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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/002792
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper blade (20) comprising a connecting part (32), which is placed on a supporting element (24) of the wiper blade (20) and which comprises a joint pin (42, 96, 106, 138, 146, 164, 178) of a joint (30) whose free end is connected to a wiper rod (28, 70, 80, 90, 118, 136, 150). According to the invention, the joint (30) comprises a cap (54, 114, 128, 160, 190), which covers the connecting part (32), is fastened thereto, and secures the wiper rod (28, 70, 80, 90, 118, 136, 150) in the mounted position when the wiper blade (20) is in operation.

Inventors:
HEINRICH LAURENT (FR)
MUEHLPFORTE KURT (DE)
DIETRICH JAN (DE)
SURKAMP GUNDOLF (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/001638
Publication Date:
January 08, 2004
Filing Date:
May 20, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
HEINRICH LAURENT (FR)
MUEHLPFORTE KURT (DE)
DIETRICH JAN (DE)
SURKAMP GUNDOLF (DE)
International Classes:
B60S1/40; B60S1/38; (IPC1-7): B60S1/40
Foreign References:
DE4413661A11994-11-17
DE19924662A12000-11-30
DE10000374A12001-07-12
DE10036135A12002-02-28
DE2830508A11980-01-31
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Wischblatt (20) mit einem Verbindungsteil (32), das an einem Tragelement (24) des Wischblatts (20) angebracht ist und eine Gelenkachse (42,96, 106,138, 146,164, 178) eines Gelenks (30) aufweist, deren freies Ende mit einer Wischstan ge (28, 70,80, 90,118, 136,150) verbunden ist, dadurch ge kennzeichnet, dass das Gelenk (30) eine Kappe (54,114, 128, 160,190) umfasst, die das Verbindungsteil (32) überdeckt, an diesem befestigt ist und während des Betriebs das Wischblatt (20) und die Wischstange (28,70, 80,90, 118,136, 150) in der montierten Position sichert.
2. Wischblatt (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (54,114, 128,160) zur Wischstange (28,70, 80,90, 118,136, 150) eine Tasche (62,76, 84, 122,126, 164) aufweist, die zur Fahrzeugscheibe und in Längsrichtung der Wischstange (28, 70,80, 90,118, 136,150) zu dieser hin offen ist und diese seitlich übergreift.
3. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Tragelement (24) in Längsrichtung zu beiden Seiten des Verbindungsteils (32) ein Spoiler (26) befestigt ist, an dessen Teile sich die Kappe (54, 114, 128, 160,190) mit einem Anschlußprofil (64) an schließt.
4. Wischblatt (20) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anströmseite des Spoilers (26) der Wischstange (28) zugewandt ist.
5. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (42,96, 106, 138,178) in dem Verbindungsteil (32) drehbar gelagert ist, das als Blechkralle ausgebildet ist und mittels seitlich an seinem Rücken (34) angebrachter Rastnasen (36) auf dem Trag element (24) befestigt ist.
6. Wischblatt (20) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechkralle (32) an ihren Längsseiten (66) nach oben stehende Seitenwangen (38) besitzt, die durch ein Lagerrohr (40) verbunden sind, in dem die Gelenkachse (42,96, 106, 138,178) drehbar gelagert ist. (Fig. 2).
7. Wischblatt (20) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, da durch gekennzeichnet, dass die Kappe (54,114, 128, 160,190) mittels Rastnasen (56) an der Blechkralle (32) gehalten wird, die in Rastvertiefungen (104) in den Seitenwangen (38) der Blechkralle (32) eingreifen (Fig. 11).
8. Wischblatt (20) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, da durch gekennzeichnet, dass die Kappe (54, 114, 128, 160,190) im Bereich des Lagerrohrs (42) einen Klipp (58) besitzt, mit dem sie auf dem Lagerrohr (40) oder der Gelenkachse (164) be festigt ist.
9. Wischblatt (20) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, da durch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (42,96, 106,138, 146,164, 190) an einem Ende über eine Seitenwange (38) der Blechkralle (32) vorsteht und drehfest mit der Wischstange (28,70, 80,90, 118, 136) verbunden ist, während ihr anderes geringfügig über die zugeordnete Seitenwange (38) vorstehen des Ende in eine Vertiefung der Kappe (54,. 114,128, 160, 190) eingreift (Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 24).
10. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischstange (28,70, 80,90, 118) über die Gelenkachse (42,96) hinaus verlängert ist und mit dem verlängerten Teil in einer Tasche (62,76, 84,122) oder an einem Führungszapfen (116) der Kappe (54,114) ge führt ist. (Fig. 1 bis Fig. 11).
11. Wischblatt (20) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich net, dass der überstehende Teil der Wischstange (28,70, 80, 118) zum Gummiprofil (22) hin abgewinkelt ist.
12. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischstange (80,136, 150) unterhalb der Gelenkachse (42,106, 138, 146, 164) und ober halb des Gummiprofils (22) verläuft.
13. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (42,96, 106, 138) mittels einer Schweißnaht (74) mit der Wischstange (28) verbunden ist. (Fig. 4 bis Fig. 6 und Fig. 11, Fig. 12).
14. Wischblatt (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da durch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (42,178) zur Wischstange (28,118) hin einen Kopf (44) besitzt, der einen Schlitz (46) zur Aufnahme der Wischstange (28,118) hat, die mittels eines Querstifts (48) im Schlitz (46) gesichert ist.
15. (Fig. 1, Fig. 10, Fig. 20).
16. Wischblatt (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da durch gekennzeichnet, dass die Wischstange (90) an ihrem der Gelenkachse (96) zugewandten Ende um ihre Längsachse um etwa 90 Grad gedreht ist, so dass ihre breite Seite quer zur Ge lenkachse (96) verläuft. (Fig. 8, Fig. 21).
17. Wischblatt (20) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich net, dass die Gelenkachse (96) mit einem Bund (98) an ihrem Ende an der Wischstange (90) anliegt, die auf einen sich an den Bund (98) anschließenden, gerändelten Sitz (100) gepresst und durch eine Scheibe (102) gesichert ist. (Fig. 8, Fig. 9).
18. Wischblatt (20) nach einem der Ansprüche 15 oder 16, da durch gekennzeichnet, dass die Wischstange (90) an dem Ende, das über die Gelenkachse (96) hinausragt, eine Abschrägung (94) zum Gummiprofil (22) hin aufweist, und mit dem abge schrägen Teil in ihrer Betriebsstellung in eine Tasche (122) der Kappe (54) eingreift.
19. Wischblatt (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da durch gekennzeichnet, dass die Kappe (114) seitlich zur Wischstange (118) hin einen Führungszapfen (116) aufweist, der in das als Gabel (112) ausgebildete Ende der Wischstange (118) eingreift. (Fig. 10, Fig. 11).
20. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (126) der Kappe (128) zwischen der Gelenkachse (42,138) und dem antriebsseitigen Ende der Wischstange (80,136) angeordnet ist und diese seit lich übergreift. (Fig. 12 bis Fig. 14).
21. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (138) zur Wischstange einen flachen Kopf (140) mit zwei Nietlöchern (142) besitzt, der durch Niete (144) mit der Wischstange (136) vernietet ist. (Fig. 15).
22. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (106) einen fla chen Kopf (108) aufweist, an dem ein sich quer erstreckender Vielkant (110) angeformt ist, der in eine passende Öffnung der Wischstange (136) eingepresst ist und dessen vorstehender Teil taumelgenietet ist. (Fig. 18).
23. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (178) zwei dia metral zueinander angeordnete Flügel (180,182) aufweist, die sich radial zur Gelenkachse (178) und in Längsrichtung der Wischstange (28,90) erstrecken und im montierten Zustand in entsprechend ausgerichtete, seitliche Taschen (184, 186) der Kappe (190) nach Art eines Bajonettverschlusses eingreifen.
24. (Fig. 19 bis 21).
25. Wischblatt (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (146) mit einem unrunden Querschnittprofil in entsprechenden Öffnungen der Seitenwangen (38) drehfest in der Blechkralle (32) gehalten ist, wobei auf ihrem zur Wischstange (150) hin vorstehenden Teil ein entsprechend gebogenes Ende (152) der Wischstange (150) schwenkbar gelagert ist, das in einer Lagertasche (162) der Kappe (160) geführt ist.
26. Wischblatt (20) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeich net, dass die Gelenkachse (146) ein Halbrundprofil mit einer zum Gummiprofil (22) weisenden Abflachung (148) besitzt und in entsprechenden Öffnungen der Seitenwangen (38) drehfest in der Blechkralle (32) gehalten ist, wobei auf dem zur Wischstange (150) hin vorstehenden Teil eine Lagerhülse (154) mit einem angepassten, zylindrischen Bereich (156) und einem abgeflachten Bereich (158) drehfest montiert ist, auf der das entsprechend gebogene Ende (152) der Wischstange (150) schwenkbar gelagert ist. (Fig. 24).
27. Wischblatt (20) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeich net, dass die Gelenkachse (146) mit ihrem freien Ende in eine Vertiefung (176) in einer Seitenwand der Lagertasche (162) eingreift.
28. Wischblatt (20) nach einem der Ansprüche 23 oder 25, da durch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (164) einen Lager bereich (172) zwischen zwei axialen Bünden (174) aufweist, auf dem der gebogene Teil (152) der Wischstange (150) gela gert ist, und einen Befestigungsbereich (156) mit einem rechteckigen Querschnittprofil und einem Längsschlitz (158) besitzt, der an den Außenseiten seiner Enden Rastnasen (170) aufweist, mit denen er in einer entsprechenden Öffnung der zugeordneten Seitenwange (38) verrastet ist. (Fig. 25 und Fig. 26).
Description:
Wischblatt Stand der Technik Die Erfindung geht von einem Wischblatt nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aus.

