 1 0, d. h. mit aufgesetzter zweiter Seitenplatte 1 1 wiedergegeben. Die Fig. 3a zeigt den Klappenbeschlag in einem geschlossenen Zustand einer hier nicht sichtbaren anmontierten Klappe und die Fig. 3b einen teilgeöffneten Zustand, wobei der Öffnungswinkel bei etwa 1 0 Grad liegt. Das Gehäuse 1 0 ist im Bereich des Rahmens 1 2 durch die zuvor bereits erwähnten Nieten 1 3 verschlossen. Es versteht sich, dass anstelle der Nieten 1 3 andere Verbindungselemente zum Verschließen des Gehäuses 1 0 eingesetzt werden können, beispielsweise Schrauben. Alternativ kann ein Verschließen des Gehäuses auch durch eine Klebeverbindung zwischen den Seitenplatten 1 1 und dem Rahmen 12 erfolgen.

Weitere Nieten 14 dienen der Montage von Gelenkachsen oder anderen Kom- ponenten des Klappenbeschlags 13 an einer oder bevorzugt beiden Seitenplatten 1 1 . Diese weiteren Nieten 14 verschließen das Gehäuse 1 0 zusätzlich, dienen als Abstandshalter für die Seitenplatten und stabilisieren so das Gehäuse 1 0. Insbesondere die Fig. 3a zeigt, dass in der geschlossenen Stellung des Klappenbeschlags 1 das gesamte Hebelwerk 20 einschließlich der Versteileinrichtung 30 zwischen die Seitenplatten 1 einfährt.

In Fig. 4 ist eine Seitenwand 2 eines nicht weiter dargestellten Möbelkorpus wiedergegeben, in die ein anmeldungsgemäßer Klappenbeschlag 1 , beispielsweise wie in den Fig. 1 a bis 3b gezeigt, integriert ist. Ein Möbelkorpus weist in der Regel mindestens zwei derartiger Seitenwände 2 auf, wobei in beiden ein entsprechender anmeldungsgemäßer Klappenbeschlag 1 integriert ist. Die beiden - oder ggf. weitere Klappenbeschläge 1 , die in Zwischenwänden des Mö- belkorpus integriert sind - tragen eine den Möbelkorpus nach vorne verschließende Klappe.

In einer vorderen Stirnseite 3 der Seitenwand 2 ist eine Öffnung 4 ausgebildet, durch die das Hebelwerk 20 des Klappenbeschlags 1 ausfährt. Der Klappenbe- schlag 1 wird entweder durch die Öffnung 4 in eine hinter dieser ausgebildeten Tasche in die Seitenwand 2 eingesetzt oder wird bereits bei der Herstellung der Seitenwand 2 in diese integriert oder durch eine Tasche die von einer Seitenfläche 5 aus eingebracht ist und eine Öffnung 4 an der Stirnseite 3 aufweist, seitlich eingesetzt. In allen Fällen ist der Klappenbeschlag 1 in der Seitenwand 2 integriert, wobei zumindest bei den ersten beiden Fällen der Klappenbeschlag 1 an seinen Seiten von Seitenflächen 5 der Seitenwand 2 abgedeckt und daher weder von der Außen-, noch von der Innenseite des Möbelkorpus sichtbar ist. Wesentlich ist hier, dass der Klappenbeschlag 1 und die Seiten- wand 2 eine Einheit bilden und dass die Seitenwand 2 mit eingesetztem Klappenbeschlag keinen oder nahezu keinen Dickenunterschied aufweist.

Um in die Seitenwand 2 des Möbelkorpus integriert zu werden, ist die Dicke des Klappenbeschlags 1 , d. h. der äußere Abstand der Seitenplatten 1 1 , durch Vorgaben bezüglich der Wandstärke des Möbelkorpus stark eingeschränkt. Bei üblichen Seitenwänden von Möbelkorpussen mit einer Dicke von 1 6 Millimetern (mm) liegt die Dicke des Klappenbeschlags notwendigerweise unterhalb von 1 6 mm und ist vorzugsweise kleiner gleich 14 mm. Entsprechend ist das Hebel- werk 20 einschließlich der Versteileinrichtung 30 mit einer Montageprofil 32

(vgl. Fig. 6) so ausgebildet, dass es zwischen den beiden Seitenplatten 1 1 , die diesen Abstand aufweisen, eingefahren werden kann.

