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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/136112
Kind Code:
A1
Abstract:
In the case of a wiper blade for wiping panes, in particular motor vehicle panes, having a support element (4) which is spring-elastic and exerts a pressing force when the wiper blade (1) bears against a pane surface, a rubber-elastic wiper blade (6) having a wiper blade lip (7) and a retaining strip (2), the wiper blade (6), starting from the wiper blade lip (7), comprises a profile in cross section having two limbs (8) and is connected at both limbs (8) to the retaining strip (2) and/or the support element (4).

Inventors:
TRUYENS STIJN (BE)
Application Number:
PCT/EP2019/086601
Publication Date:
July 02, 2020
Filing Date:
December 20, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/38
Domestic Patent References:
WO2019096526A12019-05-23
WO2011029660A12011-03-17
Foreign References:
CN206465910U2017-09-05
DE102005037269A12006-08-10
US2063375A1936-12-08
US2939165A1960-06-07
DE102009028910A12011-02-10
DE102008042280A12010-02-11
DE102008041358A12010-02-25
DE19736368A11999-02-25
DE102008043283A12010-05-06
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Claims:
Patentansprüche

1. Wischblatt zum Wischen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugscheiben, mit einem Tragelement (4), das federelastisch ausgebildet ist und in Anlage des

Wischblatts (1) an eine Scheibenfläche eine Anpresskraft ausübt, einer

gummielastischen Wischleiste (6) mit einer Wischlippe (7) und einer Halteleiste (2), dadurch gekennzeichnet,

dass die Wischleiste (6) von der Wischlippe (7) ausgehend im Querschnitt ein Profil mit zwei Schenkeln (8) aufweist und an beiden Schenkeln (8) mit der Halteleiste (2) und/oder dem Tragelement (4) verbunden ist.

2. Wischblatt nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Halteleiste (2) eine angeformte Anströmfläche (12) aufweist und einen Spoiler (13) bildet.

3. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schenkel (8) der Wischleiste (6) ein U-förmiges Querschnittsprofil (9) bilden, an dessen Basis die Wischlippe (7) angeordnet ist.

4. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Halteleiste (2) Krallenabschnitte (3) aufweist, mit denen eine Abstufung (10) an den Schenkeln (8) der Wischleiste (6) gegen eine Basis (11) der Halteleiste (2) oder das Tragelement (4) gedrückt wird.

5. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Tragelement (4) aus mindestens zwei band- oder stabförmigen

Federelementen (5,20) besteht, insbesondere aus Federstahl.

6. Wischblatt nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Tragelement (4) aus drei bandförmigen Federelementen (5) aufgebaut ist, von denen zwei außen von Nuten der Halteleiste (2) auf die Schenkel (8) der

Wischleiste (6) gedrückt werden und das dritte zwischen den Schenkeln (8) der Wischleiste (6) angeordnet ist.

7. Wischblatt nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schenkel (8) der Wischleiste (6) in Nuten (16) der Halteleiste (2),

insbesondere Nuten (16) mit Kreisquerschnitt (17), eingesetzt sind und in Hohlkanälen (19) innerhalb der Schenkeln der Wischleiste (6) im Bereich innerhalb der Nuten (16) stabförmige Federelemente (20) eingesetzt sind.

8. Wischblatt nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei eingesetzten Federelementen (20) die Schenkel (8) der Wischleiste (6) in den Nuten (16) gedehnt und gegen die Wände der Nuten (16) gepresst werden.

9. Wischblatt nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schenkel (8) der Wischleiste (6) in Nuten (16) der Halteleiste (2),

insbesondere Nuten (16) mit Kreisquerschnitt (17), eingesetzt sind und zwischen den Nuten (16) in einem Hohlkanal (15) in der Halteleiste (2) ein bandförmiges

Federelement (5) eingesetzt ist.

10. Wischblatt nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei eingesetztem Federelement (5) die Halteleiste (2) gedehnt wird, elastisch verformt ist und die Schenkel (8) der Wischleiste (6) in den Nuten (16) gepresst werden.

11. Wischblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schenkel (8) der Wischleiste (6) mit dem Tragelement (4) und/oder das Tragelement (4) mit der Halteleiste (2) verklebt sind.

Description:
BESCHREIBUNG

TITEL Wischblatt Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Wischblatt nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs. Sie betrifft dabei ein Wischblatt, das an einer Frontscheibe auf der Fahrer- oder Beifahrerseite, aber auch an einer Heckscheibe eines Fahrzeugs eingesetzt werden kann.

