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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/079854
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper blade device comprising a wiper strip unit (12) which has a wind-deflector element (16), a wiper lip (18) and a wiper strip element (14) which comprises a longitudinal guide channel (24) for a support element (20). According to the invention, the wiper strip element (14), in a mounted state, forms an interlocking connection with the wind-deflector element (16).

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JP2009280201WIPER BLADE
WO/2009/115494WINDSCREEN WIPER DEVICE
Inventors:
HERINCKX DIRK (BE)
BEX KOEN (BE)
DEPONDT HELMUT (BE)
Application Number:
PCT/EP2011/069630
Publication Date:
June 21, 2012
Filing Date:
November 08, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
HERINCKX DIRK (BE)
BEX KOEN (BE)
DEPONDT HELMUT (BE)
International Classes:
B60S1/38
Foreign References:
FR2923785A12009-05-22
EP2103490A12009-09-23
FR2943020A12010-09-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Wischblattvorrichtung mit einer Wischleisteneinheit (12), die ein Windabweiserelement (16), eine Wschlippe (18) und ein Wischleistenelement (14) aufweist, das einen Längsführungskanal (24) für ein Trägerelement (20) um- fasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Wschleistenelement (14) in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Windabweiserelement (16) bildet.

2. Wischblattvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Wischleisteneinheit (12) ein federelastisches Trägerelement (20) umfasst, das in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wschleistenelement (14) bildet.

3. Wischblattvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen Wischblattadapter (10), der in einem montierten Zustand einen Formschluss mit der Wschleisteneinheit (12) bildet.

4. Wischblattvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wschblattadapter (10) eine Längsführungseinheit (34) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Trägerelement (20) formschlüssig aufzunehmen.

5. Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wndabweiserelement (16) zumindest ein Abschlusselement (62, 64) aufweist, das in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wischleistenelement (14) bildet, und eine Bewegung des Wndabweiserelements (16) relativ zum Wschleistenelement (14) in eine Längsrichtung (22) vermeidet.

6. Wischblattvorrichtung zumindest nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (20) zumindest ein Rastmittel (58) aufweist, das in einem montierten Zustand eine Rastverbindung mit einem Wischblattadapter (10) bildet.

7. Wischleistenelement (14) einer Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

8. Wischlippe (18) einer Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

9. Windabweiserelement (16) einer Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche. 10. Verfahren zur Montage einer Wischblattvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Windabweiserelement (16) mit dem Wschleistenelement (14) formschlüssig verbunden wird.

1 1. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass nachdem das Wndabweiserelement (16) mit dem Wischleistenelement (14) formschlüssig verbunden ist, zumindest ein Abschlusselement (62, 64) des Windabweiserelements (16) in das Wschleistenelement (14) eingeschoben wird und eine Bewegung des Wndabweiserelements (16) relativ zum Wischleistenelement (14) in eine Längsrichtung vermeidet.

12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Aufsetzen des Wschblattadapters (10) auf die Wschleisteneinheit (12), ein Trägerelement in die Wschleisteneinheit (12) und in eine Längsführungseinheit des Wschblattadapters (10) eingeschoben wird und eine Be- wegung des Wschblattadapters (10) relativ zur Wischleisteneinheit (12) vermeidet.

Description:
Beschreibung

Wischblattvorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Es ist bereits eine Wischblattvorrichtung mit einer Wschleisteneinheit bekannt, die ein Wndabweiserelement, eine Wischlippe und ein Wischleistenelement aufweist, das einen Längsführungskanal für ein Trägerelement umfasst.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit einer Wschleisteneinheit, die ein Wndabweiserelement, eine Wischlippe und ein Wschleistenele- ment aufweist, das einen Längsführungskanal für ein Trägerelement umfasst.