Fig. 5 zeigt den Türlagerhebel 21 mit der Versteileinrichtung 30 separat von weiteren Komponenten des Klappenbeschlags in einer isometrischen Explosionsdarstellung.

Der Türlagerhebel 21 weist einen Gelenkabschnitt 21 1 auf, in dem in Lagerbohrungen 21 2 die Gelenkpunkte des Hebelwerks 2 und des dadurch gebildeten Siebengelenkscharniers angeordnet sind. An den Gelenkabschnitt 21 1 schließt sich ein u-förmiger Tragabschnitt 21 3 an, mit dem die Montageplatte 31 verstellbar verbunden ist und der somit bereits Teil der Versteileinrichtung 30 ist. Bevorzugt ist der Türlagerhebel 21 als Stanzbiegeteil ausgebildet. Der u- förmige Tragarmabschnitt 21 3 wird nachfolgend auch als Außenprofil 21 3 der Versteileinrichtung 30 bezeichnet.

In das Außenprofil 213 ist ein Zwischenstück 34 der Versteileinrichtung 30 eingesetzt. Das Zwischenstück 34 ist bevorzugt ein Formteil, beispielsweise in einem Metallgussverfahren hergestellt. Das Zwischenstück 34 weist an seinem vorderen, dem Gelenkabschnitt 21 1 des Türlagerhebels 21 abgewandten Ende ein Langloch 341 auf, durch das ein Bolzen 21 9 geführt ist, der in Bohrungen 21 8 in den Schenkeln des Außenprofils 21 3 festgelegt ist. Das Zwischenstück 34 ist schmaler als der Innenabstand der beiden Schenkel des Außenprofils 21 3 so dass eine Seitenbewegung möglich ist. Durch das Langloch 341 kann das Zwischenstück 34 auch in Längsrichtung innerhalb des Außenprofils 213 bewegt werden. Eine derartige Bewegung in Längsrichtung entspricht bei einer angebundenen Klappe einer Höhenverstellung der Klappe im geschlossenen Zustand. Ein zweiter Lagerpunkt für das Zwischenstück 34 im Außenprofil 213 ist durch eine Neigungsverstellschraube 37 gegeben. Die Neigungsverstellschraube 37 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel an ihrem Kopf mit einem Außengewinde versehen und in eine entsprechende Aufnahme 21 6 am Außenprofil 213 eingeschraubt. Im Ausführungsbeispiel ist die Aufnahme 21 6 entsprechend mit einem Innengewinde ausgestattet. An ihrem unteren, beim Einschrauben vorauseilenden Ende ist die Neigungsverstellschraube 37 mit einer umlaufenden Nut 371 versehen, die in einen entsprechend geformten Kopplungsabschnitt 346 am Zwischenstück 34 eingreift. Der Kopplungsabschnitt 346 ist nach Art einer Schlüssellochaufnahme ausgebildet, so dass bei entsprechender Position des Zwischenstücks 34 dieses auf die Neigungsverstellschraube 37 aufgesetzt werden kann und nach Zurückschieben seitliche Stege am Kopplungsabschnitt 346 in der Nut 371 der Neigungsverstellschraube 37 positioniert sind. Beim Zusammensetzen wird diese Verbindung zunächst etabliert und dann der Bolzen 21 9 durch das Langloch 341 und die Nietbohrung 21 8 gesteckt. Nach dem Zusammensetzen kann durch Verdrehen der Versteilschraube 37 das Zwischenstück 34 im hinteren Bereich in seiner Höhe innerhalb des U-förmigen Außenprofils 21 3 variiert werden. Die Neigungsverstellschraube 37 kann dabei in ihrer Lagerung reibkraftbeaufschlagt sein, so dass eine unbeabsichtigte Verstellung vermieden wird und eine Selbsthemmung gegeben ist. Da das vordere Ende in Hinblick auf seine Höhe innerhalb des U-förmigen Außenprofils 21 3 durch den Bolzen 219 bzw. das Langloch 341 festgelegt ist, wird entsprechend durch Verdrehen der Neigungsverstellschraube eine Neigung des Zwischenstücks 34 relativ zum Türlagerhebel 21 erreicht.

