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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE FOR VEHICLE WINDOW PANES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/015438
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a wiper blade for cleaning vehicle window panes, comprising a stretch elastic wiper blade rubber mounted substantially parallel to the axis and resting upon the window pane to be cleaned. The wiper blade rubber is maintained substantially parallel to the longitudinal axis on a springborn stretch supporting element (12), in the central portion of which there is a junction device (16) intended to be fitted to counter-junction elements provided on the interlocked wiper arm. The junction device (16) has two stop faces at a distance from each other, oriented transversally relative to the direction of movement, parallel to each other and located in the plane of the window pane. The stop faces (3) cooperate with the counterstops on the wiper arm. For a smooth and cheap installation of the junction device (16) on the supporting element (12), said junction device (16) is designed as a separate part, connected to the metal supporting element through one or more substantially U-shaped bending grips (36, 44, 46), of which one (44) engages in the supporting element and the other (16) in the junction device.

Inventors:
DE PAOLI ALBANO (DE)
WILHELM MANFRED (DE)
MERKEL WILFRIED (DE)
KIEFER MARTIN (DE)
SCHMIDT THOMAS (DE)
KOTLARSKI THOMAS (DE)
KOBSCHAETZKY HANS (DE)
REISS JUERGEN (DE)
LEUTSCH WOLFGANG (DE)
MAZURKIEWICZ JULIUS (BE)
Application Number:
PCT/DE1997/001840
Publication Date:
April 16, 1998
Filing Date:
August 23, 1997
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
PAOLI ALBANO DE (DE)
WILHELM MANFRED (DE)
MERKEL WILFRIED (DE)
KIEFER MARTIN (DE)
SCHMIDT THOMAS (DE)
KOTLARSKI THOMAS (DE)
KOBSCHAETZKY HANS (DE)
REISS JUERGEN (DE)
LEUTSCH WOLFGANG (DE)
MAZURKIEWICZ JULIUS (BE)
International Classes:
B60S1/38; B60S1/40; (IPC1-7): B60S1/38; B60S1/40
Foreign References:
DE962316C1957-04-18
US2160736A1939-05-30
US3093856A1963-06-18
US4028770A1977-06-14
FR1069875A1954-07-13
US2761169A1956-09-04
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Claims:
Ansprüche
1. Wischblatt (10) für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einer an der zu wischenden Scheibe (26) anlegbaren, langgestreckten, gummielastischen Wischleiste (14) , die im wesentlichen längsachsenparallel an einem langgestreckten, federelastischen Tragelement (12) gehalten ist, an dessen Mittelabschnitt eine Anschlußvorrichtung (16) für zur Scheibe belastbare Gegenanschlußmittel (20) eines angetriebenen Wischerarms (18) angeordnet sind und die Anschlußvorrichtung zwei mit Abstand voneinander befindliche, quer zur Antriebsrichtung (50) verlaufende, zueinander parallel und in auf der Scheibe stehenden Ebenen ausgerichtete Anschlagflächen (48) hat, die mit Gegenanschlägen des Wischerarms zusammenarbeiten, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußvorrichtung (16) als separates Bauteil ausgebildet und durch wenigstens zwei zumindest annähernd Uförmige Biegekrallen (36, 44, 46) mit dem Tragelement (12) verbunden ist, wobei einer der U Schenkel (44) der Biegekrallen am Tragelement (12) und der andere USchenkel (46) der Biegekrallen an der Anschlußvorrichtung (16) angreifen.
2. Wischblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegekrallen (36, 44, 46) über den anderen U Schenkel (46) einstückig mit der Anschlußvorrichtung (16) verbunden sind.
3. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das separate Bauteil (12) im Querschnitt Uförmig ausgebildet ist wobei die einander zugewandten Flächen (48) der beiden USchenkel (32, 34) die Anschlagflächen bilden und die UBasis (30) an dem Tragelement (12) anliegt.
4. Wischblatt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das separate Bauteil (16) aus einem Metallblech gebogen und die Biegekrallen (36, 44, 46) aus diesem freigeschnitten und entgegengesetzter Erstreckungsrichtung der U Schenkel (32, 34) des Uförmigen Bauteils (16) aus diesem herausgebogen sind.
5. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegekrallen (36, 44, 46) die voneinander abgewandten Längskanten (11, 13) des Tragelements (12) umgreifen.
6. Wischblatt nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegekrallen (36, 44, 46) kraftschlüssig mit dem Tragelement (12) verbunden sind.
7. Wischblatt nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegekrallen (36, 44, 46) formschlüssig mit dem Tragelement (12) verbunden sind.
8. Wischblatt nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abschnitt (36) zumindest einer Biegekralle (36, 44, 46) in einer zu den Längskanten (11, 13) des Tragelements (12) randoffenen Aussparung (49) liegt.
9. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (12) aus Metall hergestellt ist.
Description:
Wischblatt für Scheiben von Kraftfahrzeugen

