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Patent Searching and Data


Title:
WIPER ARM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/114334
Kind Code:
A1
Abstract:
A wiper arm comprises a coupling lever for fastening to a rotatable wiper shaft, a guiding lever for attaching a wiper blade, and a folding joint having a folding axis for connecting the guiding lever to the coupling lever. The coupling lever comprises a profiled element, which has a U-shaped cross-section, and a pin, which extends between the opposite legs of the profiled element. The wiper arm also comprises a spring element, which engages with the pin in order to apply a torque between the coupling lever and the guiding lever via the folding joint, and a hose line for conducting a liquid along the wiper arm. The hose line and the spring element are arranged in the profiled element of the coupling lever in the region of the folding joint.

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Inventors:
RAPP, Harald (Schaenzelstr. 2a, Buehl, 77815, DE)
VIX, Patrick (Place des Sandres 6, Offendorf, F-67850, FR)
Application Number:
EP2013/051300
Publication Date:
July 31, 2014
Filing Date:
January 24, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
International Classes:
B60S1/34
Domestic Patent References:
WO1993008047A1
Foreign References:
JP2006007971A
DE102009048414A1
EP1520759B1
EP1520759B1
DE19854309A1
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Claims:
Ansprüche

1 . Wischerarm (1 10), umfassend:

- einen Koppelhebel (130) zur Befestigung an einer drehbaren Wischerwelle (150);

- einen Führungshebel (125) zur Anbringung eines Wischerblatts (105);

- ein Klappgelenk (135) mit einer Klappachse (205) zur Verbindung des Führungshebels (125) mit dem Koppelhebel (130);

- wobei der Koppelhebel (130) ein Profil mit einem U-förmigen Querschnitt und einen Stift (230) aufweist, der sich zwischen den gegenüber liegenden Schenkeln des Profils erstreckt;

- ein Federelement (210), das mit dem Stift (230) in Eingriff steht, um über das Klappgelenk (135) ein Drehmoment zwischen dem Koppelhebel (130) und dem Führungshebel (125) auszuüben; und

- eine Schlauchleitung (140) zur Leitung einer Flüssigkeit (170) entlang des Wischerarms (1 10),

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Schlauchleitung (140) und das Federelement (210) im Bereich des Klappgelenks (135) im Profil des Koppelhebels (130) angeordnet sind.

2. Wischerarm (1 10) nach Anspruch 1 , ferner umfassend ein separates Fixierelement (240) zur axialen Trennung der Schlauchleitung (140) von dem Federelement (210).

3. Wischerarm (1 10) nach Anspruch 2, wobei am Koppelhebel (130) oder am Fixierelement (240) Rastelemente (245) zur Befestigung des Fixierelements (240) am Koppelhebel (130) vorgesehen sind.

4. Wischerarm (1 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Fixierelement (240) eine Aussparung (255) zum Eingriff mit dem Stift (230) aufweist.

5. Wischerarm (1 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Fixierelement (240) zwei Aussparungen (255) zum Eingriff mit dem Stift (230) auf unterschiedlichen Seiten des Federelements (210) aufweist.

Wischerarm (1 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Schlauchleitung (140) zwischen der Klappachse (205) und dem Stift (230) hindurch verläuft.

Wischerarm (1 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Führungshebel (125) einen Querschnitt mit einem Profil aufweist, in dem die Schlauchleitung (140) aufgenommen ist.

Wischerarm (1 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Koppelhebel (130) aus einem Blech herstellbar ist.

Verfahren (300) zur Montage eines Wischerarms (1 10) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, folgende Schritte umfassend:

- Bereitstellen (305) der montierten Funktionsgruppe aus Koppelhebel (130), Führungshebel (125), Klappgelenk (135) und Federelement (210);

- Verlegen (310) der Schlauchleitung (140) im Bereich des Klappgelenks (135); und

- Anbringen (320, 325) des Fixierelements (240), um die Schlauchleitung (140) vom Federelement (210) axial zu trennen.

Verfahren (300) nach Anspruch 9, wobei das Anbringen folgende Schritte umfasst:

- Eingreifen (320) des Fixierelements (240) mit dem Stift (230); und

- Einrasten (325) des Fixierelements (240) am Koppelhebel (130).

