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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/079869
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention is based on a wiper blade device comprising a wiper strip unit (12) which has a wiper strip element (14), a wind-deflector unit (15) and a wiper lip (18). According to the invention, the wind-deflector unit (15) has at least two separate wind-deflector elements (16).

More Like This:
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Inventors:
HERINCKX DIRK (BE)
DEPONDT HELMUT (BE)
BEX KOEN (BE)
Application Number:
PCT/EP2011/069909
Publication Date:
June 21, 2012
Filing Date:
November 11, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
HERINCKX DIRK (BE)
DEPONDT HELMUT (BE)
BEX KOEN (BE)
International Classes:
B60S1/38
Foreign References:
DE102006047633A12008-04-17
US20070174989A12007-08-02
DE102008001045A12009-10-15
US20080295273A12008-12-04
EP2090479A12009-08-19
FR2925437A12009-06-26
FR2890026A12007-03-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

Wischblattvorrichtung mit einer Wischleisteneinheit (12), die ein Wischleistenelement (14), eine Windabweisereinheit (15) und eine Wischlippe (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windabweisereinheit (15) zumindest zwei getrennt voneinander ausgebildete Windabweiserelemente (16) aufweist.

Wischblattvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Windabweiserelement (16) in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wischleistenelement (14) bildet.

Wischblattvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen Wischblattadapter (10), der in einem montierten Zustand einen Formschluss mit zumindest einem Wndabweiserelement (16) der Windabweisereinheit (15) bildet.

Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wschleisteneinheit (12) ein federelastisches Trägerelement (20) umfasst, das in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wischleistenelement (14) bildet.

Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Wschblattadapter (10), der in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wschleistenelement (14) bildet.

Wischblattvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wschblattadapter (10) eine Längsführungseinheit (34) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Trägerelement (20) formschlüssig aufzunehmen.

Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Windabweiserelement (16) zumindest ein Abschlusselement (62, 64) aufweist, das in einem montierten Zustand einen Formschluss bildet, der eine Bewegung von zumindest einem Win- dabweiserelement (16) relativ zum Wischleistenelement (14) in eine Längsrichtung (22) vermeidet.

8. Wischblattvorrichtung zumindest nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (20) zumindest ein Rastmittel (58) aufweist, das in einem montierten Zustand eine Rastverbindung mit dem Wschblatt- adapter (10) bildet.

9. Wischleistenelement (14) einer Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

10. Windabweiserelement (16) einer Wschblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

1 1. Wischblattadapter (10) einer Wschblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

12. Verfahren zur Montage einer Wischblattvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen Wischblattadapter (10), der auf die Wschleisteneinheit (12) gesetzt wird, wobei die Windabweiserelemente (16) formschlüssig mit dem Wischblattadapter (10) verbunden werden.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Aufsetzen des Wischblattadapters (10) auf die Wischleisteneinheit (12), ein Trägerelement (20) in die Wschleisteneinheit (12) und in eine Längsführungseinheit (34) des Wschblattadapters (10) eingeschoben wird.

Description:
Beschreibung

Wischblattvorrichtung Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es ist bereits eine Wischblattvorrichtung mit einer Wischleisteneinheit, die ein Wischleistenelement, eine Windabweisereinheit und eine Wischlippe aufweist, bekannt.

Offenbarung der Erfindung Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit einer Wschleisten- einheit, die ein Wischleistenelement, eine Wndabweisereinheit und eine Wischlippe aufweist.

Es wird vorgeschlagen, dass die Wndabweisereinheit zumindest zwei getrennt voneinander ausgebildete Wndabweiserelemente aufweist, wodurch bei einer