Aus der WO 2011 029660 Al ist ein Wischblatt in Flachbalkenbauweise mit einer

Wischleiste bekannt, bei der eine Kopfleiste der Wischleiste von seitlichen Halteprofilen eines Wisch leistenträgers gehalten wird, die in Längsnuten der Kopfleiste eingreifen, wobei der Wischleistenträger auf der der Kopfleiste abgewandten Seite mindestens einen

Längskanal mit einem als rechteckige Federschiene ausgebildeten Tragelement aufweist. Durch die Halteprofile wird die Wischleiste gegen das Tragelement gehalten, wobei an dem Halteprofil ein Spoilerelement angeformt sein kann.

Aus der DE 10 2009 028 910 A ist ein Wischblatt in Flachbalkenbauweise bekannt, das aus einer Wischleiste besteht, die von freien Schenkeln eines Halteprofils über eine Nut an dem Halteprofil gehalten wird, wobei eine Federschiene in dem Halteprofil angeordnet ist. Die Wischleiste berührt dabei die Federschiene nicht und an dem Halteprofil ist ein Spoilerprofil ausgeformt.

Aus der DE 10 2008 042 280 A ist ein Wischblatt mit einem Spoiler bekannt, an dem Längskragen angeformt sind, die ein Tragelement halten, das wiederum in eine Nut einer Wischleiste eingreift und diese gegen den Spoiler hält. Das Tragelement ist dabei zweiteilig ausgeführt und hält die Wischleiste von beiden Seiten in einer Nut. Die Längskragen können mit dem Spoiler einstückig ausgeformt sein.

Aus der DE 10 2008 041 358 Al ist ein Wischblatt mit einer Wischleiste bekannt, bei der ein Tragelement aus Federstahl in einem Hohlkanal in der Wischleiste aufgenommen ist. Aus der DE 197 36 368 Al ist ein Wischblatt für Scheiben von Kraftfahrzeugen bekannt, bei dem ein Spoiler mit einem Tragelement verklebt ist.

Aus der DE 10 2008 043 283 Al ist ein Wischerblatt bzw. eine Wischleiste für eine

Wischereinrichtung eines Fahrzeugs zum Wischen von Fahrzeugscheiben bekannt, bei der die Wischleiste einen Wischerabschnitt mit einem Hohlraum aufweist. Die Wände des Wischerabschnitts sind über eine Gelenkseinrichtung jeweils miteinander verbunden.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Das Wischblatt mit den Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, dass durch eine Wischleiste mit zwei Schenkeln eine Optimierung des Verhaltens der Wischleiste möglich ist. Durch die Gestaltung der Schenkel kann das Verhalten insbesondere beim Umkippen einer Wischlippe während der Bewegungsumkehr bei der Wischbewegung besser optimiert werden und in Hinblick auf Geräusch sowie Reinigungsleistung optimiert werden. Dabei ist die Ausbildung eines Flachbalken-Wischblatts durch den Einsatz des Tragelements und der Halteleiste möglich.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen ergeben sich weiterhin vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in dem Hauptanspruch angegebenen Merkmale.

Die Halteleiste kann vorteilhaft eine Anströmfläche aufweisen und durch diese einen Spoiler bilden. Dadurch kann die Anzahl der Bauteile minimiert werden.

Vorteilhaft bilden die Schenkel der Wischleiste ein U-förmiges Querschnittsprofil, an dessen Basis die Wischlippe angeordnet ist. Es ergibt sich vorteilhaft eine breite Basis der Schenkel bei der Verbindung mit der Halteleiste und/oder dem Tragelement.

Wenn die Halteleiste Krallenabschnitte aufweist, mit denen eine Abstufung an den

Schenkeln der Wischleiste gegen eine Basis der Halteleiste oder gegen das Tragelement gedrückt wird, kann vorteilhaft eine vertikale Kraft zur Verbindung der Bauteile ausgeübt werden und eine nicht lösbare, feste sowie gut zu optimierende Verbindung erreicht werden. Ein vorstehender Abschnitt des gummielastischen Materials der Wischleiste wird dabei von dem Krallenabschnitt der Halteleiste und einer eine Basis bildende Fläche der Halteleiste oder auch gegenüber dem Tragelement eingeklemmt. Dabei kann sich beispielsweise die Abstufung an den Schenkeln bzw. der vorstehende Abschnitt jeweils an der Außenseite der Schenkel befinden in Bezug auf die Öffnung zwischen den Schenkeln. Die Wischleiste wird dann symmetrisch gehalten. Wenn die Abstufung gegenüber der Basis der Halteleiste eingeklemmt ist, kann das Tragelement, bestehend aus einem oder mehreren beispielsweise bandförmigen Federstahlelementen, in einem Hohlkanal der Halteleiste angeordnet sein. In einer vorteilhaften Ausführungsform besteht das Tragelement aus mindestens zwei band- oder stabförmigen Federelementen, insbesondere aus Federstahl.

