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Patent Searching and Data


Title:
WIPER DEVICE FOR CLEANING VEHICLE WINDOWS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/098120
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper device (100) for cleaning vehicle windows (1), having an interchangeably fastened wiper blade (10) on a wiper arm (2), said wiper blade being connected to the wiper arm (2) by means of a wiper blade adapter (11). In the fastening region with the wiper blade (10), the wiper arm (2) has a substantially U-shaped cross-section gripping the wiper blade adapter (11). A moveably arranged securing element (27) for the wiper blade adapter (11) is provided in the connecting area on the wiper arm (2), at least in the longitudinal direction of the wiper arm (2), covering the wiper arm (2) in the connecting area, at least in certain sections, and has a substantially U-shaped cross section, with retaining sections (46, 47) projecting inwards in the direction of the wiper blade adapter (11). According to the invention, the securing element (27) is additionally arranged on the wiper arm (2) in a manner such that it can be pivoted in order to be longitudinally displaceable.

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Inventors:
EGNER-WALTER BRUNO (DE)
SCHAEUBLE MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/075923
Publication Date:
July 04, 2013
Filing Date:
December 18, 2012
Export Citation:
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Assignee:
VALEO SYSTEMES DESSUYAGE (FR)
EGNER-WALTER BRUNO (DE)
SCHAEUBLE MICHAEL (DE)
International Classes:
B60S1/40
Domestic Patent References:
WO2012065699A12012-05-24
WO2012089415A12012-07-05
Foreign References:
DE102009059119A12011-06-22
US20110047742A12011-03-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
CALLU-DANSEUX, Violaine (FR)
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Claims:
Ansprüche

Wischvorrichtung (100) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben (1 ), mit einem an einem Wischarm (2) austauschbar befestigten Wischblatt (10), das über einen Wischblattadapter (1 1 ) mit dem Wischarm (2) verbunden ist, wobei der Wischarm (2) im Befestigungsbereich mit dem Wischblatt (10) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, der den Wischblattadapter (1 1 ) umgreift, wobei am Wischarm (2) im Verbindungsbereich ein in Längsrichtung des Wischarms (2) beweglich angeordnetes Sicherungselement (27) für den Wischblattadapter (1 1 ) vorgesehen ist, das den Wischarm (2) im Verbindungsbereich zumindest bereichsweise überdeckt und einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit in Richtung zum Wischblattadapter (1 1 ) nach innen ragenden Halteabschnitten (46, 47) aufweist, die in einer Montagestellung, in der sich das Sicherungselement (27) in einer ersten Stellung befindet, außer Kontakt mit an dem Wischblattadapter (1 1 ) ausgebildeten Haltebereichen (23) sind, und wobei zum Fixieren des Wischblattadapters (1 1 ) am Wischarm (2) das Sicherungselement (27) in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der die Halteabschnitte (46, 47) des Sicherungselements (27) die Haltebereiche (23) am Wischblattadapter (1 1 ) hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (27) zusätzlich zu se i n e r Längsverschiebbarkeit schwenkbar am Wischarm (2) angeordnet ist. Wischvorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sicherungselement (27) in Richtung zum Wischarm (2) ragende Fortsätze (35, 36) aufweist, die in jeweils eine als Längsschlitz (19, 20) im Wischarm (2) ausgebildete Führung eingreifen.

Wischvorrichtung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fortsätze (35, 36) auf der dem Wischarm (2) zugewandten Seite Abschnitte (39, 40) haben, deren Querschnitt größer ist sind als die Breite der Längsschlitze (19, 20), und dass die Längsschlitze (19, 20) Erweiterungen (41 , 42) zum Einführen der Abschnitte (39, 40) aufweisen, deren Querschnitt dem Querschnitt der Abschnitte (39, 40) angepasst sind.

Wischvorrichtung nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Abschnitte (39, 40) lediglich in einer bestimmten Winkelstellung des Sicherungselements (27) in die Erweiterungen (41 , 42) des Wischarms (2) einführbar sind.

Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass am Wischblattadapter (1 1 ) seitlich nach außen ragende Haltebereiche (23, 24) ausgebildet sind, die mit am Wischarm (2) ausgebildeten, senkrecht zur Wischblattlängsrichtung angeordneten Ausnehmungen, vorzugsweise Aufnahmeschlitzen (21 , 22), zusammenwirken und dadurch das Wischblatt (10) in Längsrichtung zum Wischarm (2) fixieren.

6. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

dass der Schwenkwinkel des Sicherungselements (27) am Wischarm (2) wenigstens 90°, bezogen auf die Wischarmlängsachse, beträgt.

7. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass am Sicherungselement (27) und/oder am Wischblattadapter (1 1 ) wenigstens ein Anschlagelement angeordnet ist, das eine Verschiebung des Sicherungselements (27) in Längsrichtung des Wischarms (2) begrenzt.

8. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fortsätze (35, 36) auf der einem Wischarmgelenk (3) zugewandten Seite am Sicherungselement (27) angeordnet sind.

9. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sicherungselement (27) aus Kunststoff besteht, als Spritzgußteil ausgebildet ist und auf der den Fortsätzen (35, 36) gegenüberliegenden Seite eine vordere Querwand (31 ) aufweist, die als Anschlag wirkt.

10. Wischvorrichtung nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sicherungselement (27) an seinen Seitenwänden (28, 29) Verrippungen (43) aufweist.

Description:
Wischvorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugscheiben

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugscheiben nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Eine derartige Wischvorrichtung ist aus der Praxis bereits bekannt. Bei der bekannten Wischvorrichtung ist der Verbindungsbereich des Wischarms zu einem Wischblatt von einem Sicherungselement überdeckt, das längsverschiebbar am Wischarm angeordnet ist. Der Wischarm weist im Wesentlichen senkrecht zur Wischarm längsachse ausgebildete Ausnehmungen, z. B. in Form von Schlitzen auf, die m it entsprechenden Vorsprüngen zusammenwirken, die an einem Wischblattadapter des Wischblatts ausgebildet sind. Ferner weist der Wischblattadapter Haltebereiche auf, die mit am Sicherungselement ausgebildeten, nach innen ragenden Halteabschnitten zusammenwirken. Bei der Montage eines Wischblatts am Wischarm ist es erforderlich, das Sicherungselement zu- nächst in einer Montagestellung zu positionieren, damit der Wischblattadapter mit seinen Vorsprüngen in die erwähnten Ausnehmungen bzw. Schlitze des Wischarms eingeführt werden kann. Sobald dies erfolgt ist, kann das Sicherungselement in eine zweite Endposition in Längsrichtung des Wischarms verschoben werden, so dass die Halteabschnitte des Sicherungselements die Hal- tebereiche des Wischblattadapters übergreifen und somit das Wischblatt in einer Ebene senkrecht zur Wischblattlängsrichtung am Wischarm fixieren.

Nachteilig bei der aus der Praxis bekannten Wischvorrichtung ist es, dass das Zusammenführen des Wischblatts mit dem Wischarm im Bereich des Wisch- blattadapters in der angesprochenen Montagestellung des Sicherungselements einen freien Blick auf den unterhalb des Sicherungselements angeordneten Bereich des Wischarms verhindert. Dadurch ist es für einen Bediener erforderlich, das Wischblatt mit dem Wischblattadapter ohne direkten Blickkontakt mit dem Wischarm zu verbinden bzw. zusammenzufügen, was vom Anwender als bedienungsunfreundlich empfunden wird.

Offenbarung der Erfindung

Ausgehend von dem dargestellten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Wischvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, dass für einen Anwender bei einem Wischblattwechsel ein vereinfachtes Handling erzielt wird. Dies wird erfindungsgemäß bei einer Wischvorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugscheiben mit den Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass das Sicherungselement zusätzlich zu seiner Längsverschiebbarkeit schwenkbar am Wischarm angeordnet ist. Durch die schwenkbare Anordnung des Sicherungselements am Wischarm wird die Mög- lichkeit geschaffen, zur Montage des Wischblatts am Wischarm das Sicherungselement in eine Stellung zu schwenken, bei der der Verbindungsbereich zwischen dem Wischarm und dem Wischblattadapter von außen für einen Anwender erkennbar ist. Dadurch wird die korrekte Positionierung des Wischblatts bzw. des Wischblattadapters zum Wischarm stark vereinfacht.

Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Wischvorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugscheiben sind in den Unteransprüchen aufgeführt. In den Rahmen der Erfindung fallen sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in den Ansprüchen, der Beschreibung und/oder den Figuren offenbarten Merkmalen.

