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Title:
WIPER BLADE ADAPTER DEVICE, IN PARTICULAR FOR A MOTOR VEHICLE WINDSCREEN WIPER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/119803
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper blade adapter device, in particular for a motor vehicle windscreen wiper device, comprising a wiper blade adapter (10) which comprises at least one elastic latching means (12) for coupling to a wiper strip unit (14). According to the invention, said wiper blade adapter device comprises at least one securing means (16) which secures the at least one latching means (12) in a mounted state.

Inventors:
DEPONDT HELMUT (BE)
BEX KOEN (BE)
HERINCKX DIRK (BE)
Application Number:
PCT/EP2012/050428
Publication Date:
September 13, 2012
Filing Date:
January 12, 2012
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
DEPONDT HELMUT (BE)
BEX KOEN (BE)
HERINCKX DIRK (BE)
International Classes:
B60S1/38
Domestic Patent References:
WO2010016000A12010-02-11
Foreign References:
DE19860644A12000-07-06
DE102004058685A12006-06-14
DE10043427A12002-03-14
FR2915445A12008-10-31
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Wischblattadaptervorrichtung, insbesondere für eine Kraftfahrzeugschei- benwischvorrichtung, mit einem Wischblattadapter (10), der zumindest ein federelastisches Rastmittel (12) zum Koppeln an eine Wschleisteneinheit (14) aufweist, gekennzeichnet durch zumindest ein Sicherungsmittel (16), das dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Rastmittel (12) in einem montierten Zustand zu sichern.

2. Wischblattadaptervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sicherungsmittel (16) dazu vorgesehen ist, bei einem Montagevorgang des Wischblattadapters (10) mit der Wschleisteneinheit (14) aus einer Verriegelungsposition federelastisch ausgelenkt zu werden.

3. Wischblattadaptervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Rastmittel (12) in eine erste Richtung (30) beweglich gelagert ist und das zumindest eine Sicherungsmittel (16) in eine weitere, sich von der ersten Richtung (30) unterscheidende Richtung (32) beweglich gelagert ist.

4. Wischblattadaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Rastmittel (12) um eine Schwenkachse (18) auslenkbar ist, die im Wesentlichen parallel zu einer Montagerichtung (22) des Wischblattadapters (10) verläuft.

5. Wischblattadaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sicherungsmittel (16) um eine Schwenkachse (20) auslenkbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Montagerichtung (22) des Wischblattadapters (10) verläuft.

6. Wischblattadaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Rastmittel (12) eine Rastnase (24) aufweist, die dazu vorgesehen ist, einen Formschluss mit einem Trägerelement (26) der Wischleisteneinheit (14) herzustellen.

7. Wischblattadaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sicherungsmittel (16) einstückig mit dem Wschblattadapter (10) ausgebildet ist.

8. Wischblattadaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Rastmittel (12) einstückig mit dem Wischblattadapter (10) ausgebildet ist.

9. Wischblattadaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sicherungsmittel (16) in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem zumindest einen Rastmittel (12) bildet.

10. Verfahren zur Montage eines Wschblattadapters (10) einer Wschblatt- adaptervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit zumindest einem Rastmittel (12) an einer Wischleisteneinheit (14), dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest erste Rastmittel (12) im montierten Zustand von zumindest einem Sicherungsmittel (16) gesichert wird.

1 1. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Montagevorgang des Wschblattadapters (10) an einer Wschleistenein- heit (14) das zumindest eine Rastmittel (12) und das zumindest eine Sicherungsmittel (16) in unterschiedliche Richtungen (30, 32) ausgelenkt werden. System mit einem Wischblattadapter (10) einer Wschblattadaptervorrich- tung nach einem der vorhergehenden Ansprüche sowie mit einer Wsch- leisteneinheit (14) und einem Wischleistenelement (28), wobei der Wischblattadapter (10) zumindest ein Rastmittel (12) und zumindest ein Sicherungsmittel (16) aufweist und das zumindest eine Rastmittel (12) in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wschleistenelement (28) bildet und vom zumindest einen Sicherungsmittel (16) gesichert ist.