Im vorderen Bereich des Zwischenstückes 34 ist zudem ein Kopplungsabschnitt 344 für eine Höhenverstellung ausgebildet. Dieser Kopplungsabschnitt 344 weist ein quer im Zwischenstück 34 ausgerichtetes Langloch auf, in das ein exzentrisch angeordneter Mitnehmerpin eines Längsverstellexzenters 36 eingreift. Der Längsverstellexzenter 36 ist in einer entsprechenden Aufnahme 214 am Außenprofil 21 3 drehbar gelagert . Der Längsverstellexzenter 36 ist beispielsweise als ein Taumelniet ausgebildet und wird beim Einsetzen in die Aufnahme 214 so verformt, dass er drehbar mit einem gewissen Reibschluss zur Selbsthemmung im Außenprofil 21 3 gelagert ist. Verdrehen des Längsverstel- lexzenters 36 führt zu einer Längsbewegung des Zwischenstücks 34 innerhalb des Außenprofils 21 3, mit dem, wie bereits erläutert, eine Höhenverstellung einer anmontierten Klappe verbunden ist. Am hinteren Ende des Zwischenstücks 34 ist ein weiteres Langloch 342 ausgebildet, durch das ein Bolzen 351 geführt ist. Auf dem Bolzen ist weiter ein im Wesentlichen u-förmig gebogener Rastschieber 35 am Zwischenstück 34 montiert, der im hinteren Bereich das Zwischenstück 34 von oben und an den Sei- ten umfasst. Im Langloch 342 ist zudem mindestens eine Feder 352 angeordnet, vorliegend beispielhaft zwei Federn 352. Die Federn 352 sind als Druckfedern ausgebildet und wirken auf den Rand des Langlochs sowie den Bolzen 351 . Sie schieben den Rastschieber 35 auf das vordere Ende des Zwischenstücks 34 zu. Der Rastschieber 35, dessen Funktion nachfolgend erläutert wird, ist durch eine Zugangsöffnung 217 im Außenprofil 21 3 zugänglich und kann durch Benutzen eines entsprechenden Werkzeugs, beispielsweise eines Schraubendrehers, zurückgeschoben werden.

Das Zwischenstück 34 mit dem Rastschieber 35 bildet zusammen mit dem Tür- lagerhebel 21 eine zusammenhängende Einheit. Eine zweite Einheit ist von der Montageplatte 31 und einem damit verbundenden Montageprofil 32 gebildet. Diese Einheit wird auf die zu bewegende Klappe geschraubt. Die Klappe mit der angeschraubten Montageplatte 31 bzw. dem Montageprofil 32 kann dann auf einfache und bequeme Weise an den Türlagerhebel 21 angehängt werden und verrastet mit diesem. Der verrastete Zustand der Einheit aus Montageplatte 31 und Montageprofil 32 mit dem Türlagerhebel 21 und dem Zwischenstück 34 ist in der Fig. 6 dargestellt. Diese Figur zeigt eine isometrische Ansicht auf die zusammengesetzten Einheiten, wobei das Außenprofil 21 3 teilgeschnitten dargestellt ist, um die Verbindung beider Einheiten zu veranschaulichen. Die Fig. 7 zeigt den Vorgang des Verbindens der beiden Einheiten in einem Zwischenstadium in einer Seitenansicht, in der ebenfalls das Außenprofil 21 3 teilgeschnitten dargestellt ist.

Der Aufbau und die Funktionsweise der zweiten Einheit aus Montageplatte 31 und Montageprofil 32 ist wiederum gut in der Explosionsdarstellung der Fig. 5 im unteren Teil der Figur zu erkennen.