Bekannte Scheibenwischer weisen einen Wischarm auf, der auf einer Wischerwelle sitzt. Diese wird von einem Wischermotor angetrieben. Mit dem freien Ende des Wischarms ist ein Wisch- blatt gelenkig verbunden. Es besitzt in der Regel ein mehr- gliederiges Tragbügelsystem mit einem Mittelbügel. An diesem sind untergeordnete Bügel angelenkt, von denen zumindest ei- nige mit Krallen an ihren Enden eine Wischleiste halten. Es sind auch gelenklose Wischblätter bekannt, die anstelle des Tragbügelsystems ein senkrecht zur Fahrzeugscheibe federndes, elastisches Tragelement besitzen, das aus Kunststoff herge- stellt ist. Um die Federeigenschaft zu verbessern, kann es mindestens eine Federschiene aus Federstahl aufweisen. Das Tragelement besitzt im unbelasteten Zustand eine stärkere Krümmung als die Fahrzeugscheibe, so dass sich die Wischleis- te unter der Anpresskraft des Wischarms mit einer geeigneten Druckverteilung an die Fahrzeugscheibe anlegt.

Gelenklose Wischblätter bauen sehr niedrig, was bezüglich ih- res strömungstechnischen Verhaltens und der Geräuschentwick- lung im Fahrtwind sehr günstig ist. Aus der DE 199 24 662 A1 ist ein Scheibenwischer mit einem gelenklosen Wischblatt be- kannt, das über ein so genanntes"Sidelock-System"mit einem Wischarm gelenkig verbunden ist. Hierzu dient ein zweiteili- ges Verbindungsstück, dessen erstes Teil einen blockförmigen Abschnitt mit einer Lagerbohrung aufweist und das mit ange- formten Formschlusselementen die als Tragelement dienenden Federleisten seitlich und von unten umfasst. Das zweite Teil ist an dem freien Ende des Wischarms befestigt, der ein zur Fahrzeugscheibe hin offenes, u-förmiges Profil aufweist. Ein Stift ist seitlich und quer zur Längsrichtung des Wischarms und zu dem Wischblatt zeigend in das zweite Teil eingesetzt und in der Lagerbohrung des ersten Teils des Verbindungs- stücks schwenkbar gelagert.

Parallel zum Stift ist am zweiten Teil des Verbindungsstücks in Längsrichtung versetzt eine Brücke angeordnet, die an ih- rem freien Ende zur Seite des Stifts hin abgewinkelt ist. In einer Montageposition, in der das Wischblatt quer zur Längs- richtung des Wischarms gehalten wird, kann der Stift in die Lagerbohrung des Verbindungsteils geschoben werden. Wird das Wischblatt anschließend parallel zur Längsrichtung des Wisch- arms gedreht, übergreift die Brücke das Wischblatt und ver- riegelt es mit ihrem abgewinkelten Ende, so dass seitliche Führungsflächen des blockförmigen Abschnitts des ersten Teils des Verbindungsstücks im montierten Zustand zwischen dem ab- gewinkelten Ende der Brücke und einer gegenüberliegenden Flä- che des zweiten Teils geführt sind. Die Brücke taucht in der Betriebsstellung des Wischblatts in eine entsprechende Nut des ersten Teils ein und schließt etwa bündig mit dessen 0- berseite ab. Zur Demontage muss das Wischblatt in die entge- gengesetzte Richtung geschwenkt werden, bis das abgewinkelte Ende außer Eingriff gebracht ist und das Wischblatt vom Stift gezogen werden kann.

Aus der DE 28 30 508 AI ist eine Wischvorrichtung für Schei- ben von Kraftfahrzeugen bekannt. Diese besitzt ein Wisch- blatt, mit dem ein Gelenkzapfen fest verbunden ist. Der Ge- lenkzapfen erstreckt sich in einer Ebene, die im Wesentlichen parallel zu der Fahrzeugscheibe verläuft, und ist in einer Lagerbohrung des Wischarms drehbar gelagert. Damit der Ge- lenkzapfen während einer Wischbewegung nicht aus der Lager- bohrung gleitet, ist das Wischblatt in axialer Richtung des Gelenkzapfens gegenüber dem Wischarm verriegelt, indem ein in Verlängerung des Wischarms vorspringender Ansatz in eine Nut eines Vorsprungs eingreift, der seitlich vom Wischblatt mit diesem fest verbunden ist. Die äußere Flanke der Nut bildet eine Schulter, an der der Vorsprung in der Betriebsstellung anliegt und somit das Wischblatt axial zum Gelenkzapfen ver- riegelt.

Vorteile der Erfindung Nach der Erfindung umfasst das Gelenk eine Kappe, die das Verbindungsteil überdeckt und an diesem befestigt ist. Wäh- rend des Betriebs sichert die Kappe das Wischblatt und die Wischstange in der montierten Position. Man erreicht dadurch eine sehr flach bauende Verbindung zwischen einem vorzugswei- se gelenklosen Wischblatt und einer Wischstange, wobei die Verbindungsteile für Linkslenkerfahrzeuge und Rechtslenker- fahrzeuge gleich sind. Nur die Wischstange ist spiegelbild- lich ausgebildet. Die erfindungsgemäße Gestaltung ermöglicht zahlreiche Varianten mit Freiräumen für gestalterisches De- sign, so dass das Wischblatt an zahlreiche Fahrzeugtypen an- gepasst werden kann. Da die meisten Funktionen zum Anpassen des Scheibenwischers an ein Kraftfahrzeug auf das Verbin- dungsteil und die Gelenkachse konzentriert sind, kann die Wischstange einfach gehalten werden.

