Titel

Wischblatt-Sicherungseinrichtung sowie Wischblatt und Scheibenwisch-Einrichtung

Die Erfindung betrifft eine Wschblatt-Sicherungseinrichtung, insbesondere eine Wischblatt-Diebstahlschutzeinrichtung, für eine Scheibenwisch-Einrichtung oder ein Wschblatt eines Kraftfahrzeugs. Ferner betrifft die Erfindung ein Wischblatt, eine Scheibenwisch-Einrichtung bzw. ein Scheibenwischer-System, insbesonde- re für ein Kraftfahrzeug, mit einer erfindungsgemäßen Wischblatt-Sicherungseinrichtung bzw. einer erfindungsgemäßen Wischblatt-Diebstahlschutzeinrichtung.

Stand der Technik Eine klare Sicht eines Kraftfahrzeugführers ist eine wichtige Voraussetzung für eine aktive und passive Sicherheit im Straßenverkehr. An moderne Scheibenwisch-Einrichtungen und Wschblätter werden daher hohe Anforderungen gestellt. Dies betrifft z. B eine hohe Wschqualität, eine gute Wschleistung an einem jedem erreichbaren Punkt einer Kraftfahrzeugscheibe bei langer Lebensdauer, eine hohe Resistenz der Wischblätter gegen Insekten und hartnäckigen Schmutz, eine gute Sicht und dadurch Sicherheit in kritischen Situationen wie bei Nebel und Spritzwasser, eine hohe Wischqualität auch bei höheren Geschwindigkeiten, einen hohen Komfort aufgrund minimaler Windgeräusche, eine verbesserte Wintertauglichkeit und auch ein ansprechendes Design. All diese Anforderungen machen aus einem Wschblatt ein High-Tech-Produkt, das Begehrlichkeiten bei denjenigen Personen weckt, die ein solches Produkt nicht besitzen oder einen Ersatz eines solchen Verschleißteils benötigen. In einem Zusammenspiel mit einem erwünschten einfachen Wischblattwechsel wird der Diebstahl von Wischblättern zunehmend zu einem Problem für die Kraftfahrzeugführer und deren Versicherer. Aufgabenstellung

Es ist eine Aufgabe der Erfindung einem Diebstahl eines Wischblatts einer modernen Scheibenwisch-Einrichtung vorzubeugen, wobei nach Möglichkeit die eingangs erwähnten Vorteile nicht eingebüßt werden sollen. Die erfindungsgemäße Wschblatt-Sicherungseinrichtung bzw. die erfindungsgemäße Wschblatt- Diebstahlschutzeinrichtung soll dabei für eine legitimierte Person einfach und schnell zu bedienenden und für eine nicht legitimierte Person möglichst umständlich zu handhaben sein. Ferner soll die erfindungsgemäße Einrichtung kosten- günstig und ein Umgehen dieser Einrichtung nur derart möglich sein, dass bei einer gewaltsamen Entfernung des Wschblatts, also einem Diebstahl, das Wsch- blatt von einem betreffenden Wischerarm nur durch eine Beschädigung des Wischblatts möglich ist. Offenbarung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird mittels einer Wschblatt-Sicherungseinrichtung, insbesondere einer Wischblatt-Diebstahlschutzeinrichtung, für eine Scheibenwisch-Einrichtung eines Kraftfahrzeugs, gemäß Anspruch 1 ; mittels einem Wischblatt für eine Scheibenwisch-Einrichtung eines Kraftfahrzeugs, gemäß Anspruch 10; und mittels einer Scheibenwisch-Einrichtung oder einem Scheibenwischer-System, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, gemäß Anspruch 13 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Bei der erfindungemäßen Wischblatt-Sicherungseinrichtung ist eine Befestigung eines Wschblatts an einem Wscherarm der Scheibenwisch-Einrichtung mittels eines Wschblattschlosses und eines kodierten Schlüssels ver- bzw. abschließbar. Hierbei kann das Wschblattschloss am/im Wschblatt oder am/im Wscher- arm oder an/in einem Adapter, der meist Bestandteil des Wischblatts ist, vorgesehen sein. Im Folgenden wird die Erfindung jedoch nur in der Anwendung auf ein Wschblatt näher erläutert, d. h. dass das Wschblatt oder dessen Adapter das Wischblattschloss aufweist, wobei die Befestigung des Wschblatts mit dem Wischerarm ver- bzw. abschließbar ist. Es ist jedoch selbstverständlich möglich, die Erfindung auch an einem Wischerarm vorzusehen. Gemäß der Erfindung wird eine einfache und wirkungsvolle Wischblatt-Sicherungseinrichtung, insbesondere eine Wschblatt-Diebstahlschutzeinrichtung, einer Scheibenwisch-Einrichtung eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung gestellt. Einer legitimierten Person ist es dabei mittels des kodierten Schlüssels schnell und ein- fach möglich, die Wischblätter seines Fahrzeugs auszutauschen. Einer nicht legitimierten Person ist es dabei nur schwer und unter Zeitaufwand möglich, das Wischblatt ohne Beschädigung vom Wscherarm zu entfernen. Hierbei ist es möglich, nur das Wischblatt bzw. nur den Wischerarm zu kodieren, sodass ein entsprechender kodierter Schlüssel entweder wischblatt- oder fahrzeugspezifisch ist. Eine Kombination ist natürlich auch anwendbar, d. h. der kodierte Schlüssel muss mit seiner Kodierung durch eine Kodierung des Wscherarms hindurch, um zur Kodierung des Wschblatts zu gelangen. Diese Kodierungen können identisch oder verschieden sein. Sind sie verschieden, so ist es bevorzugt, dass die Kodierung Wischerarms von ihren lichten Abmessungen her größer ist, als die des Wischerarms.

