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Title:
WING FITTING FOR A PIECE OF FURNITURE, SIDE WALL OF A BODY OF A PIECE OF FURNITURE AND PIECE OF FURNITURE COMPRISING A SIDE WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/091969
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wing fitting (1) for a piece of furniture, comprising a compound lever (20) consisting of a plurality of levers for guiding a wing of the piece of furniture, and a damping unit (50) comprising a damper (51) for damping the wing as it approaches an end position, the damper (51) being coupled to one of the levers of the compound lever (20) by means of a lever chain (52). The wing fitting (1) is characterised in that the lever chain (52) of the damping unit (50) has a dead centre, whereby a unidirectional movement of one of the levers of the compound lever (20) is converted into a bidirectional movement on the damper (51). The invention also relates to a side wall (2) for a body of a piece of furniture, into which such a wing fitting is inserted or incorporated, and to a piece of furniture comprising a body and a side wall (2) comprising such a wing fitting (1).

Inventors:
NORDIEKER, Martin (Amtsweg 56, Hüllhorst, 32609, DE)
POISCHBEG, Jens (Schuckenhofstr. 41, Leopoldshöhe, 33818, DE)
NOLTE, Karsten (Gleimstr. 22, Lemgo, 32657, DE)
Application Number:
EP2018/080316
Publication Date:
May 16, 2019
Filing Date:
November 06, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH-ONI GMBH & CO. KG (Industriestr. 11-13, Vlotho, 32602, DE)
International Classes:
E05F1/12; E05D3/16; E05D15/40
Foreign References:
EP2712988A22014-04-02
EP2746510A22014-06-25
EP2093361A22009-08-26
DE202017102808U12018-08-13
CN204826984U2015-12-02
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Klappenbeschlag (1 ) für ein Möbel, aufweisend ein Hebelwerk (20) mit mehreren Hebeln zur Führung einer Klappe des Möbels und eine Dämpfungseinheit (50) mit einem Dämpfer (51 ) zur Dämpfung der Klappe bei Annäherung an eine Endlage, wobei der Dämpfer (51 ) über eine Hebelkette (52) mit einem der Hebel des Hebelwerks (20) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelkette (52) der Dämpfungseinheit (50) einen Totpunkt aufweist, wodurch eine unidirektionale Bewegung des einen Hebels des Hebelwerks (20) in eine bidirektionale Bewegung am Dämpfer (51 ) umgesetzt wird.

2. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 1 , bei dem die Hebelkette (52) wenigstens zwei zweiseitige Hebel aufweist, die an jeweils einem Hebelarm über einen Übertragungshebel (523) miteinander verbunden sind, wobei der Totpunkt dadurch gegeben ist, dass Verbindungsgelenke des Übertragungshebel (523) in einer geraden Linie mit einer Drehachse einer der zweiseitigen Hebel steht.

3. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 2, bei dem einer der zweiseitigen Hebel ein Winkelhebel (522) ist, dessen anderer Hebelarm mit dem Hebel des Hebelwerks (20) in Verbindung steht.

4. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 3, bei dem der Hebel des Hebelwerks (20) über einen Betätigungshebel (521 ) mit dem Winkelhebel (522) verbunden ist.

5. Klappenbeschlag (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der

Dämpfer (51 ) ein Lineardämpfer mit einem Zylinder (51 1 ) und einer Kolbenstange (512) ist.

6. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 5, bei dem Dämpfer (51 ) mit dem Zylinder (51 1 ) oder der Kolbenstange (512) schwenkbar an einem Gehäuse (10) des Klappenbeschlags (1 ) befestigt ist.

7. Klappenbeschlag (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der

Dämpfer (51 ) ein Rotationsdämpfer ist.

8. Klappenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem das Hebelwerk (20) ein Siebengelenk bildet.

9. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 8, bei dem das Hebelwerk (20) einen schwenkbar an einem Gehäuse (10) befestigten Traghebel (25) als den einen Hebel aufweist, mit dem die Hebelkette (52) verbunden ist.

10. Klappenbeschlag (1 ) nach Anspruch 9, bei dem der Traghebel (25) ein zweiseitiger Hebel ist und einen Tragarm (251 ) und einen Betätigungsarm (252) aufweist, wobei der Tragarm (251 ) mit weiteren Hebeln des Hebelwerks (20) verbunden ist und der Betätigungsarm (252) mit der Hebelkette (52) verbunden ist.

