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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE OF FLAT BEAM CONSTRUCTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/061023
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention is based on a wiper blade (10) of flat beam construction having a support element in the form of at least one pre-bent spring rail (16) to which is fastened, in the central region, a connecting element (20) for articulatedly connecting to a wiper arm, wherein the connecting element (20) has two side walls (22) with open guide profiles (28), facing toward one another, for the spring rail (16), the side walls (22) are connected to one another by means of transversely running parts (24), and the connecting element (20) is fixed relative to the spring rail (16) in the longitudinal direction by means of a fixing element (40), wherein the fixing element (40) engages into cutouts (34) on the outer longitudinal sides of the spring rail (16). It is proposed that the fixing element (40) has a U-shaped cross-sectional profile with two side walls (42) which are connected to one another by means of a base (44) and which are sunk into recesses (30) on the inner sides of the side walls (22) of the connecting element (20), wherein the base (44) of the fixing element (40) runs parallel to the base (24) of the connecting element (20), and lugs (52) are connected to the side walls (42) of the fixing element (40) as an elongation of the side walls (42) toward the spring rail (16), which lugs (52) engage into the cutouts (34) of the spring rail (16) through openings (38) in the base (24) of the connecting element (20).

Inventors:
BENNER ANDREAS (DE)
WESTERMANN KLAUS-JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/065583
Publication Date:
May 26, 2011
Filing Date:
October 18, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
BENNER ANDREAS (DE)
WESTERMANN KLAUS-JUERGEN (DE)
International Classes:
B60S1/38
Foreign References:
FR2879987A12006-06-30
US20070113366A12007-05-24
DE10058208A12002-07-11
DE602004008210T22008-05-08
DE10058208A12002-07-11
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Wischblatt (10) in Flachbalkenbauweise mit einem Tragelement in Form mindestens einer vorgebogen Federschiene (16), an der im mittleren Bereich ein Anschlusselement (20) zum gelenkigen Verbinden mit einem Wischarm befestigt ist, wobei das Anschlusselement (20) zwei Seitenwände (22) mit einander zugewandten, offenen Führungsprofilen (28) für die Federschiene (16) besitzt, die Seitenwände (22) durch quer verlaufende Teile (24) miteinander verbunden sind und das Anschlusselement (20) durch ein Fixierelement (40) in Längsrichtung relativ zur Federschiene (16) fixiert ist, wobei das Fixierelement (40) in Aussparungen (34) an den äußeren Längsseiten der

Federschiene (16) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (40) ein u-förmiges Querschnittprofil mit zwei durch einen Boden (44) miteinander verbundenen Seitenwänden (42) aufweist, die in Nischen (30) an den Innenseiten der Seitenwände (22) des Anschlusselements (20) ein- gelassen sind, wobei der Boden (44) des Fixierelements (40) parallel zum

Boden (24) des Anschlusselements (20) verläuft, und in Verlängerung der Seitenwände (42) des Fixierelements (40) auf die Federschiene (16) zu mit den Seitenwänden (42) Laschen (52) verbunden sind, die durch Öffnungen (38) im Boden (24) des Anschlusselements (20) in die Aussparungen (34) der Federschiene (16) eingreifen.

2. Wischblatt (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (52) an den Seitenwänden (42) des Fixierelements (40) angeformt sind.

3. Wischblatt (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (40) in seinen Seitenwänden (42) Bohrungen (46) aufweist, die als Nabe oder zur Aufnahme einer Gelenkachse (48) dienen. Wischblatt (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (48) in den Seitenwänden (42) des Fixierelements (40) eingenietet ist und die nach außen vorstehenden Nietköpfe in Aussparungen (34) in den Nischen (30) des Anschlusselements (20) eingreifen.

Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Seitenwänden (42) des Fixierelements (40) Rastöffnungen (50) vorgesehen sind, die mit Rastnasen (32) in den Nischen (30) der Seitenwände (22) des Anschlusselements (20) zusammenwirken.

Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement aus Metall gefertigt ist.

