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Patent Searching and Data


Title:
WIPER ARM, IN PARTICULAR FOR A WINDOW WIPER DEVICE OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/084358
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper arm, in particular for a window wiper device of a motor vehicle, with a hinge part (1) which is connected rotatably at one end to a fastening part (2), and with at least one spring element acting between the hinge part (1) and the fastening element (2), wherein the hinge part (1) is pivotable in relation to the fastening part (2) from a working position into a service position, and vice versa, wherein the hinge part (1) is designed as a substantially U-shaped profile (3) which consists of a back (4) and two side members (5, 6) and at least partially engages around the fastening part (2), wherein the fastening part (2) has at least one hinge pin (7), wherein a bearing opening (8) for receiving a hinge pin (7) is provided at least in one side member (5, 6) of the hinge part (1), wherein the hinge pin (7) is secured in a bearing region (9) of the bearing opening (8) by means of the spring force of the spring element, wherein the bearing opening (8) is substantially U-shaped and has an outwardly facing recess (11) in the lower limb (10) of the bearing region (9).

Inventors:
GOELLER ALEXANDER (DE)
WOLFGARTEN SVEN (DE)
RAPP HARALD (DE)
KRUSE MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/070310
Publication Date:
June 28, 2012
Filing Date:
November 17, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
GOELLER ALEXANDER (DE)
WOLFGARTEN SVEN (DE)
RAPP HARALD (DE)
KRUSE MICHAEL (DE)
International Classes:
B60S1/34
Foreign References:
DE10126258A12002-12-05
DE10228349A12004-01-15
US4170804A1979-10-16
US20080313840A12008-12-25
DE102005050773A12007-04-26
DE102005008635A12006-08-31
US20020144373A12002-10-10
DE10126258A12002-12-05
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Wischarm, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gelenkteil (1), das an einem Ende mit einem Befestigungsteil (2) drehbeweglich verbunden ist, und mit wenigstens einem zwischen dem Gelenkteil (1) und dem

Befestigungselement (2) wirkenden Federelement, wobei das Gelenkteil (1) gegenüber dem Befestigungsteil (2) aus einer Arbeitsposition in eine Serviceposition und umgekehrt

verschwenkbar ist,

wobei das Gelenkteil (1) als ein im Wesentlichen u-förmiges Profil (3) ausgebildet ist, welches aus einem Rücken (4) und zwei Seitenwangen (5, 6) besteht und das Befestigungsteil (2) zumindest teilweise umgreift,

wobei das Befestigungsteil (2) wenigstens einen Gelenkbolzen (7) aufweist,

wobei mindestens in einer Seitenwange (5, 6) des Gelenkteils (1) eine Lageröffnung (8) zur Aufnahme eines Gelenkbolzens (7) eingerichtet ist,

wobei mittels der Federkraft des Federelements der Gelenkbolzen (7) in einem Lagerbereich (9) der Lageröffnung (8) gesichert ist , dadurch gekennzeichnet, dass die Lageröffnung (8) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und im unteren Schenkel (10) des Lagerbereichs (9) eine nach außen weisende Ausnehmung (11) aufweist.

2. Wischarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (7) durch Ausführen einer, vorzugsweise manuell geführten, Schwenkbewegung aus der Arbeitsposition in die Serviceposition in der Ausnehmung (11) arretierbar ist.

Wischarm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (11) mindestens in einem Teilabschnitt der Umfangsform des Gelenkbolzens (7) angepasst ist.

Wischarm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Serviceposition des Gelenkteils (1) mindestens ein Teilbereich des Gelenkbolzens (7) und der Ausnehmung (11) Formschluss bilden.

Wischarm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement derart angeordnet ist, dass bei Ausbildung de Formschlusses zwischen mindestens einem Teilbereich des

Gelenkbolzens (7) und der Ausnehmung (11) das Federelement nicht in Kraftfluss steht.

Wischarm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gelenkbolzen (7) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.

Wischarm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gelenkbolzen (7) einen ovalen Querschnitt aufweist . ischarm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass am Befestigungsteil (2) wenigstens ein Anschlag (12) zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Gelenkteils (1) gegenüber dem Befestigungsteil (2) angeordnet ist.

Description:
Wischarm, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft einen Wischarm, insbesondere für eine

Scheibenwischvorrichtung, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Wischarme dieser Art sind zahlreich bekennt. Sie weisen ein

Befestigungsteil auf, an welchem ein Gelenkteil drehbeweglich über ein Wischarmgelenk angebracht ist. Am anderen Ende des Gelenkteils ist das Wischerblatt befestigt.