In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung weisen das Wschblattschloss und der Wscherarm zueinander korrespondierende Sicherungseinrichtungen auf, die mittels des kodierten Schlüssels aneinander verriegelbar sind. In einem Schließ- zustand des Wschblattschlosses ist dann die Befestigung des Wschblatts mit dem Wscherarm verschlossen. Bevorzugt ist für ein Verschließen der Befestigung des Wischblatts mit dem Wscherarm, zunächst der kodierte Schlüssel durch einen kodierten oder einen unkodierten Abschnitt des Wscherarms hindurch steckbar. Darauf folgend wird der kodierte Schlüssel in die dazu korres- pondierend bzw. komplementär kodierte Sicherungseinrichtung des Wschblatts eingesteckt. Für ein Entnehmen des kodierten Schlüssels aus dem Wischblatt- schloss kann zwischen dem Wschblatt und dem Wscherarm oder der Sicherungseinrichtung ein Hohlraum vorgesehen sein. In diesem Hohlraum ist dann ein Kodierabschnitt des Schlüssels derart verdreh-, verschwenk- oder verlager- bar, dass der Schlüssel wieder in eine Ausgangsstellung bringbar ist, mit welcher er durch den kodierten oder unkodierten Abschnitt des Wscherarms hindurch steckbar war. Dies erfolgt bevorzugt durch entsprechendes Zurückdrehen des kodierten Schlüssels; auch ein Weiterdrehen ist natürlich anwendbar. Für das Verschließen der Befestigung des Wischblatts mit dem Wscherarm kann der kodierte Schlüssel rotatorisch und/oder translatorisch im Wischblattschloss bewegbar sein. Hierbei ist der Kodierabschnitt des Schlüssels bevorzugt ein

Ring- oder Sternkranz und/oder bevorzugt ein Flachbereich des Schlüssels. Kommt ein Ring- oder Sternkranz zur Anwendung, so weist dieser bevorzugt wenigstens eine vom kodierten Schlüssel radial nach außen abstehende Rippe oder 5 Zacke auf, die bevorzugt im Wesentlichen in einer Längsrichtung des Schlüssels verläuft. Hierbei kann der Ring- oder Sternkranz des Kodierabschnitts eine Mehrzahl von Rippen und/oder Zacken aufweisen, die zumindest teilweise regelmäßig und/oder zumindest teilweise unregelmäßig an einem Umfang des Schlüssels verteilt angeordnet sind. Hierbei können die einzelnen Rippen bzw. Zacken un- l o tereinander zumindest teilweise gleiche und/oder zumindest teilweise unterschiedliche Geometrien besitzen.

In Ausführungsformen der Erfindung weist die Sicherungseinrichtung des Wischblatts einen Sperrriegel auf, der im Schließzustand mit der dazu korrespondie-

15 renden Sicherungseinrichtung des Wischerarms in Eingriff ist und/oder an dieser verriegelnd ansitzt. Die zur Sicherungseinrichtung des Wischblatts korrespondierende bzw. komplementäre Sicherungseinrichtung des Wscherarms besitzt bevorzugt eine Schließausnehmung im Wischerarm, eine blockierbare Anlagefläche eines Löseknopfs des Wischblatts oder eine blockierbare Anlagefläche des Wi-

2 o scherarms oder einer Wischerarmlasche ist. Im Schließzustand sind diese beiden

Sicherungseinrichtungen dann in Eingriff bzw. sitzen/liegen sich gegenseitig blockierend aneinander an.

In Ausführungsbeispielen der Erfindung ist das Wschblattschloss für das Ver-

25 schließen und/oder das Aufschließen der Befestigung des Wschblatts mit dem

Wischerarm, für den kodierten Schlüssel, ggf. unter Wegnahme einer Abdeckung, von außen frei zugänglich. Ferner ist es bevorzugt, dass die Sicherungseinrichtung bzw. der Sperrriegel des Wischblatts im Schließzustand des Wsch- blattschlosses, die Befestigung des Wischblatts mit dem Wscherarm derart ver-