1 1 . Klappenbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem die Seitenplatten (1 1 ) eines Gehäuses (10) einen Innenabstand aufweisen, der kleiner als 1 6 mm und bevorzugt kleiner als 14 mm ist.

12. Seitenwand (2) für einen Möbelkorpus, in die ein Klappenbeschlag (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 eingesetzt oder integriert ist.

13. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer geführten Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus mindestens eine Seitenwand (2) gemäß Anspruch 12 aufweist.

Description:
Klappenbeschlag für ein Möbel, Seitenwand eines Möbelkorpus und Möbel mit einer Seitenwand

Die Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag für ein Möbel, aufweisend ein He- belwerk mit mehreren Hebeln zur Führung einer Klappe des Möbels und eine Dämpfungseinheit. Dabei weist die Dämpfungseinheit einen Dämpfer zur Dämpfung der Klappe bei Annäherung an eine Endlage auf, wobei der Dämpfer über eine Hebelkette mit einem der Hebel des Hebelwerks gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Seitenwand eines Möbelkorpus und ein Möbel mit einer Seitenwand.

Möbel, insbesondere Küchenmöbel bzw. Wohnungsmöbel wie Unterschränke oder Hängeschränke, weisen in der Regel einen nach vorne offenen Möbelkorpus auf, an dem über Beschläge geführte bewegbare Möbelteile montiert sind. Insbesondere bei Hängeschränken werden zum Verschließen des Möbelkorpus häufig Klappen als bewegbare Möbelteile verwendet, die über mindestens einen, in der Regel zwei, seitlich angeordnete Klappenbeschläge gelagert sind. Die Klappenbeschläge ermöglichen ein Öffnen nach oben (Hochschwenken) der Klappe, wobei die Klappe z.B. um eine im oberen Bereich des Möbelkorpus angeordnete horizontal verlaufende gedachte Schwenkachse schwenkbar sein kann. Andere nach oben gerichtete Öffnungsbewegungen einer Klappe sind ebenfalls denkbar.

Das Hebelwerk des Klappenbeschlags ist üblicherweise mehrteilig als ein Mehrgelenkhebelwerk ausgebildet, so dass ein sogenannter Türlagerhebel, an dem die Klappe befestigt ist, eine kombinierte Schwenk- und Schiebebewegung ausführt oder eine Schwenkbewegung, die um eine Schwenkachse erfolgt, die außerhalb des Klappenbeschlags und in der Regel auch außerhalb des Möbelkorpus liegt.

Ein Klappenbeschlag der eingangs genannten Art ist aus der Druckschrift CN 204826984 U bekannt. Bei diesem Klappenbeschlag ist ein Lineardämpfer über die genannte Hebelkette mit einem der Hebel des Hebelwerks, das eine Möbelklappe führt und trägt, gekoppelt. Die Kopplung erfolgt u.a. über eine Füh- rungskurve, die so gestaltet ist, dass der Dämpfer erst bei Annäherung der

Klappe an die geschlossene Stellung betätigt wird und damit aktiv wird. Ab einer bestimmten Öffnungsstellung der Klappe ist der Dämpfer nicht aktiv und behindert somit eine freie Bewegung der Klappe nicht. Eine Dämpfung einer Öffnungsbewegung bei Annäherung an die vollständig geöffnete Stellung der Klappe ist nicht vorgesehen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klappenbeschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der eine Bewegung in die geschlossene und die vollständig geöffnete Endlage gedämpft ist. Dabei soll der Klappenbeschlag möglichst kompakt aufbaubar sein, so dass er auch in eine Seitenwand eines Möbelkorpus integrierbar ist. Es ist eine weitere Aufgabe, eine Seitenwand für einen Möbelkorpus bzw. ein Möbel mit einem solchen Klappen- beschlag und mit dessen Vorteilen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch einen Klappenbeschlag bzw. eine Seitenwand oder ein Möbel mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der ab- hängigen Ansprüche.

Ein erfindungsgemäßer Klappenbeschlag der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass die Hebelkette der Dämpfungseinheit einen Totpunkt aufweist, wodurch eine unidirektionale Bewegung des Hebels des Hebelwerks in eine bidirektionale Bewegung am Dämpfer umgesetzt wird.