Zweckmäßigerweise weist die Kappe an ihrer Seite zur Wischstange hin eine Tasche auf, die zur Fahrzeugscheibe und in Längsrichtung der Wischstange zu dieser hin offen ist und diese seitlich übergreift. Dabei kann die Tasche in Verlänge- rung der Wischstange angeordnet sein, so dass eine Verlänge- rung der Wischstange über die Gelenkachse hinaus in der Be- triebsstellung in die Tasche der Kappe eingreift. Die Tasche kann auch von der Antriebsseite der Wischstange in Längsrich- tung gesehen vor der Gelenkachse angeordnet sein, wobei sie die Wischstange antriebsseitig zur Gelenkachse umfasst. Da- durch kann die Kappe und die Wischstange kürzer ausfallen.

Wird das Wischblatt um etwa 90° zur Wischstange geschwenkt, verlässt die Verlängerung der Wischstange bzw. die Wischstan- ge selbst die Tasche und das Wischblatt kann von der an der Wischstange befestigten Gelenkachse abgezogen werden. Die Montage erfolgt in umgekehrter Richtung.

Anstelle einer Tasche kann die Kappe einen Führungszapfen aufweisen, der in einer Gabel am Ende der Wischstange geführt ist.

Um die Wischqualität zu verbessern ist in der Regel zu beiden Seiten des Verbindungsteils ein Spoiler auf das Tragelement aufgesetzt. Die Kappe verbindet die beiden Teile des Spoilers harmonisch, indem sie mit Anschlussprofilen an die Teile an- schließt, so dass sich im Wesentlichen ein durchgehender Spoiler mit guten Anströmverhältnissen für den Fahrtwind er- gibt. Da die Wischstange ein flaches, rechteckiges Quer- schnittprofil besitzt, dessen lange Seite etwa parallel zur Fahrzeugscheibe verläuft, unterstützt sie die Funktion des Spoilers, wenn sie auf der Anströmseite angeordnet ist.

Das Verbindungsteil in Form einer Blechkralle, kann aus Me- tall oder Kunststoff hergestellt sein. Es hat einen parallel zum Tragelement verlaufenden Rücken, an dessen Längsseiten zur einfachen Montage Rastnasen angeformt sind, so dass es quer zum Tragelement aufgeklippst werden kann. Vom Tragele- ment abgewandt hat das Verbindungsteil zwei Seitenwangen. Sie haben Aufnahmeöffnungen für die Gelenkachse und sind durch ein Lagerrohr miteinander verbunden, wenn die Gelenkachse drehbar im Verbindungsteil gelagert ist. Die Seitenwangen weisen zur leichten Montage der Kappe Rastvertiefungen oder Rastlöcher auf, in die Rastnasen der Kappe eingreifen. Zu- sätzlich kann die Kappe durch einen Klipp gehalten werden, der das Lagerrohr umfasst. Die Kappe kann zusätzlich dadurch gesichert werden, dass ein freies Ende der Gelenkachse über die Seitenwange vorsteht und in eine Vertiefung der Seiten- wand der Kappe eingreift.

Die Wischstange kann oberhalb der Gelenkachse, in gleicher Ebene wie die Gelenkachse oder unterhalb der Gelenkachse ver- laufen. Im ersten oder zweiten Fall ist es zweckmäßig, dass das über die Gelenkachse vorstehende Ende zum Gummiprofil des Wischblatts abgewinkelt oder abgeschrägt ist, damit die Kappe mit ihrer Tasche niedriger gestaltet werden kann. Im dritten Fall kann die Wischstange gerade ausgeführt sein. Sie erzeugt besonders günstige Anströmverhältnisse, da sie die untere Seite des Spoilerprofils verlängert und nur einen geringen Abstand zur Fahrzeugscheibe besitzt.

Ist die Gelenkachse in dem Verbindungsteil drehbar gelagert, ist sie an einem aus dem Verbindungsteil herausragenden Ende mit der Wischstange fest verbunden. Dies kann durch Stoffschluß, z. B. durch Schweißen, durch Form-oder Kraftschluß, z. B. durch Nieten, Pressen oder dgl. erfolgen.

Nach einer Ausgestaltung der Erfindung besitzt die Gelenkach- se an ihrem Ende, das der Wischstange zugeordnet ist, einen flachen Kopf, in dem Nietlöcher für Niete vorgesehen sind. In diesem Fall besitzt die Wischstange entsprechende Nietlöcher und wird mit der Gelenkachse vernietet. Bei einer anderen Ausführung besitzt die Gelenkachse einen flachen Kopf, an dem ein quer zur Gelenkachse vorstehender Vielkant, z. B. ein Drei-, Vier-oder Sechskant angeformt ist, der in eine ent- sprechende Öffnung der Wischstange eingepresst und an seinem überstehenden Ende durch Taumelnieten gesichert ist. Taumel- nieten ist ein Nietverfahren, bei dem während des Nietens das Nietwerkzeug eine Taumelbewegung ausführt. Vor der Montage werden die Wischstangen und Köpfe der Gelenkachsen schwarz lackiert.