Wischblatt (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (40) ein Blechbiegeteil ist, wobei die Laschen (52) aus dem Boden (44) ausgeklinkt und in die Ebenen der Seitenwände (42) gebogen sind.

Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den äußeren Längsseiten der Federschiene (16) mehrere Aussparungen (18) in Längsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind, die unterschiedliche Fixierpunkte des Anschlusselements (20) definieren.

Anschlusselement (20) zum Verwenden bei einem Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (40) ein u-förmiges Querschnittprofil mit zwei durch einen Boden (44) miteinander verbundenen Seitenwänden (42) aufweist, die in Nischen (30) an den Innenseiten der Seitenwände (22) des Anschlusselements (20) eingelassen sind, wobei der Boden (44) des Fixierelements (40) parallel zum Boden (24) des Anschlusselements (20) verläuft, und in Verlängerung der Seitenwände (42) des Fixierelements (40) auf die Federschiene (16) zu mit den Seitenwänden (42) Laschen (52) verbunden sind, die durch Öffnungen (38) im Boden (24) des Anschlusselements (20) in die Aussparungen (34) der Federschiene (16) eingreifen.

10. Fixierelement (40) zum Verwenden bei einem Wischblatt (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es ein u-förmiges Querschnittprofil mit zwei durch einen Boden (44) miteinander verbundenen Seitenwänden (42) aufweist, die in Nischen (30) an den Innenseiten der Seitenwände (22) des Anschlusselements (20) eingelassen werden können, wobei der Boden (44) des Fixierelements (40) parallel zum Boden (24) des Anschlusselements (20) verläuft, und in der Verlängerung der Seitenwände (42) des Fixierelements (40) auf die Federschiene (16) zu mit den Seitenwänden (42) Laschen (52) verbunden sind, die durch Öffnungen (38) im Boden (24) des Anschlusselements (20) in die Aussparungen 34 der Federschiene (16) eingreifen können.

Description:
Wischblatt in Flachbalkenbauweise Stand der Technik

Die Erfindung geht von einem Wischblatt in Flachbalkenbauweise nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aus. Aus der DE 100 58 208 A1 ist ein gattungsgemäßes Wischblatt bekannt, bei dem im mittleren Bereich ein Anschlusselement aus einem geeigneten Werkstoff, z.B. aus Kunststoff, auf zwei parallel verlaufenden Federschienen befestigt ist, die als Tragelement dienen. Das Anschlusselement besitzt an den Längsseiten Führungsprofile, mit denen es die Federschienen von den äußeren Längsseiten aus oben und unten sowie an den Längsseiten selbst umfasst. Zwischen den beiden

Federschienen ist ein sich an dem Verbindungselement abstützendes Fixierelement vorhanden, das die Federschienen form- und/oder kraftschlüssig fixiert. Als Fixierelement ist ein Stift vorgesehen, der etwa senkrecht zur Breitseite der Federschienen in einer Bohrung des Anschlusselements geführt ist und die Feder- schienen nach außen kraftschlüssig gegen die Führungsprofile des Anschlusselements drückt. Bei einigen Ausgestaltungen kann der Stift auch in Aussparungen an den Innenseiten der Federschienen eingreifen, wodurch zusätzlich oder anstelle des Kraftschlusses ein Formschluss erzielt wird. Der Formschluss kann zudem dadurch verstärkt werden, dass an den Außenseiten der Federschienen ebenfalls Aussparungen vorgesehen sind, in die Überstände im Bereich des Führungsprofils eingreifen. Der Fixierstift wird bei der Montage in seiner Führung, z.B. durch eine Presspassung, durch Kleben, Löten, Verschweißen, Verstem- men, Verpressen, Verschrauben oder dgl., in seiner axialen Lage gesichert. Offenbarung der Erfindung

Nach der Erfindung weist das Fixierelement ein u-förmiges Querschnittprofil mit zwei durch einen Boden miteinander verbundenen Seitenwänden auf, die in Ni- sehen an den Innenseiten der Seitenwände des Anschlusselements eingelassen sind, wobei der Boden des Fixierelements parallel zum Boden des Anschlusselements verläuft und in Verlängerung der Seitenwände des Fixierelements auf die Federschiene zu mit den Seitenwänden Laschen verbunden sind, die durch Öffnungen im Boden des Anschlusselements in die Aussparungen der Feder- schiene eingreifen.