Erfindungsgemäß wird somit eine unidirektionale (d.h. in eine Richtung verlaufende) Bewegung der Klappe - abgegriffen an einem der Hebel des Hebelwerks - in eine Pendelbewegung am Dämpfer umgesetzt, wodurch der Dämpfer aus- gehend von einer mittleren Öffnungsstellung sowohl beim Schließen, als auch beim Öffnen der Klappe in die (gleiche) Richtung, in der eine Dämpfung erfolgt, betätigt wird. So wird mit nur einem Dämpfer sowohl die Schließ-, als auch die Öffnungsbewegung bei Annäherung an die jeweilige Endlage gedämpft. Durch Verwendung nur eines Dämpfers für beide Endlagen kann der Klappenbe- schlag besonders kompakt aufgebaut werden. Der Klappenbeschlag kann so auch in eine Seitenwand des Möbelkorpus eingearbeitet werden oder in eine von der Stirnseite der Seitenwand eingearbeitete Tasche in die Seitenwand eingesetzt werden. Alternativ wäre es auch möglich den Klappenbeschlag so in der Seitenwand anzuordnen, dass zumindest eine Seitenwandung des Klap- penbeschlags oder eines Gehäuses des Klappenbeschlags im Wesentlichen eine Ebene mit der Seitenwand bildet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags weist die Hebelkette wenigstens zwei zweiseitige Hebel auf, die an jeweils einem Hebelarm über ei- nen Übertragungshebel miteinander verbunden sind. Der Totpunkt ist dadurch gegeben, dass Verbindungsgelenke des Übertragungshebels in einer geraden Linie mit einer Drehachse eines der zweiseitigen Hebel stehen. Einer der zweiseitigen Hebel kann beispielsweise ein Winkelhebel sein, dessen anderer Hebelarm mit dem Hebel des Hebelwerks in Verbindung steht. Diese Verbindung kann durch einen Betätigungshebel erfolgen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags ist der Dämpfer ein Lineardämpfer mit einem Zylinder und einem Kolben mit einer Kolbenstange. Der Dämpfer ist dabei mit dem Zylinder oder der Kolbenstange schwenkbar an einem Gehäuse des Klappenbeschlags befestigt. Das jeweils andere Element kann auf einfache Weise mit der Hebelkette verbunden werden. Durch die Hebelkette und die Schwenklagerung des Dämpfers wird die unidirektionale Schwenkbewegung eines Hebels Hebelwerks bei einem Öff- nungs- bzw. Schließvorgang der Klappe auf eine bidirektionale Vor- und Zurückbewegung der Kolbenstange (oder des Zylinders) übertragen. In einer alternativen Ausgestaltung kann auch ein Rotationsdämpfer eingesetzt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags bildet das Hebelwerk ein Siebengelenk, wodurch eine geeignete Kombination aus

Schwenk- und Translationsbewegung für die geführte Klappe erreicht wird.

Dabei kann ein schwenkbar an einem Gehäuse des Klappenbeschlags befestigten Traghebel als der Hebel dienen, mit dem die Hebelkette verbunden ist. Bevorzugt ist der Traghebel dabei ein zweiseitiger Hebel und weist einen

Tragarm und einen Betätigungsarm aufweist, wobei der Tragarm mit weiteren Hebeln des Hebelwerks verbunden ist und der Betätigungsarm mit der Hebelkette verbunden ist. Die Hebelkette lässt sich so auf einfache Weise außerhalb des vom Hebelwerk beanspruchten Raums anordnen.

Eine erfindungsgemäße Seitenwand für einen Möbelkorpus zeichnet sich dadurch aus, dass ein derartiger Klappenbeschlag eingesetzt oder integriert ist. Ein erfindungsgemäßes Möbel mit einem Möbelkorpus und einer geführten Klappe zeichnet sich durch einen solchen Möbelkorpus mit mindestens einer Seitenwand mit eingesetztem oder integriertem Klappenbeschlag aus. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit dem Klappenbeschlag genannten Vorteile. Insbesondere kann ein Möbel mit einer geführten Klappe bereitgestellt werden, dessen Innenraum in seiner ganzen Größe genutzt werden kann, der frei gestaltet werden kann und der optisch ansprechend wirkt. Die Erfindung wird nachfolgend anhang von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen : Fig. 1 - 4 jeweils eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines Klappenbeschlags in verschiedenen Öffnungsstellungen mit geöffnetem Gehäuse;

Fig. 5 der Klappenbeschlag der vorherigen Figuren mit verschlossenem

Gehäuse in einer geschlossenen Stellung; der Klappenbeschlag der vorherigen Figuren mit verschlossenem Gehäuse in einer teilgeöffneten Stellung; und eine Seitenplatte eines Möbelkorpus mit einem integrierten Klappenbeschlag in einer isometrischen Ansicht.