Die Montageplatte 31 ist vorliegend zweiteilig aufgebaut und umfasst eine Montageschiene 31 1 und eine hier gezeigte, prinzipiell optionale untergelegte Zwi- schenlage 31 6. Die Zwischenlage 31 6 ist z.B. aus einem Kunststoff hergestellt und kommt insbesondere bei Klappen aus Glas zum Einsatz. Sie verhindert dann einen unmittelbaren Kontakt zwischen der in der Regel aus Metall gefertigten Montageschiene 31 1 und dem Glas. Insbesondere bei Klappen aus Holzwerkstoffen ist es auch denkbar, die Montageschiene 31 1 ohne die Zwischenlage 31 6 unmittelbar aufzulegen.

Durch die Montageschiene 31 1 und Zwischenlage 31 6 führen Montagebohrun- gen 31 2, mit denen die Montageplatte 31 an die entsprechende Klappe geschraubt wird. Auf die Montageplatte 31 ist das genannte Montageprofil 32 aufgesetzt, das bevorzugt wiederum als Stanzbiegeteil mit einem U-förmigen Profil gefertigt ist, wobei eine Basis des U-förmigen Montageprofils 32 auf der Montageplatte 31 aufliegt und zwei gleich geformte Schenkel senkrecht von der Montageplatte 31 abstehen. Das Montageprofil 32 ist mithilfe von Hammernieten 31 5 auf der Montageplatte 31 , insbesondere an der Montageschiene 31 1 befestigt Die Hammernieten 31 5 sind im Montageprofil 32 durch quer zu Längsrichtung des Montageprofils 32 verlaufende Langlöcher geführt, so dass das Montageprofil 32 quer auf der Montageplatte 31 verschiebbar ist.

Um diese Querbewegung zu führen und eine Parallelbewegung des Montageprofils 32 gegenüber der Montageplatte 31 zu forcieren, sind in der Montageplatte 31 quer verlaufende Führungsprofilierungen 313, in denen sich entsprechend ausgeprägte Stege an der Unterseite des Montageprofils 32 bewegen.

Die beiden Schenkel des Montageprofils 32 sind in ihrem unteren (wiederum bezogen auf die Ausrichtung bei Montage an einer vertikalen Klappe) Ende mit nach außen offenen Längsschlitzen 321 versehen. Mit diesen Längsschlitzen 321 wird das Montageprofil 32 auf den Bolzen 21 9 aufgesetzt, wobei das Zwi- schenstück 34 von den Schenkeln des Montageprofils 32 umgriffen wird.

Das Aufsetzen des Montageprofils 32 auf den Bolzen 219 ist in der Fig. 7 zu erkennen. Nach dem Aufsetzen wird die obere (wiederum bezogen auf die Montagesituation) Seite des Montageprofils 32 eingeschwenkt, wobei an dieser Seite ausgebildete Rastnasen 322 hinter dem Rastschieber 35 verrasten (vgl.

Fig. 6). Durch ein einfaches Einhängen und Einschwenken wird somit eine entsprechend vorbereitete Klappe am Türlagerhebel 21 und damit am Möbelkorpus montiert. Zur Demontage kann der Rastschieber 35 durch die Zugangsöffnung 21 7 mit einem entsprechenden Werkzeug zurück geschoben werden, wodurch die Verrastung mit den Rastnasen 322 aufgehoben wird und das Montageprofil 32 und damit die Montageplatte 31 bzw. die Klappe ausgeschwenkt und abgenommen werden kann. In diesem Sinne bildet die Montageplatte 31 einen Teil der Klappe, wohingegen das Montageprofil 32 der Versteileinrichtung 30 zuzuordnen ist. Beim Schließen der Klappe fährt die Versteileinrichtung 30 zwischen die Seitenplatten 1 1 des Klappenbeschlags 1 ein. Die Montageplatte 31 liegt vor den Seitenplatten 1 1 . Bei einem Einsatz des Klappenbeschlags 1 in einer Seitenwand 2 eines

Möbelkorpus (wie in Fig. 4 dargestellt) kann ein Teil der Montageplatte 31 sich noch im Bereich der Seitenwand 2 befinden, z.B. zwischen Auf- oder Umlei- mern, die neben der Öffnung 4 auf die Stirnseite 3 aufgebracht sind. Eine ggf. verbleibende Aufbauhöhe der Montageplatte 31 ist kleiner als ein oder wenige Millimeter und liegt damit im Bereich von Spaltmaßen zwischen der Stirnseite 3 und der Klappe im geschlossenen Zustand.