Bei einer weiteren Ausführung besitzt die Gelenkachse einen Kopf mit einem Schlitz zur Aufnahme der flachen Wischstange, die mittels eines Querstifts oder einer Niete im Schlitz ge- sichert ist. Alternativ dazu kann die Wischstange im Bereich der Gelenkachse eine Nabe besitzen, die die Gelenkachse um- fasst und durch einen Querstift auf dieser gesichert ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die flache Wischstange an ihrem Ende um ca. 90° verdrillt, so dass eine Breitseite eines Endes quer zur Gelenkachse liegt. Das Ende besitzt eine Aufnahmebohrung für eine Gelenkachse mit einem Bund, an dem sich ein gerändelter Sitz anschließt, auf den die Aufnahme- bohrung gepresst wird und durch eine verstemmte Scheibe gesi- chert ist. Das über die Gelenkachse hinausragende Ende ist zum Gummiprofil des Wischblatts hin abgeschrägt und greift in eine zugehörige Tasche der Kappe ein. Diese Ausführung be- sitzt eine kurze Baulänge der Gelenkachse. Trotzdem bleibt die günstige Lage der Wischstange zum Spoiler im überwiegen- den Bereich der Wischstange erhalten.

Zeichnung Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbe- schreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination.

Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammen- fassen.

Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines montierten Wischblatts von oben, Fig. 2 im Wesentlichen eine Ansicht nach Fig. 1, jedoch ohne Kappe, Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht einer Kappe nach Fig. 1 mit einer Wischstange und einer Gelenkach- se von unten, Fig. 4 eine Seitenansicht eines Wischblatts und einer Wischstange, die an ihrem Ende zum Gummiprofil hin abgeknickt ist, Fig. 5 eine Seitenansicht eines Wischblatts und einer geraden Wischstange, die unterhalb der Gelenkach- se verläuft, Fig. 6 eine Variante zu Fig. 5, Fig. 7 eine Seitenansicht eines Wischblatts und einer Wischstange, deren Ende um ihre Längsachse um 90° gedreht verläuft und deren über die Gelenkachse hinausragender Teil zum Gummiprofil hin abge- schrägt ist, Fig. 8 eine Wischstange mit einer Gelenkachse nach Fig. 7 in einer Draufsicht, Fig. 9 eine Gelenkachse nach Fig. 8, Fig. 10 eine perspektivische Draufsicht eines Wischblatts und einer Wischstange im Ausschnitt, deren freies Ende gabelförmig gestaltet ist, und mit einem Führungszapfen an der Kappe zusammenwirkt, Fig. 11 eine Variante nach Fig. 10, jedoch ohne Kappe, Fig. 12 eine Seitenansicht eines Wischblatts und einer geraden Wischstange, die unterhalb der Gelenkach- se verläuft und in einer Tasche der Kappe auf der Antriebsseite des Wischarms vor der Gelenkachse geführt ist, Fig. 13 und 14 Varianten zu Fig. 12, Fig. 15 eine perspektivische Teilansicht der Ausführung nach Fig. 14 von oben, jedoch ohne Kappe, Fig. 16 eine Gelenkachse nach Fig. 15, Fig. 17 eine Gelenkachse nach Fig. 18, Fig. 18 eine perspektivische Teilansicht eines Wischarms und eines Wischblatts mit einer Gelenkachse nach Fig. 17 von unten, Fig. 19 eine perspektivische Ansicht einer Kappe schräg von oben, Fig. 20 eine Gelenkachse passend zur einer Kappe nach Fig. 19, Fig. 21 eine Variante zu Fig. 20, Fig. 22 eine perspektivische Teilansicht eines Wisch- blatts mit einem Verbindungsstück und einer darin festsitzenden Gelenkachse von oben, Fig. 23 eine Ansicht einer Ausführung nach Fig. 22, mit einer Wischstange schräg von unten, Fig. 24 eine perspektivische Ansicht einer Kappe mit ei- ner Wischstange für eine Ausführung nach Fig. 22 von unten, Fig. 25 eine Variante zu Fig. 25 und Fig. 26 eine Gelenkachse nach Fig. 25.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Ein gelenkloses Wischblatt 20 besitzt ein Gummiprofil 22, das an einem flachen Tragelement 24 befestigt ist. Dieses besteht in der Regel aus einer oder zwei Federleisten, die in dem o- beren Teil des Gummiprofils 22 eingelassen sind. Zum gelenki- gen Verbinden des Wischblatts 20 mit einer Wischstange 28 ei- nes nicht näher dargestellten Wischarms ist im mittleren Be- reich des Wischblatts 20 ein Gelenk 30 vorgesehen. Dieses be- sitzt als Verbindungsteil eine Blechkralle 32, deren Rücken 34 das Tragelement 24 überspannt und mit Rastnasen 36 an die- sem befestigt ist. Die Rastnasen 36 können in Längsrichtung über das Tragelement 24 geschoben werden oder als Klippver- bindung ausgebildet sein und durch elastisches Verformen quer zum Tragelement 24 aufgeklippst werden. Zwischen den Rastna- sen 36, die an den Enden der Blechkralle 32 seitlich vorgese- hen sind, stehen an den Längsseiten 66 der Blechkralle 32 Seitenwangen 38 vom Gummiprofil 22 abgewandt ab. Sie halten ein Lagerrohr 40, das quer zum Wischblatt 20 und etwa paral- lel zu einer nicht dargestellten Fahrzeugscheibe verläuft. In das Lagerrohr 40 ist eine Gelenkachse 42 gesteckt, die an ei- ner Seite zur Wischstange 28 hin mit einem Kopf 44 aus dem Lagerrohr 40 herausragt.