Stand der Technik

Bei Wischblättern der im Oberbegriff des Anspruchs 1 bezeichneten Art soll das Tragelement über das gesamte vom Wischblatt bestrichene Wischfeld eine möglichst gleichmäßige Verteilung des vom Wischerarm ausgehenden Wischblatt- Anpreßdrucks an der Scheibe gewährleisten. Durch eine entsprechende Krümmung des unbelasteten Tragelements - also wenn das Wischblatt nicht an der Scheibe anliegt - werden die Enden der im Betrieb des Wischblatts vollständig an der Scheibe angelegten Wischleiste durch das dann gespannte Tragelement zur Scheibe belastet, auch wenn sich die Krümmungsradien von sphärisch gekrümmten Fahrzeugseheiben bei jeder Wischblattposition ändern. Die Krümmung des Wischblatts muß also etwas stärker sein als die im Wischfeld an der zu wischenden Scheibe gemessene stärkste Krümmung. Das Tragelement ersetzt somit die aufwendige Tragbügelkonstruktion mit zwei in der Wischleiste angeordneten Federschienen, wie sie bei herkömmlichen Wischblättern praktiziert wird.

Die Erfindung geht aus von einem Wischblatt nach der Gattung des Anspruchs 1. Bei einem bekannten Wischblatt dieser Art (DE 26 14 457 AI) sind die Anschlagflächen an einstückig mit dem Tragelement verbundenen Ansätzen angeordnet, die zu der Vorrichtung zum Anschließen des Wischblatts an dem angetriebenen Wischerarm gehören. Diese Ansätze bestehen somit aus demselben Material wie das Tragelement. Dies mag möglicherweise solange von untergeordneter Bedeutung sein, als das Tragelement aus einem Kunststoff hergestellt und dieses deshalb samt den Ansätzen durch Füllen einer entsprechenden Form gefertigt wird. Wenn das Tragelement jedoch aus Metall hergestellt werden soll, stehen sich zwei Forderungen diametral gegenüber. Es soll nämlich einmal das Tragelement gute Federeigenschaften aufweisen, andererseits sollen jedoch die Ansätze problemlos aus der Ebene des Tragelements um etwa 90 Grad herausgebogen und in dieser Position fixiert werden, damit die im Betrieb auftretenden Belastungen zwischen Wischblatt und Wischerarm an den Anschlagflächen aufgenommen werden können. Diese beiden

Forderungen können praktisch kaum erfüllt werden, ohne daß man, hinsichtlich der Materialwahl, nachteilige Kompromisse eingehen muß.

Bei einem anderen bekannten Wischblatt (DE 12 47 161) ist das Tragelement mit einer als separates Bauteil ausgebildeten Anschlußvorrichtung versehen. Diese Anschlußvorrichtung ist mit Hilfe von Nieten mit dem Tragelement fest verbunden. Die dazu erforderlichen Bohrungen im Tragelement führen jedoch zu einer unerwünschten, weil unkontrollierbaren Veränderung der

Tragelement-Spannung, so daß kein befriedigendes Wischergebnis zu erreichen ist.

Vorteile der Erfindung

Bei dem gemäß dem Kennzeichen des Anspruchs 1 ausgebildeten Wischblatt dagegen kann sowohl für das Tragelement als auch für die Anschlußvorrichtung eine den Forderungen an das jeweilige Bauteil gerecht werdende Materialwahl getroffen werden. Die Verbindung der beiden Bauteile miteinander erfolgt problemlos und preisgünstig mittels den zunächst vorzugsweise offenen Biegekrallen, die nach einer Vormontage - also dem Aufsetzen der Anschlußvorrichtung auf das Tragelement - fest zusammengedrückt werden.

Eine besonders einfache Form der Erfindung ergibt sich, wenn die Biegekrallen über den anderen U-Schenkel einstückig mit der Anschlußvorrichtung verbunden sind. Es ist jedoch auch denkbar, daß die Biegekrallen einstückig über den einen U- Schenkel mit dem Tragelement verbunden sind. Die einander gegenüberliegenden Biegekrallen können aber auch jeder für sich oder paarweise separate Teile bilden.

Wenn weiter das separate Bauteil der Anschlußvorrichtung im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist wobei die einander zugewandten Flächen der beiden U-Schenkel die Anschlagflächen bilden und die U-Basis an dem Tragelement anliegt ergibt sich eine einfache und betriebssichere Verbindung zwischen Wischerarm und Wischblatt, welche die zwischen Wischerarm und Wischblatt während des Wischbetriebs auftretenden Kräfte zuverlässig aufzunehmen vermag.