Beim Einschwenken der zweiten Einheit (Montageprofil 32 und Montageplatte 31 ) greifen hervorstehende Mitnehmer 323 des Montageprofils 32 in den dafür vorgesehen Mitnehmerabschnitt 343 am Zwischenstück 34, wodurch die

Längsposition des Montageprofils 32 gegenüber dem Zwischenstück 34 festliegt. Eine Längsverstellung des Zwischenstücks 34 innerhalb des Außenprofils 21 3 wird somit auf das Montageprofil 32 übertragen. Weiter liegt durch die Ver- rastung des Montageprofils 32 am Rastschieber 35 die Ausrichtung der Monta- geplatte 32 relativ zum Zwischenstück 34 fest, so dass eine Neigungsverstellung des Zwischenstücks 34 auf die zweite Einheit übertragen wird.

Wie erwähnt, umgreift das Montageprofil 32 mit seinen Schenkeln das Zwischenstück 34. Dieses Umgreifen erfolgt dabei möglichst spielfrei, so dass die Seitenposition des Montageprofils 32 durch die Seitenposition des Zwischenstücks 34 festgelegt ist. Das Zwischenstück 34 weist Bereiche auf, in denen es breiter ist als in anderen Bereichen. Diese Bereiche sind der Kopplungsabschnitt 344 für die Höhenverstellung sowie der Durchbruch 345 für eine Seitenverstellung. In diesen Bereichen weist das u-förmige Montageprofil 32 Ausspa- rungen 324, 325 in den seitlichen Schenkeln auf, so dass die genannten Bereiche um die Seitenwandstärke des Montageprofils 32 breiter sein können als andere Bereiche des Zwischenstücks 34, ohne dass das Zwischenstück 34 seitlich über die Außenabmessungen des Montageprofils 32 hinausragt. Das Zwischenstück 34 wird also nicht vollständig vom Montageprofil 32 umfasst, sondern nur in bestimmten Bereichen, die konstruktionsbedingt schmaler ausgebildet sein können als andere Bereiche. Auf diese Weise wird eine möglichst geringe Gesamtbreite des Montageprofils 32 und des Zwischenstücks 34 erreicht. In dem Durchbruch 345 ist ein Kopf eines Seitenverstellexzenters 33 positioniert, der einen exzentrischen Mitnehmerpin aufweist, der in eine Kopp- lungsbohrung 314 an der Montageplatte 31 eingreift. Die Basis des Montageprofils 32 ist in diesem Bereich durch entsprechende Stanzung ausgespart.

Der Kopf des Seitenverstellexzenters 33 bewegt sich passgenau zwischen den Schenkeln des Montageprofils 32 bzw. zwischen den Seitenwänden des Zwischenstücks 34 im Bereich des Durchbruchs 345. Beim Verdrehen des Seitenverstellexzenters 33 schiebt der Kopf bei seiner exzentrischen Bewegung das Montageprofil 32 gegenüber der Montageplatte 21 zur einen oder anderen Seite. Der Seitenverstellexzenter 33 bewegt sich dabei mit seinem Mittelpunkt in Längsrichtung des Montageprofils 32. Da sowohl der Durchbruch 345 als auch das Langloch 21 5 in dem Türlagerhebel 21 für die Seitenverstellung entsprechend ausgebildet sind, kann ein Werkzeug, z. B. ein Schraubendreher, mit dem der Seitenverstellexzenter verstellt wird, dieser Längsbewegung folgen. Im Resultat wird somit durch Verdrehen des Seitenverstellexzenters 33 die Mon- tageplatte 31 seitlich hin und her bewegt, wodurch eine Seitenverstellung der anmontierten Klappe erfolgen kann. Um den Seitenverstellexzenter 33 im Bereich des Durchbruchs 345 zu halten, ist er bevorzugt mit der Montageplatte 31 vertaumelt oder vernietet. Zusammen genommen ermöglicht die gezeigte Versteileinrichtung 30 eine Lateralverstellung (unabhängig voneinander Seiten- und Höhenverstellung) sowie eine Neigungsverstellung einer anmontierten Klappe. Zudem kann die Klappe mit einem anmontierten Teil des Klappenbeschlags einfach von dem verbleibenden Teil des Klappenbeschlags getrennt werden, was die Montage der Klappe am Klappenbeschlag 1 und dem Möbelkorpus vereinfacht.