Die Wischstange 28 besitzt einen rechteckigen Querschnitt, wobei die längeren Seiten etwa parallel zur Gelenkachse 42 verlaufen. Bei den Ausführungen nach Fig. 1 bis 3 greift die Wischstange 28 in einen Schlitz 46 des Kopfes 44 der Gelenk- achse 42 ein und ist durch einen Querstift 48 gesichert. Die Wischstange 28 ragt mit einem Finger 52 über den Schlitz 46 hinaus. Der Finger 52 ist schmaler als die Wischstange 28 und liegt an der dem Wischblatt 20 zugewandten Seite der Wischstange 28.

In Längsrichtung gesehen sind zu beiden Seiten der Blechkral- le 32 Teile eines Spoilers 26 an dem Tragelement 24 befes- tigt, die bei einer Anströmung durch den Fahrtwind den An- pressdruck auf die Fahrzeugscheibe erhöhen. Die Blechkralle 32 wird von einer Kappe 54 überdeckt, die sich mit Anschluss- profilen 64 harmonisch an die Teile des Spoilers 26 an- schließt. Die Kappe 54 ist lösbar an der Blechkralle 32 be- festigt. Sie besitzt hierzu an der Innenseite ihrer Seiten- wände 60 Rastnasen 56, die in entsprechende Öffnungen 104 (Fig. 11) bzw. Vertiefungen der Blechkralle 32 einrasten. Au- ßerdem besitzt sie in ihrem mittleren Bereich einen Klipp 58 zum Befestigen auf dem Lagerrohr 40. Die Gelenkachse 42 ragt mit ihrem Ende, das dem Kopf 44 abgewandt ist (Fig. 2), über die Seitenwange 38 hinaus, wobei dieses Ende in eine Vertie- fung der Seitenwand 60 der Kappe 54 eingreift (Fig. 3) und somit deren Halt auf der Blechkralle 32 unterstützt.

Die Kappe 54 besitzt an der Seite der Wischstange 28 eine zur Fahrzeugscheibe hin offene Tasche 62 (Fig. 3), in die der Finger 52 der Wischstange 28 in der Betriebsstellung ein- greift, in der das Wischblatt 20 an der Fahrzeugscheibe an- liegt. Eine Außenwand 68 der Tasche 62 verhindert, dass sich die Wischstange 28 mit ihrem Finger 52 nach außen bewegt, so dass die Gelenkachse 42 in axialer Richtung verriegelt ist.

Die Tasche 62 wird weit gehend von einer Abdeckung 50 abge- deckt, die auf der Gelenkachse 42 sitzt und sich harmonisch an die Kontur der Wischstange 28 und der Kappe 54 anschließt.

Die Abdeckung 50 ist gleichzeitig ein Aufprallschutz bzw.

Dämpfungselement. Sie verhindert eine Beschädigung der Fahr- zeugscheibe, falls der Wischarm bei einem Wechsel des Wisch- blatts versehentlich 20 auf die Fahrzeugscheibe schlägt.

Die Ausführungen nach Fig. 4 bis Fig. 6 zeigen Wischstangen 70,80, die durch Schweißnähte 74 mit einem Ende der Gelenk- achse 42 verbunden sind. Die Wischstange 70 nach Fig. 4 ver- läuft oberhalb der Gelenkachse 42 und ragt mit einem zum Gum- miprofil 22 hin abgewinkelten Ende 72 über die Gelenkachse 42 hinaus. Das abgewinkelte Ende 72 greift in der gezeigten Be- triebsstellung des Wischblatts 20 in eine Tasche 76 der Kappe 54 ein, wobei der zum Wischarm 70 weisende Rand 78 der Kappe 54 so verläuft, dass das Wischblatt 20 in einer in Pfeilrich- tung um ca. 90° gedrehten Position leicht von der Gelenkachse 42 abgezogen werden kann. In dieser Stellung wird das Wisch- blatt 20 auch montiert, indem es auf die Gelenkachse 42 ge- steckt und anschließend in entgegengesetzter Richtung ge- schwenkt wird. In gleicher Weise werden die Wischblätter 20 nach Fig. 1, Fig. 5 bis Fig. 7, Fig. 10 und Fig. 11 montiert und demontiert. Durch die Abwinklung des Endes 72 kann die Tasche 76 flach ausgebildet werden, wodurch der Windwider- stand verringert und der optische Eindruck verbessert wird.

Einen gleichen Effekt erzielt man, wenn die Wischstange 80 bei den Ausführungen nach Fig. 5 und Fig. 6 unterhalb der Ge- lenkachse 42 verläuft und mit ihrem geraden, über die Gelenk- achse 42 hinaus verlängerten Ende 82 in eine Tasche 84 der Kappe 54 eingreift. Auch hierbei ist der Rand 86 der Tasche 84 so ausgebildet, dass in der geschwenkten Montagestellung eine Montage oder Demontage leicht möglich ist. Während bei den Ausführungen nach Fig. 4 und Fig. 5 das Wischblatt 20 bei der Montage um ca. 90° gedreht werden muss, kann das Wisch- blatt 20 bei der Ausführung nach Fig. 6 bereits bei einem kleineren Schwenkwinkel montiert und demontiert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass der Rand 88 der Tasche 84 unter einem geringeren Winkel zur Längsrichtung des Wischblatts 20 verläuft.

