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Patent Searching and Data


Title:
WIPER ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/026672
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a wiper arrangement (1) having a handle (2) at one end of which a mounting section (3) is provided. The mounting section (3) comprises a wiper strip holder (5) at its free end and a washer device (6). The object of the invention is to provide a wiper arrangement of the type in question which can be used both when the wiper arrangement is turned between the use of the washer device and that of the wiper strip and when the washer device and the wiper strip are used without turning the wiper arrangement. According to the invention, this object is achieved in that the mounting section (3) comprises securing devices (8, 9) by means of which the washer device (6) can be mounted both on the top (10) of the mounting section (3) and on the underside (11) thereof.

Inventors:
KARPP HEINRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP1995/001154
Publication Date:
October 12, 1995
Filing Date:
March 28, 1995
Export Citation:
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Assignee:
TEFORMA GMBH (DE)
KARPP HEINRICH (DE)
International Classes:
A47L1/06; A47L13/12; (IPC1-7): A47L1/06; A47L13/12
Domestic Patent References:
WO1993026148A11993-12-23
Foreign References:
US1761180A1930-06-03
US3110052A1963-11-12
US5123138A1992-06-23
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. : Wischeinrichtung (1) mit einem Griff (2), an dessen einem Ende ein Halteabschnitt (3) vorgesehen ist, der an seinem freien Ende einen Wischstreifenhalter (5) aufweist und an dem zwischen dem Wischstreifenhalter (5) und an dem ein Ein¬ wascher (6) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteabschnitt (3) Befestigungseinrichtungen (8, 9) aufweist, mittels denen der Einwascher (6) sowohl an der Oberseite (10) des Halteabschnitts (3) als auch an dessen Unterseite (11) anbringbar ist.
2. Wischeinrichtung nach Anspruch 1, bei der als Befesti¬ gungseinrichtungen eine Ausnehmung (8) auf der Oberseite (10) und eine Ausnehmung (9) auf der Unterseite (11) des Halteab¬ schnitts (3) dienen.
3. Wischeinrichtung nach Anspruch 2, bei der die auf der Oberseite (10) des Halteabschnitts (3) ausgebildete Ausneh¬ mung (8) von dessen freiem Ende soweit entfernt ist, daß der Einwascher (6) in diese Ausnehmung (8) durch Drehung einer von der Unterseite (11) des Halteabschnitts (3) her betätig¬ baren Schraube bei montiertem Wischstreifenhalter (5) mon¬ tier und demontierbar ist.
4. Wischeinrichtung nach Anspruch 3, bei der der von der Unterseite (11) des Halteabschnitts (3) her zur Montage oder Demontage des Einwaschers (6) betätigbaren Schraube eine Aus nehmung des Wischstreifenhalters (5) zugeordnet ist.
5. Wischeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei der die auf der Unterseite (11) des Halteabschnitts (3) ausgebil¬ dete Ausnehmung (9) von dessen freiem Ende soweit entfernt ist, daß bei in dieser Ausnehmung (9) montiertem Einwascher (6) eine Montage, eine Demontage und eine Verstellung des Wischstreifenhalters (5) bzw. eines von diesem gehalterten Wischstreifens (4) durchführbar sind.
6. Wischeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der der Einwascher (6) einen Befestigungszapfen (12) aufweist, der in jeweils eine der Ausnehmungen (8, 9) einführbar ist und zu einem radial zum Holm (13) des Einwaschers (6) ver¬ laufenden Übergangsglied (15) geneigt ist.
7. Wischeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der der Wischstreifenhalter (5) wahlweise als Vierkantgummi oder Zweikantgummischeibenhalter ausgebildet ist.
Description:
"Wischeinrichtung"

Die Erfindung bezieht sich auf eine Wischeinrichtung mit einem Griff, an dessen einem Ende ein Halteabschnitt vor¬ gesehen ist, der an seinem freien Ende einen Wischstrei¬ fenhalter aufweist und an dem ein Einwascher angebracht ist .

Derartige Wischeinrichtungen werden z.B. beim Reinigen von Fenstern verwendet . Hierbei dient der Wischstreifen¬ halter zur Halterung eines Wischstreifens, mittels dem auf die Fensterfläche aufgebrachtes Wasser von dieser ab¬ ziehbar ist . Die Aufbringung des Wassers auf die Fenster¬ fläche sowie das Waschen des Fensters mit Wasser erfolgt mittels des Einwaschers.

