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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE AND WIPER ARM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/149917
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper blade for cleaning the windshields of vehicles, comprising at least one elongated carrier element (6) on which a wiper strip (5) having at least one wiper lip (5.1) is held, a wiper blade adapter attached to the carrier element (6), said adapter being designed to mechanically connect the wiper blade (2) to a wiper arm (1) or to a wiper arm adapter (11) provided on the wiper arm (1) in a joint direction, at least one electric heating element provided on the wiper blade (2), and at least one electrical connecting element provided on the wiper blade adapter on the wiper blade side, said connecting element having at least one electrical contact for establishing an electrical connection between the heating element and a power supply provided or held on the wiper arm (1).

Inventors:
EGNER-WALTER BRUNO (DE)
SCHAEUBLE MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/004178
Publication Date:
December 17, 2009
Filing Date:
June 10, 2009
Export Citation:
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Assignee:
VALEO SYSTEMES DESSUYAGE (FR)
EGNER-WALTER BRUNO (DE)
SCHAEUBLE MICHAEL (DE)
International Classes:
B60S1/40; B60S1/38
Foreign References:
JPH10329655A1998-12-15
EP1854685A12007-11-14
US3408678A1968-11-05
DE102005032698A12007-01-25
US20090070952A12009-03-19
Attorney, Agent or Firm:
LEVY-MOULIN, Béatrice (FR)
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Claims:

Patentansprüche

1. Wischblatt zum Reinigen von Scheiben an Fahrzeugen mit wenigstens einem länglichen Tragelement (6), an welchem ein zumindest eine Wischlippe (5.1 ) aufweisender Wischgummi (5) gehalten ist, mit einem an dem Tragelement (6) befestigten Wischblattadapter (7), der zum lösbaren mechanischen Verbinden des Wischblattes (2) mit einem Wischarm (1) bzw. mit einem am Wischarm (1 ) vorgesehenen Wischarmadapter (11 ) in einer Fügerichtung (Z-Achse) ausgebildet ist, mit wenigstens einem an dem Wischblatt (2) vorgesehenen elektrischen Heizelement, sowie mit wenigstens einem am Wischblattadapter (7) vorgesehenen wischblattseitigen elektrischen Verbindungselement (19), welches zumindest einen elektrischen Kontakt aufweist, zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem Heizelement und einer am Wischarm (1 ) vorgesehenen bzw. gehaltenen Stromzufuhr, dadurch gekennzeichnet, dass das wischblattseitige elektrische

Verbindungselement (19) zum lösbaren Verbinden mit einem am Wischarm (1 ) bzw. am Wischarmadapter (11 ) vorgesehenen wischarmseitigen elektrischen Verbindungselement (20) in der gleichen Fügerichtung (Z-Achse) wie die des Wischblattadapters (11 ) ausgebildet ist, und dass zumindest eines dieser beiden elektrischen Verbindungselemente (19; 20) in einer quer zur Fügerichtung (Z-

Achse) orientierten Raumebene (X-Y-Achse) schwimmend bzw. auslenkbar angebracht ist.

2. Wischblatt nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Wischblattadapter (7) mit Mitteln zum Verrasten bzw. Verriegeln mit dem

Wischarm (1 ) bzw. dem Wischarmadapter (11 ) ausgestattet ist.

3. Wischblätt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischblattadapter (7) aus wenigstens zwei über ein Adaptergelenk (10) gelenkig miteinander verbundenen Adapterteilen (8, 9) besteht, von denen das erste

Adapterteil (8) an dem Tragelement (4) befestigt und das zweite Adapterteil (9) für eine Verbindung mit dem Wischarm (1 ) bzw. dem Wischarmadapter (11 )

ausgebildet ist.

4. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine wischblattseitige elektrische Verbindungselement (19) an einer quer zur Fügerichtung (Z-Achse) orientierten

Schmal- oder Stirnseite des Wischblattadapters (7) bzw. des zweiten Adapterteils (9) und dabei für die elektrische Verbindung zugänglich und/oder über diese Schmal- oder Stirnseite hervorstehend ist.

5. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine elektrische Kontakt des wischblattseitigen Verbindungselementes (19) ein Kontaktstift (19.1 ) oder eine Kontaktbuchse ist und mit der Achse in Fügerichtung (Z-Achse) orientiert ist.

6. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine wischblattseitige elektrische Verbindungselement (19) ein Gehäuse (23) aus einem elektrisch isolierenden Material mit einem buchsenartigen Gehäuseabschnitt (23.1 ) aufweist, welcher mit seiner Achse in Fügerichtung (Z-Achse) orientiert ist und welcher zur Aufnahme eines korrespondierenden Gehäuseabschnittes (24.1 ) eines

Gehäuseabschnittes des wischarmseitigen elektrischen Verbindungselementes (20) ausgebildet ist, und dass in dem buchsenartigen Gehäuseabschnitt (23.1 ) der wenigstens eine elektrische Kontakt des wischblattseitigen Verbindungselementes (19) angeordnet ist.

7. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine wischblattseitige elektrische Verbindungselement (19) ein Gehäuse (23) aus einem elektrisch isolierenden Material mit einem in Fügerichtung (Z-Achse) orientierten zapfenartigen Gehäuseabschnitt aufweist, welcher zum passenden Einführen in einen buchsenartigen Gehäuseabschnitt des wischarmseitigen elektrischen Verbindungselementes (20) ausgebildet, und dass an dem zapfenartigen Gehäuseabschnitt der wenigstens eine elektrische

Kontakt des wischblattseitigen Verbindungselementes (19) vorgesehen ist.

8. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügerichtung (Z-Achse) in Längsrichtung des Wischblattes (2) bzw. des Wischarmes (1 ) orientiert ist.

9. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement von wenigstens einer Heizfolie oder von wenigstens einem Heizdraht (18) gebildet ist.

10. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischblattadapter (7) bzw. dessen zweites Adapterteil (9) für eine formschlüssige Aufnahme in einer von dem Wischarmadapter (11 ) gebildeten öffnung (11.1 ) ausgebildet ist.

11. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es als so genanntes flaches Wischblatt bzw. als so genanntes Flachbalkenwischblatt ausgebildet ist.

12. Wischarm zur Verwendung mit einem Wischblatt (2), welches mittels eines

Wischblattadapters (7) durch Fügen in einer Fügerichtung (Z-Achse) mechanisch am Wischarm (1 ) bzw. an einem Wischarmadapter (11 ) lösbar befestigbar ist, mit wenigstens einem wischarmseitigen elektrischen Verbindungselement (20), welches zum lösbaren Verbinden mit einem am Wischblattadapter (7) vorgesehenen wischblattseitigen elektrischen Verbindungselement (19) in der gleichen Fügerichtung (Z-Achse) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines dieser beiden elektrischen Verbindungselement (20, 19) in einer quer zur Fügerichtung (Z-Achse) orientierten Raumebene (X-Y-Achse) schwimmend bzw. auslenkbar angebracht ist .

13. Wischarm nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine elektrische Kontakt des wischarmseitigen Verbindungselementes (20) eine Kontaktbuchse (20.1 ) oder ein Kontaktstift ist und mit der Achse in Fügerichtung (Z-Achse) orientiert ist.

14. Wischarm nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine wischarmseitige elektrische Verbindungselement (20) ein Gehäuse aus einem elektrisch isolierenden Material mit einem buchsenartigen Gehäuseabschnitt aufweist, welcher mit seiner Achse in Fügerichtung (Z-Achse) orientiert ist und welcher zur Aufnahme eines zapfenartigen Gehäuseabschnittes eines Gehäuses (23) eines wischblattseitigen elektrischen Verbindungselementes ausgebildet ist, und dass in dem buchsenartigen Gehäuseabschnitt der wenigstens eine elektrische Kontakt des wischarmseitigen Verbindungselementes (20) angeordnet ist.

15. Wischarm nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine wischarmseitige elektrische Verbindungselement (20) ein Gehäuse (24) aus einem elektrisch isolierenden Material mit einem zapfenartigen Gehäuseabschnitt (24.1 ) aufweist, welcher zum passenden Einführen in einen buchsenartigen Gehäuseabschnitt (23.1 ) des wischblattseitigen elektrischen Verbindungselementes (23) aufweist, und dass an dem mit seiner Achse in Fügerichtung (Z-Achse) orientierten zapfenartigen Gehäuseabschnitt (24.1 ) der wenigstens eine elektrische Kontakt des wischarmseitigen Verbindungselementes (20) vorgesehen ist.

16. Wischarm nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügerichtung (Z-Achse) in Wischarmlängserstreckung orientiert ist.

17. Wischarm nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischarmadapter (11 ) zur formschlüssigen Aufnahme des

Wischblattadapters (7) bzw. des zweiten Adapterteils (9) des Wischblattadapters (7) eine Aufnahmeöffnung (11.1 ) bildet, die zu einem freien Ende (1.2) des

Wischarmes (1 ) hin offen ist.

18. Wischarm nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das wischarmseitige elektrische Verbindungselement (20) an einem Halteblech (26), beispielsweise an einem als Blattfeder wirkenden Halteblech (26), gehalten ist, welches an dem Wischarm (19 oder Wischarmadapter (11 ) befestigt ist.

19. Wischarm nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das wischarmseitige elektrische Verbindungselement (20) an dem Halteblech (26) durch Aufschieben und Verrasten gehalten ist.

20. Wischarm nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das wischarmseitige elektrische Verbindungselement (20) bzw. dessen Gehäuse (24) zumindest in einer Achsrichtung (Y-Achse) relativ zum Halteblech (26) in begrenztem Maß schwimmend bewegbar ist.

Description:

Wischblatt sowie Wischarm

Die Erfindung bezieht sich auf ein Wischblatt gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf einen Wischarm gemäß Oberbegriff Patentanspruch 12.