In den Fig. 8a-c, 9 a-c und 1 0 a-c ist die Funktion der Versteileinrichtung 30 nochmals dargestellt, indem verschiedene Stellungen der Längsverstellung, i.e. einer Höhenverstellung einer anmontierten Klappe, in Fig. 8 a-c, der Nei- gungsverstellung in Fig. 9 a-c und der Seitenverstellung in Fig. 1 0 a-c wiedergegeben sind. In den Figuren mit dem Index a ist jeweils eine Mittelstellung wiedergegeben, in den Figuren mit dem Index b bzw. c jeweils die eine bzw. die andere Einstellung in entgegengesetzte Verstellrichtungen. In den Figuren ist jeweils im oberen Figurenteil eine Seitenansicht wiedergegeben, wobei das Außenprofil 21 3 geschnitten dargestellt ist, um die Anordnung des Montageprofils 32 bzw. des Zwischenstücks 34 innerhalb des Außenprofils 21 3 darstellen zu können. Im unteren Figurenteil der Fig. 8 a-c und 9 a-c ist eine Schnittdarstellung entlang einer Mitteleben der Anordnung gezeigt. In den Fig. 1 0 a-c ist jeweils eine Draufsicht auf die Anordnung wiedergegeben. In den Fig. 1 1 und 1 2 sind die zusammengesetzten ersten und zweiten Einheiten, also Türlagerhebel 21 mit Zwischenstück 34 und angesetzter Montageplatte 31 mit Montageprofil 32 von Klappenbeschlägen in zwei weiteren Ausfüh- rungsbeispielen wiedergegeben. Die Ausführungsbeispiele unterscheiden sich von dem bisher beschriebenen Beispiel in der Umsetzung der Neigungsverstellung. Wiederum ist eine Neigungsverstellschraube 37 vorgesehen, die in einer entsprechenden Aufnahme 21 6 des Außenprofils 213 angeordnet ist und deren Drehung zu einer Winkelverstellung zwischen diesem Außenprofil 21 3 und dem Zwischenstück 34 führt. Beide Figuren sind wiederum Schnitte durch die Einheiten entlang einer Mittelebene.

Bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel führt eine Verstellung der Neigung dazu, dass sich die Neigungsverstellschraube 37 gegenüber dem Au- ßenprofil 21 3 ein- bzw. ausschraubt (vgl. z. B. Fig. 9 a-c).Bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 1 und 1 2 verbleibt die Neigungsverstellschraube 37 mit ihrem Kopf bündig zur Oberseite des Außenprofils 21 3, unabhängig von ihrer Einstellung. Nach Ausführungsbeispiel der Fig. 1 1 wird das dadurch erreicht, dass die Hö- henverstellschraube 37 nicht mit einem Außengewinde in ein Gewinde des Außenprofils 21 3 eingeschraubt ist, sondern stattdessen mit ihrem Kopf drehbar im Außenprofil 21 3 gelagert ist. Dieses kann durch entsprechende Anlagekanten und Absätze am Kopf der Neigungsverstellschraube 37 erzielt werden.