30 riegelt, dass die Verriegelung von außen nur umständlich zugänglich oder im

Wesentlichen unzugänglich ist, d. h. möglichst versteckt liegt. Bevorzugt ist die Befestigung des Wschblatts mit dem Wischerarm derart abschließbar, bzw. ist das Wischblattschloss derart ausgelegt, dass im Schließzustand der Befestigung, das Wschblatt vom Wischerarm gewaltsam nur durch eine Beschädigung des 35 Wischblatts und/oder des Wischerarms entfernbar ist. Bevorzugt weist das Wischblatt in seinem Montagebereich eine Anschlussvorrichtung für den Wischerarm auf, wobei die Anschlussvorrichtung bevorzugt wenigstens ein Anschlussmittel aufweist. Hierbei kann die Anschlussvorrichtung bzw. das Anschlussmittel die Sicherungseinrichtung aufweisen. Der dreh- oder verschiebbare Sperrriegel ist dabei bevorzugt zwischen wenigstens zwei Positionen hin- und herbewegbar. In einer ersten Position arretiert der Sperrriegel das oder die Anschlussmittel bzw. die Anschlussvorrichtung, und in einer zweiten Position gibt der Sperrriegel das oder die Anschlussmittel bzw. die Anschlussvorrichtung frei. Hierbei kann das oder die Anschlussmittel bzw. die Anschlussvorrichtung den bewegbaren Löseknopf aufweisen, mittels welchem das Wschblatt gegenüber dem Wscherarm arretierbar ist, wobei der Sperrriegel in der zweiten Position bevorzugt am Löseknopf anleg- bzw. ansitzbar ist. Dies kann auf alle Ausführungsformen der Erfindung angewendet werden.

Kurzbeschreibung der Figuren

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. In den detaillierten perspektivischen Figuren der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 bis 5 die erste Ausführungsform der Erfindung in der Anwendung auf ein gelenkfreies Wschblatt mit einer so genannten Top-Lock-An- bindung des Wschblatts an einen Wscherarm;

Fig. 6 bis 9 die zweite Ausführungsform der Erfindung ebenfalls in der Anwendung auf ein gelenkfreies Wschblatt mit Top-Lock-Anbin- dung;

Fig. 10 bis 13 die dritte Ausführungsform der Erfindung wiederum in der Anwendung auf ein gelenkfreies Wschblatt mit Top-Lock-Anbin- dung;

Fig. 14 und 15 die vierte Ausführungsform der Erfindung in der Anwendung auf ein gelenkfreies Wischblatt mit einer so genannten Haken-Anbin- dung des Wschblatts an den Wischerarm;

Fig. 16 bis 19 die fünfte Ausführungsform der Erfindung in der Anwendung auf ein gelenkfreies Wschblatt mit einer Top-Lock-Anbindung des Wischblatts an einen so genannten Valeo ^® - Wischerarm; Fig. 20 und 21 die sechste Ausführungsform der Erfindung als Variante der fünften Ausführungsform in Anwendung auf den Valeo ^® -Wischerarm;

Fig. 22 und 23 die siebte Ausführungsform der Erfindung ebenfalls als Variante der fünften Ausführungsform; und

Fig. 24 bis 26 die achte Ausführungsform der Erfindung wiederum als Variante zur fünften Ausführungsform.

Ausführungsformen der Erfindung Die Erfindung wird im Folgenden anhand der acht Ausführungsformen mit Bezug auf die entsprechenden Figuren näher erläutert. Hierbei verbindet alle acht Ausführungsformen die gemeinsame Idee, ein Wischblatt und einen Wscherarm einer Scheibenwisch-Einrichtung insbesondere eines Kraftfahrzeugs, gegen Diebstahl zu schützen, wobei Wschblatt und Wischerarm bzw. deren Befestigung mit- tels eines Wischblattschlosses verschließbar bzw. verriegelbar sind. Hierbei kann das Wischblattschloss am/im Wischblatt oder auch am/im Wscherarm vorgesehen sein. Letzteres ist in der Zeichnung nicht dargestellt und wird nachfolgend nicht erläutert. Es ist jedoch gemäß dem unten Gesagten möglich, das Wsch- blattschloss analog am/im Wischerarm vorzusehen. Die einzelnen Merkmale der Ausführungsformen sind dabei untereinander anwendbar und werden nicht für jede Ausführungsform separat erläutert.

Bei der ersten Ausführungsform der Erfindung - Fig. 1 bis 5 - befindet sich innerhalb eines Wschblatts 100 bzw. innerhalb eines Montageabschnitts des Wischblatts 100, mit welchem das Wischblatt 100 an einem Wischerarm 200 befestigbar ist, ein Wschblattschoss 110 (siehe Fig. 4 und 5, Darstellung von unten). In einem montierten Zustand des Wischblatts 100 am Wscherarm 200 ist mittels des Wischblattschosses 1 10 und eines kodierten Schlüssels 30 eine Befestigung des Wischblatts 100 am Wscherarm 200 abschließbar. Hierfür ist der Schlüssel 30 zunächst durch den in diesem Bereich über dem Wschblatt 100 angeordneten Wscherarm 200 hindurch steckbar (siehe Fig. 1 , 2 und 5, Darstellung von seitlich oben), passiert dann eine Wandung 130 des Wischerarms 100 um schließlich in eine kodierte Sicherungseinrichtung 1 11 des Wschblattschlos- ses 1 10 eingesteckt zu werden. Bevorzugt ist dabei das Wschblattschloss 1 10 seitlich durch den Wischerarm 200 an dessen freien Längsendabschnitt für den

Schlüssel 30 zugänglich, wobei der Wischerarm 200 und das Wischblatt 100 bzw. dessen Wandung 130 für den Zugang des Schlüssels 30 zum Wischblatt- schloss 110 jeweils eine entsprechende Durchgangsausnehmung 232, 132 aufweisen, die im montierten Zustand des Wschblatts 100 am Wischerarm 200 koaxial zueinander liegen und eine Kodierung 233, 133 aufweisen können.