Wischblätter zur Verwendung bei Scheibenwischanlagen zum Reinigen von Scheiben an Fahrzeugen, insbesondere an Kraftfahrzeugen, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Bekannt sind dabei insbesondere auch als Bügelwischblätter ausgebildete Wischblätter (JP 10-329655), die im Bereich des Wischgummis oder einer den Wischgummi tragenden Wischleiste mit einem elektrischen Heizelement versehen sind. Der elektrischer Anschluss des Heizelementes mit einer am Wischarm vorgesehenen Verbindungsleitung erfolgt über eine elektrische Stecker-Buchsen-Verbindung, die aus einem wischblattseitigen Verbindungselement an einem Wischblattadapter und aus einem wischarmseitigen Verbindungselement an einem als Haken ausgebildeten

Wischarmende besteht. Die elektrischen Verbindungselemente sind dabei derart angeordnet sind, dass beim Einsetzen bzw. Fügen des Wisch blattadapters in den von dem Haken gebildeten Wischarmadapter, d.h. bei der mechanischen Verbindung des Wischblattes mit dem Wischarm zugleich auch die elektrische Verbindung hergestellt wird. Nachteilig ist, dass die elektrische Verbindung zwischen dem Wischarm und dem Wischblatt nur einpolig ausgeführt und dadurch ein Stromfluss über den Wischarm und den Wischarm sowie Wischblattadapter erforderlich ist, was insbesondere bei Korrosion zu Störungen beim Beheizen des Wischblattes führt. Nachteilig ist ferner, dass beim Einsetzen bzw. Fügen des Wischblattadapters in den von dem hakenförmigen Ende des Wischarmes gebildeten Wischarmadapter eine zuverlässige elektrische Verbindung insbesondere bei Fertigungstoleranzen nicht gewährleistet ist.

Bekannt sind weiterhin ebenfalls als Bügelwischblätter ausgebildete elektrisch beheizte Wischblätter (DE-GM 1 989 712), bei denen der elektrische Anschluss des im Wischblatt vorgesehenen Heizelementes über eine äußere, mit einem zweipoligen Stecker versehene und am Wischarm verlegte Versorgungsleitung erfolgt, und zwar durch Verbinden des Steckers mit seitlich am Wischblattkörper vorgesehene Buchsen. Nachteilig ist bei diesen bekannten Wischblättern, dass zusätzlich zu der mechanischen Verbindung zwischen Wischblatt und Wischarm die elektrische Verbindung gesondert hergestellt werden muss, und dass bei montiertem Wischblatt die Steckerverbindung zwischen der äußeren elektrischen Versorgungsleitung und dem Wischblatt nicht nur störend in Erscheinung tritt, sondern auch die Gefahr besteht, dass sich diese elektrische Verbindung während des Wischbetriebes in unerwünschter Weise löst.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein elektrisch beheiztes Wischblatt, vorzugsweise in Form eines so genannten flachen Wischblattes bzw. so genannten

Flachbalkenwischblattes aufzuzeigen, bei welchem bei der mechanischen Verbindung mit dem Wischarm zugleich die elektrische Verbindung mit einer äußeren elektrischen Versorgungsleitung in zuverlässiger Weise hergestellt wird, und zwar unabhängig von eventuellen durch die Fertigung und/oder Montage bedingten Toleranzen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Wischblatt entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Ein Wischarm ist Gegenstand des Patentanspruchs 12.

Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass zumindest eines der beiden zum gegenseitigen Verbinden in einer Fügerichtung ausgebildeten elektrischen Verbindungselemente, d.h. das wischblattseitige elektrische Verbindungselement bzw. das wischarmseitige elektrische Verbindungselement, in einer quer zur Fügerichtung orientierten Raumebene schwimmend bzw. auslenkbar, d.h. in gewissen Grenzen beweglich, vorgesehen ist. Es genügt also, wenn eines der beiden elektrischen Verbindungselemente schwimmend bzw. auslenkbar und das entsprechende andere, d.h. korrespondierende, elektrische Verbindungselement

starr bzw. unbeweglich vorgesehen ist. Anders ausgedrückt, ist dieses andere, d.h. korrespondierende, elektrische Verbindungselement für ein Zusammenwirken mit einem elektrischen Verbindungselement ausgebildet ist, welches in einer quer zur Fügerichtung orientierten Raumebene schwimmend bzw. auslenkbar, d.h. in begrenztem Maß beweglich, gehalten ist. Letztendlich umfasst die Erfindung auch eine solche Konstellation, bei welcher beide zum Zusammenwirken bestimmte elektrische Verbindungselemente, d.h. sowohl das wischblattseitige als auch das das wischarmseitige elektrische Verbindungselement in einer quer zur Fügerichtung orientierten Raumebene schwimmend bzw. auslenkbar sind.

