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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/178566
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper blade device (10) comprising at least one spring strip (12) and at least one wiper strip unit (20). According to the invention, said spring strip (12) comprises at least one first holding claw (14) for securing the wiper strip unit (20).

Inventors:
DEPONDT HELMUT (BE)
Application Number:
PCT/EP2013/060828
Publication Date:
December 05, 2013
Filing Date:
May 27, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/38
Domestic Patent References:
WO2011101028A12011-08-25
Foreign References:
DE1430332A11969-01-09
US2589339A1952-03-18
FR2923788A12009-05-22
US20070113366A12007-05-24
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Federschiene (12) und zumindest einer Wischleisteneinheit (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Federschiene (12) wenigstens eine erste Haltekralle (14) zu einer Befestigung der Wischleisteneinheit (20) aufweist.

2. Wischblattvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Haltekralle (14) einstückig mit der Federschiene (12) ausgeführt ist. 3. Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest eine zweite Haltekralle (16), die in einer Querrichtung (46) der Federschiene (12) der ersten Haltekralle (14) gegenüberliegend angeordnet ist. 4. Wischblattvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekrallen (14, 16) einen in eine Haupterstreckungsrichtung (44) der Federschiene (12) verlaufenden Aufnahmekanal (18) ausbilden.

5. Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Wischleisteneinheit (20) als ein Mehrkomponententeil ausgebildet ist.

6. Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischleisteneinheit (20) zumindest einen verstärkten Kopfbereich (24) aufweist.

7. Wischblattvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federschiene (12) als ein Stanz- und/oder Biegeblechteil ausgebildet ist.

8. Federschiene einer Wischblattvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

9. Wischleisteneinheit einer Wischblattvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

10. Wischblatt mit einer Wischblattvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

1 1 . Verfahren zur Montage einer Wischblattvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischleisteneinheit (20) in einem Verfahrensschritt mit einer in die Haupterstreckungsrichtung (44) der Federschiene (12) verlaufenden Montagebewegung an der Federschiene (12) montiert wird.

Description:
Beschreibung Wischblattvorrichtung

Stand der Technik

Wischblattvorrichtungen nach dem Stand der Technik umfassen zumindest eine Federschiene und zumindest eine Wischleisteneinheit.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Federschiene und zumindest einer Wischleisteneinheit. Unter einer„Federschiene" soll insbesondere ein makroskopisches Element verstanden werden, das zumindest eine Er- streckung aufweist, die in einem normalen Betriebszustand um zumindest 10 %, insbe sondere um wenigstens 20 %, vorzugsweise um mindestens 30 % und besonders vorteilhaft um zumindest 50 % elastisch veränderbar ist, und das insbesondere eine von einer Veränderung der Erstreckung abhängige und vorzugsweise zu der Veränderung proportionale Gegenkraft erzeugt, die der Veränderung entgegenwirkt. Unter einer„Erstreckung" eines Elements soll insbesondere ein maximaler Abstand zweier Punkte einer senkrechten Projektion des Elements auf eine Ebene verstanden werden. Unter einem„makroskopischen Element" soll insbesondere ein Element mit einer Erstreckung von zumindest 1 mm, insbesondere von wenigstens 5 mm und vorzugsweise von mindestens 10 mm verstanden werden. Vorzugsweise besteht die Federschiene zumindest teilweise aus einem Federstahl. Vorzugsweise weist die Federschiene in einem unbelasteten Zustand im Wesentlichen eine Form eines gebogenen Stabs und besonders vorteilhaft eines abgeflachten, gebogenen Stabs auf. Besonders vorteilhaft ist eine Krümmung der Federschiene entlang einer Längserstreckung in einem unbelasteten Zustand größer als eine Krümmung einer Fahrzeugoberfläche eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Fahrzeugscheibe, über welche die Federschiene in wenigs tens einem Betriebszustand geführt wird. Unter einer„Wischleisteneinheit" soll insbesondere eine Einheit aus einem elastischen Material mit einer Wischlippe verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, zu einer Reinigung einer zu reinigenden Fläche, insbesondere einer Scheibenfläche, vorzugsweise einer Scheibenfläche eines Kraftfahr- zeugs, in einem Kontakt über die zu reinigende Fläche bewegt zu werden. Bevorzugt ist die Wischleisteneinheit aus einem natürlichen oder künstlichen Elastomer, insbesondere aus Gummi, hergestellt.