In den Fig. 1 bis 6 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Klappenbeschlags 1 in einer geschlossenen Stellung (Fig. 1 , 5), verschiedenen teilgeöffneten Stel- lungen (Fig. 2, 3 und 6) und einer vollständig geöffneten Stellung (Fig. 4) einer von dem Klappenbeschlag geführten und hier nicht dargestellten Klappe wiedergegeben. Die Fig. 1 bis 4 zeigen den Klappenbeschlag in einer Seitenansicht, die Fig. 5 und 6 in einer isometrischen Ansicht. In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung. Die Begriffe vorne und hinten sind in der Regel auf eine Öffnungsbewegung der geführten Klappe bezogen. Die vordere Seite ist dabei eine dem Benutzer zugewandte Seite.

Bei den Fig. 1 bis 4 ist ein Gehäuse 10 des Klappenbeschlags 1 jeweils auf einer Seite geöffnet dargestellt, um den inneren Aufbau des Klappenbeschlags 1 darstellen zu können. In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Figuren nicht jedes Element in allen Figuren mit einem Bezugszeichen versehen.

Das Gehäuse 1 0 ist vorliegend aus zwei Seitenplatten 1 1 , von denen in den Fig. 1 bis 4 nur die hintere wiedergegeben ist, gebildet, die von einem teilweise umlaufenden Rahmen 1 2 (vgl. Fig. 5, 6) voneinander beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind. Durch die Seitenplatten 1 1 und den Rahmen 1 2 führen eine Mehrzahl von Nieten 13 (vgl. Fig. 5, 6), mit denen das Gehäuse 1 0 und damit der Klappenbeschlag 1 zusammengehalten wird. Anstelle der Nieten können auch andere Befestigungsmittel wie z.B. Schrauben eingesetzt werden. Beim dargestellten Klappenbeschlag 1 sind alle weiteren Komponenten an den Seitenplatten 1 1 befestigt, beispielsweise ebenfalls mit Nieten oder Bolzen, die durch eine oder beide der Seitenplatten 1 1 führen.

Der Klappenbeschlag 1 weist ein Hebelwerk 20 mit fünf Hebeln bzw. Armen auf, die in sieben Gelenkpunkten miteinander bzw. mit dem Gehäuse 1 0 verbunden sind. Der Klappenbeschlag 1 ist somit als ein Siebengelenkscharnier ausgebildet, wobei der Klappenbeschlag alternativ auch als Viergelenk oder als eine andere Gelenkanordnung ausgeführt sein kann Das Hebelwerk 20 um- fasst einen Türlagerhebel 21 als äußerstes Glied des Hebelwerks 20, der über eine Versteileinrichtung 30 mit einer Montageplatte 31 verbunden ist. An diese Montageplatte 31 wird die vom Klappenbeschlag 1 zu führende Klappe montiert. Die Versteileinrichtung 30 ermöglicht eine Verstellbewegung der Montageplatte 31 und damit der geführten Klappe gegenüber dem Türlagerhebel 21 . Der Türlagerhebel 21 ist an dem in Fig. 1 oberen Gelenkpunkt mit einem Übertragungshebel 22 drehbar verbunden. In einem in der Figur unteren Gelenkpunkt ist der Türlagerhebel 21 mit einem Umlenkhebel 23 verbunden. Der Umlenkhebel 23 und der Übertragungshebel 22 sind wiederum an einem Steuerhebel 24 angelenkt. Der Übertragungshebel 22 ist an seinem hinteren Ende mit einem Tragarm 251 eines Traghebels 25 verbunden, wobei der Traghebel 251 wiederum an dem Gehäuse 1 0 drehbar gelagert ist. Dieses Hebelwerk 20 bildet somit ein Siebengelenk.