Es wird vorgeschlagen, dass das Wischleistenelement in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wndabweiserelement bildet, wodurch eine besonders schnelle Montage der Wschblattvorrichtung erreicht werden kann. Unter einer„Wschleisteneinheit" soll dabei in diesem Zusammenhang insbeson- dere eine Einheit verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, einen Wschblatt- adapter mit einer Wschlippe zu verbinden. Unter„vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Unter einem „Wischblattadapter" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Adapter verstanden werden, der dazu vorgesehen ist, einen Kopplungsbereich der Wischblattvorrichtung für eine Kopplung mit einem Wscharm bereitzustellen. Unter einem„Wndabweiserelement" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Element verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, einen auf die Wischblattvorrichtung wirkenden Fahrtwind abzuweisen und/oder für ein Anpressen der Wischlippe auf eine Fahrzeugscheibe zu nutzen. Bevorzugt weist das Windabweiserelement zumindest eine konkave Fläche auf. Unter einem„Wischleisten- element" soll dabei in diesem Zusammenhang insbesondere ein Element verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, das Windabweiserelement, das Trägerelement und die Wischlippe formschlüssig zu verbinden. Unter einem„Längs- führungskanal" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Führungskanal verstanden werden, der sich in montiertem Zustand in einer Haupterstreckungs- richtung parallel zu einer Längsrichtung der Wschleisteneinheit erstreckt. Unter einer„Längsrichtung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Richtung verstanden werden, die sich im Wesentlichen parallel zu einer Längserstreckung des Trägerelements erstreckt. Unter einer„Längserstreckung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine größtmögliche Erstreckung verstanden werden. Unter„im Wesentlichen" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Abweichung von weniger als 10°, bevorzugt weniger als 5° verstanden werden. Unter einer„Erstreckung" eines Elements soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein maximaler Abstand zweier Punkte einer senkrechten Projektion des Elements auf eine Ebene verstanden werden. Unter einem„Trägerelement" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein federelastisches Element verstanden werden, das zumindest eine Erstreckung aufweist, die in einem normalen Betriebszustand um zumindest 10%, insbesondere um wenigstens 20%, vorzugsweise um mindestens 30% und besonders vorteilhaft um zumindest 50% elastisch veränderbar ist, und das insbesondere eine von einer Veränderung der Erstreckung abhängige und vorzugsweise zu der Veränderung proportionale Gegenkraft erzeugt, die der Veränderung entgegen wirkt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Wischleistenelement in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Windabweiserelement bildet, wodurch eine besonders einfache Montage der

Wischblattvorrichtung erreicht werden kann.

Umfasst die Wschleisteneinheit ein federelastisches Trägerelement, das in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wschleistenelement bildet, kann das Trägerelement sicher in der Wschleisteneinheit gehalten werden. Weist die Wischblattvorrichtung einen Wschblattadapter auf, der in einem montierten Zustand einen Formschluss mit der Wschleisteneinheit bildet, kann eine besonders einfache und sichere Kopplung mit einem weiteren Bauteil, wie einem Wischerarm hergestellt werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass der Wschblattadapter eine Längsführungseinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Trägerelement formschlüssig aufzunehmen, wodurch eine besonders sichere Aufnahme des Trägerelements erzielt werden kann. Unter einer„Längsführungseinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Einheit verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, eine

Führung eines Trägerelements in Längsrichtung bereitzustellen. Bevorzugt weist die Längsführungseinheit zumindest eine sich in Längsrichtung erstreckende Führungsnut auf, die dazu vorgesehen ist, einen Formschluss mit der Trägereinheit zu bilden.

Eine sichere Verbindung des Wndabweiserelements mit dem Wschleistenele- ment kann erreicht werden, wenn das Windabweiserelement zumindest ein Abschlusselement aufweist, das in einem montierten Zustand einen Formschluss bildet, und eine Bewegung des Wndabweiserelements relativ zum Wschleisten- element in eine Längsrichtung vermeidet. Unter einem„Abschlusselement" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Element verstanden werden, das an einem freien Ende des Windabweiserelements angeordnet und dazu vorgesehen ist, in den Längsführungskanal einzugreifen. Eine besonders einfache Montage der Wischblattvorrichtung kann erreicht werden, wenn das Trägerelement zumindest ein Rastmittel aufweist, das in einem montierten Zustand eine Rastverbindung mit einem Wschblattadapter bildet. Unter einem„Rastmittel" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Mittel verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, eine Rastverbindung mit einem fe- derelastischen Bauteil herzustellen, das zur Montage ausgelenkt wird. Bevorzugt ist das Rastmittel als Rastausnehmung ausgebildet.