Es wird vorgeschlagen, dass die Federschiene wenigstens eine erste Haltekralle zu einer Befestigung der Wischleisteneinheit aufweist. Unter einer„Haltekralle" soll insbesondere ein Element verstanden werden, dass dazu vorgesehen ist, ein zu tragendes Element von einer Seite, vorzugsweise an einem speziell dafür vorgesehenen Haltebereich, zu untergreifen und das einen Tragebereich zu einer tragenden Befestigung des zu tragenden Elements aufweist. Unter„von einer Seite untergreifen" soll insbesondere verstanden werden, dass in einem montierten Zustand der Wischblattvorrichtung, in dem die Wischblattvorrichtung in einem Scheibenwischer montiert ist, die Federschiene oberhalb der Wischleisteneinheit angeordnet ist, der Tragebereich der Haltekralle unterhalb des Haltebereichs der Wischleisteneinheit angeordnet ist und eine Orientierung aufweist, die orthogonal zu einer Haupterstreckungsrichtung der Wischleistenein- heit ausgerichtet ist. Unter einer„Orientierung des Tragebereichs" soll insbesondere eine Erstreckung des Tragebereichs ausgehend von einem Verbindungsteil der Haltekralle mit einem Hauptkörper der Federschiene verstanden werden. Vorzugsweise sind Verbindungsteil und Tragebereich senkrecht zueinander ausgebildet. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Wischblattvorrichtung kann eine sichere Befestigung und eine einfach auszuführende Montage der Wischleisteneinheit an der Federschiene erreicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Haltekralle einstückig mit der Federschiene ausgeführt ist. Unter„einstückig" soll insbesondere zumindest stoffschlüssig verbunden verstanden werden, beispielsweise durch einen Schweißprozess, einen Klebeprozess, einen Anspritzprozess und/oder einen anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Prozess und/oder vorteilhaft in einem Stück geformt verstanden werden, wie beispielsweise durch eine Herstellung aus einem Guss und/oder durch eine Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren, und vorteilhaft aus einem einzelnen Rohling. Ferner wird zumindest eine zweite Haltekralle vorgeschlagen, die in einer Querrichtung der Federschiene der ersten Haltekralle gegenüberliegend angeordnet ist. Unter einer „Querrichtung" soll insbesondere eine zur Haupterstreckungsrichtung zumindest im Wesentlichen orthogonal verlaufende Richtung verstanden werden. Unter„zumindest im Wesentlichen orthogonal" soll insbesondere verstanden werden, dass ein Winkel zwischen der Querrichtung und der Haupterstreckungsrichtung maximal um fünf Grad, vorteilhaft maximal um zwei Grad und vorzugsweise maximal um einen Grad von einem rechten Winkel abweicht. Unter einer„Haupterstreckungsrichtung" der Federschiene soll insbesondere eine Richtung der längsten Erstreckung der Federschiene verstanden werden. Grundsätzlich kann die Wischblattvorrichtung eine Vielzahl von