Wie insbesondere aus der Fig. 4 ersichtlich ist, sind die einzelnen Hebel bzw. Arme des Hebelwerks 20 so geformt, dass sie in der geöffneten Stellung der Klappe eine annähernd gestreckte Anordnung bilden. Beim Öffnungs- bzw. Schließvorgang vollführt das äußere Element des Hebelwerks 20, der Türlagerhebel 21 , eine kombinierte Dreh- und Translationsbewegung, durch die eine anmontierte Klappe nicht nur verschwenkt wird, sondern so nach vorne bewegt wird, das sie mit ihrer Kante über eine obere Korpuskante geführt werden kann. Auf diese Weise wird z.B. die gesamte Öffnung des Möbelkorpus zugänglich.

Der Klappenbeschlag 1 umfasst weiter eine Federeinheit 40, die die Klappe federkraftbeaufschlagt sowohl im geschlossenen als auch im vollständig geöffne- ten Zustand hält. Insbesondere im vollständig geöffneten Zustand ist die Federeinheit 40 dazu in der Lage, das Gewicht der Klappe zu kompensieren, so dass diese ohne weiteren Arretierhebel in der offenen Stellung verbleibt. Die Federeinheit 40 umfasst ein Federpaket 41 mit einer Mehrzahl von Druckfedern 41 1 . Eine in den Figuren rechte Seite des Federpakets 41 ist in seiner Position verstellbar an einer Spindeleinheit 42 gelagert. Eine in den Figuren linke Seite des Federpakets 41 wirkt auf ein kürzeres Ende eines winkelförmigen Zwischenhebels 43, der als zweiseitiger Hebel ausgebildet und schwenkbar über eine Achse 44 am Gehäuse 1 0 befestigt ist. Am Ende des zweiten, freien Hebelarms des Zwischenhebels 43 ist eine Druckrolle 431 angebracht, die auf einen Steuerabschnitt 221 des Übertragungshebels 22 einwirkt.

Der Steuerabschnitt 221 verläuft an seinem Rand kuppenförmig mit einer an- steigenden (linke Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren) und einer abfallenden Flanke (rechte Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren). Wenn die Druckrolle 431 an der abfallenden Flanke anliegt, führt ein Druck der Druckrolle 431 dazu, das Hebelwerk 20 in Richtung der geschlossenen Stellung zu bewegen. Entsprechend wird die anmontierte Klappe zugezogen bzw. ge- schlössen gehalten. Während der Öffnungsbewegung wird ein Totpunkt durchlaufen, wenn die Druckrolle sich gerade auf der Kuppe des Steuerabschnitts 221 befindet. Im weiteren Verlauf der Öffnungsbewegung liegt die Druckrolle 431 an der ansteigenden Flanke der Steuerkurve an, wobei der Druck der Druckrolle 431 dazu führt, das Hebelwerk 20 weiter in Richtung der Öffnungs- Stellung zu bewegen. Entsprechend wird die Öffnungsbewegung unterstützt und die Klappe in der geöffneten Stellung gehalten.

Mittels der Spindeleinheit 42 kann der Aufhängungspunkt des Federpakets 41 verfahren werden und so die Vorspannung der Druckfedern 41 1 variiert wer- den, um die Andruckkraft der Druckrolle 431 an das Gewicht und die Größe der Klappe anzupassen.

In den Fig. 5 und 6 ist eine isometrische Ansicht des Klappenbeschlags der Fig. 1 bis 4 mit geschlossenem Gehäuse 1 0, d. h. mit aufgesetzter zweiter Seiten- platte 1 1 wiedergegeben. Die Fig. 5 zeigt den Klappenbeschlag in einem geschlossenen Zustand einer hier nicht sichtbaren anmontierten Klappe und die Fig. 6 einen teilgeöffneten Zustand, wobei der Öffnungswinkel bei etwa 1 0 Grad liegt. Das Gehäuse 1 0 ist im Bereich des Rahmens 1 2 durch die zuvor bereits erwähnten Nieten 1 3 verschlossen. Es versteht sich, dass anstelle der Nieten 1 3 andere Verbindungselemente zum Verschließen des Gehäuses 1 0 eingesetzt werden können, beispielsweise Schrauben. Alternativ kann ein Verschließen des Gehäuses auch durch eine Klebeverbindung zwischen den Seitenplatten 1 1 und dem Rahmen 12 erfolgen. Das Gehäuse 1 0 kann selbstverständlich auch auf andere Art und Weise gefertigt werden z.B. durch ein Tiefziehverfahren. Wesentlich für das Gehäuse 1 0 ist, dass die Kräfte des Klappenbeschlags

1 aufgenommen werden können. Das z.B. durch Tiefziehen hergestellte Ge- häuse 1 0 würde ebenfalls Seitenwände 1 1 aufweisen, die parallel zueinander ausgerichtet sind.