Description:
Beschreibung

Wischblattadaptervorrichtung, insbesondere für eine Kraftfahrzeugscheiben- wischvorrichtung

Stand der Technik

Es ist bereits eine Wischblattadaptervorrichtung, insbesondere für eine Kraftfahr- zeugscheibenwischvorrichtung, mit einem Wischblattadapter, der zumindest ein federelastisches Rastmittel zum Koppeln an eine Wschleisteneinheit aufweist bekannt.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Wischblattadaptervorrichtung, insbesondere für eine Kraftfahrzeugscheibenwischvorrichtung, mit einem Wischblattadapter der zumindest ein federelastisches Rastmittel zur Kopplung an eine Wschleisteneinheit aufweist.

Es wird vorgeschlagen, dass die Wschblattadaptervorrichtung zumindest ein Sicherungsmittel aufweist, das dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Rastmittel in einem montierten Zustand zu sichern, wodurch eine besonders sichere Kopplung des Wischblattadapters mit einer Wischleisteneinheit erreicht werden kann. Unter einem„Wschblattadapter" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Adapter verstanden werden, der dazu vorgesehen ist, einen Kopplungsbereich eines Wischblatts für eine Kopplung mit einem Wischarmadapter bereitzustellen. Unter einem„Rastmittel" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein federelastisches Mittel zur Herstellung einer Rastverbindung verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, bei einer Montage elastisch ausgelenkt zu werden. Bevorzugt ist das zumindest eine Rastmittel in einem montierten Zustand mit zumindest einem Bauteil formschlüssig verbunden. Unter einem„Koppeln" soll dabei in diesem Zusammenhang insbesondere ein kraft- und/oder formschlüssiges Verbinden verstanden werden. Unter einer„Wischleisteneinheit" soll dabei in diesem Zusammenhang insbesondere eine Einheit verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, einen Wschblattadapter mit einer Wischlippe zu verbinden. Unter einem„Sicherungsmittel" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Mittel verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, ein Rastmittel in dem montierten

Zustand in seiner Bewegungsfreiheit einzuschränken und/oder eine unerwünschte Bewegung aus einer Verriegelungsposition heraus zu vermeiden. Unter„sichern" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Einschränken zumindest eines Freiheitsgrads eines Bauteils verstanden werden, wobei der Freiheitsgrad für eine Bewegung des Bauteils aus einer Verriegelungsposition heraus dient.

Unter einer„Verriegelungsposition" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Position eines Bauteils verstanden werden, die es in einem vorgesehenen montierten Zustand einnimmt. Bevorzugt weisen die federelastischen Bauteile in der Verriegelungsposition eine geringere Federspannung auf als in einem ausge- lenkten Zustand. Unter„vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden.

In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Sicherungsmittel dazu vorgesehen ist, bei einem Montagevorgang des Wsch- blattadapters mit der Wschleisteneinheit aus einer Verriegelungsposition federelastisch ausgelenkt zu werden. Dadurch kann der Montagevorgang besonders einfach und schnell durchgeführt werden.

Ist das zumindest eine Rastmittel in eine Richtung beweglich gelagert und das zumindest eine Sicherungsmittel in eine weitere, sich von der ersten Richtung unterscheidende Richtung beweglich gelagert, kann das zumindest eine Rastmittel besonders sicher in einer Verriegelungsposition gehalten werden. Dabei können das Rastmittel und/oder das Sicherungsmittel translatorisch und/oder bevorzugt rotatorisch um eine Schwenkachse bewegbar sein.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Rastmittel um eine