Dieses separate, im Querschnitt U-förmige Bauteil läßt sich besonders einfach fertigen, wenn es aus einem Metallblech gebogen ist und die Biegekrallen aus diesem freigeschnitten und in entgegengesetzter Erstreckungsrichtung der U-Schenkel des U-förmigen Bauteils aus diesem herausgebogen sind.

Eine sichere Verbindung zwischen dem Tragelement und dem die Anschlußvorrichtung bildenden separaten Bauteil wird erreicht, wenn die Biegekrallen die voneinander abgewandten Längskanten des Tragelements umgreifen.

Dabei kann die Verbindung zwischen den Biegekrallen und dem Tragelement zwecks einer Arretierung der Anschlußvorrichtung in Tragelement-Längsrichtung kraftschlüssig und/oder formschlüssig sein.

Weitere, vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung eines in der dazugehörigen Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels angegeben.

Zeichnung

In der Zeichnung zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Wischblatts, Figur 2 eine Draufsicht auf das Wischblatt gemäß Figur 1, Figur 3 eine perspektivische Darstellung des Mittelabschnitts eines zum Wischblatt gehörenden Tragelements und einer als separates Bauteil ausgebildeten Anschlußvorrichtung für einen Wischerarm, vergrößert dargestellt und Figur 4 eine unmaßstäbliche

Ansicht der Anschlußvorrichtung gemäß Figur 3, in Richtung

des Pfeiles IV gesehen, wobei die Anschlußvorrichtung auf das Tragelement aufgesetzt ist.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Ein in den Figuren 1 und 2 dargestelltes Wischblatt 10 weist ein langgestrecktes, federelastisches Tragelement 12 auf, an dessen Unterseite eine langgestreckte, gummielastische Wischleiste 14 längsachsenparallel befestigt ist. An der Oberseite des Tragelements 12 ist eine

Anschlußvorrichtung 16 angeordnet, mit deren Hilfe das Wischblatt 10 mit einem angetriebenen Wischerarm 18 lösbar verbunden werden kann. An dem freien Ende 20 des Wischerarms 18 ist ein als Gegenanschlußmittel dienender Haken angeformt, welcher einen zur Anschlußvorrichtung 16 des Wischblatts gehörenden Gelenkbolzen 22 umgreift. Die Sicherung zwischen dem Wischerarm 18 und dem Wischblatt 10 wird durch nicht näher dargestellte, an sich bekannte, als Adapter ausgebildete Sicherungsmittel übernommen. Der Wischerarm 18 und damit auch der Haken am Ende 20 ist in

Richtung des Pfeiles 24 zur zu wischenden Scheibe belastet, deren zu wischende Oberfläche in Figur 1 durch eine strichpunktierte Linie 26 angedeutet ist. Da die strichpunktierte Linie 26 die stärkste Krümmung der Scheibenoberfläche darstellen soll ist klar ersichtlich, daß die Krümmung des mit seinen beiden Enden an der Scheibe anliegenden Wischblatts stärker ist als die maximale Scheibenkrümmung. Unter dem Anpreßdruck (Pfeil 24) legt sich das Wischblatt mit seiner Wischlippe 28 über seine gesamte Länge an der Scheibenoberfläche 26 an. Dabei baut sich im federelastischen Tragelement 12 eine Spannung auf, welche

für eine ordnungsgemäße Anlage der Wischleiste 14 bzw. deren Wischlippe 28 über deren gesamte Länge an der Scheibe sorgt.

Im folgenden soll die Verbindung zwischen dem Tragelement 12 und der Anschlußvorrichtung 16 anhand der Figuren 3 und 4 näher erläutert werden. Die Anschlußvorrichtung 16 ist beim Ausführungsbeispiel aus einem Metallblech gebogen und weist einen U-förmigen Querschnitt auf. Es hat somit eine U- Basis 30, an die sich mit Abstand voneinander angeordnet die beiden U-Schenkel 32 und 34 anschließen. In den beiden U- Schenkeln 32 und 34 sind die beiden Enden des Gelenkbolzens 22 befestigt. Aus den beiden U-Schenkeln 32 und 34 sind einander paarweise gegenüberliegend jeweils zwei freigeschnittene Lappen 36 herausgebogen, derart, daß sie sich entgegengesetzt zur Erstreckungsrichtung der U-