Die Ausführung nach Fig. 7 ermöglicht ein sehr schmales Ge- lenk 30, indem die Wischstange 90 an ihrem Ende 92 in Längs- richtung um etwa 90° geschränkt ist, so dass die längeren Seiten ihres rechteckigen Profils im Bereich der Gelenkachse 96 quer zu dieser verlaufen. Das über die Gelenkachse 96 hin- ausragende Ende besitzt eine Abschrägung 94, die zum Gummi- profil 22 hin geneigt verläuft und greift mit der Abschrägung 94 in eine Tasche 122 der Kappe 54. Zur Montage und Demontage ist der Rand 124 der Tasche 122 entsprechend ausgebildet. Die Gelenkachse 96 (Fig. 9) besitzt einen gerändelten Sitz 100, auf den die Wischstange 90 mit einer Aufnahmeöffnung bis an einen Bund 98 gepresst und durch eine Scheibe 102 gesichert ist.

Bei den Ausführungen nach Fig. 10 und Fig. 11 ist das über die Gelenkachse 42 hinausragende Ende der Wischstangen 118 als Gabel 112 ausgebildet, die in der dargestellten Betriebs- stellung einen Führungszapfen 116 der Kappe 114 umfasst. Um die Kappe 114 flach gestalten zu können, ist es zweckmäßig, dass die Gabel 112 zum Gummiprofil 22 hin geneigt verläuft.

Während die Wischstange 118 nach Fig. 16 wie bei der Ausfüh- rung nach Fig. 1 in einem Schlitz 46 des Kopfes 44 der Ge- lenkachse 42 gesteckt und durch einen Querstift 48 gesichert ist, besitzt die Wischstange 118 nach Fig. 11 eine Nabe 120, die auf dem freien Ende der Gelenkachse 42 sitzt und durch einen Querstift 48 gesichert ist. Grundsätzlich kann die Wischstange 118 auch wie die Wischstangen der zuvor beschrie- benen Ausführungen mit der Gelenkachse 42 verschweißt sein.

Die Ausführungen nach Fig. 12 bis Fig. 15 und Fig. 18 glei- chen den Ausführungen nach Fig. 5 und Fig. 6. Auch hier ver- laufen die Wischstangen 80 und 136 unterhalb der Gelenkachsen 42 bzw. 106 und 138. Während die Wischstange 80 nach Fig. 12 und Fig. 13 an dem freien Ende der Gelenkachse 42 ange- schweiß ist, besitzt die Gelenkachse 138 nach Fig. 14 und Fig. 15 einen flachen Kopf 140 mit zwei Nietlöchern 142, der durch Niete 144 mit der Wischstange 136 verbunden ist (Fig.

15). Die Gelenkachse 106 (Fig. 17) besitzt einen flachen Kopf 108, an dem ein Vierkant 110 angeformt ist, der in eine ent- sprechende Öffnung der Wischstange 136 eingepresst ist und ggf. in einem Taumelverfahren vernietet wird (Fig. 18).

Die Kappen 54 für die Ausführungen nach Fig. 12 bis Fig. 15 und Fig. 18 besitzen auf der Seite zur Wischstange 80,136 Taschen 126, die die Wischstange 80,136 auf ihrer Antriebs- seite vor der Gelenkachse 42,106, 138 umfassen, so dass die Wischstange 80,136 nicht über die Gelenkachse 42,106, 138 hinausragen muss. So lassen sich sehr flach bauende Wisch- blätter 20 erzielen, wobei die Kappe 54 sehr flach und ge- schlossen ausgeführt werden kann. Zwischen der Tasche 126 und dem vorderen Teil der Kappe 128 bleibt nur ein kleines Monta- gefenster 132 in der äußeren Seitenwand offen. Während die Montagefenster 132 nach Fig. 12 und Fig. 14 einen Rand 130 aufweisen, der etwa senkrecht zum Gummiprofil 22 verläuft, ist der Rand 134 des Montagefensters 132 nach Fig. 13 zum Gummiprofil 22 so geneigt, dass eine Montage und Demontage des Wischblatts 20 unter einem Winkel erfolgen kann, der kleiner ist als 90°. Zur Demontage ist das Wischblatt 20 in Richtung des Pfeiles zu schwenken, der in Fig. 12 eingezeich- net ist.

Bei einer anderen Ausführung besitzt die Gelenkachse 178 (Fig. 20,21) zur Wischstange 28,90 hin zwei diametral zu- einander angeordnete Flügel 180,182, die sich radial zur Ge- lenkachse 28,90 und in Längsrichtung der zugeordneten Wischstange 28,90 erstrecken. Die Gelenkachse 178 nach Fig.

20 besitzt wie die Gelenkachse 42 nach Fig. 1 einen Schlitz 46 in einem Kopf 44, in den die Wischstange 28 eingesetzt und durch einen Querstift, z. B. eine Niete, gesichert ist. Die Gelenkwelle 178 nach Fig. 21 besitzt stirnseitig einen Niet- zapfen 178, mit dem sie an der Wischstange 90 befestigt ist, die wie die Wischstange 90 nach Fig. 8 in Längsrichtung um 90° gedreht ist. In beiden Fällen greifen die Flügel 180, 182 in montierter Stellung des Wischblatts 20 in entsprechend ausgerichtete Taschen 184, 186 einer Tasche 190 (Fig. 19) nach Art eines Bajonettverschlusses ein. Durch Drehen des Wischblatts 20 um 90° kann der Bajonettverschluss zur Demon- tage gelöst oder bei der Montage geschlossen werden.