Zur Realisierung der Schwenkbarkeit des Sicherungselements am Wischarm ist es in einer konstruktiv bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Sicherungselement in Richtung zum Wischarm ragende Fortsätze aufweist, die in jeweils eine als Längsschlitz im Wischarm ausgebildete Führung eingreifen. Ganz besonders bevorzugt bei der zuletzt genannten Variante ist, wenn die Fortsätze auf der dem Wischarm zugewandten Seite Abschnitte haben, deren Querschnitt größer ist sind als die Breite der Längsschlitze, und wenn die Längsschlitze Erweiterungen zum Einführen der Abschnitte aufweisen, deren Querschnitt dem Querschnitt der Abschnitte angepasst sind. Dadurch wird einerseits beim Hersteller der Wischvorrichtung eine einfache Montage des Sicherungselements am Wischarm ermöglicht, und darüber hinaus wird vermieden, dass während des normalen Betriebs sich das Sicherungselement, z.B. durch äußere Krafteinwirkungen, wie sie beispielsweise beim Durchfahren einer Waschanlage auftreten, vom Wischarm löst.

Um zu vermeiden, dass ein Bediener versehentlich das Sicherungselement von dem Wischarm entfernt, ist es darüber hinaus vorgesehen, dass die Abschnitte der Fortsätze lediglich in einer bestimmten Winkelstellung des Sicherungselements in die Erweiterungen des Wischarms einführbar sind.

Um den Bediener eindeutig die unterschiedlichen Längspositionen des Sicherungselements zu signalisieren, ist es darüber hinaus vorgesehen, dass am Sicherungselement und/oder am Wischblattadapter wenigstens ein Anschlagselement angeordnet ist, das eine Verschiebung des Sicherungselements in Längs- bzw. Montagerichtung begrenzt. Dadurch wird für den Bediener haptisch erkennbar, wenn der Montagevorgang abgeschlossen ist bzw. wenn das Sicherungselement sich in der das Wischblatt am Wischarm fixierenden Stellung be- findet.

Zur Montageerleichterung bzw. zur Reduzierung der Kräfte beim Verschieben des Sicherungselements, besonders wenn dieses beispielsweise aufgrund von Nässe schwer zu fassen ist, wird vorgeschlagen, dass das Sicherungselement an seinen Seitenwänden Verrippungen aufweist. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in:

Fig. 1 eine vereinfachte Darstellung eine Scheibenwischvorrichtung zum

Reinigen einer Fahrzeugscheibe,

den Wischblattadapter eines Wischblatts im Verbindungsbereich zu einem Wischarm während der Montage des Wischblatts am Wischarm jeweils in Seitenansicht,

den Verriegelungsvorgang eines Wischblattadapters am Wischarm während unterschiedlicher Stellungen eines Sicherungselements in Seitenansicht,

Fig. 6

und

Fig. 7 perspektivische Ansichten auf den Verbindungsbereich zwischen dem Wischblattadapter und dem Wischarm,

Fig. 8 einen Schnitt in der Ebene Vlll-Vlll der Fig. 5 und

Fig. 9 einen Schnitt in der Ebene IX-IX der Fig. 5.

Gleiche Bauteile bzw. Bauteile mit gleicher Funktion sind in den Figuren mit den gleichen Bezugsziffern versehen. In der Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Wischvorrichtung 100 zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe 1 dargestellt. Die Wischvorrichtung 100 umfasst ein an einem Wischarm 2 auswechselbar befestigtes Wischblatt 10. Hierbei weist das Wischblatt 10 einen Wischblattadapter 1 1 auf, der zur Ankopplung des Wisch- blatts 10 an den Wischarm 2 dient, und der einen langgestreckten Wischblattkörper 12 hält. Der Wischblattkörper 12 ist mittels einer Wischlippe 13 in Anlagekontakt mit der Fahrzeugscheibe 1 angeordnet.

Das Wischblatt 10 kann als sogenanntes„Aqua-Blade-Wischblatt" ausgebildet sein, d.h., dass das Wischblatt 10 im Wischblattkörper 12 angeordnete Sprühöffnungen zum Aufbringen einer Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe 1 aufweist. Darüber hinaus kann das Wischblatt 10 auch als beheizbares Wischblatt 10 ausgebildet sein. Bevorzugt ist jedoch eine Ausgestaltung des Wischblatts 10, bei der dieses weder über eine Aqua-Blade-Funktion, noch über eine Heizfunktion verfügt.