Es sind derartige Wischeinrichtungen bekannt, bei denen der Einwascher auf der Oberseite des mit dem Griff verbundenen Halteabschnitts angebracht ist. Mit derartigen Wischeinrich¬ tungen wird dann zunächst mittels des Einwaschers das Was¬ ser auf die Fensterfläche aufgebracht, wonach auf der Fenster¬ fläche befindlicher Schmutz mittels des Einwaschers gelöst wird. Daraufhin wird die Wischeinrichtung umgedreht, so daß dann die Fensterfläche mittels des Wischstreifens von dem

den Schmutz etc. enthaltenden Wasser befreit werden kann. Dies geschieht durch Abziehen des Wassers mittels des Wisch¬ streifens.

Des weiteren sind Wischeinrichtungen bekannt, bei denen der Einwascher auf der Unterseite des Halteabschnitts vorge¬ sehen ist. Hierbei kann dann durch eine einzige Bewegung der Wischeinrichtung sowohl der Schmutz mittels des Einwa¬ schers gelöst werden als auch danach das diesen Schmutz enthaltende Wasser mittels des Wischstreifens von der Fensterfläche abgezogen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wischeinrich¬ tung der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die für beide vorstehend geschilderten Betriebsweisen geeignet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Halteabschnitt Befestigungseinrichtungen aufweist, mittels denen der Einwascher sowohl an der Oberseite des Halteab¬ schnitts als auch an dessen Unterseite anbringbar ist. Hier¬ durch wird es möglich, ein und dieselbe Wischeinrichtung sowohl bei einem Betrieb, bei dem die Wischeinrichtung zwi¬ schen der Benutzung des Einwaschers und der des Wischstrei¬ fens gewendet wird, als auch für einen Betrieb, bei dem der Einwascher und der Wischstreifen ohne Wendung der Wischein¬ richtung benutzt werden, anzuwenden.

Wenn die Befestigungseinrichtungen in Form einer auf der Ober-

seite und einer auf der Unterseite des Halteabschnitts ange¬ ordneten Ausnehmung ausgebildet sind, wobei ein am Einwascher vorgesehener Befestigungszapfen in beide Ausnehmungen ein¬ steckbar ist, kann die Umrüstung der Wischeinrichtung in einfacher Weise bewerkstelligt werden. Des weiteren können der Einwascher und der Griff sowie ggf. der Wischstreifen der erfindungsgemäßen Wischeinrichtung bei deren Transport in größeren Einheiten nebeneinander angeordnet werden, wobei sie in dieser Anordnung beträchtlich weniger Raum einnehmen als in komplett montierter Ausgestaltung.

Sofern die auf der Oberseite des Halteabschnitts ausgebildete Ausnehmung von dessen freiem Ende soweit entfernt ist, daß der Einwascher in dieser Ausnehmung durch Drehung einer von der Unterseite des Halteabschnitts her betätigbaren Schraube bei montiertem Wischstreifenhalter montier- und demontierbar ist, sind jedwede Maßnahmen am montierten Wischstreifenhalter beim Einbau des Einwaschers an der Oberseite des Halteabschnitts überflüssig. Hierdurch ergibt sich bei Umrüstarbeiten der Wischeinrichtung eine erhebliche Vereinfachung.

Wenn der von der Unterseite des Halteabschnitts her zur De¬ montage oder Montage des Einwaschers betätigbaren Schraube eine Ausnehmung des Wischstreifenhalters zugeordnet ist, sind auch solche Ausführungsformen des Wischstreifenhalters im Falle der vorliegenden Erfindung anwendbar, bei denen eine Halteplatte od.dgl. sich vom freien Ende des Halteabschnitts der Wischeinrichtung relativ weit in Richtung auf den Griff

4 - der Wischeinrichtung erstreckt.

Eine weitere Vereinfachung von Umrüstarbeiten an der Wisch¬ einrichtung wird erzielt, wenn die auf der Unterseite des Halteabschnitts ausgebildete Ausnehmung von dessen freiem Ende soweit entfernt ist, daß bei in der Ausnehmung montier¬ tem Einwascher eine Montage, eine Demontage und eine Ver¬ stellung des Wischstreifenhalters bzw. eines von diesem ge¬ halterten Wischstreifens durchführbar sind.

je nach Einsatzanforderungen kann der Einwascher auf der Oberseite des Halteabschnitts in vorderer oder hinterer Stellung oder auf der Unterseite des Halteabschnitts eben¬ falls in vorderer oder hinterer Stellung angeordnet werden, wenn der Einwascher einen Befestigungszapfen aufweist, der in jeweils eine der Ausnehmungen einführbar ist und zum Ra¬ dius eines Holms des Einwaschers geneigt ist.