Vorteilhaft ist es, wenn das Tragelement aus drei bandförmigen Federelementen aufgebaut ist, von denen zwei außen von Nuten der Halteleiste auf die Schenkel der Wischleiste gedrückt werden und das dritte Federelement zwischen den Schenkeln der Wischleiste angeordnet ist. Das dritte Federelement stützt dabei zwischen den Schenkeln die

Presskräfte der beiden äußeren Federelemente in horizontaler Richtung ab. Durch diese horizontale Einklemmung wird die Wischleiste gehalten, wobei die Klemmkraft durch die Elastizität der Halteleiste aufgebracht wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung ist es, wenn die Schenkel der Wischleiste in Nuten der Halteleiste, insbesondere Nuten mit Kreisquerschnitt, eingesetzt sind und in Hohlkanälen innerhalb der Schenkel der Wischleiste im Bereich innerhalb der Nuten stabförmige

Federelemente eingesetzt sind. Dabei können zusätzlich bei eingesetzten Federelementen die Schenkel der Wischleiste in den Nuten gedehnt und gegen die Wände der Nuten gepresst werden. Es ist daher beispielsweise möglich, bei der Produktion die Wischleiste leicht beweglich in die Nuten einzuführen und einzuziehen. Wenn anschließend in einem weiteren Schritt das Federelement, beispielsweise ein Federstab, in den Hohlkanal innerhalb des Schenkels der Wischleiste hineingeschoben wird, wird das gummielastische Material geringfügig gedehnt und gegen die Wände der Nut gepresst. Es ergibt sich ein sicherer und nicht lösbarer Halt.

Vorteilhafterweise sind die Schenkel der Wischleiste in Nuten der Halteleiste, insbesondere Nuten mit Kreisquerschnitt, eingesetzt und ist zwischen dem Nuten in einem Hohlkanal in der Halteleiste ein bandförmiges Federelement eingesetzt. Weiterhin können bei eingesetztem Federelement die Halteleisten elastisch verformt sein und die Schenkel der Wischleiste in den Nuten gepresst werden. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ergibt sich der Vorteil, dass die Wischleiste bei nicht eingesetztem Federelement leicht in die Halteleiste bei der Produktion hineingezogen werden kann. Anschließend kann das Federelement in den Hohlkanal der Halteleiste gedrückt werden, wodurch diese im mittleren Bereich zur Seite hin ausgedehnt und eine Presskraft in den Nuten auf die Schenkel der Wischleiste ausgeübt wird. Es kommt zu einer nicht lösbaren und sicheren Befestigung.

In einer weiteren, alternativen und vorteilhaften Ausführungsform sind die Schenkel der Wischleiste mit dem Tragelement und/oder das Tragelement mit der Halteleiste verklebt.

Beschreibung der Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts im Querschnitt,

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Wischblatts im Querschnitt,

Fig. 3 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts im Querschnitt,

Fig. 4 ein viertes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts im Querschnitt,

Fig. 5 ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts im Querschnitt,

Fig. 6 ein sechstes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts im Querschnitt und

Fig. 7 ein siebtes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts im Querschnitt.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts 1 im Querschnitt. Eine Halteleiste 2 umfasst mit Krallenabschnitten 3 ein Tragelement 4, das als Federstahlband 5 ausgebildet ist. Eine Wischleiste 6 aus einem gummielastischen Material weist eine

Wischlippe 7 auf, von der zwei Schenkel 8 im Querschnitt nach oben offen und mit U- förmigen Querschnittsprofil 9 ausgehen. Die Krallenabschnitte 3 umfassen neben dem Tragelement 4 auch an den Schenkeln 8 außen angeordnete Abstufungen 10 und pressen diese gegen das Tragelement 4 und eine Basis 11 der Halteleiste 2.

An der Halteleiste 2 ist eine Anströmfläche 12 ausgebildet, sodass die Halteleiste 2 zugleich einen Spoiler 13 bildet.