Wie am Besten aus einer Zusammenschau der Fig. 2 und Fig. 6 bis Fig. 8 hervorgeht, ist der Wischblattadapter 1 1 bzw. das Wischblatt 10 an dem einen, einem Wischarmgelenk 3 abgewandten Endbereich des Wischarms 2 befestigt. Der Wischarm 2 ist als Stanz-/Biegeteil aus Blech ausgebildet und weist im Verbindungsbereich mit dem Wischblatt 10 einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit zwei Seitenwänden 16, 17 und einer oberen Wand 18 auf und umgreift den Wischblattadapter 1 1 . Ferner erkennt man je einen in jeder Seitenwand 16, 17 ausgebildeten Längsschlitz 19, 20 sowie in jeder Seitenwand 16, 17 zwei axial zueinander beabstandete, senkrecht zur Wischblattlängsachse ausgebildete Aufnahmeschlitze 21 , 22 zur formschlüssigen Aufnahme von als Fortsätzen 23, 24 ausgebildeten Haltebereichen des Wischblattadapters 1 1. Die Befestigung bzw. das Lösen des Wischblatts 10 vom Wischarm 2 erfolgt dabei gemäß Fig. 2 in Richtung des Doppelpfeils 25.

An dem Wischarm 2 ist ein vorzugsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren ausgebildetes Sicherungselement 27 schwenkbar befestigt. Hierbei beträgt der Schwenkwinkel, bezogen auf die Längsrichtung des Wischarms 2 im Verbin- dungsbereich mit dem Wischblatt 10 wenigstens 90°, vorzugsweise in etwa 180°. Das Sicherungselement 27 ist in Form einer Abdeckhaube mit zwei Seitenwänden 28, 29, einer oberen Begrenzungswand 31 und einer stirnseitig angeordneten, als Anschlagselement wirkenden Vorderwand 32 ausgebildet. Auf der der Vorderwand 32 gegenüberliegenden Seite ist jede der beiden Seitenwände 28, 29 mit einem Befestigungsabschnitt 33, 34 verlängert ausgebildet, der einen zapfenförmigen Fortsatz 35, 36 aufweist.

Die Fortsätze 35, 36 greifen in den jeweiligen Längsschlitz 19, 20 der Seiten- wand 16, 17 des Wischarms 2 ein. Wie man ferner anhand der Fig. 6 und Fig. 9 erkennt, weist jeder Fortsatz 35, 36 einen zylindrischen Abschnitt 37, 38 und einen nockenförmigen Abschnitt 39, 40 auf. Ferner erkannt man, dass die Schlitzbreite des Längsschlitzes 19, 20 dem Durchmesser des zylindrischen Abschnitts 37, 38 angepasst ist. Zusätzlich weist jeder der beiden Längsschlitze 19, 20 eine der Form des nockenförmigen Abschnitts 39, 40 angepasste Erweiterung 41 , 42 auf, so dass ein Einführen der Fortsätze 35, 36 in die Längsschlitze 19, 20 nur im Bereich der Erweiterungen 41 , 42, speziell nur bei einer bestimmten Winkelstellung des Sicherungselements 27, möglich ist. An den beiden Seitenwänden 28, 29 des Sicherungselements 27 sind jeweils Vertiefungen ausgebildet, die eine Verrippung 43 ausbilden, die als Bedienhilfe für einen Anwender ein Bewegen des Sicherungselements 27 in Richtung des Doppelpfeils 44 (Fig. 4) erleichtern. An den beiden Seitenwänden 28, 29 des Sicherungselements 27 sind weiterhin auf der der oberen Begrenzungswand 31 abgewandten Seite nach innen ragende, in Längsrichtung keilförmig ausgebildete Halteabschnitte 46, 47 einstückig am Sicherungselement 27 angeformt (Fig. 7). Diese Halteabschnitte 46, 47 wirken mit ihren Oberseiten 48, 49 in einer Fixierstellung des Wischblatts 10 bzw. des Wischblattadapters 1 1 am Wischarm 2 mit den einen Fortsätzen 23 am Wischblattadapter 1 1 zusammen, an deren Unterseite die Oberseiten 48, 49 der Halteabschnitte 46, 47 anliegen können. _

Die Fortsätze 23, 24 sind an einem wischarmseitigen Adapterelement 52 angeordnet, das im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und das ein wischblattseitiges Adapterelement 53 umgreift, wobei die beiden Adapterelemente 52, 53 insgesamt dem Wischblattadapter 1 1 ausbilden und in einer Drehachse 54 schwenkbar zueinander angeordnet sind.