Für eine Kodierung weist der Schlüssel 30 einen Kodierabschnitt 31 auf, der bevorzugt als ein Ringkranz 31 ausgebildet ist und dessen Kodierrippe 33 bzw. Kodierrippen 33 bevorzugt im Wesentlich in Längsrichtung des Schlüssels 30 verlaufen. Die Kodierrippen 33 können dabei an einem Umfang unregelmäßig oder regelmäßig, z. B. auf je 120° positioniert sein. Ferner können die Kodierrippen 33 eine regelmäßige oder eine unregelmäßige Geometrie - Dicke, Höhe, Länge, Form, Querschnitt etc. - besitzen. Es ist auch möglich, nur einen Teil der Kodierrippen 33 regelmäßig oder unregelmäßig am Umfang zu verteilen und diesen eine regelmäßige oder unregelmäßige Geometrie zu verleihen. Damit der Schlüs- sei 30 die Sicherungseinrichtung 11 1 betätigen, d. h. drehen, kann, ist diese wenigstens in einem Abschnitt korrespondierend bzw. komplementär zum Kodierabschnitt 31 des Schlüssels 30 ausgebildet.

Damit der Schlüssel 30 zur Sicherungseinrichtung 1 11 vorbewegbar ist, sind die entsprechenden Abschnitte, also die Durchgangsausnehmungen 232, 132 im

Wischerarm 200 und Wschblatt 100 sowie ein eventuell vorhandener Abschnitt innerhalb des Wschblattschlosses 100 entsprechend kodiert. Alternativ ist es möglich, alle diese oder nur Teile davon zu kodieren bzw. nicht zu kodieren. Findet so etwas Anwendung, so ist es bevorzugt, die Durchgangsausnehmung 232 des Wischerarms 200 nicht zu kodieren, d. h. nur das Wschblatt 100 muss kodiert werden; hierbei ist es bevorzugt, dass ein Hohlraum 310 für ein Zurückdrehen des Schlüssels 30 zwischen dem Wischblattschloss 1 10 und der Wandung 130 bzw. dem Wischblatt 100 eingerichtet ist (siehe unten, siehe auch Hohlraum 320 weiter unten). Sind nicht kodierte Abschnitte vorhanden, so erlauben diese das Hindurchstecken des Schlüssels 30 ohne Wderstand, d. h. vorliegend, dass die entsprechende Duschgangsausnehmung wenigstens einem Außendurchmesser des Ringkranzes 31 entspricht. Ferner sind auch andere, z. B. aufwändigere Kodierungen bzw. Wschblattschlösser, wie beispielsweise Zylinderschlösser, anwendbar. Für ein Verschließen des Wischblatts 100 am Wscherarm 200 bzw. ein Verschließen der Befestigung des Wischblatts 100 mit dem Wischerarm 200 wird in einem Offenzustand O des Wischblattschlosses 1 10 zunächst der kodierte Schlüssel 100 in der Sicherungseinrichtung 1 11 eingerichtet. Anschließend wird der Schlüssel 100 gedreht, sodass ein an der Sicherungseinrichtung 1 11 vorgesehener Sperrriegel 112 bzw. Sperrbolzen 112 in einer Schließausnehmung 212 bzw. Sicherungseinrichtung 21 1 , z. B. einem Schlitz 212 oder einer Durch- gangsausnehmung 212, im Wischerarm 200 bzw. einem Verbindungselement des Wscherarms 200 verriegelt (siehe Fig. 5). Diese Verriegelung ist dabei der- art vorgesehen, dass der Sperrriegel 1 12 im Gebrauch des Wschblatts 100 in

Richtung Fahrzeugscheibe 400 zeigt, wobei es ferner bevorzugt ist, dass der Sperrriegel 1 12 versenkt in der Schließausnehmung 212 sitzt bzw. die Schließausnehmung 212 von außen, d. h. bei einem einsatzbereiten Wschblatt 100 von Seiten der Fahrzeugscheibe 400 aus, nicht zugänglich ist.