Insbesondere die Fig. 5 zeigt, dass in der geschlossenen Stellung des Klappenbeschlags 1 das gesamte Hebelwerk 20 einschließlich der Verstelleinrich- tung 30 zwischen die Seitenplatten 1 1 einfährt. Lediglich die Montageplatte 31 , die an der Klappe montiert ist und in dem Sinne der Klappe und nicht der Versteileinrichtung 30 zuzuordnen ist, kann dabei vor und nicht zwischen den Seitenplatten 1 1 positioniert sein. In Fig. 7 ist eine Seitenwand 2 eines nicht weiter dargestellten Möbelkorpus wiedergegeben, in die ein anmeldungsgemäßer Klappenbeschlag 1 , beispielsweise wie in den Fig. 1 bis 4 gezeigt, integriert ist. Ein Möbelkorpus weist in der Regel mindestens zwei derartiger Seitenwände 2 auf, wobei in beiden ein entsprechender anmeldungsgemäßer Klappenbeschlag 1 integriert ist. Die beiden - oder ggf. weitere Klappenbeschläge 1 , die in Zwischenwänden des Möbelkorpus integriert sind - tragen eine den Möbelkorpus nach vorne verschließende Klappe.

In einer vorderen Stirnseite 3 der Seitenwand 2 ist eine Öffnung 4 ausgebildet, durch die das Hebelwerk 20 des Klappenbeschlags 1 ausfährt. Der Klappenbeschlag 1 wird entweder durch die Öffnung 4 in eine hinter dieser ausgebildeten Tasche in die Seitenwand 2 eingesetzt oder wird bereits bei der Herstellung der Seitenwand 2 in diese integriert oder durch eine Tasche die von einer Seitenfläche 5 aus eingebracht ist und eine Öffnung 4 an der Stirnseite 3 aufweist, seitlich eingesetzt. In allen Fällen ist der Klappenbeschlag 1 in der Seitenwand

2 integriert, wobei zumindest bei den ersten beiden Fällen der Klappenbeschlag an seinen Seiten von Seitenflächen 5 der Seitenwand 2 abgedeckt und daher weder von der Außen-, noch von der Innenseite des Möbelkorpus sichtbar ist. Wesentlich ist hier, dass der Klappenbeschlag 1 und die Seitenwand 2 eine Einheit bilden und dass die Seitenwand 2 mit eingesetztem Klappenbeschlag keinen oder nahezu keinen Dickenunterschied aufweist.

Um in die Seitenwand 2 des Möbelkorpus integriert zu werden, ist die Dicke des Klappenbeschlags 1 , d.h. der äußere Abstand der Seitenplatten 1 1 , durch Vorgaben bezüglich der Wandstärke des Möbelkorpus stark eingeschränkt. Bei üblichen Seitenwänden von Möbelkorpussen mit einer Dicke von 1 6 Millimetern (mm) liegt die Dicke des Klappenbeschlags 1 notwendigerweise unterhalb von 1 6 mm und ist vorzugsweise kleiner gleich 14 mm. Entsprechend ist das He- belwerk 20 einschließlich der Versteileinrichtung 30 so ausgebildet, dass es zwischen den beiden Seitenplatten 1 1 , die diesen Abstand aufweisen, eingefahren werden kann.

Die gezeigte Versteileinrichtung 30 ermöglicht eine Lateralverstellung (unab- hängig voneinander Seiten- und Höhenverstellung) sowie eine Neigungsverstellung einer anmontierten Klappe. Zudem kann die Klappe mit einem anmontierten Teil des Klappenbeschlags, z.B. der Montageplatte 31 , einfach von dem verbleibenden Teil des Klappenbeschlags getrennt werden, was die Montage der Klappe am Klappenbeschlag 1 und dem Möbelkorpus vereinfacht. Ein Teil der Montageplatte 31 kann sich dabei noch im Bereich der Seitenwand 2 befinden, z.B. zwischen Auf- oder Umleimern, die neben der Öffnung 4 auf die Stirnseite 3 aufgebracht sind. Eine ggf. verbleibende Aufbauhöhe der Montageplatte 31 ist kleiner als ein oder wenige Millimeter und liegt damit im Bereich von Spaltmaßen zwischen der Stirnseite 3 und der Klappe im geschlossenen Zustand.