Ein derartiger Wischarm ist in der DE 101 26 258 AI beschrieben. Der dort beschriebene Wischarm weist an seinem Befestigungsteil eine u- förmige Lageröffnung zur Aufnahme eines am Gelenkteil eingerichteten Gelenkbolzens auf.

Auch sind Konstruktionen bekannt, bei denen im Gelenkteil eine u- förmige Lageröffnung eingerichtet ist und das Befestigungsteil über einen Gelenkbolzen, der in der u-förmigen Lageröffnung geführt ist, verfügt .

In der Regel sind das Gelenkteil und das Befestigungsteil über ein Federelement verspannt, wodurch der Gelenkbolzen in einer

Arbeitsposition in die u-förmige Lageröffnung gezogen und

gleichzeitig ein ausreichender Anpressdruck des Wischerblatts auf die Fahrzeugscheibe erzeugt wird. In der Arbeitsposition des

Wischarms liegt das Wischerblatt auf der Fahrzeugscheibe auf.

Das Befestigungsteil ist zudem mit einer Wischerwelle, verbunden und überträgt in der Arbeitsposition die Pendelbewegung der Wischerwelle über das Gelenkteil auf das Wischerblatt.

Um beispielsweise das Wischerblatt austauschen zu können, können derartige Wischarme von der Fahrzeugscheibe weggeklappt werden. Dies geschieht generell durch manuelles Wegziehen des Wischarms von der Fahrzeugscheibe. Hierzu wird das Gelenkteil um die Wischarmgelenkachse gegenüber dem Befestigungsteil in eine Serviceposition geschwenkt. Zum Erreichen der Serviceposition verfügt je nach Ausführungsform entweder das Gelenkteil oder das Befestigungsteil über einen oder mehrere Endanschläge, mit welchen die Schwenkbewegung des Gelenkteils gegenüber dem Befestigungsteil begrenzt wird.

Nachteilig an den bekannten Systemen ist, dass das Wischarmgelenk nur in Grenzen gegenüber den auf den Wischarm einwirkenden Kräften belastbar ist. Bei zu hohen Krafteinwirkungen auf das

Wischarmgelenk, den sogenannten Misuse-Kräften, kann der Wischarm oder das Gelenk beschädigt werden. Wird beispielsweise das

Gelenkteil beim Abklappen über den Anschlag gezogen, kann in Folge der übermäßigen Krafteinwirkung einer der Schenkel der u-förmigen Lageröffnung brechen oder die Feder des Federelementes überdehnt werden. In letztem Fall besteht dann zudem die Gefahr, dass der Wischarm demontiert wird, indem das Gelenkteil aus dem Lager gezoge wird .

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Wischarm anzugeben, der eine deutlich gesteigerte Toleranz gegenüber Misuse-Kräften

aufweist, ohne dass der Materialeinsatz am Gelenkteil erhöht werden muss .

Gelöst wird die Aufgabe mit einem Wischerarm, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gelenkteil, das an einem Ende mit einem Befestigungsteil drehbeweglich verbunden ist, und mit wenigstens einem zwischen dem Gelenkteil und dem

Befestigungselement wirkenden Federelement, wobei das Gelenkteil gegenüber dem Befestigungsteil aus einer Arbeitsposition in eine Serviceposition und umgekehrt verschwenkbar ist, wobei das

Gelenkteil ein im Wesentlichen umgekehrtes U-Profil aufweist und aus einem Rücken und zwei Seitenwangen besteht und das Befestigungsteil zumindest teilweise umgreift und das Befestigungsteil wenigstens einen Gelenkbolzen aufweist. In mindestens einer Seitenwange des Gelenkteils ist eine Lageröffnung zur Aufnahme des Gelenkbolzens eingerichtet. Mittels der Federkraft des Federelements ist der Gelenkbolzen in einem Lagerbereich der Lageröffnung gesichert. Der erfindungsgemäße Wischarm zeichnet sich dadurch aus, dass die

Lageröffnung im Wesentlichen u-förmig ist und in im unteren Schenkel des Lagerbereichs eine nach außen weisende Ausnehmung aufweist.

Die in einem Wischarm wirkenden Kraftlinien verlaufen im Betrieb (Arbeitsposition) in anderen Richtungen als in der Abklappposition (Serviceposition). Durch Nutzung der unterschiedlichen

Kraftkennlinien in den genannten Lastfällen an einem Wischarm ist es durch den erfindungsgemäßen Wischarm möglich, die maximale

Belastbarkeit gegenüber Misuse-Kräften signifikant zu erhöhen, ohne mehr Bauraum zu benötigen, einen erhöhten Materialaufwand zu betreiben oder höherfestere Materialien einzusetzen. Vorteilhaft ist auch, dass nur das Gelenkteil konstruktiv verändert ist, das

Befestigungsteil jedoch unverändert bleibt.