Für eine Entnahme des Schlüssels 30 wird dieser in einer Schließposition S des Sperrriegels 1 12 etwas entgegen seiner Einsteckrichtung gezogen, sodass der Kodierabschnitt 31 außer Eingriff mit der Sicherungseinrichtung 1 11 gerät, und dann in einem hier vorhandenen Hohlraum 310 wieder in seine Ausgangsdreh- position zurück gedreht wird, mit welcher er in den Wscherarm 100 einsteckbar war. D. h. der Schlüssel 30 ist erst dann wieder entnehmbar, wenn er außerhalb der Sicherungseinrichtung 1 11 mit seinem Kodierabschnitt 31 innerhalb des Hohlraums 310 um den Betrag zurück gedreht wird, mit welchem er den Sperrriegel 112 in einen Schließzustand S verschwenkt hat. Der Hohlraum 310 ist da- bei zwischen einer Außenseite der Wandung 130 und einer inneren Seite des

Wischerarms 200 in Steckrichtung des Schlüssels 30 begrenzt (siehe Fig. 2); dies erfolgt bevorzugt durch eine entsprechende Beabstandung des Wischerarms 200 gegenüber dem Wschblatt 100 wenigstens in diesem Bereich. Anschließend kann der Schlüssel 30 wieder aus dem Wischerarm 200 entfernt wer- den. Das Wischblattschloss 110 ist dabei derart angeordnet, dass es bequem seitlich am Wischerarm 200 zugänglich ist.

Mittels dieser Verriegelung kann ein Löseknopf 120 zum Lösen des Wschblatts 100 vom Wscherarm 200 zwar noch betätigt werden, jedoch steht einem Abzie- hen des Wischblatts 100 vom Wischerarm 200 dann die Verriegelung mittels des

Wischblattschlosses 110 entgegen. Das Wschblatt 100 kann nicht vom Wischer- arm 200 entfernt werden, eine Befestigung des Wischblatts 100 am Wischerarm 200 bleibt erhalten; lediglich der Löseknopf 120 ist nicht mehr in seinem Schließzustand. Hierbei ist es bevorzugt, dass der Sperrriegel 1 12 im Schließzustand S des Wischblattschlosses 110 derart an einer Begrenzung der Schließausneh- mung 212 anliegt, dass bei einem unberechtigten Betätigen des Löseknopfs 120 und einem Abziehen des Wischblatts 100, der Sperrriegel 1 12 ggf. nach Überbrückung eines gewissen Spiels sofort sperrt. Das Wischblattschloss 1 10 und seine Peripherie sind dabei in einem Montagebereich 40 des Wischblatts 100 mit dem Wscherarm 200 vorgesehen.

Eine andere Strategie verfolgt die zweite Ausführungsform der Erfindung - Fig. 6 bis 9 -, wobei der Löseknopf 120 im Schließzustand S mittels des Wschblatt- schlosses 1 10 verriegelbar ist (siehe Fig. 8 und 9, Darstellung von unten bzw. oben, jeweils ohne Wscherarm 200). D. h. im Wschblatt 100 ist im Montagebe- reich 40 des Wischblatts 100 mit dem Wscherarm 200, gegenüberliegend zum

Löseknopf 120, das Wschblattschloss 110 vorgesehen. Durch Einstecken des kodierten Schlüssels 30 durch den Wischerarm 200 (siehe Fig. 1) hindurch und analoges Vorgehen wie oben, sind einer oder zwei Sperrriegel 1 12 bzw. Sperrbolzen 112 derart unter den bzw. dem Löseknopf 120 bewegbar (siehe Fig. 7), dass der bzw. die Sperrriegel 1 12 eine oder zwei untere Anlageflächen 121 (siehe Fig. 8) derart blockieren, dass der Löseknopf 120 nicht mehr in seine Löserichtung drückbar ist. Bevorzugt ist dabei ein Hohlraum 320 für des Zurückdrehen des Schlüssels 30 zwischen dem Wischblatt 100 bzw. der Wandung 130 des Wischblatts 100 und dem Wischblattschloss 110 vorgesehen (siehe Fig. 9). Der Hohlraum 320 (310) kann aber auch zwischen der äußeren Seite der Wandung

130 und einer Innenseite des Wscherarms 200 vorgesehen sein. Eine Kodierung kann analog zu oben erfolgen.

Bevorzugt weist die Sicherungseinrichtung 11 1 des Wischblattschosses 1 10 zwei bezüglich eines Zentrums radial zueinander versetzte Sperrriegel 112 auf, wobei sich im Offenzustand O des Wischblattschlosses 110 ein einzelner Sperrriegel 1 12 (siehe Fig. 7) unterhalb des Löseknopfs 120 befindet. In diesem Beriech des Sperrriegels 112 weist der Löseknopf 120 in einem darüber liegenden Bereich eine Aussparung 122 auf, sodass der Löseknopf 120 betätigbar ist. Im Schließ- zustand S (siehe Fig. 8) des Wschblattschlosses 110 sind beide Sperrriegel 1 12 unter die beiden Anlageflächen 121 geschwenkt, wodurch der Löseknopf 120 an einer Bewegung in seine Löserichtung gehindert ist. Im Offenzustand O des Wischblattschlosses 110 befindet sich der zweite Sperrriegel 112 bevorzugt zumindest teilweise innerhalb der Sicherungseinrichtung 1 11. Bevorzugt sind die beiden Sperrriegel 1 12 ungefähr in einem rechten Winkel zueinander angeord- net, wobei der Schlüssel 30 für das Überführen des Wschblattschlosses 110 aus dessen Offenzustand O in dessen Schließzustand S um ungefähr 45° gedreht werden muss.