Montage auf besonders einfache Weise Material eingespart werden kann. Unter einer„Wischleisteneinheit" soll dabei in diesem Zusammenhang insbesondere eine Einheit verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, einen Wschblattadap- ter mit einer Wschlippe zu verbinden. Unter„vorgesehen" soll insbesondere spe- ziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Unter einem„Wsch- blattadapter" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Adapter verstanden werden, der dazu vorgesehen ist, einen Kopplungsbereich der Wschblatt- vorrichtung für eine Kopplung mit einem Wscharm bereitzustellen. Unter einem „Windabweiserelement" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Ele- ment verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, einen auf die Wschblattvor- richtung wirkenden Fahrtwind abzuweisen und/oder für ein Anpressen der Wisch- lippe auf eine Fahrzeugscheibe zu nutzen. Bevorzugt weist das Windabweiserelement zumindest eine konkave Fläche auf. In einer zusätzlichen Ausgestaltung der Erfindung weist das Wischleistenelement einen Längsführungskanal auf, der dazu vorgesehen ist, ein Trägerelement formschlüssig aufzunehmen. Unter ei- nem„Längsführungskanal" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Führungskanal verstanden werden, der sich in montiertem Zustand in einer Haupt- erstreckungsrichtung parallel zu einer Längsrichtung der Wschleisteneinheit erstreckt. Unter einer„Längsrichtung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Richtung verstanden werden, die sich im Wesentlichen parallel zu einer Längserstreckung des Trägerelements erstreckt. Unter einer„Längserstreckung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine größtmögliche Erstreckung verstanden werden. Unter„im Wesentlichen" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Abweichung von weniger als 10°, bevorzugt weniger als 5° verstanden werden. Unter einer„Erstreckung" eines Elements soll in diesem Zu- sammenhang insbesondere ein maximaler Abstand zweier Punkte einer senkrechten Projektion des Elements auf eine Ebene verstanden werden. Unter einem„Trägerelement" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein federelastisches Element verstanden werden, das zumindest eine Erstreckung aufweist, die in einem normalen Betriebszustand um zumindest 10%, insbesondere um wenigstens 20%, vorzugsweise um mindestens 30% und besonders vorteilhaft um zumindest 50% elastisch veränderbar ist, und das insbesondere eine von einer Veränderung der Erstreckung abhängige und vorzugsweise zu der Veränderung proportionale Gegenkraft erzeugt, die der Veränderung entgegen wirkt. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Windabweiserelement in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wschleistenelement bildet, wodurch eine besonders einfache Montage der Wschblattvorrichtung erreicht werden kann. Weist die Wischblattvorrichtung einen Wschblattadapter auf, der in einem montierten Zustand einen Formschluss mit zumindest einem Windabweiserelement der Wndabweisereinheit bildet, kann eine besonders einfache und sichere Kopplung mit einem weiteren Bauteil, wie einem Wischerarm hergestellt werden. Umfasst die Wischleisteneinheit ein federelastisches Trägerelement, das in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wischleistenelement bildet, kann das Trägerelement sicher in der Wschleisteneinheit gehalten werden. Weist die Wischblattvorrichtung einen Wschblattadapter auf, der in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wischleistenelement bildet, kann eine besonders einfache und sichere Kopplung mit einem weiteren Bauteil, wie einem Wscherarm hergestellt werden. Ferner wird vorgeschlagen, dass der Wschblattadapter eine Längsführungseinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Trägerelement formschlüssig aufzunehmen, wodurch eine besonders sichere Aufnahme des Trägerelements erzielt werden kann. Unter einer„Längsführungseinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Einheit verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, eine Führung eines Trägerelements in Längsrichtung bereitzustellen. Bevorzugt weist die Längsführungseinheit zumindest eine sich in Längsrichtung erstreckende Führungsnut auf, die dazu vorgesehen ist, einen Formschluss mit der Trägereinheit zu bilden. Eine sichere Verbindung des Wndabweiserelements mit dem Wschleistenele- ment kann erreicht werden, wenn das Windabweiserelement zumindest ein Abschlusselement aufweist, das in einem montierten Zustand einen Formschluss bildet, der eine Bewegung von zumindest einem Windabweiserelement relativ zum Wischleistenelement in eine Längsrichtung vermeidet. Unter einem„Ab- Schlusselement" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Element verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, das an einem freien Ende des Wndabweiserelements angeordnet und dazu vorgesehen ist, in den Längsführungskanal einzugreifen. Eine besonders einfache Montage der Wischblattvorrichtung kann erreicht werden, wenn das Trägerelement zumindest ein Rastmittel aufweist, das in einem montierten Zustand eine Rastverbindung mit einem Wschblattadapter bildet. Unter einem„Rastmittel" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Mittel verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, eine Rastverbindung mit einem fe- derelastischen Bauteil herzustellen, das zur Montage ausgelenkt wird. Bevorzugt ist das Rastmittel als Rastausnehmung ausgebildet. Wird ein Wschblattadapter der Wschblattvorrichtung, auf die Wischleisteneinheit gesetzt, wobei die Windabweiserelemente formschlüssig mit dem Wischblattadapter verbunden werden, kann eine besonders einfache Montage der Win- dabweiserelemente erzielt werden.