Vorteilhaft ist ein zumindest teilweise aus Kunststoffmaterial gefertigter Wischblattadapter, wobei das erste, an dem Tragelement des Wischblattes befestigte Adapterteil als Formteil bzw. als Stanz- und Biegeteil aus Metall und das zweite Adapterteil als Formteil aus Kunststoff hergestellt ist. Das zweite Adapterteil, welches über ein Adaptergelenk gelenkig mit dem ersten Adapterteil verbunden ist, ist für eine formschlüssige Aufnahme im Wischarmadapter ausgebildet.

In bestimmten Fällen kann es aber auch vorteilhaft sein, wenn das erste und das zweite Adapterteil des Wischblattadapters aus Kunststoffmaterial hergestellt sind.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 den Wischarm einer Scheibenwischanlage zusammen mit einem an diesem

Wischarm befestigten Wischblatt gemäß der Erfindung; Fig. 2 und 3 in Teildarstellung den Wischarm der Figur 1 , zusammen mit den vom

Wischarm abgenommenen Wischblatt im Bereich eines Wischblattadapters; Fig. 4 in vergrößerter Darstellung den am Wischblatt vorgesehenen

Wischblattadapter; Fig. 5 in perspektivischer Teildarstellung das Wischblatt, zusammen mit einem

Element des Wischblattadapters sowie mit dem wischblattseitigen elektrischen Anschluss- oder Verbindungselement; Fig. 6 bis 9 in Schnittdarstellung verschiedene Varianten von so genannten flachen

Wischblättern bzw. Flachbalkenwischblättern, Fig. 10 in vereinfachter Darstellung einen Schnitt entsprechend der Linie I - I der

Figur 4 im Bereich der „schwimmenden" Befestigung des wischblattseitigen elektrischen Verbindungselementes am Wischblattadapter; Fig. 11 den Wischarm der Figur 1 in perspektivischer Teildarstellung und in einer

Ansicht von unten; Fig. 12 das wischarmseitige elektrische Verbindungselement zusammen mit einem

Halteblech in Seitenansicht;

Fig. 13 einen Schnitt entsprechend der Linie Il -Il der Figur 12; Fig. 14 einen Schnitt entsprechend der Linie IM - III der Figur 12;

Fig. 15 und 16 Darstellungen wie die Figuren 13 und 14 bei einer weiteren

Ausführungsform der Erfindung.

In den Figuren ist mit 1 der Wischarm einer ansonsten nicht näher dargestellten Scheibenwischanlage für Fahrzeuge, beispielsweise für Straßenfahrzeuge, und mit 2 das an einem Ende des Wischarmes 1 mittels einer mechanischen/elektrischen Verbindung 3 lösbar befestigte Wischblatt bezeichnet. Im montierten Zustand ist der Wischarm 1 an seinem der Wischarm-Wischblatt-Verbindung 3 entfernt liegenden und von einem Lagerstück 1.1 gebildeten Ende an einer nicht dargestellten Wischwelle eines ebenfalls nicht dargestellten Scheibenwischerantriebs befestigt.

Das in den Figuren 1-9 dargestellte Wischblatt 2 ist als so genanntes flaches Wischblatt bzw. Flachbalkenwischblatt ausgebildet. Es weist in bekannter Weise ein sich über die gesamte Länge des Wischblattes 2 erstreckendes Tragelement 6 auf, an welchem ein sich ebenfalls über die gesamte Länge des Wischblattes 2 erstreckender und aus einem elastomeren Kunststoff oder Gummi hergestellter Wischgummi 5 gehalten ist.

In den Figuren 2-7 wird das Tragelement 6 von zwei flachen Federschienen 6.1 aus Federstahl gebildet, die in geeigneter Weise miteinander verbunden sind und die mit einem Teil ihrer Breite in Längsnuten an den Seiten des Wischgummis 5 eingreifen, wobei der andere Teil der Breite seitlich aus dem Wischgummi 5 hervorsteht. Zur lösbaren Befestigung des Wischblattes 2 ist an diesem in der Wischblattmitte oder etwa in der Wischblattmitte ein Wischblattadapter 7 vorgesehen, der zweiteilig ausgebildet ist und aus einem ersten Adapterteil 8 und einem zweiten Adapterteil 9 besteht, die mittels eines Gelenkbolzens 10 schwenkbar miteinander verbunden sind. Das Adapterteil 8 ist dabei mittelbar oder unmittelbar an dem von den Federschienen 6.1 gebildeten Tragelement 6 des Wischblattes 2 befestigt, und zwar den Wischgummi 5 an seiner der Wischlippe 5.1 abgewandten Oberseite reiterartig übergreifend. Hierfür besteht das erste Adapterteil 8 bei der dargestellten Ausführungsform aus zwei im Wesentlichen plattenförmigen Adapterteilelementen 8.1 , von denen jedes an einer Längsseite des Wischblattes 2 einen dortigen Randbereich einer Federschiene 6.1 formschlüssig übergreifend vorgesehen ist. Die beiden Adapterteilelemente 8.1 sind über Verbindungselemente miteinander verbunden, so dass das von zwei Federschienen 6.1 gebildete Tragelement 6 zwischen den Adapterteilelementen 8.1 gehalten ist. Der zwischen den

Federschienen 6.1 gehaltene Wischgummi 5 ist hier an seiner Oberseite mit einem einstückig mit dem Wischgummi ausgebildeten Spoiler 4 versehen. Das ist auch aus Figur 6 ersichtlich, die einen Querschnitt eines flachen Wischblattes im Bereich des Wischblattadapters 7 und zwar durch die Achse des Gelenkbolzens 10 zeigt.