Vorteilhaft läßt sich die Wischeinrichtung an unterschied¬ liche Einsatzanforderungen anpassen, wenn der Wischstreifen¬ halter wahlweise als Vierkantgummi- oder Zweikantgummischei- benhalter ausgebildet ist.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand einer Ausführungs¬ form unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert .

Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht auf die erfindungsgemäße Wisch¬ einrichtung, bei der der Einwascher auf der Oberseite des Halteabschnitts angebracht ist, so daß zur Benutzung des Wischstreifens nach einer Benutzung des Einwaschers eine Drehung der Wischeinrichtung erforderlich ist;

Figur 2 eine Prinzipdarstellung der Anordnung von Be- festigungsausnehmungen am Halteabschnitt; und

Figur 3 eine Seitenansicht des Einwaschers mit einem Befestigungszapfen.

Eine in Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung ge¬ zeigte Wischeinrichtung 1 hat einen Griff bzw. ein Griff- teil 2, an dem ein Halteabschnitt 3 angeformt ist, einen Wischstreifen 4, der in einem Wischstreifenhalter 5 in Form einer Schiene des Halteabschnitts gehaltert ist, und einen Einwascher 6, der zwischen dem Wischstreifenhalter 5 und dem dem Halteabschnitt 3 zugeordneten Griffende 7 am Halte- abschnitt 3 angebracht ist.

Die Wischeinrichtung 1 dient zur Reinigung von Fensterflächen, wobei mittels des Einwaschers 6 Schmutz von der Fensterfläche lösbar ist und mittels des Wischstreifens 4 das den gelösten Schmutz enthaltende Wasser von der Fensterfläche abziehbar ist .

Die Wischeinrichtung 1 mit Einwascher 6 kann vorteilhaft auch

zur Reinigung von Bodenflächen, Kacheln, Wänden od.dgl. ein¬ gesetzt werden. Außerdem ist eine Verwendung ohne Wischstrei¬ fen 4, also nur mit dem Einwascher 6 möglich, und zwar um Ar¬ beiten wie Einwachsen, Abstauben usw. auszuführen.

Das Griffteil 2 der Wischeinrichtung 1 ist vergleichsweise lang ausgebildet. Vorteilhaft ist das Griffteil 2 hohl ausge¬ staltet, so daß es auf einen Stab, einen Stiel od.dgl. auf¬ steckbar ist.

An einem Übergangsbereich zwischen dem Halteabschnitt 3 und dem Griffteil 2 der Wischeinrichtung 1 sind, wie in Figur 2 dargestellt, Befestigungsausnehmungen 8, 9 ausgebildet. Hier¬ bei ist die auf der Oberseite 10 des Halteabschnitts 3 aus¬ gebildete Befestigungsausnehmung 8 von dem den Wischstreifen¬ halter 5 haltenden freien Ende des Halteabschnitts 3 soweit entfernt, daß der an der Oberseite 10 des Halteabschnitts 3 angebrachte Einwascher 6 in dieser Befestigungsausnehmung 8 montiert werden kann, auch wenn der Wischstreifenhalter 5 insgesamt am freien Ende des Halteabschnitts 3 montiert ist. Die Montage des Einwaschers 6 in der Befestigungsausnehmung 8 auf der Oberseite 10 des Halteabschnitts 3 geschieht durch Einführung einer nicht weiter dargestellten Schraube durch die Bodenfläche der Befestigungsausnehmung 8. Der Halteab¬ schnitt 3 der Wischeinrichtung 1 ist bei dieser Ausführungs- form mit einem U-förmigen Querschnitt ausgestaltet, wobei die Basis dieses U-förmigen Querschnitts die Oberseite des Halteabschnitts 3 bildet, wohingegen die Unterseite 11 des

Halteabschnitts 3 offen ausgebildet ist.

Durch die offene Unterseite 11 des Halteabschnitts 3 der Wischeinrichtung 1 ist der Wischstreifenhalter 5 zur Mon¬ tage, Demontage oder Verstellung des Wischstreifens 4 be¬ tätigbar. Hierzu ist häufig eine Halteplatte od.dgl. erfor¬ derlich. Sofern sich diese Halteplatte od.dgl. des Wisch¬ streifenhalters 5 in Richtung auf den Übergangsbereich zwi¬ schen dem Halteabschnitt 3 und dem Griffteil 2 der Wisch¬ einrichtung bis zur Befestigungsausnehmung 8 an der Oberseite 10 des Halteabschnitts 3 erstreckt, kann diese Halteplatte od.dgl. vorteilhaft mit einer Ausnehmung versehen sein, durch die hindurch die den Einwascher 6, der an der Oberseite 10 des Halteabschnitts 3 angeordnet ist, befestigende Schraube betätigbar ist.