Description:
Beschreibung

Titel

Wischerarm

Die Erfindung betrifft einen Wischerarm. Insbesondere betrifft die Erfindung Wischerarm mit einer Schlauchleitung zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug.

Stand der Technik

Um an einem Kraftfahrzeug eine Sichtscheibe, insbesondere eine Frontscheibe, zu reinigen, ist ein Wischersystem vorgesehen. Das Wischersystem umfasst eine Antriebseinrichtung, einen Wischerarm und ein Wischerblatt. Die Antriebseinrichtung stellt eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung bereit, die mittels des Wischerarms derart an das Wischerblatt übermittelt wird, dass das Wischerblatt in einem Wischbereich oszillierend über die Sichtscheibe geführt wird. Feuchtigkeit und Verunreinigungen lassen sich so von der Sichtscheibe entfernen.

Unter bestimmten Umständen ist es erforderlich, die Sichtscheibe für das Wi- sehen anzufeuchten bzw. mit einer Reinigungsflüssigkeit zu spülen. Das Wischersystem kann daher ein Spülsystem umfassen, das die Reinigungsflüssigkeit im Bereich des Wischerblatts ausstößt. Dabei umfasst das Spülsystem üblicherweise eine Schlauchleitung, die entlang des Wischerarms geführt ist. Der Wischerarm umfasst üblicherweise ein Klappgelenk, um ein Abklappen des Wi- scherarms mit dem Wischerblatt von der Sichtscheibe zu ermöglichen. EP 1 520

759 B1 zeigt einen Wischerarm mit einer Schlauchleitung zum Einsatz an einem Kraftfahrzeug.

DE 198 54 309 A1 zeigt ein Wischersystem mit einem Wischerarm, der die Schlauchleitung teilweise ersetzt. Das Klappgelenk teilt den Wischerarm in einen Koppelhebel und einen Führungshebel. Um die Schlauchleitung im Bereich des Klappgelenks zu führen, kann die Schlauchleitung außerhalb des Wischerarms angeordnet sein. In dieser Position ist die Schlauchleitung jedoch exponiert und es besteht ein erhöhtes Risiko einer Beschädigung der Schlauchleitung. Außerdem ist das Führen der Schlauchleitung außerhalb des Wischerarms häufig aus ästhetischen Gründen unerwünscht. Soll die Schlauchleitung derart am Wischerarm geführt sein, dass die hinter bzw. in dem Wischerarm verborgen ist, so kann im Bereich des Klappgelenks eine gegenseitige Behinderung der Schlauchleitung und eines Federelements auftreten, das ein Drehmoment zwischen dem Koppelhebel und dem Führungshebel ausübt. Das Federelement und die Schlauchleitung können axial versetzt angeordnet sein, falls ein Stift, an dem das Federelement am Koppelhebel angreift, nicht die gesamte Breite des Koppelhebels einnimmt. In diesem Fall ist es jedoch schwierig, den Koppelhebel durch Prägen und Biegen aus einem Blech herzustellen und es muss üblicherweise auf ein Druckgusselement zurückgegriffen werden, welches in der Herstellung deutlich teurer ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Wischerarm mit verdeckt angeordneter Schlauchleitung bereitzustellen, der einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mittels eines Wischerarms mit den Merkmalen von Anspruch 1 . Unteransprüche geben bevorzugte Ausführungsformen wieder.

Offenbarung der Erfindung

Ein erfindungsgemäßer Wischerarm umfasst einen Koppelhebel zur Befestigung an einer drehbaren Wischerwelle, einen Führungshebel zur Anbringung eines Wischerblatts und ein Klappgelenk mit einer Klappachse zur Verbindung des

Führungshebels mit dem Koppelhebel. Der Koppelhebel weist ein Profil mit U- förmigem Querschnitt und einen Stift auf, der sich zwischen den gegenüber liegenden Schenkeln des Profils erstreckt. Ferner umfasst der Wischerarm ein Federelement, das mit dem Stift in Eingriff steht, um über das Klappgelenk ein Drehmoment zwischen dem Koppelhebel und dem Führungshebel auszuüben, und eine Schlauchleitung zur Leitung einer Flüssigkeit entlang des Wischerarms. Die Schlauchleitung und das Federelement sind im Bereich des Klappgelenks im Profil des Koppelhebels angeordnet.