Die Fig. 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel des Wischblatts 1 im Querschnitt. Einander entsprechende Bauelemente sind hier und im Folgenden mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die Halteleiste 2 umfasst mit den Krallenabschnitten 3 das Tragelement 4, hier zweiteilig ausgeführt und beispielsweise als Federstahlbänder 5. Die Wischleiste 6 aus einem gummielastischen Material mit der Wischlippe 7 und zwei Schenkeln 8 mit U-förmigen Querschnittsprofil 9 wird an den äußeren Abstufungen 10 von den Krallenabschnitten 3 umfasst. Zusätzlich weist die Halteleiste 2 in der Mitte weitere Krallenabschnitte 3 auf, die nach innen von den Schenkeln 8 weisende Abstufungen 10 gegen das Tragelement 4 pressen. Durch die Anströmfläche 12 bildet die Halteleiste 2 auch hier einen Spoiler 13.

Die Fig. 3 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts 1 im Querschnitt. Die Halteleiste 2 umschließt das einteilige Tragelement 4, das oberhalb der Basis 11 in einem Hohlkanal 14 in die Halteleiste 2 eingesetzt ist. Die Wischleiste 6 aus einem gummielastischen Material mit der Wischlippe 7 und zwei Schenkeln 8 mit U-förmigen Querschnittsprofil 9 wird an den Abstufungen 10 von Krallenabschnitten 3 umfasst und vertikal gegen die Basis 11 des Halteabschnitts 2 gepresst. Oberhalb der Basis 11 ist die Anströmfläche 12 angeordnet, durch die die Halteleiste 2 einen Spoiler 13 bildet.

Die Fig. 4 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts 1 im Querschnitt. Die Halteleiste 2 mit der Anströmfläche 12 zur Bildung eines Spoilers 13 umfasst hier mit den Krallenabschnitten 3 die beiden äußeren Teile eines dreiteiligen Tragelements 4, die beispielsweise als Federstahlbänder 5 ausgebildet sind. Durch eine elastische Vorspannung der Halteleiste 2 werden diese äußeren Teile gegen die Schenkel 8 der Wischleiste 6 gedrückt. Ein dritter Teil des Tragelements 4 als Innenabschnitt 15 stützt diese Kräfte ab. Die Wischleiste 6 wird durch eine horizontale Klemmung fest und nicht lösbar gehalten.

Zwischen Tragelement 4 und Basis 11 werden die Schenkel 8 zusätzlich durch deren Abstufungen 10 gesichert.

Die Fig. 5 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts 1 im Querschnitt. Die Halteleiste 2 mit der Anströmfläche 12 zur Bildung eines Spoilers 13 weist Nuten 16 mit hier im Beispielsfall kreisförmigen Querschnitt 17 auf. In den Nuten 16 sind die Endabschnitte 18 der Schenkel 8 der Wischleiste 6 eingesetzt, die ebenfalls einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Das Tragelement 4, beispielsweise in Form eines Federstahlbandes 5, ist in dem Hohlkanal 15 der Halteleiste 2 aufgenommen und drückt auf die Wände des Hohlkanals in Richtung der Nuten 16. Dadurch wird die Halteleiste 2 im Bereich der Basis 11 etwas gedehnt und eine Presskraft auf die Endabschnitte 18 der Schenkel 8 ausgeübt.

Die Fig. 6 zeigt ein sechstes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts 1 im Querschnitt. Die Halteleiste 2 mit der Anströmfläche 12 zur Bildung eines Spoilers 13 weist die Nuten 16 mit hier im Beispielsfall kreisförmigen Querschnitt 17 auf. In den Nuten 16 sind die

Endabschnitte 18 der Schenkel 8 der Wischleiste 6 eingesetzt, die ebenfalls einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Innerhalb des gummielastischen Materials der

Endabschnitte 18 der Schenkel 8 befindet sich jeweils ein Hohlkanal 19, in dem ein

Tragelement 4 aus einem stabförmigen Federstahl 20 eingesetzt ist.

Wenn nach dem Einführen der Wischleiste 6 mit den Endabschnitten 18 in die Nuten 16 die stabförmigen Federstähle 20 eingesetzt werden, wird das gummielastische Material gedehnt und an die Wand der Nuten 16 gepresst. Dadurch wird die Wischleiste 6 fest und nicht lösbar gehalten.

Die Fig. 7 zeigt ein siebtes Ausführungsbeispiel eines Wischblatts 1 im Querschnitt. Die Halteleiste 2 mit der Anströmfläche 12 zur Bildung eines Spoilers 13 ist mit dem

bandförmigen Federstahl 5 als Tragelement 4 durch einen Klebstoff 21 verklebt. Ebenso ist die Wischleiste 6 mit den beiden Schenkeln 8 jeweils mit dem Tragelement 4 über den Klebstoff 21 an der Unterseite verklebt.