Schwenkachse auslenkbar ist, die im Wesentlichen parallel zu einer Montagerichtung des Wschblattadapters verläuft. Dadurch können eine Anordnung des zumindest einen Rastmittels und/oder die Auslenkung des zumindest einen Rastmittels besonders platzsparend in der Wschblattadaptervorrichtung angeordnet werden. Unter einer„Schwenkachse" soll in diesem Zusammenhang ins- besondere eine imaginäre Achse verstanden werden, um die ein Bauteil auslenkbar ist. Ein Schwenken des Bauteils kann über ein Gelenk oder vorteilhaft über einen elastisch verformbaren Teilbereich des Bauteils erfolgen. Unter„im Wesentlichen" soll dabei in diesem Zusammenhang insbesondere eine Abwei- chung von weniger als 10° verstanden werden. Unter einer„Montagerichtung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Richtung verstanden werden, in die sich der Wischblattadapter bei einem Montagevorgang zur Kopplung mit einer Wschleisteneinheit bewegt. Bevorzugt steht die Montagerichtung in einem montierten Zustand senkrecht zu einer zu wischenden Oberfläche, wie zum Bei- spiel einer Kraftfahrzeugscheibe.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Sicherungsmittel um eine Schwenkachse auslenkbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Montagerichtung des Wschblattadapters verläuft. Dadurch kann eine Sicherung des zu- mindest einen Rastmittels durch das zumindest eine Sicherungsmittel besonders stabil und zuverlässig ausgestaltet werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Rastmittel eine Rastnase aufweist, die dazu vorgesehen ist, einen Formschluss mit einem Wschleistenelement der Wschleisteneinheit herzustellen. Bevorzugt handelt es sich dabei in diesem Zusammenhang um einen direkten Formschluss, bei dem die Rastnase mit dem Wischleistenelement in Berührung ist. Dadurch kann eine einfache und kostengünstige Verbindung zwischen dem zumindest einen Rastmittel und dem Wschleistenelement erreicht werden.

Ist das zumindest eine Sicherungsmittel einstückig mit dem Wschblattadapter ausgebildet, kann das zumindest eine Sicherungsmittel besonders stabil am Wischblattadapter angebracht werden. Unter„einstückig" soll insbesondere stoffschlüssig verbunden, wie beispielsweise durch einen Schweißprozess und/oder Klebeprozess usw., und besonders vorteilhaft angeformt verstanden werden, wie durch die Herstellung aus einem Guss und/oder durch die Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Rastmittel einstückig mit dem Wischblattadapter ausgebildet ist, wodurch das zumindest eine Rastmittel besonders stabil am Wischblattadapter angebracht werden kann.

Ferner wird ein Verfahren zur Montage eines Wischblattadapters einer Wsch- blattadaptervorrichtung, mit zumindest einem Rastmittel an einer Wschleisten- einheit vorgeschlagen, wobei das zumindest erste Rastmittel im montierten Zustand von zumindest einem Sicherungsmittel gesichert wird. Dadurch kann eine besonders sichere Kopplung des Wischblattadapters an der Wischleisteneinheit erreicht werden.

Es wird des Weiteren vorgeschlagen, dass bei einem Montagevorgang des Wischblattadapters an einer Wischleisteneinheit das zumindest eine Rastmittel und das zumindest eine Sicherungsmittel in unterschiedliche Richtungen ausgelenkt werden, wodurch vorteilhaft Montagekosten und/oder Montageaufwand eingespart werden können.

Zeichnungen

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch ein- zeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Wschblattadaptervorrich- tung und einer Wschleisteneinheit,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Wischblattadaptervorrichtung und einer Wischleisteneinheit in einem ersten Montagevorgang, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Wischblattadaptervorrichtung und einer Wischleisteneinheit in einem weiteren Montagevorgang,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht einer Wschblattadaptervorrich- tung und einer Wischleisteneinheit in einem weiteren Montagevorgang,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer Wschblattadaptervorrich- tung und einer Wschleisteneinheit in einem weiteren Montagevorgang,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer Wschblattadaptervorrich- tung und einer Wischleisteneinheit in einem weiteren Montagevorgang,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer Wschblattadaptervorrich- tung und einer Wschleisteneinheit in einem weiteren Monta- gevorgang,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer Wschblattadaptervorrich- tung und einer Wschleisteneinheit in einem weiteren Montagevorgang und

Fig. 9 einen Teilschnitt durch die Wischblattadaptervorrichtung in einem montierten Zustand.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Figur 1 zeigt eine Wischblattadaptervorrichtung für eine Kraftfahrzeugscheiben- wischvorrichtung. Die Wischblattadaptervorrichtung weist einen Wischblattadapter 10 auf, der durch eine Montage an einer Wischleisteneinheit 14 befestigbar ist. Die Wschleisteneinheit 14 umfasst ein lang gestrecktes Wischleistenelement 28, das einen Längsführungskanal 36 zur Führung eines Trägerelements 26 (Fi- gur 5) aufweist. Der Längsführungskanal 36 umfasst eine Längsöffnung 38, die sich in eine Längsrichtung 40 des Wischleistenelements 28 über den gesamten Längsführungskanal 36 erstreckt.