Bei der dritten Ausführungsform der Erfindung - Fig. 10 bis 13 - wird ebenfalls die Bewegung des Lösekopfs 120 im Schließzustand S (siehe Fig. 12) des als Riegelschloss ausgebildeten Wischblattschlosses 1 10 blockiert. Hierbei ist der Sperrriegel 112 translatorisch bewegbar; im Gegensatz zu den beiden obigen Ausführungsformen, bei welchen der Sperrriegel 112 für ein Sperren des Wischblattschlosses 1 10 rotatorisch bewegt werden muss, und das Wischblattschoss 110 dort als Schwenkriegelschloss bezeichnet werden kann. Bei der dritten Ausführungsform der Erfindung kann auf eine Durchgangsaunehmung 232 im Wischerarm 200 verzichtet werden. Das Wschblattschoss 110 ist hierbei innerhalb bzw. unterhalb des Löseknopfs 120 vorgesehen bzw. eingerichtet (siehe Fig. 10 bis 12, Darstellung jeweils von seitlich oben, ohne Wischerarm 200), der, wie auch bei der zweiten Ausführungsform, an einem freien Längsendabschnitt einer einseitig am Wschblatt 100 angebundenen Federlasche 123 vorgesehen ist.

Der Sperrriegel 112 ist in einer nicht betätigten Stellung des Löseknopfs 120 im Offenzustand O (siehe Fig. 10 und 11) des Wischblattschlosses 110 aus dem Löseknopf 120 heraus bewegbar und greift im Schließzustand S des Wischblattschlosses 110 in eine stirnseitig offene und ansonsten wenigstens teilweise geschlossene Sperrausnehmung 131 bzw. einen Hohlraum 131 ein und verriegelt den Löseknopf 120. Hierbei kann die Sperrausnehmung 131 bzw. der Hohlraum 131 im Wischblatt 100 vorgesehen (in den Fig. 10 bis 12 nicht dargestellt) oder durch das Wschblatt 100 und den Wscherarm 200 gebildet sein. Bei auf dem

Wischerarm 200 montiertem Wschblatt 100 (in den Fig. 10 bis 12 nicht dargestellt) und arretiertem Löseknopf 120 kann das Wschblatt 100 dann nicht mehr vom Wischerarm gezogen werden, weil der Löseknopf 120 nicht mehr betätigbar ist. Für das Verriegeln bzw. Verschließen des Wischblattschlosses 110 weist das Wischblatt 100 und/oder dessen Lösekopf 120 zwei mittels eines engen Durchgangsverbindungsschlitzes 125 verbundene Durchgangsausnehmungen 124, 126 auf. Die Durchgangsausnehmung 124 bzw. die Bohrung 124 dient einem Einstecken, und die Durchgangsausnehmung 126 bzw. die Bohrung 126 dient einem Entnehmen des kodierten Schlüssels 30 aus dem Wischblattschloss 110. Der enge Durchgangsverbindungsschlitz 125 dient dazu, dass der Sperrriegel 1 12, der wenigstens auf einem Grund der Durchgangsausnehmung 124 vorgesehen ist, nicht mittels eines einfachen Alternativwerkzeugs betätigbar ist. Ein Hohlraum 310, 320 für ein Zurückdrehen des Schlüssels 30 ist hier nicht notwendig; diese Funktion wird von der Durchgangsausnehmung 126 für das Entnehmen des kodierten Schlüssels 30 übernommen.

Für ein Schließen des Wschblattschlosses 1 10 wird der Schlüssel 30 in die Durchgangsausnehmung 124 derart weit eingesteckt, dass der Kodierabschnitt

31 bevorzugt mit einem Sternkranz 34 in eine dazu korrespondierende oder komplementäre Kodierung 1 15 der Sicherungseinrichtung 11 1 bzw. des Sperrriegels 1 12 eingreift (siehe auch Fig. 13, die allerdings eine nicht eingesteckte Stellung des Schlüssels 30 darstellt). Prinzipiell ist die Kodierung des Kodierab- Schnitts 31 und der korrespondierenden oder komplementären Kodierung 1 15 beliebig, es ist jedoch auf eine Lage eines zweiten Kodierabschnitts 32 des Schlüssels 30 zu achten. Ferner darf der Kodierabschnitt 31 des Schlüssels 30 nicht zu lang sein, weil er ansonsten die Bewegung des Schlüssels 30 durch den engen Durchgangsverbindungsschlitz 125 behindern würde. Der hier angewen- dete Sternkranz 34 ist auch bei den anderen Ausführungsformen der Erfindung anwendbar.

Für das Bewegen des Schlüssels 30 durch den Durchgangsverbindungsschlitz 125 hindurch, welcher die Bewegung der Sicherungseinrichtung 1 11 samt Ko- dierung 115 nicht behindert, weist der Schlüssel 30 einen Flachbereich 32 auf, der in Längsrichtung des Schlüssels 30 länger ist, als eine Höhe des Durchgangsverbindungsschlitzes 125. Wrd der Schlüssel 30 richtig orientiert in die Durchgangsausnehmung 124 eingesteckt (Parallelität des Flachbereichs 32 mit dem des Durchgangsverbindungsschlitzes 125) so kann der Schlüssel 30 den Sperrriegel 122 in den Schließzustand S des Wschblattschlosses 1 10 schieben, wobei der Sperrriegel 122 in der Sperrausnehmung 131 verriegelt. Danach kann der Schlüssel 30 aus der entsprechend dimensionierten Durchgangsaus- nehmung 126 gezogen werden. - Alternativ zur dritten Ausführungsform kann das Wischblattschoss 110 auch gegenüberliegend zur Federlasche 131 im Wischblatt 100 vorgesehen sein. Hierbei wird der Sperrriegel 122 dann in eine Sperrausnehmung im Löseknopf 120 eingeschoben (in der Zeichnung nicht dargestellt).