Wird nach einem Aufsetzen des Wschblattadapters auf die Wischleisteneinheit, ein Trägerelement in die Wschleisteneinheit und in eine Längsführungseinheit des Wschblattadapters eingeschoben, kann der Wschblattadapter besonders sicher mit der Wschleisteneinheit verbunden werden.

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die

Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Wischblattvorrichtung in einem montierten Zustand,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Wschblattadapters einer Wschblatt- Vorrichtung nach Figur 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Wischleistenelements einer Wsch- blattvorrichtung nach Figur 1 ,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Wischblattadapteraufnahmebereichs des Wschleistenelements nach Figur 3,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Endbereichs des Wischleistenelements nach Figur 3,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines Trägerelements einer Wschleisten- einheit nach Figur 3,

Fig. 7 eine Draufsicht auf einen Ausschnitt des Trägerelements nach Figur 6, Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer Windabweisereinheit der Wschblatt- vorrichtung nach Figur 1 ,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der Wschblattvorrichtung nach Figur 1 in

einem in einem ersten Montageschritt,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht der Wischblattvorrichtung nach Figur 1 in

einem zweiten Montageschritt,

Fig. 1 1 eine perspektivische Ansicht der Wschblattvorrichtung nach Figur 1 in

einem dritten Montageschritt,

Fig. 12 eine Schnittdarstellung durch den Wischblattadapter nach Figur 2 in einem montierten Zustand und

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht der Wschblattvorrichtung nach Figur 1 in

einem vierten Montageschritt. Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Wischblattvorrichtung mit einer Wschleisteneinheit 12, die eine Windabweisereinheit 15, eine Wschlippe 18 und ein Wischleistenelement 14 aufweist. Die Windabweisereinheit 15 ist mit dem Wschleistenelement 14 formschlüssig verbunden. Die Wischlippe 18 ist ebenfalls mit dem Wischleistenelement 14 formschlüssig verbunden.

An der Wschleisteneinheit 12 ist ein Wschblattadapter 10 befestigt. Der Wischblattadapter 10 weist einen Koppelbereich zu einer Kopplung mit einem Wischarm eines Kraftfahrzeuges (nicht dargestellt) auf.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Wschblattadapters 10, der einen Grundkörper 26 aufweist, an dem zwei Befestigungsmittel 28, 30 angeformt sind. Die Befestigungsmittel 28, 30 grenzen an eine Zentralausnehmung 32 des Grundkörpers 26 an. Ferner sind am Grundkörper 26 zwei auslenkbare Rasthaken 56 angeordnet. Die Rasthaken 56 lassen sich quer zu einer Hauptlängs- erstreckung des Wschblattadapters 10, die in einem montierten Zustand parallel zu einer Längsrichtung 22 der Wschleisteneinheit 12 verläuft, auslenken. Die Längsrichtung 22 erstreckt sich parallel zu einer Längserstreckung der Wischleisteneinheit 12. Ferner grenzen vier Führungsnuten 36 an die Zentralausnehmung 32 an.

Der Wschblattadapter 10 beinhaltet eine Längsführungseinheit 34, die vier Führungsnuten 36 umfasst. Die Führungsnuten 36 sind zueinander hin geöffnet und erstrecken sich parallel zur Hauptlängserstreckung des Wischblattadapters 10.