Wrd das Windabweiserelement mit dem Wschleistenelement formschlüssig verbunden, kann eine besonders schnelle Montage der Wschblattvorrichtung erfolgen. Eine Montage der Wischblattvorrichtung kann weiter beschleunigt werden, wenn nachdem die Wischlippe und das Wischleistenelement formschlüssig verbunden sind, ein Trägerelement in das Wischleistenelement eingeschoben wird und einen Formschluss mit einem Wschblattadapter bildet.

Besonders stabil kann die Wschblattvorrichtung ausgeführt werden, wenn nach dem Einschieben des Trägerelements in das Wischleistenelement, der Längsführungskanal in zumindest einem Endbereich stoffschlüssig verschlossen ist. Unter einem„Endbereich" soll in diesem Zusammenhang insbesondere, von einem freien Ende des Längskanals ausgehend, innerhalb der ersten und/oder letzten 20%, bevorzugt innerhalb der ersten und/oder letzten 10% einer Längserstreckung des Längskanals verstanden werden.

Eine Montage der Wschblattvorrichtung kann weiter beschleunigt werden, nachdem das Wndabweiserelement mit dem Wschleistenelement formschlüssig verbunden ist, zumindest ein Abschlusselement des Windabweiserelements in das Wischleistenelement eingeschoben wird und eine Bewegung des Wndabweise- relements relativ zum Wischleistenelement in eine Längsrichtung vermeidet.

Die Wischblattvorrichtung kann besonders stabil ausgeführt werden, wenn nach einem Aufsetzen des Wschblattadapters auf die Wischleisteneinheit, ein Trägerelement in die Wschleisteneinheit und in eine Längsführungseinheit des Wischblattadapters eingeschoben wird und eine Bewegung des Wschblattadapters relativ zur Wschleisteneinheit vermeidet.

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Wischblattvorrichtung in einem montierten Zustand,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Wischblattadapters einer Wschblattvornchtung nach Figur 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Wischleistenelements einer Wischblattvorrichtung nach Figur 1 ,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Wischblattadapteraufnahmebereichs des Wischleistenelements nach Figur 3,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Endbereichs des Wischleistenelements nach Figur 3,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines Trägerelements einer Wschleisten- einheit nach Figur 3,

Fig. 7 eine Draufsicht auf einen Ausschnitt des Trägerelements nach Figur 6,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines Windabweiserelements der Wischblattvorrichtung nach Figur 1 ,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der Wschblattvornchtung nach Figur 1 in einem ersten Montageschritt,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht der Wschblattvornchtung nach Figur 1 in einem zweiten Montageschritt und

Fig. 1 1 eine perspektivische Ansicht der Wschblattvornchtung nach Figur 1 in einem dritten Montageschritt.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Wschblattvornchtung mit einer Wischleisteneinheit 12, die ein Windabweiserelement 16, eine Wischlippe 18 und ein Wschleistenelement 14 aufweist. Das Windabweiserelement 16 ist mit dem Wschleistenelement 14 formschlüssig verbunden. Die Wischlippe 18 ist ebenfalls mit dem Wischleistenelement 14 formschlüssig verbunden. An der Wischleisteneinheit 12 ist ein Wischblattadapter 10 befestigt. Der Wischblattadapter 10 weist einen Koppelbereich zu einer Kopplung mit einem Wischarm eines Kraftfahrzeugs (nicht dargestellt) auf.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Wschblattadapters 10, der einen Grundkörper 26 aufweist, an dem zwei Befestigungsmittel 28, 30 angeformt sind. Die Befestigungsmittel 28, 30 grenzen an eine Zentralausnehmung 32 des Grundkörpers 26 an. Ferner sind am Grundkörper 26 zwei auslenkbare Rasthaken 56 angeordnet. Die Rasthaken 56 lassen sich quer zu einer Hauptlängs- erstreckung des Wschblattadapters 10, die in einem montierten Zustand parallel zu einer Längsrichtung 22 der Wischleisteneinheit 12 verläuft, auslenken. Die Längsrichtung 22 erstreckt sich parallel zu einer Längserstreckung der Wischleisteneinheit 12. Ferner grenzen vier Führungsnuten 36 an die Zentralausnehmung 32 an.