Das erfindungsgemäße Wischblatt mit dem Anschlusselement und dessen Fixierelement bildet ein einfaches Stecksystem, bei dem die Montage durch einfache Handgriffe in kurzer Zeit durchgeführt werden kann. Ferner wird durch die vereinfachte Montage das Risiko von Fehlmontagen gesenkt. Das Fixierelement selbst ist ein formstabiles Bauelement, das die auf ihn einwirkenden Kräfte großflächig und spielfrei auf das Anschlusselement überträgt. Die für den Verschleiß relevanten Flächenpressungen sind sehr gering. Es kann daher weitere Funktionen übernehmen, z.B. kann es Lagerelemente für die Gelenkverbindung mit ei- nem Wischarm aufnehmen. Hierzu weist das Fixierelement vorteilhafterweise in seinen Seitenwänden Bohrungen auf, die als Nabe oder zur Aufnahme einer Gelenkachse dienen. Wird die Gelenkachse in den Seitenwänden des Fixierelements eingenietet, weist das Anschlusselement im Bereich der nach außen vorstehenden Nietköpfe Aussparungen auf, in die die Nietköpfe bei der Montage eingreifen. Um das Fixierelement im Anschlusselement zu verankern, wird es annähernd spielfrei in die Nischen des Anschlusselements eingeklippst oder von offenen Seiten der Nische, die von der Wischleiste abgewandt liegen, eingesetzt und durch Rastnasen in den Nischen der Seitenwände verrastet, die in Rastöffnungen der Seitenwände des Fixierelements bei der Montage einrasten.

Grundsätzlich können das Anschlusselement und das Fixierelement aus Kunststoff hergestellt werden. Zweckmäßigerweise wird das Fixierelement allerdings aus Metall gefertigt, um eine größere Festigkeit, Stabilität und Lebensdauer zu erzielen. Dadurch wird über die Lebensdauer des Wischblatts eine gute Seiten- führung und hohe Wischqualität gewährleistet. In vorteilhafter Weise wird das Fixierelement aus Metall mit einem Anschlusselement aus Kunststoff kombiniert. Dabei ist das Fixierelement zweckmäßigerweise ein Blechbiegeteil, wobei die Laschen aus dem Boden ausgeklinkt und in die Ebenen der Seitenwände gebogen sind. Dabei entsteht in dem Boden des Fixierelements ein Durchbruch, der den ausgeklinkten Laschen entspricht.

Die vorliegende Erfindung umfasst nicht nur das Wischblatt als Ganzes sondern auch die wesentlichen Bauelemente, nämlich das Anschlusselement und das Fixierelement. Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der

Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Wischblatts mit einem Anschlusselement während der Montage eines Fixierelements,

Fig. 2 eine perspektivische, teilweise geschnittene Teilansicht eines Wischblatts nach Fig. 1 mit einem montierten Fixierelement,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Fixierelements und

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Anschlusselements. Ein Wischblatt 10 besitzt im Wesentlichen eine Wischleiste 12, deren Rückenleiste 14 von zwei Federschienen 16 gehalten wird, die als Tragelement unterhalb der Rückenleiste 14 in nicht näher dargestellte Längsnuten der Wischleiste 12 eingreifen. Es sind auch Lösungen mit einer Federschiene 16 möglich, die in der Regel in einem Längskanal der Wischleiste 12 untergebracht ist. Im mittleren Be- reich des Wischblatts 10 ist auf den Federschienen 16 ein Anschlusselement 20 befestigt, das zur gelenkigen Verbindung des Wischblatts 10 mit einem nicht dargestellten Wischarm dient.