In Figur 3 ist das Wischleistenelement 14 dargestellt. Das Wischleistenelement 14 weist einen Wischblattadapteraufnahmebereich 38 auf, der sich in Längsrichtung 22 betrachtet von 45% bis 55% einer Längserstreckung des Wschleisten- elements 14 erstreckt.

Wie näher in Figur 4 gezeigt, weist das Wschleistenelement 14 in seinem Wischblattadapteraufnahmebereich 38 vier Befestigungsausnehmungen 40 auf. Die Befestigungsausnehmungen 40 grenzen an eine Auflagefläche 46 an. Die Auflagefläche 46 befindet sich auf einem Auflagekörper 48, der zentral im

Wischblattadapteraufnahmebereich 38 angeordnet ist.

Im Wischleistenelement 14 verläuft in Längsrichtung 22 ein Längsführungskanal 24 für die Aufnahme eines federelastischen Trägerelements 20, wie in Figur 5 in einem Endbereich 54 des Wschleistenelements 14 dargestellt. Der Längsführungskanal 24 weist einen gleichen Querschnitt auf, wie das Trägerelement 20. Bei einem Einschieben des Trägerelements 20 in den Längsführungskanal 24 bildet sich ein Formschluss. Im Wischblattadapteraufnahmebereich 38 ist der Längsführungskanal 24 innerhalb des Auflagekörpers 48 fortgesetzt.

Zur Befestigung der Windabweisereinheit 15 ist an einer Seite des Wschleistenelements 14 eine Führungseinheit 42, die eine Profilschiene 44 aufweist. Die Profilschiene 44 erstreckt sich in ihrer Haupterstreckung parallel zur Längsrichtung 22.

Auf einer der Führungseinheit 42 gegenüberliegenden Seite ist eine Wschlippen- führungseinheit 50 des Wschleistenelements 14 angeordnet, welches zwei L- förmige Führungsprofile 52 aufweist. Innerhalb der Wschlippenführungseinheit 50 ist in einem montierten Zustand ein Kopplungsbauteil der Wschlippe 18 angeordnet und bildet mit den Führungsprofilen 52 einen Formschluss.

Figur 6 zeigt ein federelastisches Trägerelement 20 der Wischleisteneinheit 12. Das Trägerelement 20 besteht aus einem Federstahl und weist ein mittig angeordnetes Rastmittel 58 auf, das zwei Rastausnehmungen 60 umfasst. Die Rast- ausnehmungen 60 werden aus dem Federstahl ausgestanzt und weisen ein rechteckiges Profil auf, wie in Figur 7 in einer Draufsicht dargestellt. Die Rast- ausnehmungen 60 sind in Längsrichtung 22 betrachtet in gleicher Höhe angeordnet. Ferner weist das Trägerelement 20 eine Dicke auf, die einer Breite der Führungsnuten 36 entspricht.

Die Windabweisereinheit 15, wie in Figur 8 gezeigt, weist zwei getrennt voneinander ausgebildete Wndabweiserelemente 16 auf. Die Windabweiserelemente 16 umfassen jeweils ein Abschlusselement 62, 64 die in Endbereichen 66, 68 der Windabweisereinheit 15 angeordnet sind. Die Endbereiche 66, 68 befinden sich jeweils von einem freien Ende eines jeden Windabweiserelements 16 ausgehend, innerhalb der ersten bzw. letzten 10% einer Längserstreckung des Win- dabweiserelements 16. Die Abschlusselemente 62, 64 weisen einen gleichen Querschnitt auf, wie der Längsführungskanal 24 des Wischleistenelements 14. In einem montierten Zustand greifen die Abschlusselemente 62, 64 in den Längsführungskanal 24.

In Figur 9 ist ein erster Montageschritt der Wschblattvorrichtung dargestellt. Die Windabweiserelemente 16 werden in entgegengesetzter Richtung in das Füh- rungsprofil 52 des Wischleistenelements 14 eingeschoben. Dabei greifen je zwei

Längsfortsätze 70 der Wndabweiserelemente 16 in das Führungsprofil 52. Dadurch bilden die Windabweiserelemente 16 mit dem Wischleistenelement 14 einen Formschluss.