Es ist auch möglich, die Neigungsverstellschraube nach Art eines Taumelniets im Außenprofil 21 3 zu lagern. In einem Schaftbereich weist die Neigungsverstellschraube 37 ein Außengewinde 372 mit einer großen Ganghöhe auf. Mit diesem Außengewinde 372 greift die Neigungsverstellschraube 37 in die wie zuvor ausgebildete schlitzförmige Aufnahme 346 ein. Die Aufnahme 346 bildet damit eine Art Gewinde, in das das Außengewinde 372 der Neigungsverstellschraube 37 eingreift, wobei nach wie vor die Aufnahme 346 in Längsrichtung des Zwischenstücks 34 verschoben werden kann. Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 2 ist die Neigungsverstellschraube 37 zweiteilig ausgebildet und umfasst ein Kopfteil, das wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 1 drehbar in dem Außenprofil 21 3 gelagert ist. Dieses kann wiederum durch entsprechende Anlagekanten und/oder eine Vertaumlung erfolgen. Die Neigungsverstellschraube 37 weist als zweiten Teil eine Gewindehül- se 373 auf, die mit seitlichen Einschnitten verdrehsicher in der ebenfalls schlitzförmigen Aufnahme 346 geführt ist. In einem oberen Abschnitt weist die Gewindehülse 373 ein Innen- oder Außengewinde auf, das mit einem entsprechenden Außen- oder Innengewinde am Kopf der Neigungsverstellschraube 37 zusammenwirkt. Verdrehen des Kopfes der Neigungsverstellschraube 37 bewegt die Gewindehülse 373 nach unten und oben, was wiederum die Neigung des Zwischenstücks 34 relativ zum Außenprofil 213 verändert.

Das Hebelwerk 20 ist hier in diesem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 als Siebengelenk ausgeführt. Die Ausführung des Hebelwerks 20 ist selbstverständlich von der zu erzielenden Klappenbewegung abhängig, so dass verschiedene Klappenbewegungen erzielt werden können. Daher können mehr- armige oder einarmige Hebelwerke eingesetzt werden. Als mehrarmiges Hebelwerk ist z.B. auch eine Viergelenkanordnung möglich. Das Hebelwerk 20 kann auch Zusatzhebel umfassen, die z.B. bei einem sogenannten Faltklappenbeschlag notwendig sein können, um die Bewegung der weiteren Klappenblende zu steuern.

Bezugszeichen

1 Klappenbeschlag

2 Seitenwand

3 Stirnseite

4 Öffnung

5 Seitenfläche

10 Gehäuse

1 1 Seitenplatte

12 Rahmen

13 Niet

14 weiterer Niet 20 Hebelwerk

21 Türlagerhebel

21 1 Gelenkabschnitt

212 Lagerbohrung

213 Tragabschnitt

214 Aufnahme für Längsverstellexzenter

215 Langloch zur Seitenverstellung

21 6 Aufnahme für Neigungsverstellschraube

217 Zugangsöffnung zum Rastschieber

218 Bohrung

219 Bolzen

22 Übertragungshebel

221 Steuerabschnitt

23 Umlenkhebel

24 Steuerhebel

25 Tragarm

30 Versteileinrichtung

31 Montageplatte

31 1 Montageschiene

312 Montagebohrung

313 Führungsprofilierung

314 Kopplungsbohrung (für Seitenverstellung)

315 Niet

31 6 Zwischenlage 32 Montageprofil

321 Längsschlitz

322 Rastnase

323 Mitnehmer

324 Aussparung

325 Aussparung

33 Seitenverstellexzenter

34 Zwischenstück

341 Langloch

342 Langloch

343 Mitnehmerabschnitt

344 Kopplungsabschnitt (für Höhenverstellung)

345 Durchbruch (für Seitenverstellexzenter)

346 Kopplungsabschnitt (für Neigungsverstellung)

35 Rastschieber

351 Bolzen

352 Feder

36 Längsverstellexzenter

37 Neigungsverstellschraube

371 Nut

372 Außengewinde

373 Gewindehülse

Federeinheit

Federpaket

Druckfede

Spindeleinheit

Zwischenhebel

Druckrolle

Dämpfungseinheit