Das Gelenkteil ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Alternativ kann das Gelenkteil auch aus anderen Materialien, vorzugsweise aus Zink oder Aluminium, hergestellt sein .

Die beim Verschwenken des Gelenkteils aus der Arbeitsposition in die Serviceposition auf das Wischarmgelenk wirkenden Kräfte werden beim erfindungsgemäßen Wischarm genutzt, um den Gelenkbolzen in die im Lagerbereich der Lageröffnung eingerichtete Ausnehmung zu drücken, Hierdurch verändern sich die Kraftlinien im Wischarm sowie die auf das Wischarmgelenk wirkenden Kräfte . In der Arbeitsposition befindet sich der Gelenkbolzen im Lagerbereich außerhalb der Ausnehmung und hat mit dieser keinen Kontakt.

Vorteilhaft am erfindungsgemäßen Wischarm ist, dass die maximal zulässige Misuse-Kraft durch die Einrichtung der im unteren Schenkel des Lagerbereichs befindlichen, nach außen weisende Ausnehmung um > 40% gegenüber den bisher maximal zulässigen Misuse-Kräften bei Wischarmen gemäß des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 gesteigert wird. Die vom Wischarm maximal tolerierte Misuse-Kraft steigt zudem mit der Tiefe der Ausnehmung. Die im Wesentlichen u-förmige Lageröffnung ist vorzugsweise ausgehend von der Stirnseite des gelenkseitigen Endes des

Gelenkteils eingerichtet und erstreckt sich in Richtung des

wischblattseitigen Endes des Gelenkteils unter Ausbildung zweier Schenkel, die die im Wesentlichen u-förmige Lageröffnung begrenzen.

Als Lagerbereich ist der innenliegende Endbereich der im

Wesentlichen u-förmigen Lageröffnung bezeichnet. Der Gelenkbolzen wird durch die Federkraft des Federelementes in diesen Bereich der Lageröffnung gezogen und dort gesichert gehalten. Dabei ist der Lagerbereich vorzugsweise derart ausgebildet, dass er den

Gelenkbolzen vorzugsweise in einem Umfangsbereich von 180° oder kleiner umfasst.

Dieser Lagerbereich weist zusätzlich die im unteren Schenkel eingerichtete und nach außen weisende Ausnehmung auf, in der der Gelenkbolzen zumindest mit einem Teilumfangsbereich einführbar ist. Die Ausnehmung ist vorzugsweise eine mindestens teilkreisförmige oder mindestens teilovalförmige Materialaussparung. Die Tiefe und/oder Form der Aussparung kann je nach Ausführungsform variieren. So kann die Ausnehmung selbst u-förmiger Gestalt sein.

Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass der Gelenkbolzen durch Ausführen einer, vorzugsweise manuell geführten,

Schwenkbewegung aus der Arbeitsposition in die Serviceposition in der Ausnehmung arretierbar ist. Dies kann durch vorzugsweise mindestens ein in oder an der Ausnehmung eingerichtetes

Arretierungsmittel, beispielsweise durch eine Einrastnase, erreicht werden .

Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die Ausnehmung die mindestens in einem Teilabschnitt der Umfangsform des Gelenkbolzens angepasst ist .

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform bilden in der

Serviceposition des Gelenkteils mindestens ein Teilbereich des Gelenkbolzens und der Ausnehmung Formschluss. Dieses bewirkt, dass die Hebelverhältnisse im Wischarm positiv beeinflusst werden und sich die Kräfte im Gelenkteil besser verteilen. Die maximal tolerierbaren Misuse-Kräfte steigen dadurch erheblich, ohne dass hierdurch der Materialeinsatz gesteigert oder die Bauhöhe des

Gelenkteils geändert werden muss .

Vorteilhaft ist auch, dass das Federelement derart angeordnet ist, dass bei Ausbildung des Formschlusses zwischen mindestens einem Teilbereich des Gelenkbolzens und der Ausnehmung das Federelement nicht in Kraftfluss steht. Hierdurch wird erreicht, dass das

Federelement in der Serviceposition sogar aus deren Halterung gelöst werden kann, ohne dass dabei das Gelenkteil aus dem Wischarmgelenk gleitet .