Haltekrallen aufweisen, wobei vorzugsweise jeweils zwei Haltekrallen einander gegenüberliegend angeordnet sind. Es kann insbesondere eine Befestigung der Wischleisteneinheit an der Federschiene mit einer hohen Festigkeit und Sicherheit gegen Verrutschung erreicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Haltekrallen einen in die Haupterstreckungsrichtung der Federschiene verlaufenden Aufnahmekanal ausbilden. Unter einem„Aufnahmekanal" soll insbesondere ein sich entlang der Haupterstreckungsrichtung der Federschiene erstreckender Freiraum verstanden werden, der parallel zu der Querrichtung der Federschiene durch die Haltekrallen sowie parallel zu der Haupterstreckungsrichtung der Federschiene durch den Hauptkörper der Federschiene und die Haltekrallen zumindest teilweise begrenzt ist. Unter„zumindest teilweise begrenzt" soll insbesondere verstanden werden, dass zumindest an beiden Endbereichen des Aufnahmekanals parallel zu der Querrichtung der Federschiene Haltekrallen angeordnet sind, die sich parallel zu der Querrichtung und zu der Haupterstreckungsrichtung der Federschiene erstrecken. Vorzugsweise erstrecken sich die Haltekrallen parallel zu der Haupterstreckungsrichtung der Federschiene entlang einer ganzen Längserstreckung des Aufnahmekanals. Vorzugsweise erstrecken sich die Tragebereiche der Haltekrallen über zumindest zwanzig Prozent einer Querausdehnung des Aufnahmekanals. Es kann insbesondere eine Befestigung der Wischleisteneinheit an der Federschiene mit einer hohen Sicherheit und eine einfach ausführbare Montage der Wischleisteneinheit an der Federschiene erreicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Wischleisteneinheit als ein Mehrkomponententeil ausgebildet ist. Unter einer„als ein Mehrkomponententeil ausgebildeten Wischleisteneinheit" soll insbesondere eine Wischleisteneinheit verstanden werden, die zumindest zwei Teilstücke mit differierenden Materialeigenschaften, beispielsweise bezüglich einer Steifigkeit oder Materialhärte, aufweist. Die als Mehrkomponententeil ausgebildete Wischleisteneinheit kann grundsätzlich aus zwei einzeln hergestellten Elementen, die sich hinsichtlich der Materialeigenschaften unterscheiden und die stoffschlüssig mitei- nander verbunden wurden, hergestellt worden sein oder in einem Stück gefertigt sein, wobei ein Bereich mittels eines hinzugefügten Stoffs oder einer Behandlung, beispielsweise einem Härtemittel zu einer Versteifung oder einer Bestrahlung mittels eines Partikelstrahls zur Ausbildung einer Vernetzung, gezielt in den Materialeigenschaften verändert wurde. Durch eine Ausbildung der Wischleisteneinheit als Mehrkomponen- tenteil kann insbesondere eine vorteilhafte Abstimmung von Bereichen der Wischleisteneinheit auf unterschiedliche Anforderungsprofile erreicht und eine Wischleistung der Wischleisteneinheit erhöht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Wischleisteneinheit zumindest einen verstärkten Kopfbereich aufweist. Unter einem„verstärkten Kopfbereich" soll insbesondere ein Kopfbereich mit einer Steifigkeit verstanden werden, die zumindest fünf Prozent, vorteilhaft zumindest zehn Prozent und vorzugsweise zumindest zwanzig Prozent höher ist als eine Steifigkeit eines weiteren Bereichs der Wischleisteneinheit, insbesondere einer Wischlippe. Insbesondere wird ein verstärkter Kopfbereich dadurch erreicht, dass der Kopfbereich aus einem Material, vorzugsweise einem Elastomer mit einer höheren Steifigkeit als einem Material restlicher Bereiche der Wischleisteneinheit, hergestellt ist. Kopfbereich und restliche Bereiche der Wischleisteneinheit können grundsätzlich auch aus einem einzigen Material hergestellt sein, wobei der Kopfbereich einer Behandlung zu einer Erhöhung der Steifigkeit, beispielsweise einem Zusatz von Materialhärtern oder einer Bestrahlung zu einer Ausbildung einer stärkeren Vernetzung, unterzogen worden ist. Unter einem„Kopfbereich" soll insbesondere ein von einer Wischlippe abgewandter Bereich der Wischleisteneinheit verstanden werden. Vorzugsweise ist die Wischlippeneinheit mit dem Kopfbereich an der Federschiene befestigt. Es kann insbesondere eine robuste Wischlippeneinheit erreicht werden

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Federschiene als ein Stanz- und/oder Biegeblech- teil ausgebildet ist. Es kann insbesondere eine in einem einfach durchzuführenden Prozess herstellbare Federschiene erreicht werden. Ferner wird ein Verfahren zur Montage einer Wischblattvorrichtung vorgeschlagen, bei dem die Wischleisteneinheit in einem Verfahrensschritt mit einer in die Haupterstre- ckungsrichtung der Federschiene verlaufenden Montagebewegung an der Federschiene montiert wird.

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Wischblatt mit einer erfindungsgemäßen Wischblattvorrichtung, Fig. 2 die Wischblattvorrichtung in einem unmontierten Zustand und

Fig. 3 die Wischblattvorrichtung in einem montierten Zustand in einer Schnittdarstellung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Fig. 1 zeigt ein Wischblatt 30 eines Kraftfahrzeugscheibenwischers mit einer erfindungsgemäßen Wischblattvorrichtung 10 mit zumindest einer Federschiene 12 und zumindest einer Wischleisteneinheit 20, die eine Wischlippe 22 aufweist. Die Wischlip- pe 22 ist dazu vorgesehen, in einem Kontakt über eine zu reinigende Scheibe eines