Während bei den bisher beschriebenen Ausführungen die Gelenk- achse 42,96, 106,138 drehbar in dem Lagerrohr 40 der Blech- kralle 32 gelagert und mit der Wischstange 20, 70,80, 90, 118, 136 verbunden ist, ist die Gelenkachse 146,164 drehfest mit der Blechkralle 32 und drehbar mit der Wischstange 150 verbunden, z. B. indem sie mit einem unrunden Querschnittpro- fil in Form eines Vielkants oder abgeflachten Zylinders in entsprechenden Öffnungen der Seitenwangen 38 gehalten wird.

Bei der Ausführung nach Fig. 24 besitzt die Gelenkachse 146 ein halbrundes Querschnittprofil mit einer Abflachung 148, die zum Gummiprofil 22 weist. Sie ist drehfest in Öffnungen der Seitenwangen 38 der Blechkralle 32 eingesetzt und trägt an ihrem seitlich zur Wischstange 150 vorstehenden Ende dreh- fest eine Lagerhülse 154, die an ihrem äußeren Umfang einen zylindrischen Bereich 156 aufweist und zum Gummiprofil 22 hin einen abgeflachten Bereich 158 haben kann. Auf der Lagerhülse 154 ist ein entsprechend gebogenes Ende 152 der Wischstange 150 drehbar gelagert (Fig. 23). Das gebogene Ende 152 kann auch unmittelbar auf einem rund oder halbrund profilierten Teil der Gelenkwelle 146,164 gelagert sein. Die Lagerhülse 154 und das Ende 152 der Wischstange 150 werden in einer La- gertasche 162 einer Kappe 160 geführt. Die Kappe 160 ist mit- tels Rastnasen 56 und eines Klipps 58 an der Blechkralle 32 bzw. an der Gelenkachse 146 befestigt. Außerdem steht die Ge- lenkachse 146 über die Lagerhülse 154 vor und greift in eine Vertiefung 176 der Kappe 160 ein. Das Wischblatt 20 kann an der Wischstange 150 montiert werden, indem es mit der mon- tierten Kappe 160 so weit gedreht wird, dass das gebogene En- de 152 zwischen Kappe 160 und Lagerhülse 154 eingefädelt wer- den kann.

Die Variante nach Fig. 24 besitzt eine Gelenkachse 164 mit einem Befestigungsbereich 166, der einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt und einen quer zu den längeren Sei- ten verlaufenden Längsschnitt 168 aufweist. Die längeren Sei- ten des Querschnittprofils verlaufen etwa parallel zum Trag- element 24. An den äußeren Seiten sind an den Enden des Be- festigungsbereichs 166 Rastnasen 170 vorgesehen, die durch eine Öffnung in der zugeordneten Seitenwange 38 ragen und mit dem Rand dieser Öffnung verrasten. Zum anderen Ende weist die Gelenkachse 164 einen Lagerbereich 172 auf, der von zwei Bün- den 174 in axialer Richtung begrenzt wird. Auf dem Lagerbe- reich 172 ist das gebogene Ende 152 der Wischstange 150 gela- gert und wird durch die Lagertasche 152 der Kappe 160 in der montierten Position gesichert.

Bezugszeichen 20 Wischblatt 22 Gummiprofil 24 Tragelement 26 Spoiler 28 Wischstange 30 Gelenk 32 Blechkralle 34 Rücken 36 Rastnase 38 Seitenwange 40 Lagerrohr 42 Gelenkachse 44 Kopf 46 Schlitz 48 Querstift 50 Abdeckung 52 Finger 54 Kappe 56 Rastnase 58 Klipp 60 Seitenwand 62 Tasche 64 Anschlussprofil 66 Längsseite 68 Außenwand 70 Wischstange 72 Ende 74 Schweißnaht 76 Tasche 78 Rand 80 Wischstange 82 Ende 84 Tasche 86 Rand 88 Rand 90 Wischstange 92 geschränktes Ende 94 Abschrägung 96 Gelenkachse 98 Bund 100 Sitz 102 Scheibe 104 Rastvertiefung 106 Gelenkachse 108 Kopf 110 Vielkant 112 Gabel 114 Kappe 116 Führungszapfen 118 Wischstange 120 Nabe 122 Tasche 124 Rand 126 Tasche 128 Kappe 130 Rand 132 Montagefenster 134 Rand 136 Wischstange 138 Gelenkachse 140 Kopf 142 Nietloch 144 Niet 146 Gelenkachse 148 Abflachung 150 Wischstange 152 Ende 154 Lagerhülse 156 zylindrischer Bereich 158 abgeflachter Bereich 160 Kappe 162 Lagertasche 164 Gelenkachse 166 Befestigungsbereich 168 Längsschlitz 170 Rastnase 172 Lagerbereich 174 Bund 176 Vertiefung 178 Gelenkachse 180 Flügel 182 Flügel 184 Tasche 186 Tasche 188 Nietzapfen 190 Kappe