Das Wischleistenelement 28 ist in einem Extrusionsverfahren einstückig aus einem Kunststoff hergestellt. Ein Fachmann wird in diesem Zusammenhang verschiedene, als sinnvoll erscheinende Kunststoffe in Erwägung ziehen, wie insbe- sondere Polyethylen, Polypropylen, Polyamid, Polyvinylchlorid und/oder Polystyrol. Ferner umfasst das Wischleistenelement 28 eine Befestigungsausnehmung 42, die, in Längsrichtung 40 betrachtet, zentral angeordnet ist. Durch die Befestigungsausnehmung 42 ist eine exakte Positionierung des Wschblattadapters 10 gegeben. Das Trägerelement 26 ist aus einem Federstahl hergestellt und dazu vorgesehen, die Wschleisteneinheit 14 elastisch auslenkbar zu formen.

Der Wschblattadapter 10 weist einen Grundkörper 44 mit einer Montageaus- nehmung 46 auf, die zur Aufnahme der Wischleisteneinheit 14 bei einer Montage vorgesehen ist. Der Wischblattadapter 10 bewegt sich bei einer Montage in eine Montagerichtung 22. Die Montagerichtung 22 steht senkrecht zur Längsrichtung 40 des Wischleistenelements 28.

Figur 2 zeigt die Wschblattadaptervorrichtung in einem nächsten Montageschritt. Der Wschblattadapter 10 ist durch eine Bewegung in Montagerichtung auf die

Wischleisteneinheit 14 aufgesetzt. Dabei umgreift der Grundkörper 44 des Wischblattadapters 10 die Wschleisteneinheit 14. Die Wschleisteneinheit 14 ist teilweise innerhalb der Montageausnehmung 46 angeordnet. Eine Bewegung des Wschblattadapters 10 relativ zur Wischleisteneinheit 14 ist in Längsrichtung 40 vermieden.

Der Wschblattadapter 10 weist ferner ein federelastisches Rastmittel 12 zur Kopplung an die Wischleisteneinheit 14 auf. Das Rastmittel 12 wird bei einer Montage elastisch um eine Schwenkachse 18 ausgelenkt. Die Schwenkachse 18 verläuft parallel zur Montagerichtung 22 des Wschblattadapters 10. Ferner weist das Rastmittel 12 eine Rastnase 24 auf, die in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Trägerelement 26 herstellt.

Die Wischblattadaptervorrichtung weist außerdem ein federelastisches Siche- rungsmittel 16 auf, das einstückig mit dem Wschblattadapter 10 ausgebildet ist und das das Rastmittel 12 in einem montierten Zustand sichert. Figur 3 zeigt das Rastmittel 12 und das Sicherungsmittel 16 in einer perspektivischen Ansicht vor einer Montage mit der Wschleisteneinheit 14. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist der Wschblattadapter 10 in den Figuren 3 bis 8 nicht dargestellt, obgleich die- ser mit dem Rastmittel 12 und dem Sicherungsmittel 16 einstückig ausgebildet ist. Im ersten Montageschritt, wie auch in Figur 1 gezeigt, befindet sich der Wischblattadapter 10 oberhalb der Wschleisteneinheit 14. Das Rastmittel 12 und das Sicherungsmittel 16 befinden sich in einer Verriegelungsposition (Figur 3). Das federelastische Rastmittel 12 sowie das federelastische Sicherungsmittel 16 weisen in der Verriegelungsposition eine geringere Federspannung auf als in einem ausgelenkten Zustand. Dabei liegen das Rastmittel 12 und das Sicherungsmittel 16 in einem Kontaktbereich 50 aneinander an.

Das Rastmittel 12 ist in eine erste Richtung 30 beweglich gelagert. Das Sicherungsmittel 16 ist in eine weitere, sich von der ersten Richtung 30 unterscheidende Richtung 32 schwenkbar gelagert. Die erste Richtung 30 verläuft um die Schwenkachse 18. Die weitere Richtung 32 verläuft um eine weitere Schwenkachse 20, die senkrecht zur Montagerichtung 22 verläuft.