Der Wschblattadapter 10 beinhaltet eine Längsführungseinheit 34, die vier Führungsnuten 36 umfasst. Die Führungsnuten 36 sind zueinander hin geöffnet und erstrecken sich parallel zur Hauptlängserstreckung des Wischblattadapters 10.

In Figur 3 ist das Wischleistenelement 14 dargestellt. Das Wschleistenelement 14 weist einen Wischblattadapteraufnahmebereich 38 auf, der sich in Längsrichtung 22 betrachtet von 45% bis 55% einer Längserstreckung des Wischleistenelements 14 erstreckt.

Wie näher in Figur 4 gezeigt, weist das Wschleistenelement 14 in seinem Wischblattadapteraufnahmebereich 38 vier Befestigungsausnehmungen 40 auf. Die Befestigungsausnehmungen 40 grenzen an eine Auflagefläche 46 an. Die Auflagefläche 46 befindet sich auf einem Auflagekörper 48, der zentral im

Wischblattadapteraufnahmebereich 38 angeordnet ist.

Im Wischleistenelement 14 verläuft in Längsrichtung 22 ein Längsführungskanal 24 für die Aufnahme eines federelastischen Trägerelements 20, wie in Figur 5 in einem Endbereich 54 des Wschleistenelements 14 dargestellt. Der Längsführungskanal 24 weist einen gleichen Querschnitt auf, wie das Trägerelement 20. Bei einem Einschieben des Trägerelements 20 in den Längsführungskanal 24 bildet sich ein Formschluss. Im Wischblattadapteraufnahmebereich 38 ist der Längsführungskanal 24 innerhalb des Auflagekörpers 48 fortgesetzt.

Zur Befestigung des Windabweiserelements 16 ist an einer Seite des Wschleis- tenelements 14 eine Führungseinheit 42 angeordnet, die eine Profilschiene 44 aufweist. Die Profilschiene 44 erstreckt sich in ihrer Haupterstreckung parallel zur Längsrichtung 22.

Auf einer der Führungseinheit 42 gegenüberliegenden Seite ist eine Wschlippen- führungseinheit 50 des Wschleistenelements 14 angeordnet, welches zwei L- förmige Führungsprofile 52 aufweist. Innerhalb der Wschlippenführungseinheit 50 ist in einem montierten Zustand ein Kopplungsbauteil der Wischlippe 18 angeordnet und bildet mit den Führungsprofilen 52 einen Formschluss.

Figur 6 zeigt ein federelastisches Trägerelement 20 der Wischleisteneinheit 12. Das Trägerelement 20 besteht aus einem Federstahl und weist ein mittig angeordnetes Rastmittel 58 auf, das zwei Rastausnehmungen 60 umfasst. Die Rast- ausnehmungen 60 werden aus dem Federstahl ausgestanzt und weisen ein rechteckiges Profil auf, wie in Figur 7 in einer Draufsicht dargestellt. Die Rast- ausnehmungen 60 sind in Längsrichtung 22 betrachtet in gleicher Höhe angeordnet. Ferner weist das Trägerelement 20 eine Dicke auf, die einer Breite der Führungsnuten 36 entspricht.

Das Windabweiserelement 16, wie in Figur 8 gezeigt, weist zwei Abschlusselemente 62, 64 auf, die in Endbereichen 66, 68 des Wndabweiserelements 16 angeordnet sind. Die Endbereiche 66,68 befinden sich von einem freien Ende des Windabweiserelements 16 ausgehend, innerhalb der ersten und letzten 10% einer Längserstreckung des Windabweiserelements 16. Die Abschlusselemente 62, 64 weisen einen gleichen Querschnitt auf, wie der Längsführungskanal 24 des Wschleistenelements 14. In einem montierten Zustand greifen die Abschlusselemente in den Längsführungskanal 24.