Die Montage eines Wischblatts 10 am Wischarm 2 geschieht wie folgt: Zunächst wird das Sicherungselement 27 entsprechend der Fig. 3 in eine in etwa senkrecht zum Verbindungsbereich des Wischarms 2 befindliche Position ge- schwenkt. Hierbei befindet sich das Sicherungselement 27 bzw. die beiden Befestigungsabschnitte 33, 34 mit den Fortsätzen 35, 36 in der dem Wischarmgelenk 3 abgewandten Endlage. In dieser Position sind insbesondere die beiden Aufnahmeschlitze 21 , 22 des Wischarms 2 im Bereich der beiden Seitenwände 16, 17 für einen Anwender gut erkennbar, d.h. sie sind von dem Sicherungs- element 27 nicht verdeckt, so dass es dem Anwender einfach ermöglich ist, das Wischblatt 10 bzw. den Wischblattadapter 1 1 in Richtung des Doppelpfeils 25 mit dem Wischarm 2 zu verbinden, indem die Fortsätze 23, 24 in die Längsschlitze 19, 20 eingeführt werden. Dieser Zustand ist in der Fig. 3 dargestellt. Anschließend wird das Sicherungselement 27 entsprechend der Fig. 4 in die mit dem Wischarm 2 ausgerichtete Position um 90° geschwenkt und anschließend entsprechend der Fig. 5 in Richtung des Wischarmgelenks 3 verschoben, so dass dieses mit den Fortsätzen 35, 36 in den dem Wischarmgelenk 3 zugewandten Endbereichen der beiden Längsschlitze 19, 20 anliegt. Beim Verschie- ben des Sicherungselements 27 in Richtung zum Wischarmgelenk 3 gelangen die Halteabschnitte 46, 47 des Sicherungselements 27 mit ihren Oberseiten 48, 49 in Wirkverbindung mit den Unterseiten der einen Fortsätze 23 des Wischblattadapters 1 1 und fixieren den Wischblattadapter 1 1 bzw. das Wischblatt 10 in einer Richtung senkrecht zur Wischblattlängsrichtung bzw. zum Wischarm 2 (Fig. 8). Ferner ist das Wischblatt 10 durch die in den Aufnahmeschlitzen 21 , 22 angeordneten Fortsätze 23, 24 auch in Längsrichtung zum Wischarm 2 positioniert, so dass das Wischblatt 10 insgesamt am Wischarm 2 fixiert aufgenommen ist. Zur Demontage des Wischblatts 10 vom Wischarm 2 werden die beschriebenen Montageschritte lediglich in umgekehrter Reihenfolge ausgeführt. Die soweit beschriebene Wischvorrichtung 100 kann in vielfältiger Art und Weise abgewandelt bzw. modifiziert werden, ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen. Dieser besteht in der Verwendung eines an dem Wischarm 2 schwenkbar angeordneten Sicherungselements 27, das es einem Anwender ermöglicht, zur Montage eines Wischblatts 1 0 am Wischarm 2 den Verbin- dungsbereich gut zu erkennen, um eine problemlose Positionierung des Wischblatts 10 zum Wischarm 2 vornehmen zu können.

Bezuqszeichenliste

1 Fahrzeugscheibe

2 Wischarm

3 Wischarmgelenk

10 Wischblatt

1 1 Wischblattadapter

12 Wischblattkörper

13 Wischlippe

16 Seitenwand

17 Seitenwand

18 obere Wand

19 Längsschlitz

20 Längsschlitz

21 Aufnahmeschlitz

22 Aufnahmeschlitz

23 Fortsatz

24 Fortsatz

25 Doppelpfeil

27 Sicherungselement

28 Seitenwand

29 Seitenwand

31 Begrenzungswand

32 Vorderwand

33 Befestigungsabschnitt

34 Befestigungsabschnitt

35 Fortsatz

36 Fortsatz

37 zylindrischer Abschnitt

38 zylindrischer Abschnitt

39 nockenförmiger Abschnitt

40 nockenförmiger Abschnitt

41 Erweiterung Λ n

- 10 -

42 Erweiterung

43 Verrippung

44 Doppelpfeil

46 Halteabschnitt

47 Halteabschnitt

48 Oberseite

49 Oberseite

52 wischarmseitiges Adapterelement

53 wischblattseitiges Adapterelement 54 Drehachse

100 Scheibenwischvorrichtung




 
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