Kraftfahrzeugs bewegt zu werden und dabei Verschmutzungen von der Scheibe zu entfernen. Zu einer Erleichterung einer Entfernung der Verschmutzung kann ferner eine Wischflüssigkeit eingesetzt werden. Das Wischblatt 30 weist einen Wischspoiler 28 auf, der zu einer Vermeidung einer Überspülung des Wischblatts 30 durch die Wischflüssigkeit vorgesehen ist. Ferner ist der Wischspoiler 28 dazu vorgesehen, einen auf die Wischblattvorrichtung wirkenden Fahrtwind abzuweisen und für ein Anpressen der Wischlippe 22 auf die Scheibe zu nutzen. Das Wischblatt 30 weist ferner einen Wischblattadapter 26 zu einer Kopplung an einen Wischarm des Kraftfahrzeugscheibenwischers auf. Die Federschiene 12 der Wischblattvorrichtung 10 weist eine erste Haltekralle 14 (Fig. 2) zu einer Befestigung der Wischleisteneinheit 20 und eine zweite Haltekralle 16, die in einer Querrichtung 46 der Federschiene 12 der ersten Haltekralle 14 gegenüberliegend angeordnet ist, auf. Die erste Haltekralle 14 und die zweite Haltekralle 16 sind einstückig mit der Federschiene 12 ausgeführt und in einem Stück mit einem Hauptkörper 48 der Federschiene 12, der von einem im wesentlichen rechteckigen, ebenen Körper gebildet ist, gefertigt. Die erste Haltekralle 14 weist ein senkrecht von dem Hauptkörper 48 abstehendes Verbindungsteil 32 und einen senkrecht von dem Verbindungsteil 32 abstehenden, parallel zu dem Hauptkörper 48 der Federschiene 12 ver- laufenden und in einer Projektion von dem Hauptkörper 48 überdeckten Tragebereich

36 auf. Die zweite Haltekralle 16 weist analog zu der ersten Haltekralle 14 ein Verbindungsteil 34 und einen Tragebereich 38 auf. Die Federschiene 12 ist als ein Stanzblechteil ausgebildet. In einer alternativen oder zusätzlichen Ausgestaltung kann die Federschiene 12 als ein Biegeblechteil ausgebildet sein.

Die Haltekrallen 14, 16 bilden einen in eine Haupterstreckungsrichtung 44 der Federschiene 12 verlaufenden Aufnahmekanal 18 aus. Der Aufnahmekanal 18 ist parallel zu der Querrichtung 46 der Federschiene 12 durch die Haltekrallen 14, 16 und insbesondere durch Verbindungsteile 32, 34 der Haltekrallen 14, 16 begrenzt. Parallel zu der Haupterstreckungsrichtung 44 der Federschiene 12 an einer von dem Hauptkörper 48 der Federschiene 12 abgewandten Seite ist der Aufnahmekanal 18 durch die Tragebereiche 36, 38 teilweise begrenzt, wobei zwischen den Tragebereichen 36, 38 ein Abstand ausgebildet ist. Die Wischleisteneinheit 20 ist als ein Mehrkomponententeil ausgebildet und weist einen verstärkten Kopfbereich 24 auf. Der verstärkte Kopfbereich 24 ist aus einem Elastomermaterial hergestellt, das eine zehn Prozent höhere Steifigkeit aufweist als ein Elastomermaterial, aus dem restliche Bereiche der Wischleisteneinheit 20 hergestellt sind. Der verstärkte Kopfbereich 24 ist zu einer Einführung der Wischleisteneinheit 20 in den Aufnahmekanal 18 der Wischblattvorrichtung (10) vorgesehen und weist zwei seitliche Haltebereiche 40, 42 auf, die in einem montierten Zustand (Fig. 3) der Wischblattvorrichtung 10 auf den Tragebereichen 36, 38 der Haltekrallen 14, 16 aufliegen.

In einem Verfahren zu einer Montage der Wischblattvorrichtung 10 wird in einem Ver- fahrensschritt die Wischleisteneinheit 20 mit einer in die Haupterstreckungsrichtung 44 der Federschiene 12 verlaufenden Montagebewegung an der Federschiene 12 mon- tiert. Bei dieser Montagebewegung wird der verstärkte Kopfbereich 24 in den Aufnahmekanal 18 eingeführt, wobei die Haltebereiche 40, 42 auf die Tragebereiche 36, 38 aufgelegt werden.