Der Gelenkbolzen kann verschiedene Querschnittsformen aufweisen. Insofern mehrere Gelenkbolzen eingerichtet sind, können auch diese in ihrer Querschnittsform voneinander variieren. So kann der

Gelenkbolzen einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Auch ist beansprucht, dass der Gelenkbolzen einen ovalen Querschnitt

aufweisen kann.

Zum Erreichen einer definierten Serviceposition und/oder

Arbeitsposition ist es vorteilhaft, wenn am Befestigungsteil wenigstens ein Anschlag zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Gelenkteils gegenüber dem Befestigungsteil eingerichtet ist, die mit dem oder den Schenkeln der im Wesentlichen u-förmigen Lageröffnung zusammenwirken .

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1: Wischarm in Serviceposition,

Fig. 2: Detaildarstellung des Wischarmgelenkes, Wischarm in

Serviceposition,

Fig. 3: Wischarm in Arbeitsposition,

Fig. 4: Detaildar Stellung des Wischarmgelenkes, Wischarm in

Arbeitsposition . Die Figur 1 zeigt in einer Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Wischarm in der Serviceposition. Dieser besteht im Wesentlichen aus einem Gelenkteil 1, das an einem Ende mit einem Befestigungsteil 2 drehbeweglich verbunden ist und sich gegenüber dem Befestigungsteil 2 in abgeklappter Stellung befindet. Zwischen dem Gelenkteil 1 und dem Befestigungselement 2 ist ein Federelement (nicht dargestellt) angeordnet. Das Gelenkteil 1 ist im Querschnitt im Wesentlichen U- Profil 3 ausgebildet, bestehend aus einem Rücken 4 und zwei

Seitenwangen 5 und 6. Das Gelenkteil 1 umgreift das Befestigungsteil 2 teilweise.

Die Figur 2 zeigt in einer Seitenansicht das Wischarmgelenk eines erfindungsgemäßen Wischarms in der Serviceposition. In einer

Seitenwange 6 des Gelenkteils 1 ist eine Lageröffnung 8 zur Aufnahme eines Gelenkbolzens 7, welcher am Befestigungsteil 2 angebracht ist, eingerichtet. Mittels der Federkraft des Federelements (nicht gezeigt) ist der Gelenkbolzen 7 im Lagerbereich 9 der Lageröffnung 8 gesichert .

Die im Wesentlichen u-förmige Lageröffnung 8 verläuft ausgehend von der Stirnseite des gelenkseitigen Endes des Gelenkteils 1 in

Richtung des wischblattseitigen Endes des Gelenkteils 1 unter

Ausbildung zweier, die im Wesentlichen u-förmige Lageröffnung begrenzenden Schenkel. Im unteren Schenkel 10 der Lageröffnung 8 befindet sich im Lagerbereich 9 eine nach außen weisende Ausnehmung 11. Durch die auf das Gelenkteil 1 zum Erreichen der Serviceposition ausgeübte Kraft wird der Gelenkbolzen 7 in die Ausnehmung 11 gedrückt. Die Ausnehmung 11 und ein Teilumfang des Gelenkbolzens 7 bilden Formschluss. In dieser Position steht die Feder des

Federelementes nicht im Kraftfluss.

Zur Begrenzung der Schwenkbewegung zwischen Gelenkteil 1 und

Befestigungsteil 2 ist am Befestigungsteil 2 ein Anschlag 12 eingerichtet. In dieser Position wirkt der obere Schenkel der im Wesentlichen u-förmigen Lageröffnung 8 mit dem Anschlag 12 zusammen, wodurch eine definierte Serviceposition des Wischarms gehalten wird.

Die Figur 3 zeigt in einer Seitenansicht den erfindungsgemäßen Wischarm in der Arbeitsposition mit einem Gelenkteil 1, das an einem Ende mit einem Befestigungsteil 2 drehbeweglich verbunden ist und sich gegenüber dem Befestigungsteil 2 in angeklappter Stellung befindet .

Die Figur 4 zeigt in einer Seitenansicht das Wischarmgelenk des erfindungsgemäßen Wischarms in der Arbeitsposition. Der Gelenkbolzen 7 ist mittels der Federkraft des Federelements (nicht gezeigt) im Lagerbereich 9 der Lageröffnung 8 gesichert.

Die nach außen weisende Ausnehmung 11 im unteren Schenkel 10 der Lageröffnung 8 ist frei. Der Gelenkbolzen 7 steht nur mit dem

Lagerbereich 9 in Kontakt. Die Feder des Federelementes befindet sich in der Arbeitsposition des Wischarms im Kraftfluss .