Es ist auch möglich, dass der Spoiler 4 als separates Teil ausgebildet und an den Federschienen 6.1 befestigt bzw. gehalten ist. Eine solche Ausgestaltung ist aus

Figur 7 ersichtlich, wobei hier ein Querschnitt außerhalb des Wischblattadapters gezeigt ist.

Ein flaches Wischblatt 2 kann stattdessen auch so gestaltet sein, dass das Tragelement 6 eine längliche, elastische, den Wischgummi 5 mit dessen Kopfteil aufnehmende Profilschiene 6.2 ist, wobei erforderlichenfalls eine oder mehrere Federschienen 6.1 aus Metall oder auch aus Kunststoffmaterial am oder im Wischgummi 5 und/oder innerhalb der Profilschiene 6.2 angeordnet sind. Der Wischblattadapter ist in solchen Fällen an der Profilschiene 6.2 angebracht. An der Oberseite des Tragelementes 6 kann, wie aus Figur 8 ersichtlich, ein einstückig mit der Profilschiene verbundener Spoiler 4 vorhanden sein. Stattdessen kann, wie in Figur 9 gezeigt, auch ein separat hergestellter Spoiler 4 an der Oberseite der das Tragelement 6 bildenden Profilschiene 6.2 angebracht, bevorzugt aufgeklipst, sein. Die Wischblätter können natürlich in an sich bekannter Weise mit weiteren technischen Details ausgestattet sein, beispielsweise wie in Figur 9 angedeutet mit Flüssigkeitskanälen 4.1 und Austrittsöffnungen 4.2 für die Abgabe von Waschflüssigkeit auf die zu reinigende Scheibe.

Das erste Adapterteil 8 ist mit einem Gelenkbolzen 10 gelenkig mit dem zweiten Adapterteil 9 verbunden, und zwar in der Weise, dass eine begrenzte

Schwenkbewegung des Adapterteils 8 und damit des Wischblattes 2 relativ zum Adapterteil 9 und bei am Wischarm 1 befestigtem Wischblatt 2 relativ zum Wischarm 1 möglich ist, und zwar um die Achse des Gelenkbolzens 10, die senkrecht oder quer zu einer die Wischlippe 5.1 einschließenden Mittelebene des Wischblattes 2 orientiert ist.

Der Wischblattadapter 7 ist Teil der lösbaren Verbindung 3 zwischen dem Wischblatt 2 und dem Wischarm 1 , wobei der Wischarm 1 für diese Verbindung an seinem freien, dem Lagerstück 1.1 entfernt liegenden Ende mit einem Wischarmadapter 11 mit einer Aufnahme- oder Adapteröffnung 11.1 versehen oder ausgebildet ist. In die Adapteröffnung 11.1 ist das Adapterteil 9 von dem freien Ende 1.2 des Wischarmes 1 her in einer Fügerichtung bzw. in der Z-Achse einsetzbar,

und zwar derart, dass das Adapterteil 9 dann in der Adapteröffnung 11.1 formschlüssig und durch Verrasten gehalten ist. Das erste Adapterteil 8 des Wischblattadapters 7 und der Gelenkbolzen 10 sind aus Metall und das zweite Adapterteil 9 ist als Formteil aus Kunststoff gefertigt.

Für die formschlüssige Anordnung des zweiten Adapterteils 9 ist die Adapteröffnung 11.1 des Wischarmes 1 von einem U-Profil mit den beiden parallel und im Abstand voneinander angeordneten Schenkeln 12 und dem diese verbindenden Jochabschnitt 13 gebildet. An dem dem Jochabschnitt 13 entfernt liegenden freien Rand sind die Schenkel 12 jeweils mit Abwinklungen 14 und 15 versehen, so dass das Adapterteil 9 nach dem Einsetzen in die Adapteröffnung 11.1 an seiner. Oberseite und seinen beiden, parallel oder im Wesentlichen zur Längserstreckung des Wischblattes 2 verlaufenden Längsseiten formschlüssig von dem Jochabschnitt 13 und den Schenkeln 12 umgriffen und hierdurch beim Fügen eindeutig geführt wird. Weiterhin hintergreifen die Abwinklungen 14 und 15 das Adapterteil 9 auch an seiner dem Adapterteil 8 bzw. dem Wischblatt 2 zugewandten Unterseite formschlüssig. An der Oberseite ist das zweite Adapterteil 9 mit einem an einer federnden Zunge ausgebildeten Vorsprung 16 versehen, der nach dem Einsetzen des Adapterteils 9 in die Adapteröffnung 11.1 als Rastmittel in eine am Jochabschnitt 13 vorgesehene Ausnehmung 17 eingreift und dadurch den Wischblattadapter 7 durch Verrasten am Wischarm 1 sichert.