Durch die axial versetzte Anordnung des Federelements und der Schlauchleitung im Bereich des Klappgelenks kann die Schlauchleitung vollständig geschützt bzw. unsichtbar innerhalb des Wischerarms verlegt sein. Eine gegenseitige Behinderung der Schlauchleitung und des Federelements kann ausgeschlossen sein. Außerdem kann die Schlauchleitung so verlegt sein, dass sie auch beim Abklappen des Wischerarms am Klappgelenk keiner übermäßigen Beugung oder Streckung unterworfen ist.

Bevorzugterweise umfasst der Wischerarm ferner ein separates Fixierelement zur axialen Trennung der Schlauchleitung von dem Federelement. Dabei kann das Fixierelement ausschließlich die axialen Kräfte im Bereich des Stifts bzw. der Klappachse aufnehmen, so dass das Fixierelement schwach dimensioniert sein kann. Das Fixierelement ist nachträglich am Wischerarm anbringbar, so dass Montage- bzw. Demontagearbeiten am Wischerarm mit geringem Aufwand durchführbar sein können.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform sind am Koppelhebel oder am Fixierelement Rastelemente zur Befestigung des Fixierelements am Koppelhebel vorgesehen. Das Fixierelement kann so ohne den Einsatz von Werkzeug am Koppelhebel gesichert werden und eine werkzeuglose Demontage des Fixierelements kann unterstützt sein.

Das Fixierelement kann ferner eine Aussparung zum Eingriff mit dem Stift aufweisen. Dadurch kann das Fixierelement sicher am Wischerarm befestigt werden und eine korrekte Einbauposition des Fixierelements, in der die Separation der Schlauchleitung von dem Federelement bewirkt wird, kann durch die Aussparung erzwungen sein. Eine falsche oder ineffiziente Anbringung des Fixierelements am Wischerarm kann so verhindert sein.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst das Fixierelement zwei Aussparungen zum Eingriff mit dem Stift auf unterschiedlichen Seiten des Federelements. Die Gefahr einer inkorrekten Montage oder eines Fixierelements, das dem Wischerarm nicht zugeordnet ist, kann somit weiter verringert sein. In einer Ausführungsform verläuft die Schlauchleitung zwischen der Klappachse und dem Stift hindurch. Ein Abheben der Schlauchleitung vom Wischerarm im Bereich des Klappgelenks bzw. des Stifts kann so verhindert sein.

Bevorzugterweise weist der Führungshebel einen Querschnitt mit einem Profil auf, in dem die Schlauchleitung aufgenommen ist. Insbesondere kann das Profil ebenfalls U-förmig sein, wodurch auch der Führungshebel einfach und kostengünstig aus einem flächigen Material, insbesondere einem Blech, herstellbar sein kann.

Bevorzugterweise ist auch der Koppelhebel aus einem Blech herstellbar. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Montage des beschriebenen Wischerarms um- fasst Schritte des Bereitstellens der montierten Funktionsgruppe aus Koppelhebel, Führungshebel, Klappgelenk und Federelement, des Verlegens der

Schlauchleitung im Bereich des Klappgelenks und des Anbringens des Fixierelements, um die Schlauchleitung vom Federelement axial zu trennen.

Die Montage kann rasch und einfach erfolgen, so dass eine Einarbeitung einer Montageperson unaufwändig sein kann. Durch die beschriebene Formgebung des Wischerarms können Montagefehler ausgeschlossen sein. Gegebenenfalls kann eine bereits montierte Funktionsgruppe um die Schlauchleitung und das Fixierelement ergänzt werden, um eine Spülfunktion an einer Wischeranlage nach- zurüsten.

Das Anbringen umfasst bevorzugterweise Schritte des Eingreifens des Fixierelements mit dem Stift und des Einrastens des Fixierelements am Koppelhebel. Durch diese Art der Anbringung des Fixierelements kann eine einfache und dauerhafte Anbringung erreicht werden. Dadurch kann eine haptische Rückmeldung an eine Montageperson erfolgen, die sich so leicht von der korrekten Anbringung des Fixierelements am Wischerarm überzeugen kann.

Kurze Beschreibung der Figuren Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die beigefügten Figuren genauer beschrieben, in denen:

Figur 1 ein Wischersystem;

Figur 2 einen Abschnitt des Wischerarms aus Figur 1 ; und

Figur 3 Verfahrensschritte während der Montage einer Schlauchleitung an einem Wischerarm darstellt.