Die Schwenkachse 20 schließt mit der Schwenkachse 18 einen Winkel von 90° ein. Somit werden bei einem Montagevorgang des Wschblattadapters 10 an der Wischleisteneinheit 14 das Rastmittel 12 und das Sicherungsmittel 16 aus der Verriegelungsposition elastisch in unterschiedliche Richtungen 30, 32 ausgelenkt. Ein Schwenken des Rastmittels 12 um die Schwenkachse 18 ist in der Verriegelungsposition durch das Sicherungsmittel 16 blockiert. Es wäre in diesem Zusammenhang jedoch auch denkbar, dass ein Fachmann das Rastmittel 12 oder das Sicherungsmittel 16 translatorisch bewegbar ausgestaltet. Bei einem Aufsetzen des Wischblattadapters 10 auf die Wischleisteneinheit 14 wird das Sicherungsmittel 16 um die Schwenkachse 20 ausgelenkt (Figur 4). Die Schwenkachse 20 verläuft parallel zu einer Wschrichtung 48, in die sich in einem Betriebszustand der Kraftfahrzeugscheibenwischvorrichtung der Wischblattadapter 10 und mithin die Wischleisteneinheit 14 bewegt.

Durch das ausgelenkte Sicherungsmittel 16 ist das Rastmittel 12 nicht länger gesichert, das heißt, eine Drehung des Rastmittels 12 um die Schwenkachse 18 ist entgegen einer Federkraft möglich.

In einem weiteren Montageschritt wird das Trägerelement 26 translatorisch parallel zur Längsrichtung 40 in den Längsführungskanal 36 des Wischleistenele- ments 28 eingeschoben (Figur 5). Dabei drückt das Trägerelement 26 in einem Endbereich 52 gegen eine Anlagefläche 54 der Rastnase 24. Das Rastmittel 12 wird dadurch entgegen einer Federkraft um die Schwenkachse 18 in eine Richtung 30 ausgelenkt.

Die Anlagefläche 54 schließt mit der Längsrichtung 40 einen stumpfen Winkel ein. Relativ zur Bewegungsrichtung des Trägerelements 26 ist die Anlagefläche 54 schräg gestellt. Eine Bewegung des Trägerelements 26 parallel zur Längsrichtung 40 bewirkt somit eine Bewegung der Rastnase 24 im Wesentlichen quer zur Längsrichtung 40.

Das Trägerelement 26 wird nun an der ausgelenkten Rastnase 24 weiter in den Längsführungskanal 36 geschoben. In Längsrichtung 40 betrachtet, ist im Trägerelement 26 zentral eine Rastausnehmung 34 angeordnet. Bewegt sich die Rastnase 24 über die Rastausnehmung 34, wird sie durch die Federkraft des

Rastmittels 12 in die Rastausnehmung 34 hineingedrückt (Figur 6). Die Rastausnehmung 34 weist eine Negativform zur Rastnase 24 auf, so dass eine passgenaue Formschlussverbindung zwischen Trägerelement 26 und Rastnase 24 innerhalb der Rastausnehmung 34 entsteht.

Liegt die Rastnase 24 in der Rastausnehmung 34 an, ist das Sicherungsmittel 16 nicht länger vom Rastmittel 12 in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt und bewegt sich federelastisch um die Schwenkachse 20. Schließlich ist das Sicherungsmittel 16 hinter dem Rastmittel 12 angeordnet und liegt bündig an diesem an (Figur 8).

Figur 9 zeigt einen Teilschnitt der Wschblattadaptervorrichtung mit der Wsch- leisteneinheit 14 in einem montierten Zustand. Der Wischblattadapter 10 ist innerhalb der Befestigungsausnehmung 42 des Wschleistenelements 28 angeord- net. Das Rastmittel 12 und das Sicherungsmittel 16 befinden sich in der Verriegelungsposition. Die Rastnase 24 sichert das Trägerelement 26 vor einem Verschieben relativ zum Wschleistenelement 28 in Längsrichtung 40.

Das Sicherungsmittel sichert das Rastmittel 12 vor einer Bewegung aus der Ver- riegelungsposition. Es ist für einen Fachmann auch denkbar, weitere Rastmittel und Sicherungsmittel in die Wschblattadaptervorrichtung zu integrieren. Insbe- sondere ein zweites Rastmittel und ein zweites Sicherungsmittel, welche jeweils dem Rastmittel 12 und dem Sicherungsmittel 16 gegenüberliegen, können auf einfache Weise zur vorliegenden Erfindung hinzugefügt werden.