Wie insbesondere die Figur 11 zeigt, ist die Adapteröffnung 11.1 weiterhin so ausgebildet, dass das U-Profil sowohl zum freien Ende des Wischarmes als auch zur Wischarmunterseite offen ist, die bei montiertem Wischarm 1 zumindest während des Wischbetriebes der Fahrzeugscheibe zugewandt ist.

Um ein Vereisen des Wischblattes 2 und dabei beispielsweise des die Wischlippe 5.1 mit dem restlichen Teil des Wischgummis 5 verbindenden Kippsteges und/oder eines oder mehrerer Spritzkanäle 4.1 zu vermeiden, die im aufgesetzten Spoilerteil 4 (Figur 9) oder auch im Wischgummi oder an der Profilschiene 6.2 ausgebildet bzw. vorgesehen und mit einer Vielzahl von Austrittsöffnungen 4.2 zum Ausbringen

einer Wasch- und Reinigungsflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe versehen sind, ist das Wischblatt 2 als elektrisch beheiztes Wischblatt ausgebildet. Hierfür ist im bzw. am Wischblatt 2 oder aber in den Spritzkanälen 4.1.wenigstens ein elektrisches Heizelement vorgesehen. Dieses Heizelement kann die unterschiedlichsten Ausbildungen aufweisen, beispielsweise in Form einer Heizfolie oder aber in Form eines Heizdrahtes. Bei der in den Figuren dargestellten Ausführungsform besteht das Heizelement aus einem derartigen Heizdraht 18.

Um bei der mechanischen Befestigung des Wischblattes 2 am Wischarm 1 zugleich auch automatisch, d.h. allein durch das Einführen des Adapterteils 9 in die

Adapteröffnung 11.1 , die erforderliche elektrische Verbindung zum Heizelement bzw. Heizdraht 18 herzustellen, ist die Verbindung 3 als mechanisch/elektrische Verbindung ausgebildet, und zwar zusätzlich zu den bereits vorstehend erwähnten, die mechanische Verbindung bewirkenden Elementen mit einem wischblattseitigen elektrischen Verbindungselement 19 und einem wischarmseitigen Verbindungselement 20.

Die beiden Verbindungselemente 19 und 20 sind jeweils zweipolig ausgeführt, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform das Verbindungselement 19 als zweipoliger Stecker mit den Kontaktstiften 19.1 und das Verbindungselement 20 mit den Kontaktbuchsen 20.1. An das Verbindungselement 19 bzw. an die Kontaktstifte 19.1 sind die beiden Enden des Heizdrahtes 18 angeschlossen. An das Verbindungselement 20 bzw. an die dortigen Kontaktbuchsen 20.1 sind die Enden einer zweiadrigen elektrischen Versorgungsleitung 21 angeschlossen, die entlang des Wischarmes 1 an dessen Unterseite verläuft und über die das beheizbare

Wischblatt 2 mit dem erforderlichen Heizstrom aus dem fahrzeugseitigen Bordnetz versorgt wird. Mit Hilfe von Halterungen bzw. Klammern 22 ist die Leitung 21 an der Unterseite des Wischarmes 1 gehalten. Wenn spezielle Ausbildungen oder Anordnungen der elektrischen Heizelemente dies erfordern, können die wischblattseitigen bzw. wischarmseitigen elektrischen Verbindungselemente 19, 20 auch mit mehr als zwei Polen bzw. Kontakten ausgestattet sein.

Die elektrischen Verbindungselemente 19 bzw. 20 bestehen jeweils aus einem als Formteil aus Kunststoff hergestellten Gehäuse 23 bzw. 24. Das Gehäuse 23 des wischblattseitigen Verbindungselementes 19 ist dabei so geformt, dass es einen hülsen- oder buchsenartigen Gehäuseabschnitt 23.1 bildet, in dessen öffnung 25 die beiden Kontaktstifte 19.1 aufgenommen sind. Die öffnung 25 ist an der dem freien Ende der Kontaktstifte 19.1 benachbarten Stirnseite des Gehäuseabschnittes 23.1 offen. Weiterhin bildet das Gehäuse 23 einen Gehäuseabschnitt 23.2, mit dem das Gehäuse 23 am Adapterteil 9 gehalten ist, und zwar derart, dass die Achse der öffnung 25 und damit auch die zu dieser Achse parallelen und voneinander beabstandeten Steckerkontakte in Wischblattlängsrichtung respektive parallel zur Wischarmlängsrichtung, d.h. in Richtung der Z-Achse orientiert sind.