Die vierte Ausführungsform der Erfindung - Fig. 14 und 15 - ist analog zu den beiden ersten Ausführungsformen aufgebaut, d. h. es kommt wiederum ein Schwenkriegelschloss mit einem Hohlraum 310 zum freien Zurückdrehen des kodierten Schlüssels 30 zur Anwendung. Bevorzugt ist dabei die unkodierte (in der Fig. 14 nicht dargestellt) oder mit der Kodierung 233 versehene Durch- gangsausnehmung 232 in einem u-förmig gebogenen Abschnitt - Hakenanbin- dung des Wischerarms 200 - des Wscherarms 200 vorgesehen (siehe Fig. 14, Darstellung von seitlich und hinten), die den Schlüssel 300 zur Sicherungseinrichtung 11 1 leitet. Hierbei kann ein bevorzugt kodierter Leitabschnitt 330 oder ähnliches vorgesehen sein, der auch Bestandteil des Wischblatts 100 sein kann (siehe Fig. 15, seitlich freigeschnittene Darstellung). Im Wischblatt 100 findet sich wiederum im Wischblattschloss 1 10 die Sicherungseinrichtung 11 1 , deren Sperrriegel 1 12 in die Sicherungseinrichtung 211 des Wischerarms 200 eingreifbar ist und im Schließzustand des Wschblattschlosses 110 in die, z. B. als Schlitz oder Ausnehmung ausgebildete, Sicherungseinrichtung 211 eingreift (siehe Fig. 15). Bevorzugt befindet sich die Durchgangsausnehmung 232 unter einer Abdeckung (in der Fig. 14 nicht dargestellt). Eine Kodierung des Wisch- blattschosses 1 10, der entsprechenden Durchgangsausnehmungen 232, 132 sowie des Schlüssels 130 ist wiederum wie oben ausgeführt anwendbar.

Die folgenden vier Ausführungsformen der Erfindung beziehen sich auf einen Wischerarm 200, dessen Montage u. a. mittels einer an seinem freien Ende ausge- bildeten und gebogenen Wischerarmlasche 220 erfolgt (siehe insbesondere die

Fig. 16 (mit nur angedeuteter Durchgangsausnehmung 232 für den kodierten Schlüssel 30) und 22), die im Montagezustand in das Wischblatt 100 bzw. in dessen Montageabschnitt für den Wscherarm 200 eingreift. Hierbei findet erfind- ungemäß eine Verriegelung bzw. ein Verschließen dieser Wischerarmlasche 220 im Wischblatt 100 mittels des Wischblattschosses 110 statt, d. h. die Wischerarmlasche 220 wird innerhalb des Wschblatts 100 bei verschlossenem Wisch- blattschloss 1 10 derart arretiert, dass ein Wegbewegen des Wischblatts 100 gegenüber dem Wscherarm 200 nicht bzw. nur gewaltsam möglich ist.

Eine Kodierung, insbesondere der Durchgangsausnehmung 232 im Wischerarm 5 200, der Sicherungseinrichtung 1 11 und des Schlüssels 30 kann analog zu oben, insbesondere analog zu den Ausführungsformen eins, zwei und vier erfolgen. Ferner findet analog zu diesen letztgenannten Ausführungsformen die Anwendung eines Hohlraums 340 statt, der zwischen Wischerarm 200 bzw. Wischerarmlasche 220 und Sicherungseinrichtung 11 1 vorgesehen ist. Hierbei kann ein 10 ggf. kodierter Abschnitt des Wischblatts 100 zwischengeschaltet sein (in der

Zeichnung nicht dargestellt)

Bei der fünften Ausführungsform der Erfindung - Fig. 16 bis 19 - befindet sich innerhalb des Wschblatts 100 in der Nähe eines freien Endabschnitts eines Moni s tageabschnitts des Wischerarms 200, das mittels des Schlüssels 30 betätigbare

Wischerarmschloss 1 10. Das Wischerarmschloss 1 10 blockiert im Schließzustand S mittels des Sperrriegels 112 eine untere Anlagefläche 213 (siehe Fig. 18 und 19, Darstellung von unten bzw. seitlich freigelegt) der Wischerarmlasche 220. Eine dazu gegenüberliegende Seite der Wischerarmlasche 220 wird vom 20 Wischblatt 100 arretiert. Der Sperrriegel 112 befindet sich an der drehbar gelagerten Sicherungseinrichtung 111 und steht seitlich von ihr weg (siehe Fig. 19), wobei darüber der Hohlraum 340 für das Zurückdrehen des Schlüssels vorgesehen ist; ein Drehen in eine entgegengesetzte Richtung ist natürlich auch anwendbar, was auch bei den anderen Ausführungsformen der Erfindung denkbar

25 ist.