Anmeldungsgemäß ist bei dem Klappenbeschlag 1 eine Dämpfungseinheit 50 vorgesehen, die mit einem Dämpfer 51 sowohl die Schließ-, als auch die Öffnungsbewegung bei Annäherung an die jeweilige Endlage dämpft. Die Funkti- onsweise der Dämpfungseinheit wird nachfolgend mit Bezug auf die Figuren 1 bis 4 erläutert.

Als Dämpfer 51 ist vorliegend ein Lineardämpfer mit Zylinder 51 1 und Kolbenstange 51 2 vorgesehen. Der Dämpfer 51 arbeitet als Druckdämpfer, der eine Bewegung der Kolbenstange 51 2 in den Zylinder 51 1 dämpft, wohingegen ein Herausziehen der Kolbenstange 51 2 aus dem Dämpfer 51 1 ohne Dämpfung erfolgt. Die Grundidee der nachfolgend näher beschriebenen Dämpfungseinheit 50, die mit nur einem Dämpfer 51 sowohl die Öffnungs-, als auch die Schließbewegung bei Bewegung auf die Endlage zu dämpft, ist grundsätzlich jedoch auch mit einem Zugdämpfer umsetzbar, bei dem ein Herausziehen der Kolbenstange aus dem Zylinder gedämpft ist, wohingegen das Eintauchen der Kolbenstange in den Zylinder ungedämpft erfolgt. Auch die Verwendung eines Rotationsdämpfers ist möglich.

Der Dämpfer 51 ist an einer Seite, vorliegend mit dem Zylinder 51 1 , schwenkbar am Gehäuse 1 0 montiert. Mit einem zweiten Punkt, vorliegend mit der Kolbenstange 51 2, ist der Dämpfer 51 mit einer Hebelkette 52 verbunden, die mit einem der Hebel des Hebelwerks 20, vorliegend dem Traghebel 25, gekoppelt ist.

Die Hebelkette 52 umfasst im dargestellten Ausführungsbeispiel vier Hebel, konkret einen Betätigungshebel 521 , einen Winkelhebel 522, einen Übertragungshebel 523 und einen Umlenkhebel 524. Von diesen sind der Winkelhebel 522 und der Umlenkhebel 524 als zweiseitige Hebel ausgebildet, die in einem mittleren Bereich drehbar am Gehäuse 1 0 festgelegt sind.

Der Umlenkhebel 524 ist mit einem Hebelarm am Dämpfer 51 befestigt und mit einem zweiten Hebelarm über den Übertragungshebel 523 mit einem Arm des Winkelhebels 522 verbunden. Ein zweiter Arm des Winkelhebels 522 ist über den Betätigungshebel 521 mit dem Traghebel 25 gekoppelt. Der Traghebel 25 ist dazu als zweiseitiger Hebel ausgebildet, wobei ein Tragarm 251 als Hebelarm innerhalb des Hebelwerks 20 dient und ein Betätigungsarm 252 der An- kopplung an die Hebelkette 52. Als zweiseitiger Hebel wird hier verstanden, dass der Angriffspunkt des Betätigungshebels 251 sowohl zwischen den Gelenkachsen des Traghebels 25 oder wie hier im Ausführungsbeispiel auf einer Seite des Traghebels 25 liegen kann.

Die Besonderheit der Hebelkette 52 liegt in einer Übertragung der Schwenkbe- wegung des Traghebels 25 auf den Dämpfer 51 derart, dass bei gleichgerichteter (unidirektionaler) Schwenkbewegung des Traghebels 25 (d.h. bei einer Schwenkbewegung in einer Richtung) ein Totpunkt mit Bewegungsumkehr für die Kolbenstange 51 2 des Dämpfers 51 erfolgt. Der genannte Totpunkt der Hebelkette 52 ist erreicht, wenn das Verbindungsgelenk des Winkelhebels 522 mit dem Übertragungshebel 523 in einer geraden Linie liegt mit dem Verbindungsgelenk des Übertragungshebel 523 mit dem Umlenkhebel 524 sowie dem Lagergelenk des Winkelhebels 522. Dieser Tot- punkt wird in einer mittleren Öffnungsstellung des Klappenbeschlags 1 erreicht, die zwischen dem dargestellten Öffnungsstellungen in den Fig. 2 und 3 liegt.