Das Anschlusselement 20 besitzt zwei Seitenwände 22, die zu den Federschie- nen 16 hin Führungsprofile 28 besitzen. Diese umfassen in montiertem Zustand die Federschienen 16 seitlich von unten und von oben. Die beiden Seitenwände 22 des Anschlusselements 20 sind oberhalb der Führungsprofile 28 durch einen Boden 24 miteinander verbunden. Dieser weist zur Wischleiste 12 hin eine Längsnut 26 auf, die der Rückenleiste 14 ausreichend Platz bietet. An den Innenseiten der Seitenwände 22 des Anschlusselements 20 sind Nischen

30 vorgesehen, die zu der von der Wischleiste 12 abgewandten Seite hin offen sind, und die an ihren Innenseiten Rastnasen 32 aufweisen. Bei der Montage in Montagerichtung 54 wird von den offenen Seiten der Nischen 30 ein Fixierelement 40 eingesetzt, dessen Seitenwände 42 durch einen Boden 44 miteinander verbunden sind. Die Seitenwände 42 sind in den Nischen 30 des Anschlusselements 20 nahezu spielfrei geführt. In Verlängerung der Seitenwände 42 auf die Federschienen 16 zu sind an den Seitenwänden 42 Laschen 52 angeformt, die durch Öffnungen 38 im Boden 24 des Anschlusselements 20 geführt sind und in Aussparungen 18 eingreifen, die an den Außenseiten der Federschienen 16 ein- ander gegenüberliegend angeordnet sind. Durch die Aussparungen 18 wird die

Montageposition des Anschlusselements 20 definiert. Dabei ist es möglich, dass mehrere Aussparungen 18 in Längsrichtung versetzt vorgesehen sind, sodass bei dem gleichen Wischblatt 10 nach Anwendungsfall verschiedene Montagepositionen des Anschlusselements 20 möglich sind. Um die Stabilität der Seiten- wände 22 im Bereich der Nischen 30 zu gewährleisten, sind die Seitenwände 22 in diesem Bereich durch Verdickungen 36 verstärkt.

Das Fixierelement 40 besitzt in seinen Seitenwänden Rastöffnungen 50, die mit den Rastnasen 32 in den Nischen 30 der Seitenwände 22 des Anschlussele- ments 20 zusammenwirken, sodass das Fixierelement 40 mit dem Anschlusselement 20 in der montierten Position verrastet ist. Somit ist das Anschlusselement 20 durch die Führungsprofile 28 in Richtung einer Hochachse und quer zur Längsrichtung des Wischblatts 10 fixiert, während das Fixierelement 40 die Sicherung des Anschlusselements 20 in Längsrichtung des Wischblatts 10 über- nimmt.

Das Fixierelement 40 kann weitere Funktionen übernehmen, z.B. kann es Lagerelemente für die gelenkige Verbindung mit dem Wischarm aufnehmen. Hierzu weist das Fixierelement 40 in seinen Seitenwänden 42 Bohrungen 46 auf, die als Naben für eine Gelenkverbindung dienen können oder in denen eine Gelenkachse 48 befestigt ist. Diese wird zweckmäßigerweise mit den Seitenwänden 42 vernietet, wobei die nach außen vorstehenden Nietköpfe 58 in Aussparungen 34 der Nischen 30 des Anschlusselements 20 Platz finden.

Grundsätzlich kann das Fixierelement 40 aus einem beliebigen geeigneten Werksstoff bestehen. Aus Festigungsgründen, Fertigungsgründen und Stabilitätsgründen ist es zweckmäßig, dass das Fixierelement 40 ein Metallteil ist. Hierbei kann es sich um ein Blechteil, ein Zamakteil, Magnesiumdruckgussteil oder ein Drahtgebilde handeln. Das Blechteil wird zweckmäßigerweise in einem Stanzbiegeverfahren hergestellt, wobei die Laschen aus dem Boden ausgeklinkt und in die Ebenen der Seitenwände 42 gebogen sind. Der dadurch entstehende

Durchbruch im Boden 44 ist mit 56 bezeichnet.