Genaue Beschreibung von Ausführungsbeispielen

Figur 1 zeigt ein Wischersystem 100 zum Einsatz an einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Personenkraftfahrzeug. Das Wischersystem 100 umfasst ein Wischerblatt 105, einen Wischerarm 1 10, eine Antriebeinrichtung 1 15 und ein Spülsystem 120.

Der Wischerarm 1 10 umfasst einen Führungshebel 125 und einen Koppelhebel 130, die mittels eines Klappgelenks 135 miteinander verbunden sind. Dabei kann der Führungshebel 125 auch mehrgliedrig aufgebaut sein. Ferner umfasst der Wischerarm 1 10 eine Schlauchleitung 140, die am Wischerarm 1 10 entlang führt, um Waschdüsen 145 im Bereich des Wischerblatts 105 mit dem Spülsystem 120 zu verbinden.

Der Koppelhebel 130 ist dazu eingerichtet, mit einer Abtriebswelle 150 der Antriebseinrichtung 1 15 verbunden zu werden. Die Antriebseinrichtung 1 15 ist dazu eingerichtet, die Abtriebswelle 150 hin- und her zu drehen, im mittels des Wischerarms 1 10 das Wischerblatt 105 über eine Sichtscheibe zu führen und diese dadurch zu reinigen.

Das Spülsystem 120 ist in seinen Komponenten nur schematisch dargestellt und umfasst eine Pumpe 155, die mittels eines Elektromotors 160 antreibbar ist und aus einem Vorratsbehälter 165 gespeist werden kann. Der Vorratsbehälter 165 hält eine vorbestimmte Menge von Flüssigkeit 170 zum Spülen bzw. Anfeuchten der Sichtscheibe im Bereich der Waschdüsen 145 bereit. Die Flüssigkeit 170 basiert üblicherweise auf einer wässrigen Lösung der Reinigungs- oder Frostschutzmittel beigemengt sein kann.

Figur 2 zeigt einen Abschnitt des Wischerarms 1 10 aus Figur 1 . Die Ansicht auf dem Wischerarm 1 10 erfolgt von unten, ungefähr aus der Perspektive der Antriebseinrichtung 1 15. Dargestellt ist der Wischerarm 1 10 im Bereich des Klappgelenks 135.

Im Bereich des Klappgelenks 135 weisen sowohl der Führungshebel 125 als auch der Koppelhebel 130 ein U-förmiges Profil auf. Dabei liegt der Koppelhebel 130 innerhalb des Führungshebels 125 so, dass die zueinander parallelen Abschnitte der beiden U-förmigen Profile paarweise aneinander anliegen. Das Klappgelenk 135 umfasst eine Klappachse 205, die durch alle vier parallelen Schenkel der Profile des Führungshebels 125 und des Koppelhebels 130 verläuft.

Um über das Klappgelenk 135 hinweg ein Drehmoment zwischen dem Koppelhebel 130 und dem Führungshebel 125 zu bewirken, ist ein Federelement 210 vorgesehen. Das Federelement 210 umfasst eine Zugfeder 215, die optional in einem Verklemmschutz 220 verläuft und ebenfalls optional durch einen C-Bogen 225 verlängert ist. Das Federelement 210 kann eine Stielösen-Zugfeder sein, wobei der C-Bogen entfallen kann.

An seiner nicht dargestellten, linken Seite stützt sich das Federelement 210 in praktisch beliebiger Weise am Führungshebel 125 ab. An seiner rechten Seite steht das Federelement 210 mit einem Stift 230 in Eingriff, der am Koppelhebel 130 befestigt ist. Der Stift 230 verläuft vorzugsweise parallel zur Klappachse 205 und erstreckt sich zwischen den gegenüber liegenden Schenkeln des U-förmigen Profils des Koppelhebels 130.