Im Wischblattadapteraufnahmebereich 38 des Wischleistenelements 14 sind Befestigungsansätze 72, 74 an die Windabweiserelemente 16 angeformt, die sich senkrecht von der Auflagefläche 46 weg erstreckt.

Das Abschlusselement 62 wird anschließend in das Führungsprofil 52 eingeführt und vermeidet somit eine Bewegung des Windabweiserelements 16 relativ zum Wischleistenelement 14 in Längsrichtung 22 (Figur 10).

In einem zweiten Montageschritt, wie in Figur 1 1 gezeigt, wird der Wschblatt- adapter 10 auf das Wschleistenelement 14 gesetzt. Dabei greifen die Befestigungsmittel 28, 30 des Wschblattadapters 10 formschlüssig in die Befestigungs- ausnehmungen 40 des Wschleistenelements 14 ein. Der Wischblattadapter 10 liegt in einem montierten Zustand auf der Auflagefläche 46 auf und bildet mit dem Wischleistenelement 14 einen Formschluss. Eine Bewegung des Wschleistenelements 14 relativ zum Wschblattadapter 10 ist in Längsrichtung 22 vermieden. Ferner umschließt der Wischblattadapter 10 die Befestigungsansätze 72, 74 der Windabweiserelemente 16, wie in Figur 12 gezeigt. Dadurch bildet der Wischblattadapter 10 einen Formschluss mit den Wndabweiserelementen 16.

In einem dritten Montageschritt wird die Wschlippe 18 in die Wischlippenfüh- rungseinheit 50 eingeschoben und bildet mit diesem einen Formschluss. Dadurch bildet das Wischleistenelement 14 in einem montierten Zustand einen Formschluss mit der Wischlippe 18. Ferner wird das Trägerelement 20 in den Längsführungskanal 24 des Wischleistenelements 14 eingeführt. Dadurch bildet das Trägerelement 20 in einem montierten Zustand einen Formschluss mit dem Wischleistenelement 14. Im Wschblattadapteraufnahmebereich 38 tritt das Trägerelement 20 aus dem Längsführungskanal 24 und wird anschließend in der Längsführungseinheit 34 des Wischblattadapters 10 geführt.

Figur 13 zeigt das Trägerelement 20, das komplett durch die Längsführungseinheit 34 geschoben ist. Das Trägerelement 20 bildet einen Formschluss mit dem Wischblattadapter 10. Der Wschblattadapter 10 kann somit nicht mehr von der Wischleisteneinheit 12 gelöst werden, sondern ist fest mit diesem verbunden. Das Trägerelement 20 wird in einem vierten Montageschritt weiter geschoben, bis es sich vollständig in der Wischleisteneinheit 12 befindet. Um eine Bewegung des Trägerelements 20 relativ zur Wschleisteneinheit 12 zu vermeiden, wird das Abschlusselement 64 des Wndabweiserelements 16 in den Längsführungskanal 24 des Wischleistenelements 14 eingeschoben. Dadurch sind der Längsführungskanal 24 und die Wschlippenführungseinheit 50 in ihren zwei Endbereichen 54 verschlossen. Eine Bewegung des Trägerelements 20 innerhalb des Längsführungskanals 24 ist in jeglicher Richtung vermieden.

Das Trägerelement 20 wird ferner durch die Rasthaken 56 des Wschblattadap- ters 10 gesichert, die in die Rastausnehmungen 60 des Trägerelements 20 eingreifen und eine Rastverbindung eingehen.

Die Rasthaken 56 werden dabei zunächst aus einer Ausgangslage quer zur Längsrichtung 22 ausgelenkt und bewegen sich dann elastisch zurück in die Ausgangslage. Dadurch wird ein Formschluss mit den Rastausnehmungen 60 gebildet und eine Bewegung des Trägerelements 20 relativ zum Wschblattadapter 10 in Längsrichtung 22 vermieden.




 
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