Zum besseren Verständnis der nachfolgenden Ausführungen sind in den Figuren jeweils drei senkrecht zueinander orientierte Raumachsen angegeben, nämlich die X-Achse, Y-Achse und Z-Achse, von denen die X-Achse und die Y-Achse quer und die Z-Achse parallel zur Längserstreckung des Wischblattes 2 bzw. des Wischarmes 1 orientiert sind, so wie das in den betreffenden Figuren dargestellt ist. Bei dieser vorstehenden Definition der Orientierung der Raumachsen wurde ausdrücklich vernachlässigt, dass das zweite Adapterteil 9 in gewissen Grenzen relativ zu dem am Wischblatttragelement 6 befestigten ersten Adapterteil 8 verschwenkbar ist. Die im Zusammenhang mit der Erfindung als "Fügerichtung" definierte Richtung verläuft in Richtung der als Z-Achse bezeichneten Raumachse.

Bei der in den Figuren 2 -5 und 10 - 14 dargestellten Ausführungsform ist das Gehäuse 23 des wischblattseitigen elektrischen Verbindungselementes 19 schwimmend an dem zweiten Adapterteil 9 gehalten, und zwar derart, dass in einem begrenzten Ausmaß eine Bewegung des Gehäuses 23 und damit des elektrischen Verbindungselementes 19 in der Raumebene quer zur Z-Achse relativ zum zweiten Adapterteil 9 möglich ist, wie dies z.B. in der Figur 3 mit den in der X-Achse und der Y-Achse verlaufenden Doppelpfeilen angedeutet ist. Die schwimmende Verbindung zwischen dem Gehäuse 23 und dem Adapterteil 9 ist beispielsweise dadurch erreicht, dass an das Adapterteil 9 angeformte Stege 9.1 mit ausreichend großem

Spiel in an der Außenfläche des Gehäuseabschnittes 23.2 geformte Ausnehmungen 23.2.1 eingreifen. Auch andere Möglichkeiten für die schwimmende Anordnung des Gehäuses 23 sind denkbar, beispielsweise in der Form, dass das Gehäuse 23 über einen elastischen Abschnitt oder ein elastisches Material 23.3 am Adapterteil 9 gehalten ist und/oder das Gehäuse 23 zumindest an seinem Gehäuseabschnitt 23.2 oder aber insgesamt aus einem elastischen Material hergestellt ist, so dass die quasi schwimmende Anordnung oder Verbindung des Gehäuses mit dem Adapterteil 9 durch die Eigenelastizität des Gehäuseabschnitts 23.2 erreicht ist.

Die Befestigung des Gehäuses 23 an dem zweiten Adapterteil 9 ist weiterhin so, dass die öffnung 25 mit ihrer offenen Seite dem Adapterteil 9 abgewandt ist und das Gehäuse über die Schmalseite des Adapterteils 9 vorsteht.

Das Gehäuse 24 des wischarmseitigen elektrischen Verbindungselementes 20 besteht aus einem Gehäuseabschnitt 24.1 , in dem die die beiden Kontaktbuchsen 20.1 aufgenommen sind, und zwar derart, dass diese Kontakte an einer Stirnseite des Gehäuseabschnitts 24.1 zur Aufnahme oder zum Einführen der Kontaktstifte

19.1 freiliegen. An den Gehäuseabschnitt 24.1 schließt sich der Gehäuseabschnitt

24.2 an, mit dem das Gehäuse 24 durch Verrasten an einer Haltelasche oder an einem Halteblech 26 befestigt ist, welches seinerseits am Wischarm 1 derart gehalten ist, dass sich das Gehäuse 24 und damit das wischarmseitige elektrische Verbindungselement 20 innerhalb der Adapteröffnung 11.1 befinden, und zwar in der Weise, dass die die Kontaktbuchsen 20.1 aufweisende Stirnseite des Gehäuseabschnittes 24.1 der am freien Ende 1.2 des Wischarmes 1 vorgesehenen offenen Seite der Adapteröffnung 11.1 mit Abstand gegenüberliegt, wie dies in der Figur 11 dargestellt ist. Die Verbindung des Gehäuses 24 mit dem Wischarm 1 über das Halteblech 26 ist derart, dass das Gehäuse 24 und damit das wischarmseitige Verbindungselement 20 fest oder im Wesentlichen fest, d.h. nicht schwimmend, in der Adapteröffnung 11.1 vorgesehen ist.

Für die verrastende Verbindung des Gehäuses 24 an dem Halteblech 26 ist der Gehäuseabschnitt 24.2 mit einer seitlichen Verbreiterung 24.2.1 versehen, die eine

an die Dicke und Breite des Halteblechs 26 angepasste schlitzförmige öffnung 27 aufweist, mit der das Gehäuse 24 auf ein Ende des Halteblechs 26 aufgeschoben und dort durch Verrasten fixiert ist. Hierfür weist das Halteblech 26 eine öffnung 28 auf, in die durch Verrasten eine an der Verbreiterung 24.2.1 angeformte Rastnase 29 verrastend eingreift.