Ausgehend von dieser Totpunktstellung führt ein Schließen der Klappe zu ei- nem Verschwenken des Winkelhebels 522 im Uhrzeigersinn zu dem in den Fig. 2 und schließlich Fig. 1 gezeigten Zustand. Beim Verschwenken wird der Umlenkhebel 524 zunächst leicht (vgl. Fig. 2), dann zunehmend stärker entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, woraufhin die Kolbenstange 51 2 in den Zylinder 51 1 einfährt und so das Annähern der Klappe an den Möbelkorpus dämpft.

Wird dagegen ausgehend von der Totpunktstellung der Hebelkette 52 die mit dem Klappenbeschlag 1 verbundene Klappe geöffnet, so verschwenkt der Winkelhebel 522 gegen den Uhrzeigersinn, wie es die Fig. 3 und 4 zeigen. Auch hierbei wird der Umlenkhebel 524 gegen den Uhrzeigersinn bewegt, zunächst wenig und bei Annäherung an die Endstellung verstärkt. Wiederum wird also die Kolbenstange 51 2 in den Zylinder 51 1 eingefahren und somit die Klappe in ihrer Bewegung beim Annähern an die Öffnungsstellung gedämpft.

Sowohl beim Schließen der Klappe ausgehend von der Totpunktstellung der Hebelkette 52, als auch beim Öffnen der Klappe ist die Übertragung der Bewegung des Traghebels 25 auf die Bewegung des Umlenkhebels 524 bzw. der Kolbenstange 512 nichtlinear: Ein Verschwenken des Traghebels 25 um einen bestimmten Schwenkwinkel führt im Bereich des Totpunkts der Hebelkette 52 zunächst zu einer kleinen Bewegung der Kolbenstange 51 2, wobei ein Ver- schwenken um den gleichen Winkel bei Erreichen der einen oder anderen Endlage zu einer größeren Bewegung der Kolbenstange 51 2 und damit eine Dämpfung erzielt wird, die effektiv erst bei Annäherung an die jeweilige Endlage einsetzt. Die Bewegung in einem mittleren Öffnungsbereich verbleibt effektiv ungedämpft, auch wenn eine minimale Bewegung der Kolbenstange 51 2 in jedem Öffnungswinkelbereich erfolgt.

Die zweiseitigen Hebel der Hebelkette 52, also der Winkelhebel 522 und insbesondere der Umlenkhebel 524 bieten zudem die Möglichkeit, den Schwenkwinkel des Tragwinkels 25 an die maximale Auslenkung der Kolbenstange 51 2 aus dem Zylinder 51 1 anzupassen, so dass möglichst der gesamte Verfahrweg der Kolbenstange 512 genutzt werden kann.

Das Hebelwerk 20 ist hier in diesem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 als Siebengelenk ausgeführt. Die Ausführung des Hebelwerks 20 ist selbstver- ständlich von der zu erzielenden Klappenbewegung abhängig, so dass verschiedene Klappenbewegungen erzielt werden können. Daher können mehr- armige oder einarmige Hebelwerke eingesetzt werden. Als mehrarmiges Hebelwerk ist z.B. auch eine Viergelenkanordnung möglich. Das Hebelwerk 20 kann auch Zusatzhebel umfassen, die z.B. bei einem sogenannten Faltklappenbeschlag notwendig sein können, um die Bewegung der weiteren Klappenblende zu steuern.

Bezugszeichen Klappenbeschlag

Seitenwand

Stirnseite

Öffnung

Seitenfläche Gehäuse

Seitenplatte

Rahmen

Niet Hebelwerk

Türlagerhebel

Übertragungshebel

Steuerabschnitt

Umlenkhebel

Steuerhebel

Traghebel

Tragarm

Betätigungsarm Versteileinrichtung

Montageplatte Federeinheit

Federpaket

Druckfeder

Spindeleinheit

Zwischenhebel

Druckrolle

Achse Dämpfungseinheit

Dämpfer

Zylinder

Kolbenstange

Hebelkette 521 Betätigungshebel

522 Winkelhebel

523 Übertragungshebel

524 Umlenkhebel