Die auf der Unterseite 11 des Halteabschnitts 3 ausgebildete Befestigungsausnehmung 9 ist vom freien Ende des Halteab¬ schnitts 3 soweit entfernt, daß bei in dieser Befestigungs¬ ausnehmung 9 montiertem Einwascher 6 eine Montage, eine De¬ montage und eine Verstellung des Wischstreifenhalters 5 bzw. eines von diesem gehalterten Wischstreifens 4 durchführbar sind.

Der Einwascher 6 hat, wie sich insbesondere aus Figur 3 er¬ gibt, einen Befestigungszapfen 12, der in jeweils eine der Befestigungsausnehmungen 8, 9 einführbar ist und zum Radius eines Holms 13 des Einwaschers 6 geneigt ist . Wie sich aus

einer gemeinsamen Betrachtung der Figuren 2 und 3 ergibt, ist somit der Einwascher 6 in vier unterschiedlichen Posi¬ tionen am Halteabschnitt 3 der Wischeinrichtung 1 anbringbar. Zunächst kann der Einwascher 6 an der Oberseite 10 des Halte¬ abschnitts 3 angebracht werden, und zwar in einer vorderen Position, in der der Holm 13 und damit ein den Holm 13 umge¬ bender Überzug 14 des Einwaschers vergleichsweise nahe am freien Ende des Halteabschnitts 3 angeordnet sind, und in einer hinteren Position, in der der Holm 13 sowie der Überzug 14 des Einwaschers vergleichsweise weit entfernt vom freien Ende des Halteabschnitts 3 angeordnet sind.

Auch an der Unterseite 11 des Halteabschnitts 3 ist der Ein¬ wascher 6 durch entsprechende Einführung des zu einer Radial- richtung des Holms geneigten Befestigungszapfens 12 in die Befestigungsausnehmung 9 in zwei Positionen bringbar, wobei in der einen Position der Holm 13 nebst Überzug 14 dem freien Ende des Halteabschnitts 3 relativ nahe und in der anderen Position der Holm 13 und der Überzug 14 dem freien Ende des Halteabschnitts 3 relativ entfernt liegend angeordnet sind.

Der Wischstreifenhalter 5 der erfindungsgemäßen Wischein¬ richtung kann sowohl als Vierkantgummi- als auch als Zwei- kantgummischeibenhalter ausgebildet sein.

Der Einwascher 6 weist, wie bereits ausgeführt, den Holm 13 sowie den Überzug 14 aus textilem Material auf, wobei der Holm 13 mittels des Überzugs 14 umhüllbar ist. Der Überzug

14 dient zur Wasseraufnahme und zur Wasserverteilung auf der Fensterfläche. Am Holm 13 ist der Befestigungszapfen 12 an¬ gebracht, dessen Querschnitt dem Querschnitt der beiden Be- festigungsausnehmungen 8, 9 so entspricht, daß der Befesti¬ gungszapfen 12 in beide Befestigungsausnehmungen 8, 9 ein¬ steckbar ist, bis er mit seiner freien Stirnfläche gegen die Bodenflächen der Befestigungsausnehmungen 8, 9 in Anlage ge¬ rät .

Der Befestigungszapfen 12 weist einen Gewindeabschnitt auf, der mit einer Schraube durch die Bodenfläche der Befestigungs¬ ausnehmungen 8, 9 hindurch in Eingriff bringbar ist. Mittels der Schraube und des Gewindeabschnitts des Befestigungszapfens 12 ergibt sich eine feste Halterung des Einwaschers 6 in den Befestigungsausnehmungen 8, 9 am Halteabschnitt 3 bzw. am Übergangsbereich zwischen dem Halteabschnitt 3 und dem Griff- teil 2, wobei es unerheblich ist, an welcher Seite des Hal¬ teabschnitts 3 der Einwascher 6 angebracht wird. Wird der Einwascher 6 an der Oberseite 10 des Halteabschnitts 3 be¬ festigt, muß zur Benutzung des Wischstreifens 4 nach der Be¬ nutzung des Einwaschers 6 die Wischeinrichtung 1 gewendet werden. Wird der Einwascher 6 an der Unterseite 11 des Halte¬ abschnitts 3 angebracht, wird automatisch das vom Einwascher 6 aufgebrachte Wasser mittels des Wischstreifens 4 von der Fensterfläche abgezogen, ohne daß die Wischeinrichtung 1 ge¬ wendet werden müßte.

Der Wischstreifen 4 ist in bekannter Weise mittels des Wisch-

Streifenhalters 5 am freien Ende des Halteabschnitts 3 ange¬ bracht.