Der Gehäuseabschnitt 24.1 ist an seiner Außenfläche dem Querschnitt der öffnung 25 angepasst, so dass der Gehäuseabschnitt 24 formschlüssig in die öffnung 25 eingeführt werden kann und dabei die Steckerkontakte 19.1 in die Kontaktbuchsen 20.1 eingreifen und so die elektrische Verbindung zwischen den elektrischen Verbindungselementen 19 und 20 und damit zwischen dem wischblattseitigen Heizelement und der Anschlussleitung hergestellt wird. Durch die schwimmende Anordnung des Verbindungselementes 19 am Adapterteil 9 sowie auch durch die Abschrägung 30 des Gehäuseabschnittes 24.1 an seiner beim Einführen in die öffnung 25 vorauseilenden Stirnseite erfolgt automatisch eine gegenseitige Ausrichtung der miteinander zu verbindenden Teile. Dadurch ist über die mechanisch/elektrische Verbindung 3 zugleich mit dem mechanischen Verbinden auch das problemlose und sichere elektrische Verbinden des Wischblattes 2 mit dem Wischarm 1 gewährleistet.

Die beiden elektrischen Verbindungselemente 19 und 20 bzw. deren Gehäuse 23 und 24 sind so ausgebildet und angeordnet, dass nach dem Herstellen der mechanischen und elektrischen Verbindungen der übergang zwischen den Verbindungselemeήten 19 und 20 bzw. den Gehäusen 23 und 24 abgedichtet ist, insbesondere gegen ein unerwünschtes Eindringen von Schmutz und Wasser bzw. Feuchtigkeit. Dies ist deswegen von großer Bedeutung, weil Scheibenwischanlagen in der Regel unter rauhen äußeren Betriebsbedingungen eine hohe Funktionssicherheit aufweisen müssen. Für die Abdichtung ist der Gehäuseabschnitt 24.1 am übergang zu dem einen vergrößerten Durchmesser aufweisenden Gehäuseabschnitt 24.2 mit angeformten, den Anschlussbereich zwischen den Gehäuseteilen abdichtenden Dichtungsrippen versehen.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass das wischblattseitige elektrische Verbindungselement 19 schwimmend und das wischarmseitige Verbindungselement 20 nicht schwimmend oder im Wesentlichen nicht schwimmend angeordnet sind, und zwar bei entsprechend starrer Ausbildung des Halteblechs 26.

Die Figuren 15 und 16 zeigen demgegenüber eine Befestigung des wischarmseitigen elektrischen Verbindungselemeήtes 20 bzw. dessen Gehäuses 24 in der Weise, dass dieses Verbindungselement schwimmend oder weitestgehend schwimmend am Wischarm 1 oder in der Adapteröffnung 11.1 angeordnet ist. Hierfür ist das Halteblech 26 so ausgeführt, dass es blattfederartig wirkt und dadurch eine schwimmende Befestigung des Verbindungselemente 20 bzw. des Gehäuses 24 in einer Achsrichtung im Wesentlichen senkrecht zu den Oberflächenseiten des Halteblechs 26, d.h. in Richtung der X-Achse erreicht wird, wie dies in der Figur 16 mit dem in der X-Achse orientieren Doppelpfeil angedeutet ist. Bei dieser Ausführungsform ist dann entsprechend der Figur 15 die öffnung 27 so ausgeführt, dass sie in der Y-Achse eine Breite aufweist die etwas größer ist als die Breite des Federblechs 26, so dass für das befestigte Gehäuse 24 auch eine Beweglichkeit in der Y-Achse erreicht ist, wie dies in der Figur 12 mit dem Doppelpfeil in der Y-Achse angedeutet ist. Das elektrische Verbindungselement 20 ist somit schwimmend gehalten, und zwar wiederum für ein problemloses Verbinden der elektrischen Verbindungselemente 19 und 20 zugleich beim Herstellen der mechanischen Verbindung zwischen dem Wischblatt 2 und dem Wischarm 1.

Bezugszeichenliste

1 Wischarm

1.1 Gelenkträger

1.2 freies Ende des Wischarmes

2 Wischblatt

3 mechanisch/elektrische Verbindungsanordnung

4 Spoiler

4.1 Flüssigkeitskanal

4.2 Austrittsöffnung

5 Wischgummi

5.1 Wischlippe

6 Tragelement

6.1 Federschiene

6.2 Profilschiene

7 Wischblattadapter

8 erstes Adapterteil

9 zweites Adapterteil

8.1 Adapterteilelement

9.1 Steg

9.2 elastisches Material

10 Gelenkbolzen

11 Wischarmadapter

11.1 Adapteröffnung

12 Schenkel

13 Jochabschnitt

14, 15 Abwinklung

16 Vorsprung

17 öffnung

18 Heizdraht

19, 20 elektrisches Verbindungselement

19.1 Kontaktstift

20.1 Kontaktbuchse

21 elektrische Versorgungsleitung

22 Befestigungselement

23,24 Gehäuse

23.1,23.2 Gehäuseabschnitt

23.2.1 Ausnehmung

24.1,24.2 Gehäuseabschnitt

24.2.1 Verbreiterung

25 öffnung

26 Halteblech

27 öffnung

28 öffnung

29 Rast

30 Fase oder Abschrägung χ,γ,z Raumachse