In Figur 9 ist ein erster Montageschritt der Wischblattvorrichtung dargestellt. Das Windabweiserelement 16 wird in die Profilschiene 44 des Wischleistenelements 14 eingeschoben. Dabei greift die Profilschiene 44 einen Längsfortsatz 70 des Windabweiserelements 16. Dadurch wird das Windabweiserelement 16 form- schlüssig mit dem Wischleistenelements 14 verbunden. Das Abschlusselement 62 wird abschließend in das Führungsprofil 52 eingeführt und vermeidet so eine Bewegung des Windabweiserelements 16 relativ zum Wschleistenelement 14 in Längsrichtung 22. Das andere Abschlusselement 64 bleibt zunächst außerhalb des Führungsprofils 52.

In einem zweiten Montageschritt, wie in Figur 10 gezeigt, wird der Wschblatt- adapter 10 auf das Wischleistenelement 14 gesetzt. Dabei greifen die Befestigungsmittel 28, 30 des Wischblattadapters 10 formschlüssig in die Befestigungs- ausnehmungen 40 des Wischleistenelements 14 ein. Der Wischblattadapter 10 liegt in einem montierten Zustand auf der Auflagefläche 46 auf. Der Wschblatt- adapter 10 bildet mit der Wschleisteneinheit 12 in einen Formschluss. Eine Bewegung des Wischleistenelements 14 relativ zum Wischblattadapter 10 ist in Längsrichtung 22 vermieden.

In einem dritten Montageschritt wird die Wschlippe 18 in die Wischlippenfüh- rungseinheit 50 eingeschoben und bildet mit diesem einen Formschluss. Dadurch bildet das Wschleistenelement 14 in einem montierten Zustand einen Formschluss mit der Wischlippe 18. Ferner wird das Trägerelement 20 in den Längsführungskanal 24 des Wschleistenelements 14 eingeführt. Dadurch bildet das Trägerelement 20 in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wischleistenelement 14. Im Wischblattadapteraufnahmebereich 38 tritt das Trägerelement 20 aus dem Längsführungskanal 24 und wird anschließend in der Längsführungseinheit 34 des Wischblattadapters 10 geführt.

Figur 11 zeigt das Trägerelement 20, das komplett durch die Längsführungseinheit 34 geschoben ist. Das Trägerelement 20 bildet einen Formschluss mit dem Wischblattadapter 10. Der Wischblattadapter 10 kann somit nicht mehr von der Wischleisteneinheit 12 gelöst werden, sondern ist fest mit diesem verbunden.

Das Trägerelement 20 wird in einem vierten Montageschritt weiter geschoben, bis es sich vollständig in der Wschleisteneinheit 12 befindet. Um eine Bewegung des Trägerelements 20 relativ zur Wschleisteneinheit 12 zu vermeiden, wird das andere Abschlusselement 64 des Windabweiserelements 16 in den Längsführungskanal 24 des Wischleistenelements 14 eingeschoben. Dadurch sind der Längsführungskanal 24 und die Wschlippenführungseinheit 50 in ihren zwei Endbereichen 54 verschlossen. Eine Bewegung des Trägerelements 20 innerhalb des Längsführungskanals 24 ist in jeglicher Richtung vermieden.

Das Trägerelement 20 wird ferner durch die Rasthaken 56 des Wischblattadap- ters 10 gesichert, die in die Rastausnehmungen 60 des Trägerelements 20 eingreifen und eine Rastverbindung eingehen.

Die Rasthaken 56 werden dabei zunächst aus einer Ausgangslage quer zur Längsrichtung 22 ausgelenkt und bewegen sich dann elastisch zurück in die Ausgangslage. Dadurch wird ein Formschluss mit den Rastausnehmungen 60 gebildet und eine Bewegung des Trägerelements 20 relativ zum Wischblattadapter 10 in Längsrichtung 22 vermieden.