Schenkel 32, 34 erstrecken. Beim Ausführungsbeispiel sind die Lappen 36 zunächst L-förmig. Die Lappen 36 stellen Ausgangsformen von U-förmigen Biege- oder Klemmkrallen dar, deren Bedeutung später noch erläutert wird. Wie Figur 3 zeigt, ist an der Unterseite des beim Ausführungsbeispiel aus einem Federbandstahl gefertigten Tragelements 12 die Wischleiste 14 angeordnet. Sie ist fest mit dem Tragelement 12 verbunden. Die Breite 38 im mittleren Bereich des Tragelements ist größer als die Breite 40 der Wischleiste 14. Es ergeben sich somit auf beiden Seiten Überstände 42 des Tragelements 12 im Bereich von dessen voneinander abgewandten Längskanten 11, 13. Wie Figur 4 zeigt entsprechen die Abstände zwischen den zu einem Paar gehörenden Lappen 36 der Breite 38 des Tragelements 12, so daß diese, wenn die Anschlußvorrichtung 16 in Richtung des Pfeils 43 auf das Tragelement 12 aufgesetzt wird, für eine ordnungsgemäße Seitenführung der Anschlußvorrichtung 16 auf

dem Tragelement 12 sorgen. Diese Vormontageposition ist in Figur 4 gezeigt, wobei die Außenseite der U-Basis 30 der Anschlußvorrichtung 16 an der oberen Seite des Tragelements 12 zur Anlage kommt. Wenn die Anschlußvorrichtung 16 in Längsrichtung des Tragelements 12 ausgerichtet ist, werden die freien Enden 44 der L-förmigen Lappen 36 so nach innen umgebogen, daß sie, wie in Figur 4 strichpunktiert dargestellt, an der Unterseite des Tragelements 12 anliegen. Dabei kommt eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung zwischen den Klammern oder Krallen 36, 44, 46 und dem Tragelement 12 zustande. Eine Möglichkeit einer Formschlußverbindung ist in den Figuren 3 und 4 angedeutet. Dort hat die Federschiene 12 einander gegenüberliegend zwei zu ihren Längskanten 11, 13 randoffene Aussparungen 49, in welchen die Mittelabschnitte der Lappen 36 passend sitzen, wenn die Anschlußvorrichtung 16 auf das Tragelement 12 in Richtung des Pfeiles 43 aufgesetzt ist. Auf diese Weist wird eine zuverlässige Arretierung der Anschlußvorrichtung 16 in Längsrichtung des Tragelements 12 erreicht. Die Lappen 36 haben nach dem

Umbiegen der Enden 44 ihre endgültige U-Form, wobei der eine U-Schenkel - die freien Enden 44 - am Tragelement 12 angreifen. Die U-Schenkel 46 sind einstückig mit dem U- förmigen Bauteil 16 verbunden, welches zusammen mit dem Gelenkbolzen 22 die Anschlußvorrichtung bildet. Die beiden aneinander zugewandten Innenflächen 48 der U-Schenkel 32 und 34 der Anschlußvorrichtung 16 bilden quer zur Arbeitsrichtung (Doppelpfeil 50) verlaufende, zueinander parallel und in auf der Scheibe 26 stehenden Ebenen ausgerichtete Anschlagflächen, die mit den seitlichen Begrenzungskanten des Wischerarms 18 zusammenarbeiten, welche Gegenanschläge des Wischerarms bilden. Der quer zu

seiner Längserstreckung über die Scheibe bewegte Wischerarm nimmt über die Anschlagflächen 48 das Wischblatt 10 in Richtung des Doppelpfeiles 50 (Figur 4) mit, so daß das Wischblatt seine Reinigungsarbeit ausführen kann.

Die Befestigung der Anschlußvorrichtung 16 am metallischen Tragelement 12 erfolgt also durch U-förmige Biege- oder Klemmkrallen 36, 44, 46 die aus Metall gefertigt sind. Der eine 44 der beiden U-Schenkel 44, 46 der Biegekrallen 36, 44, 46 greift also am Tragelement 12 an. Der andere Schenkel 46 der beiden U-Schenkel der Biegekrallen ist einstückig mit der Anschlußvorrichtung 16 verbunden und greift somit an dieser an. Die beiden Biegekrallen oder Biegeklammern 36, 44, 46 umgreifen dabei die voneinander abgewandten Längskanten 11, 13 des Tragelements 12, wobei die U-Schenkel 44 der Krallen 36, 44, 46 von unten gegen die Überstände 42 des Tragelements 12 drücken (in Figur 4 strichpunktiert dargestellt) .

Das Tragelement 12 ist beim Ausführungsbeispiel zwar einteilig ausgebildet, doch kann dieses durchaus auch aus mehreren Teilen bestehen, ohne daß deshalb der Rahmen der vorliegenden Erfindung verlassen wird.