Bevorzugt ist die drehbar gelagerte Sicherungseinrichtung 1 11 im Wesentlichen zylinderförmig aufgebaut und bis auf ihre Drehbarkeit festsitzend im Wschblatt 100 vorgesehen, wobei der Sperrriegel 112 radial davon wegsteht und axial der-

30 art positioniert ist, dass die untere Anlagefläche 213 wirksam blockierbar ist. Hierfür kann eine Längsachse der Sicherungseinrichtung 11 1 gegenüber der unteren Anlagefläche 213 des montierten Wischerarms 200 geneigt sein. Ferner kann der Sperrriegel 1 12 eine seitliche Fase oder eine Abkantung aufweisen, die ein in Eingriff oder ein in Anlagebringen mit der unteren Anlagefläche 213 erleichtern 35 und es ermöglichen die Wscherarmlasche 220 sicher zu klemmen. Hier ist nur der Schließzustand S des Wischblattschlosses 310 dargestellt (Fig. 18 und 19); der Offenzustand O ist z. B. eine ungefähr um einen rechten Winkel gedrehte Position der Sicherungseinrichtung 1 11.

Bei der sechsten Ausführungsform der Erfindung - Fig. 20 und 21 - ist es nicht nur möglich, dass der Sperrriegel 112 die untere Anlagefläche 213 wirksam blockiert, sondern der Sperrriegel 1 12 ist zusätzlich mit einem an ihm ausgebildeten Fortsatz 116 - der auch als Sperrriegel 1 12 bezeichnet ist - in eine Schließausnehmung 212 in der Wischerarmlasche 220 eingreifbar. Hierfür weist die Wischerarmlasche 220 in einem entsprechenden Bereich seitlich einen Durch- gangsschlitz auf, der ein Abschnitt der Schließausnehmung 212 ist. Hierdurch kann sich der Fortsatz 116, der ungefähr senkrecht vom übrigen Sperrriegel 112 absteht, weit in die Schließausnehmung 212 hinein bewegen und der Sperrriegel 112 unten an der unteren Anlagefläche 213 angreifen (siehe Fig. 21 , Darstellung von unten). Ein Etablieren der Verriegelung erfolgt dadurch, dass der Schlüssel 30 in der schwenkbaren Sicherungseinrichtung 11 1 montiert und anschließend derart gedreht wird, dass der Sperrriegel 1 12 (116) im Durchgangsschlitz bzw. der Schließausnehmung 212 der Wscherarmlasche 220 verriegelt und ggf. an der unteren Anlagefläche 213 anliegt. Anschließend wird der Schlüssel 30 bzw. dessen Kodierabschnitt 31 in den Hohlraum 340 gebracht, richtig positioniert und aus dem Wischerarm 200 entfernt.

Bei der siebten Ausführungsform der Erfindung - Fig. 22 und 23 - ist der Durchgangsschlitz, welcher zur eigentlichen Schließausnehmung 212 führt, nicht wie bei der sechsten Ausführungsform vergleichsweise breit ausgestaltet, sondern verläuft bogenförmig und folgt im Wesentlichen einer Drehbewegung des Fortsatzes 1 16 des Sperrriegels 112.

Bei der achten Ausführungsform der Erfindung - Fig. 24 bis 26 - wird die fünfte Ausführungsform mit dem Fortsatz 1 16 des Sperrriegels 1 12 (sechste und siebte Ausführungsform) kombiniert. Hierbei ist eine am Umfang geschlossene Schließausnehmung 212 in der Wscherarmlasche 220 vorgesehen, in welche der Fortsatz 116 eingreifbar ist. Damit dies erfolgen kann, muss der Fortsatz 1 16 bzw. der Sperrriegel 112 herunter drückbar sein. Dies erfolgt durch eine zweigeteilte Sicherungseinrichtung 21 1 , deren beide Teile mittels einer Feder 114, insbeson- dere einer Spiralfeder 1 14, auseinander gehalten werden. Ein Verschließen der Befestigung des Wischblatts 100 mit dem Wischerarm 200 erfolgt dabei derart, dass zunächst der Schlüssel 30 im oberen Teil der dort kodierten Sicherungseinrichtung 211 eingesteckt wird. Anschließend wird dieser Teil der Sicherungseinrichtung 211 samt Sperrriegel 112 (incl. Fortsatz 1 16) her- unter gedrückt, bis der Fortsatz 116 unter der unteren Anlagefläche 213 bzw. unter der Schließausnehmung 213 positioniert ist. Anschließend lässt man die Feder 1 14 entspannen bis der Fortsatz 1 16 in der Schließausnehmung 213 verriegelt und der Sperrriegel 112 ggf. an der unteren Anlagefläche 213 ansitzt. Der Kodierabschnitt 31 des Schlüssel 30 wird in den Hohlraum 340 gebracht, richtig positioniert und aus dem Wischerarm 200 entfernt.