Die Schlauchleitung 140 verläuft innerhalb der U-förmigen Profile des Koppelhebel 130 und des Führungshebels 125, wobei sie bevorzugterweise im Bereich des Klappgelenks 135 zwischen der Klappachse 205 und dem Stift 230 hindurch verläuft. Dadurch ist die Schlauchleitung 140 in diesem Bereich unsichtbar bzw. verdeckt. In der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform sind am Führungshebel 125 eines oder mehrere Halteelemente 235 angeordnet, um die Schlauchleitung 140 innerhalb des U-förmigen Profils des Führungshebels 125 zu fixieren. Seitens des Koppelhebels 130 ist ein Fixierelement 240 vorgesehen, um die

Schlauchleitung 140 zu fixieren. Dazu umfasst das Fixierelement 240 vorzugsweise Rastelemente 245, um am Koppelhebel 130 einzurasten. In einer anderen Ausführungsform können die Rastelemente 245 auch am Koppelhebel 130 ausgebildet sein. Es können auch korrespondierende Rastelemente 245 am Fixier- element 240 und am Koppelhebel 130 angeordnet sein. Dabei ist die Zahl der

Rastelemente 245 variabel. Die Rastelemente 245 sind bevorzugterweise vom lösbaren Typ, so dass sie ohne den Einsatz von Spezialwerkzeug und

bevorzugterweise vollständig ohne den Einsatz von Werkzeug lösbar sind, um das Fixierelement 240 mit wenig Aufwand vom Koppelhebel 130 entfernen zu können.

Das Fixierelement 240 erstreckt sich bevorzugterweise zwischen den einander gegenüber liegenden Schenkeln des U-förmigen Profils des Koppelhebels 130, so dass die Lage der Schlauchleitung 140 zwischen dem Fixierelement 240 und dem Verbindungsabschnitt des U-förmigen Profils des Koppelhebels 130 definiert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Fixierelement 240 zusätzlich einen oder, wie dargestellt, zwei Ausleger 250, die sich in Richtung des Stifts 230 erstrecken und auf unterschiedlichen axialen Seiten des Federelements 210 liegen. Aussparungen 255 in den Auslegern 250 sind zum Eingriff des Stifts 230 eingerichtet. Dazu sind die Aussparungen 255 einseitig geöffnet und so geformt, dass das Fixierelement 240 an den Stift 230 eingerastet bzw. angeclipst werden kann.

Eine Montage des Fixierelements 240 aus Figur 2 wird nachfolgend mit Bezug auf Figur 3 beschrieben. Dargestellt sind Verfahrensschritte 305 bis 325, die in dieser Reihenfolge durchlaufen werden, um das Fixierelement 240 am Wischerarm 1 10 anzubringen. Zur Demontage des Fixierelements 240 ist die umgekehrte Reihenfolge erforderlich. In einem ersten Schritt 305 wird eine Funktionsgruppe des Wischerarms 1 10 bereitgestellt, die den Koppelhebel 130, den Führungshebel 125, das Klappgelenk 135 und das Federelement 210 in montiertem Zustand umfasst. Die dargestellte Funktionsgruppe kann in diesem Zustand lackiert werden.

In einem folgenden Schritt 310 wird die Schlauchleitung 140 am Wischerarm 1 10 montiert. Dabei liegt die Schlauchleitung 140 in den U-förmigen Profilen des Koppelhebels 130 bzw. des Führungshebels 125. Am Führungshebel 125 wird die Schlauchleitung 140 bevorzugterweise mittels eines Halteelements 235 fi- xiert. Im Bereich des Klappgelenks 135 verläuft die Schlauchleitung 140 zwischen der Klappachse 205 und dem Stift 230. Bezüglich des Federelements 210 ist die Schlauchleitung 140 axial versetzt.

Anschließend wird in einem Schritt 315 das Fixierelement 240 bereitgestellt, um die Schlauchleitung 140 im Bereich des Klappgelenks 135 am Wischerarm 1 10 zu fixieren.

Zunächst werden in einem Schritt 320 die Aussparungen 255 der Ausleger 250 des Rastelements 245 in den Stift 230 eingeclipst. Sind, wie in der Darstellung, zwei Ausleger 250 mit zugeordneten Aussparungen 255 vorgesehen, so liegen die Ausleger 250 bevorzugterweise auf einander gegenüber liegenden Seiten des Federelements 210 am Stift 230.

In einem abschließenden Schritt 325 wird das Fixierelement 340 in einer

Schwenkbewegung um den Stift 230 nach unten geklappt, bis es im Koppelhebel

130 aufgenommen ist. In dieser Stellung rasten bevorzugterweise die Rastelemente 245 ein, die das Fixierelement 340 am Koppelhebel 130 befestigen.